Die Abwägung in der Bauleitplanung E-Book

Hans-Georg Gierke

• Herausgeber: Kohlhammer Verlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2018

Seitenzahl: 2050

Beschreibung

Die Abwägung ist das "Kernstück der Bauleitplanung". Das Abwägungsgebot ist bei jeder Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bauleitplans zu beachten. Die Elemente der bauleitplanerischen Abwägung stehen seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (4 C 105/66) fest. Gleichwohl sind im Detail noch immer zahlreiche Fragen offen. Vor allem die Anwendung des Gemeinschaftsrechts und die nationale Gesetzgebung zum Umweltrecht stellt Planer und Rechtsanwender vor immer neue Probleme. Leitvorstellungen, Planungsleitlinien und Grundsätze der Planungsgrundsätze versuchen als Direktiven in vielfältiger Weise sowohl das Verfahren als auch die Abwägungsentscheidung zu beeinflussen oder zu lenken. Dabei sind fachgesetzliche Anforderungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu berücksichtigen. Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf und stellt sie praxisorientiert und verständlich dar. Es zeigt sowohl die durch das Abwägungsgebot eröffneten Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf. Checklisten und Tipps für die praktische Anwendung der einschlägigen Vorschriften runden das Werk ab.

Leseprobe

Die Abwägungin der Bauleitplanung

Gestaltungsspielräume – Grenzen – Direktiven

von

Hans-Georg GierkeMinisterialdirigent i. R.weiland Leiter der Abteilung Städtebau und Wohnungswesen,im Niedersächsischen Sozial- bzw. Innenministerium,Honorarprofessor an der Universität Hannover

Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedtehem. Professor für Bau und Planungsrechtim Institut für Stadt- und Regionalplanung der TU Berlin

Verlag W. Kohlhammer

1. Auflage 2019

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-030509-0

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-030510-6

epub: ISBN 978-3-17-030511-3

mobi: ISBN 978-3-17-030512-0

Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Die Abwägung ist das 'Kernstück der Bauleitplanung'. Das Abwägungsgebot nach dem Baugesetzbuch ist bei jeder Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bauleitplans zu beachten. Die Elemente der bauleitplanerischen Abwägung stehen seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (4 C 105/66) gleichsam wie in Stein gemeißelt fest. Gleichwohl sind im Detail noch immer zahlreiche Fragen offen. Vor allem die Anwendung des Gemeinschaftsrechts und die nationale Gesetzgebung zum Umweltrecht stellt Planer und Rechtsanwender vor immer neue Probleme. Leitvorstellungen, Planungsleitlinien und Grundsätze der Planungsgrundsätze versuchen als Direktiven in vielfältiger Weise sowohl das Verfahren als auch die Abwägungsentscheidung zu beeinflussen oder zu lenken. Dabei sind fachgesetzliche Anforderungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu berücksichtigen.

Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf und stellt sie praxisorientiert und verständlich dar. Es zeigt sowohl die durch das Abwägungsgebot eröffneten Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf. Checklisten und Tipps für die praktische Anwendung der einschlägigen Vorschriften runden das Werk ab.

Prof. Hans-Georg Gierke, Ministerialdirigent a.D. ist einer der führenden Experten im Bauplanungsrecht. Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt, Professor i.R. für Bau- und Planungsrecht an der TU Berlin, ist Leiter des Planungsbüros Plan und Recht GmbH, Berlin.

Vorwort und Gebrauchsanleitung

Das vorliegende Handbuch wendet sich in erster Linie an alle diejenigen, die einen Bauleitplan erarbeiten müssen – also an die Mitarbeiter in den Stadtplanungsämtern und in den Stadtplanungsbüros. Im günstigen Fall endet das Aufstellungsverfahren für einen Bauleitplan mit dem Satzungsbeschluss zum BPlan bzw. dem Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan und der anschließenden Inkraftsetzung des Plans (ggf. nach Genehmigung). Eine anschließende gerichtliche Kontrolle lässt sich niemals ganz ausschließen. Dieses Handbuch soll dazu beitragen, dass der angegriffene Plan nicht wegen vermeidbarer Fehler scheitert. Insoweit handelt es sich auch um Rechtsberatung, die sich an die Rechts-, Aufsichts- und Genehmigungsämter und an die Anwaltschaft wendet.

Die Rechtsprechung fordert mit dem Abwägungsgebot (dargestellt im 1. Kapitel), dass alles das in die Abwägung eingestellt wird, was nach Lage der Dinge für den Plan von Bedeutung sein könnte. An dieser Forderung ist schon so mancher Plan gescheitert. Deshalb ist es ratsam, sich am Beginn der Planung einen Überblick darüber zu verschaffen, welche Belange und sonstigen Gesichtspunkte von der anstehenden Planung berührt sein könnten (dies beschreibt das 2. Kapitel). Dabei wird besonderes Augenmerk auf Regelungen außerhalb des BauGB gelegt, die als sog. Nebenrecht jeweils öffentliche Belange konkretisieren. Auf dieser Grundlage können dann die erforderlichen Daten erhoben, beschrieben und bewertet werden (eine Arbeitsanleitung dazu enthält das 3. Kapitel). Im 4. Kapitel werden die in § 1 Abs. 6 BauGB – der „Checkliste der Belange“ im BauGB – aufgeführten Planungsleitlinien eingehend erörtert. Im 5. Kapitel werden die besonderen Anforderungen an den Umweltschutz und die sich daraus ergebenden Belange erörtert. Das 6. Kapitel beschreibt weitere wichtige Anforderungen, die nicht direkt in § 1 Abs. 6 BauGB aufgeführt sind (z. B. das kommunale Abstimmungsgebot und die Prüfung von Alternativen). Das 7. Kapitel benennt die wichtigsten privaten Belange. Im 8. Kapitel werden die Leitvorstellungen des § 1 Abs. 5 BauGB bezeichnet; an den hier genannten Zielvorgaben muss sich die Bauleitplanung ausrichten. Das 9. Kapitel beschreibt die Schlussphase der Bauleitplanung, das Einstellen des Abwägungsmaterials in die Abwägung, die Gewichtung und die Entscheidung. Es folgt ein Schlusskapitel zur gerichtlichen Kontrolle der Abwägung und zu möglichen Abwägungsfehlern.

Am Schluss dieses Buchs befindet sich vor dem Stichwortverzeichnis eine Checkliste, in der (dem Vorsatz der Autoren nach) alle zu bedenkenden öffentlichen und privaten Belange, Grundsätze und Leitvorstellungen aufgelistet sind. Durch Ankreuzen kann vermerkt werden, welche Belange im konkreten Fall wie betroffen sein könnten. Alle in der Liste aufgeführten Belange, Leitlinien und Grundsätze können dann mithilfe dieses Buchs abgearbeitet werden. Die Checkliste steht auch zum Hochladen unter www.Kohlhammer.de (unter diesem Titel) zur Verfügung.

Für jeden Belang enthält das Buch Hinweise zur Tatbestandserfassung, zur Bewertung und zu möglichen Folgerungen für die Bauleitplanung. Die Rechtsprechung wird aufgearbeitet.

Bei der Zusammenstellung des Buchs wurde auf die Kommentierung der §§ 1 und 1a durch Gierke im Kohlhammer-Kommentar zum BauGB, bearb. von Brügelmann u. a., zurückgegriffen. Das Buch folgt jedoch einer anderen Logik. Aus dem „Brügelmann“ übernommene Texte wurden z. T. systematisch neu gegliedert und aktualisiert.

Der Umfang der Materie zwingt zu Beschränkungen. So stellt die in § 2 Abs. 4 vorgeschriebene Umweltprüfung zwar einen Unterfall der Verfahrensgrundnorm des § 2 Abs. 3 dar, doch wurde auf eine gesonderte Darstellung der Umweltprüfung hier verzichtet. Auf die Problematik des Artenschutzes im BPlan-Verfahren wird nur am Rande eingegangen. Hierzu wird auf die Monografie von Blessing/Scharmer, Der Artenschutz im Bauleitverfahren (2. Aufl. 2013) verwiesen.

Bei dem Umfang der Materie kann nicht ausgeschlossen werden, dass Lücken oder Ungenauigkeiten sichtbar werden. Für Hinweise und Ergänzungswünsche sind die Verfasser und der Verlag dankbar. Im Übrigen sind die Autoren auch mit der Übernahme von Textblöcken in Planbegründungen einverstanden. Es genügt dann ein Quellenhinweis.

Hans-Georg GierkeundGerd Schmidt-EichstaedtHannover/Berlin, im Frühjahr 2018

Hinweis

Stand der Bearbeitung: Dezember 2017

In Einzelfällen konnten auch später veröffentlichte Entscheidungen und Aufsätze noch berücksichtigt werden.

§§ ohne Gesetzesangabe sind die des BauGB (in der Fassung der Bekanntmachung v. 3.11.2017 BGBl. I S. 3634).

Bei Vorschriften des Bundes oder eines Landes, bei denen keine Fundstelle angegeben ist, ist der im September 2017 aktuelle Stand maßgebend. Die jeweils einschlägige Fundstelle kann im Internet ermittelt werden. Bei Vorschriften, die im September 2017 schon verkündet worden sind, die aber erst zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr 2017 in Kraft treten (z. B. BNatSchG-ÄndG 2017, HochwasserschutzG II oder ROG-ÄndG 2017), wird bereits auf den dann geltenden Inhalt abgestellt.

Bei den Gerichtsentscheidungen sind – soweit möglich – drei Fundstellen angegeben. Neuere Entscheidungen können meist auf der Homepage des betr. Gerichts kostenfrei aufgerufen werden. Zahlreiche Entscheidungen können kostenfrei auch bei https://openjure.de abgerufen werden.

