Cyberangriffe und Völkerrecht E-Book

Sara Pangrazzi

• Herausgeber: buch & netz
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Seitenzahl: 470

Beschreibung

Cyberangriffe sind eine Folge des rasanten technologischen Fortschritts und werden zu den grössten sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gezählt. Sie können weltweit zu erheblichen ökonomischen und physischen Schäden führen. Was bedeutet dies für die internationale Staatengemeinschaft? Wann und wie dürfen Staaten auf Cyberangriffe reagieren, ohne das Völkerrecht zu verletzen? Gegenstand dieser Dissertation ist eine Aufarbeitung der völkerrechtlichen Zulässigkeit staatlicher Selbsthilfemöglichkeiten bei Cyberangriffen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Verhältnismässigkeit von (digitalen) Verteidigungs- und Gegenmassnahmen. Die Dissertation zeigt insgesamt auf, weshalb für einen erfolgreichen Schutz vor Cyberangriffen ein präventiv ausgerichtetes, internationales Risikomanagement und zwischenstaatliche Kooperation nicht nur technisch, sondern auch rechtlich betrachtet zentral bleiben.

Leseprobe

Cyberangriffe und Völkerrecht

Zur Verhältnismässigkeit staatlicher Gegenmassnahmen

Dissertation der Rechtswissenschaflichen Fakultät der Universität Zürich zur Erlangung der Würde einer Doktorin der Rechtswissenschaft

vorgelegt von

Sara Pangrazzi von Zürich

genehmigt auf Antrag von Prof. Dr. Oliver Diggelmann und Prof. Dr. Urs Saxer

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät gestattet hierdurch die Drucklegung der vorliegenden Dissertation, ohne damit zu den darin ausgesprochenen Anschauungen Stellung zu nehmen.

Zürich, den 5. Oktober 2022

Der Dekan: Prof. Dr. Thomas Gächter

Sara Pangrazzi

Cyberangriffe und Völkerrecht

EIZ Publishing Zürich

Cyberangriffe und Völkerrecht Copyright © by Sara Pangrazzi is licensed under a Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International, except where otherwise noted.

© 2023 – CC BY-NC-ND (Werk), CC BY-SA (Text)

Autor: Sara PangrazziVerlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch)Produktion, Satz & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com)ISBN:978-3-03805-586-0 (Print – Softcover)978-3-03805-587-7 (Print – Hardcover)978-3-03805-588-4 (PDF)978-3-03805-589-1 (ePub)DOI:https://doi.org/10.36862/eiz-587Version: 1.04 – 20230919

Die Dissertation wurde publiziert mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

Die vorliegende Dissertation wurde von Sara Pangrazzi eingereicht und von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich, vertreten durch den Dekan Prof. Dr. Thomas Gächter, am 5. Oktober 2022 abgenommen.Sie wurde betreut von Prof. Dr. Oliver Diggelmann und Prof. Dr. Urs Saxer.

Das Werk ist als gedrucktes Buch und als Open-Access-Publikation in verschiedenen digitalen Formaten verfügbar: https://eizpublishing.ch/publikationen/cyberangriffe-und-voelkerrecht-​zur-​verhaeltnismaessigkeit-staatlicher-gegenmassnahmen/.

Die Publikation ist auch auf der Webseite der Zentralbibliothek Zürich abrufbar:https://www.zb.uzh.ch/de/

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Vorwort und Dank

Seit dem Beginn der Recherchearbeiten für die vorliegende Dissertation im Januar 2018 haben sicherheitspolitisch relevante Cyberangriffe auf alltägliche Infrastrukturen massiv zugenommen. So gehen regelmässig Meldungen ein, dass aufgrund digitaler Ausfälle ganze Flughafen-Dienstleister[1], globale Netzwerke sozialer Medien[2], Versorgungssysteme von Öl und Treibstoff[3] oder digitale Infrastrukturen in Spitälern oder Grossunternehmen[4] aussteigen. Die damit verbundenen Risiken werden mittlerweile gar zu den »grössten sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts« gezählt.[5]

Was für eine Funktion hat und soll nun bei diesen Entwicklungen das Völkerrecht haben? Die Frage nach der Funktion von Völkerrecht sowie die damit einhergehenden Grenzen zur Politik beschäftigen die Wissenschaft schon lange. So hat Hersch Lauterpacht die Frage nach der Funktion des Völkerrechts in der internationalen Staatengemeinschaft bereits 1933 aufgeworfen.[6] Da Cyberangriffe mittlerweile zu einem prioritären Thema internationaler Sicherheitspolitik wurden, behalten diese Fragen auch angesichts moderner Phänomene ihre Relevanz. Wie verhält sich das Völkerrecht also zu neuartigen Phänomenen und wie reagiert es auf sich ändernde Umstände?

