Bis alles in Scherben fällt E-Book

Klaus Eichner

• Herausgeber: edition ost
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 123

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

America First war zwar die Parole von Donald Trump, aber er war nicht ihr Erfinder. Die USA leben seit mehr als hundert Jahren in der Überzeugung, der beste und demokratischstes Staat der Welt zu sein. Als 1990 die bipolare Weltordnung zerbrach und die UdSSR unterging, begannen die USA als andere Weltmacht, nunmehr eine neue Weltordnung nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Dazu nutzte und nutzt sie all ihre ökonomischen, politischen und geheimdienstlichen Potenzen. Eichner beschreibt und analysiert die Unternehmungen der USA seit 1990, um dieses Ziel global durchzusetzen. Wie kein Zweiter kannte und kennt er die Arbeitsweise der CIA. Er verfolgt seit Jahrzehnten, auf welche Weise die USA die Welt nach ihren Vorstellungen neu zu ordnen versuchen – wie sie als Führungsmacht der NATO den Pakt für ihre Zwecke instrumentalisiert, wie sie ihre Nachrichtendienste einsetzt, um unliebsame Regime wegzuputschen oder Marionetten an die Macht zu bringen, wie sie mit ihren Propagandaapparaten und Einflussagenten Stimmungen und Angst schürt. Zu dieser Angst gehört die Suggestion: Wenn die USA als Ordnungsmacht ausfallen, bricht auf der Welt Chaos aus. Letztlich ist das nur propagandistisch-idealistische Umhüllung des Kerns: Es geht um Märkte, Ressourcen und Rohstoffe. Eichner macht in einer kurzen wie klaren Darstellung deutlich, was in den Kulissen abläuft – polemisch und warnend. Denn wenn diese Politik nicht gestoppt wird, muss mit allem gerechnet werden.

Leseprobe

Das Buch

Das Ende der bipolaren Welt nährte kurzzeitig die Illusion vom Ende des Kalten Krieges. Doch die USA als übriggebliebene Weltmacht sah für sich darin die Chance, eine neue Weltordnung nach ihren Vorstellungen durchzusetzen. Dabei gingen ihre Strategen sehr systematisch vor, wie Klaus Eichner in seinem Report nachweist. Sie vermochten es, selbst ihre Verbündeten sich zu unterwerfen, sie zu Vasallen zu machen, die bedingungslos der Führungsmacht folgen.

Der Autor

Klaus Eichner, geboren 1939 in Reichenbach (Vogtland), studierte an der Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit, später Jura an der Humboldt-Universität und nach der »Wende« ebendort Ökologie und Umweltschutz. Ab 1959 arbeitete er in der Spionageabwehr und ab 1974 als Chefanalytiker für US-Geheimdienste bei der Hauptverwaltung Aufklärung (HV A). Eichner veröffentlichte zahlreiche Bücher zur Geheimdienstproblematik, zuletzt erschien: »Imperium ohne Rätsel. Was bereits die DDR-Aufklärung über die NSA wusste«.

Klaus Eichner

Bis alles in Scherben fällt

Der Kampf der USA um eine neue Weltordnung

Inhalt

1989: Ende und Anfang

Aktiv zur Schaffung einer Neuen Weltordnung

Das A und O ist das Kapital

Die legalisierte Welt-Kriegs-Ordnung

Der illegale Kosovo-Krieg der NATO

Kleiner Exkurs zum Kulturkampf der CIA

Die Grand Strategy – mehr als nur das Vorspiel für die Neue Weltordnung

Expansion nach Osten

Feindbild USA. Berechtigt oder falsch?

Defense Planning Guidance von 1991/92

Osterweiterung der NATO als Schritt in Richtung Neuer Weltordnung á la USA

Kennan: Ausweitung der NATO der verhängnisvollste Fehler der USA nach dem Zweiten Weltkrieg

Das Desaster in Afghanistan und seine ideologischen Wurzeln

Bis alles in Scherben fällt?

Absage an eine multipolare Weltordnung

»Pivot to Asia«: Der Hegemon wechselt die Hauptkampflinie

»Zurück in die Zukunft«

Besteht noch Hoffnung?