Beim Aktenzeichen von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts wird – abweichend von der „offiziellen“ Handhabung – vor den beiden Ziffern der Jahresangabe anstelle des Punkts ein Schrägstrich verwendet (Beispiel: 4 C 11/11 statt 4 C 11.11). Dies entspricht der Praxis der anderen obersten Bundesgerichte.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort und Gebrauchsanleitung

Hinweis

Abkürzungsverzeichnis

Allgemeines Schrifttum (Kommentare, Lehrbücher, Handbücher)

1. KapitelDas Abwägungsgebot und die Abwägungspflicht

I.Das Abwägungsgebot

1.Die Abwägungsformel des Bundesverwaltungsgerichts

2.Die gesetzliche Regelung des Abwägungsgebots

3.Abwägungsgebot und Planungsermessen

a)Planungsermessen als Bezugspunkt des Abwägungsgebots

b)Rechtsgrundlage für das Planungsermessen

c)Rechtscharakter

d)Ausübungspflicht

e)Entschließungsermessen

f)Auswahlermessen

g)Wahl der Planform und der Verfahrensart

4.Die Funktion des bauleitplanerischen Abwägungsgebots

a)Keine Handlungsnorm

b)Kontrollnorm, rechtliche Schranke des Planungsermessens

c)Gewährleistung eines kontrollfreien Planungsspielraums

5.Stufen der Abwägung nach Maßgabe des EAG Bau von 2004

6.Rechtliche Bindungen des Planungsermessens und der Abwägung – Überblick

a)„Äußere“ Schranken des Planungsermessens

b)„Innere“ Bindungen der Abwägung, Abwägungsdirektiven

II.Die Abwägungspflicht

1.Inhalt der Abwägungsplicht

a)Grundsatz

b)Der sog. Abwägungsausfall

c)Vorabbindungen – Zulässigkeit und Grenzen

d)Bürgerbegehren, Bürgerentscheide

2.Adressat der Abwägungspflicht

III.Recht auf Abwägung

IV.Zwischenergebnis

2. KapitelDas Abwägungsmaterial

I.Begriff, Überblick

II.Öffentliche und private Belange

1.„Belange“

2.Öffentliche Belange

a)Begriff

b)Träger öffentlicher Belange

c)Einzelne öffentliche Belange

d)Belange der planenden Gemeinde

e)Fiskalische Interessen

3.Private Belange

a)Begriff

b)Träger privater Belange

c)Einzelne private Belange – Hinweis

4.Zusammentreffen von öffentlichen und privaten Belangen

III.Sonstiges Abwägungsmaterial

1.Städtebaulich relevante Zustände

a)Reale Zustände

b)Rechtszustände

2.Nicht planbedingte Entwicklungen

3.Auswirkungen der Planung – planbedingte Entwicklungen

a)Allgemeines

b)Gefahren, Belästigungen, Risiken

c)Auswirkungen von schweren Unfällen oder Katastrophen

d)Kausalzusammenhang

e)Beurteilung nach Art des Bauleitplans und dem Inhalt und Detaillierungsgrad der Darstellungen bzw. Festsetzungen

4.Anderweitige Planungsmöglichkeiten, Planungsalternativen

5.Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleich

IV.Zwischenergebnis

3. KapitelErmittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials im Abwägungsvorgang

I.Die Abwägungserheblichkeit

1.Begriff

2.Geringwertige oder nicht schutzbedürftige Belange

3.Geringfügige Betroffenheit, „Bagatellfälle“

4.Erkennbarkeit der Betroffenheit

5.Präkludierte Belange

6.Verwertungsverbot

7.Feststellung der Abwägungserheblichkeit

II.Das Ermitteln des Abwägungsmaterials

1.„Ermitteln“

2.Festlegung des Ermittlungsrahmens, „Scoping“

3.Methoden der Ermittlung

a)Bestandsaufnahmen

b)Prognosen

c)Rechtliche Beurteilungen

4.Ermittlungsumfang, Abschichtung

a)Allgemeines

b)Abhängigkeit des Ermittlungsumfangs von der Art des ­Bauleitplans sowie vom Inhalt und Detaillierungsgrad der ­Darstellungen bzw. Festsetzungen

c)Ermittlungsumfang bei Änderung, Ergänzung oder ­Aufhebung eines Bauleitplans

d)Aufteilung der Ermittlungen bei Plänen innerhalb einer ­Planhierarchie

e)Abschichtung nach § 2 Abs. 4 Satz 5 bei der UP

f)Ermittlungen bei Planungen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3

5.Ermittlungstiefe

a)„Gegenwärtiger Wissensstand“

b)„Allgemein anerkannte Prüfmethoden“

c)„Maßstab praktischer Vernunft“

6.Ermittlungsinstrumente

a)Heranziehung vorhandener Informationen

b)Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

c)Gutachten Dritter

d)Spezielle Ermittlungsbefugnisse der Gemeinde

e)Wahrunterstellung

7.Beginn und Ende der Ermittlungen

8.Dokumentation in der Begründung

9.Nachprüfbarkeit

III.Das Bewerten des Abwägungsmaterials

1.„Bewerten“ – Abgrenzung zum Gewichten

2.Gegenstand der Bewertung

3.Wertigkeit („Qualität“) von Belangen

a)Rechtliche Kriterien

b)Schutz des Eigentums insbesondere

c)Fachliche Kriterien

d)Sonstige Kriterien

e)Wertfestlegung durch die Gemeinde

4.Bewertung der Auswirkungen

5.Anrechnung von Vorbelastungen

6.Verrechnung mit Maßnahmen zur Kompensation

7.Verzicht des Betroffenen

8.Einschätzungsprärogativen

9.Dokumentation in der Begründung

10.Nachprüfbarkeit

IV.Das Einstellen des Abwägungsmaterials in die Entscheidung

4. KapitelBerücksichtigung der Planungsleitlinien („Belange“) des § 1 Abs. 6

I.Allgemeines

1.Regelungsgehalt des § 1 Abs. 6 – Überblick

2.Begriff der Planungsleitlinien, „Belange“

3.Funktion der Planungsleitlinien

4.Relevanz in der bauleitplanerischen Abwägung

5.„Berücksichtigen“

6.Rechtscharakter der Begriffe in § 1 Abs. 6

II.Allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeits­verhältnisse (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Grundlagen

3.„Wohn- und Arbeitsverhältnisse“

4.„Gesund“

5.„Allgemeine“ Anforderungen

III.Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.„Wohn- und Arbeitsbevölkerung“

3.Leben und körperliche Unversehrtheit

4.Schaden, Gefahr, Risiko

5.Betroffenheit durch Bauleitplanung, Kausalität

6.Zur Abwägung

IV.Wohnbedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 1)

1.„Wohnen“

2.„Wohnbedürfnisse“

a)Zu den Wohnbedürfnissen im Allgemeinen

b)Wohnumfeld

c)Wohnnahe Kinderspielplätze, Kindertagesstätten und ­ähnliche Einrichtungen

3.„Bevölkerung“

4.Bevölkerungsgruppen mit besonderem Wohnbedarf

a)Familien mit mehreren Kindern

b)Sonstige Bevölkerungsgruppen spezieller Art

c)Zu den Festsetzungen im Bebauungsplan

5.Einkommensschwache örtliche Bevölkerung – „Einheimischen­modelle“

V.Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Abwehr sozial instabiler Bewohnerstrukturen

3.Zum Inhalt der Bauleitpläne

VI.Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 3)

VII.„Anforderungen kostensparenden Bauens“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 4)

VIII.Bevölkerungsentwicklung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 5)

IX.Soziale Bedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 1)

1.Soziale Bedürfnisse

2.Anlagen für soziale Zwecke

3.„Bevölkerung“

4.„Bedürfnisse“

X.Kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.„Kultur“, kulturelle Anlagen und Einrichtungen

XI.Soziale und kulturelle Bedürfnisse besonderer Bevölkerungs­gruppen (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 3)

1.Familien, junge, alte und behinderte Menschen

2.Unterschiedliche Auswirkungen der Bauleitplanung auf Frauen und Männer

XII.Bildungswesen (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 4)

1.Begriff, Einrichtungen

2.Bedarf an Bildungseinrichtungen

3.Umgebungsverträglichkeit

XIII.Sport (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 5)

1.Allgemeines

2.„Sport“

3.Flächen, Anlagen und Einrichtungen

4.Bedarf

XIV.Freizeit (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 6)

1.Allgemeines

2.„Freizeit“

3.Freizeitanlagen und -einrichtungen

4.Umgebungsverträglichkeit, Freizeitlärm

XV.Erholung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 7)

1.Allgemeines

2.Anlagen, Einrichtungen, Kleingärten

3.Schutzbedürftigkeit, Umgebungsverträglichkeit

4.Zum Inhalt der Bauleitpläne

a)Allgemeines

b)Beispiel einer Freihalteplanung

XVI.Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und Umbau vorhandener Ortsteile (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Ortsteile“

3.Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung

4.Städtebauliche Rechtfertigung

XVII.Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.„Zentrale Versorgungsbereiche“

3.Erhaltung und Entwicklung, schädliche Auswirkungen

4.Städtebauliche Einzelhandelskonzepte

5.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XVIII.Baukultur (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 1)

1.Allgemeines, politische Zielsetzung

2.„Baukultur“

3.Rechtliche Bedeutung

XIX.Denkmalschutz und Denkmalpflege – fachlicher Denkmalschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Begriff des Denkmals, Elemente

a)Denkmalfähigkeit

b)Denkmalwürdigkeit

4.Schutzobjekte

a)Einzeldenkmale

b)Mehrheiten denkmalgeschützter Anlagen,

c)Stadt- und Ortsgrundriss

d)Umgebung des Baudenkmals

e)Bodendenkmale oder archäologische Denkmale

5.Stufen des Schutzregimes

a)Erste Stufe: Unterschutzstellung

b)Zweite Stufe: Beeinträchtigungsverbot – Aktualisierung im konkreten Fall

6.Denkmalschutzrecht und Städtebaurecht

7.Zur Abwägung

XX.Erhaltenswerte Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung – Städtebaulicher Denkmalschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 3)

1.Allgemeines

2.Verhältnis zum fachlichen Denkmalschutz

3.Schutzobjekte

4.Schutzgründe

5.Umweltprüfung

XXI.Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 4)

1.Allgemeines

2.Baugestaltungsrecht der Bauordnungen, Verhältnis zum Städtebaurecht

3.Ortsbild und Landschaftsbild

4.Abwehr von Verunstaltungen

5.„Positive“ Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds

6.Zur Abwägung

XXII.Von den Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts festgestellte Erfordernisse für Gottesdienst und Seelsorge (§ 1 Abs. 6 Nr. 6)

1.Sonderstatus der Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts

2.Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts

3.Erfordernisse von Gottesdienst und Seelsorge

4.Autonomes Bedarfsfeststellungsrecht

5.Zur Erforderlichkeit – Planungspflicht der Gemeinde

6.Zur Abwägung

XXIII.Umweltschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7) – allgemeine Aspekte

1.Regelungsgehalt des § 1 Abs. 6 Nr. 7 – Überblick

2.„Umwelt“

3.Umweltauswirkungen

4.Zur Systematik der (nachstehenden) Darstellung

XXIV.Umweltschutz – Naturschutz und Landschaftspflege (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 – Einleitungssatz)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Naturschutz und Landschaftspflege

4.Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege

5.Landschaftsplanung

6.Schutzgebiete und Schutzobjekte

7.Sonstige Anforderungen des Naturschutzes und der Landschaftspflege

XXV.Umweltschutz – Schutzgüter „Tiere“ und „Pflanzen“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchs. a), Biotopschutz und Artenschutz

1.Begriffe

2.Gesetzlich geschützte Biotope

3.Gesetzlicher Artenschutz

XXVI.Umweltschutz – Schutzgut „Fläche“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

1.Allgemeines

2.„Fläche“

3.Nachteilige Auswirkungen

XXVII.Umweltschutz – Schutzgut „Boden“, Bodenschutz und ­Altlasten (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. c)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Subsidiarität des BBodSchG im Verhältnis zum BauGB

4.„Boden“

5.Schädliche Bodenveränderungen, Verdachtsflächen

6.Altlasten, altlastenverdächtige Flächen

7.Belastungsgebiete

8.Verantwortung der Gemeinde bzw. des Eigentümers

9.Zur Abwägung

10.Zum Inhalt der Bauleitpläne

11.Amtshaftung

XXVIII.Umweltschutz – Schutz „Wasser“, Gewässerschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

1.Allgemeines

2.„Wasser“, „Gewässer“

3.Fachrecht

4.Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung

5.Wasserwirtschaftliche Planungen

a)Bewirtschaftungsplan

b)Maßnahmenprogramm

c)Verbindlichkeit der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme

6.Schutzgebiete

7.Wasserrechtliche Gestattung, Genehmigung, Planfeststellung

8.Zur Abwägung

XXIX.Umweltschutz – Schutzgut „Luft“, Luftreinhaltung (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a, e, h)

