Die Energiewende erfolgreich umsetzen E-Book

Thilo Blennemann

• Herausgeber: Richard Boorberg Verlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: Energiewende in Kommunen
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2017

Seitenzahl: 221

Beschreibung

Bezahlbare Energieversorgung sichern Wie – insbesondere mit welchen Strategien – können die Städte, Gemeinden und Landkreise eine klimafreundliche und bezahlbare Energieversorgung für die Zukunft sicherstellen? Der Leitfaden enthält zuverlässige Antworten auf diese Frage. Er bietet • einen detaillierten Überblick über die vielfältigen Gestaltungs- und Umsetzungsinstrumente, • passgenaue Daten und Fakten, • zielführende Handlungskonzepte sowie • Tipps und Best-Practice-Beispiele. Tipps für Windenergie, Solarenergie oder Wasserkraft Die Autoren verdeutlichen die Optionen und Chancen der regenerativen Energieerzeugung – wie z.B. Windenergie, Solarenergie oder Wasserkraft – und geben praxisorientierte Empfehlungen. Aus dem Inhalt: • Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen • Energieeffizienz – der Schlüssel zum Erfolg • Energieerzeugung • Bedeutung der Energienetze und Energiespeicher • Kommunale Handlungsfelder • Kommunales Klimaschutzkonzept – von der Idee zur Umsetzung Schlüsselrolle der Kommunen Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der erfolgreichen Umsetzung der Energiewende zu. Ihnen obliegt die Planungshoheit für den Ausbau der erneuerbaren Energien, sie betreiben Strom- und Wärmenetze, nutzen regenerative Energien in ihren Liegenschaften und setzen Energieeffizienzmaßnahmen um. Der umfassende Wegweiser durch das Energierecht ist ein unverzichtbarer Ratgeber für alle, die mit dem Umwelt- und Klimaschutz, regenerativen Energien und rationeller Energieanwendung betraut sind, z.B. • Bürgermeister, • Hauptamtsleiter, • kommunale Mandatsträger, • Energiebeauftragte in Kommunen, • Geschäftsführer von Stadtwerken und anderen energieintensiven kommunalen Unternehmen.

Leseprobe

Die Energiewende erfolgreich umsetzen

Ein Leitfaden mit Handlungsempfehlungen und Praxishinweisen

Herausgeber

Städtetag Baden-Württemberg Landkreistag Baden-Württemberg KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Schriftleiter

Prof. Dr. Michael Frey

Bearbeiter

Thilo Blennemann Harald Höflich Dr. Till Jenssen Dr.-Ing. Volker Kienzlen

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über www.dnb.de abrufbar.

Print ISBN 978-3-415-05895-8 E-ISBN 978-3-415-05952-8

© 2017 Richard Boorberg Verlag

E-Book-Umsetzung: Datagroup int. SRL, Timisoara

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Titelfoto: ©RBV/lassedesignen – Fotolia

Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG | Scharrstraße 2 | 70563 Stuttgart Stuttgart | München | Hannover | Berlin | Weimar | Dresdenwww.boorberg.de

Vorwort der Herausgeber

Die Energiewende lokal und regional erfolgreich umzusetzen – darin liegt in den kommenden Dekaden eine der ganz zentralen Gestaltungsaufgaben von Landkreisen, Städten und Gemeinden. Dies kommt nicht von ungefähr: Ob es um Energieeffizienz, Erzeugung erneuerbarer Energie, Energienetze oder -speicher geht – überall sind die Kommunen unmittelbar betroffen. In nahezu allen Bereichen können die Kommunen die Energiewende direkt mitgestalten. Denn sie sind Planungsträger, besitzen zahlreiche Liegenschaften, sind an Versorgungsunternehmen beteiligt und verfügen über eine hohe Nachfragemacht. Hinzu kommt, dass die Kommunen über besondere Zugänge zu den Bürgerinnen und Bürgern wie auch zu Gewerbe, Industrie und Handwerk verfügen. All dies prädestiniert die Gemeinden, Städte und Landkreise für eine Schlüsselrolle beim Umstieg der Energieversorgung von fossilen und Kernbrennstoffen auf erneuerbare Energien.

Die Energiewende birgt für die Kommunen erhebliche Chancen. Zu diesen gehört insbesondere die Perspektive, zusätzliche Wertschöpfung vor Ort zu realisieren. Immerhin werden erneuerbare Energien überwiegend regional erzeugt. Auch Energieeinspar-Investitionen werden in der Regel vom regionalen Handwerker umgesetzt. Zugleich bringt die Energiewende aber auch etliche Herausforderungen für die kommunale Ebene mit sich. Beispielhaft genannt seien hier die Auswirkungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien auf Natur und Landschaft wie auch auf das Wohnumfeld der Menschen. Dies führt zu Akzeptanzvorbehalten, mit denen die Kommunen sowie insbesondere auch die kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger konstruktiv umgehen müssen.

