Die Ausplünderung der Mittelschicht - Marc Beise - E-Book

Die Ausplünderung der Mittelschicht E-Book

Marc Beise

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Beschreibung

Und was wird aus uns? Ein Hilferuf aus der Mitte der Gesellschaft

Unten ist nichts mehr zu holen, und oben sind es zu wenige. Also muss mal wieder die Mittelschicht ran. Doch sie wird unter den wachsenden Belastungen immer mehr zerrieben. Etwas aufbauen, fürs Alter sparen und den Kindern etwas mit auf den Weg geben – was einst ganz normal war, ist für die „Helden der schwarzen Null am Monatsende“ kaum mehr zu schaffen. Ein Hilferuf aus der abgezockten Mitte der Gesellschaft. Und ein Plädoyer für eine andere Politik, die die Eigenverantwortung der Bürger stärkt.

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Inhaltsverzeichnis
 
Einleitung Warum dieses Buch Sie etwas angeht
 
1 Der Aufschrei der Mittelschicht
 
2 Wir sind die Mitte!
Als die Mitte noch golden war
Zwiebel, Birne, Sanduhr
Hart arbeiten und solide leben
Das Horrorjahr 2009
 
3 Der Staat kocht uns aus
Vom Wirtschaftswunder zum Wohlfahrtsstaat
Bürokratie, das ewige Ärgernis
Die trügerische Idylle der Staatsquote
Die lange Leitung der Rentenpolitik
Der Irrsinn der Gesundheitspolitik
Das Elend mit der Pflege
Pharisäer auf dem Arbeitsmarkt
Steuerpolitik – Bierdeckel ade
Die nach oben offene Verschuldungsskala
Verführerische Gerechtigkeitsdebatte
 
4 Was die Finanz- und Wirtschaftskrise uns kostet
Als der Vulkan zu rauchen begann …
MBS, CDO, CDS – das kleine Abc der Krise
Die Wall Street taumelte
Das Drama um die Hypo Real Estate
Rettet die Banken!
Jetzt muss Keynes ran
Wer die Geister rief …
 
5 Lasst uns froh und neoliberal sein
Vergiftete Sprache
Die harte Schule des Marktes
Der Weg zur Knechtschaft
Amerika, so nah
Die Kraft der Zerstörung
 
6 Wenn die Mittelschicht aufgibt
Umverteiler haben Konjunktur
Mittelschicht im Frust
Exit 1: Resignation
Exit 2: Schwarzarbeit
Exit 3: Auswandern
Exit 4: Rebellion
 
7 Ludwig Obama, dringend gesucht
Wer im Winde schwankt
Große Lügen der Wirtschaftspolitik
Yes we can?
Das Versagen der Eliten
 
8 Was zu tun ist: Der Dreisprung
Hop, die Rettungspakete
Step – Die Kontrolle der Finanzwelt
Jump – Reformen für Deutschland
Mehr Freiheit, weniger Regeln
▶ Ein Steuerrecht für mündige Bürger
▶ Mehr Freiheit am Arbeitsmarkt
▶ Ein Sozialsystem mit Gestaltungsmöglichkeiten
▶ Eine bessere Familienpolitik
▶ Mehr Bildung
 
9 Hilfe zur Selbsthilfe: Die neun Gebote
1. Gebot: Information ist alles!
2. Gebot: So etwas tut man nicht!
3. Gebot: Freiheit riskieren!
4. Gebot: Kosten checken, Prioritäten setzen!
5. Gebot: Leistung darf stolz machen!
6. Gebot: Für die bestmögliche Schulbildung sorgen!
7. Gebot: Beruf und Familie versöhnen!
8. Gebot: Vernetzt denken!
9. Gebot: Mitreden!
 