1.Allgemeines

2.Luftverunreinigungen

3.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Immissionsschutzrecht

4.Verwaltungsvorschriften und Technische Regelwerke

a)Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

b)VDI-Richtlinien

5.Luftreinhalteplanung

a)EG/EU-rechtlich gebotene Luftreinhaltepläne

b)Kurzfristpläne mit EG/EU-rechtlichen Bezug

c)Luftreinhaltepläne ohne EG/EU-rechtlichen Bezug

6.Gebietsbezogene Verordnungen nach § 47 Abs. 7 und § 49 BImSchG

7.Zur Abwägung

8.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XXX.Umweltschutz – Schutzgut „Klima“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a) 

XXXI.Umweltschutz – Schutzgut „Wirkungsgefüge“ zwischen den Umweltgütern (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

XXXII.Umweltschutz – Schutzgut „Landschaft“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

XXXIII.Umweltschutz – „biologische Vielfalt“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

1.Allgemeines

2.Völkerrecht

3.Regelung im BNatSchG

4.Relevanz für die Bauleitplanung

XXXIV.Umweltschutz – Erhaltungsziele und Schutzzweck der Natura-2000-Gebiete (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b)

XXXV.Umweltschutz – „Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. c)

XXXVI.Umweltschutz – „Auswirkungen auf Kulturgüter und ­sonstige Sachgüter“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. d)

XXXVII.Umweltschutz – Vermeidung von Emissionen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e – Alt. 1) – allgemeine Aspekte des Immissionsschutzes

1.Allgemeines, städtebaulicher Immissionsschutz

2.Regelung im Städtebaurecht

3.Fachliches Immissionsschutzrecht

4.Zum Aufbau und Gang der nachfolgenden Darstellung

XXXVIII.Umweltschutz – Schutz vor Lärm (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Lärm“ – Schall“ – „Geräusch“

a)Begriffe

b)Lärmarten, Schallquellen

c)Vorbelastung, Zusatzbelastung, Gesamtbelastung

d)Erfassung

3.Schutzgüter

a)Schutzbedürftige Flächen, Gebiete oder Einrichtungen

b)Gesundheit und Wohlbefinden von Menschen

c)Außenwohnbereiche

d)Tiere

4.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Immissionsschutzrecht

5.Technische Vorschriften und Regelwerke

a)DIN 18005 („Schallschutz im Städtebau“)

b)Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)

c)Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV)

d)Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV)

e)Freizeitlärm-Richtlinie

f)Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm, Luftverkehrsgesetz

6.Lärmminderungsplanung (§§ 47a bis 47f BImSchG)

a)Allgemeines

b)Lärmkarten

c)Lärmaktionspläne

7.Zur Abwägung

a)Zur Ermittlung und Bewertung der Lärmbelastung

b)Zur Abwägungserheblichkeit

c)Zur Abwägungsentscheidung und Konfliktbewältigung

8.Zum Inhalt der Bauleitpläne, Lärmemissionskontingentierung

XXXIX.Umweltschutz – Schutz vor Gerüchen, insbesondere aus der Tierhaltung (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Geruch“

3.Verwaltungsvorschriften und Technische Regelwerke

a)Geruchsimmissions-Richtlinie – GIRL

b)Richtlinie VDI 3471, Richtlinie VDI 3472

c)Richtlinie VDI 3894

4.Zum Inhalt der Bauleitpläne

5.Zur Steuerung der Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen im Außenbereich durch Bauleitplanung insbesondere

a)Zur Erforderlichkeit bauleitplanerischer Steuerung

b)Darstellung von „Konzentrationszonen“ im Flächennutzungsplan

c)Festsetzungen in einem einfachen BPlan nach § 30 Abs. 3 für den gesamten Außenbereich der Gemeinde oder für wesentliche Teilen davon

d)Kombination von Steuerungsmöglichkeiten

e)Zur städtebaulichen Rechtfertigung und Abwägung

XL.Umweltschutz – Schutz vor Erschütterungen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Erschütterungen“

a)Begriff

b)Immissionsschutzrechte Beurteilung

3.Vorschriften, Regelwerke

a)Keine verbindlichen Vorgaben

b)LAI-Hinweise zur Messung

c)DIN 4150 – Teil 2 (Erschütterungen in Bauwesen – Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden)

d)DIN 4150 – Teil 3 (Erschütterungen im Bauwesen – Einwirkungen auf bauliche Anlagen)

e)DIN 45669 (Messung von Schwingungsimmissionen – Schwingungsmesser)

f)VDI-Richtlinie 2057 (Einwirkung mechanischer Schwingungen auf den Menschen)

4.Zur Abwägung

5.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLI.Umweltschutz – Schutz vor Lichtimmissionen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Licht, Lichtimmissionen

3.Schutzgüter

a)Menschen

b)Tiere

c)Pflanzen

4.Rechtliche Beurteilung

5.Technische Regelwerke

a)LAI-Hinweise Lichtimmissionen

b)NRW-Erlass Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung

c)Regelwerke zum Insektenschutz

6.Zur Abwägung

7.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLII.Umweltschutz – Schutz vor sonstigen Strahlen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Strahlen, Strahlung

3.Schutz vor ionisierender Strahlung

a)Kerntechnische Strahlung bei Verwendung von Kernbrenn­stoffen

b)Sonstige ionisierende Strahlen

4.Schutz vor nichtionisierender Strahlung

a)Elektromagnetische Felder

b)Sonstige nichtionisierende Strahlung

XLIII.Umweltschutz – Sachgerechter Umgang mit Abfällen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Recht

3.„Abfälle“

4.„Sachgerechter“ Umgang mit Abfällen

5.Abfallwirtschaftspläne

6.Abfallrechtliche Anlagen, Anlagenrecht

7.Zur Erforderlichkeit einer Bauleitplanung

XLIV.Umweltschutz – Sachgerechter Umgang mit Abwässern (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 3)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Recht

3.„Abwasser“, Abwasserbeseitigung

4.Anlagen und Flächen für die Abwasserbeseitigung

5.Sachgerechter Umgang mit Abwässern, Grundsätze der Abwasserbeseitigung

6.Abwasserpläne

7.Wasserrechtliche Erlaubnis, Genehmigung, Planfeststellung

8.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLV.Umweltschutz – Nutzung erneuerbarer Energien, sparsame und ­effiziente Nutzung von Energie (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Recht

3.„Erneuerbare Energien“

4.Sparsame Nutzung von Energie

5.Effiziente Nutzung von Energie

6.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLVI.Umweltschutz – Darstellungen von Landschaftsplänen sowie von sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-, Abfall- und ­Immissionsschutzrechts (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. g)

XLVII.Umweltschutz – Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. h, § 50 Satz 2 BImSchG)

1.Rechtliche Grundlagen

2.Raumbedeutsame Planungen

3.Gebiete ohne Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte und Zielwerte

4.Berücksichtigung in der Bauleitplanung

XLVIII.Umweltschutz – Wechselwirkungen zwischen den einzelnen ­Belangen des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a bis d (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. i)

XLIX.Umweltschutz – Störfallschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j in Verb. mit § 50 Satz 1 BImSchG)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)Seveso-III-RL

b)Bundes-Immissionsschutzgesetz

c)Störfallverordnung (12. BImSchV)

d)Technische Anleitung Abstand (TA-Abstand)

e)Leitfaden KAS-18

3.Störfallbezogene Regelungen im Baugesetzbuch

4.Anwendungsbereich

a)Seveso-III-RL: Flächenausweisungen

b)§ 50 Satz 1 Alt. 2 BImSchG: „Raumbedeutsame“ Planungen

5.Planungskonstellationen

a)Neuplanung

b)Änderung bestehender Betriebe bzw. Anlagen

c)Überplanung einer Gemengelage

d)Entstehungszeitpunkt der Nutzungen

6.„Schwerer Unfall“

7.Ausgangspunkt bzw. Ausgangsbereich eines schweren Unfalls

a)„Betrieb“ i. S. v. Art. 3 Nr. 1 Seveso-III-RL

b)„Betriebsbereich“ i. S. v. § 3 Abs. 5a BImSchG

c)Bauplanungsrechtliche Erfassung

8.Schutzbedürftige Nutzungen und Flächen

9.Bauplanungsrechtliche Mittel zur Vermeidung der Auswirkungen von schweren Unfällen

a)Einhaltung von Abständen

b)Andere relevante Maßnahmen

10.Für die Bauleitplanung relevante Abstände

a)Allgemeines

b)Der „vorsorglich“ eingeplanten Sicherheitsabstand

c)Der „angemessene Sicherheitsabstand“

d)Der kraft Abwägung reduzierte Sicherheitsabstand

e)Der kraft Abwägung aus städtebaulichen Gründen vergrößerte Abstand

11.Zur Abwägung im Übrigen

12.Zur Umweltprüfung

13.Zur Konfliktverlagerung

L.Umweltschutz – Schutz vor sonstigen schweren Unfällen und ­Katastrophen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j)

1.Allgemeines

2.Rechtsgrundlagen

a)Art. 3 Abs. 2 Projekt-UVP-RL

b)Umsetzung im nationalen Recht

c)Rechtliche Bedeutung der Regelung in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j

3.Verhältnis zum Störfallschutz nach der Seveso-III-RL bzw. nach § 50 Satz 1 Alt. 2 BImSchG

4.Relevante Planungskonstellationen

5.Schwere Unfälle

a)„Schwere Unfälle“

b)„Schwere“ Unfälle

6.„Katastrophen“

7.„Anfälligkeit“ des Projekts bzw. Vorhabens

a)Allgemeines

b)Projekt- bzw. vorhabeninterne Anfälligkeit

c)Umgebungs- bzw. lagebedingte Anfälligkeit

d)Anfälligkeit gegenüber Eingriffen Unbefugter

e)Extreme Situationen

f)„Anfälligkeit“ des Vorhabens bei Auswirkungen auf die Nachbarschaft

7.„Auswirkungen der nach dem Bebauungsplan zulässigen ­Vorhaben“

8.„… die für das betroffene Projekt von Bedeutung sind.“

9.„Erwarten“ der Auswirkungen

10.Umweltprüfung

11.Zur Planentscheidung und Abwägung

LI.Wirtschaft – „auch ihrer mittelständischen Struktur im Interesse ­einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 8)

1.Regelungsgehalt des § 1 Abs. 6 Nr. 8 – Überblick

2.„Wirtschaft“

3.„Mittelständische“ Wirtschaft

4.„Im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung“

5.EG/EU-Recht, nationales Verfassungsrecht

6.Berücksichtigung in der Bauleitplanung

LII.Wirtschaft – Landwirtschaft (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Landwirtschaft“

3.Berücksichtigung in der Bauleitplanung

4.Zum Inhalt der Bauleitpläne

LIII.Wirtschaft – Forstwirtschaft und Wald (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Waldrecht

3.„Wald“ und „Forstwirtschaft“

4.Waldfunktionen

5.Forstliche Rahmenplanung

6.Geschützte Waldgebiete

7.Waldumwandlungsgenehmigung

a)Genehmigungsvorbehalt

b)Auswirkungen des Genehmigungsvorbehalts bzw. der Frei­stellung auf die Bauleitplanung

c)Waldrechtlicher Ausgleich

d)Verhältnis zur städtebaulichen Eingriffsregelung und zur UVP

8.Waldschutzstreifen

9.Zur Abwägung

LIV.Wirtschaft – Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeits­plätzen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. c)

