Automatisierte Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht E-Book

Fabienne Suter

• Herausgeber: buch & netz
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

Die vorliegende Arbeit widmet sich dem Phänomen, der Entstehungsgeschichte, den Regelungszielen und den Tatbestandsmerkmalen der Regulierung automatisierter Einzelentscheidungen im Datenschutzrecht. Der erste Teil vermittelt einen umfassenden Einblick in das Phänomen der automatisierten Entscheidungen und beleuchtet deren gesellschaftliche und rechtliche Debatte sowie die Rolle von Algorithmen und die technischen Grundlagen des maschinellen Lernens. Der zweite Teil, der auf das Datenschutzrecht fokussiert, zeichnet die geschichtliche Entwicklung der Regelung automatisierter Einzelentscheidungen nach, von den Anfängen in Frankreich und der Übernahme durch die Europäische Union und den Europarat bis hin zur Integration im Schweizer Recht. Anschliessend werden die mit der Regelung automatisierter Einzelentscheidungen verfolgten Ziele und die Gründe für die Normierung im Datenschutzrecht untersucht. Auf dieser Grundlage wird der Begriff der «automatisierten Einzelentscheidung» definiert, die Tatbestandsmerkmale analysiert und ein Prüfschema zur Identifizierung solcher Entscheidungen entwickelt.

Leseprobe

Automatisierte Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht

Phänomen, Entstehungsgeschichte, Regelungsziele und Begriff

Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich zur Erlangung der Würde einer Doktorin der Rechtswissenschaft

vorgelegt von

Fabienne Suter von Schwyz, SZ

genehmigt auf Antrag von

Prof. Dr. Florent Thouvenin und Prof. Dr. Peter Georg Picht, LL.M. (Yale)

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät gestattet hierdurch die Drucklegung der vorliegenden Dissertation, ohne damit zu den darin ausgesprochenen Anschauungen Stellung zu nehmen.

Zürich, den 6. Dezember 2023

Der Dekan: Prof. Dr. Thomas Gächter

Fabienne Suter

Automatisierte Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht

Phänomen, Entstehungsgeschichte, Regelungsziele und Begriff

EIZ Publishing Zürich

Automatisierte Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht Copyright © by Fabienne Suter is licensed under a Creative Commons Namensnennung-Keine Bearbeitung 4.0 International, except where otherwise noted.

© 2024 – CC BY-NC-ND (Werk), CC BY-SA (Text)

Autor: Fabienne SuterVerlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch)Produktion, Satz & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com)ISBN:978-3-03805-675-1 (Print – Softcover)978-3-03805-676-8 (Print – Hardcover)978-3-03805-677-5 (PDF)978-3-03805-678-2 (ePub)DOI:https://doi.org/10.36862/eiz-676Version: 1.01 – 20240419

Die Dissertation wurde publiziert mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

Die vorliegende Dissertation wurde von Fabienne Suter eingereicht und von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich abgenommen.Sie wurde betreut von Prof. Dr. Florent Thouvenin.

Das Werk ist als gedrucktes Buch und als Open-Access-Publikation in verschiedenen digitalen Formaten verfügbar: https://eizpublishing.ch/publikationen/automatisierte-einzelentscheidungen-​im-​​schweizer-datenschutzrecht/.

Die Publikation ist auch auf der Webseite der Zentralbibliothek Zürich abrufbar:https://www.zb.uzh.ch/de/

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit entstand im Zeitraum vom Mai 2018 bis Januar 2023 und wurde im Herbstsemester 2023 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich als Dissertation angenommen. Der Fokus dieser Arbeit liegt auf der Regulierung automatisierter Einzelentscheidungen im Schweizer Datenschutzrecht. Berücksichtigt werden auch die einschlägigen Rechtsnormen der Europäischen Union und des Europarates, sowie der französische Regelungsansatz aus dem Jahr 1978, der diesen Regelungen voranging. Literatur und Rechtsprechung wurden bis am 31. Oktober 2022 einbezogen.