Vor dem Hintergrund der internationalen Stabilität und Kontinuität ist es zunächst wichtig, dass das Vertrauen in bewährte Institutionen und Mechanismen durch neue Generationen von Betrachtern immer wieder von neuem bestätigt wird.[7] Dies gilt daher auch für die Regulierung neuer Phänomene wie sicherheitspolitisch relevanter Cyberangriffe. Der Cyberraum betrifft darüber hinaus mittlerweile jeden digital aufgestellten Staat, was eine internationale Lösungssuche zu sich stellenden Fragen unumgänglich macht und ein staatenübergreifendes Interesse am Thema nahelegt. Die Komplexität von Cybertechnologien führt zudem dazu, dass zunehmend interdisziplinäre Zusammenarbeiten und Beiträge aller Stakeholder (d.h. der Wissenschaft, der Privatwirtschaft sowie des öffentlichen Sektors) erforderlich sind.

Während der Ausarbeitung des Manuskripts hatte ich das grosse Glück und die Ehre, mich mit inspirierenden Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis auszutauschen. Dies erlaubte es mir, wertvolle Anregungen und Rückmeldungen zu aktuellen Entwicklungen in der Cybersicherheit sowie zu meinen Gedanken, Ideen und Herangehensweisen zu erhalten, die letztlich in dieser Dissertation reflektiert sind.

Allen voran möchte ich mich bei meinem Doktorvater, Prof. Dr. iur. Oliver Diggelmann, für seine wertvolle Unterstützung bedanken. Die Zusammenarbeit mit ihm hat es mir nicht nur erlaubt, einen wissenschaftlichen Zugang zu meinem Thema zu finden, sondern mir ebenfalls wegweisende, zentrale Einsichten in das internationale Recht mitgegeben. Ebenso danke ich Prof. Dr. iur. Urs Saxer, dass er sich bereit erklärt hat, das Zweitgutachten dieser Dissertation zu übernehmen.

Nachdrücklich danke ich auch dem Forschungskredit der Universität Zürich, Verfügung Nr. [FK-20-012], der es mir ermöglicht hat, mich eingehend meinem Dissertationsprojekt widmen zu können. Beim Schweizerischen Nationalfonds bedanke ich mich für die grosszügige Übernahme der Kosten der Open-Access-Publikation.

Im Rahmen dieser Dissertation hatte ich ferner das Glück, einen Forschungsaufenthalt am Lauterpacht Center for International Law an der Universität Cambridge (UK) wahrzunehmen. Daher gilt ein grosser Dank der Institution und den damit einhergehenden Recherche- und Netzwerkmöglichkeiten vor Ort. Mitunter hatte ich die Chance, mich mit Prof. Dapo Akande, Prof. Christine Gray und weiteren Experten auszutauschen und anregende Rückmeldungen zu meinen Gedanken zu erhalten. Die Arbeiten dieser Völkerrechtsexperten haben damit als wichtige Quellen Eingang in verschiedene Abschnitte der vorliegenden Dissertation gefunden.

Über diese Dissertation wurde ich auch Teil eines interdisziplinär aufgestellten Forschungsprojekts der Digital Society Initiative (DSI) der Universität Zürich sowie deren interdisziplinären Community, die sich zurzeit noch im Aufbau befindet. Das betreffende Projekt »für eine Schaffung eines ethischen und rechtlichen Governance-Rahmens für vertrauenswürdige Cybersicherheit in der Schweiz« ist Teil des Nationalen Forschungsprogrammes NRP-77 »Digitale Transformation« und erlaubte mir einen regelmässigen Austausch mit Wissenschaftlern der Universität Zürich und Lausanne sowie dem GovCERT des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit der Schweiz (NCSC). In diesem Rahmen möchte ich mich insb. bei PD Dr. sc. (Techn.) Markus Christen und Dr. Melanie Knieps für all die Gespräche und das Vertrauen in der Zusammenarbeit rund um Cybersicherheit bedanken. Selbstverständlich gilt der Dank auch dem breiteren DSI-Netzwerk. Namentlich erwähnt sei auch Prof. (em.) Dr. sc. (Techn.) Peter Heinzmann, dem ich im Rahmen einer seiner IT-Sicherheits- und Datenschutzweiterbildungskurse grundlegende Einsichten zu den technischen Aspekten von Cyberangriffen und Informationssicherheit zu verdanken habe.

