Das Betriebssystem erneuern - Alles über die Piratenpartei, Auszug des kompletten Titels E-Book

Stefan Appelius

• Herausgeber: Berlin Story Verlag GmbH
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2012

Seitenzahl: 75

Beschreibung

Mit dem Kauf dieser Auskopplung erhalten Sie das Vorwort, das gesamte Inhaltsverzeichnis und das Kapitel "DIE PIRATENPARTEI - AKTIVISTEN AUS DEM INTERNET" mit folgenden Unterkapiteln: * Wie alles anfing: Eine kleine Parteigeschichte * Jens Seipenbusch: Pirat der ersten Stunde * Piraten-Parteitage: Generation Twitter in Aktion * Piraten und Grüne: Die ungleiche Alternative * Die Piraten und das Parteiensystem: Etablierung einer neuen Kraft * Die Piraten und ihre Anhänger: Zulauf aus allen Richtungen * Andreas Baum: Politik mit Gelassenheit Erfahren Sie wie alles anfing, wer die Piraten der ersten Stunde sind und welche Hürden eine neue Partei überwinden muss, um im Parteienspektrum eines Landes ernstgenommen zu werden. Der komplette Titel ist als E-Book für 9,99 Euro erhältlich. Sie sind die Politiksensation des Jahres 2012. Sie entern Landesparlamente und nehmen Kurs auf den Bundestag. Sie scheuchen die etablierten Parteien auf und lassen das Interesse vieler Bürger an der Politik wieder aufleben. Doch wer sind die Piraten eigentlich? Wer steckt hinter dieser Partei, die aus dem Internet kam? Wie wurde sie gegründet, was sind ihre Ziele und Visionen, wie funktioniert sie? Und nicht zuletzt: Hat sie eine Chance, dauerhaft auf der politischen Bühne eine wichtige Rolle zu spielen? - Wie die Piraten das Parteiengefüge verändern - scharfsichtig und kenntnisreich analysiert - 11 ausgewählte Parteimitglieder im Portrait (u.a. Marina Weisband, Christopher Lauer, Bernd Schlömer, Julia Schramm) Stefan Appelius und Armin Fuhrer besuchten die großen Parteitage und die Meetings der kleinen Crews, sie sprachen ausführlich mit unzähligen Piratinnen und Piraten. Die Autoren zeichnen ein buntes Bild der Partei jenseits herkömmlicher trockener Politikwissenschaft und spannen den Bogen von der ersten Demokratie in Athen bis zur Liqiud Democracy, der Vision der Piraten für die Zukunft.

Leseprobe

DAS BETRIEBSSYSTEM ERNEUERN –ALLES ÜBER DIE PIRATENPARTEI

STEFAN APPELIUS | ARMIN FUHRER

ALLES ÜBER DIE PIRATENPARTEI

IMPRESSUM

Appelius, Stefan/Fuhrer, Armin:Das Betriebssystem erneuern – Alles über die Piratenpartei1. Auflage — Berlin: Berlin Story Verlag 2012ISBN 978-3-86368-712-0

Redaktionsschluss: 17. Mai 2012(Rücktritt Semken, Altmaier Umweltminister)

Alle Rechte vorbehalten.

© Berlin Story VerlagAlles über Berlin GmbHUnter den Linden 40, 10117 BerlinTel.: (030) 51 73 63 08Fax: [phone]www.BerlinStory-Verlag.de, E-Mail: [email protected]: Gabriele DietzGestaltungsentwurf: Till Kaposty-BlissUmschlag und Satz: Norman Bösch

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VORWORT

Die Jubelszenen, die seit der Berlin-Wahl am 18. September 2011 bei jedem Urnengang in einem Bundesland über die Bildschirme flackern, entwickeln sich allmählich zur Normalität. Erst nahmen sie die Hauptstadt, dann das Saarland und Schleswig-Holstein und schließlich Nordrhein-Westfalen. Nachdem die Piratenpartei fünf Jahre lang eher unbeachtet blieb, schaffte sie binnen sieben Monaten den Sprung in vier Landtage, darunter den wichtigsten in Düsseldorf. Wer an Rhein und Ruhr souverän die Fünfprozenthürde überspringt, hat gute Chancen, bei den Bundestagtagswahl im September 2013 in den Bundestag einzuziehen. Das rasante Auftauchen der Piratenpartei ist die politische Sensation der vergangenen Jahre. Erstmals seit Beginn der Achtziger, als die Grünen die politische Bühne erklommen, scheint sich mit den Piraten eine völlig neue politische Kraft zu etablieren. Aber sind die Piraten wirklich gekommen, um zu bleiben? Oder sind sie doch nur eine politische Eintagsfliege wie verschiedene andere Parteien zuvor?