LV.Wirtschaft – Post- und Telekommunikationswesen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. d)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Postwesen

4.Telekommunikation

5.Folgerungen aus der Neuordnung des Post- und Telekommunikationswesens für die Bauleitplanung

LVI.Wirtschaft – Versorgung mit Energie, einschließlich der Versorgungssicherheit (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Energie, Versorgungsanlagen

3.Raumordnung

4.Energierecht

a)Vorbemerkung

b)Völkerrecht

c)EU-Recht

d)Nationales Energierecht – Überblick

5.Energierechtliche Bedarfsplanungen für Leitungen

a)Vorbemerkung

b)Netzentwicklungsplanung nach §§ 12a bis 12e EnWG

c)Bundesbedarfsplan nach dem Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)

d)Gesetzlicher Bedarfsplan nach dem Energieleitungsausbau­gesetz (EnLAG)

e)Bundesfachplanung nach dem Netzausbaubeschleunigungs­gesetz Übertragungsnetz (NABEG)

6.Bedarfsplanung für Offshore-Anlagen insbesondere

a)Regelungsgegenstände

b)Relevanz für die Bauleitplanung

7.Planfeststellungen

a)Planfeststellung nach § 43 EnWG

b)Planfeststellung nach § 18 NABEG

c)Planfeststellung nach dem Windenergieanlagen-auf-See-Gesetz (WindSeeG)

d)Planfeststellung für Rohrleitungsanlagen nach § 65 UVPG 2017

8.Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Anlagen zur ­Erzeugung von Energie

9.Bauleitplanung

a)Planungsspielraum

b)Zur bauleitplanerischen Abwägung

c)Zum Inhalt der Bauleitpläne

LVII.Wirtschaft – Versorgung mit Wasser (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. e Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Wasserrecht

3.Versorgung, Versorgungsanlagen, Versorgungsflächen

4.Trinkwasserschutzgebiete

5.Wasserversorgungspläne

6.Planfeststellung für Rohrleitungen und Wasserspeicher nach § 65 UVPG 2017

LVIII.Wirtschaft – Sicherung von Rohstoffvorkommen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. f)

1.Allgemeines

2.Raumordnungsrecht

3.Bergrecht

4.Wasserrecht

a)Wasserrechtliche Erlaubnis

b)Planfeststellung

5.Abgrabungsgesetze der Länder

a)Bayerisches Abgrabungsgesetz

b)Nordrhein-Westfälisches Gesetz zur Ordnung von ­Abgrabungen

6.Zur Abwägung

7.Steuerung des Abbaus von Kies und Sand im Außenbereich durch Flächennutzungsplanung

LIX.Verkehr – Personen- und Güterverkehr einschließlich Vermeidung und Verringerung von Verkehr (§ 1 Abs. 6 Nr. 9)

1.Allgemeines

2.Personen- und Güterverkehr, Mobilität der Bevölkerung

3.Fachrecht

a)Überblick

b)Baulast bei Straßen

c)Einstufung, Umstufung, Einziehung

d)Widmung

e)Anbauverbote, Anbaubeschränkungen

4.Technische Regelwerke

5.Vorbereitende Planungen

6.Planfeststellung, Plangenehmigung

a)Fachplanungsvorbehalt, privilegierte Fachplanungen

b)Verhältnis der privilegierten Fachplanung zur Bauleitplanung

c)Fachplanung durch Bebauungsplan

7.Planung in Abschnitten, Abschnittsbildung

8.Zur Abwägung

9.Besondere Berücksichtigung einer auf Vermeidung und Verringerung von Verkehr ausgerichteten städtebaulichen Entwicklung

LX.Verteidigung (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Verteidigung“

3.Besondere Regelungen

a)Bebauungsrechtliche Privilegierung nach § 37

b)Landbeschaffungsgesetz

c)Schutzbereichsgesetz

d)Luftverkehrsgesetz, Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

4.Planungs- und Abwägungsspielraum der Gemeinden

LXI.Zivilschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 2)

LXII.Zivile Anschlussnutzung von Militärliegenschaften, Konversion (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 3)

1.Allgemeines

2.Militärliegenschaften

3.Beendigung der militärischen Nutzung, Freigabeerklärung

4.Zivile Anschlussnutzung, „Konversion“

5.Planungsrechtlicher Status der Konversionsflächen

6.Zur Abwägung

LXIII.Städtebauliche Entwicklungskonzepte, informelle städtebauliche Planungen (§ 1 Abs. 6 Nr. 11)

1.Allgemeines

2.Zu den informellen Plänen im Allgemeinen

3.Erscheinungsformen informeller städtebaulicher Pläne

a)Einzelhandels- bzw. Zentrenkonzepte

b)Konzepte zur Beschränkung von Spielhallen und Vergnügungsstätten.

c)Konzentrationsflächenplanungen für Windenergieanlagen im Außenbereich

d)Konzepte zur Steuerung der Ansiedlung von Tierhaltungs­anlagen im Außenbereich

4.Rechtscharakter

5.Materiellrechtliche und verfahrensrechtlich Anforderungen

6.Zur Planrechtfertigung durch informelle städtebauliche Pläne

7.Zur Abwägung

8.Zur Nachprüfbarkeit

LXIV.Hochwasserschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 12)

1.Allgemeines

2.Ziele der Planungsleitlinie

3.„Hochwasser“

4.Raumordnungsrecht

5.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Hochwasserschutzrecht

6.Städtebaurecht

7.Hochwasserplanung

a)Risikogebiete

b)Gefahren- und Risikokarten

c)Risikomanagementpläne

d)Relevanz der Hochwasserplanung für die Bauleitplanung

8.Überschwemmungsgebiete

a)Begriff, Arten

b)Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete im Außenbereich

aa)Planungsverbot

bb)Ausnahmen

c)Verbot der Errichtung oder Erweiterung von baulichen ­Anlagen

aa)Bauverbot

bb)Ausnahmen

d)Verbot sonstiger Maßnahmen

e)Verbot von Heizölverbraucheranlagen insbesondere

f)Erhaltungsgebot

9.Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten

10.Hochwasserentstehungsgebiete

11.Zur Abwägung

12.Zum Inhalt der Bauleitpläne

LXV.Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (Abs. 6 Nr. 13)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Flüchtlinge und Asylbegehrende

a)Zu den Begriffen – Verweis auf Ausländerrecht

b)„Flüchtlinge“

c)„Asylbegehrende“

d)Subsidiär Schutzberechtigte

e)Geduldete

f)Nicht durch § 1 Abs. 6 Nr. 13 Begünstigte

4.„Unterbringung“

a)Zum Begriff – Verweis auf Ausländerrecht

b)Aufnahmeeinrichtungen

c)Gemeinschaftsunterkünfte

d)Sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbegehrende

5.Planungsrechtliche Einordnung der Unterkünfte

a)Wohnnutzung

b)Anlage für soziale Zwecke

c)Wohnähnliche Nutzung

d)Beherbergung

6.Sonstige Erfordernisse der Flüchtlinge und Asylbegehrende

7.Zur Erforderlichkeit einer Bebauungsplanung

8.Zur Abwägung

5. KapitelErgänzende Grundsätze und Vorschriften zum Umweltschutz nach § 1a

I.Regelungsgehalt des § 1a – Überblick

II.Zu den Grundsätzen der Bauleitplanung im Allgemeinen

1.Grundsätze der Bauleitplanung – Überblick

2.Begriff

3.Rechtscharakter

4.Verhältnis der Grundsätze zueinander

5.Bedeutung in der bauleitplanerischen Abwägung

III.Sparsamer und schonender Umgang mit Grund und Boden – „Bodenschutzklausel“ (§ 1a Abs. 2 Satz 1)

1.Allgemeines

2.„Grund und Boden“

3.Sparsamer Umgang

4.Schonender Umgang

5.Innenentwicklung

a)Begriff, Ziele

b)Nachverdichtung

c)Andere Maßnahmen der Innenentwicklung

6.Begrenzung der Bodenversiegelung

IV.Umnutzung von landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzter Flächen – „Umwidmungssperrklausel“ (§ 1a Abs. 2 Satz 2)

1.Allgemeines

2.„Landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzte ­Flächen“

3.Umnutzung

4.Zu den Anforderungen an die Begründung nach § 1a Abs. 2 Satz 4

V.Die städtebauliche Eingriffsregelung (§ 1a Abs. 3)

1.Allgemeines

a)Regelungsgehalt von § 1a Abs. 3 – Überblick

b)Verhältnis zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

c)Verhältnis zu anderen umwelt- bzw. natur- und landschaft­schützenden Maßnahmen und Verfahren

d)Das Prüfprogramm bei der städtebaulichen Eingriffsregelung

2.Der Eingriffsregelung unterliegende Bauleitpläne

3.Schutzgüter: Landschaftsbild und Naturhaushalt, biologische ­Vielfalt

4.„Eingriff“

a)Begriff

b)Eingriffsraum

c)Zurechnung zur Bauleitplanung

d)Erheblichkeit

e)Besonderheiten bei land-, forst- und fischereiwirtschaftlicher Bodennutzung

f)Überplanung bestehender Baugebiete und Baurechte

5.„Ausgleich“

a)Begriff und Wesen des Ausgleichs, Verhältnis zu Kohärenz­sicherungsmaßnahmen

b)Umfang

c)Ort des Ausgleichs

d)Zeitlicher Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich

e)Funktioneller Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich

f)Geeignetheit der Ausgleichsmaßnahmen

6.Instrumente des Ausgleichs

a)Darstellungen und Festsetzungen

b)Zuordnung („Poolbildung“) insbesondere

c)Ausgleich durch städtebauliche Verträge

d)Ausgleich durch sonstige Maßnahmen auf von der Gemeinde bereitgestellten Flächen

7.Dauerhaftigkeit des Ausgleichs

8.Rechtliche Sicherung

9.Berücksichtigung in der Abwägungsentscheidung nach Maßgabe von § 1 Abs. 7

10.Dokumentation

11.Späterer Wegfall des Ausgleichs

a)Aufhebung oder Änderung des vorgesehenen Ausgleichs

b)Zusätzliche Belastung von Ausgleichsflächen durch eine ­spätere Planung

c)Rückwirkungen des Wegfalls von Ausgleichsmaßnahmen auf den Eingriffs-Bauleitplan

VI.Verträglichkeitsprüfung bei möglichen Beeinträchtigungen der Erhaltungs­ziele und des Schutzzwecks der Natura 2000-Gebiete (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b und § 1a Abs. 4)

VII.Erfordernisse des Klimaschutzes und der Anpassung an den ­Klimawandel (§ 1a Abs. 5)

