Der Topkanzler - George Curtisius - E-Book

Der Topkanzler E-Book

George Curtisius

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Beschreibung

Der TOPKANZLER, als eine Art geschäftsführender Präsident, ist in das demokratische System eingebunden, er wird vom Volk gewählt und vom Parlament kontrolliert. Im Unterschied zu einem Bundeskanzler hat er unbeschränkte Macht, zur Förderung des Wohlergehens von 70 Prozent der Einwohner. Der TOPKANZLER löst Probleme auf folgenden Politikfeldern. Migrationskrise. Er stellt an Migranten Anforderungen. Er baut in der nordafrikanischen Wüste in 16-17 Monaten eine Stadt. In Deutschland ankommende Flüchtlinge werden hierhin umquartiert, erhalten hier Sicherheit, Wohnung und Arbeit zu höherem Lohn als in ihrem Ursprungsland, müssen sich nicht integrieren, nicht Deutsch lernen. Dann werden die großen Flüchtlingsströme Deutschland meiden und zu anderen Ländern ziehen, wo sich ihnen bessere Möglichkeiten bieten. Asylverfahren werden radikal vereinfacht, Abwicklung in 2 bis 4 Wochen, statt bisher Jahren und nun geplant in 3 Monaten. Klimawandel. Er vermeidet unnötige Kosten, unnötige Belastungen der Wirtschaft. Energiepreise. Der TOPKANZLER verschafft der Industrie wettbewerbsfähige Strompreise und Energiepreise. Der TOPKANZLER ergreift Maßnahmen zu einer wirksamen Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Clan-Kriminalität und erreicht, dass die Banden das Land verlassen, weil sie hier nichts verdienen können. Er entlastet die Gefängnisse. Der TOPKANZLER bewirkt, dass die Gewerkschaft der Lokführer nicht Jahr für Jahr die Bahn mit maßlos überhöhten Lohnforderungen erpresst. Behebung der Wohnungsnot. Der TOPKANZLER baut jährlich 400.000 Sozialwohnungen zu einer Miete von 6 Euro je qm und 100.000 Wohnungen in gehobener Ausführung zu einer Miete von ca. 8 Euro je qm. Der Diktator hat Lösungen für Behebung des Fachkräftemangels. Bildungswesen. Der TOPKANZLER verbessert die Situation der Lehrkräfte. Er saniert die Schulen und erreicht ein höheres Bildungsniveau. Bürokratie-Abbau. Der TOPKANZLER sorgt für wirksamen Bürokratieabbau. Er deckelt die Einkommen von Spitzenmanagern und von Fußballstars (hier nur 2 Mio je Jahr). Er erhöht den Mindestlohn auf 16 Euro. Im Finanzsystem streicht er die Umsatzsteuer für Grundnahrungsmittel. Er schafft ein gerechteres Rentensystem. Mit seinen Maßnahmen senkt er die Kosten im Gesundheitssystem. Er ergreift Maßnahmen zur Reduzierung der vielen Abbrecher in Schule, Lehre und Universität. Der TOPKANZLER stoppt Gebührenerhöhungen des öffentlich-rechtlichen RundfunksTV. Er setzt sich für die Beendigung des Ukraine-Kriegs

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Seitenzahl: 71

Veröffentlichungsjahr: 2024

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Inhaltsverzeichnis

VORWORT

DER DEMOKRATISCHE TOPKANZLER

DER TOPKANZLER, IST DAS NOCH DEMOKRATIE?

Ist das System mit der Regierung durch Politiker korrupt?

WIE KOMMT ES ZU EINEM GESETZ FÜR DEN TOPKANZLER?

MIGRATIONSKRISE

ASYLVERFAHREN

PROBLEMATIK DER ZUWANDERUNG

DIE WÜSTENSTADT FÜR FLÜCHTLINGE

K

OSTENSCHÄTZUNG FÜR

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UGÄNGE VON

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ÜSTENSTADT

FLUCHTURSACHEN IN AFRIKA BESEITIGEN?