Diese Dissertation hat es mir zudem ermöglicht, während dieser Zeit Teil des Netzwerks von ICT4Peace zu werden. Für den damit verbundenen Austausch zu Cyberfragen danke ich insbesondere Dr. Martin Dahinden und Dr. Daniel Stauffacher.

Ein ausserordentlicher Dank gilt auch dem Europa Institut an der Universität Zürich (EIZ) und dem Woodrow Wilson Center for Scholars in Washington D.C. In der Schlussphase der Dissertation hatte ich die Chance, als letzte Swiss Fellow im Namen des EIZ einen Forschungsaufenthalt am Woodrow Wilson Center wahrzunehmen. Der »Short-term Research Grant« des EIZ erlaubte es mir, Erfahrungen an einem der führenden US-Think Tanks zu machen und in die akademische und aussenpolitische Community in Washington D.C. eingebunden zu sein. Dies ermöglichte es mir, aufschlussreiche Einblicke in die US-amerikanischen Herangehensweisen rund um das Thema Cyber und Sicherheitspolitik zu erhalten und viel über die geopolitischen Herausforderungen im Kontext einer internationalen Grossmacht zu lernen. Eine Perspektive, die letztlich auch für das Völkerrecht (und den Diskurs um Cyber) massgeblich ist. Ein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang auch der Schweizer Botschaft in Washington D.C. Ich hatte die Ehre, in einem sehr anregenden Austausch mit den dortigen Diplomaten und Vertetern zu stehen.

Schliesslich möchte ich meinem Umfeld danken. Der innigste Dank gilt dabei meiner Familie. Ich schätze es zutiefst, dass sie mir diesen Weg nicht nur ermöglicht, sondern mich auf diesem auch begleitet, weitergebracht und unterstützt hat. Dasselbe gilt für meine Freunde und Doktoratskollegen. Ohne all die Gespräche, die geteilten Freuden, die offenen Ohren und Hinweise – beim Kaffee am Rechtswissenschaftlichen Institut, in den Bibliotheken in Cambrige sowie auch privat – wäre dieser Weg nämlich nur halb so schön gewesen. Namentlich erwähnt seien an dieser Stelle meine Lektorin, Larissa Tschudi, und RA Daniel Rüfli, die mir darüber hinaus wertvolle Rückmeldungen zum Manuskript gegeben haben.

Insgesamt hat mir die Arbeit an meiner Dissertation aufgezeigt, dass das Thema der Cybersicherheit nicht nur für Forschungsinstitutionen wichtig ist, sondern dies staatenübergreifend auch für weite Bereiche der Politik, der Strafverfolgung und der Privatwirtschaft ist. Zudem waren wesentliche Teile der Ausarbeitung sowie die Finalisation des Manuskripts der Dissertation von der Corona-Pandemie geprägt. Damit verbunden war es mir gerade auch aufgrund der Digitalisierung möglich, während meinen Auslandsaufenthalten weiterhin via Online-Gesprächen eng mit Kollegen der DSI der Universität Zürich im Kontakt zu sein. Vor diesem Hintergrund unverkennbar war und ist, dass eine fundamentale und zunehmende Digitalisierung unseres Alltags stattfindet, indem die berufliche und private Kommunikation (zeitenweise vollumfänglich) auf digitale Medien verschoben wurde. Gerade vor dem Hintergrund der Cybersicherheit bringen diese Entwicklungen neben einem hilfreichen Digitalisierungsschub selbstredend auch weitreichende Herausforderungen mit sich. Brennende Fragen der Cybersicherheit werden sich daher auch künftig aus verschiedener Sicht stellen.