1.Allgemeines

2.Völkerrechtliche, EU-rechtliche und verfassungsrechtliche ­Vorgaben

3.„Klima“

4.Ziele des städtebaulichen Klimaschutzes

5.Möglichkeiten und Maßnahmen der Bauleitplanung

a)Allgemeiner Klimaschutz

b)Lokaler Klimaschutz

c)Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel

6.Zur Abwägung

7.Zur Begründung

6. KapitelWeitere prüfungsbedürftige Belange, Abwägungs­materialien und Grundsätze

I.Belange der Nachbargemeinden

1.Interkommunales Abstimmungsgebot

2.Beteiligte Gemeinden

3.Verfahrensmäßige Beteiligung der Nachbargemeinde

4.Zuordnung des interkommunalen Abstimmungsgebots zum ­Abwägungsgebot

5.Belange der Nachbargemeinde

a)„Planungshoheit“

b)Zugewiesene Raumordnungsfunktionen

c)Schutz zentraler Versorgungsbereiche in der Gemeinde

6.Auswirkungen

a)Auswirkungen auf die „Planungshoheit“

b)Auswirkungen auf zugewiesene Raumordnungsfunktionen

c)Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche

7.Zur Abwägung

II.Belange der planenden Gemeinde

1.Kommunalpolitische Schwerpunkte

2.Auswirkungen auf den Haushalt der planenden Gemeinde

3.Bevorzugung von Einheimischen

4.Kosten der Erschließung

III.Anderweitige Planungsmöglichkeiten (Alternativen)

1.Pflicht zur Prüfung von Alternativen, Grundlagen

2.Der Alternativenprüfung unterliegende Bauleitpläne und ­Planinhalte

3.Prüfungsrelevante Alternativen

a)„Vernünftige“ Alternativen

b)Planzielkonforme Alternativen

c)Alternativen im „geografischen Anwendungsbereich“

d)Ebenenspezifische Alternativen bei mehrstufiger Planung

4.Abschichtung bei der Alternativenprüfung

5.Verfahren der Alternativenprüfung, Auswahlentscheidung

a)Ermittlung und Bewertung der Alternativen

b)Vorauswahl

c)Endgültige Auswahl

6.Nachprüfbarkeit der Auswahlentscheidung

IV.Der Grundsatz der planerischen Konfliktbewältigung

1.Grundsatz

2.Bewältigungsbedürftige Konflikte

3.Reichweite des Gebots der Konfliktbewältigung

4.Konfliktbewältigung auf der Ebene des jeweiligen Bauleitplans

5.Verlagerung der Konfliktbewältigung auf nachgelagerte Planungen oder auf die Vollzugsebene

6.Konfliktbewältigung durch sonstige Maßnahmen

V.Der allgemeine Grundsatz der Trennung unverträglicher Nutzungen (§ 50 Satz 1 Alt. 1 BImSchG)

1.Planungsgrundsatz

2.Anwendungsbereich – „raumbedeutsame Planungen“

3.Planungskonstellationen

a)Neuplanung

b)Überplanung einer Gemengelage

4.Schädliche Umwelteinwirkungen – Flächen mit störenden Nutzungen

5.Schutzbedürftige Nutzungen bzw. Flächen

6.Vorliegen einer Konfliktlage

7.Mittel zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen

a)Trennung der Flächen

b)Andere relevante Maßnahmen

c)Nicht gebotene Maßnahmen

8.Relevante Abstände

a)Allgemeines

b)Der an sich erforderliche Abstand, Feststellung anhand der immissionsschutz-spezifischen Faktoren

c)Der verbindliche Abstand, Festlegung unter Berücksichtigung der nicht-immissionsschutz-spezifischen Faktoren im Rahmen der Abwägung

9.Zur Abwägung

7. KapitelPrivate Belange

I.Vorbemerkung

II.Anerkannte private Belange

1.Grundrechte

a)Allgemeines

b)Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG)

c)Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG), Schutz vor Belästigungen

d)Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG)

e)Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 3 Abs. 1 GG)

f)Freizügigkeit, „Recht auf Heimat“ (Art. 11 GG)

g)Freiheit der Berufsausübung (Art. 12 GG)

2.Die Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) insbesondere

a)Allgemeines

b)Grundeigentum

c)Grundstücksgleiche Rechte

d)Sonstige dingliche Rechte

3.Obligatorische Rechte, sonstige vermögenwerte Rechte, Vertrauensschutz („offene Eigentumspositionen“)

4.Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

5.Drittbezogene Schutzwirkung öffentlich-rechtlicher Positionen (insbes. Denkmalschutz, Abstände nach Bauordnungsrecht)

6.Interesse an der Beibehaltung des bestehenden Zustandes

7.Sonstige private Interessen

8.Relevanz des Verkehrswerts

III.Nicht anerkennungsfähige private Belange

8. KapitelBeachtung der Leitvorstellungen in § 1 Abs. 5

I.Zu den Leitvorstellungen im Allgemeinen

1.Regelungsgehalt von § 1 Abs. 5 – Überblick

2.Begriff der Leitvorstellungen

3.Funktion und Rechtscharakter der Leitvorstellungen

a)Konkretisierung der Planungsbefugnis nach § 1 Abs. 1

b)Markierung äußerer Grenzen des Planungsermessens

c)Handlungsmaxime für die Erfüllung der Planungsaufgabe

d)Maßstab für die Auslegung und Anwendung der Planungs­leitlinien des § 1 Abs. 6

4.Beurteilungsspielraum der Gemeinde

5.Keine Drittwirkung

II.Nachhaltige städtebauliche Entwicklung (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1)

III.Sozialgerechte Bodennutzung (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2)

IV.Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung

V.Menschenwürdige Umwelt (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1)

VI.Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Alt. 2)

VII.Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Alt. 3)

VIII.Baukultur (§ 1 Abs. 5 Satz Alt. 4)

IX.Innenentwicklung (§ 1 Abs. 5 Satz 3)

9. KapitelDie Abwägungsentscheidung – Einstellen, Gewichten, Entscheiden

I.Das Einstellen des Abwägungsmaterials in den Entscheidungsgang

1.„Einstellen“ – Begriff und Funktion

2.Vorgang des Einstellens

3.Fehler beim Einstellen

II.Die Abwägungsentscheidung – Funktion, Charakter und Elemente

1.Stellung und Funktion innerhalb der Abwägung

2.Kontrollfreier Entscheidungsspielraum als Wesensmerkmal

3.Elemente der Abwägungsentscheidung – Überblick

III.Das „gerechte“ Abwägungsergebnis, Maßstäbe

1.Allgemeines

2.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

a)Der Grundsatz im Allgemeinen

b)Verbot der Abwägungsdisproportionalität

c)Prinzip des geringstmöglichen Eingriffs

3.Das Gebot der Gleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 1 GG

4.Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme

IV.Die Gewichtung

1.Begriff und Funktion

2.Entscheidung der Gemeinde „nach Lage der Dinge“

3.Gewichtungsvorgaben, „Optimierungsgebote“

V.Inhalt der Abwägungsentscheidung

1.Vorziehen und Zurückstellen von Belangen – „Ausgleich“

2.Auswahl der vorzugswürdigen Alternative

3.Nachträgliche „Absegnung“ von Vorentscheidungen

VI.Zuständigkeit der Vertretungskörperschaft

VII.Maßgeblicher Zeitpunkt

10. KapitelDie Abwägung in der gerichtlichen Kontrolle, ­Planerhaltung

I.Abwägungsfehler und ihre Folgen – Überblick

1.Abwägungsfehler

a)Zur Unterscheidung von Fehlern im Abwägungsvorgang und Mängeln des Abwägungsergebnisses

b)Fehler im Abwägungsvorgang

c)Mängel des Abwägungsergebnisses

d)Keine Abwägungsfehler

2.Fehlerfolgen

II.Ermittlungsdefizit

1.Begriff, Fälle

a)Verletzung der Verfahrensgrundnorm des § 2 Abs. 3

b)Verletzung der UP-Pflicht nach § 2 Abs. 4

2.Beachtlichkeit nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

a)Allgemeines

b)Kenntnis der Gemeinde, Erkennbarkeit der Betroffenheit

c)„Wesentliche Punkte“

d)„Offensichtlich“

e)Einfluss auf das Ergebnis („Kausalitätserfordernis“)

3.Unbeachtlichkeit nach Ablauf der Rügefrist

III.Bewertungsdefizit

1.Begriff, Fälle

2.Beachtlichkeit nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

IV.Mängel im Abwägungsvorgang „im Übrigen“ (§ 214 Abs. 3 Satz 2)

V.Fehler beim Einstellen des Abwägungsmaterials in die Abwägung

1.Übersicht, Fälle

2.Rechtliche Beurteilung, Beachtlichkeit

VI.Mängel des Abwägungsergebnisses

VIIUmdeutung

VIII.Ergänzendes Verfahren

Checkliste

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Hinweis: Auf die Erklärung allgemein gebräuchlicher Abkürzungen (z. B. allg., Abs., Art., Nr. usw.) wurde verzichtet.