KLIMAWANDEL

ENERGIEPREISE

OUTSOURCEN DER FÜHRUNG VON LOKS DER BAHN (DB)

VERURTEILTE STRAFTÄTER OUTSOURCEN

SCHACH DER ORGANISIERTEN KRIMINALITÄT

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ANDFRIEDENSBRUCH

BEHEBUNG DER WOHNUNGSNOT

KINDERGELD, KINDERGRUNDSICHERUNG

ARBEITSMARKT

FACHKRÄFTEMANGEL BEHEBEN

EINKOMMENSPOLITIK

MINDESTLOHN

EINKOMMENSTEUER

DAS FINANZSYSTEM

DAS SUBVENTIONS-SYSTEM WIRD ÜBERPRÜFT UND RADIKAL AUSGELICHTET. SUBVENTIONEN DÜRFEN KEIN DAUERZUSTAND SEIN. DAS RENTENSYSTEM

Was macht der TOPKANZLER?

DAS GESUNDHEITS-SYSTEM

Pflegenotstand

BÜROKRATIE-ABBAU

Zum Bürokratieabbau

ÖFFENTLICH RECHTLICHER RUNDFUNK MIT FERNSEHEN

DAS BILDUNGSWESEN

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AS WÜRDE EIN

TOPKANZLER

ÄNDERN

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Schüler*innen ohne Abschluss

Sanierung der Schulen

Lehrpersonal

Kitas

DIE ABBRECHER IN DER AUSBILDUNG

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BBRECHER IN

A

USBILDUNGSBERUFEN

A

BBRECHER AN

U

NIVERSITÄTEN

- M

EINUNGSFREIHEIT

BEENDIGUNG DES UKRAINE-KRIEGS

NAHOST-KONFLIKT

EPILOG

Vorwort

Dieses Buch enthält einige Passagen des bisher unter dem Titel „Der DIKTATOR – Demokrat und Reformer“ (Symbol für einen Super-Bundeskanzler) veröffentlichten Buchs. Dieses neue Buch wurde überarbeitet, z.T. korrigiert, geändert und um wesentliche Teile erweitert.

Der Anlass zu diesem Buch ist die schlechte Politik der Ampel-Regierung, die sich gegen die Interessen der Bürger richtet. Die Politik der vorherigen Regierungen war auch nicht viel besser. Von diesen Regierungen wurden wesentliche Probleme nicht gelöst. Um die vielen Probleme zu lösen, braucht es eine andere Form von Regierung, eine bessere Form von Demokratie, die nachstehend beschrieben wird.

Der Inhalt dieses Buches ist eher nicht recherchiert und basiert weniger auf Fakten. Das Buch soll provozieren und damit zum Nachdenken anregen Bestehendes, was eine Lösung von Problemen erschwert oder verhindert, zu hinterfragen und neu zu gestalten.

Die Kriminalität ist insbesondere durch den Zuzug von Flüchtlingen deutlich angestiegen. Die Regierung wird mit der organisierten Kriminalität, insbesondere der Clan-Kriminalität, nicht fertig, Radikale Rechtsextremisten und zunehmend radikale Links-Extremisten fordern den Staat heraus und liefern sich Schlachten mit der Polizei und hinterlassen große Zerstörungen. Die Politiker schaffen diese Übel nicht ab, sondern beschwichtigen nur. Sie wirken hilflos. Die innere Sicherheit wird immer geringer. Sie können, wie kürzlich zu Silvester in Berlin das Schlimmste verhindern. Aber mit dem Aufgebot von tausenden von Polizisten kann die Wiederholung solcher Randale nicht verhindert werden.

Unser Land ist in einem schlechten Zustand. Das Schienennetz der Bahn ist marode, die Züge sind meist unpünktlich.