Danksagung
Literaturhinweise
Personen- und Sachregister
Copyright
Einleitung Warum dieses Buch Sie etwas angeht
Sehen Sie sich in der Mitte der Gesellschaft? Sie sind nicht arm, aber auch nicht richtig reich? Sie sind nicht wirklich ein Bestimmer an den Schalthebeln der Macht, wollen aber auch nicht fremdbestimmt werden? Sie sind ein Bürger aus Überzeugung und wollen als solcher ernst genommen werden, haben aber entschieden den Eindruck, dass in der öffentlichen Diskussion weder Sie noch Ihre Themen wirklich zählen?
Sie hören Begriffe wie Prekariat, Generation Praktikum, Hartz-IV-Verelendung einerseits und die Wörter Heuschrecken, Manager-Millionen und Reichensteuer andererseits und fragen sich: Was hat das eigentlich mit mir zu tun? Eigentlich möchten Sie vor allem die Zukunft gestalten, für sich selbst und für Ihre Kinder. Sie fragen sich aber bei all dem, was gerade geschieht und diskutiert wird, ob Sie und die Ihren in diesem Land überhaupt noch eine Zukunft haben.
Sie haben etwas geleistet. Sie bringen sich ein. Dennoch sind Sie permanent vom Abstieg bedroht und von den Politikern als Zahlmeister der Nation auserkoren – und werden noch dazu mit Undank überhäuft. Eine Lobby haben Sie nicht. Berichte über Armut und Massenarbeitslosigkeit, Meldungen von den Rändern der Gesellschaft sind spektakulär und verkaufen sich besser als das ach so normale Leben und Leiden der Mittelschicht.
Wenn Sie so sind und so denken, dann ist dies ein Buch für Sie. Geschrieben von jemandem, der ebenso empfindet. Es ist ein Buch über die Mittelschicht in Deutschland am Anfang des 21. Jahrhunderts.
Der Autor hat erste Gedanken zu diesem Thema vor Jahresfrist in einem Beitrag auf den Wochenend-Seiten der Süddeutschen Zeitung formuliert. Die Reaktion war zugleich überraschend und überwältigend. Auf der einen Seite gab es, gerade auch aus den eigenen Reihen, Kritik an der »Schlichtheit« der Argumentation, gipfelnd in der Frage, ob jemand, dem es doch gar nicht so schlecht geht, in schwierigen Zeiten überhaupt klagen darf. Die Frage war, versteht sich, rhetorisch gemeint. Auf der anderen Seite die fast schon Dämme brechende Reaktion der Leser: »Sie haben uns aus dem Herzen gesprochen.« – »Beinahe täglich diskutieren wir am Frühstückstisch genau diese Fragen.« – »Danke, dass dies einmal thematisiert worden ist.« – »Sie haben ein Tabu gebrochen, endlich.« Zuschriften dieser Art motivierten zu einer eingehenden Betrachtung.
Mit der aktuell entfesselten Wirtschafts- und Finanzkrise, der größten und folgenreichsten seit den 1930er Jahren, sind die Probleme noch drängender geworden. Angesichts einer weltweit schwierigen Wirtschaftslage, angesichts von im Grunde hilflosen Politikern und einer Flut sinn- und wertloser Floskeln nach dem Motto »Keine Angst, wir kümmern uns schon« steigt der Frust. Und kommt erst recht die Angst. Das ist eine verhängnisvolle Entwicklung. Denn Angst ist ein schlechter Ratgeber, Zorn auch. Wir möchten keine Angst haben und auch nicht zornig sein. Wir möchten mit Zuversicht nach vorne blicken. Wir möchten etwas schaffen, nicht verzagen. Aber eines ist gewiss: Einiges läuft gründlich falsch in diesem Land. Und Sie und ich, wir stecken mittendrin.
1 Der Aufschrei der Mittelschicht
Die Banken stehen schwer unter Druck. Die Unternehmen straucheln. Die Ersparnisse schmelzen. Steuern und Abgaben steigen – den Beteuerungen der Politiker zum Trotz. Die Politik der Parteien ist austauschbar. Wahlen versprechen nicht wirklich Abhilfe. Und mittendrin stecken wir, Deutschlands Mittelschicht, die Helden der schwarzen Null am Monatsende. Was wird aus uns?
Die Zeiten sind schwierig, das wissen wir alle. Die Finanzmärkte wären fast kollabiert, die Wirtschaft lahmt so stark wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Unternehmensgewinne schrumpfen, die Zahl der Arbeitslosen steigt. Darüber wird geredet und geschrieben, tagein, tagaus. Im Fernsehen. Im Radio. In den Zeitungen. In den Familien. Die Politik ist so ratlos wie rastlos. Die Politiker kümmern sich, das ist ja nicht zu übersehen. Milliardenhilfen werden organisiert, Banken subventioniert, Firmen gerettet. Aber ist das wirklich genug? Wird sich nach dieser Krise alles zum Besseren wenden? Für einige schon. Für uns vermutlich nicht. Uns, wir – das ist die deutsche Mittelschicht.
