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- Herausgeber: Wiley-VCH Verlag GmbH & Co. KGaA
- Kategorie: Fachliteratur
- Serie: ...für Dummies
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2018
Die Europäische Union beeinflusst das Leben aller Menschen - ob es Studierende der Politischen Wissenschaften sind, die dieses Pflichtmodul bestehen müssen, oder der Normalbürger, der sich fragt, wie sich die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank wohl auf seine Ersparnisse auswirkt. Studierenden oder Sparern gemein ist das Staunen über die Vielfalt der europäischen Organisationen und deren Möglichkeit zur Gestaltung von Politik. Olaf Leiße schafft Klarheit. Leicht verständlich erläutert er die Aufgaben und Funktionen der großen Organisationen wie Europäischem Rat, Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Europäischem Gerichtshof und zeigt, wie sie die Wirtschafts- und Währungspolitik, die Wettbewerbs- und Förderpolitik, die Außen- und Sicherheitspolitik, die Landwirtschafts- und Umweltpolitik und die Bildungspolitik für die 500 Millionen Menschen der 28 Länder gestalten, die Mitglieder der Europäischen Union sind. Nach der Lektüre dieses Buches werden Ihnen viele Entscheidungen in dieser großen Gemeinschaft klarer.
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Seitenzahl: 671
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Europäische Union für Dummies
Schummelseite
DIE ORGANE DER EUROPÄISCHEN UNION
Europäische Kommission – die »Regierung« der EU mit je einem Vertreter aus jedem Mitgliedstaat
Europäischer Rat – Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten
Rat der Europäischen Union – Zusammenkünfte der Fachminister der Mitgliedstaaten
Europäisches Parlament – Vertretung der Bürger von Europa
Europäischer Gerichtshof – Hüter der europäischen Rechtsordnung
Europäischer Rechnungshof – Kontrolle der Ausgaben
Europäische Zentralbank – Hüterin der Gemeinschaftswährung
DIE ERWEITERUNG DER EUROPÄISCHEN UNION
1958: Gründungsmitglieder: Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Italien
1973: Großbritannien, Irland, Dänemark
1981: Griechenland
1986: Spanien, Portugal
1995: Österreich, Schweden, Finnland
2004: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta, Zypern
2007: Rumänien, Bulgarien
2013: Kroatien
Beitrittsverhandlungen mit: Serbien, Montenegro
Beitrittskandidaten: Albanien, Mazedonien, Türkei
Potenzielle Beitrittskandidaten: Bosnien und Herzegowina, Kosovo
DIE GRUNDLEGENDEN VERTRÄGE
Vertrag Zur Gründung Der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 1951 zur Vergemeinschaftung der kriegswichtigen Montanindustrie (daher auch als »Montanunion« bezeichnet) zwischen Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg gilt als die Geburtsstunde der Europäischen Union. Die Gründung erfolgte auf der Grundlage des zuvor von Deutschland und Frankreich verabschiedeten Schuman-Plans vom 9. Mai 1950. Dieser Tag wird alljährlich als Europatag gefeiert.
Römische Verträge
Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 in Rom wurden die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft gegründet. Auf der Grundlage dieser Verträge wurde die Europäische Gemeinschaft in den Folgejahren zielstrebig ausgebaut. Die zunächst eingeführte Zollunion mündete 1993 in den europäischen Binnenmarkt.
Der Vertrag von Maastricht
Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurde die Europäische Union gegründet. Die bisherigen Politikfelder der Union wurden um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Innen- und Justizpolitik ergänzt. Das Europäische Parlament erhielt mehr Mitspracherechte, der Ausschuss der Regionen wurde gegründet und eine Unionsbürgerschaft eingeführt. Das Europäische Parlament gründete einen Petitionsausschuss und richtete das Amt des Europäischen Bürgerbeauftragten ein. Die Wirtschafts- und Währungsunion mit der Einführung des Euros als Gemeinschaftswährung wurde mit diesem Vertrag auf den Weg gebracht.
Der Vertrag von Lissabon
Der Vertrag von Lissabon beruht in seinen wesentlichen Elementen auf dem Verfassungsvertrag von 2004, der aufgrund negativer Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden nicht in Kraft treten konnte. Das Europäische Parlament erhielt weitgehende Mitspracherechte in der Gesetzgebung und die zwischenstaatlich geregelte Außen- und Sicherheitspolitik wurde mit den Gemeinschaftsorganen verknüpft, indem der Hohe Repräsentant für die Außen- und Sicherheitspolitik zugleich Vizepräsident der Europäischen Kommission wurde (Doppelhut). Zudem wurde die Charta der Grundrechte in den Vertrag aufgenommen. Der Vertrag von Lissabon wurde 2007 unterzeichnet, trat im Dezember 2009 in Kraft und bildet die aktuelle Rechtsgrundlage der Europäischen Union. Er ist unbegrenzt gültig und bleibt so so lange in Kraft, bis er durch einen neuen Vertrag abgelöst wird.
Europäische Union für Dummies
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
1. Auflage 2019
© 2019 WILEY-VCH Verlag GmbH & Co. KGaA, Weinheim
All rights reserved including the right of reproduction in whole or in part in any form.
Alle Rechte vorbehalten inklusive des Rechtes auf Reproduktion im Ganzen oder in Teilen und in jeglicher Form.
Wiley, the Wiley logo, Für Dummies, the Dummies Man logo, and related trademarks and trade dress are trademarks or registered trademarks of John Wiley & Sons, Inc. and/or its affiliates, in the United States and other countries. Used by permission.
Wiley, die Bezeichnung »Für Dummies«, das Dummies-Mann-Logo und darauf bezogene Gestaltungen sind Marken oder eingetragene Marken von John Wiley & Sons, Inc., USA, Deutschland und in anderen Ländern.
Das vorliegende Werk wurde sorgfältig erarbeitet. Dennoch übernehmen Autor und Verlag für die Richtigkeit von Angaben, Hinweisen und Ratschlägen sowie eventuelle Druckfehler keine Haftung.