Ca. 4.000 Brücken müssen saniert werden, Straßenschäden werden oft nur geflickt, weil kein Geld für neue Straßen da ist.

Unsere Schulen sind in einem sehr schlechten Zustand. Dächer und Fenster sind undicht, Toiletten teilweise kaputt. Es fehlt an Geld, um die Schulen zu sanieren. Die Qualität der Bildung geht immer weiter bergab. Die repräsentative Demokratie versagt, das Problem zu lösen.

Während der Corona-Pandemie wurden Milliarden Euro für Kompensation von unnötigen Lockdowns verpulvert. Das Geld fehlt nun an anderen Stellen.

Aber für die bauliche Vergrößerung des Kanzleramts ist genug Geld da. Das deutsche Kanzleramt ist größer als der Sitz des Präsidenten der USA. Warum? Glauben wir bedeutender zu sein als die USA?

Das Buch beschreibt eine bessere Form von Demokratie als es die existierende repräsentative Demokratie ist.

Der Autor bittet um Verständnis dafür, dass in diesem Buch aus Gründen der Vereinfachung nur die männliche Form verwendet wird.

Der demokratische TOPKANZLER

Von Politikern geführte Regierungen repräsentieren meistens eine zu liberale und schwache Demokratie, welche die Probleme des Landes selten zufriedenstellend löst.

Die Ampel-Regierung löst nicht die Migrationskrise, reduziert nicht wesentlich die Zahl der zu uns kommenden Flüchtlinge. Das hohe Bürgergeld in 2024 von 563 € für einen Single im Monat und 1.483 € für 2 Erwachsene und 1 Kind (Wohnung und Heizkosten zahlt der Staat) ist ein großer Anreiz für Flüchtlinge, auch, wenn sie 36 Monate lang nur 1.186,40 € als Asylantengeld erhalten, verglichen mit dem, was sie bisher als Einkommen hatten. Bei dieser Versorgung muss kein Flüchtling mehr arbeiten. In Nigeria verdient ein Erwachsener nur 160 € im Monat.

Die „Ampel“ wollte zur Behebung der Wohnungsnot 400.000 Wohnungen im Jahr bauen lassen mit bezahlbaren Mieten. Es werden wohl nicht mehr als 200.000 Wohnungen im Jahr gebaut werden mit hohen Mieten, die nur wenige bezahlen können.

Die Wohnungsnot wird sich noch mehr verschärfen, auch noch durch die Zuwanderung von 300.000 Flüchtlingen und mehr pro Jahr. Diese Flüchtlinge müssen lt. Gesetz vorrangig Wohnungen erhalten.

Von Politikern geführte Regierungskoalitionen mit ihren in den Zielen und Programmen widerstrebenden und sich daher gegenseitig bremsenden Parteien sind nicht in der Lage, die drängenden Probleme eines Landes zu lösen. Grüne und SPD sind eher für keine Einschränkung von Zuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen und für die Zuwanderung von Wohlstandsflüchtlingen, auch in unsere Sozialsysteme. Die FDP will weniger Zuwanderung. Das führt zu Streit in der Regierung, auch wie viel Kosten man den Bürgern für Kampf gegen den Klimawandel zumuten kann.

Die bessere Lösung für ein Land ist ein mehr demokratisches System mit mehr Macht für den TOPKANZLER.

Wer ist der demokratische TOPKANZLER?

Ich nenne ihn den TOPKANZLER, was bedeutet, dass der demokratisch gewählte TOPKANZLER eine höhere Qualität (beim Managen von großen Organisationen) und mehr Macht hat als die Bundeskanzler in der repräsentativen Demokratie.

Der jetzige Bundeskanzler ist nicht vom Volk gewählt, ist deshalb nicht wirklich demokratisch, sondern nur repräsentativ demokratisch. Repräsentative Demokratie bedeutet, dass nicht das Volk herrscht (politische Entscheidungen durch Mehrheitswillen der Bevölkerung), sondern dass das Volk durch Repräsentanten, Stellvertreter, politische Parteien, regiert wird.

