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- Herausgeber: Books on Demand
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit alternativen Modellen demokratischer, moderner Regierungssysteme. Sie fokussiert sich konkret auf die Charakteristika des präsidentiellen Regierungssystems der USA im rechtlichinstitutionellen Kontext. Anschließend wird versucht, dieses politische System mit dem parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu vergleichen... Es ist zu beobachten, dass der Vergleich und die Klassifizierung konkreter politischer Systeme seit der Antike durchgeführt werden und fester Bestandteil der politikwissenschaftlichen Konzepte sind. In der modernen vergleichenden Politikwissenschaft werden insb. Staaten und De-facto-Regime nach bestimmten Kriterien unterschiedlichen Formen politischer Systeme zugeordnet. Es ist jedoch schwierig, das Präsidialsystem der Vereinigten Staaten zu vergleichen und zu klassifizieren, weil es ein einzigartiges politisches System ist... Es lässt sich sagen, dass die US-Präsidialdemokratie im Vergleich zu europäischen parlamentarischen Demokratien als ungewöhnlich stabil erscheint. Diese Studie zeigt, dass die moderne Form des politischen Systems der USA zentral auf den drei signifikanten Grundprinzipien basiert. Diese Grundsätze sind die Gewaltenteilung (separation of powers), die Checks and Balances und der Föderalismus. Die Machtbefugnisse verteilen sich zunächst jeweils in den Gesetzgebungs-, Ausführungs- und Rechtsprechungsorganen auf der Bundesebene allgemein, da-nach ebenfalls zwischen dem Bundesstaat und den Einzelstaaten. Eine derartige Verteilung sorgt für eine effektivere Funktion des Bundesstaates und der Einzelstaaten im politischen System der USA. Dadurch werden der Konflikt und der Konsens zwischen den Organen im Gleichgewicht gehalten...
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Seitenzahl: 61
Veröffentlichungsjahr: 2021
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Abstract
The subject of the present scientific work is „Characteristics of the US presidential system of checks and balances. Does the US government system represent an alternative for Germany?“ The study looks at alternative models of democratic, modern systems of government. It focuses on the characteristics of the US presidential system of government in a legal and institutional context. This political system is then compared with the parliamentary system of government in the Federal Republic of Germany.
It can be observed that the comparison and classification of concrete political systems have been carried out since ancient times and that they are an integral part of political science concepts. In modern comparative political science, states and regimes in particular are assigned to different forms of political systems according to certain criteria. However, it is difficult to compare and classify the United States' presidential system because it is a unique political system.
It can be said that US presidential democracy appears unusually stable compared to European parliamentary democracies. With over 200 years of democratic tradition, it is one of the oldest continuously existing democracies in the world. The US government system consists neither of a presidential system alone nor of federalism, parliamentarism and pluralistic democracy. It is a specific political system in itself with its constitution, its parliament, its democratic traditions, its historical development, the composition of its people, its political culture, its geographical structure and finally its not only heterogeneous but also homogeneous appearance. The large number of political and social actors as well as the domestic and foreign policy decision-making processes in this system are also unique worldwide.
This study shows that the modern form of the US political system is centrally based on the three significant fundamental principles. They are the separation of powers, checks and balances and federalism. The state powers are initially distributed in the legislative, executive and judicial bodies at the federal level in general, then also between the federal state and the individual states of the United States. Such a distribution makes the federal state and the individual states more effective and stable in the US political system. This balances the conflict and consensus between the institutions. After all, the US system is designed to be effective and durable.
Vorwort
Das Thema der vorliegenden Studie lautet „Charakteristika des US-Präsidialsystems der Checks and Balances – Stellt das Regierungssystem der USA für Deutschland eine Alternative dar?“ Die Idee für mein Thema kam während der Corona-Krise im Frühjahr 2020, um die erzwungene Corona-Auszeit sinnvoll zu nutzen. Die Arbeit wurde jedoch nach einer entsprechenden Aktualisierung im Frühjahr 2021 veröffentlicht. Ich habe mich mit diesem Thema beschäftigt, weil es nach meiner Ansicht sehr interessant und vor allem auch zeitlos aktuell ist.
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit alternativen Modellen demokratischer, moderner Regierungssysteme. Sie fokussiert sich konkret auf die Charakteristika des präsidentiellen Regierungssystems der USA im rechtlich-institutionellen Kontext. Anschließend wird versucht, dieses politische System mit dem parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu vergleichen.
Ich interessiere mich primär für Europa und Moderne sowie die Erforschung der internationalen Beziehungen und der modernen Konzepte der vergleichenden Politikwissenschaft. Mein besonderes Interesse gilt der Recherche der politischen Architektur in Europa und der Welt, der EU-Außenbeziehungen, der internationalen Organisationen mit globaler Reichweite sowie der alternativen politischen Systeme. Das Ziel dieser Forschungsarbeit ist auf diese Art und Weise Antworten für verschiedene Problembereiche in rechtlicher, institutioneller und politischer Hinsicht zu finden.