Coverfoto: © MiroNovak / iStock.com
Print ISBN: 978-3-527-71376-9ePub ISBN: 978-3-527-80961-5
Über den Autor
Sie wollen etwas über den Verfasser dieses Buches wissen? Nun denn. Studiert habe ich Philosophie, Soziologie und Psychologie in Düsseldorf und an der Freien Universität Berlin. In Berlin bin ich mitten hineingeraten in die aufregende Umbruchzeit 1989/90. Der Fall der Mauer war nicht nur ein weltbewegendes Ereignis, sondern hat auch mich unglaublich beeindruckt. Berlin brodelte geradezu vor Weltpolitik und niemand konnte ahnen, wie sich die Geschichte weiter entwickeln würde. Für politische Vorgänge war ich nunmehr sensibilisiert.
Nach dem Studium habe ich mich nach einem Thema für meine Doktorarbeit umgesehen und bin auf die Europapolitik gestoßen. Mitte der 1990er-Jahre, nach dem Vertrag von Maastricht, begann eine neue Phase in der Geschichte der europäischen Einigung. Die Europäische Union war gegründet, sie wurde demokratischer und bekam mehr Zuständigkeiten. Die wissenschaftliche Forschung hielt sich noch in Grenzen und es gab viel Neues zu entdecken.
Europa und die Europäische Union halten mich seither im Griff. Nach einem Zwischenspiel an der Universität Erfurt bin ich nun an der Friedrich-Schiller-Universität Jena im beschaulichen Thüringen beschäftigt und dort für alles zuständig, was mit der europäischen Integration und der EU zu tun hat.
Mein großer Dank für die Unterstützung beim Abfassen des Manuskripts gilt meiner studentischen Mitarbeiterin Merle Flos, die die Erstversion kritisch korrigiert und manche Stilblüte ausgeräumt hat. Alle verbliebenen Fehler nimmt der Verfasser demütig auf seine eigene Kappe und versucht sie in weiteren Auflagen gewissenhaft auszuräumen.
Gewidmet ist dieses Buches meiner Frau Utta-Kristin, die mir, wie es immer etwas beschönigend heißt, den Rücken freihielt. Mit anderen Worten, sie machte die Arbeit, während ich an diesem Buch schrieb, das ich Ihnen hiermit ans Herz lege.
Inhaltsverzeichnis
Cover
Titelseite
Impressum
Über den Autor
Einführung
Über dieses Buch
Törichte Annahmen über den Leser
Wie dieses Buch aufgebaut ist
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden
Wie es weitergeht
Teil I: Europa verstehen
Kapitel 1: Die Europäische Union – Fakten und Daten
Basisdaten der Europäischen Union
Besonderheiten Europas
Besonderheiten der Europäischen Union
Die Europäische Union verstehen
Symbole der Europäischen Union
Kapitel 2: Vorgeschichte(n)
Wie alles begann
Europa zwischen Zerfall und Einheit
Kapitel 3: Europa nach dem Zweiten Weltkrieg
Eine europäische Stunde null
Die enthusiastischen Europa-Befürworter
Die vorsichtigen Europa-Befürworter
Die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit
Der Haager Kongress
Der Europarat
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
Der Schuman-Plan
Kapitel 4: Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften
Vorläufer: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Sicherheitspolitik zwischen NATO und EVG
Der Weg zur Gemeinschaft
Die Römischen Verträge
Die Europäische Freihandelszone
Kapitel 5: Der Ausbau zur Europäischen Union
Die 1960er-Jahre
Die 1970er-Jahre
Die 1980er-Jahre
Der Vertrag von Maastricht
Der Vertrag von Amsterdam
Der Vertrag von Nizza
Der Verfassungsvertrag
Der Vertrag von Lissabon
Teil II: Wo Politik gemacht wird
Kapitel 6: Die Europäische Kommission
Die Kommission in Brüssel
Die Struktur des Verwaltungsapparats
Die Kommission als »technokratisches Monster«
Die Kommission als europäische Regierung
Kapitel 7: Der Europäische Rat und der Rat der EU
Der Europäische Rat
Der Rat der Europäischen Union
Die Räte – integrationsfördernd und integrationshemmend
Kapitel 8: Das Europäische Parlament
Von der Gemeinsamen Versammlung zum Europäischen Parlament
Besonderheiten des Europäischen Parlaments
Die Binnenstruktur des Europäischen Parlaments
Die parlamentarischen Ausschüsse
Die parlamentarischen Delegationen
Die Funktionen des Europäischen Parlaments
Die Europawahl
Die Fraktionen im Europäischen Parlament
Das Parlament – Stärkung der Demokratie in der EU
Kapitel 9: Der Europäische Gerichtshof und weitere Einrichtungen
Der Europäische Gerichtshof
Der Europäische Rechnungshof
Die Europäische Zentralbank
Die Europäische Investitionsbank
Der Wirtschafts- und Sozialausschuss
Der Ausschuss der Regionen
Die europäischen Institutionen im Zusammenspiel
Teil III: Wie Politik gemacht wird
Kapitel 10: Bürgernähe und Bürgerbeteiligung
Die Unionsbürgerschaft
Die Charta der Grundrechte
Der Europäische Bürgerbeauftragte
Der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments
Die Europäische Bürgerinitiative
Das Subsidiaritätsprinzip
Europa der Regionen
Die Europäische Union – eine bürgernahe Gemeinschaft
Kapitel 11: Die Verträge und das Gesetzgebungsverfahren
Das Recht der Europäischen Union
Zuständigkeiten
Der Politikzyklus
Das Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens
So viele europäische Gesetze gibt es
Der europäische Ursprung nationaler Gesetze
Zur demokratischen Qualität des Gesetzgebungsverfahrens
Kapitel 12: Der Haushalt der Europäischen Union
Einige Besonderheiten des europäischen Haushalts
Grundsätze des Haushalts
Das Haushaltsverfahren
Woher das Geld kommt: Die Einnahmen der EU
Wohin das Geld fließt: Die Ausgaben der EU
Die Regionalpolitik der Europäischen Union
Die Reform des Haushalts
Teil IV: Welche Politik gemacht wird
Kapitel 13: Die Wirtschaftspolitik und der Binnenmarkt
Der Weg zur Wirtschaftsunion
Der Binnenmarkt
Wirtschaftspolitische Koordinierung
Das Europäische Semester
Viel ist erreicht, aber die vollständige Umsetzung noch nicht
Kapitel 14: Die Währungsunion und die Finanzkrise
Der lange Weg zur Währungsunion
Die Stufen der Währungsunion
Wirtschafts- und währungspolitische Regelungen
Der Ausbau der Eurozone
Die Finanzkrise und die dramatischen Folgen
Gegenmaßnahmen zur Eindämmung der Finanzkrise