Ich hoffe, dass dieses Buch eine wissenschaftliche Perspektive auf die Strukturen und Mechanismen völkerrechtlicher Selbsthilfe im Kontext von Cyberangriffen und damit einen Beitrag zu einigen der vielen sich stellenden Fragen bieten kann. Da diese Dissertation im Herbstsemester 2022 angenommen wurde, sind Entwicklungen, Literatur und Rechtsprechung bis zum 31. Mai 2022 berücksichtigt.

Zürich, im März 2023 Sara Pangrazzi

Schürpf, NZZ vom 04.02.2022. ↵Hurtz, Süddeutsche Zeitung vom 05.10.2021. ↵Mäder, NZZ vom 04.02.2022; Nakashima et al., Washington Post vom 08.05.2021. ↵Betschon, NZZ vom 15.05.2017; Newman, Wired vom 23.12.2019. ↵UN Doc. A/65/201, (2010), S. 2. ↵Lauterpacht Hersch, The Function of Law in the International Community, Oxford 1933 (neue Aufl. mit Einleitung von Martti Koskenniemi 2011). ↵Diggelmann, in: Gjon, Plädoyer vom 20.11.2017, S. 14 f. ↵

2

Inhaltsübersicht

Vorwort und Dank

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Judikaturverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

I. Einleitung

II. Diskurseinordnung

Aufkommen des DiskursesForschungsstand und offene Fragen

III. Cyberangriffe und die konzeptuelle Abgrenzung von Krieg, Schädigung und Normverletzung

Definition von Cyberangriffen und -schädenVölkerrechtliche Würdigung von Cyberangriffen

IV. Cyberangriffe und Verhältnismässigkeit unilateraler Selbsthilfe

Verhältnismässigkeit und SelbstverteidigungsrechtVerhältnismässigkeit und nicht-militärische GegenmassnahmenZusammenfassung

V. Konklusionen und Ausblick

KonklusionenAusblick

Curriculum Vitae

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort und Dank

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Judikaturverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

I. Einleitung

II. Diskurseinordnung

Aufkommen des DiskursesErste internationale RegulierungsversucheAnwendbarkeit des traditionellen VölkerrechtsForschungsstand und offene FragenForschungsstand zum Untersuchungsgegenstand »Cyberangriffe«Neue Dimension globaler Interkonnektivität und SchädigungsradienUnübersichtliche, hybride AkteurskonstellationenAnhaltende Unklarheiten bezüglich der Anwendung von VölkerrechtVernachlässigung des Verhältnismässigkeitsprinzips?Erwarteter Erkenntnisgewinn

III. Cyberangriffe und die konzeptuelle Abgrenzung von Krieg, Schädigung und Normverletzung

Definition von Cyberangriffen und -schädenDer effektbasierte Ansatz des Tallinn ManualsDer effekt- vs. instrumentbasierte AnsatzTechnische Kategorien von CyberangriffenDistributed Denial-of-Service-AngriffeTrojanische Pferde, Computerviren und -würmerAktive Cyberverteidigung: Hackbacks, Counter-DDoS-Angriffe und weisse ComputerwürmerZusammenfassung der für die Regulierung relevanten Charakteristika von Cyberangriffen und -GegenangriffenEigener Definitionsansatz für die vorliegende AnalyseVölkerrechtliche Würdigung von CyberangriffenIus ad bellum: Bewaffneter Angriff durch Cyberangriffe?Grundidee des ius ad bellumUnterschiedliche Verständnisse des ius ad bellumCyberangriffe und Art. 51 UN-ChartaStaatenverantwortlichkeit: Normverletzung durch Cyberangriffe?InterventionsverbotGrundidee des InterventionsverbotsCyberangriffe und InterventionsverbotZusammenfassungRechtliche Zurechnung eines Völkerrechtsverstosses an einen StaatGrundidee der völkerrechtlichen ZurechnungCyberangriffe und völkerrechtliche ZurechnungZwischenfazitTechnische BeweisproblemeZunahme von Akteuren ohne klares HaftungssubstratVölkerrechtliche Sorgfaltspflicht (Due Diligence)Grundidee der völkerrechtlichen Due DiligenceCyberangriffe und Due DiligenceNichtstaatliche Akteure und Due DiligenceZusammenfassung