Aarhus-KonventionUN/ECE Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten v. 25.6.1998a. F.alte Fassunga. M.anderer MeinungAbfallRZeitschrift für das Recht der AbfallwirtschaftAbfall-RL 2008Richtlinie 2008/98/EG v. 19.11.2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter RichtlinienAbfGAbfallbeseitigungsgesetzABI.Amtsblattabw.abweichendAEGAllgemeines EisenbahngesetzAEUVVertrag über die Arbeitsweise der Europäischen UnionAgrarRAgrarrecht, Zeitschrift für das gesamte Recht der Landwirtschaft, der Agrarmärkte und des ländlichen RaumesAlt.AlternativeAÖRArchiv für öffentliches RechtARGEBAUBauministerkonferenz (ARGEBAU); früher: Arbeitsgemeinschaft Bau der für das Bau- und Siedlungswesen zuständigen Minister (Senatoren) der LänderASAmtliche Sammlung der Entscheidungen des OVG Koblenz und des OVG Saarlouis; hier abgekürzt: EAsylbLGAsylbewerberleistungsgesetzAtomG, AtGGesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz – AtG)AufenthGAufenthaltsgesetzAufl.AuflageAURAgrar- und Umweltrecht – Zeitschrift für das gesamte Recht der Landwirtschaft, der Agrarmärkte und des ländlichen RaumesAusschBSchriftlicher Bericht des für die Gesetzgebung zum BauGB jeweils federführenden BT-AusschussesB/K/L BauGBBattis/Krautzberger/Löhr, BaugesetzbuchB/R/S BauPlanRBracher/Reidt/Schiller, BauplanungsrechtBAnz.BundesanzeigerBAPostGGesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (Bundesanstalt Post-Gesetz)BauGBBaugesetzbuchBauGB 1986BauGB i. d. F. v. 8.12.1986 (BGBl. I S. 2191, 2253)BauGB 1998BauGB i. d. F. v. 27.8.1997 (BGBl. I S. 2741) in Kraft getreten am 1.1.1998BauGB 2001BauGB 1998 nach Änd. durch Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz v. 27.7.2001 (BGBl. I S. 1950)BauGB 2004BauGB i. d. F. v. 23.9. 2004 (BGBl. I S. 2414)BauGB 2017BauGB i. d. F. der Bek. v. 3.11.2017 (BGBl. I S. 3635)BauGB-ÄndG 2007Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte v. 21.12.2006, in Kraft getreten am1.1.2007 (BGBl. I S. 3317)BauGB-ÄndG 2011Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden v. 22.7.2011 (BGBl. I S. 1509)BauGB-ÄndG 2013Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts v. 11.6.2013 (BGBl. I S. 1548)BauGB-ÄndG 2014/1Art. 1 des Gesetzes zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen v. 15.7.2014 (BGBl. I S. 954)BauGB-ÄndG 2014/2Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen v. 20.11.2014 (BGBl. I S. 1748)BauGB-ÄndG-2015Art. 6 Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz v. 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722)BauGB-ÄndG 2017Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt v. 4.5.2017 (BGBl. I S. 1057)BauGB-MaßnahmenG 1993Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch (BauGB-MaßnahmenG) i. d. F. v. 6.5.1993 (BGBl. I S. 622)BauNVOVerordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung – BauNVO)BauNVO 2017BauNVO i. d. F. der Bek, v. 21.11.2017 (BGBl. I S. 3786)BauOBauordnungBauRBaurechtBauROGGesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- und Raumordnungsgesetz – BauROG)BaWü, bawüBaden-Württemberg, baden-württembergischBaWüDSchGGesetz zum Schutz der Kulturdenkmale (Denkmalschutzgesetz – DSchG)BaWüFlüAGGesetz über die Aufnahme von FlüchtlingenBaWüLBOLandesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)BaWüNatSchGGesetz des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz)BaWüStrGStraßengesetz für Baden-Württemberg (Straßengesetz – StrG)BaWüVerfVerfassung des Landes Baden-WürttembergBaWüWaldGWaldgesetz für Baden-WürttembergBaWüWGWassergesetz für Baden-WürttembergBay, bayBayern, bayerischBayAbgrGBayerisches AbgrabungsgesetzBayBOBayerische BauordnungBayBürgermeisterDer Bayerische BürgermeisterBayDSchGGesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz – DSchG)BayKompVOVerordnung der Bayerischen Staatsregierung über die naturschutzrechtliche Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft (Bayerische Kompensationsverordnung)BayNatSchGGesetz über den Schutz der Natur, die Pflege der Landschaft und die Erholung in der freien Natur – BayNatSchGBayStrWGBayerisches Straßen- und Wegegesetz – BayStrWGBayVBl.Bayerische VerwaltungsblätterBayVerfVerfassung des Freistaates BayernBayVerfGHBayerischer VerfassungsgerichtshofBayVfGHGGesetz über den Bayerischen VerfassungsgerichtshofBayVGHBayerischer VerwaltungsgerichtshofBayWaldGWaldgesetz für BayernBayWGBayerisches WassergesetzBBahnGBundesbahngesetzBBauBl.BundesbaublattBBauGBundesbaugesetzBBauG 1960BBauG v. 23.6.1960 (BGBl. I S. 341)BBauG 1976BBauG i. d. F. v. 18.8.1976 (BGBl. I S. 2256, ber. S. 3617)BBauG-ÄndG 1979Art. 1 des Gesetzes zur Beschleunigung von Verfahren und zur Erleichterung von Investitionsvorhaben im StädtebaurechtBBergGBundesberggesetzBbgBrandenburgBbgBOBrandenburgische Bauordnung (BbgBO)BbgDSchGGesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz)BbgLAufnGGesetz über die Aufnahme von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen im Land BrandenburgBbgLWaldGWaldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG)BbgNatSchAGBrandenburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (Brandenburgisches Naturschutzausführungsgesetz)BbgStrGBrandenburgisches StraßengesetzBbgVerfVerfassung des Landes BrandenburgBbgVerfGBrandenburgisches VerfassungsgerichtBbgWGBrandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)BBodSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz)BBodSchVBundes-Bodenschutz- und AltlastenverordnungBegr.BegründungBek.BekanntmachungBem.Bemerkungber.berichtigtBerkemann/Halama Erstkomm. BauGB 2004Berkemann/Halama Erstkommentierungen zum BauGB 2004Berkemann/Halama HandB Bau- und Umwelt-RLHandbuch zum Recht der Bau- und UmweltrichtlinienBerl.BerlinBerl. Komm.Berliner Kommentar zum BauGB (Loseblatt)BerlBauOBauordnung für Berlin (BauOBln)BerlDSchGGesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin (Denkmalschutzgesetz Berlin – DSchG Bln)BerlLWaldGLandeswaldgesetzBerlNatSchGGesetz über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin – BlnNatSchGBerlStrGBerliner Straßengesetz (BerlStrG)BerlVerfVerfassung von BerlinBerlWaldGLandeswaldgesetz (LWaldG)BerlWGBerliner Wassergesetz (BWG)Beschl.BeschlussBGBBürgerliches GesetzbuchBGBl. IBundesgesetzblatt Teil 1BGBl. IIBundesgesetzblatt Teil 2BGHBundesgerichtshofBImSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz)BImSchG 2017BImSchG nach Änderung durch– Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates v. 30.11.2016 (BGBl. I S. 2749);– Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes v. 29.3.2017 (BGBl. I S. 626);– Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben v. 29.5.2017 (BGBl. I S. 1298)BImSchVBundes-ImmissionsschutzverordnungBKleingGBundeskleingartengesetzBMBaumasse i. S. d. BauNVOBNatSchGGesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG)BNatSchG 1977BNatSchG v: 20.12.1976 (BGBl. I S. 3573)BNatSchG 2002Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz) v. 25.3.2002 (BGBl. I S. 1193)BNatSchG 2009Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz) v. 29.7.2009 (BGBl. I S. 2542)BNatSchG 2017BNatSchG 2009, zuletzt geändert durch BNatSchG-ÄndG 2017BNatSchG-ÄndG 2017Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes v. 15.9.2017(BGBl. I S. 3434)BPlanBebauungsplanBRBundesratBR-Drs.BundesratsdrucksacheBRegBundesregierungBremBremenBremDSchGGesetz zur Pflege und zum Schutz der Kulturdenkmäler (Bremisches Denkmalschutzgesetz)BremLBOBremische Landesbauordnung (BremLBO)BremLStrGBremisches LandesstraßengesetzBremNatGBremisches Gesetz über Naturschutz und LandschaftspflegeBremVerfVerfassung der Freien Hansestadt BremenBremWaldGLandeswaldgesetz für BremenBremWGBremisches WassergesetzBRSBaurechtssammlung, herausgegeben von Thiel/Gelzer/UpmeierBTDeutscher BundestagBT-Drs.Drucksachen des Deutschen Bundestages (Wahlperiode, Nummer)BuchholzSammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des BVerwG, hrsg. von BuchholzBuGBauamt und GemeindebauBVerfGBundesverfassungsgerichtBVerfGEEntscheidungen des BVerfG (zitiert nach Band und Seite)BVerfGKKammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Band, Seite)BVerwGBundesverwaltungsgerichtBVerwGEEntscheidungen des BVerwG (zitiert nach Band und Seite)BWaldGGesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz)BWGZBaden-Württembergische GemeindezeitungDDStGBDeutscher Städte- und GemeindebundDIFUDeutsches Institut für UrbanistikDINDeutsches Institut für Normung, Deutsche IndustrienormDÖVDie Öffentliche VerwaltungDrs.DrucksacheDSchGDenkmalschutzgesetz des jeweiligen LandesDSchGDenkmalschutzgesetzDSTDeutscher StädtetagDStGBDeutscher Städte- und GemeindebundDVBl.Deutsches VerwaltungsblattEamtliche Entscheidungssammlung: AS, BVerfGE, BVerwGE, BGHZ, PrOVGE, VGH a. F./VGH n. F. VGH n. F; OVGE – zitiert nach Band und SeiteE/Z/B/KErnst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB (Loseblatt- Kommentar)EAG BauGesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau – EAG Bau) v. 24.6.2004 (BGBl. I S. 1359)EBOEisenbahn-Bau- und BetriebsordnungEEGGesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz (Erneuerbare-Energien-Gesetz)EEG 2017Erneuerbare-Energien-Gesetz v. 21.7.2014, geändert durch Art. 2 des G v. 22.12.2016EEWärmeGErneuerbare-Energien-WärmegesetzEnEGEnergieeinsparungsgesetzEnEVEnergieeinsparverordnungEnLAGGesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz)Entsch.EntscheidungEnWGGesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz)Erl.ErlassEuGHEuropäischer GerichtshofEurUPZeitschrift für Europäisches Umwelt- und PlanungsrechtEWGEuropäische WirtschaftsgemeinschaftF/F BauNVOFickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung (Kommentar), 12. Aufl. (2014)FFH-RLRichtlinie 92/43 EWG des Rates v. 1.5.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und PflanzenFluglärmSchGGesetz zum Schutz gegen FluglärmFlurbGFlurbereinigungsgesetzFn.FußnoteFPlanFlächennutzungsplanFreizeitlärm-RLFreizeitlärmrichtlinie, veröffentlicht vom Länderausschuss für Immissionsschutz, Stand 6.3.2015, abrufbar unter www.lai-immissionsschutz.deFSFestschriftFStrAbGGesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen (Fernstraßenausbaugesetz)FStrGBundesfernstraßengesetzFuBFlächenmanagement und Bodenordnung; vormals: VR Vermessungswesen und RaumordnungFundst.FundstelleGGesetzGBI.GesetzblattGBOGrundbuchordnungGE-GebietGewerbegebiet i. S. d. BauNVOGewAGewerbearchivGFZGeschossflächenzahl i. S. d. BauNVOGGGrundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandGI-GebietIndustriegebiet i. S. d. BauNVOGirlGeruchsimmissions-RichtlinieGMBl.Gemeinsames MinisterialblattGO, GOenGemeindeordnung, GemeindeordnungenGRZGrundflächenzahl i. S. d. BauNVOGSGesetz-Sammlung für die Königlich-Preußischen Staaten, ab 1907 Preußische Gesetzsammlung)GuGGrundstücksmarkt und GrundstückswertGVBl., GVOBl.Gesetz- und VerordnungsblattH/B/G ÖffBauRHoppe/Bönker/Grotefels, Öffentliches BaurechtHalbs.HalbsatzHambHamburgHambBauOHamburgische Bauordnung (HBauO)HambDSchGDenkmalschutzgesetzHambLWaldGLandeswaldgesetz HamburgHambBNatSchAGHamburgisches Gesetz zur Ausführung des BundesnaturschutzgesetzesHambWaGHamburgisches Wassergesetz (HWaG)HambWGHamburgisches Wegegesetz (HWG)HandBHandbuchHessHessenHessBOHessische Bauordnung (HBO)HessDSchGGesetz zum Schutze der Kulturdenkmäler (DenkmalschutzgesetzHessForstGHessisches ForstgesetzHessKompVOVerordnung über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen, Ökokonten, deren Haltbarkeit und die Festsetzung von AusgleichsabgabenHessLAufnGGesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen PersonenHessAGBNatSchGHessisches Ausführungsgesetz zum BundesnaturschutzgesetzHessStrGHessisches Straßengesetz (HStrG)HessVerfVerfassung des Landes HessenHessVGHHessischer VerwaltungsgerichtshofHessWaldGHessisches ForstgesetzHessWGHessisches Wassergesetz (HWG)hMherrschende MeinungHochwasser-RLRichtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 23.10.2007 über die Bewertung und das Management von HochwasserrisikenHochwasserschutzG IGesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes v. 3.5.2005 (BGBl. I S. 1224)HochwasserschutzG IIGesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes v. 30.6.2017 (BGBl. I S. 2193)Hrsg., hrsg.Herausgeber, herausgegebenI&FImmobilien und Finanzierungi. d. F.In der Fassung der Bekanntmachungi. e. S.im engeren Sinnei. Ü.im Übrigeni. V.in Verbindungi. V. m.in Verbindung miti. w. S.im weiteren SinneIED-RLRichtlinie 2010/75/EU v. 24.11.2010 über Industrieemissionen integrierte Vermeidung und Verminderung der UmweltverschmutzungImmoWertVVerordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertermittlungsverordnung – ImmoWertV)IRInfrastrukturRechtIVU-RLRL 2008/1/EG v. 15.1.2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der UmweltverschmutzungJAJuristische ArbeitsblätterJäde/Dirnberger/Weiß BauGBJäde/Dirnberger/Weiß, BaugesetzbuchJMBl LSAJustizministerialblatt für das Land Sachsen-AnhaltJuSJuristische SchulungJZJuristenzeitungK/R/SKönig/Roeser/Stock, BauNVOKomm.KommentarKommJurKommunaljuristKommunalPraxis BYKommunalPraxis – Ausgabe BayernKrWGGesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz)Kuschnerus BPlanKuschnerus, Der sachgerechte BebauungsplanKuschnerus EinzelhandelDer standortgerechte Einzelhandel (2007)KWKGKraft-Wärme-KopplungsgesetzLBGGesetz über die Landbeschaffung für Aufgaben der Verteidigung (Landbeschaffungsgesetz)Lfg.LieferungLKVLandes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift)LSLeitsatzLT-Drs.LandtagsdrucksacheLuftqualitätsrahmen-RLRichtlinie 96/62/EG des Rates v. 27.9.1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, aufgehoben durch Luftqualitäts-RLLuftqualitäts-RLRichtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21.5. 