Die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Kapitel 15: Die Beschäftigungs-, Sozial- und Bildungspolitik
Die Forcierung von Wachstum und Beschäftigung
Aktuelle Strategien zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung
Die europäische Sozialpolitik
Die europäische Bildungspolitik
Kapitel 16: Die Innen- und Justizpolitik
Das Schengener Abkommen und die Aufhebung der Binnengrenzen
Die Etablierung einer europäischen Innenpolitik
Die Zusammenarbeit in der Innen- und Justizpolitik
Die Bekämpfung des Terrorismus
Die Asyl- und Migrationspolitik
Kapitel 17: Die Außen- und Sicherheitspolitik
Der mühsame Beginn
Die Gründung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Die Gründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Der Vertrag von Lissabon und die Außenpolitik
Die Architektur der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Das auswärtige Handeln der Europäischen Union
Der Schutz der Außengrenzen
Militärische und zivile Operationen der EU
Die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik
Teil V: Ein Blick in die Zukunft
Kapitel 18: Die Europäische Union zwischen Verkleinerung und Erweiterung
Die Verkleinerung der Europäischen Union
Die Erweiterung der Europäischen Union
Die Europäische Nachbarschaftspolitik
Die Östliche Partnerschaft
Die südlichen Nachbarländer
Die Europäische Union zwischen Verkleinerung und Erweiterung
Kapitel 19: Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Stagnation
Kleine Geschichte der europäischen Zukunft
Herausforderungen für die europäische Integration
Szenarien für die Fortsetzung der europäischen Integration
Ausblick auf die Zukunft
Teil VI: Der Top-Ten-Teil
Kapitel 20: Zehn bedeutende Europäer
Ein Mythos: Die Europa
Ein Gelehrter: Erasmus von Rotterdam
Ein Enthusiast: Richard Nikolaus Graf Coudenhove-Kalergi
Ein Staatsmann: Winston Churchill
Ein Minister und sein Beamter – Robert Schuman und Jean Monnet
Noch ein Staatsmann: Konrad Adenauer
Eine Geste: Helmut Kohl und François Mitterrand
Ein europäischer Ehrenbürger: Jacques Delors
Ein Literat: Robert Menasse
Eine Zukunftshoffnung: Emmanuel Macron
Kapitel 21: Zehn große Missverständnisse über die EU
Deutschland zahlt zu viel für die EU
Die EU ist weit weg von den Bürgern
Die EU entscheidet über die Köpfe der Bürger hinweg
Die EU erlässt nur unsinnige Vorschriften
Die EU ist ineffektiv und leistet nichts
Die EU-Verwaltung ist aufgebläht und hat zu viele Beamte
Der Euro hat alles teurer gemacht
Die EU entwickelt sich zu einem Superstaat
Der Europarat und der Europäische Rat sind dasselbe
Die Gerichtshöfe heißen ähnlich
Kapitel 22: Die zehn besten Internetadressen über Europa
Die »Startseite« der EU im Internet
Offizielle Dokumente
Jobs und Karriere in der EU
Der Europäische Freiwilligendienst
Europäisches Jugendportal
Der Europäische Bürgerbeauftragte
Europäische Schiedsgerichte
Nachrichten über die Europäische Union
Wasserqualität in Europa
Informationen vor Ort
Stichwortverzeichnis
End User License Agreement
Tabellenverzeichnis
Kapitel 4
Tabelle 4.1: Aufgaben der europäischen Organisationen
Kapitel 6
Tabelle 6.1: Die Präsidenten der Kommission
Tabelle 6.2: Die Binnenstruktur der Kommission
Kapitel 7
Tabelle 7.1: Der Vorsitz im Rat der EU (gesamter Zyklus)
Kapitel 8
Tabelle 8.1: Ausschüsse im Europäischen Parlament
Kapitel 11
Tabelle 11.1: Die Zuständigkeiten der Europäischen Union
Tabelle 11.2: Rechtsetzungsverfahren (exemplarischer Ablauf anhand der Richtlinie 2010/31)
Kapitel 12
Tabelle 12.1: Die Ausgaben der Europäischen Union
Kapitel 16
Tabelle 16.1: Die Maßnahmen des Haager Programms
Kapitel 17
Tabelle 17.1: Ausgewählte zivile Missionen und militärische Aktionen der Europäischen Union
Kapitel 18
Tabelle 18.1: Bisherige und zukünftige Beitritte
Illustrationsverzeichnis
Kapitel 5
Abbildung 5.1: Die Europäische Union nach dem Vertrag von Maastricht
Kapitel 6
Abbildung 6.1: Das politische System der Europäischen Union
Abbildung 6.2: Der Aufbau der Kommission
Kapitel 7
Abbildung 7.1: Die Struktur des Rates
Kapitel 8
Abbildung 8.1: Die Binnenstruktur des Europäischen Parlaments
Abbildung 8.2: Beteiligung an Europawahlen
Kapitel 9
Abbildung 9.1: Das System des Europäischen Gerichtshofs
Abbildung 9.2: Beratungsorgane der Europäischen Union
Kapitel 11
Abbildung 11.1: Die Verträge der Europäischen Union
Abbildung 11.2: Der Politikzyklus in der Europäischen Union
Kapitel 12
Abbildung 12.1: Die Europäischen Struktur- und Sozialfonds
Kapitel 16
Abbildung 16.1: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Kapitel 17
Abbildung 17.1: Der institutionelle Aufbau der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Abbildung 17.2: Dimensionen europäischer Außenpolitik
Guide
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Einführung
Diese Einführung soll Lust machen, sich mit der Europäischen Union zu beschäftigen. Das ist eine große Herausforderung, denn Politik hat den Ruf, trocken und langweilig zu sein. Und innerhalb der Politik ist Europapolitik das absolute Stiefkind. Krieg und Frieden weltweit, die internationalen Beziehungen, Globalisierung, Terrorismus, Populismus, alles hochinteressant, aber Europapolitik …
Dabei ist Politik in Europa und gerade auch in der Europäischen Union durchaus spannend. Hier prallen nationale Interessen aufeinander, unterschiedliche Mentalitäten begegnen sich, oft unüberbrückbar scheinende Gegensätze werden verhandelt und müssen einer Lösung zugeführt werden, der letztlich alle Beteiligten zustimmen können. Die Europäische Union ist nicht die einzige, aber sicher die wichtigste politische Organisation für Europa. Die europäische Einigung, für die die EU symbolisch steht, will nicht nur Staaten integrieren, sondern auch Menschen. Die EU ist kein Selbstzweck, die sich für viel Geld selbst verwaltet, sondern sie will Menschen zusammenführen, trennende Schranken überwinden und den Austausch in Europa für alle über alle nationalen Grenzen hinweg erleichtern.