IV. Cyberangriffe und Verhältnismässigkeit unilateraler Selbsthilfe

Verhältnismässigkeit und SelbstverteidigungsrechtGrundidee der ius ad bellum-VerhältnismässigkeitTheoretische GrundlagenBeeinflussung des Prinzips durch Staatenpraxis und opinio iurisZwischenfazitVerhältnismässige Selbstverteidigung gegen Cyberangriffe?Ius ad bellum-Verhältnismässigkeit bei CyberangriffenNotwendigkeit einer SelbstverteidigungUnmittelbar bevorstehender und beginnender Cyberangriff: Unklare SchädenNach Beendigung eines (Cyber‑)Angriffs: Abänderung der Selbstverteidigung zur VergeltungWährend eines Cyberangriffs: Geeignetheit und mildestes MittelVerhältnismässigkeit (i.e.S.): Zweck-Mittel-Relation und IntensitätBaku–Tiflis–Ceyhan Pipeline»Eternal Blue«, »WannaCry« und »NotPetya«Stuxnet als Cyberboomerang?ZwischenfazitZusammenfassung: Veränderte Bedeutung der Verhältnismässigkeit bei Cyberangriffen?Verhältnismässigkeit und nicht-militärische GegenmassnahmenGrundidee der Verhältnismässigkeit bei GegenmassnahmenQuantitative und qualitative FaktorenInterne und externe VerhältnismässigkeitZwischenfazit: Die Verhältnismässigkeit als flexibles PrinzipVerhältnismässige Gegenmassnahmen gegen Cyberangriffe?Digitale Gegenmassnahmen als Retorsion?Quantitative und qualitative FaktorenWiederherstellung der VölkerrechtskonformitätVorgängige NotifizierungZwischenfazit: Kooperationscharakter des GegenmassnahmenrechtsZusammenfassungVerhältnismässigkeit im Cyberkontext eng zu fassenVerhältnismässigkeit als Sicherung des Sinn und Zwecks der SelbsthilfeWürdigung des Gesamtkontexts

V. Konklusionen und Ausblick

KonklusionenStabiliserung der internationalen Ordung durch Voraussehbarkeit und KontinuitätZum Umgang mit InterpretationsspielräumenStabilisierung der internationalen Ordnung durch die Stärkung kooperationsrechtlicher VerantwortlichkeitenAusblick