In der Mitte ist es am schönsten, sagt man. Aber das stimmt nicht mehr. In dieser Gesellschaft wird Politik an die Ränder gedacht: Gebt den Armen, nehmt den Reichen! In Wirklichkeit geht es gegen uns, gegen die in der Mitte. Lange schon leiden wir unter einer Politik der Ausplünderung. Jetzt gibt uns die Finanzkrise den Rest. Manager reißen uns in den Abgrund, Politiker erfinden surreale Rettungspakete – und wir gucken nur noch zu. Staunend. Hilflos. Zunehmend zornig.
Aufbruch in eine bessere Welt? Wohlstand für alle? Teilhabe am Lauf der Welt? Lange vorbei. Im Großen wie im Kleinen. Im Großen trauern wir dem Wirtschaftswunder-Minister Ludwig Erhard nach und den Aufbaujahren der Republik, als die Deutschen sich die damals noch willige Welt zu Diensten machten; geblieben davon ist der Titel des Waren-Exportweltmeisters – aber wie lange noch? Im Kleinen trauern wir dem Aufschwung der vergangenen Jahre nach: Ja, den gab es wirklich, und nicht zu knapp. Nur leider ist er an den meisten von uns glorreich vorbeigegangen. Nun kommen schwierige Jahre, das ist sicher. Im Abschwung wird der Staat uns weiter schröpfen. Aber warum? Viele Milliarden Euro werden für Soziales ausgegeben, und die Not steigt dennoch. Umverteilung heißt das Gebot der Stunde, und was gegeben werden soll, kommt natürlich von den Besserverdienenden. Das aber sind nicht nur die Reichen, die sich die nächste und auch noch die übernächste Erhöhung einer »Reichensteuer« leisten könnten. Das sind auch wir, die Mittelschicht. Mit uns kann man’s ja machen – wie erfolgreich, das hat einmal der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble formuliert: »›Ach, wie schade‹, sagte der Bauer, ›dass die Ziege jetzt gestorben ist, wo ich ihr doch gerade so schön das Fressen abgewöhnt habe.‹«
Es ist ja nicht so, dass die Politik nichts täte, oh nein. Sie tut sogar besonders viel und nennt es »Daseinsvorsorge«. Von der Wiege bis zur Bahre werden wir umsorgt, nennen wir es beim Wort: werden wir entmündigt – so, als ob wir nicht selbst für unser Glück sorgen könnten. Nichts gegen einen Sozialstaat, der Risiken abfedert und denen hilft, die Hilfe brauchen. Alles aber gegen einen Wohlfahrtsstaat, der paternalistisch beinahe alles und jedes für uns regeln will. Kein Politiker sagt es uns offen ins Gesicht, dass er uns nichts zutraut, er spricht dann lieber vom »Markt, der versagt«. Weswegen, versteht sich, der Markt gelenkt werden muss; man könnte es auch gemäßigte Planwirtschaft nennen. Und also werden alle Bürger gelenkt. In guten Jahren fällt das nicht so auf. Nur leider verabsäumt die Politik regelmäßig, für die schlechten Jahre vorzusorgen. Dann fehlt das Geld für die Rundumbetreuung, und wir müssen immer mehr zahlen dafür, dass uns immer weniger zugeteilt wird.
Fast ein halbes Jahrzehnt ist nun schon wieder zu beklagen seit jenem Jahr 2005, als der Agenda-2010-Kanzler Gerhard Schröder von der SPD vor den inneren Widerständen seiner Partei kapitulierte und Neuwahlen ankündigte. Jahre, in denen der Aufschwung eben nicht als Polster für die nun wieder schlechten Zeiten genutzt wurde. Jahre, in denen der Staat so viel Steuern wie noch nie generiert – also uns abgenommen – hat, ohne das Land krisensicher zu machen. Die flotten Sprüche von der Rückführung der Staatsquote, vom Ende der Verschuldung, von einem neuen und besseren Steuersystem – sie sind nicht lange erklungen. Schon heißt es wieder: Die Lage ist ernst, der Staat braucht frisches Geld. 2009 ist das Jahr der großen Neuverschuldung.
Im Wahljahr packen die Politiker wieder ihre Versprechen aus: SPD, Union, FDP, Grüne – von den Bauernfängern der Linken ganz zu schweigen, für die der Strom aus der Steckdose kommt und das Geld von den Bonzen. Für fast jeden in dieser Gesellschaft gibt es: Programme, Modelle, Verheißungen.
Die Armen sollen ein paar Euro weniger im Monat ausgeben müssen, sagt die SPD. Das wäre schön, aber es wird nicht wirklich helfen. Die Reichen sollen reich bleiben dürfen, sagt die FDP. Sonst gehen sie ins Ausland. Den Alten soll ihre Rente sicher sein, das wollen alle. Nur wird bald kaum noch einer da sein, um sie zu bezahlen.