Nun wusste Christoph Kolumbus schon vor mehr als 500 Jahren, dass zuverlässige Informationen für das Gelingen eines Unternehmens unbedingt nötig sind. Nichts Anderes kann für Kommunen gelten, die in ein neues Energiezeitalter aufbrechen. Mit der Schriftenreihe „Energiewende in Kommunen“ möchten die Herausgeber den Landkreisen, Städten und Gemeinden sowohl passgenaue Daten und Fakten zur Verfügung stellen, als auch über Handlungskonzepte sowie nachahmenswerte Best-Practice-Beispiele informieren und mit zahlreichen „Tipps und Tricks“ zum Gelingen der Energiewende vor Ort beitragen: Die Schriftenreihe erhebt den Anspruch, die Kommunen dabei zu unterstützen, die Chancen der Energiewende zu nutzen und ihre Herausforderungen zu meistern.

Der vorliegende erste Band der Schriftenreihe bietet einen breiten Überblick über die verschiedenen Themenbereiche der Energiewende sowie die Handlungsfelder und -möglichkeiten der Kommunen. Es handelt sich gewissermaßen um den „Allgemeinen Teil“ eines mehrbändigen, praxisbezogenen Handbuchs der kommunalen Energiewende.

Der Dank der Herausgeber geht zunächst an die Autoren dieses Bandes, nämlich an Thilo Blennemann, Harald Höflich, Dr. Till Jenssen, Dr.-Ing. Volker Kienzlen, Dr.-Ing. Heiko Lünser, Jonathan Mayer und nicht zuletzt an Prof. Dr. Michael Frey, der zugleich die Schriftleitung inne hatte. Dem Richard Boorberg Verlag und namentlich Christine Class sind wir dankbar, die ambitionierte und zugleich in hohem Maße praxisrelevante Schriftenreihe „Energiewende in Kommunen“ zu begleiten.

Selbstverständlich freuen sich Autoren und Herausgeber über Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge aus dem Kreis der Leserinnen und Leser.

Prof. Eberhard Trumpp

Hauptgeschäftsführer

Landkreistag Baden-Württemberg

Gudrun Heute-Bluhm

Geschäftsführendes Vorstandsmitglied

Städtetag Baden-Württemberg

Prof. Paul Witt

Rektor

Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr.-Ing. Volker Kienzlen

Geschäftsführer

KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH

Inhaltsverzeichnis

Autoren- und Schriftleiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Kapitel 1 Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen in Europa, Bund und LändernHarald Höflich/Thilo Blennemann

I. Der globale Klimawandel – Fakten, Auswertung und Folgen

1. Fakten zum Klimawandel

2. Auswertung

3. Folgen eines anhaltenden Klimawandels

a. Weltweite Folgen

b. Regionale Auswirkungen am Beispiel Baden-Württembergs

II. Politische Strategien im Umgang mit dem Klimawandel

1. Der Kyoto-Prozess

2. Das Zwei-Grad-Ziel

3. Ziele der EU

4. Ziele des Bundes

III. Der Ausstieg aus der Kernenergie – Auswirkungen auf Energie- und Klimaschutzpolitik

IV. Energie- und Klimaschutzpolitik in Baden-Württemberg

1. Das Klimaschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg

2. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept

Kapitel 2 Energieeffizienz – der Schlüssel zum ErfolgHarald Höflich

I. Energiewende erfordert Energieeffizienz

1. Energieeffizienz in Gebäuden

a. Potenziale nutzen

b. Energieberatung als entscheidender erster Schritt

c. Beeinflussung von Sanierungsentscheidungen durch attraktive Förderprogramme

2. Rechtliche Rahmenbedingungen

a. Energieeinsparverordnung (EnEV)

b. Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz des Bundes (EEWärmeG)

c. Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg (EWärmeG)

3. Maßnahmen zur Effizienzverbesserung

a. Verbesserung des Wärmeschutzes

b. Effiziente Wärmeerzeugung

c. Energieeffizienz beim Stromverbrauch

d. Mindestanforderungen und Ökodesign

4. Energieeffizienz in Unternehmen

a. Wettbewerbsfaktor Energiekosten

b. Die EU gibt den Rahmen vor

c. Energieeffizienznetzwerke

d. Verborgene Einsparpotenziale bei Querschnittstechnologien

II. Wege zu mehr Energieeffizienz

1. Strategien zu einem geringeren Energieverbrauch

2. Contracting – mehr als ein Finanzierungsmodell

Kapitel 3 EnergieerzeugungDr. Till Jenssen

I. Erneuerbare Energien

1. Bioenergie

2. Windenergie

3. Solarenergie

a. Solare Stromerzeugung

b. Solare Wärmeerzeugung

4. Wasserkraft

a. Anlagentechnik

b. Zentrale Eigenschaften

5. Geothermie

a. Geothermiepotenzial

b. Oberflächennahe Anwendungen

c. Tiefengeothermie

d. Vor- und Nachteile

II. Kraft-Wärme-Kopplung, Nah-/Fernwärme, Abwärme

1. Konventionelle Alternativen

2. Anlagentechnik

3. Nah- und Fernwärme

4. Überblick

III. Herausforderungen für die erneuerbaren Energien

1. Stromsektor

2. Wärmesektor

3. Akzeptanz

4. Vor- und Nachteile

Kapitel 4 Bedeutung der Energienetze und Energiespeicher in der EnergiewendeDr.-Ing. Heiko Lünser