1989: Ende und Anfang

Malta klingt wie Jalta, befanden einige Zeitgenossen, als sich am 1./2. Dezember 1989 vor der Mittelmeerinsel die Staatschefs der Sowjetunion und der USA auf schwankendem Grund trafen. Die See war stürmisch, die Marine-Kreuzer tanzten auf den Wellen. Warum sich Gorbatschow und Bush auf einem Schiff begegnen wollten? Vielleicht sollte dieses Gipfeltreffen in eine historische Reihe eingefügt werden, Gegenwart und Zukunft mit der Vergangenheit verbinden? Seine Bedeutung aufladen mit dem Gewicht der Geschichte?

Im Sommer 1941 hatten sich Churchill und Roosevelt an Bord des britischen Schlachtschiffs HMS Prince of Wales vor Kanadas Küste getroffen und die »Atlantik-Charta« verabschiedet. Keine zwei Monate nach dem Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion postulierten darin die USA und Großbritannien den Verzicht auf territoriale Expansion und Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen, forderten gleichberechtigten Zugang aller zum Welthandel und zu den Rohstoffen der Erde, das Selbstbestimmungsrecht der Nationen und deren wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Sicherheit für die Völker vor Tyrannei, die Freiheit der Meere und Schaffung eines Systems dauerhafter Sicherheit. In diesem Geiste entstanden die Antihitlerkoalition und nach dem Ende dieses gemeinsamen Krieges gegen den deutschen, italienischen und japanischen Faschismus die Vereinten Nationen, die UNO.

Das Treffen auf dem britischen Schlachtschiff 1941 bestimmte die Weltpolitik für den Rest des 20. Jahrhunderts, die dort formulierte Charta war gleichsam die Geburtsurkunde für eine neue Weltordnung. Sie sollte gewaltfrei und friedlich sein. Anfang 1945 trafen sich US-Präsident Roosevelt und der britische Premier Churchill erneut, diesmal auf Malta, seit 1814 britische Kronkolonie. Sie bereiteten sich auf der Mittelmeerinsel auf die Konferenz mit Stalin in Jalta vor. Auf der sowjetischen Halbinsel Krim wollten die »Großen Drei« im Februar 1945 die europäische Nachkriegsordnung verabreden. Was auch geschah.

Nun also – Ende 1989 – trafen sich US-Präsident George Bush und der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow auf Malta. Der Ostblock bröckelte, seine schwächelnde Führungsmacht hatte aufgegeben, was sie schon nicht mehr besaß: das Heft des Handelns. Die Gespräche der Präsidenten der beiden Großmächte sollten ursprünglich wechselseitig auf einem sowjetischen und auf einem amerikanischen Kriegsschiff erfolgen. Doch die See ging hoch, weshalb dem Kreuzfahrtschiff »Maxim Gorki« der Vorzug gegeben wurde. Das lag fest vertäut im sicheren Hafen von Valetta. Trotzdem sprachen und schrieben Journalisten vom Seasick Summit – vom Gipfeltreffen der Seekranken. Das war eine übertriebene, gleichwohl treffliche Bezeichnung für die als »Meinungsaustausch über die Veränderungen in Osteuropa« deklarierte Begegnung. Eine Unterzeichnung von offiziellen Dokumenten oder Verträgen war nicht vorgesehen, es gab sie auch nicht.

Erkennbar »krank« im übertragenen Sinne war mindestens einer der beiden Partner bei diesem Gipfeltreffen. (Wiewohl auch der andere schon nicht mehr »gesund« war. Das war aber nicht so offenbar. Die originelle Charakterisierung der Sowjetunion, die der ungarische Historiker György Dalos formulierte, galt in gewisser Weise nämlich auch für die USA: »Ein halbes Krankenhaus leitet die halbe Welt.«)

Die Sowjetunion hatte sich auf einen Rüstungswettlauf mit der ökonomisch ihr überlegenen USA eingelassen und damit sich selbst in den Ruin getrieben. Worin vermutlich auch die strategische Absicht der USA bestanden hatte. Denn in den sechziger Jahren war das annähernde militärstrategische Gleichgewicht erreicht und beiden Antipoden bewusst geworden, dass ein militärischer Sieg über den jeweils anderen mit der eigenen Vernichtung bezahlt werden würde. Also wechselte Washington die Strategie. Denn der »Sieg über den Kommunismus«, das »Reich des Bösen«, blieb unverändert ganz oben auf der politischen Agenda.