Leider haben die »Architekten« der EU die Gemeinschaft so kompliziert angelegt, dass viele Menschen sich verschreckt abwenden. Die Organe der Gemeinschaft erscheinen abschreckend bürokratisch, die ausgegebenen Summen muten astronomisch an und der Nutzen wird oft als fragwürdig empfunden. Die EU wird als aufgeblähte Organisation wahrgenommen und der Euro als Teuro diskreditiert. »Brüssel« ist vom Alltag der meisten Menschen einfach sehr weit weg.
Dennoch ist die Europäische Union eine aufregende Organisation, in der jeden Tag etwas Neues entsteht. Praktisch alle eingangs erwähnten interessanten Politikfelder wie beispielsweise Globalisierung, Terrorismus und Populismus sind auch auf europäischer Ebene relevant und die Union kann mittlerweile in vielen dieser Bereiche aktiv werden. Viele Gesetze, die wir als deutsche Gesetze ansehen, haben ihren Ursprung in einer europäischen Regelung. Und trotz aller Undurchsichtigkeit und des geheimnisvollen, manchmal aber auch unheimlichen Dunkels europäischer Politik bildet die Union keine dämonische Parallelwelt, sondern es handelt sich um eine große Organisation, in der durchaus fehlbare Menschen Politik machen, die den Bürgern des Kontinents zugutekommen soll. Dieses Buch möchte ein wenig Licht ins Dunkel der Europapolitik bringen, Interesse wecken, Lust machen auf den Versuch, Politik in Europa zu verstehen, oder einfach nur einen europäischen Aha-Effekt auslösen.
Über dieses Buch
Dieses Buch soll Ihr Interesse an Europapolitik wecken und Ihnen die Europäische Union nahebringen. Ich habe versucht möglichst verständlich zu schreiben. Etwas »Eurosprech« ist leider trotzdem unumgänglich. Es ist nicht nötig, das Buch von Anfang bis Ende durchzulesen, auch wenn ich mich darüber freuen würde. Sie können jedes Kapitel in diesem Buch, das Sie besonders interessiert, einzeln lesen. Wer sich etwas mehr für einen Themenkomplex interessiert, kann einen ganzen Teil lesen, denn die Kapitel eines Teils gehören zusammen. Springen Sie ruhig zwischen den Kapiteln hin und her, lesen Sie intensiv oder kursorisch. Vielleicht ist die Lektüre jedoch so anregend, dass Sie sich auf die vorgegebene Struktur einlassen.
Nutzen Sie
zur Orientierung das ausführliche Inhaltsverzeichnis,
für einzelne Suchbegriffe das Stichwortverzeichnis am Ende des Buches,
die Symbole für besondere Informationen,
die grau unterlegten Kästen für Verweise auf die europäischen Verträge.
Törichte Annahmen über den Leser
Als ich dieses Buch geschrieben habe, habe ich mir Sie als Leser so vorgestellt: politisch interessiert, wissbegierig, aufgeschlossen für Vorgänge auch außerhalb der deutschen Politik und auch angesichts eines dicken Buches nicht verzagt sich durchzuarbeiten. Vorwissen müssen Sie nicht mitbringen, sondern Interesse und Neugier. Sie müssen auch kein überzeugter Europäer sein, der vorbehaltlos die Europäische Union unterstützt. Vielleicht sind Sie sogar ein ausgesprochener Europa-Skeptiker, der der europäischen Integration kritisch gegenübersteht und in der EU eine Form der Bevormundung der Bürger sieht. Auch dann sollten Sie dieses Buch lesen, denn es vermittelt Zusammenhänge und liefert Aufklärung über eine komplexe politische Organisation, die das Leben aller Bürger in Deutschland, Österreich und den anderen Mitgliedstaaten beeinflusst.
Ich gebe zu, dass ich der europäischen Integration aufgeschlossen gegenüberstehe und auch die Europäische Union gut finde. Aber das heißt nicht, dass ich gegenüber falschen Entwicklungen die Augen verschließe und blinden Europaenthusiasmus verbreiten will. Tatsächlich hat die Europäische Union keineswegs nur positive Seiten. Es gibt Effizienzprobleme, Sand im Getriebe, durchaus auch Betrug dort, wo viel Geld im Spiel ist, aber das kommt in jedem politischen System vor und stellt es nicht grundsätzlich infrage. Wo etwas schiefläuft, sollte korrigiert und nicht gleich das ganze System abgeschafft werden. Mit diesem Buch soll der Blick geschärft werden für die positiven, aber auch die kritischen Seiten der Europäischen Union.
Wie dieses Buch aufgebaut ist
Dieses Buch ist in sechs Teile untergliedert, in denen jeweils bestimmte Themenbereiche abgehandelt werden.
Teil I: Europa verstehen
Nach einem kurzen Überblick über die wichtigsten Daten der Europäischen Union werfe ich einen Blick zurück. Erstaunlicherweise machen sich Politiker, Gelehrte und Schriftsteller seit Jahrhunderten Gedanken darüber, wie Europa verfasst sein könnte. Doch so richtig ging es erst nach dem Zweiten Weltkrieg los. In nur wenigen Jahren entstanden die wichtigsten Organisationen, die bis heute existieren und im Laufe der Zeit weitere Zuständigkeiten und Kompetenzen erhielten. Im Zentrum steht dabei natürlich die Europäische Union.
Teil II: Wo Politik gemacht wird
In diesem Teil stelle ich die Orte und Akteure der Politikgestaltung in Europa vor: die zentralen Institutionen der Europäischen Union, darunter die Europäische Kommission als »Regierung« der EU, der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament mit seinen von den Bürgern der Union gewählten Abgeordneten sowie der Europäische Gerichtshof als Hüter der europäischen Rechtsordnung. Darüber hinaus gibt es noch weitere Institutionen mit speziellen Aufgaben.