I. Stromnetze

1. Ausbau der Übertragungsnetze – Gesetzliche Grundlagen und Beteiligungsverfahren

2. Ausbau der Übertragungsnetze – Technologische Aspekte

3. Ausbau der Verteilnetze

II. Gasnetze

III. Betrieb von Strom- und Gasnetzen

IV. Wärmenetze

1. Notwendigkeit des Ausbaus der Wärmenetze

2. Wärmenetze im KWKG

3. Förderprogramme für Wärmenetze

4. Anschluss- und Benutzungszwang

5. Kommunale Wärmeplanung

6. Betrieb von Wärmenetzen

V. Smart Grids

1. Intelligente Messsysteme und moderne Messeinrichtungen

2. Smart Grids-Plattform Baden-Württemberg

3. Förderprogramm Demonstrationsvorhaben Smart Grids und Speicher

4. Beispiele

VI. Energiespeicher

1. Stromspeicher

a. Stromspeichertechnologien

b. Batteriespeicher

c. Power-to-Heat

d. Power-to-Gas

2. Gasspeicher

3. Wärmespeicher

Kapitel 5 Kommunale Handlungsfelder und die Rolle der KommunenJonathan Mayer

I. Energieversorgung als gemeindliche Aufgabe der Daseinsvorsorge

II. Rechtsvorschriften für Energie und Klimaschutz

1. Gesetzliche Schranken

2. Energierecht

3. Weitere relevante Rechtsgebiete

III. Die Rolle der Kommunen in der Energiewende

1. Kommunen als Vorbilder

2. Kommune als Ermöglicher

3. Kommunen als Vermittler

4. Kommunen als Planer und Manager

1. Kommunale Planungshoheit

2. Rechtliche Planungsinstrumente

3. Kommunen als Manager der örtlichen Energiewende

IV. Handlungsfelder der Kommunen in der Energiewende

1. Handlungsfeld: Kommunen als Planungsträger

a. Planungsrecht

b. Vertragliche Gestaltung

c. Anschluss- und Benutzungszwang

d. Beteiligung beim Ausbau der Stromübertragungsnetze

2. Handlungsfeld: Bürgerbeteiligung

a. Einbindung der Bevölkerung

b. Grundvoraussetzungen für eine gelingende Bürgerbeteiligung

c. Grundlegende Fragen

3. Handlungsfeld: Kommunale Liegenschaften

a. Gebäude und Anlagen

b. Öffentliche Beleuchtung

c. Contracting

4. Handlungsfeld: Wirtschaftliche Betätigung im Energiebereich

a. Gesetzliche Vorgaben

b. Wahl der Organisationsform

c. Interkommunale Zusammenarbeit

d. Übliche Rechtsformen in der Versorgungswirtschaft

5. Handlungsfeld: Kommunale Wertschöpfung im Energiebereich

a. Überblick über die Möglichkeiten kommunaler Wertschöpfung

b. Erträge kommunaler Unternehmen

c. Gewerbesteueraufkommen bei Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien

d. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

e. Fazit

Kapitel 6 Von einer Idee zu ihrer UmsetzungDr.-Ing. Volker Kienzlen/Thomas Steidle

I. Strategie auf drei Ebenen

II. Integriertes Klimaschutzkonzept

1. Gesamtstrategie für die Kommune

2. Valide Datenbasis als Grundlage

3. Standardisierte Planungstools verwenden

4. Realistische Potentialabschätzung

5. Szenarien passend zu politischen Zielen

6. Partizipation ist Kernelement

7. Maßnahmenplan als Übersicht

8. Wärmeatlas visualisiert Wärmedichten

9. Kommunale Konzepte vernetzen

III. Quartierskonzept

1. Wärmenetze eröffnen vielfältige Chancen

2. Breites Wissen für Quartierskonzept erforderlich

IV. Liegenschaftskonzept

1. Gebäudehülle, Anlagentechnik und Betrieb bedenken

2. Nutzer einbinden

V. Einbindung übergeordneter Verwaltungsebenen und weiterer Akteure

1. Rolle der Landkreise

2. Energieversorger

3. Regionale Energieagenturen

4. Bürgerenergiegenossenschaften

VI. Umsetzung

1. Für Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Mittel und Arbeitszeit einplanen

2. Ergebnisse verfolgen und öffentlich machen

VII. Werkzeuge zur Unterstützung von Kommunen

VIII. European Energy Award

1. eea ist bewährtes Management-Werkzeug

2. Energieteam treibt Projekt voran

3. Externe Unterstützung durch Berater sichert Kontinuität

IX. Coaching kommunaler Klimaschutz

1. Niederschwelliges Angebot für kleine Kommunen

2. Kostenfreie Hilfsmittel für coaching verfügbar

IX. Förderung

Stichwortverzeichnis

Autoren- und Schriftleiterverzeichnis

Thilo Blennemann

Leitender Regierungsdirektor Thilo Blennemann leitet seit April 2016 die Verwaltung des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen und Exeter trat er im Anschluss an das 2. Staatsexamen 1999 in den Dienst des Landes Baden-Württemberg. Nach Tätigkeiten in der Innen- und Verkehrsverwaltung des Landes war er bis zu Beginn des Jahres 2016 im Umweltministerium als Referent für die kommunale Klimaschutzpolitik des Landes zuständig.