Michail S. Gorbatschow, der 1985 an die Spitze der sowjetischen Führung gewählt worden war, übernahm eine desolate, ausgeblutete nationale Wirtschaft und ein politisch-militärisches Bündnis, das in seiner seit Mitte der fünfziger Jahre existierenden Form längst nicht mehr funktionierte. Jeder Versuch in den sogenannten Bruderstaaten, aus den in der Nachkriegszeit geformten Strukturen auszubrechen, diese zu reformieren, das vorgegebene sowjetische Gesellschaftsmodell auf die nationalen Gegebenheiten abzustellen, war in der Vergangenheit erfolgreich von Moskau unterbunden worden. Der Status quo wurde notfalls auch mit Waffengewalt gesichert: in der DDR 1953, in Ungarn 1956, in der ČSSR 1968, in Polen 1980 … Ganz gewiss: Die Gegenseite war daran stets beteiligt. Mit politischen, ökonomischen, geheimdienstlichen, psychologischen Mitteln arbeitete sie unablässig an einem Rollback, an einem Wechsel des politischen Systems in den Ostblockstaaten. Nicht immer musste Gewalt die Ultima ratio sein, doch Moskau präferierte militärische Lösungen (wie der gegenwärtige Ukraine-Krieg zu bestätigen scheint, was die westliche Propaganda zu behaupten nie müde wird).

Der misslichen Lage, in der sich die Moskauer Führung Mitte der achtziger Jahre befand, war sich der neue erste Mann dort durchaus bewusst – schließlich kam er aus dem politischen Apparat. Er reagierte mit einem mutigen Konzept, das er Perestroika nannte – er wollte die sowjetische Gesellschaft radikal umbauen und die seit Jahrzehnten andauernde ökonomische, soziale und gesellschaftspolitische Stagnation beenden.

Und außenpolitisch wollte er aus dem Rüstungswettlauf aussteigen, diesen Automatismus von Vor- und Nachrüstung beenden und stattdessen real abrüsten. Die Waffenarsenale quollen über, die Menge der Atomsprengköpfe konnte theoretisch die Erde mehrmals auslöschen – obgleich es doch nur einmal möglich ist. Das Wort vom Overkill machte schon seit Langem die Runde.

Allerdings zeigte sich rasch, dass der »Umbau« nicht funktionierte und das Gegenteil von dem bewirkte, was seine Urheber eigentlich zu erreichen vorgaben. (Sofern nicht, was später von ihnen behauptet wurde, dies der Plan gewesen war: nämlich die Sowjetunion zu zerstören und den Kommunismus zu überwinden.) Das sogenannte Neue Denken kollidierte mit alten, tradierten Gewohnheiten. Vielleicht aber war die Sache auch nicht gut durchdacht, und Dilettanten oder gar Gegner des Systems besorgten die sowjetischen Staatsgeschäfte. Jedenfalls geriet der Umbau zum Abriss, der Niedergang des ganzen Landes beschleunigte sich durch Gorbatschows Politik.

Immerhin kam es jedoch zum ersten realen Abrüstungsvertrag über Nuklearwaffen: Am 8. Dezember 1987 beschlossen die UdSSR und die USA ihren Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen. Dieser INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) – geschlossen für unbeschränkte Dauer – wurde allerdings von den USA im Februar 2019 aufgekündigt, weil Russland ihn angeblich unterlaufen hätte. Beide Seiten erklärten am 2. August 2019 den Abrüstungsvertrag für beendet.

Dieser erste tatsächliche Abrüstungsvertrag hatte 1987 weltweit die Hoffnung, ja die Erwartung auf weitere substantielle Abrüstungsschritte genährt. Und dem Anschein nach ging es ja auch weiter: Im Juli 1991 erklärten die Präsidenten Bush und Gorbatschow in Moskau, die Zahl ihrer Atomwaffen drastisch reduzieren zu wollen: von dreißig Prozent auf jeder Seite war die Rede …

Aber auch dies änderte nichts an der Absicht der in den USA herrschenden Kreise, die Sowjetunion im Orkus der Geschichte verschwinden zu lassen.

Die Rüstungsabkommen mit den Russen erfolgten primär aus Selbstschutzgründen. Denn auch in den Führungskreisen der USA war (und ist) man sich bewusst: Wer als erster schießt, stirbt als zweiter. Alle bisherigen (theoretischen) Bemühungen, mit einem sogenannten Enthauptungsschlag den vernichtenden Gegenschlag zu verhindern, erwiesen sich als illusionär. Tschernobyl 1986 hatte nachdrücklich vor Augen geführt, welche globalen Folgen allein ein nuklearer Unfall nach sich zieht. Desgleichen die Katastrophe in Fukushima 2011, die in der BRD zur Entscheidung führte, alle AKW zu schließen. (Insofern erschreckt es schon, wie leichtfertig die Kriegstrommler heute über den Einsatz von Atomwaffen schwadronieren. Dies erinnert sehr an die Einfalt von Kanzler Konrad Adenauer, der auf der Bundespressekonferenz am 5. April 1957 in Bonn erklärt hatte, dass atomare Waffen »nichts weiter als die Weiterentwicklung der Artillerie« seien.)