Zum Gelingen dieser Arbeit haben viele Personen auf unterschiedlichste Art und Weise beigetragen. Ihnen allen gebührt mein Dank. Meinem Doktorvater Prof. Florent Thouvenin bin ich zutiefst für die hilfeichen Inputs im Rahmen der Themenauswahl und -eingrenzung sowie für die bei der Ausarbeitung der Dissertation gewährten Freiheiten dankbar. Ihm sei zudem für die schnelle Ausfertigung des Erstgutachtens sowie die Aufnahme in die Schriftenreihe des ITSL gedankt.

Ein grosser Dank gilt auch Herrn Prof. Peter Picht für die Erstellung des Zweitgutachtens. Der Universität Zürich gebührt mein herzlicher Dank für die Förderung der vorliegenden Arbeit im Rahmen des Candoc-Forschungskredits (UZH Candoc Grant, Verfügung Nr. FK-19-011) und die dadurch gewährte freie Forschungszeit. Dem Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schwyz danke ich für die flexible Arbeitszeitgestaltung, insbesondere während der intensiven Schlussphase meiner Dissertation.

Ein herzliches Dankeschön gebührt auch Sebastian. Du warst nicht nur bei technischen Fragen eine verlässliche Anlaufstelle, sondern eine wichtige Stütze während der gesamten Schreib- und Arbeitszeit. Für die Korrektur (und alles andere) geht mein herzlicher Dank zudem an Délia, Gabriel, Martina und Yvonne.

Gewidmet sei die vorliegende Arbeit aber meinen Eltern, die mir meine Ausbildung ermöglicht und mich auf meinem Weg immer vorbehaltslos unterstützt haben.

Zürich, 17. Januar 2024 Fabienne Suter

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Inhaltsübersicht

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

EinleitungNeue Schweizer Regulierung automatisierter EinzelentscheidungenForschungsstandFragestellung und ZielsetzungAufbau der Untersuchung

Teil 1: Das Phänomen der automatisierten Entscheidungen

Beschreibung des Phänomens der automatisierten EntscheidungenHistorie automatisierter EntscheidungssystemeDefinition einer «automatisierten Entscheidung»Was ist eine Entscheidung?Was bedeutet «Automatisierung»?Die Rolle der AlgorithmenZwischenfazitGesellschaftliche und rechtliche DebatteÜbersicht: Chancen und Risiken automatisierter EntscheidungssystemeAusgewählte gesellschaftliche (Heraus‑)ForderungenRechtsfragen automatisierter EntscheidungenMaschinelles LernenVorbemerkungenBegriff, Funktion und MöglichkeitenLernenEntwicklung eines ADM-SystemsErkenntnisse zum Phänomen der automatisierten EntscheidungenEntscheidungsgrundlagen automatisierter SystemeVergleich menschlicher und automatisierter EntscheidungenAbgrenzung menschliche oder automatisierte EntscheidungWürdigung der gesellschaftlichen Herausforderungen automatisierter Entscheidungen

Teil 2: Die Regulierung automatisierter Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht

Einführung zum zweiten TeilVorbemerkungenEin Blick zurückVorstellung und Vergleich der aktuellen Regelungsansätze des Europarates, der EU und der SchweizEntstehungsgeschichte der Regulierung automatisierter EntscheidungenErste Regulierung in FrankreichÜbernahme durch die Europäische UnionÜbernahme durch den EuroparatÜbernahme durch die SchweizZiele der Regulierung automatisierter EntscheidungenRegelungsziele in FrankreichRegelungsziele in der EURegelungsziele des EuroparatesRegelungsziele in der SchweizErkenntnisse aus der Entstehungsgeschichte, den Regelungszielen und dem RegelungsumfangVon Frankreich über Europa in die SchweizWeshalb im Datenschutzrecht?Entwicklung des RegelungsumfangsEntwicklung der Regelungsziele«Automatisierte Einzelentscheidung» im Sinne des DSGVorbemerkungenGeltungsbereich des DSGTatbestandsmerkmale «automatisierter Einzelentscheidungen»Fazit und Prüfschema «ausschliesslich automatisierte Einzelentscheidung»Beantwortung der Forschungsfragen

Anhang

Curriculum Vitae

3

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Materialien Europäische Union