Prof. Dr. Michael Frey, Mag. rer. publ.

Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl.

Prof. Dr. Frey wurde in Offenburg geboren. Nach Abitur und Wehrdienst im Eurokorps studierte er von 1996 – 2001 Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg und Verwaltungswissenschaften an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtswissenschaftliche Promotion an der Universität Freiburg 2009. Nach der Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht an der Universität Freiburg verschiedene Tätigkeiten im Regierungspräsidium Freiburg in der Stabstelle für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europäische Angelegenheiten, sowie als Koordinierungsreferent und zuletzt Leiter des Kompetenzzentrums Energie. Seit 2013 Tätigkeit als Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl mit den Forschungsschwerpunkten Rechtsfragen der Erneuerbaren Energien und Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europa. Zahlreiche Veröffentlichungen zum energieverwaltungsrechtlichen Fragestellungen.

Dipl.-Ing. Harald Höflich (geboren 1967 in Esslingen) ist seit August 2011 Referent im Referat Energieeffizienz in Haushalten und Unternehmen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.

Herr Dipl.-Ing. Höflich hat 1995 an der Universität Stuttgart das Maschinenbaustudium absolviert und in demselben Jahr seine Diplomarbeit bei der Firma Mercedes Benz AG Stuttgart Bereich Energiewirtschaft geschrieben.

Von 1994 bis 1995 war er bei der Ingenieursgesellschaft Rentschler & Riedesser GmbH, Stuttgart, angestellt und mit Betriebskostenanalysen, Energiestudien, Systemvergleichen sowie der Planung und Bauleitung Heizung-Lüftung-Klima betraut.

Von 1999 bis 2004 war er Projektleiter der Landeskampagne Impuls-Programm-Altbau beim Landesgewerbeamt Baden-Württemberg.

Von 2004 bis 2011 war er Referent für Regenerative Energien und rationelle Energieanwendung und Leiter Informationszentrum Energie u. a. Energietag Baden-Württemberg des Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg.

Dr. Till Jenssen (geboren 1980 in Bochum) ist seit 2012 Referent im Referat Erneuerbare Energien des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.

Von 2002 bis 2004 war er als Assistent bei der IKU GmbH (Dortmund) im Bereich der Umweltkommunikation tätig und hat von 2004 bis 2006 als Berater für Regionalanalysen (Büro für Regionalanalyse, Dortmund) gearbeitet. Danach war er für sechs Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rationelle Energieanwendung (IER) der Universität Stuttgart angestellt (2006-2012). Dort bearbeitete er verschiedene nationale und internationale Forschungsprojekte in den Bereichen erneuerbare Energien sowie regionaler und kommunaler Klimaschutz. Am IER leitete Herr Dr. Jenssen für zweieinhalb Jahre die Fachgruppe Siedlung und Energie (2009-2012).

Herr Dr. Jenssen hat das Studium der Raumplanung absolviert und wurde 2009 promoviert. Er hat an der Universität Stuttgart, der Technischen Universität Dortmund und der Technischen Universität München Lehraufgaben in den Themenfeldern Umweltschutz, Umwelt- und Infrastrukturplanung, erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit übernommen.

Dr.-Ing. Volker Kienzlen (geboren 1960) ist seit 2006 Geschäftsführer der KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH.

Von 1987 bis 1991 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Stuttgart tätig.

Von 1991 bis 1993 Sachgebietsleiter Wärmewirtschaft im Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart tätig, anschließend bis 2005 Abteilungsleiter Energiewirtschaft am Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart.

Des Weiteren bekleidete er von 1995 bis 2005 die Position als Stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Energieeinsparung im Deutschen Städtetag. 2005 bis 2006 Vorsitzender des Energienetzwerks des Rats der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE).

Herr Dr. Kienzlen absolvierte das Studium des Maschinenbaus an der Universität Stuttgart und University of Colorado/USA mit dem Schwerpunkt Technologien zur Energieeinsparung und thermische Solarenergienutzung. 1992 promovierte er an der Universität Stuttgart.

Ministerialrat Dr. Heiko Lünser (in Weimar/Thüringen geboren) leitet seit März 2013 das Referat Netze und Speicher im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg.

Nach einer dreijährigen Tätigkeit als Tragwerksplaner war er von 1991 bis 1997 am Institut für Werkstoffe im Bauwesen der Universität Stuttgart tätig.

Im Jahr 1998 begann Dr. Heiko Lünser seine Tätigkeit in der Landesverwaltung Baden-Württemberg. Zunächst arbeitete er im Referat Bautechnik des Wirtschaftsministeriums, danach von 2007 bis 2013 im Referat Grundsatzfragen der Energiepolitik.

Im Anschluss an Abitur und Wehrdienst studierte Dr. Lünser von 1983 bis 1988 Bauingenieurwesen an der Technischen Universität Dresden. An der Universität Stuttgart promovierte er 1997 zum Doktor der Ingenieurwissenschaften.

Diplom-Verwaltungswirt Jonathan Mayer ist seit 2016 Organisationsberater bei einer privaten Kommunal- und Unternehmensberatung und wohnt in Stuttgart.

