Das Betriebssystem erneuern - Alles über die Piratenpartei, Auszug des kompletten Titels E-Book

Stefan Appelius

• Herausgeber: Berlin Story Verlag GmbH
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2012

Seitenzahl: 67

Beschreibung

Mit dem Kauf dieser Auskopplung erhalten Sie das Vorwort, das gesamte Inhaltsverzeichnis und das Kapitel "PIRATEN IN DER ANALOGEN WELT - STREIT UM DIE INHALTE" mit folgenden Unterkapiteln: * Die Bundespiraten: Tauziehen um die Macht * Bernd Schlömer: Regierungsdirektor auf der Brücke * Die Nazi-Debatte: Grenzen der Meinungsfreiheit * Piratinnen: Postgender im Kegelclub * Julia Schramm: Ambitioniert und engagiert * Mitglieder statt Delegierte: Mehr oder weniger Demokratie? * Sebastian Nerz: Der stille Stratege Dieses Kapitel wirft Fragen zur Zukunftsfähigkeit der Partei auf. Welche Richtung werden die Piraten einschlagen: Professionalisierung und Anpassung an das etablierte Parteiensystem oder doch Festhalten an Alleinstellungsmerkmalen? Wie schützt man das Recht auf Meinungsfreiheit vor dem grellen Scheinwerferlicht der Medien? Sind die Piraten tatsächlich im Zeitalter des Postgender angekommen. Und: Was funktioniert besser: Herkömmliche Delegierten- oder Mitgliederversammlung? Der komplette Titel ist als E-Book für 9,99 Euro erhältlich. Sie sind die Politiksensation des Jahres 2012. Sie entern Landesparlamente und nehmen Kurs auf den Bundestag. Sie scheuchen die etablierten Parteien auf und lassen das Interesse vieler Bürger an der Politik wieder aufleben. Doch wer sind die Piraten eigentlich? Wer steckt hinter dieser Partei, die aus dem Internet kam? Wie wurde sie gegründet, was sind ihre Ziele und Visionen, wie funktioniert sie? Und nicht zuletzt: Hat sie eine Chance, dauerhaft auf der politischen Bühne eine wichtige Rolle zu spielen? - Wie die Piraten das Parteiengefüge verändern - scharfsichtig und kenntnisreich analysiert - 11 ausgewählte Parteimitglieder im Portrait (u.a. Marina Weisband, Christopher Lauer, Bernd Schlömer, Julia Schramm) Stefan Appelius und Armin Fuhrer besuchten die großen Parteitage und die Meetings der kleinen Crews, sie sprachen ausführlich mit unzähligen Piratinnen und Piraten. Die Autoren zeichnen ein buntes Bild der Partei jenseits herkömmlicher trockener Politikwissenschaft und spannen den Bogen von der ersten Demokratie in Athen bis zur Liqiud Democracy, der Vision der Piraten für die Zukunft.

Leseprobe

DAS BETRIEBSSYSTEM ERNEUERN –ALLES ÜBER DIE PIRATENPARTEI

STEFAN APPELIUS | ARMIN FUHRER

ALLES ÜBER DIE PIRATENPARTEI

IMPRESSUM

Appelius, Stefan/Fuhrer, Armin:Das Betriebssystem erneuern – Alles über die Piratenpartei1. Auflage — Berlin: Berlin Story Verlag 2012ISBN 978-3-86368-715-1

Redaktionsschluss: 17. Mai 2012(Rücktritt Semken, Altmaier Umweltminister)

Alle Rechte vorbehalten.

© Berlin Story VerlagAlles über Berlin GmbHUnter den Linden 40, 10117 BerlinTel.: (030) 51 73 63 08Fax: [phone]www.BerlinStory-Verlag.de, E-Mail: [email protected]: Gabriele DietzGestaltungsentwurf: Till Kaposty-BlissUmschlag und Satz: Norman Bösch

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VORWORT

Die Jubelszenen, die seit der Berlin-Wahl am 18. September 2011 bei jedem Urnengang in einem Bundesland über die Bildschirme flackern, entwickeln sich allmählich zur Normalität. Erst nahmen sie die Hauptstadt, dann das Saarland und Schleswig-Holstein und schließlich Nordrhein-Westfalen. Nachdem die Piratenpartei fünf Jahre lang eher unbeachtet blieb, schaffte sie binnen sieben Monaten den Sprung in vier Landtage, darunter den wichtigsten in Düsseldorf. Wer an Rhein und Ruhr souverän die Fünfprozenthürde überspringt, hat gute Chancen, bei den Bundestagtagswahl im September 2013 in den Bundestag einzuziehen. Das rasante Auftauchen der Piratenpartei ist die politische Sensation der vergangenen Jahre. Erstmals seit Beginn der Achtziger, als die Grünen die politische Bühne erklommen, scheint sich mit den Piraten eine völlig neue politische Kraft zu etablieren. Aber sind die Piraten wirklich gekommen, um zu bleiben? Oder sind sie doch nur eine politische Eintagsfliege wie verschiedene andere Parteien zuvor?