Materialien Europarat

Materialien Frankreich

Materialien Schweiz

EinleitungNeue Schweizer Regulierung automatisierter EinzelentscheidungenForschungsstandSchweiz: DSGEuropäisches Umfeld: DSGVO und SEV Nr. 108+Bedeutung der EU-Forschung für die SchweizAlgorithmen, künstliche Intelligenz und automatisierte EntscheidungenFragestellung und ZielsetzungForschungsgegenstandZielgruppeForschungsfragenAbgrenzung der ForschungsfragenAufbau der Untersuchung

Teil 1: Das Phänomen der automatisierten Entscheidungen

Beschreibung des Phänomens der automatisierten EntscheidungenHistorie automatisierter EntscheidungssystemeSymbolverarbeitungsansatz und ExpertensystemeKonnektionismus, maschinelles Lernen und künstliche IntelligenzDefinition einer «automatisierten Entscheidung»Für das Phänomen verwendete BegriffeDefinitionsansätzeAbgrenzung künstliche IntelligenzZwischenfazitWas ist eine Entscheidung?BegriffEntscheidungsprozessEntscheidungsgrundlagenMenschliche Grenzen bei der EntscheidungsfällungWas bedeutet «Automatisierung»?BegriffAutomatisierungsmöglichkeitenAutomatisierungsstufenAbgrenzungenAutonomieAnwendung eines Regelwerks / Routinemässiger AblaufDie Rolle der AlgorithmenBegriffHistorieAlgorithmen-ArtenZwischenfazitGesellschaftliche und rechtliche DebatteÜbersicht: Chancen und Risiken automatisierter EntscheidungssystemeErkenntnisse und Effizienzgewinne vs. umfangreiche Datenbearbeitungen und IntransparenzSchnelle Verarbeitung und Verbreitung vs. Monopolisierung, Verminderung der Vielfalt und AbsprachenMassgeschneiderte Angebote vs. zunehmende PersonalisierungBessere Entscheidungen vs. fehlende FlexibilitätAusgewählte gesellschaftliche (Heraus‑)ForderungenVorbemerkungenTeilhabe, Diskriminierung und FairnessTransparenz und NachvollziehbarkeitEthik und MoralInformationelle Selbstbestimmung und PrivatsphäreRechtsfragen automatisierter EntscheidungenMaschinelles LernenVorbemerkungenBegriff, Funktion und MöglichkeitenLernenTraining – verschiedene LernstileÜberwachtes Lernen – Vorhersagen erstellenUnüberwachtes Lernen – Muster erkennenBestärkendes Lernen – Muster erkennen und Vorhersagen verbessernKünstliche neuronale Netze und Deep LearningGeneralisierungAnpassung der EntscheidungsstrukturenEntwicklung eines ADM-SystemsEntwicklungsprozess einer ML-LösungDie Rolle des MenschenErkenntnisse zum Phänomen der automatisierten EntscheidungenEntscheidungsgrundlagen automatisierter SystemeDie prägende Rolle der DatenDie prägende Rolle des MenschenVergleich menschlicher und automatisierter EntscheidungenEntscheidungsgegenstandEntscheidungsprozessAbgrenzung menschliche oder automatisierte EntscheidungVorbemerkungenSystementwicklungEinzelfallentscheidungWürdigung der gesellschaftlichen Herausforderungen automatisierter EntscheidungenEntscheidungsqualität und DiskriminierungsgefahrEntscheidungstransparenzEthik und MoralInformationelle Selbstbestimmung und PrivatsphäreZwischenfazit

Teil 2: Die Regulierung automatisierter Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht

Einführung zum zweiten TeilVorbemerkungenEin Blick zurückVorstellung und Vergleich der aktuellen Regelungsansätze des Europarates, der EU und der SchweizVorbemerkungenUmsetzung SEV Nr. 108+ im DSGDSGVO vs. DSGTerminologie und RegelungsgegenstandZulässigkeit automatisierter EntscheidungenSchutzrechte der betroffenen PersonenAusnahmetatbeständeInformationspflichtBesonders schützenswerte PersonendatenAuskunftsrechtEntstehungsgeschichte der Regulierung automatisierter EntscheidungenErste Regulierung in FrankreichÜberblickGesetzgebungsprozessVorarbeitenLoi n° 78-17 du 6 janvier 1978 relative à l’informatique, aux fichiers et aux libertésE-LIFL 1976E-LIFL 1977Übernahme durch die Europäische UnionÜberblickGesetzgebungsprozessDatenschutzrichtlinie vom 24. Oktober 1995VorarbeitenE-DSRL 1990E-DSRL 1992Datenschutz-Grundverordnung vom 27. April 2016VorarbeitenE-DSGVO 2012E-DSGVO 2014E-DSGVO 2015Informeller «Trilog»Übernahme durch den EuroparatÜberblickGesetzgebungsprozessEntschliessungen (73) 22 und (74) 29Konvention SEV Nr. 108 vom 28. Januar 1981Empfehlung zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Profiling vom 23. November 2010Bericht über die Anwendung der SEV Nr. 108 auf den ProfilingmechanismusProfiling-EmpfehlungenZusatzprotokoll SEV Nr. 223 vom 10. Oktober 2018VorarbeitenE-SEV Nr. 108+ 2012E-SEV Nr. 108+ 2016Übernahme durch die SchweizÜberblickGesetzgebungsprozessVorarbeitenVE-DSV 1975Richtlinien 1981E-DSG 1983 und 1987Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19. Juni 1992Teilrevision des Datenschutzgesetzes vom 24. März 2006Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes vom 19. März 2010Bundesgesetz über den Datenschutz vom 25. September 2020VorarbeitenVE-DSG 2016E-DSG 2017Schengen-DatenschutzgesetzParlamentarische Beratungen zur Totalrevision des Bundesgesetzes über den DatenschutzVerordnung über den Datenschutz vom 31. August 2022Ziele der Regulierung automatisierter EntscheidungenRegelungsziele in FrankreichRegelungsziele in der EUDatenschutzrichtlinie vom 24. Oktober 1995Datenschutz-Grundverordnung vom 27. April 2016VorbemerkungenVerhindern, dass jemand zum Objekt einer automatisierten Entscheidung wirdSchutz vor den (Diskriminierungs‑)Risiken automatisierter EntscheidungenTransparenz, Fairness und Richtigkeit automatisierter EntscheidungenRegelungsziele des EuroparatesVerhindern, dass jemand zum Objekt einer automatisierten Entscheidung wirdNegative Folgen automatisierter Entscheidungen verhindernSchutz der MenschenwürdeTransparenz automatisierter EntscheidungenWürdigungRegelungsziele in der SchweizVorbemerkungenAnpassung an die Regulierung des Europarates und der Europäischen UnionTransparenz der Datenbearbeitung und Stärkung der BetroffenenrechteSchutz der betroffenen Person vor den (unklaren) Risiken automatisierter Entscheidungen?Nicht: Richtigkeitskontrolle der einer automatisierten Entscheidung zugrundeliegenden DatenNicht: Verhindern, dass jemand zum Objekt einer automatisierten Entscheidung wirdErkenntnisse aus der Entstehungsgeschichte, den Regelungszielen und dem RegelungsumfangVon Frankreich über Europa in die SchweizRegulierung automatisierter EntscheidungenAuskunftsrecht betreffend automatisierte EntscheidungenWeshalb im Datenschutzrecht?VorbemerkungenFrankreichs Entschluss, automatisierte Entscheidungen im Datenschutzrecht zu regelnÜbernahme des Regelungsortes durch die EUDSRLDSGVOÜbernahme des Regelungsortes durch den EuroparatÜbernahme des Regelungsortes durch die SchweizFazitEntwicklung des RegelungsumfangsFrankreichEUDSRLDSGVOEuroparatSchweizFazitEntwicklung der RegelungszieleVorbemerkungenFrankreich, EU, EuroparatSchweiz«Automatisierte Einzelentscheidung» im Sinne des DSGVorbemerkungenGeltungsbereich des DSGSachlicher GeltungsbereichVorbemerkungenBearbeitenPersonendatenFazitPersönlicher GeltungsbereichPrivate Personen und BundesorganeVerantwortlicheRäumlicher GeltungsbereichTatbestandsmerkmale «automatisierter Einzelentscheidungen»VorbemerkungenEntscheidungUmfang und GegenstandAuswahl aus verschiedenen MöglichkeitenUmsetzung eines Entscheids und (fehlendes) ErmessenWenn-dann-Entscheidung und KomplexitätEntscheidungsträger(Individuell-konkreter) EinzelfallEntscheidungsfolgenRechtsfolgeRechtliche WirkungErheblichkeitsschwellePositive und negative WirkungenErhebliche Beeinträchtigung(Nur) negative WirkungenErheblichkeitsschwelleBeispielePrüfschema «Einzelentscheidung»Ausschliesslich automatisierte BearbeitungVorbemerkungenAutomatisierte BearbeitungAusschliesslichkeit der AutomatisierungVorbemerkungenEntwicklung eines ADM-SystemsEntscheidung und zugrundeliegende DatenbearbeitungInhaltliche Prüfung und menschliches DazwischentretenWillensbildung durch einen MenschenProfiling und Bewertung von PersonendatenVorbemerkungenProfiling mit und ohne hohes RisikoAbgrenzung Profiling und automatisierte EinzelentscheidungProfiling keine Voraussetzung einer automatisierten EinzelentscheidungAuf Profiling gestützte automatisierte EinzelentscheidungPrüfschema «ausschliessliche Automatisierung»WürdigungTatbestandsprüfungVorbemerkungenPrüfperspektiveZeitpunkt: Einzelfall- oder Systemprüfung?Prüfer/inArt und WeiseFazit und Prüfschema «ausschliesslich automatisierte Einzelentscheidung»Beantwortung der Forschungsfragen