Kennedy hatte während der Kuba-Krise zu Beginn der sechziger Jahre gefragt, wie viele amerikanische Menschenleben der von den Militärs gewünschte Krieg gegen die Russen kosten würde. Dreißig bis vierzig Millionen, lautete damals die Antwort. Daraufhin hatte der US-Präsident seinen Falken eine Absage erteilt und sich mit Chruschtschow verständigt. Man musste sich mit den Sowjets arrangieren und auf andere Weise sie als Gegner ausschalten, war man sich in Washington einig.

Für einen seiner Nachfolger im Weißen Haus – Ronald Reagan, ein religiöser Eiferer – war die Sowjetunion das erklärte »Reich des Bösen« (»evil empire«, 1983), das bereits Harry S. Truman vor Jahrzehnten »eindämmen« und letzten Endes überwinden wollte. Die 1947 formulierte und nach Truman benannte Doktrin galt als die Geburtsurkunde des Kalten Krieges, der unmittelbar nach dem Ende des heißen Zweiten Weltkrieges einsetzte. Nachdem die Antihitlerkoalition nämlich ihren Zweck erfüllt hatte – das deutsche Nazireich zu zerschlagen und Deutschland militärisch zu besetzen –, brachen die seit 1917 bestehenden gesellschaftspolitischen Gegensätze wieder auf. US-Präsident Truman hatte diesen Konflikt in der Weltsicht der Amerikaner dreißig Jahre nach der russischen Oktoberrevolution so charakterisiert: »Zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Weltgeschichte muss fast jede Nation zwischen alternativen Lebensformen wählen. Nur zu oft ist diese Wahl nicht frei. Die eine Lebensform gründet sich auf den Willen der Mehrheit und ist gekennzeichnet durch freie Institutionen, repräsentative Regierungsform, freie Wahlen, Garantien für die persönliche Freiheit, Rede- und Religionsfreiheit und Freiheit von politischer Unterdrückung.

Die andere Lebensform gründet sich auf den Willen einer Minderheit, den diese der Mehrheit gewaltsam aufzwingt. Sie stützt sich auf Terror und Unterdrückung, auf die Zensur von Presse und Rundfunk, auf manipulierte Wahlen und auf den Entzug der persönlichen Freiheiten.«

Die simple Unterscheidung der Welt in Gut und in Böse – zu der die Amerikaner naturgemäß neigen, wie wir seit Erfindung des Western wissen – wurde in Außen- und Innenpolitik sichtbar, ihre wesentlichen Komponenten waren der Antikommunismus und der Antisowjetismus.

Zur außenpolitischen Umsetzung wurden alsbald Dutzende Bündnisse, Vereinigungen und Institutionen geschaffen. Die wichtigste war die North Atlantic Treaty Organization (NATO) – der 1949 auf Initiative der USA gegründete Nordatlantikpakt, welchem zunächst zwölf Staaten angehörten. Seine Funktion bestand darin, was dessen erster Generalsekretär, der britische General Hastings Ismay, in unverblümter Offenheit seinerzeit verriet: to keep the Russians out, the Americans in and the Germans down.

Diese Strategie galt auch noch, als Michail S. Gorbatschow 1985 sein Amt in Moskau antrat.

Und Generalsekretär Gorbatschow reiste mit der gleichen Naivität und Unbedarftheit zu den Treffen mit Reagans Nachfolger George Bush, einem ehemaligen CIA-Direktor, wie er schon in andere Spitzenbegegnungen zuvor gegangen war. Michail Gorbatschow, nicht weniger eitel als andere Politiker, vertraute auf seinen Charme, seine Eloquenz und seine Kommunikationsfähigkeit. (Wenn er zu Staatsbesuchen im Westen weilte, feierten ihn die dortigen Medien überschwänglich, was durchaus Wirkung auf ihn hatte.) Als wären Charme, Eloquenz und Kommunikationsfähigkeit die einzig wirksamen Waffen im diplomatischen Ringen!