Die Kranken sollen versorgt werden, am besten zum Nulltarif; aber es werden immer mehr, und sie leben immer länger. Die Kinder sollen schlanker werden; selbst da will die Regierung helfen mit Rat und Tat, man fasst es nicht! Die Umwelt muss gerettet werden; dafür gibt die Kanzlerin Milliarden. Dumm nur, dass das Ausland nicht auch so spendabel ist. Und wenn die Bauern nur laut genug krakeelen, dann bekommen sie im Wahljahr eben noch schnell von den Koalitionsspitzen 500 Millionen Euro Steuerrabatt auf den Agrardiesel versprochen.
Allen soll gegeben werden, wenigstens ein bisschen. Allen – nur nicht uns. Wir sind die Mittelschicht. Was anderen gegeben wird, fehlt uns. Es fehlen Geld und Ideen, es fehlt die Zuwendung. Wir vermissen uns in den Talkshows am Abend, und morgens vermissen wir uns in der Presseschau. Auch in der Tagesschau ist von Hinz und Kunz die Rede, nur nicht von Ihnen und mir.
Ein Wort zur Begrifflichkeit. Wir sind die Mitte in Deutschland, das schon, aber nicht unbedingt »der Mittelstand«. Den immerhin hat die Politik als Thema erkannt, mittelständische Unternehmen sind fester Bestandteil jeder ambitionierten programmatischen Rede. Der Mittelstand aber hat andere Sorgen als wir. Er leidet unter der Gewerbeoder der Abgeltungsteuer, er kämpft um das Absetzen von Betriebsausgaben und muss in die Schweiz umziehen, um das eigene Unternehmen vor der Erbschaftsteuer zu retten.
Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, und endlich will der Staat ihm unter die Arme greifen, nachdem er sich zuvor vor allem um die großen Konzerne gesorgt hat. Die haben sich davon allerdings nicht sonderlich beeinflussen lassen und strukturieren trotzdem munter um. Meistens »setzen« sie dabei »Mitarbeiter frei« oder »bauen Arbeitsplätze ab«; wenn’s gutgeht, machen sie das »sozialverträglich«. Der Mittelstand ist vergleichsweise näher an den Menschen; er kämpft um jeden Arbeitsplatz. Ein solcher Mittelständler ist mindestens selbständig und hat dreißig Mitarbeiter oder dreitausend und fünf Millionen Umsatz oder fünfhundert. Alles sehr ehrenwert – aber das sind nicht wir.
Der Mittelstand ist eine feste Größe. Je größer, desto fester. Wir dagegen, die Mittelschicht, sind allein, mit unseren Freunden, unserer Familie. Wir sind die kleinste gesellschaftliche Einheit, das macht uns so wichtig, aber auch so verletzlich. Meistens sind wir fremdbestimmt, als Angestellte, Facharbeiter, Handwerker, Kleinunternehmer, Beamte. Arm sind wir nicht im üblichen Sinn. Für viele andere wird es ja im Wortsinn immer härter in einem ärmer werdenden Deutschland: für die Hartz-IV-Empfänger, für Alleinerziehende, für kinderreiche Familien. Uns geht es da, wir wissen das und sind dankbar, noch vergleichsweise gut.
Wir haben Jobs, arbeiten viel, verdienen aber auch nicht schlecht. Wir wohnen gut. Wir haben ein geräumiges Auto, manche von uns sogar ein schickes. Wir fahren in Urlaub, wenn auch selten in den Club Méditerranée. Wir können uns einiges leisten, der eine oder andere sogar eine Scheidung inklusive Versorgung der alten und der neuen Kinder. Nur Sparen fürs Alter, nachhaltig vorsorgen, uns und den Kindern etwas aufbauen – all das, was für Menschen wie uns einst normal war und die Gesellschaft stabilisierte, das können wir nicht mehr. Was wir haben, das schmilzt uns in Zeiten der Finanzkrise dahin. Die Aktiendepots, die Standmitteilungen der Lebensversicherungen – das alles ist nicht geeignet, uns zu beruhigen. Wir sind und bleiben die Helden der schwarzen Null am Monatsende.
Wir können nicht sparen? Der Staat kann es übrigens auch nicht – welche Parallele! Im Weltmaßstab ist die Bundesrepublik Deutschland reich, bei uns muss niemand verhungern. Noch brummen die Maschinen, die Geschäfte sind voll und die Straßen gut. Doch im Herzen dieser Gesellschaft bröckelt es, wird für Bildung und Soziales zu wenig ausgegeben trotz großer Sprüche, geraten Kinder und Alte ins Abseits. Die reiche Bundesrepublik lebt auf Pump. Der Staat hat über Jahrzehnte Schulden angehäuft, die ihn heute strangulieren, 2011 werden es 1,8 Billionen Euro sein, das steht heute schon so gut wie fest.
