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- Herausgeber: neobooks
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Fast 400 Millionen Flüchtlinge hätten einen Anspruch auf das deutsche Asylrecht. Es ist eine derzeit unlösbare Aufgabe, ein Unternehmen das Risiken für das ganze Sozialsystem und die Gesellschaft birgt. Die mangelnde Einigkeit der Politik, das langsame Umsetzen jedweder Maßnahmen verschlechtern die Lage mit jedem Tag.
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Seitenzahl: 65
Veröffentlichungsjahr: 2015
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Ähnliche
Lutz Gärtner
Das deutsche Flüchtlingsproblem
Dieses ebook wurde erstellt bei
Inhaltsverzeichnis
Titel
Das deutsche Asylantenproblem
Impressum neobooks
Das deutsche Asylantenproblem
Asylanten, Ausländer, 2 Worte die oft in fremdenfeindlichen Zusammenhang genannt werden.
Ich denke, das man da differenzieren sollte. Ausländer sind letztendlich auch Touristen. Und in sehr vielen Ländern mögen wir zwar willkommen sein, sind dort aber auch für die Einheimischen nur Ausländer.
Dieses Buch soll weder eine Aufforderung zum Rechtsradikalismus sein, noch wird für eine endlose Aufnahme von Flüchtlingen plädiert. Aber es wird höchste Zeit, das in Deutschland weite Teile der Bevölkerung sich mal Gedanken über Ursachen, Folgen, Kosten und Probleme machen, die der derzeitige Zustrom von Flüchtlingen mit sich bringt.
Und meckern kann ja bekanntlich jeder. Deshalb finden sich am Ende des Buches auch etliche Vorschläge, was man ändern kann, bzw. ändern sollte.
Was sie ganz bestimmt noch nicht wussten:
Krisen-/Kriegsgebiete (Einwohnerzahlen in Millionen gerundet). Die Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit
Libanon 5,5
Jordanien 6,5
Nigeria 177
Syrien 17
Afghanistan 30
Kongo 80
Sudan 38
Somalia 10
Irak 29
Zentralafrikanische Republik 4
SUMME 397.000.000
Davon sind geschätzt laut Watson rund 10 Millionen auf der Flucht. Aber die Masse dieser Einwohner kann nicht flüchten. Sie sind zu arm um Schleuser zu bezahlen und dazu verdammt in den Kriegsgebieten weiter zu leben.
Schlimmer ist, das 300 Millionen Menschen in den Kriegsgebieten leben, die faktisch Anspruch auf Asyl stellen könnten. Zum Vergleich: in der EU leben runde 500 Millionen Bürger.
Dies legt die Überlegung nahe, das die bisherigen Flüchtlinge zum bessergestellten Teil der Kriegsflüchtlinge gehören, die Geld für den Transport zu uns aufbringen können. Sicherlich auch Bevölkerungsteile, die einen relativ kurzen Fluchtweg haben.
Aus diesen Zahlen lässt sich folgern, das Europa definitiv nicht in der Lage ist, diese Anzahl Menschen aufzunehmen. Nun stellt sich die moralische Frage, warum also alle die aufnehmen, die sich auf dem Fluchtweg befinden, aus sicheren Gebieten kommen, oder gar zu denen gehören, die über Vermögen verfügen.
Der diesbezügliche Vorschlag des Innenministers, das eine Lösung zur Begrenzung gebraucht wird, ist eine logische Konsequenz daraus, die aber derzeit praktisch nicht umsetzbar. Denn damit würde man denen, die über der Begrenzung liegen mögliche notwendige Hilfe verweigern. Das wiederum verstieße gegen mehrere Gesetze.
Die Lösung kann nur in einer großen internationalen Aktion liegen, die sich im wesentlichen gegen die politischen Probleme in den betroffenen Kriegsgebieten richten. Darauf ist inzwischen auch Frau Merkel in ihrer Rede vor der UNO gekommen. Und Minister Seehofer hat am 29.09.15 öffentlich den Bankrott erklärt. Seine Äußerung „Wir kümmern uns wirksam.“ ist bisher eine Alibi-Äußerung. Denn es hat sich ja nichts getan.
Und auch seine Äußerung, das „Leistungen für die einheimische Bevölkerung werden nicht eingeschränkt.“ Das bedeutet, das der Abzug von Mitarbeitern aus den Jobcentern keine Auswirkungen haben. Nebenbei will er sich mit der Deutschen Bahn in Verbindung setzen, weil diese reguläre Züge ausfallen lässt, um damit Flüchtlinge zu transportieren. Frage: Was wäre denn eine Leistungseinschränkung? Wenn die Rentenauszahlung gestoppt wird um damit Geld für winterfeste Unterkünfte zu besorgen?
Auch die „Abschiebung in kürzerer Zeit“ für Flüchtlinge aus den inzwischen sicheren Balkanländern sagt nichts aus. „Kürzerer“? Wieso nur kürzerer? Warum nicht gleich die Einreise verweigern? Das wäre dann effektiv und entlastend.
Und die neuen Zuwanderungszahlen mit 10.000 an einem Tag ergeben im Jahr über 3 Millionen.
Na dann Herr Seehofer, kümmern Sie sich mal darum in den nächsten 12 Monaten eine Stadt wie Berlin aufzubauen.
Unsere Bemühungen in Deutschland in denen es im Nachfolgenden geht, sind ein Tropfen auf den heißen Stein.
Um es bildlich darzustellen: Ein 10 Jahre altes Auto bekommt eine neue Lackierung. Problem erledigt?!