2008 über Luftqualität und saubere Luft für EuropaLuftVGLuftverkehrsgesetzm. w. N.mit weiteren NachweisenMABI.Ministerialblatt der bayerischen inneren VerwaltungMBOMusterbauordnung – MBOMBPlGGesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen (Magnetschwebebahnplanungsgesetz)MD-GebietDorfgebiet i. S. d. BauNVOMecklVorpMecklenburg-VorpommernMecklVorpDSchGDenkmalschutzgesetz (DSchG M-V)MecklVorpFlAGFlüchtlingsaufnahmegesetzMecklVorpLBauOLandesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V)MecklVorpLWaGWassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)MecklVorpLWaldGLandeswaldgesetz – LWaldGMecklVorpNatSchAGGesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes (Naturschutzausführungsgesetz)MecklVorpStrWGStraßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG – MV)MecklVorpVerfVerfassung des Landes Mecklenburg-VorpommernMeckVorpFlAGFlüchtlingsaufnahmegesetzMI-Gebiet Mischgebiet i. S. d. BauNVOMinBl.MinisterialblattMittDSTMitteilungen des Deutschen StädtetagesMK-GebietKerngebiet i. S. d. BauNVOn. F.neue Fassungn. v.nicht veröffentlichtNABEGNetzausbaubeschleunigungsgesetz ÜbertragungsnetzNatSchGNaturschutzgesetzNds, nds.Niedersachsen, niedersächsischNdsAufnGGesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des AsylbegehrendeleistungsgesetzesNdsBauONiedersächsische Bauordnung (NBauO)NdsDSchGNiedersächsisches Denkmalschutzgesetz (NDSchG)NdsAGBNatSchGNiedersächsisches Ausführungsgesetz zum BundesnaturschutzgesetzNdsRpfl.Niedersächsische RechtspflegeNdsStrGNiedersächsisches Straßengesetz (NStrG)NdsVBl.Niedersächsische VerwaltungsblätterNdsVerfNiedersächsische VerfassungNdsWaldLGNiedersächsisches Gesetz über den Wald und die LandschaftsordnungNdsWGNiedersächsisches Wassergesetz (NWG)NJWNeue Juristische WochenschriftNordÖRZeitschrift für öffentliches Recht in NorddeutschlandNRWNordrhein-WestfalenNRWAbgrGNordrhein-Westfälisches Gesetz zur Ordnung von AbgrabungenNRWBauOBauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung (BauO NRW)NRWBauOBauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) i. d. F. v. 1.3.2000 (GV.NRW. S. 256), zuletzt geänd. durch G v. 20.5.2014, (GV.NRW. S. 294)NRWDSchGGesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz)NRWFlüAGGesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz)NRWLFoGLandesforstgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesforstgesetz)NRWLWGWassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz – LWG)NRWLNatSchGGesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Landesnaturschutzgesetz)NRWStrGStraßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)NRWVBlNordrhein-westfälische VerwaltungsblätterNRWVerfVerfassung für das Land Nordrhein-WestfalenNST-NNachrichten des Niedersächsischen StädtetagsNuRNatur und Recht, ZeitschriftNVwZNeue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (Zeitschrift)NVwZ-RRNVwZ Rechtsprechungsreport Verwaltungsrecht (Zeitschrift)NZBauNeue Zeitschrift für Baurecht und VergaberechtNZVNeue Zeitschrift für Verkehrsrechto. g.oben genanntÖffBauRÖffentliches BaurechtÖffentlichkeitsbeteiligungs-RLRichtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v.26.5.2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu GerichtenOLGOberlandesgerichtOVGOberverwaltungsgerichtOVGESammlung der Entscheidungen des OVG Münster und des OVG Lüneburg/Entscheidungen des OVG Berlin/BrandenburgPBefGPersonenbeförderungsgesetzPlan-UP-RL, SUP-RLRichtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 27.6. 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und ProgrammePlanZVVerordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des PlaninhaltsPostGPostgesetzpr.preußischPr. FluchtIGPreußisches Gesetz betr. die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen OrtschaftenPrALRAllgemeines Landrecht für die Preußischen StaatenProjekt-UVP-RL 2011Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 13.12.2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ersetzt durch Projekt-UVP-RL 2014Projekt-UVP-Änd-RL 2014Richtlinie 2014/52/EU v. 16.4.2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten ProjektenPrOVGPreußisches OberverwaltungsgerichtsPrOVGEEntscheidungen des Preußischen OberverwaltungsgerichtsRdERecht der Energiewirtschaft (Zeitschrift)RdErl.RunderlassRdLRecht der LandwirtschaftRegERegierungsentwurfRGBl.ReichsgesetzblattRL, RLnRichtlinie, RichtlinienROGRaumordnungsgesetzROG 2017ROG nach Änderung durch ROG-ÄndG 2017ROG-ÄndG 2017Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften v. 23.5.2017 (BGBl. I S. 1245), in Kraft getreten am 29.11.2017RPfRheinland-PfalzRPfDSchGLandesgesetz zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmäler (Denkmalschutzgesetz – DSchG)RPfLAufnGLandesaufnahmegesetzRPfLBauOLandesbauordnung für Rheinland-Pfalz (LBauO)RPfLNatSchGLandesnaturschutzgesetzRPfLStrGLandesstraßengesetzRPfLWaldGLandeswaldgesetzRPfLWGWassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz (Landeswassergesetz – LWG)RPfVerfVerfassung für Rheinland-PfalzRspr.RechtsprechungRuRRaumforschung und Raumordnung (Zeitschrift)SaAnhSachsen-AnhaltSaAnhAbfGAbfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA)SaAnhAufnGAufnahmegesetzSaAnhBauOGesetz über die Bauordnung des Landes Sachsen-AnhaltSaAnhDSchGDenkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-AnhaltSaAnhLStrGStraßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)SaAnhNatSchGNaturschutzgesetz des Landes Sachsen-AnhaltSaAnhStrGStraßengesetz für das Land Sachsen-AnhaltSaAnhVerfVerfassung des Landes Sachsen-AnhaltSaAnhWaldGWaldgesetz für das Land Sachsen-AnhaltSaAnhWGWassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA)SaarSaarlandSaarDSchGSaarländisches Denkmalschutzgesetz (SDschG)SaarLAGGesetz Nr. 1342 zur Neuregelung ausländerrechtlicher RegelungenSaarLBauOLandesbauordnung für das SaarlandSaarLWaldGLandeswaldgesetz – LWaldGSaarNGGesetz zum Schutz der Natur und Heimat im Saarland – Saarländisches Naturschutzgesetz – (SNG)SaarStrGSaarländisches StraßengesetzSaarVerfVerfassung des SaarlandesSaarWGSaarländisches Wassergesetz (SWG)SachsSachsensächs.sächsischSächsBOSächsische Bauordnung (SächsBO)SächsDSchGGesetz zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmale im Freistaat Sachsen (Sächsisches Denkmalschutzgesetz)SächsFlüAGGesetz zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen im Freistaat SachsenSächsNatSchGGesetz über Naturschutz und Landschaftspflege im Freistaat Sachsen (Sächsisches Naturschutzgesetz)SächsStrGStraßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches StraßengesetzSächsVBl.Sächsische VerwaltungsblätterSächsVerfVerfassung des Freistaates SachsenSächsWaldGWaldgesetz für den Freistaat SachsenSächsWGSächsisches WassergesetzSchBerGGesetz über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische Verteidigung (Schutzbereichsgesetz)SchlHSchleswig-HolsteinSchlHASchleswig-Holsteinische AnzeigenSchlHDSchGGesetz zum Schutze der Kulturdenkmale (Denkmalschutzgesetz)SchlHLAufnGGesetz über die Aufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie ausländischen Flüchtlingen (Landesaufnahmegesetz)SchlHLBOLandesbauordnung Schleswig-HolsteinSchlHLWaldGWaldgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landeswaldgesetz – LWaldG)SchlHLWasserGWassergesetz des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)SchlHLNatSchGGesetz zum Schutz der NaturSchlHStrWGStraßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)SchlHVerfVerfassung des Landes Schleswig-HolsteinSchrödter BauGBSchrödter (Hrsg.), BaugesetzbuchSchutzbauGGesetzes über Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung (SchutzbauG)Seveso-I-RLRichtlinie 82/501/EWG v. 24.6.1982 über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten IndustrietätigkeitenSeveso-II-RLRichtlinie 96/82/EG des Rates v. 9.12.1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen StoffenSeveso-III-RLRichtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 4.7.2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EGSeveso-III-RL-UmsetzungsGGesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates v. 30.11.2016SO-GebietSondergebiet i. S. d. BauNVOSpannowsky/Uechtritz BauGBBaugesetzbuch (Kommentar), 2. Aufl. (2014)Spannowsky/Uechtritz BauGBSpannowsky/Uechtritz, Baugesetzbuch (Kommentar)SpurVerkErprGVersuchsanlagen zur Erprobung der Techniken für den spurgeführten Verkehr: Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehrst. Rspr.ständige RechtsprechungStAnz.StaatsanzeigerStBauFGGesetz über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden (Städtebauförderungsgesetz)str.streitigStrSchVVerordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung)Stüer HandB BauFachPlanRStüer, Handbuch des HandB BauFachPlanRStVOStraßenverkehrsordnungSUPGGesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfungund zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG)SUP-RLs. Plan-UP-RLSW-GebietWochenendhausgebiet i. S. d. BauNVOTATechnische AnleitungTA AbstandTechnische Anleitung Abstand – in VorbereitungTA LärmTechnische Anleitung zum Schutz gegen LärmTA Lärm 2017TA Lärm i. d. Fassung der Änderung v. 1.6.2017 (BAnz AT v. 8.6.2017 B 5 S. 1)TA LuftTechnische Anleitung zur Reinhaltung der LuftThürThüringenThürBOThüringer BauordnungThürDSchGThüringer Gesetz zur Pflege und zum Schutz der Kulturdenkmale (Thüringer Denkmalschutzgesetz)ThürFlüAGGesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden und anderen ausländischen Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz)ThürNatGThüringer Gesetz für Natur und LandschaftThürStrGThüringer StraßengesetzTHürVBl.Thüringer VerwaltungsblattThürVerfVerfassung des Freistaats ThüringenThürWaldGThüringer WaldgesetzThürWGThüringer WassergesetzTKGTelekommunikationsgesetzUIGUmweltinformationsgesetzUmgebungslärm-RLRichtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v.25.6.2002 über die Bewertung und Bekämpfung von UmgebungslärmUmweltinformations-RLRichtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 28.1.2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWGUmwRGGesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt- Rechtsbehelfsgesetz)UmwRG 2013UmwRG i. d. F. v. 8.4.2013 (BGBl. I S. 753)UmwRG 2017UmwRG nach Änderung durch das UmwRG-ÄndG 2017UmwRG ÄndG 2015Gesetz zur Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 7. November 2013 in der Rechtssache C-72/12 v. 20.11.2015 (BGBl. I S. 2069)UmwRG-ÄndG 2017Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben v. 29.5.2017 (BGBl. I S. 1298)UPUmweltprüfungUPRUmwelt- und Planungsrecht, ZeitschriftUVPGGesetz über die UmweltverträglichkeitsprüfungUVPG 2017UVPG nach Änderung durch das UVPG-ModG 2017UVPG-ModG 2017Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung v. 20.7.2017 (BGBl. I S. 2808)UVP-RLs. Projekt-UVP-RLUVP-Änd-RL 2014s. Projekt-UVP-Änd-RL 2014V&SVermögen & SteuernVAVerwaltungsrecht für die AnwaltspraxisVBlBWVerwaltungsblätter für Baden-WürttembergVerf.VerfasserVerfGHVerfassungsgerichtshofVersRVersicherungsrechtVerwDie VerwaltungVerwAVerwaltungsarchivVGVerwaltungsgerichtVGHVerwaltungsgerichtshofvhwDeutsches Volksheimstättenwerk e. V.VkBVerkehrsblattVOVerordnungVogelschutz-RLRL 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates. v. 30.11.2009 über die Erhaltung der wild lebenden VogelartenVwGOVerwaltungsgerichtsordnungVwVfGVerwaltungsverfahrensgesetzWWohnbaufläche i. S. d. BauNVOWA-Gebietallgemeines Wohngebiet i. S. d. BauNVOWasserrahmen-RLRL v. 23.10.2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der WasserpolitikWaStrGBundeswasserstraßengesetzWelterbekonventionÜbereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der WeltWHGGesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz)WHG 2009WHG v. 31.7.2009 (BGBl. I S. 2585)WHG 2017WHG nach Änderung durch Art. 1 HochwasserschutzG IIWiVerwWirtschaft und Verwaltung (Zeitschrift)WiVerwWirtschaft und Verwaltung (Zeitschrift)WR-Gebietreines Wohngebiet i. S. d. BauNVOWRRLs. Wasserrahmen-RLWRVDie Verfassung des Deutschen Reichs („Weimarer Reichsverfassung“)WSGGesetz über die Aufschließung von Wohnsiedlungsgebieten (Wohnsiedlungsgesetz)WS-GebietKleinsiedlungsgebiet i. S. d. BauNVOZZahl der Vollgeschosse i. S. d. BauNVOZfBRZeitschrift für deutsches und internationales BaurechtZfUZeitschrift für Umweltpolitik und UmweltrechtZfWZeitschrift für WasserrechtZMRZeitschrift für Miet- und RaumrechtZNERZeitschrift für Neues EnergierechtZNERZeitschrift für Neues EnergierechtZSGZivilschutz- und KatastrophenhilfegesetzZURZeitschrift für Umweltrecht