Teil III: Wie Politik gemacht wird
Politik entsteht im Zusammenspiel vieler Akteure. Nach demokratischen Vorstellungen beruht die Gestaltung von Politik auf dem Willen und der Zustimmung der Bürger. Ich stelle Formen der Bürgerbeteiligung und Versuche, die EU bürgernäher zu machen, vor. Das eigentliche Gesetzgebungsverfahren beruht auf den völkerrechtlichen Verträgen, die die Mitgliedstaaten geschlossen haben. Im Zusammenwirken aller europäischen Akteure entstehen europäische Gesetze, die das Leben aller Bürger in Europa betreffen. Und schließlich geht es ums Eingemachte, um das Geld der Europäischen Union, das im Rahmen des Haushalts eingenommen und ausgegeben wird.
Teil IV: Welche Politik gemacht wird
Der Europäischen Union wurden in den vergangenen Jahrzehnten von den Mitgliedstaaten immer mehr Kompetenzen zugesprochen. Sie wird mittlerweile auf praktisch allen Politikfeldern aktiv. Allerdings sind ihre Befugnisse je nach Bereich reglementiert. In der Gestaltung des europäischen Binnenmarkts und in der Wirtschafts- und Währungspolitik verfügt die Europäische Union über große Kompetenzen. In der Beschäftigungs-, Sozial- und Bildungspolitik teilt sie sich die Befugnisse mit den Mitgliedstaaten oder unterstützt sie nur. In der Innen- und Justizpolitik, aber vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik dominieren die Mitgliedstaaten, die in diesem Bereich der Politik der Europäischen Union ihren Stempel aufdrücken.
Teil V: Ein Blick in die Zukunft
Schließlich wird ein Blick in die Kristallkugel geworfen. Eine große Herausforderung für die Europäische Union ist die Gestaltung der Nachbarschaftsbeziehungen. Die südosteuropäischen Staaten wollen mittel- und langfristig der Europäischen Union beitreten. Daher wird mit einigen Ländern dieser Region über einen Beitritt verhandelt. In Osteuropa sind bereits viele Staaten mit der Europäischen Union assoziiert. Sie suchen nach einer engen Bindung zur EU, doch womöglich wollen auch sie beitreten. Andere Länder kehren sich bewusst ab von der EU. Neben der Erweiterung und den Nachbarschaftsbeziehungen will sich die Union auch weiterentwickeln. Zur Vertiefung der EU liegen zahlreiche Vorschläge auf dem Tisch, die von einer losen Kooperation bis zu einer vollen europäischen Staatlichkeit reichen. Alles ist möglich.
Teil VI: Der Top-Ten-Teil
Wie in jedem … für Dummies-Buch gibt es auch hier zum Abschluss die Top-Ten-Listen. Vorgestellt werden die zehn wichtigsten Europäer, wobei die Auswahl natürlich beschränkt und subjektiv ist. Zehn wichtige Dokumente der Integration werden besprochen und zehn Missverständnisse, Vorurteile und Fehlansichten diskutiert. Als Service für Leser, die sich bis zum Schluss des Buches durchgekämpft oder direkt hineingeblättert haben, gibt es die zehn besten Internetadressen über Europa.
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden
In diesem Buch werden drei Symbole verwendet, die auf besondere Informationen verweisen. Sie sollen das Lesen erleichtern und zentrale Aussagen bündeln:
Hier werden wichtige Informationen gegeben, Sachverhalte erläutert und besondere Begebenheiten erklärt.
Hier gibt es weitere Ausführungen zu einem Thema und Hintergrundinformationen.
Hier werden weiterführende Hinweise und Tipps, die neu und interessant sein können, geliefert.
Und schließlich gibt es noch grau hinterlegte Kästchen. Hier werden im ersten Teil die Grundideen der europäischen Denker knapp zusammengefasst. In den übrigen Teilen werden vorwiegend die entsprechenden Artikel der Verträge im Wortlaut genannt. Sie sind die rechtlichen Grundlagen für konkrete europapolitische Maßnahmen.
Wie es weitergeht
Nur noch einmal umblättern, dann beginnt bereits der erste Teil. Los geht es mit einem allgemeinen Überblick über die Europäische Union, den wichtigsten Daten und Fakten. Danach folgt ein Blick in die Geschichte der europäischen Integration. Es ist kaum zu glauben, aber seit vielen Jahrhunderten machen sich Menschen Gedanken, wie der europäische Kontinent organisiert sein könnte. Folgen Sie den Spuren großer Denker und Gelehrter.
Teil I
Europa verstehen
IN DIESEM TEIL …
erläutere ich die wichtigsten Schritte der europäischen Integration. Viele Gelehrte, Politiker und Wissenschaftler haben sich Gedanken gemacht, wie dieser so zerrissene Kontinent geeint werden könnte. Am »gemeinsamen Haus Europa« werkelten Intellektuelle, Kaiser und Könige, Theologen und Staatsmänner. Mittlerweile gibt es ein starkes Netzwerk europäischer Einrichtungen und die Zusammenarbeit der europäischen Staaten ist enger als in allen anderen Kontinenten. Nach einem Überblick über die wichtigsten Daten der Europäischen Union finden Sie in diesem Teil einen Überblick über die Entwicklung der europäischen Integration.
Kapitel 1
Die Europäische Union – Fakten und Daten
IN DIESEM KAPITEL
Basisdaten der Europäischen Union
Besonderheiten Europas
Merkmale der Europäischen Union
Die Europäische Union bildet ein komplexes, in Teilen unübersichtliches politisches System. Gemeinsame Organe wurden geschaffen, doch die Mitgliedstaaten reden nach wie vor mit. Die Einrichtungen der EU sind auf drei Städte verteilt, doch nachgeordnete Institutionen finden sich in allen Mitgliedstaaten. In diesem Kapitel nenne ich zunächst die grundlegenden Daten der Europäischen Union. Anschließend stelle ich einige Besonderheiten und Kennzeichen Europas und der Europäischen Union vor, die diese Organisation so außergewöhnlich und weltweit einzigartig machen. So wird das merkwürdige System der Europäischen Union weniger rätselhaft.