Während sich der US-Präsident intensiv auf dieses Gespräch Anfang Dezember 1989 in Malta vorbereitete und darum mit großer Delegation anreiste – ihr gehörten zehn hochrangige Politiker und Experten an –, hielt Gorbatschow die Begleitung durch seinen Außenminister und dessen Stellvertreter, den Botschafter in den USA sowie seinen Militärberater und den Chefideologen der KPdSU für ausreichend.

Man parlierte freundlich über das Ost-West-Verhältnis, nachdem mit der Öffnung der Westgrenze des Warschauer Paktes eine neue internationale Lage entstanden war. Am 9. November 1989 hatte zudem die DDR eigenmächtig – ohne Rücksprache mit Moskau – ihre Staatsgrenze West passierbar gemacht, was mit der Wendung »Fall der Berliner Mauer« beschrieben wurde, nachdem bereits im Frühsommer 1989 Ungarn seine Grenzbefestigungen zu Österreich beseitigt hatte. Da diese Paktgrenze – die Frontlinie zwischen NATO und Warschauer Vertrag, vom Westen seit Churchills Fulton-Rede 1946 als »Eiserner Vorhang« bezeichnet – nunmehr fast verschwunden war, meinte der sowjetische Staats- und Parteichef, dass auch die Ursachen für deren Errichtung verschwunden seien und sich erledigt hätten. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Michail Gorbatschow in Malta optimistisch: »Die Welt verlässt eine Epoche und betritt eine andere. Wir befinden uns am Anfang eines langen Weges in eine friedliche Ära. Gewaltandrohung, Misstrauen, psychologischer und ideologischer Kampf sollten der Vergangenheit angehören.«

Und im Überschwang seines Glücksgefühls, mit dem mächtigsten Mann der westlichen Welt auf Augenhöhe gesprochen zu haben – wohl wissend, dass die Macht der Sowjetunion ausschließlich auf ihr Nuklearwaffenpotenzial gründete, denn auch militärisch war man in Afghanistan gescheitert –, ergänzte er: »Ich versichere dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, dass ich niemals einen Atomkrieg gegen die USA beginnen werde.«

Pluralis majestatis? Auf alle Fälle eine maßlose Überschätzung sowohl der eigenen Fähigkeiten wie auch der Möglichkeiten der darniederliegenden und sich in Auflösung befindlichen UdSSR.

George Bush, der während des Zweiten Weltkrieges im Pazifik als Pilot der US Navy Luftkämpfe gegen die Japaner geführt und von 1981 bis 1989 seinem Vorgänger Reagan als Vizepräsident gedient hatte, reagierte darauf mit einer diplomatischen Höflichkeit ohne jede Bedeutung: »Wir können einen dauerhaften Frieden verwirklichen und die Ost-West-Beziehung in eine dauerhafte Zusammenarbeit umwandeln. Das ist die Zukunft, mit welcher der Vorsitzende Gorbatschow und ich hier in Malta begonnen haben.«

Das Blumige, die unverbindliche Wunschvorstellung gerann in der internationalen Berichterstattung zur Formel: Gorbatschow und Bush haben das Ende des Kalten Krieges erklärt. Denn wörtlich hatten es die beiden Staatschefs so nicht formuliert!

Allerdings gab es unter den Beobachtern auch einige kluge Köpfe. »Aber ein neues Jalta wird Malta nicht hervorbringen. Dafür fehlt den beiden Großen nicht nur die Macht, sondern auch das Mandat«, schrieb Christoph Bertram in der Wochenzeitung Die Zeit am 1. Dezember 1989. »Der Verfall einer alten Ordnung stellt von allein noch keine neue her.« So konfliktlos und reibungslos wie bisher werde der Umbruch in Europa nicht bleiben.

Damit sollte er Recht behalten.

Von Malta reiste Gorbatschow weiter in den Vatikan und holte sich den Segen des Heiligen Vaters. Im wörtlichen wie im übertragenen Sinne: Man sprach Russisch miteinander und vereinbarte diplomatische Beziehungen. Johannes Paul II., der polnische Papst, von 1978 bis 2005 im Amte, hatte bis dato eine ganz wesentliche Rolle im Ost-West-Konflikt gespielt. (Sie harrt übrigens noch immer einer kritischen Aufarbeitung.)

Die nachfolgenden Ereignisse sind bekannt.