Dieses Buch versucht, das Phänomen Piratenpartei zu ergründen. Was bedeutet es, wenn immer wieder behauptet wird, dass die »Internetpartei« aus »den Tiefen des Netzes« kommt? Was meinen Piraten, wenn sie sagen, sie machten »Politik aus Notwehr«? Warum fühlen sie sich in der Lebenswelt Internet von der »analogen Welt« angegriffen? Ist die Partei tatsächlich eine Art politischer Arm der digitalen Revolution, die unser aller Leben rapide verändert, deren Rückwirkungen auf die Gesellschaft aber von der etablierten Politik jahrelang sträflich vernachlässigt wurde? Wer waren die jungen Leute, die 2006 diese neue Partei gründeten? Was wollten sie damals, was wollen sie heute?

Spannende Fragen, zweifellos. Aber für die Zukunft wichtiger ist es, Antworten darauf zu finden, wohin die Reise der Piraten gehen wird. In welche Richtung entwickelt sich die Partei? Wie positioniert sie sich im Parteienspektrum? Ist sie eher links, liberal oder doch libertinär? Oder passen diese Kategorien des althergebrachten Parteiensystems auf die Piraten, die eine Partei neuen Typs sein möchten, gar nicht mehr? Und überhaupt: Ist sie nicht ohnehin nur eine Einthemenpartei, die ihre Forderungen wie eine drastische Reform des Urheberrechts und ein legales kostenloses Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet propagiert und sich um die wirklich wichtigen Fragen, vor denen die Gesellschaft steht, nicht kümmert? Wieso gibt es einen so erbärmlich niedrigen Frauenanteil auf dem Piratenschiff? Und schließlich: Was bedeuten diese merkwürdigen Begriffe wie Liquid Democracy und LiquidFeedback eigentlich?

All diesen Fragen versucht dieses Buch nachzugehen. Eine endgültige Antwort ist in vielen Fällen zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, denn die Piraten befinden sich in einem stürmischen Prozess der Selbstfindung – mit offenem Ausgang. Der Druck von außen, vor allem von den Medien, ist immens, und er wächst immer weiter. Doch waren sich die Mitglieder der ersten Stunde noch nicht darüber im Klaren, wohin sie wollten, weil sie wichtige Themen wie das der Wirtschafts- und Sozialpolitik, an dem sich Schicksale von Parteien entscheiden, gar nicht erst anpackten, so ist der Prozess der Entscheidungsfindung seit dem ersten großen Wahlerfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 nur noch schwieriger geworden. Seitdem strömen der Partei in Scharen neue Mitglieder zu, über deren politische Haltung praktisch nichts bekannt ist. Es gibt keinerlei Kenntnisse des Sozialprofils der Mitglieder, weil die Piraten solche Daten nicht erheben. So werden erst die nächsten Jahre zeigen, welches Profil sich die Piraten geben werden und wie die Partei sich ins politische Spektrum einordnen lässt. Eine wichtige Wegmarke wird zweifellos die für Herbst 2013 geplante Bundestagswahl sein, denn ohne ein umfassendes Wahlprogramm werden die Piraten wohl kaum Chancen haben, in den Bundestag einzuziehen. Dann wird es nicht mehr ausreichen, einfach neu und spannend zu sein, dann wollen die Menschen wissen, für welche Inhalte die Piraten stehen. Bei allen Widersprüchen innerhalb der Partei: Wenigstens in diesem Punkt dürfte inzwischen weitgehende Einigkeit herrschen.