Basisdaten der Europäischen Union
Der Blick auf die Basisdaten der Europäischen Union zeigt auch die Verschiebungen, die sich durch den Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft – dem Brexit – ergeben. Die Europäische Union hat bislang einen Mitgliederstand von 28 Staaten erreicht, nach dem Austritt sind es 27. In der Europäischen Union gibt es – das unterscheidet die Europäische Union grundlegend von anderen internationalen Organisationen – 24 Amtssprachen (vergleiche Kapitel 10). Dies spiegelt die Gleichberechtigung der Mitgliedstaaten wider. Jedes Land hat das Recht, seine Sprache in die Europäische Union einzubringen und als Amtssprache anerkennen zu lassen. Nur wenige Staaten verzichten auf dieses Recht, darunter Luxemburg; Irland dagegen hat die gälische Sprache eingebracht. Gerade für die kleineren osteuropäischen Staaten ist die Verwendung der eigenen Sprache, die oft jahrhundertelang von mächtigeren Nachbarn eingeschränkt wurde, ein Statussymbol und sichtbarer Ausdruck ihres Selbstbewusstseins. Allerdings können nur solche Sprachen Amtssprachen werden, die von der Mehrheit eines Landes verwendet werden. Minderheitensprachen wie beispielsweise Katalanisch können daher nicht berücksichtigt werden.
Jeder Bürger der Europäischen Union hat das Recht, sich in seiner Sprache an die Dienststellen der Europäischen Union zu wenden und auch Auskunft in dieser Sprache zu erhalten. Das ist für die Europäische Union Ausdruck ihrer Bürgernähe. Niemand soll im Vergleich zur Kommunikation mit den nationalen Behörden schlechtergestellt werden. Es ist daher niemand gezwungen, eine Fremdsprache zu beherrschen, wenn er mit den europäischen Behörden kommunizieren will.
Die Europäische Union macht sich die Mühe, viele Dokumente in die Amtssprachen zu übersetzen. Daher ist die Übersetzungsleistung der EU enorm. Da jedoch kein geregelter Verfahrungsablauf in allen Amtssprachen gleichzeitig möglich ist, hat sich die EU auf drei Arbeitssprachen, Englisch, Französisch und Deutsch, geeinigt. Seit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten hat Englisch stark an Bedeutung gewonnen und ist mittlerweile die gebräuchlichste Verwaltungssprache. Französisch ist demgegenüber in den Hintergrund getreten, jedoch bevorzugt durch den Umstand, dass die Organe der Europäischen Union im französischen Sprachgebiet liegen. Deutsch wird von den meisten Menschen in der Union muttersprachlich gesprochen, findet aber als Behördensprache nur wenig Verwendung.
Geografie und Demografie
Neben der »babylonischen« Sprachenvielfalt ist die Verschiedenheit der Mitgliedstaaten ein weiteres Kennzeichen der Europäischen Union. Unterschiedlich ist die geografische Größe der Mitgliedstaaten. Das größte Land ist Frankreich, gefolgt von Spanien, Schweden und Deutschland. Österreich liegt im Mittelfeld, wie überhaupt die Mehrzahl der Länder eine eher kleine Fläche aufweist. Die kleinsten Staaten sind Zypern, Luxemburg und Malta. Im weltweiten Vergleich liegt die Europäische Union flächenmäßig hinter Russland, Kanada, den Vereinigten Staaten, China, Brasilien und Australien, aber vor den nächstplatzierten Ländern Indien und Argentinien.
Die einwohnerstärksten Mitgliedstaaten der EU sind Deutschland und Frankreich, gefolgt von Großbritannien. Auch Italien, Spanien und Polen gehören zu den großen Mitgliedstaaten. Dahinter folgt dann eine ganze Reihe von mittleren und kleineren Staaten wie Belgien oder Österreich. Die kleinsten Staaten sind wiederum Zypern, Luxemburg und Malta. Mit dem Austritt Großbritanniens hat die Europäische Union 445 Millionen Einwohner. Weltweit gesehen befindet sie sich damit auf dem zweiten Platz hinter China und Indien, aber noch deutlich vor den Vereinigten Staaten.
Eine weitere Besonderheit soll in diesem Zusammenhang erwähnt werden. Die Bevölkerung Europas schrumpft. Während in anderen Erdteilen, insbesondere in Asien und Afrika, die Bevölkerung rasant zunimmt, nimmt in Europa der Altersdurchschnitt zu und die einheimische Bevölkerung ab. Das betrifft sämtliche Staaten in Europa, mittlerweile auch Südosteuropa, wenn auch in unterschiedlichem Maße. Der Umgang mit dem Schrumpfungsprozess ist zwischen den europäischen Staaten höchst umstritten und führt zu politischen und sozialen Verwerfungen. Die westeuropäischen Staaten setzen stark auf Migration, um die Bevölkerungszahl mindestens konstant zu halten. Die mittel- und osteuropäischen Länder stehen der Migration dagegen skeptisch gegenüber. Neben der Schrumpfung durch eine niedrige Geburtenrate haben die Länder dieser Region zusätzlich noch mit der Abwanderung von Bevölkerungsgruppen innerhalb der Europäischen Union zu kämpfen, die in wirtschaftlich bessergestellte Länder ziehen. Mittelfristig wird sich daher die Zahl der Bevölkerung in Nord-, West- und Südeuropa aufgrund der Einwanderung stabilisieren, während sie in Osteuropa weiter abnehmen wird (vergleiche Kapitel 16).
Weltweit nimmt der Anteil von Europa an der Weltbevölkerung ab, von 20 Prozent im Jahr 1950 über 10 Prozent im Jahr 2000 auf voraussichtlich 5 Prozent im Jahr 2050. Grund dafür ist vor allem der rasante Anstieg der Weltbevölkerung im gleichen Zeitraum von 2,5 Milliarden auf voraussichtlich 9 Milliarden Menschen. Europa trägt zu diesem Anstieg nichts bei.
Die Wirtschaft der Europäischen Union
Die Wirtschaft der Europäischen Union ist eine der stärksten weltweit. Gemeinsam mit Nordamerika und Ostasien bildet die EU die sogenannte Triade. Diese drei Großregionen sind überwiegend an der weltweiten Warenproduktion und dem Außenhandel beteiligt, während die übrigen Regionen nur marginal teilhaben. Das Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union liegt ungefähr gleichauf mit dem der Vereinigten Staaten, nach dem Austritt Großbritanniens leicht darunter, jedoch deutlich vor China, Japan, Russland und Indien. Wird das gesamte Bruttoinlandsprodukt pro Kopf umgerechnet, sind die Vereinigten Staaten weltweit führend, gefolgt von Japan. Erst dann kommt die EU. Deutlich dahinter liegen Russland, China und Indien.