Jedes Jahr müssen deshalb im Schnitt 40 Milliarden Euro allein an Zinsen aufgebracht werden, und die Politiker feiern sich, wenn es mal in guten Zeiten einige Milliarden weniger sind – was für ein armseliges Spiel! Ein Spiel, da schließt sich der Kreis, auf Kosten der deutschen Mitte. Unten kann man nichts mehr holen. Oben sind zu wenige, als dass deren Obolus, und sei er noch so hoch, mengenmäßig wirklich ins Gewicht fiele. Also müssen wieder wir ran: an der Zapfsäule, im Supermarkt und vor allem direkt vom Lohn, noch bevor wir unser Geld überhaupt gesehen haben.
Wir würden auch gerne Schulden machen, und immer mehr von uns tun das auch. Was reinkommt, wird gleich wieder rausgebuttert, notfalls ein bisschen mehr. Es ist ein schleichender Prozess, wie beim Staat. Erst wird das Girokonto einmal überzogen, dann etwas öfter, dann noch etwas öfter. Der Staat wird so schnell nicht pleitegehen, weil das die große, weltumspannende Katastrophe wäre. Unsere kleine Katastrophe ist schon da, das ist der Alltag der Mitte in Deutschland. So wie der Staat uns monatlich das Geld absaugt, ehe es vom Arbeitgeber bei uns ankommt, so saugt er uns den Lebensmut aus.
Je schlimmer jetzt auch noch die Finanz- und Wirtschaftskrise tobt, desto ohnmächtiger werden wir. Es sei keine Zeit für Geschenke vom Staat, heißt es, der müsse ja nun die Banken retten. Und die Autobranche. Und vielleicht doch noch die Kaufhäuser. Warum bald nicht auch, fragen wir sarkastisch, die Zeitungen? (Der Autor dieses Buches ist Journalist.)
Keine Zeit für Reformen? Falsch! Gerade jetzt wäre die Zukunft zu gestalten, müssen wir die Weichen richtig stellen für den nächsten Aufschwung. Der lässt noch auf sich warten, klar, aber er kommt bestimmt. Und damit die spannende Frage, ob er nicht wieder grandios an uns, an der Mittelschicht, vorbeiziehen wird.
Diese Frage aber wird in der öffentlichen Diskussion selten gestellt; allenfalls vielleicht in ein paar Sonntagsund Wahlkampfreden. Schon gar nicht wird im Sinne dieser Fragestellung Politik gemacht. Stattdessen wird über »Gerechtigkeit« geredet, ein hehres Anliegen, aber auch ein Wieselwort – als gäbe es die überzeugende Antwort, was Gerechtigkeit eigentlich ist. Seit den alten Griechen wird das Thema hin und her gewendet. Auf heute bezogen kann man sagen: Es ist nicht gerecht, dass Herkunft über Chancen entscheidet. Es ist nicht gerecht, dass die Reichen immer reicher und die Armen ärmer werden. Es ist auch nicht gerecht, dass manche für ihr bisschen Geld hart arbeiten und andere sich auf ihrer Beamtenstelle ausruhen. Es ist aber vor allem nicht gerecht, dass die Armen keine Steuern zahlen und die Reichen viel zu wenig, aber die Mittelschicht alles schultern muss. Die alte Regel, dass man mit viel Einsatz und Können sich gut situieren kann, gilt nicht mehr unbedingt. Soziale Gratifikationen sind wieder mehr und mehr an vormoderne Kriterien gebunden. Zufallsregeln statt Chancengleichheit: Wird man in eine reiche Familie hineingeboren, oder hat man einfach Glück, beim Lotto oder an der Börse?
Die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auf und das Heer der Chancenlosen wachse unaufhörlich, heißt es. Soziale Marktwirtschaft – das sei einmal gewesen. Kapitalismus, Neoliberalismus, Marktwirtschaft – alles gescheitert. Aber stimmt das überhaupt? In Wirklichkeit – darf man das mal sagen? – geht es auch den weniger Erfolgreichen in dieser Gesellschaft immer noch weit besser als all ihren Vorgängergenerationen. An Sozialleistungen ist wahrlich kein Mangel, der Staat hat sich in eine gigantische Umverteilungsmaschinerie verwandelt. Die Zahl der Leistungsempfänger nimmt unaufhörlich zu. Je nach Arbeitsmarktlage sind heute schon rund 40 Prozent der Bevölkerung ganz oder teilweise auf Transferzahlungen aus öffentlichen Kassen angewiesen. Das sind mehrere Millionen Menschen mehr, als die Sozialversicherungen überhaupt Beitragszahler haben. Für alle und jeden hat der Staat etwas parat. Wer aber muss das am Ende alles bezahlen? Wir fürchten: wir.