Dieses Buch versucht, das Phänomen Piratenpartei zu ergründen. Was bedeutet es, wenn immer wieder behauptet wird, dass die »Internetpartei« aus »den Tiefen des Netzes« kommt? Was meinen Piraten, wenn sie sagen, sie machten »Politik aus Notwehr«? Warum fühlen sie sich in der Lebenswelt Internet von der »analogen Welt« angegriffen? Ist die Partei tatsächlich eine Art politischer Arm der digitalen Revolution, die unser aller Leben rapide verändert, deren Rückwirkungen auf die Gesellschaft aber von der etablierten Politik jahrelang sträflich vernachlässigt wurde? Wer waren die jungen Leute, die 2006 diese neue Partei gründeten? Was wollten sie damals, was wollen sie heute?

Spannende Fragen, zweifellos. Aber für die Zukunft wichtiger ist es, Antworten darauf zu finden, wohin die Reise der Piraten gehen wird. In welche Richtung entwickelt sich die Partei? Wie positioniert sie sich im Parteienspektrum? Ist sie eher links, liberal oder doch libertinär? Oder passen diese Kategorien des althergebrachten Parteiensystems auf die Piraten, die eine Partei neuen Typs sein möchten, gar nicht mehr? Und überhaupt: Ist sie nicht ohnehin nur eine Einthemenpartei, die ihre Forderungen wie eine drastische Reform des Urheberrechts und ein legales kostenloses Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet propagiert und sich um die wirklich wichtigen Fragen, vor denen die Gesellschaft steht, nicht kümmert? Wieso gibt es einen so erbärmlich niedrigen Frauenanteil auf dem Piratenschiff? Und schließlich: Was bedeuten diese merkwürdigen Begriffe wie Liquid Democracy und LiquidFeedback eigentlich?

All diesen Fragen versucht dieses Buch nachzugehen. Eine endgültige Antwort ist in vielen Fällen zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, denn die Piraten befinden sich in einem stürmischen Prozess der Selbstfindung – mit offenem Ausgang. Der Druck von außen, vor allem von den Medien, ist immens, und er wächst immer weiter. Doch waren sich die Mitglieder der ersten Stunde noch nicht darüber im Klaren, wohin sie wollten, weil sie wichtige Themen wie das der Wirtschafts- und Sozialpolitik, an dem sich Schicksale von Parteien entscheiden, gar nicht erst anpackten, so ist der Prozess der Entscheidungsfindung seit dem ersten großen Wahlerfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 nur noch schwieriger geworden. Seitdem strömen der Partei in Scharen neue Mitglieder zu, über deren politische Haltung praktisch nichts bekannt ist. Es gibt keinerlei Kenntnisse des Sozialprofils der Mitglieder, weil die Piraten solche Daten nicht erheben. So werden erst die nächsten Jahre zeigen, welches Profil sich die Piraten geben werden und wie die Partei sich ins politische Spektrum einordnen lässt. Eine wichtige Wegmarke wird zweifellos die für Herbst 2013 geplante Bundestagswahl sein, denn ohne ein umfassendes Wahlprogramm werden die Piraten wohl kaum Chancen haben, in den Bundestag einzuziehen. Dann wird es nicht mehr ausreichen, einfach neu und spannend zu sein, dann wollen die Menschen wissen, für welche Inhalte die Piraten stehen. Bei allen Widersprüchen innerhalb der Partei: Wenigstens in diesem Punkt dürfte inzwischen weitgehende Einigkeit herrschen.

Die Autoren dieses Buches sind ihren Fragen dort nachgegangen, wo man am ehesten auf Antworten hoffen kann: direkt in der Partei. Sie waren auf Parteitagen und bei Stammtischen (den regelmäßigen Treffen von Piraten in der analogen Welt); sie verfolgten Diskussionen auf den Foren der Piraten im Internet, sie tummelten sich mit ihnen bei Twitter, sie beschäftigten sich mit Programmen und Konzepten. Aber vor allem führten sie zahlreiche Gespräche mit Parteimitgliedern – mit Funktionären, Mandatsträgern, Mitgliedern an der Basis, Wahlkämpfern. So versuchten sie, die Seele der Piratenpartei auszuleuchten, zumindest so weit, wie das angesichts des Zustands der Partei zwischen Herbst 2011 und Frühjahr 2012 möglich war. Aber gerade das macht ja die Piraten aus: das Unfertige, das manchmal naiv erscheinende Auftreten, die grundsätzlichen Diskussionen, die Versuche, eine Partei neuen Typs und nicht weniger als eine neue Form der Demokratie zu schaffen. Also die Tatsache, dass die Piraten nicht eingefahrene Wege einschlagen wie die etablierten Parteien, dass sie die Chance haben, etwas Neues zu schaffen, das vielleicht nicht völlig anders, aber doch besser ist als das Hergebrachte. Oder am Ende auch ganz einfach an den selbst gesteckten Zielen, am hohen eigenen Anspruch und am Wähler scheitern. Ziel dieses Buches ist, diesen Ist-Zustand darzustellen. Es könnte für alle, die mit den Piraten in Berührung kommen, interessant sein: für Wähler, Journalisten, Politiker anderer Parteien und nicht zu vergessen eine ständig wachsende Gruppe: die Piraten selbst.