Anhang

Curriculum Vitae

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Prüfschema Einzelentscheidung

Abbildung 2: Prüfschema ausschliessliche Automatisierung

Abbildung 3: Prüfschema ausschliesslich automatisierte Einzelentscheidung im Sinne des DSG (Teil 1)

Abbildung 4: Prüfschema ausschliesslich automatisierte Einzelentscheidung im Sinne des DSG (Teil 2)

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Abkürzungsverzeichnis

a.A.anderer AnsichtABAmtliches Bulletin der BundesversammlungABl.Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft/UnionAbs.AbsatzACMAssociation for Computing MachineryADMAutomated/Algorithmic Decision Making / automatisierte EntscheidungaDSG 1992Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (Stand am 1. Juli 1993, nicht mehr in Kraft)aDSG 2008Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (Stand am 1. Januar 2008, nicht mehr in Kraft)AIArtificial Intelligence [= KI]AJPAktuelle Juristische PraxisAöRArchiv des öffentlichen RechtsArt.ArtikelAufl.AuflageAz.AktenzeichenBBlBundesblatt [= FF]BGEEntscheidungen des Schweizerischen BundesgerichtsBitkom e.V.Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.BJBundesamt für JustizBJMBasler Juristische MitteilungenBRBundesrat / BundesrätinBSKBasler Kommentarbspw.beispielsweiseBVSchweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999, SR 101BVGerBundesverwaltungsgericht (Schweiz)bzw.beziehungsweiseCAHDATAAd hoc Committee on Data ProtectionCBCompliance BeraterCCJEuropean Committee on Legal Co-OperationCdEConseil de l’Europe [= COE]CETSCouncil of Europe Treaty Series [= SEV]CILCommission de l’Informatique et des LibertésCNILCommission Nationale de l’Informatique et des LibertésCOECouncil of Europe [= CdE]CRComputer und RechtCRISP-DMCross Industry Standard Process for Data MiningDBDer BetriebDFKIDeutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbHd.h.das heisstdigmaZeitschrift für Datenrecht und InformationssicherheitDRVZeitschrift Deutsche RentenversicherungDSGBundesgesetz über den Datenschutz vom 25. September 2020, SR 235.1DSGVO/ DS-GVOVerordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.04.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-​​Grundverordnung), ABl. L 119 vom 4. Mai 2016, 1–88 [= GDPR]DSRLRichtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutzrichtlinie), ABl. L 281 vom 23. November 1995, 1–50DSSDecision Support System/EntscheidungsunterstützungssystemDSVVerordnung über den Datenschutz vom 31. August 2022, SR 235.11DSWRDatenverarbeitung – Steuern – Wirtschaft – RechtDuDDatenschutz und DatensicherheitDVRDatenverarbeitung und RechtE.Erwägung/enE-EntwurfEDÖBEidgenössischer Datenschutz- und ÖffentlichkeitsbeauftragteredpdEuropean Data Protection BoardEDPLEuropean Data Protection Law ReviewEDSBEuropäischer DatenschutzbeauftragterE-DSG 1983Entwurf für ein Bundesgesetz über den Schutz von Personendaten vom Dezember 1983E-DSG 2003Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über den Datenschutz vom 19. Februar 2003, BBl 2003 2156–2165E-DSG 2017Entwurf zum Bundesgesetz über die Totalrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz und die Änderung weiterer Erlasse zum Datenschutz vom 15. September 2017, BBl 2017 7193–7276E-DSGVO 2012Vorschlag für Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) vom 25. Januar 2012E-DSGVO 2014Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2014 