Curriculum Vitae

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Abkürzungsverzeichnis

Abs.AbsatzAdd.AddendumARSIWAArtikelentwurf für die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln, angenommen von der Völkerrechtskommission (ILC) auf ihrer 53. Sitzung (2001), aufgenommen von der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf ihrer 56. Tagung (2001) in Resolution 56/83, bestätigt auf ihrer 59. Tagung (2004) in Resolution 59/35ARSIWA-KommentarKommentar zum Artikelentwurf für die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln auf ihrer 53. Sitzung (2001), nachgedruckt in: James Crawford (Hrsg.), The International Law Commission’s Articles on State Responsibility: Introduction, Text and Commentaries, Cambridge 2002 Art.ArtikelBd.Bandbspw.beispielsweiseBudapest-KonventionÜbereinkommen über Computerkriminalität vom 23. November 2001, Sammlung Europäischer Verträge Nr. 185CCommentary (=Kommentar zu den Regeln in den Tallinn Manuals)CCDCOEThe NATO Cooperative Cyber Defence Centre of ExcellenceCERTComputer Emergency Response Team (=Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam)CIAConfidentiality, Integrity, Availability (=Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit eines Computers)CISACybersecurity and Infrastructure Security AgencyDDoSDenial-of-Service-AngriffEGMREuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEJILEuropean Journal of International LawENISAEuropean Union Agency for Cybersecurityet al.et alii (=und weitere)etc.et ceteraEUEuropäische Unionf./ff.folgende (Seite/Seiten, Note/Noten)Fn.FussnoteGA IGenfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde, 32 UNTS 1950GA IIGenfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See, 86 UNTS 1950GA IIIGenfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangenen, 136 UNTS 1950GA IVGenfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, 288 UNTS 1950gem.gemässGovCERTGovernment Computer Emergency Response Team (=Nationales Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam)Hrsg.Herausgeber/-ini.d.R.in der Regeli.e.S.im engeren Sinnei.S.im Sinnei.S.v.im Sinne voni.w.S.im weiteren Sinnei.Z.m.im Zusammenhang mitICJInternational Court of Justice (=Internationaler Gerichtshof)ICRCInternational Committee of the Red Cross (=Internationales Komitee vom Roten Kreuz)IEEEInstitute of Electrical and Electronics EngineersIGHInternationaler Gerichtshof (=International Court of Justice/Cour Internationale de Justice)IGH-StatutStatut des Internationalen Gerichtshofs vom 26. Juni 1945, 33 UNTS 993ILAInternational Law AssociationILCInternational Law Comission (=UNO-Völkerrechtskommission)IMTInternational Military Tribunal for the Trial of Major War Criminals (=Nürnberg-Tribunal)insb.insbesondereIoTinternet of things (sog. Internet der Dinge)IPInternet-ProtokollIStGJInternationaler Strafgerichtshof für Ex-Jugoslawien (=International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia)ITLOSInternational Tribunal on the Law of the Sea (=Internationaler Seegerichtshof)lit.litera (=Buchstabe)m.V.a.mit Verweis aufm.w.H.mit weiteren Hinweisenm.w.V.mit weiteren VerweisenMCAVVerordnung über die militärische Cyberabwehr vom 30. Januar 2019, SR 510.921MGBundesgesetz vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung, SR 510.10MPEPILMax Planck Encyclopedias of Public International LawNATONorth Atlantic Treaty Organization (=Nordatlantikpakt)NCS-IINationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken für die Jahre 2018-2022NCSCNationales Zentrum für Cybersicherheit (der Schweiz)NDGBundesgesetz vom 25. September 2015 über den Nachrichtendienst, SR 121No.NumberNordatlantikvertragNordatlantikvertrag vom 4. April 1949, 34 UNTS 243Nr.NummerNZZNeue Zürcher Zeitungo.V.ohne VerfasserOEWGUnited Nations Open-Ended Working Group on Developments in the Dield of Information and Telecommunications in the Context of International SecurityOSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in EuropaRRule (=Regel gemäss Tallinn Manuals)Res.ResolutionreuReuters PresseagenturRIAAReports of International Arbitral AwardsRömer-StatutRömer-Statut des Internationalen Strafgerichthofs vom 17. Juli 1998, 2187 UNTS 3S.Seite(n)SCADASupervisory Control and Data Acquisition (nachfolgend auch »Kontrollsystem« genannt)SCOShanghai Cooperation Organisation (=Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit)Sess.Sessionsog.sogenannte(r)StGBSchweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 (Stand am 1. Januar 2023), SR 311.0StIGHStändiger Internationaler Gerichtshof (=Permanent Court of International Justice/Cour permanente de Justice international; September 1922–April 1946)u.a.unter anderemUKUnited Kingdom of Great Britain (=Grossbritannien)UN Doc.UN-DokumentUN GGEUnited Nations Group of Governmental Experts (=UN-Expertengruppe)UN-ChartaCharta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945, UNTS I-1UN/UNOUnited Nations Organization (=Vereinte Nationen)UNODAUnited Nations Office for Disarmament Affairs (=Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen)UNTSUnited Nations Treaty SeriesUSUnited States (of America)USAUnited States of Americau.U.unter Umständenv.versusv.a.vor allemVBSEidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sportvgl.vergleicheVol.Volumevs.versusWTOWorld Trade Organization (=Welthandelsorganisation)z.B.zum BeispielZiff.Zifferzit.zitiertZusatzprotokoll IZusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (angenommen in Genf am 8. Juni 1977), 4 UNTS 1979