Für mich war die Erstellung dieser Analyse nicht nur eine Herausforderung, sondern zugleich auch eine persönlich bereichernde Erfahrung, Erweiterung und Vertiefung meiner wissenschaftlichen Kenntnisse, Fachwissen, Fähigkeiten und Anschauungen. Den zahlreichen Personen und Institutionen, die mich sowohl während meines Studiums der Politikwissenschaft, BWL und Jura in Bamberg und Hamburg wie ebenfalls meiner Promotionszeit in der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg in vielfältiger Art und Weise unterstützt haben, möchte ich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich danken.
Hamburg, Mai 2021 Ibrahim BEKMEZCI
Inhaltsverzeichnis
Teil I Einführung und Grundlagen
1 Einleitung
2 Rechtlich-institutionell relevante Aspekte
3 Typologie der Regierungssysteme im Westminster-Modell
Teil II Charakteristika des US-Systems der „Checks and Balances“
4 Allgemeiner Überblick
5 Exekutive Gewalt: Der Präsident
5.1 Wahl des US-Präsidenten
5.2 Amtsanklage („Impeachment“)
5.3 Kabinett des US-Präsidenten
5.4 Kompetenzen des US-Präsidenten
6 Legislative Gewalt: Der Kongress
6.1 Struktur, Aufgaben und Arbeit des Kongresses
6.2 Machtverhältnis zwischen Kongress und Präsident
7 Judikative Gewalt: Der Oberste Gerichtshof
7.1 Das Rechtssystem der USA
7.2 Der „Supreme Court“ als US-Verfassungsgericht
Teil III Das US-Regierungssystem in einem vergleichenden Kontext
8 Die Regierungssysteme der USA und der BRD im Vergleich
9 Stellt das US-System für die BRD eine Alternative dar?
Teil IV Schlussbetrachtung
10 Zusammenfassung und Ausblick
11 Literatur – Gesamtverzeichnis
11.1 Literatur
11.2 Internetquellen
Abkürzungsverzeichnis
Abschn.
Abschnitt
Art.
Artikel
Aufl.
Auflage
BHG
Bundesgerichtshof
BRD
Bundesrepublik Deutschland
bpb
Bundeszentrale für politische Bildung
bspw.
beispielsweise
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
d.h.
daher
GG
Grundgesetz der BRD
h.
hier
Hrsg.
Herausgeber
ibid.
ibidem (ebenda)
insb.
insbesondere
IWF
Internationaler Währungsfonds (IWF)
o. u.
online unter
onl. u.
online unter
online u.
online unter
s.
siehe
sog.
sogenannt
u. a.
unter anderem
UN
Vereinte Nationen
UN-Charta
Charta der Vereinten Nationen
UNO
Organisation der Vereinten Nationen
US
United States
USA
United States of America
vgl.
vergleiche
v. a.
vor allem
WTO
Welthandelsorganisation
z. B.
zum Beispiel
ZParl
Zeitschrift für Parlamentsfragen
Teil I
Einführung und Grundlagen
1
1 Einleitung
Der Vergleich und die Klassifizierung konkreter politischer Systeme werden seit der Antike durchgeführt und sind fester Bestandteil der politikwissenschaftlichen Konzepte. In der modernen vergleichenden Politikwissenschaft werden insb. Staaten und De-facto-Regime nach bestimmten Kriterien unterschiedlichen Formen politischer Systeme zugeordnet. Es ist jedoch schwierig, das Präsidialsystem der Vereinigten Staaten zu vergleichen und zu klassifizieren, weil es ein einzigartiges politisches System ist.
Für ein präsidiales Regierungssystem gelten die USA im Vergleich zu europäischen parlamentarischen Demokratien als ungewöhnlich stabil. Mit seinen über 200 Jahren demokratischer Tradition ist es eine der ältesten kontinuierlich existierenden Demokratien der Welt. Das Regierungssystem der USA besteht weder allein nur aus präsidentiellem System noch aus Föderalismus, Parlamentarismus und pluralistischer Demokratie. Es ist mit seiner Verfassung, seinem Parlament, seinen Demokratietraditionen, seiner historischen Entwicklung, der Zusammensetzung seines Volkes, seiner politischen Kultur, seiner geografischen Struktur und schließlich seinem nicht nur heterogenen, sondern auch homogenen Aussehen ein spezifisches politisches System für sich. Auch die hohe Anzahl der politischen und gesellschaftlichen Akteure sowie die innenpolitischen und außenpolitischen Entscheidungsprozesse in diesem System sind weltweit einzigartig.
In dieser Konstellation geht es im Folgenden um zentrale Inhalte und Fragen, um die präsidentielle US-Demokratie besser zu erfassen:
wie sich das politische System der USA charakterisieren lässt,
ob das präsidentielle Regierungssystem der USA besser als das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist,
ob das US-Präsidialsystem für Deutschland eine Alternative darstellt,
in welchem Verhältnis beide politischen Systeme zueinander stehen,
was das Grundgesetz (GG) der BRD zu einem politischen Systemwechsel sagt.