Auch innerhalb der Europäischen Union gibt es deutliche Unterschiede in der Wirtschaftskraft. Das größte Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet Deutschland. Dahinter folgt Großbritannien. Auf den weiteren Plätzen liegen Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Schweden und Polen. Diese Reihenfolge ändert sich, wenn das Bruttoinlandsprodukt in Beziehung zur Bevölkerungsgröße gesetzt wird. Die Wirtschaftskraft pro Kopf liegt in Luxemburg mit Abstand am höchsten. Danach folgen Irland, die Niederlande, Österreich, Deutschland, Dänemark, Schweden und Belgien. Die Länder mit der niedrigsten Wirtschaftsleistung in Bezug auf die Einwohnerzahl sind Kroatien, Rumänien und Bulgarien. Deutlich sichtbar wird ein West-Ost- und Nord-Süd-Gefälle. Die reichen Staaten des Kontinents liegen allesamt in Nord- und Westeuropa. In Süd- und Osteuropa ist die Wirtschaftsleistung deutlich geringer. Dort wird weniger und auch weniger breit produziert und die Handelsleistung ist geringer. Entsprechend niedriger ist das Wohlstandsniveau (vergleiche Kapitel 14).
Immer wieder kommt der gewaltige Außenhandelsüberschuss Deutschlands ins Gerede. Die übrigen Mitgliedstaaten beklagen wirtschaftliche und daraus resultierend auch soziale Probleme, da Deutschland seit vielen Jahren deutlich mehr Waren und Dienstleistungen in die übrigen Mitgliedstaaten exportiert als importiert. Denn dem Überschuss des einen Landes steht ein Defizit der anderen Länder gegenüber. Das Leistungsbilanzdefizit führt dort zu einer Erhöhung der Schuldenquote, die ja eigentlich gesenkt werden soll, sowie zu einer Zunahme der Arbeitslosigkeit, die wiederum mit höheren Transfergeldern bekämpft wird und die Schuldenspirale erneut weiterdreht.
In den Verträgen zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft haben sich die Staaten verpflichtet, »durch gemeinsames Handeln den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt ihrer Staaten zu sichern« sowie »ihre Volkswirtschaften zu einigen und deren harmonische Entwicklung zu fördern, indem sie den Abstand zwischen einzelnen Gebieten und den Rückstand weniger begünstigter Gebiete verringern« (Präambel zum EG-Vertrag von 1957). Die wirtschaftspolitische Aufgabe besteht also darin, ein einheitliches Wirtschaftsgebiet in der Europäischen Union zu schaffen (vergleiche Kapitel 13). Durch die Osterweiterung haben sich die Perspektiven zur Umsetzung dieser Herausforderung noch einmal verschlechtert (vergleiche Kapitel 18). Die EU verfügt nunmehr über enorm disparate Regionen. So ist der Verdienst in Nordeuropa rund 15-mal höher als in Südosteuropa. Das sorgt für Abwanderung aus den benachteiligten Gebieten, die unter dem Verlust des flexiblen, beweglichen Teils der Bevölkerung leiden. Die Unterschiede zwischen den Regionen in Europa sind beträchtlich größer als zwischen Regionen innerhalb eines Landes. Daher ist die Union genötigt, langfristig mehr Anstrengungen zu unternehmen, um dem selbst gesteckten Ziel der Verringerung des wirtschaftlichen Abstands näher zu kommen.
Zur Veranschaulichung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Europäischen Union wurde das Modell der »Blauen Banane« gewählt. Innerhalb eines Halbbogens, der von Wales über England, die Niederlande, Belgien, Luxemburg, Teilen von West- und Süddeutschland, dem Elsass, der Schweiz und Teilen Österreichs bis nach Norditalien verläuft, befinden sich die wirtschaftsstärksten Regionen, Städte und Gemeinden der EU. Das Modell verdeutlicht die Verdichtungsräume und Kernzentren der Union, während Gebiete außerhalb dieses Bogens bis auf wenige Ausnahmen zur benachteiligten, wirtschaftsschwachen Peripherie gezählt werden können.
Besonderheiten Europas
Es gibt einige Besonderheiten, die Europa von anderen Kontinenten unterscheiden. Die grundlegendste liegt darin festzulegen, welche Gebiete Europa eigentlich umfasst. Wer oder was gehört geografisch, ethnisch und kulturell zu Europa?
Variable Grenzen
Die Besonderheiten Europas sind seine Grenzen, nach außen und innen. Der erste Blick auf die Landkarte genügt, um sich zu fragen: Wo endet eigentlich Europa? Und der zweite Blick genügt, um sich einzugestehen, dass man es nicht weiß. Denn die Grenzen Europas sind variabel, je nachdem ob Geografie, Politik, Geschichte, Kultur, Religion oder Bevölkerung im Vordergrund stehen. Im Westen, Süden und Norden wird Europa vom Meer begrenzt. Hier ist der Fall klar. Die Unsicherheiten liegen im Osten. Geografisch endet Europa am Ural, wird argumentiert, aber dann gehört der westliche Teil Kasachstans ebenfalls zu Europa. Im Osten vom Ural lebt zudem die gleiche Bevölkerung wie westlich des Gebirgszugs. Politisch dagegen gehört Russland eindeutig zu Europa. Da das Land nicht teilbar ist, muss es als Einheit aufgefasst werden und endet dann am Pazifik. In diesem Fall reicht Europa bis Japan …
Und wie sieht es weiter südlich aus? Wird der Kaukasus als natürliche Grenze gesehen, gehören die drei südkaukasischen Staaten nicht mehr zu Europa. Politisch und wirtschaftlich orientiert sich Georgien eindeutig an Europa und teilt auch seine Religion. Aserbaidschan dagegen ist ein islamisches Land und wird autokratisch regiert. Läuft also die europäische Grenze quer durch den Südkaukasus? Die Zugehörigkeit der Türkei zu Europa ist seit jeher umstritten, besitzt aber eine lange auch europäische Geschichte. Wird die Türkei nicht zu Europa gezählt, bildet Zypern eine Exklave in der Levante. Kulturell steht der Süden Griechenland nahe, doch im Norden bilden Türken die Mehrheit. Verlaufen die Grenzen Europas quer durch die kleine Insel? In politischer, kultureller und geschichtlicher Hinsicht muss Israel zu Europa gezählt werden. Es nimmt ja auch am Eurovision Song Contest teil. Geografisch aber liegt es im Nahen Osten.