DIE PIRATENPARTEI

AKTIVISTEN AUS DEM INTERNET

Die Sache ging ganz flott über die Bühne. Gerade einmal vier Stunden nahmen sich die 53 Anwesenden Zeit, um eine neue politische Partei ins Leben zu rufen. Am 10. September 2006, einem sonnigen Spätsommersonntag, traf man sich in der C-Base im Berliner Bezirk Mitte an der Jannowitzbrücke, unweit des Alexanderplatzes. Der Ort war gut gewählt, handelte es sich dabei doch um einen beliebten und traditionsreichen Treffpunkt der Nerd-Szene. »Das war ein verrücktes Gefühl an diesem Gründungssontag in der C-Base. Da war ich vorher noch nicht gewesen. Ich hab nur gedacht, verdammt, das ist der richtige Ort, um unsere Partei zu gründen. Ein Ort, wo Platinen an der Wand hängen, da fühlt man sich wie zu Hause«, sagt Jahre später Lars Hohl, eines der Gründungsmitglieder. Dabei standen die Betreiber der C-Base der Sache eher skeptisch gegenüber, weil sie keine politischen Veranstaltung in ihren Räumen wollten. »Es hat Fingerspitzengefühl gebraucht, um die Leute von der C-Base zu überzeugen«, erinnert sich einer der Initiatoren des Treffen, Christof Leng.

Das C-Base liegt direkt an der Spree. Man muss durch zwei Hinterhöfe und dann in einer Toreinfahrt rechts die Stahltür öffnen. Hinter dieser Tür betritt man eine andere Welt: Zuerst befindet man sich in einer Art Röhre, so als würde man in ein Raumschiff hineingehen. Die ganze C-Base ist wie eine riesige Raumstation, von Science-Fiction-Freaks liebevoll gestaltet. Vom Erdgeschoss aus gibt es einen Zugang zum Spreeufer. Hier unten herrscht Clubatmosphäre, berlinisch-alternativ. Wirklich spannend wird es erst im Keller, der über eine Wendeltreppe zu erreichen ist. Doch in den größten Raum hier kommt man nicht als Normalsterblicher, sondern nur als Mitglied. Dort unten, ganz hinten, sitzen die Computerfreaks. Und hier, an einem Tischchen in einer Nische, wo etwa ein Dutzend Leute Platz finden, trafen sich in den ersten knapp drei Jahren ihres Bestehens die Berliner Piraten. Der Tisch reichte damals völlig aus. Seitdem die Partei immer größer wird, ist die C-Base kein offizieller Treffpunkt mehr. Diese Funktion hat jetzt das »Kinski«, ein Club in Neukölln. Doch auch heute noch kommen viele Piraten nicht nur aus Berlin gern in die Location am Fluss.

2006 allerdings, vor der Parteigründung, bat der Vermieter darum, den Tagungsort erst möglichst spät bekannt zu geben, denn er befürchtete eine »Infiltration von Rechten«. »Wir hatten damals aber auch das Beispiel der Berliner FDP vor Augen«, erklärt Jens Seipenbusch, Gründungsmitglied und späterer Bundesvorsitzender der Piraten. Jahre zuvor hatten Studenten versucht, den Landesverband der Liberalen in der Hauptstadt komplett umzudrehen. »Persönlich aber hatte ich keine Hinweise darauf, dass Rechtsextreme oder andere versuchen könnten, uns zu übernehmen«, so Seipenbusch. Vorsichtshalber erkundigte er sich trotzdem vor der Versammlung beim Bundeswahlleiter, ob auf eine öffentliche Einladung verzichtet werden könne.

Die ganze Sache war gut vorbereitet. Seipenbusch und Leng waren von Anfang an die treibenden Kräfte. Leng, der zuvor schon in der Friedensbewegung aktiv gewesen war, fand es spannend, als er von der Gründung der schwedischen Piratenpartei auf heise.online las. »Was mir imponierte, war, dass diese Leute in die Offensive gingen und sich nicht länger in die Defensive drängen lassen wollten.« Als Jens Seipenbusch von der Gründung der Piratenpartei in Schweden erfuhr, war seine erste Idee, die Domaine Piratenpartei.de im Internet zu reservieren. Aber das hatte schon der Informatikstudent Christian Weiske aus Leipzig getan. Die beiden kannten sich nicht, und Weiske ist auch schon lange nicht mehr dabei, aber er kann für sich in Anspruch nehmen, der allererste Pirat in