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Judikaturverzeichnis

IGH, Bosniengenozid-UrteilInternational Court of Justice, Case Concerning the Application of the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide (Bosnia and Herzegovina v. Serbia and Montenegro), Urteil vom 26. Februar 2007, I.C.J. Reports 2007, S. 43 ff.IGH, Gabčíkovo-Nagymaros-UrteilInternational Court of Justice, Case Concerning the Gabčíkovo-Nagymaros Project (Hungary v. Slovakia), Urteil vom 25. September 1997, I.C.J Reports 1997, S. 7 ff.IGH, Grenzgebiets- und San Juan Strassenbau-UrteilInternational Court of Justice, Certain Activities Carried out by Nicaragua in the Border Area (Costa Rica v. Nicaragua) and Construction of a Road in Costa Rica along the San Juan River (Nicaragua v. Costa Rica), Urteil vom 16. Dezember 2015, I.C.J. Reports 2015, S. 665 ff.IGH, Kongo-UrteilInternational Court of Justice, Case Concerning Armed Activities on the Territory of the Congo (Democratic Republic of Congo v. Uganda), Urteil vom 19. Dezember 2005, I.C.J. Reports 2005, S. 168 ff.IGH, Korfu Kanal-UrteilInternational Court of Justice, Corfu Channel Case (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland v. Albania), Urteil vom 9. April 1949, I.C.J. Reports 1949, S. 4 ff.IGH, Kroatien-Genozid-UrteilInternational Court of Justice, Application of the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide (Croatia v. Serbia), Urteil vom 3. Februar 2015, I.C.J. 2015, Reports, S. 3 ff.IGH, Nicaragua-UrteilInternational Court of Justice, Case Concerning Military and Paramilitary Activities in and against Nicaragua (Nicaragua v. United States of America), Merits, Urteil vom 27. Juni 1986, I.C.J. Reports 1986, S. 14 ff.IGH, Nicaragua, Jurisdiktions-UrteilInternational Court of Justice, Case Concerning Military and Paramilitary Activities in and against Nicaragua (Nicaragua v. United States of America), Jurisdiction of the Court and Admissibility of the Application, Urteil vom 26. November 1984, I.C.J. Reports 1984, S. 392 ff.IGH, Nuklearwaffen-GutachtenInternational Court of Justice, Legality of the Threat or Use of Nuclear Weapons, Gutachten vom 8. Juli 1996, I.C.J. Reports 1996, S. 226 ff.IGH, Ölplattformen-UrteilInternational Court of Justice, Oil Platforms (Islamic Republic of Iran v. United States of America), Urteil vom 6. November 2003, I.C.J. Reports, S. 161 ff.IGH, Schutzmauer-GutachtenInternational Court of Justice, Legal Consequences of the Construction of a Wall in the Occupied Palestinian Territory, Gutachten vom 9. Juli 2004, I.C.J. Reports 2004, S. 136 ff.IGH, Teheraner GeiselfallInternational Court of Justice, Case Concerning United States Diplomate and Consular Staff in Tehran (United States of America v. Iran), Urteil vom 24. Mai 1980, I.C.J. Reports, S. 3 ff.IGH, Zellstofffabriken-FallInternational Court of Justice, Case Concerning Pulp Mills on the River Uruguay (Argentina v. Uruguay), Urteil vom 20. April 2010, I.C.J. Reports 2010, S. 14 ff.IMT, Nürnberg-UrteilInternational Military Tribunal (Nuremberg) for the Trial of Major War Criminals, Urteil vom 1. Oktober 1946, nachgedruckt in: 41 American Journal of International Law 1947, S. 172 ff.IStGJ, Tadić-BerufungskammerentscheidInternational Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, Decision on the Defence Motion for Interlocutory Appeal on Jurisdiction (Prosecutor v. Dusko Tadić), Entscheid der Berufungskammer vom 2. Oktober 1995, IT-94-1-IIStGJ, Tadić-UrteilInternational Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, Appeals Chamber (Prosecutor v. Dusko Tadić), Urteil vom 15. Juli 1999, IT-94-1-ALuftverkehrs-SchiedsspruchReports of International Arbitral Awards (RIAA) XVIII, Air Service Agreement of 27 March 1946 (United States of America v. France), Schiedsspruch vom 9. Dezember 1978, S. 417 ff.Naulilaa-SchiedsspruchReports of International Arbitral Awards (RIAA) II (Portugal v. Germany), Schiedsspruch vom 31. Juli 1928, S. 1011 ff.StIGH, Chorzów-FallPermanent Court of International Justice, Case Concering the Factory at Chorzów, (Germany v. Poland), Urteil vom 26. Juli 1927, PCIJ Series A, No. 17, S. 7 ff.Trail-Smelter-SchiedsspruchReports of International Arbitral Awards (RIAA) III (United States of America v. Canada), Schiedsspruch vom 11. März 1941, S. 1905 ff.

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Literaturverzeichnis

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Agenturmeldung reu/afp/dpa, Macron wird kurz vor Stichwahl Opfer von »massivem« Hackerangriff, NZZ vom 06.05.2017

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O.V