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (allgemeine Datenschutzverordnung), ABl. C 378 vom 9. November 2017, 399–492E-DSGVO 2015Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) vom 11. Juni 2015E-DSRL 1990Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten vom 13. September 1990E-DSRL 1992Geänderter Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr vom 15. Oktober 1992EFExpert FocusEGEuropäische GemeinschaftenEGEEuropean Group on Ethic / Europäische Gruppe für Ethik der Naturwissenschaften und der Neuen TechnologienEJDPEidgenössisches Justiz- und PolizeidepartementE-LIFL 1976Projet de loi relatif à l’informatique et aux libertés par M. Jean Lecanuet, 9. août 1976E-LIFL 1977Rapport fait au nom de la Commission des Lois constitutionnelles, de Législation, du Suffrage universel, du Règlement et d’Administration générale sur le projet de loi, adopté par l’Assemblée Nationale, relatif a l’informatique et aux libertés par M. Jacques Thyraud, 10. novembre 1977endg.endgültigERA ForumJournal of the Academy of European LawE-SEV Nr. 108+ 2012 IModernisation of Convention 108: new proposals, 18 January 2021E-SEV Nr. 108+ 2012 IIModernisation of Convention 108: new proposals, 5 March 2012E-SEV Nr. 108+ 2012 IIIModernisation of Convention 108: new proposals, 27 April 2012E-SEV Nr. 108+ 2012 IVFinal document on the modernisation of Convention 108, 15 June 2012E-SEV Nr. 108+ 2012 VFinal document on the modernisation of Convention 108, 17 September 2012E-SEV Nr. 108+ 2012 VIFinal document on the modernisation of Convention 108, 16 October 2012E-SEV Nr. 108+ 2012 VIIPropositions of Modernisation, 18 December 2012E-SEV Nr. 108+ 2016Draft modernised Convention for the Protection of Individuals with Regard to the Processing of Personal Data, September 2016et al.et alii, et aliaeetc.et ceteraEUEuropäische Union / European UnionEuGHGerichtshof der Europäischen UnionEuZZeitschrift für Europarechte.V.eingetragener VereinE-VDSG 2021Entwurf für eine Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz vom 23. Juni 2021ex/anteZeitschrift der juristischen NachwuchsforschungFAQFrequently Asked QuestionsFERForschungspolitische FrüherkennungFFFeuille fédérale / Foglio federale [= BBl]FinfraVVerordnung über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel vom 25. November 2015 (Finanzmarktinfrastrukturverordnung), SR 958.11Fn.Fussnote/nfrfranzösischGDPRRegulation (EU) 2016/679 of the European Parliament and of the Council of 27 April 2016 on the protection of natural persons with regard to the processing of personal data and on the free movement of such data, and repealing Directive 95/46/EC (General Data Protection Regulation), ABl. L 119 vom 4. Mai 2016, 1–88 [= DSGVO]GlGBundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 24. März 1995 (Gleichstellungsgesetz), SR 151.1GmbHGesellschaft mit beschränkter HaftungGPK-SRGeschäftsprüfungskommission des StänderatesHAVEHaftung und VersicherungHEG-KIHochrangige Expertengruppe für künstliche Intelligenz [= HLEG-AI]Hg.Herausgeber/inHLEG-AIHigh-Level Expert Group on Artificial Intelligence [= HEG-KI]IDPLInternational Data Privacy LawInTeRZeitschrift zum Innovations- und TechnikrechtIPRGBundesgesetz über das Internationale Privatrecht vom 18. Dezember 1987, SR 291ititalienischi.V.m.in Verbindung mitJIPITECJournal of Intellectual Property, Information Technology and Electronic Commerce LawJOJournal