Es ist eine Welt, die wir nicht mehr verstehen. Wir verstehen nicht die rund 550 000 000 000 Euro Bürgschaften und Kreditzahlungen, mit denen die deutschen Banken gerettet wurden. Wir verstehen nicht die mehr als 1 700 000 000 000 Dollar, die gerade ins amerikanische Finanzsystem gepumpt werden. Eine Milliarde pro Seite des betreffenden Gesetzes, teures Papier. Eine weitere Milliarde geht an den Internationalen Währungsfonds (IWF). Auf mehr als vier Billionen Dollar werden die Kreditrisiken weltweit geschätzt. Wir staunen.
Natürlich verstehen wir auch nicht, warum eine deutsche Bank 25 Prozent Gewinn machen sollte und konnte – wo doch über Jahrzehnte acht bis zehn Prozent marktüblich waren. Wir verstehen nicht, warum Manager, und seien sie noch so tatkräftig, mehr als, sind wir großzügig, eine Million Euro im Jahr verdienen müssen. Wir verstehen nicht, warum sie nie scheitern und immer weich fallen. Wir verstehen nicht, warum ein Stephen Schwarzman, der einer der größten Absahner aller Zeiten ist, ein Wall-Street-Jongleur des wirklichen Lebens, wie ihn Michael Douglas als Gordon Gecko auf die Leinwand fabuliert hatte, ein Firmenkäufer und -zerschlager, ein Mann, der sich sein Geburtstagsfest viele Millionen Dollar hat kosten lassen, ein Superneureicher wie aus dem Bilderbuch – warum also dieser Mann immer noch in deutschen Universitäten Vorträge halten darf, bei Veranstaltungen neben der Bundeskanzlerin sitzt und auch noch beklatscht wird.
Wir verstehen aber sehr wohl, dass von all den Gewinner-Milliarden der vergangenen Jahre, von diesem riesigen Roulette, kaum etwas bei uns angekommen ist, wenn überhaupt. Und dass nun, da es schiefgegangen ist, wir als Steuerzahler alles bezahlen dürfen und schon froh sein müssen, wenn am Ende nicht die ganzen 578 Milliarden neuen Euro auf unsere Schultern gepackt werden müssen, sondern nur, sagen wir, 200 oder 300 Milliarden.
Wem sollen wir noch vertrauen? Der Politik? Wohlmeinende Beobachter sagen: ja. Im innigen Wunsch vieler Bürger nach etwas Strahlkraft in der jetzigen Krisenzeit wuchsen die Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU und ihr Finanzminister Peer Steinbrück von der SPD zu Helden der Tat – die sie aber gar nicht sind. Mutig hätten sie die Finanzkrise gemeistert, heißt es. Ach was. Zu schnellen Entschlüssen haben sie sich durchgerungen? Eher doch wohl auf brutalen Druck der Finanzwelt. Haben dabei nichts falsch gemacht? Wir sehen schwere Fehler, über die zu reden allerdings nicht opportun ist, dass sie nämlich zum Beispiel den Rettungsschirm für die Banken als freiwillig konstruiert haben und zugleich die Bedingungen unattraktiv. Um sich dann zu wundern, dass außer ein paar desperaten Landesbanken kaum jemand zugreifen wollte. Haben dann einfach weitergemacht mit dem Geldausgeben, zwei Konjunkturpakete geschnürt nach Lust und Laune, wir haben’s ja. Die deutsche Bundesregierung – eine Tafelrunde von Lichtgestalten? Wohl nicht.
Die Wirtschaft ist kein geringeres Ärgernis als die Politik, jedenfalls was die Herren (ja, alles Männer!) des Geldes angeht. Mächtig sind sie, aber mutlos. Reich, aber graugesichtig. In der Krise meiden sie die Öffentlichkeit, finden die falschen Worte, wollen es nicht gewesen sein und beklagen weinerlich populistische Politiker und Medien. Populistisch? Sollte nicht das ganze Wirtschaftsgeschehen immer auf den populus, also das Volk, bezogen sein? Das Volk aber schweigt, jedenfalls soweit es die Mitte angeht. Wenn überhaupt, dann gehen die Schlechtgestellten auf die Straße, fürsorglich beraten und organisiert von Gewerkschaften und systemkritischen Organisationen. Die Bürgerlichen aber ertragen alle Pein lammfromm, und manche liebäugeln sogar klammheimlich mit Oskar Lafontaine, als ob dessen Partei »Die Linke« auch nur den Ansatz redlicher Lösungen vorzuweisen hätte.