Und dieser Tropfen führt zu keiner vernünftigen Lösung, sondern nun auch zu innerdeutschen Problemen. Denn nicht nur unsere Politiker sind sich nicht einig. Auch erhebliche Teile der Bevölkerung gehen nicht mit den Vorstellungen der Politik konform. Und die Bevölkerung ist auch untereinander in verschiedene Gruppen aufgespalten. Einige wenige wollen alle aufnehmen und einige wenige gar keine. Die Masse aber ist sich auch nicht einig. Einige wollen Begrenzung, andere Sachleistungen usw., usw.
Und die am 22.9.15 erzielte Einigung durch Mehrheitsbeschluss in der EU 120.00 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien zu verteilen lösen nur kurzfristige Spannungen in den beiden Gebieten, wo die Flüchtlinge zuerst in Europa landen.
Eine Umfrage Ende September 2015 ergab, das bei weitem nur noch kleine Teile der Bevölkerung keinerlei Probleme mit den Flüchtlingsmengen haben. Immerhin 82 % glauben, das die Konflikte zunehmen und schon 52 % haben Angst vor zunehmender Kriminalität.
Andererseits wird unter anderem damit argumentiert, das wir überaltert sind und auch Arbeitskräfte brauchen. Aber gerade die jungen werden mangels Ausbildung erst mal dem Sozialsystem zur Last fallen. Und die hohe Geburtenrate der Flüchtlinge wird langfristig eine Überfremdung befürchten lassen. Die alten dagegen fallen voll den Sozialsystem zu Lasten.
Aber das größte Problem ist das derzeitige Asylrecht selbst. Denn fast 400 Millionen in Kriegsgebieten lebende Menschen haben einen garantierten Anspruch auf Aufnahme in Deutschland. Diese Kapazitäten kann weder Europa insgesamt noch Deutschland schaffen.
Es ist im Moment noch eine nicht zu beantwortende Frage, bei welcher Anzahl Flüchtlingen unsere Aufnahmekapazität erschöpft ist.
Was den Wohnraum angeht, sind wir schon jetzt am Ende. Ebenso ist die Fahnenstange bei der Bearbeitung der Asylanträge erreicht. Gerade die Wohnungsproblematik ist kurzfristig gar nicht und mittelfristig wahrscheinlich ebenso wenig zu beseitigen.
Somit muss man sich jetzt schon die Frage stellen, nach welchen Kriterien man Begrenzen will.
Eine Idee dazu findet sich zum Ende des Buches.
Im Gespräch sind nur Maßnahmen, die auf Kurzfristigkeit abzielen. Aber benötigt werden Maßnahmen, die auch langfristig wirken. Gleiches gilt für die Auswirkungen die Kosten und Kultur betreffen. Auswirkungen, die man langfristig betrachten muss. Denn was heute noch so schön aussieht, kann bei entsprechendem Zustrom schnell zum Sozialproblem werden.
Geschätzte 800.000 Asylanträge, davon derzeit angeblich runde 50% nicht aus Kriegsgebieten.
Selbst Zahlen von 1 Million machen inzwischen die Runde. Und am 05.10.2015 lief über den NTV-Nachrichtenticker eine Zahl von 1,5 Millionen für 2015.
Das bedeutet, das Deutschland alle 3-8 Jahre eine Stadt wie Berlin aus dem Boden stampfen muss um die Flüchtlinge unterzubringen. Das ist schlichtweg unbezahlbar und auch nicht machbar. Alleine die vielen Vorschriften im Baubereich, sowie die Genehmigungsverfahren würden jede Großbaumaßnahme auf Jahre verzögern.
Unsere Politiker haben bewiesen, das sie schon unfähig sind, in 8 Jahren auch nur einen Flughafen wie den BER in Berlin-Schönefeld in dieser Zeit fertig zu stellen. Erst Dauerprobleme mit der Entrauchungsanlage und nun sogar statische Probleme in der Haupthalle. Wie wäre es mit Rücktritt der beteiligten Politiker und Abriss der Bauruine?
Es hat sich mir ohnehin verschlossen, was Politiker in Aufsichtsräten zu suchen haben, wo Sachverstand gefordert ist - und Fachwissen. Statt den Bock zum Gärtner, hat man den Gärtner zum Bauleiter gemacht.
Und wenn sich dann Frau Merkel in der Sommerpressekonferenz am 31.08.2015 vor die Fernsehkameras stellt und sagt: „Deutschland ist ein starkes Land. Wir stemmen das.“, dann klappt mir nur noch die Kinnlade herunter. Der Spruch erinnerte mich doch sehr stark andere große Sprüche (und Versprechungen) der Vergangenheit.
Schon die Wiedervereinigung hat Deutschland an den Rand des Staatsbankrotts gebracht.
Von 1950-1989 wurden 474.707 Millionen Euro angehäuft – in rund 40 Jahren. Bis 2014 – also in nur 25 Jahren kamen weitere 1.594.467 Millionen dazu. Da die Armutsschere immer weiter aufklafft, während sich immer mehr Vermögen bei 10% der Bevölkerung anhäuft kann man also durchaus mutmaßen, das alles was unsere Politiker bisher gestemmt haben zum Wohle weniger geschah.
Kurz danach sorgte Frau Merkel dafür, das Flüchtlinge in 5-stelliger Größenordnung unkontrolliert ins Land durften.
Und da sträubt sich mit Sicherheit auch manchem anderen Deutschen das Haar, der eine „Ausländerin“ geheiratet hat und der dem Generalverdacht einer Scheinehe unterworfen wurde. Da stellt sich einem die Frage, ob Frau Merkel überhaupt berechtigt war, unsere Gesetze und Verordnungen derart außer Kraft zu setzen?
Eine runde Woche später strafte dann der Innenminister Frau Merkels großspurige Worte ab, in dem er die Grenzkontrollen wieder einführte. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln.