Von 2011 bis 2016 war er sowohl Referent für Energiewirtschaft und Sparkassenwesen beim Gemeindetag Baden-Württemberg als auch Projektmanager für kommunale Energieausschreibungen bei der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft des Gemeindetags Baden-Württemberg.

Herr Diplom-Verwaltungswirt Jonathan Mayer absolvierte das Studium zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl und schloss 2011 das Masterstudium Europäisches Verwaltungsmanagement (M.A.) an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung Kehl und Ludwigsburg ab.

Herr Dipl.-Ing. Thomas Steidle (geboren 1958 in Biberach/Riß) ist seit 2008 Mitarbeiter der KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg. Seine Arbeitsgebiete sind Klimaschutzkonzepte, Energie- und CO2-Bilanzen, Potenzialanalysen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz, kommunales Energiemanagements, Grob- und Feinanalysen für Gebäude.

Herr Steidle arbeitet seit vielen Jahren im Bereich Energiewirtschaft, zunächst bei Fa. Fichtner Consulting und IT, von 1994 bis 2001 am Institut für Rationelle Energieanwendung (IER) der Universität Stuttgart, von 2002 bis 2004 bei Seven2one Informationssysteme Karlsruhe und von 2004 bis 2008 in freiberuflicher Tätigkeit.

Herr Thomas Steidle absolvierte das Studium der Luft- und Raumfahrttechnik an der Universität Stuttgart und hat ein Master’s Degree in Mechanical Engineering der Colorado State University/USA.

Abkürzungsverzeichnis

AEE

Agentur für erneuerbare Energien

AG

Aktiengesellschaft

AGEB

Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen

AGFW

Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e. V.

AmtshilfeRLUmsG

Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz

Amprion GmbH

deutscher Übertragungsnetzbetreiber

AVBFernwärmeV

Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme

BaFin

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

BauGB

Baugesetzbuch

BauR

Baurecht (Zeitschrift)

BBPlG

Bundesbedarfsplangesetz

BDI

Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.

BEG

Bürgerenergiegenossenschaften

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BHKW

Blockheizkraftwerk

BiCO2BW

Kommunales Energie- und CO2-Bilanzierungstool

BMWi

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

BNetzA

Bundesnetzagentur

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

BW

Baden-Württemberg

BWGZ

Die Gemeinde (Organ des Gemeindetags Baden-Württemberg)

C.A.R.M.E.N

Centrales Agrar-Rohstoff-Marketing- und Energie-Netzwerk

CH4

Methan

CO2

Kohlenstoffdioxid

Ct/kWh

Cent pro Kilowattstunde

DB Energie GmbH

Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn AG

DENA

Deutsche Energieagentur

d. h.

das heißt

DIN EN 16247

Europäische Norm, die Anforderungen an qualitativ gute Energieaudits festlegt

DÖV

Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft)

EDL-Richtlinie

EU-Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen

eea

European Energy Award

EE-Anlage

Erneuerbare-Energie-Anlage

EEStrom

Strom gewonnen aus Erneuerbaren Energien

EEG

Erneuerbare-Energien-Gesetz

EEWärmeG

Erneuerbare Energien-Wärme-Gesetz des Bundes

EFRE

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

EG

Europäische Gemeinschaft

ELC

Energieliefer-Contracting

EMAS

Eco-Management and Audit Scheme

EnBW

Energieversorgungsunternehmen mit Sitz in Karlsruhe

EN DIN ISO 50001

Weltweit gültige Norm der International Organization for Standardization (ISO), die Organisationen und Unternehmen beim Aufbau eines systematischen Energiemanagements unterstützen soll

EnEV

Energieeinsparverordnung

EnLAG

Energieleitungsausbaugesetz

EnWG

Energiewirtschaftsgesetz

E.ON

Holdinggesellschaft eines deutschen Energiekonzerns

Eq

Äquivalent

ESC

Energiespar-Contracting

EU

Europäische Union

EuP

Energy-using Products

EWärmeG

Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg

ExWoSt II

Experimenteller Wohnungs- und Städtebau, ein Forschungsprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

FENES

Forschungsstelle für Energienetze und Energiespeicher

FNB

Fernleitungsnetzbetreiber

FNR

Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe

Fraunhofer ISI

Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung

FWS

Fernwärmesatzung

50Hertz

Deutscher Übertragungsnetzbetreiber

Transmission GmbH

g/kWh

Gramm pro Kilowattstunde

GemO BW

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

GG

Grundgesetz

ggf.

gegebenenfalls

GWB

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

GWel

Gigawatt elektrisch

GWh

Gigawattstunde

GWS

Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung

GewStG

Gewerbesteuergesetz

HeizkostenV

Heizkostenverordnung

HDR-Verfahren

Hot-Dry-Rock-Verfahren

HGÜ

Hochspannungsgleichstromübertragung

IEKK

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept

IEKP

Integriertes Energie- und Klimaprogramm

Ifeu

Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg

IKK

Investitionskredit Kommunen

IM

Intelligente Messsysteme

IPCC

Intergovernmental Panel on Climate Change, Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen

KACO new energy

Hersteller von Stromrichtern, insbesondere Wechselrichter und Monitoring-Zubehör für Photovoltaikanlagen

KAGB

Kapitalanlagegesetzbuch

KEA

Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg

KfW

Kreditanstalt für Wiederaufbau

KMU

Kleine und mittlere Unternehmen

KSchG

Klimaschutzgesetz

kV

Kilovolt

kW

Kilowatt

kWh

Kilowattstunde

kWh/a

Kilowattstunden pro Jahr

KWK

Kraft-Wärme-Kopplung

KWKG

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

kWth

Kilowatt thermisch

LED

light-emitting diode, Leuchtdiode

LNG

Liquefied Natural Gas

LUBW

Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg

MAP

Marktanreizprogramm zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei der Erzeugung von Wärme

MESAP

Modular Energy System Analysis and Planning,

Modulare Energiesystemanalyse und Planung

MW

Megawatt

MWh

Megawattstunden

MWel

Megawatt elektrisch

NABEG

Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz

NAPE

Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz

NaWaRo

nachwachsende Rohstoffe

NKI

Nationale Klimaschutz-Initiative

NEP Gas

Netzentwicklungsplan Gas

NEP Strom

Netzentwicklungsplan Strom

Netze BW GmbH

Verteilnetzbetreiber im EnBW-Energie-Baden-Württemberg-Konzern

NJW

Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)

NOVA-Prinzip

Netz-Optimierung vor Verstärkung vor Ausbau

NVwZ

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht

OTH

Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg

P2G

Power-to-Gas

PV-Anlagen

Photovoltaikanlage

PV-Strom

Strom aus einer Photovoltaik Anlage

Prognos

Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen

RWE

Energieversorgungskonzern mit Sitz in Essen

rONS

Regelbare Ortsnetzstation

rONT

Regelbarer Ortsnetztransformator

SEAP

Sustainable Energy Action Plan

SNG

Synthetic Natural Gas

StBa

Statistisches Bundesamt

StromEinspG

Stromeinspeisungsgesetz

TenneT TSO GmbH

Deutsches Tochterunternehmen des niederländischen Stromnetzbetreibers Tennet

THG

Treibhausgas

TWh

Terawattstunden

TransnetBW GmbH

Deutscher Übertragungsnetzbetreiber

ÜNB

Übertragungsnetzbetreiber

UGSB

Untergrundspeicherbetreiber

UNEP

United Nations Environment Programme, Umweltprogramm der Vereinten Nationen

VBlBW

Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg (Zeitschrift)

VNB

Verteilnetzbetreiber

WEMAG

Regionaler Energieversorger mit Sitz in Schwerin

WBGU

Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen

W/(mK)

Wärmeleitfähigkeit

z. B.

zum Beispiel

ZSW

Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung

Im Übrigen wird auf „Kirchner, Abkürzungsverzeichnis der deutschen Rechtssprache“ verwiesen.

Literaturverzeichnis

Blessing, Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, 2016, Kohlhammer Verlag

Gemeindetag Baden-Württemberg, Die Gemeinde (BWGZ), Schwerpunktausgaben Energiewende: Ausgabe 18/2012, Ausgabe 12/2013, Ausgabe 21/2014, Ausgabe 20/2015, Ausgabe 24/2016

Gemeindetag Baden-Württemberg, Die Gemeinde (BGWZ), Schwerpunktausgaben Windkraft: Ausgabe 6/2011, Ausgabe 13/2013, Ausgabe 19/2014

Graf/Dirnberger/Gaß, Gemeinden in der Energiewende: Örtliche Energiepolitik – Vertreter örtlicher Interessen – Energieverbraucher – Energiewirtschaftliche Betätigung, 2013, Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetags, Kommunal- und Schulverlag

Kienzlen, Kommunale Sparpflicht, Umweltbriefe 10/2009, S. 13

Kienzlen et al., Über den Sinn von Wärmedämmung, Argumente zur Überwindung von Missverständnissen, Hrsg: KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg 4/2014

Kienzlen et al., Die Bedeutung von Wärmenetzen für die Energiewende, Energiewirtschaftliche Tagesfragen 11/2014

Kienzlen, District heating as a core element of the „Energiewende“ Hot cool, Danish board of district heating 1/2016

Mitto, Energierecht (Kompass Recht), 2013, Kohlhammer Verlag

Pfaffenberger/Heuterkes/Ströbele, Energiewirtschaft: Einführung in Theorie und Politik, 3. Auflage 2012, Oldenbourg Verlag

Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft: Praxishandbuch, 4. Auflage 2013, Verlag C. H. Beck

Kapitel 1 Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen in Europa, Bund und Ländern

Harald Höflich/Thilo Blennemann

Der vom Menschen hervorgerufene Klimawandel ist nach nahezu unbestrittener Feststellung eine wissenschaftlich belegte Tatsache. Er ist in vollem Gange. Seine Auswirkungen auf ein erträgliches Maß zu beschränken, erfordert weltweite Anstrengungen zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes. Von internationalen Konferenzen bis hin zu regionalen Strategien gibt es mittlerweile auf allen Ebenen politische Anstrengungen für den Klimaschutz. Die Reduzierung des Energieverbrauchs und der Ausbau der erneuerbaren Energien spielen dabei eine zentrale Rolle, da ein Großteil der Treibhausgasemissionen energiebedingt ist.