Die Autoren dieses Buches sind ihren Fragen dort nachgegangen, wo man am ehesten auf Antworten hoffen kann: direkt in der Partei. Sie waren auf Parteitagen und bei Stammtischen (den regelmäßigen Treffen von Piraten in der analogen Welt); sie verfolgten Diskussionen auf den Foren der Piraten im Internet, sie tummelten sich mit ihnen bei Twitter, sie beschäftigten sich mit Programmen und Konzepten. Aber vor allem führten sie zahlreiche Gespräche mit Parteimitgliedern – mit Funktionären, Mandatsträgern, Mitgliedern an der Basis, Wahlkämpfern. So versuchten sie, die Seele der Piratenpartei auszuleuchten, zumindest so weit, wie das angesichts des Zustands der Partei zwischen Herbst 2011 und Frühjahr 2012 möglich war. Aber gerade das macht ja die Piraten aus: das Unfertige, das manchmal naiv erscheinende Auftreten, die grundsätzlichen Diskussionen, die Versuche, eine Partei neuen Typs und nicht weniger als eine neue Form der Demokratie zu schaffen. Also die Tatsache, dass die Piraten nicht eingefahrene Wege einschlagen wie die etablierten Parteien, dass sie die Chance haben, etwas Neues zu schaffen, das vielleicht nicht völlig anders, aber doch besser ist als das Hergebrachte. Oder am Ende auch ganz einfach an den selbst gesteckten Zielen, am hohen eigenen Anspruch und am Wähler scheitern. Ziel dieses Buches ist, diesen Ist-Zustand darzustellen. Es könnte für alle, die mit den Piraten in Berührung kommen, interessant sein: für Wähler, Journalisten, Politiker anderer Parteien und nicht zu vergessen eine ständig wachsende Gruppe: die Piraten selbst.

PIRATEN IN DER ANALOGEN WELT – STREIT UM DIE INHALTE

DIE BUNDESPIRATEN

TAUZIEHEN UM DIE MACHT

Immer wieder stellt sich für die Piraten die Frage, ob sie sich so rasch wie möglich zu einer »normalen« Partei entwickeln oder besser an ihren basisdemokratischen Alleinstellungsmerkmalen festhalten sollen. Der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer warnt davor, die Frage über die Definition bestimmter Begrifflichkeiten weiter hinauszuschieben. »Wir reden viel über Transparenz und Bürgerbeteiligung. Was es für uns konkret bedeutet, haben wir nicht definiert. Wir reden über ›Themen statt Köpfe‘ und Basisdemokratie. Was das konkret bedeuten soll, haben wir ebenfalls nicht definiert. Wir wollen nicht so werden wie ›die Anderen‘, haben aber noch gar nicht klar, was wir an ›den Anderen‘ gut oder schlecht finden. Alles in allem: Wir hantieren parteiintern wie extern mit allerhand Vokabular herum, das vielleicht griffig, aber oft einfach nicht definiert ist. Das kann meiner Meinung nach eine Gefahr für uns werden. Wenn es uns nicht gelingt, die Dinge, über die wir die ganze Zeit sprechen, zu definieren, dann werden sie uns im Parlament auf die Füße fallen, dann werden andere sie für uns definieren und im Zweifelsfall ihre Definition gegen uns verwenden.«147

Doch nicht nur die politische Konkurrenz in den etablierten Parteien könnte die Deutungshoheit übernehmen. Längst hat diese Diskussion auch die Piratenpartei selbst erreicht – und einmal mehr tut sich ein Graben zwischen Berlin und starken Strömungen in anderen Landesverbänden auf. Joachim Paul148, der Spitzenkandidaten der nordrhein-westfälischen Piraten zur Landtagswahl 2012, sprach sich in einem Interview dafür aus, die »Ehrenamtkultur« im Bundesvorstand der Piraten zu beenden: »Professionalisierung heißt auch: Ich muss mich sorgenfrei um die Belange der Bürger kümmern können.«149Das sei schon deshalb nötig, um ein Gleichgewicht zwischen den Vorständen und den gewählten Abgeordneten mit ihren Diäten herzustellen, erklärte der studierte Biophysiker. Eine ähnliche Position vertritt auch Piratin Anne Alter: »In manchen Phasen würde ich mir wünschen, dass Vorstände für ihre Arbeit Geld bekommen.« Die Hamburger Landesvorsitzende ist sich sicher, dass es eines Tages dazu komme wird, dass die Partei an ihre Vorstände Gehälter zahlen muss: »Das ist gar nicht aufzuhalten.« Auch der Parteivorsitzende Bernd Schlömer wünscht sich für die Piratenpartei mehr administrative Professionalität.150