Allgemeines Schrifttum (Kommentare, Lehrbücher, Handbücher)

Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch, 13. Aufl. (2016)

Berkemann/Halama, Erstkommentierungen zum BauGB 2004 (2005)

Berkemann/Halama, Handbuch zum Recht der Bau- und Umweltrichtlinien der EU, 2. Aufl. (2011)

Berliner Kommentar, zum Baugesetzbuch, Loseblattausgabe

Birk, Bauplanungsrecht in der Praxis, 5. Aufl. (2007)

Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht, 8. Aufl. (2014)

Brügelmann, Baugesetzbuch, Loseblattausgabe

Brohm, Öffentliches Baurecht, 4. Aufl. (2008)

Cholewa/Dyong/von der Heide/Arenz, Raumordnung in Bund und Ländern, Loseblattausgabe

Erbguth/Wagner, Grundzüge des öffentlichen Baurechts, 5. Aufl. (2009)

Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Baugesetzbuch, Loseblattausgabe

Expertenkommission, Novellierung des Baugesetzbuchs, Bericht der Unabhängigen Expertenkommission zur Novellierung des Baugesetzbuchs, Hrsg. Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (2002)

Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, Kommentar, 12. Aufl. (2014)

Finkelnburg/Ortloff/Kment, Öffentliches Baurecht Band I, 6. Aufl. (2011)

Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht Band II, 6. Aufl. (2010)

Hoppe/Bönker/Grotefels, Öffentliches Baurecht, 4. Aufl. (2010)

Hoppenberg/de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Loseblattausgabe

Jäde/Dirnberger/Weiß, Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, 7. Aufl. (2013)

Jarass, BImSchG, 11. Aufl. (2015)

Jarass/Kment, Baugesetzbuch (2013)

Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, 5. Aufl. (2009)

König/Roeser/Stock, Baunutzungsverordnung, 3. Aufl. (2014)

Kühling/Herrmann, Fachplanungsrecht, 2. Aufl. (2002)

Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Aufl. (2010)

Kuschnerus, Der standortgerechte Einzelhandel (2007)

Landmann//Rohmer, Umweltrecht, Loseblattausgabe

Peine, Öffentliches Baurecht, 4. Aufl. (2003)

Redeker/von Oertzen, Verwaltungsgerichtsordnung, 16. Aufl. (2014)

Ronellenfitsch, Einführung in das Planungsrecht (1986)

Schmidt-Aßmann, Grundfragen des Städtebaurechts (1972)

Schmidt-Eichstaedt/Weyrauch/Zemke, Städtebaurecht, 5. Aufl. (2014)

Schrödter (Hrsg.), Baugesetzbuch, 8. Aufl. (2015)

Schumacher/Fischer/Hüftle, Bundesnaturschutzgesetz, 2. Aufl. (2011)

Schwier, Handbuch der Bebauungsplan-Festsetzungen (2002)

Spannowsky/Uechtritz, BauGB, Kommentar, 2. Aufl. (2014)

Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, 4. Aufl. (2012)

Stüer, Handbuch des Bau- und Planungsrechts, 5. Aufl. (2015)

Stüer, Der Bebauungsplan, 5. Aufl. (2015)

Zemke, Der Bebauungsplan in der Praxis (2018)

Ziekow, Verwaltungsverfahrensgesetz (2013)

Ziekow, Handbuch des Fachplanungsrechts, 2. Aufl. (2014)

Weitere Literaturhinweise finden sich zu Anfang der einzelnen Kapitel bzw. Abschnitte. Angaben zum nur vereinzelt zitierten Schrifttum sind in den jeweiligen Fußnoten enthalten.

1. KapitelDas Abwägungsgebot und die Abwägungspflicht

Das Kapitel dient zur Einführung in das vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Abwägungsgebot mit seinen Stufen: Erfassen, Bewerten, Einstellen, Abwägen. Die Abschnitte des Erfassens, Bewertens und Einstellens unterliegen als Abwägungsvorgang der vollständigen Kontrolle durch die Gerichte. Bei der Herstellung des Abwägungsergebnisses kommt dem Plangeber ein Entscheidungsspielraum zu. Näheres dazu findet sich im 9. und 10. Kapitel dieses Buches.

Literatur

Hoppe, Bauleitplanung und Eigentumsgarantie – zum Abwägungsgebot des § 1 Abs. 4 Satz 2 Bundesbaugesetz, DVBl. 1964, 165

Hoppe, Die Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit (§ 1 Abs. 4 und 5 BBauG) – Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.12.1969 zum Abwägungsgebot (§ 1 Abs. 4 Satz 2 BBauG) und seiner Rechtskontrolle, BauR 1970, 15

Stich, Planung als Weg zum Interessenausgleich: Die Bedeutung des Abwägungsgebots, in FS für Gelzer (1991), S. 139

Gassner, Methoden und Maßstäbe für die planerische Abwägung: Theorie und Praxis abgeleiteter Bewertungsnormen (1993)

Koch, Die normtheoretische Basis der Abwägung, in FS für Hoppe (1996), S. 9

Battis, Das System der räumlichen Gesamtplanung, in FS für Hoppe (2000), S. 303

Di Fabio, Die Struktur von Planungsnormen, in FS für Hoppe (2000), S. 75

Kloepfer, Planung und prospektive Rechtswissenschaft, in FS für Hoppe zum (2000), S. 111

Koch, Rechtsprinzipien im Bauplanungsrecht – zur normtheoretischen Basis der Abwägung, in Schilcher (Hrsg.), Regeln, Prinzipien und Elemente im System des Rechts (2000), S. 245

Rehrl, Das Recht auf gerechte Abwägung, VA 2001, 209

Hoppe, Entwicklung von Grundstrukturen des Planungsrechts durch das BVerwG, DVBl. 2003, 697

Mitschang, Steuerung der städtebaulichen Entwicklung durch Bauleitplanung (2003)

Buchinger/Pfeiffer, § 1 BauGB – Erstplanungspflicht der Gemeinde, JA 2004, 522

Dombert, Zu den Grenzen des Abwägungsgebotes gemäß BauGB § 1 Abs. 6, AUR 2004, 288

Hoppe, Die Abwägung im EAG Bau nach Maßgabe des § 1 VII BauGB. Unter Berücksichtigung von § 2 III, IV BauGB, NVwZ 2004, 903

Lendi, Planung und Recht – Reflexionen, UPR 2004, 361

Stüer, Planungshoheit und Planungspflicht in der Abwägungs- und Rechtsschutzpyramide, NVwZ 2004, 814

Durner, Konflikte räumlicher Planungen (2005)

Kment, Zu den Aufgaben und Pflichten des Beamten im Abwägungsvorgang, BauR 2005, 1257

Müller, Abschied von der Planrechtfertigung (2005)

Moench, Die Planungspflicht der Gemeinde, DVBl. 2005, 676

de Witt, Planrechtfertigung, LKV 2006, 5

Erbguth, Abwägung auf Abwegen? – Allgemeines und Aktuelles, JZ 2006, 484

Wickel/Bieback, Das Abwägungsgebot – Materiellrechtliches Prinzip oder Verfahrensgrundsatz?, Verw 39 (2006), 571

Happ, Neues zur Abwägung (§ 1 VII BauGB)?, NVwZ 2007, 304

Hofmann, Abwägung im Recht (2007)

Bernhardt, Das baurechtliche Abwägungsgebot zwischen richterlicher Rechtsfortbildung und gesetzlicher Regelung, JA 2008, 166

Erbguth, Abwägung als Wesenselement rechtsstaatlicher Planung, in Spannowsky/Hofmeister (Hrsg.), Die Abwägung – das Herzstück der städtebaulichen Planung (2010), S. 1

Labrenz, Zur neuen Diskussion über das Wesen der Abwägung im Bauplanungsrecht, Verw 2010, 63

Müller, Abwägung, Datenschutz und öffentliche Kontrolle, NRWVBl. 2010, 343

Berkemann