I. Der globale Klimawandel – Fakten, Auswertung und Folgen

1. Fakten zum Klimawandel

Anhand von Wetteraufzeichnungen ist nachgewiesen, dass sich die Atmosphäre und die Ozeane in den letzten 100 Jahren weltweit erwärmt haben. Schnee- und Eismengen sind zurückgegangen, Gletscher schmelzen und der Meeresspiegel steigt. Die weltweit beobachteten Temperaturen von Land- und Ozean-Oberflächen zeigen einen Anstieg von etwa 0,85 °C zwischen 1880 und 2012. Die letzten drei Jahrzehnte waren jeweils wärmer als alle vorherigen Jahrzehnte seit 1850. Laut Analysen des nationalen Klimadatenzentrums der USA war der Juni 2014 global gesehen der wärmste Juni seit Aufzeichnungsbeginn 1880. Der zweitwärmste Juni wurde im Jahr 2010 verzeichnet. Auch in Deutschland war 2014 das wärmste Jahr seit dem Beginn regelmäßiger Temperaturmessungen im Jahr 1881 und lag deutlich über den Temperaturen der bisherigen Rekordjahre 2000 und 2007. Das Jahr 2016 war wiederum das heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Das heißt der Rekord wurde in drei Jahren in Folge gebrochen. Die globalen Temperaturen lagen ungefähr 1,2 Grad Celsius über dem Niveau des vorindustriellen Zeitalters. Im Zeitraum 1901 bis 2010 ist der Meeresspiegel um etwa 19 cm gestiegen. Die Geschwindigkeit des Meeresspiegelanstiegs seit Mitte des 19. Jahrhunderts war größer als die mittlere Geschwindigkeit in den vorangegangenen zwei Jahrtausenden. Seit ca. 1950 wurden Veränderungen vieler extremer Wetter- und Klimaereignisse beobachtet, unter anderem ein Rückgang von kalten Temperaturextremen, die Zunahme von heißen Temperaturextremen, extrem hohen Meeresspiegelständen sowie der Häufigkeit von extremen Niederschlägen in einigen Regionen.

2. Auswertung

Wissenschaftliche Auswertung durch das IPCC

Zur wissenschaftlich fundierten Auswertung der beobachteten Klimaveränderung richteten das Umweltprogramm der Vereinten Nationen und die Weltorganisation für Meteorologie 1988 den Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC), auch Weltklimarat genannt, ein. Als neutrales, wissenschaftliches Gremium trägt der IPCC die neuesten Ergebnisse der Klimaforschung zusammen. Seine Arbeiten zeigen das Ausmaß und die Auswirkungen des Klimawandels und identifizieren Möglichkeiten sowohl zu dessen Minderung als auch Anpassungsstrategien. Der IPCC fasst die Ergebnisse seiner Arbeit in Sachstandsberichten zusammen. Dem jüngsten Bericht zufolge ist die Erwärmung des Klimasystems eindeutig belegt. Menschlicher Einfluss ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Hauptursache der Erwärmung, die seit Mitte des 20. Jahrhunderts zu beobachten ist. Er ist in der Erwärmung der Atmosphäre und des Ozeans, in Veränderungen des globalen Wasserkreislaufs, in der Abnahme von Schnee und Eis und im Anstieg des mittleren globalen Meeresspiegels nachgewiesen. Auch einige Veränderungen von extremen Wetter- und Klimaereignissen werden auf menschlichen Einfluss zurückgeführt.

Der IPCC führt den größten Teil des Temperaturanstiegs mit einer Wahrscheinlichkeit von über 90 Prozent auf menschliche Aktivitäten zurück. Sie haben die atmosphärischen Konzentrationen von Kohlendioxid, Methan und Lachgas auf Werte ansteigen lassen, die zumindest in den letzten 800 000 Jahren noch nie vorgekommen sind. Als wichtigste Ursache für den Anstieg gilt die Verbrennung fossiler Energieträger und die damit verbundene Freisetzung von Treibhausgasen (THG), insbesondere Kohlendioxid (CO2). Dies führte zu einer Aufnahme von Energie in das Klimasystem. Davon wurden in den vergangenen 40 Jahren mehr als 90 % durch die Ozeane gespeichert, so dass diese erwärmt wurden. Die Ozeane fangen auch einen Großteil des CO2-Anstiegs auf, der andernfalls in der Atmosphäre zu verzeichnen wäre, allerdings mit der weitreichenden Folge der Ozeanversauerung.

3. Folgen eines anhaltenden Klimawandels

a. Weltweite Folgen

Die bereits heute eingetreten Klimaänderungen haben weitverbreitete Auswirkungen auf Mensch und Natur. Nach Ansicht des IPCC werden anhaltende Treibhausgasemissionen eine weitere Erwärmung und langfristige Veränderungen des Klimasystems bewirken.