Der jetzige Bundeskanzler wird von der Parlamentsmehrheit seiner Regierungskoalition gewählt, nicht vom Volk. Für diese Wahl braucht die Regierungskoalition nur mindestens rd. 47 Prozent der Abgeordnetenstimmen. Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte die SPD nur 25,7 Prozent der Wählerstimmen und stellt den Bundeskanzler.

Der Bundeskanzler Scholz vertritt somit nicht die Gesamtheit der Interessen der Bevölkerung, sondern nur einen sehr geringen Anteil. Eine Regierungskoalition besteht meist aus mehreren Parteien mit widerstrebenden Interessen, was zu Streit führt und die Regierungsarbeit teilweise lähmt.

In diesem Buch geht der Autor davon aus, dass der TOPKANZLER vom Volk gewählt wird. Vorbild ist hierbei, dass die Präsidenten in Frankreich und den USA vom Volk gewählt werden und größere Macht haben als der amtierende Bundeskanzler. Der TOPKANZLER ist so etwas wie ein geschäftsführender Präsident, zur Unterscheidung vom Bundespräsidenten, der keine Vollmachten hat, das Land zu regieren.

Der demokratische TOPKANZLER, den dieses Buch beschreibt, wird vom Volk gewählt. Es sollte besser kein Politiker sein, sondern ein gestandener Manager aus der Wirtschaft. Es sollte ein Topmanager sein, der die Erfahrung hat einen Großkonzern zu leiten. Ein Staat mit den Ministerien und Behörden ähnelt einem Großkonzern.

Die Wahl wird vom Parlament organisiert. Starke Führungspersönlichkeiten werden um Kandidatur gebeten. Melden sich mehr als 2 Kandidaten, wird eine Vorentscheidung über eine Wahl per Internet durch Internetnutzer herbeigeführt. Die 2 Kandidaten mit den meisten Stimmen werden dem Wahlvolk zur Wahl vorgelegt.

Der vom Volk direkt gewählte Kandidat wird der demokratische neue TOPKANZLER für eine Amtszeit von 7 Jahren, der anstelle eines Bundeskanzlers das Land regiert.

Er wird mit umfangreichen Vollmachten ausgestattet, die ihm ebenso viel Macht geben wie einem US-Präsidenten oder einem französischen Präsidenten. Wenn eines seiner Gesetze vom Parlament nicht genehmigt wird, kann er es per Rechtsverordnung in Kraft setzen, wenn es das übergeordnete Wohl der Bevölkerung erfordert, frei von politisch motivierten Interessen.

Er ist per Gesetz verpflichtet, so zu handeln, dass für mindestens 70 Prozent der Bevölkerung (Einwohner) deren Wohlergehen gefördert wird.

Das Parlament kontrolliert das Handeln des TOPKANZLERs. Mit 90 Prozent aller Abgeordneten-Stimmen kann ein sich als unfähig oder ungeeignet erwiesener TOPKANZLER seines Amts enthoben werden. Mit 76 % der Abgeordneten-Stimmen kann eine Rechtsverordnung des TOPKANZLERs aufgehoben werden, wenn sie nachweislich nicht 70 Prozent des Wohlergehens der Bürger dient.

Der TOPKANZLER bildet eine Regierung von Fachleuten, von hochqualifizierten Managern. Der TOPKANZLER muss sich seine Minister vom Parlament genehmigen lassen.

Da der TOPKANZLER keiner Partei angehört, was nicht zwingend ist, und keine Regierungskoalition vertritt, muss er sich für seine Gesetzesvorhaben die notwendigen Mehrheiten im Parlament suchen. Das ergibt mehr Demokratie, als wenn eine Regierungskoalition alle ihre Ziele mit ihrer Parlamentsmehrheit durchdrücken kann, auch gegen die Interessen der Bevölkerung.