Alles Schweigen könnte einmal ein Ende haben, und ein bisschen Aufruhr war ja schon zu beobachten. Dass die Bayern im Herbst 2008 sich ihrer Quasi-Staatspartei CSU entzogen haben und einfach Vielfalt in die Regierung wählten, könnte der Anfang, nicht das Ende der friedlichen Rebellion sein. Freie Wähler, Grüne, FDP – Alternativen zum Einparteienstaat gab es im südöstlichsten Bundesland schon lange, jetzt endlich hat’s gefunkt, die FDP durfte sich freuen. Oder dass im Winter 2008 vor den Toren der krisengeschüttelten Landesbank BayernLB eine Stimmung aufkam wie fast im deutschen Vormärz: Der Vorstandschef sollte gehen, obwohl er als Einziger im Vorstand noch einigermaßen durchblickte und sein Leumund dank kurzer Amtszeit kaum beschädigt war. Aber der neue Politmachthaber in München, Horst Seehofer (CSU), wollte Führungsstärke zeigen und forderte den Neuanfang auch in der Bankzentrale. Die Mitarbeiter fassten es nicht und fanden einen Weg, ihren Unmut erfolgreich zu kanalisieren. Vom Mitvorstand bis zur Sachbearbeiterin stellten sie sich vor den Chef ihres Vertrauens – bis die Politik einknickte und ihn im Amt ließ.
Dies sind vielleicht Zeichen für einen beginnenden Widerstand, und es könnte noch mehr kommen. Wenn wir wirklich wollen. Wenn wir uns nicht länger fremdbestimmen lassen, weder auf dem Weg in die Krise noch auf dem Weg aus ihr heraus. Das ganze deutsche Bürgertum könnte sein Schicksal in die eigene Hand nehmen. Runter von der Schlachtbank der Politik und rein ins selbstbestimmte Leben. Ganz konkret: Wir sollten keinem mehr so viel Verantwortung übergeben für unser Leben und unser Geld wie bisher. Nur wenn wir selbst unser Schicksal in die Hand nehmen, und zwar nicht (nur) bei der nächsten Wahl, sondern im täglichen Leben, haben wir Chancen auf eine bessere Welt. Für uns, vor allem aber für unsere Kinder.
Das ist, zugegeben, mühsam: Wir müssen unsere beschränkten finanziellen Mittel genau einteilen und Prioritäten setzen. Wir müssen uns über Finanzprodukte informieren, uns um unsere Versicherungen kümmern. Wir müssen uns beizeiten einen neuen Job suchen, wenn der alte es mutmaßlich nicht mehr lange tut. Wir müssen uns eine neue Freiheit erobern, dabei aber auch mehr Risiko eingehen. Wir müssen unseren Teil dazu beitragen, Familie und Beruf besser zu vereinigen; vieles dabei ist einfach eine Frage besserer Organisation. Wir müssen die Erziehung unserer Kinder stärker in die Hand nehmen und uns in den Schulen engagieren.
Eigentlich müssten wir uns auch in die Schwarzarbeit retten und das Finanzamt austricksen, aber das wäre fatal. Denn in unserem Herzen wissen wir natürlich, dass wir den Staat und die Gesellschaft brauchen und dass wir uns deshalb nicht entsolidarisieren dürfen. Nur wäre es gut, wenn die Bedingungen so wären, dass uns das leichter fiele. Zunächst aber, und davon handeln die nächsten Seiten, müssen wir uns klarwerden über das, was gegenwärtig in Deutschland geschieht.
2 Wir sind die Mitte!
Reich sind immer die anderen. Arm übrigens auch. Uns geht es ja nicht schlecht, das kann man nicht behaupten. Aber dank eines anmaßenden Staates geht es uns schlechter, als wir das verdienen. Leistung lohnt sich? Netter Spruch. Der Blick aufs Bankkonto zeigt anderes. Deutschlands Mitte schrumpft. Aber gehören wir überhaupt dazu?
»Wen genau meinen Sie?« Das hält man jenen, die sich um die Mittelschicht sorgen, gerne entgegen. Die Mittelschicht, aha, und wer genau soll das sein? Nennen Sie bitteschön erst einmal die Einkommensgrenzen, unten und oben! Sagen Sie uns, um wie viele Menschen in Deutschland es geht, dann sagen wir Ihnen, ob Ihr Klagen relevant ist! – Aber halt, so einfach, liebe Kritiker, werden wir es euch nicht machen. Die Mittelschicht in Deutschland ist keine statistisch exakt zu benennende Gruppe. Es ist einfacher, jene zu nennen, die nicht dazugehören, als jene, die dazugehören. Natürlich gehört der Manager mit Millionengehalt nicht dazu, auch nicht der Eigentümer eines Unternehmens mit Tausenden von Mitarbeitern oder die Megastars aus Sport und Unterhaltungswelt. Aber wer wollte sich jenseits dieses groben Rasters eine punktgenaue Grenzziehung »unten« und »oben« anmaßen? Und wie schnell würde sich diese auch verändern angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise oder bei meist zwei, drei Prozent Geldentwertung im Jahr, bei dieser und jener neuen Gesetzgebung. Nein, »die Mittelschicht« ist eine an den Rändern diffuse Kerngruppe der Gesellschaft, die eher dadurch abgegrenzt ist, was sie nicht hat oder braucht oder zeigt, als durch das Gegenteil dessen. Am Ende ist sie sogar manchmal auch (nur) ein Lebensgefühl. Aber eines, das existentiell wichtig ist für das Funktionieren unseres Gemeinwesens.