officiel de la République franc¸aiseJuSJuristische SchulungJZJuristenzeitungKIkünstliche Intelligenz [= AI]LeGesGesetzgebung und Evaluation, Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung und der Schweizerischen EvaluationsgesellschaftLIFLLoi n° 78-17 du 6 janvier 1978 relative à l’informatique, aux fichiers et aux libertésLIFL 1978Loi n° 78-17 du 6 janvier 1978 relative à l’informatique, aux fichiers et aux libertés (Stand am 6. Januar 1978), JO 6/1978, 227–231lit.literaLSRLife Science RechtLugÜÜbereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen), SR 0.275.12MLmaschinelles Lernen / machine learningMLOpsMachine Learning Model Operationalization ManagementMMRMultimedia und Rechtm.w.N.mit weiteren NachweisenNNote (Randnote)NJWNeue Juristische WochenschriftNo./N°number / numéroNr.NummerNRNationalratNVwZNeue Zeitschrift für VerwaltungsrechtOECDOrganisation for Economic Co-operation and Development / Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungOFKOrell Füssli KommentarORBundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 1911, SR 220o.S.Ohne SeitenangabePinGPrivacy in GermanyPwCPricewaterhouseCoopers AGrevrevidiertesRK-SRKommission für Rechtsfragen des StänderatesSAVSchweizerischer AnwaltsverbandSBVgSchweizerische BankiervereinigungSDASchweizerische DepeschenagenturSDSGBundesgesetz über den Datenschutz im Rahmen der Anwendung des Schengen-Besitzstands in Strafsachen vom 28. September 2018 (Schengen-Datenschutzgesetz), SR 235.3SEVSammlung der Europäischen Verträge des Europarates [= CETS]SEV Nr. 108Übereinkommen Nr. 108 vom 28. Januar 1981 des Europarates zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten, SR 0.235.1SEV Nr. 108+Convention for the Protection of Individuals with regard to Automatic Processing of Personal Data as it will be amended by its Protocol CETS No. 223SEV Nr. 181Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten bezüglich Kontrollstellen und grenzüberschreitendem Datenverkehr, SR 0.235.11SEV Nr. 223Protokoll zur Änderung des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten vom 10. Oktober 2018sgvSchweizerischer GewerbeverbandSJZSchweizerische Juristen-ZeitungSPK-NStaatspolitische Kommission des NationalratesSPK-SStaatspolitische Kommission des StänderatesSRStänderat / Systematische Sammlung des BundesrechtsSVPWSchweizerisches Jahrbuch für Politische WissenschaftSZWSchweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- und FinanzmarktrechtT-PDConsultative Committee for Convention 108VDSGVerordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz vom 14. Juni 1993 (nicht mehr in Kraft)VE-VorentwurfVE-DSG 2001(Vor‑)Entwurf zur Teilrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) vom August 2001VE-DSG 2016Vorentwurf für das Bundesgesetz über die Totalrevision des Datenschutzgesetzes und die Änderung weiterer Erlasse zum Datenschutz vom Dezember 2016VE-DSV 1975Vorentwurf für eine Verordnung über den Datenschutz in der elektronischen Datenverarbeitung vom 19. Dezember 1975vs.versusVUDVerein Unternehmens-DatenschutzVwVGBundesgesetz über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz), SR 172.021VZBVVerbraucherzentrale Bundesverband e.V.z.B.zum BeispielZDZeitschrift für DatenschutzZGBSchweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907, SR 210zit.zitiertZiff.ZifferZRPZeitschrift für Rechtspolitik

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