Um die weitere Entwicklung der Klimaveränderung zu prognostizieren, hat der IPCC verschiedene Szenarien untersucht. Sie reichen von der Annahme rasch einsetzender und weit reichender Maßnahmen zur Begrenzung der CO2-Emissionen bis zu deren weiterhin ungebremstem Anwachsen. Nach den erstellten Berechnungsmodellen wird die mittlere globale Erdoberflächentemperatur bis zum Ende dieses Jahrhunderts weiterhin ansteigen. Die Erwärmung wird sich nur durch intensive Reduzierungsbemühungen noch so weit begrenzen lassen, dass der Anstieg gegenüber vorindustriellen Bedingungen lediglich 2 Grad beträgt. Wenn die Emissionen nicht begrenzt werden, liegt auch eine Temperaturerhöhung um mehr als fünf Grad im Bereich des Möglichen. Die Ozeane werden sich weiter erwärmen und versauern. Der mittlere globale Meeresspiegel wird im 21. Jahrhundert weiter ansteigen, sehr wahrscheinlich mit einer noch höheren Geschwindigkeit als bisher. Der Meeresspiegelanstieg und viele andere Aspekte des Klimawandels und seiner Folgen werden über Jahrhunderte bestehen bleiben, selbst falls anthropogene Treibhausgasemissionen gestoppt werden. Der Klimawandel wird je nach Intensität für Menschen und Umwelt bereits bestehende Risiken verstärken und neue Risiken nach sich ziehen.

b. Regionale Auswirkungen am Beispiel Baden-Württembergs

Der Klimawandel ist ein globales Problem, dessen Auswirkungen auch in Baden-Württemberg zu beobachten sind. Das Klima im Land hat sich im Laufe des letzten Jahrhunderts spürbar verändert. Baden-Württemberg ist vom Klimawandel in besonderer Weise betroffen. Die Durchschnittstemperatur ist in den letzten hundert Jahren um etwas mehr als 1 °C von rund 8 °C auf über 9 °C gestiegen. Damit liegt der Temperaturanstieg im Land deutlich über dem globalen Durchschnitt. Während die Sommertage (Tagesmaximum über 25 °C) zugenommen haben, sind die Eis- oder Frosttage mit einer Tageshöchsttemperatur unter 0 °C deutlich seltener geworden. Dieser Trend wird sich aller Voraussicht nach zukünftig fortsetzen oder sogar noch verstärken. So wird die Zahl der heißen Tage, an denen das Thermometer auf über 30 Grad steigt, bis zum Ende des Jahrhunderts vor allem am Oberrhein vermutlich auf bis zu 20 Tage pro Jahr ansteigen. So genannte „tropische“ Nächte, in denen die Temperatur nicht unter 20 Grad fällt, werden zunehmen. Gleichzeitig sinkt die Anzahl der Frosttage weiter, auch wenn zum Beispiel im Januar 2017 das Thermometer einige Wochen fast dauerhaft im Minusbereich verharrte. Veränderungen werden auch bei der Verteilung der Niederschläge über die Jahreszeiten erwartet. Während die Jahresniederschlagsmenge voraussichtlich leicht ansteigen wird, ist vor allem in den Sommermonaten mit einem Rückgang der Niederschlagsmengen zu rechnen. Bis zum Ende des Jahrhunderts könnte in Baden-Württemberg im Sommer bis zu einem Drittel weniger Regen fallen. Im Winter und im Frühjahr werden die Niederschläge dagegen zunehmen. Für die Wintermonate wird ein Anstieg um bis zu 20 % bis zum Ende des Jahrhunderts prognostiziert. Es ist davon auszugehen, dass der Niederschlag in Zukunft noch häufiger als Starkniederschlag fallen wird. Dieser birgt gerade für Baden-Württemberg ein hohes Schadenspotential. Die Täler kleinerer Flüsse in Mittelgebirgsräumen wie dem Schwarzwald, der Schwäbischen Alb und dem Kraichgau sind von schnell auftretendem Hochwasser nach Starkniederschlägen besonders betroffen. Die Täler sind oft dicht besiedelt, so dass solche Hochwasser erhebliche Schäden anrichten können.

Die Folgen des Klimawandels werden sich auf zahlreiche Lebensbereiche auswirken, z. B. die menschliche Gesundheit sowie Land- und Forstwirtschaft. Diese können sowohl durch Hitzeperioden als auch durch das Auftreten von bisher in unseren Breiten unbekannten Krankheitserregern und Schädlingen beeinträchtigt werden. Die Bevölkerung, insbesondere in den Ballungsräumen, unterliegt starken gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Hitzebelastungen. Darüber hinaus kann die trockene Witterung vermehrt zu Niedrigwasserlagen in Gewässern mit starken Auswirkungen auf die Schifffahrt und die Bereitstellung von Wasser für Kühlprozesse (u. a. Kraftwerke, Industrieanlagen) führen. Die zunehmende Trockenheit kann Wälder durch Wassermangel und Hitzestress sowie durch Waldbrände bedrohen und zu landwirtschaftlichen Ernteausfällen führen. Dass dies in Summe zu immensen volkswirtschaftlichen Schäden führt, wird allmählich spürbar und lässt sich nicht mehr länger wegdiskutieren.

II. Politische Strategien im Umgang mit dem Klimawandel

1. Der Kyoto-Prozess