Als die Mitte noch golden war

Wie so häufig haben die griechischen und römischen Klassiker auch dieses Thema für uns vorgedacht. Schon bei Aristoteles findet sich ein frühes Lob der »Mitte«, die ein zentraler Begriff seiner »Nikomachischen Ethik« ist und dort über mehrere Abschnitte behandelt wird. Und in seiner Schrift »Politik« heißt es: »Offensichtlich ist also die auf diese Mitte aufgebaute Gemeinschaft die beste, und solche Staaten haben eine gute Verfassung, in denen die Mitte stark und den Extremen überlegen ist.« Horaz spricht von der aurea mediocritas, der goldenen Mitte. Rund zweitausend Jahre später tauchen Gedanke und Wortwahl explizit wieder auf; 1777 erscheint »Mittelstand« das erste Mal, soweit ersichtlich, in einem deutschen Lexikon; später wird es ein Begriff auch im Englischen und Französischen. Der Historiker Paul Nolte, der Geschichte und Struktur der Mittelschicht in mehreren Veröffentlichungen nachgezeichnet hat, sieht auf Deutschland bezogen einen »geradezu sensationellen Aufstieg«.
Dabei kann man exemplarisch drei geschichtliche Phasen beleuchten. Zunächst erlebte der Mittelstand im Vormärz, also in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts, eine politische Konjunktur, »Bürgertume und Mittelstande« fanden Eingang in die Reden der ersten deutschen Nationalversammlung in der Paulskirche 1848. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts ist dann ein wirtschaftlich-sozialer Aufschwung zu beobachten, den beispielsweise der Nationalökonom Gustav Schmoller in seiner Abhandlung »Was verstehen wir unter dem Mittelstande?« beschrieben hat. Für die junge Bundesrepublik Deutschland nach 1945 schließlich kann man von einer politisch-wirtschaftlichen Konjunktur der Mittelschicht sprechen, die Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) in seiner Regierungserklärung 1957 mit den Worten einforderte: »Wir brauchen aus staatspolitischen und aus kulturpolitischen Gründen unbedingt eine gesündere mittlere Schicht. Wir wollen nicht, dass bei immer größerer Konzentration der Wirtschaft zu Großbetrieben das Volk aus einer kleinen Schicht von Herrschern über die Wirtschaft und einer großen Masse von Abhängigen besteht.« Kurz darauf folgten ein ausführliches Gutachten des Deutschen Industrie- und Handelstages zur »Stärkung der Mittelschichten« und die Gründung des Instituts für Mittelstandsforschung in Köln.
Der Aufstieg der Mittelschicht in Deutschland war zum Wohle der Mehrheit. Viele Jahrhunderte lang hatte ein Gros der Menschen in Not und Armut gelebt, abgesichert war nur eine elitäre Minderheit an der Spitze. Das begann sich allmählich zu ändern, als Ende des 19. Jahrhunderts im Kaiserreich neue Berufe aufkamen, als Handel und Dienstleistungen entstanden, die Städte wuchsen, als sich Facharbeiter aus dem industriellen Elend herausarbeiteten und die von Karl Marx prophezeite Verelendung des Proletariats Lügen straften. Zum »alten Mittelstand« der Gewerbetreibenden trat der »neue Mittelstand« der Unselbständigen, also der Angestellten. In der Bundesrepublik nach 1945 war die Mittelschicht der große Gewinner. Zwischen 1950 und 1980 wurde sie sogar mehrheitsfähig, bedingt durch den Übergang von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft. Das Bildungssystem wurde revolutioniert, es gab immer mehr Gymnasiasten und Studenten. Viel beachtet hat der Soziologe Helmut Schelsky von der »nivellierten Mittelstandsgesellschaft« gesprochen. Die Mitte war praktisch erlebbar, Kühlschrank und Fernseher waren ihre Insignien. Und der Großunternehmer, Bankvorstand und Konzernchef war mit seinem Gehalt vom Durchschnitt nicht so weit entfernt, dass dies als nicht mehr akzeptabel angesehen worden wäre.
Eine packende Beschreibung der Entwicklungen in der Mittelschicht hat vor einigen Jahren der amerikanische Ökonom und spätere Nobelpreisträger Paul Krugman in einem Beitrag für das New York Times Magazine geliefert. Dort erzählte er aus seiner Teenager-Zeit in den 1950er und 1960er Jahren auf Long Island nahe New York, in denen er oft Ausflüge zu den Villen an der Nordküste machte. Diese Villen waren Monumente eines vergangenen Zeitalters, in dem sich die Reichen ganze Armeen von Sklaven leisten konnten. Die brauchte man auch, um Häuser von der Größe europäischer Paläste zu unterhalten. Als der junge Krugman diese Häuser sah, war diese Ära, die die Amerikaner heute das »Goldene Zeitalter« nennen, längst Vergangenheit. Kaum eine der Villen auf Long Island war noch in Privatbesitz. Entweder waren sie zu Museen umfunktioniert worden oder sie wurden als Kindergärten oder Privatschulen genutzt – das war die Blütezeit der Mittelschicht. Die großen Einkommens- und Wohlstandsunterschiede des Goldenen Zeitalters waren verschwunden.
Natürlich lebte auch in den Vereinigten Staaten der 1950er und 1960er Jahre so mancher reiche Geschäftsmann oder Erbe weit besser als der durchschnittliche Amerikaner. Aber diese Menschen waren auf eine andere Weise reich als die Räuberbarone, die sich um die Jahrhundertwende die riesigen Villen hatten bauen lassen, und sie waren nicht so zahlreich. Die Tage, in denen Plutokraten eine wichtige Rolle in der amerikanischen Gesellschaft gespielt hatten, schienen vorbei. Wer als wohlhabend galt, ließ einmal die Woche eine Putzfrau kommen und verbrachte den Sommerurlaub in Europa. Aber auch diese Wohlhabenden schickten ihre Kinder in öffentliche Schulen und fuhren im eigenen Auto zur Arbeit wie jeder andere auch.