Eine klare Abgrenzung Europas Richtung Osten kann nicht gezogen werden. Europa und Asien sind untrennbar miteinander verbunden. Die Grenzen verlaufen je nach Standpunkt dort, wo man sie sehen möchte. Geografie, Politik, Kultur sind nicht deckungsgleich. Zur Europäischen Union gehören auch noch manche kolonialen Besitzungen. Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla liegen in Afrika, Martinique und Guadeloupe in der Karibik, Réunion im Indischen Ozean und Neukaledonien im Pazifik. So gesehen umspannt die Europäische Union die ganze Welt, umfasst ein Territorium, in dem die Sonne nicht untergeht …
Die Schwierigkeit der Abgrenzung von Europa nach außen ist umso erstaunlicher, als dass den Grenzen nach innen große Aufmerksamkeit geschenkt wird. Europäer lieben Nationalstaaten. Dieses Prinzip der Gestaltung politischer Gemeinwesen wurde in Europa erfunden und nirgendwo auf der Welt gibt es mehr Staaten auf so engem Raum als in Europa. Kein Kontinent auf der Welt bringt es fertig, auf einem vergleichsweise kleinen geografischen Gebiet 47 Nationalstaaten unterzubringen. Hinzu kommen noch sezessionistische Gebiete, wie Transnistrien oder Abchasien, seltsame Gebilde im Osten der Ukraine oder auch nach unterschiedlichen Formen von Autonomie strebende Gebiete wie Südtirol, Katalonien oder Schottland. Wird das immens große Russland herausgerechnet, dann teilen sich in Europa 46 Staaten eine Fläche, die kleiner ist als beispielsweise Brasilien oder Australien.
Daraus geht hervor, dass die Europäer offensichtlich einen ganz besonderen Bezug zur Staatlichkeit haben – und sie haben im Zuge des Kolonialismus die ganze Erde damit überzogen. Jede Weltkarte zeigt dem Betrachter vor allem die politische Gliederung der Erde und erst auf den zweiten Blick die geografischen Besonderheiten. Der Nationalstaat ermöglichte in Europa historisch die Zurückdrängung der aristokratischen und monarchischen Herrschaft. Mit der Idee der Volkssouveränität bezog er die gesamte Bevölkerung auf seinem Territorium, und damit auch die bis dahin unterrepräsentierten Klassen und Schichten, in den politischen Prozess ein. Der Nationalstaat schuf die politische Moderne.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Er war aber auch ein Weg in den Abgrund, da bis zum Zweiten Weltkrieg auf zwischenstaatlicher Ebene keine ausreichenden Mechanismen zur Einhegung entfesselter nationaler Aggression und Expansion etabliert werden konnten. Die Europäische Union wurde gegründet, um das strikte Nationalstaatsprinzip zu überwinden. Der Gründungsauftrag ist nicht die Zerstörung oder Ablösung des Nationalstaats, aber doch dessen unwiderrufliche Einhegung. Zu diesem Zweck wurde mit der europäischen Integration ein weltweiter einzigartiger Prozess initiiert, der ohne Vorbild war.
Die beiden Gesichter der Europäischen Union
In der Präambel des Unionsvertrags (EUV) heißt es, dass die Mitgliedstaaten entschlossen sind, »die Identität und Unabhängigkeit Europas zu stärken«. Doch gleichzeitig ist offenkundig, dass in der Union weiterhin die Mitgliedstaaten dominieren. Trotz jahrzehntelanger Integration sind die Mitgliedstaaten keinesfalls geschwächt oder auf den Status der deutschen Bundesländer abgesunken, sondern sie bilden noch immer die Quelle politischer Souveränität und üben die Entscheidungsmacht im europäischen politischen System aus. Daher sieht der Unionsvertrag auch vor, dass die »Union die Gleichheit der Mitgliedstaaten vor den Verträgen und ihre jeweilige nationale Identität (achtet)« (Art. 4 EUV).
Die Europäische Union fördert den zwischenstaatlichen und zwischenmenschlichen Austausch durch zahlreiche Programme. Ziel ist es, die Mitgliedstaaten auf den wichtigsten politischen und administrativen Ebenen zu verzahnen, die Wirtschaft gemeinsam zu fördern und den Bürgern Freiheiten jenseits des Nationalstaats zu geben. Grenzen sollen in Europa nicht mehr trennen, sondern zur Kooperation anregen. Mittlerweile gibt es in Europa zahlreiche internationale Organisationen mit unterschiedlichen Mitgliedern: Europarat und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), im militärischen Bereich die NATO, die Freihandelsassoziationen EFTA und in Südosteuropa CEFTA, der Europäische Wirtschaftsraum, in Osteuropa die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und die Eurasische Union. Unterhalb dieser Ebene gibt es die Euroregionen, die grenznahe Gebiete verzahnen sollen (vergleiche Kapitel 10). Und schließlich gibt es noch sehr viele Abkommen zur Regelung spezifischer Herausforderungen, wie Meeres- und Küstenüberkommen, Sicherheit der Schifffahrt und Gewässerschutz.
Ziel aller Organisationen, Abkommen und Konventionen ist die Einbindung der Staaten in ein festes Regelwerk. Mit jeder Mitgliedschaft wird die Handlungsfreiheit des Staates eingeengt, Optionen werden eingeschränkt und das Verhalten der Staaten wird verlässlicher. Die Staaten Europas sind jedoch nicht gleichermaßen in allen Organisationen Mitglied. Zudem haben manche nur eine geringe Integrationstiefe. Die Europäische Union ist demgegenüber eine sehr besondere Organisation.
Besonderheiten der Europäischen Union
Die hervorstechendste Besonderheit der Europäischen Union wurde in der Präambel zum EWG-Vertrag von 1957 niedergelegt. Darin wird formuliert, dass die Europäische Gemeinschaft die »Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker schaffen« soll. Andere internationale Organisationen wurden geschaffen, um Staaten zu integrieren und ihre oft zerstörerische Macht im internationalen System einzuhegen. Die Europäische Gemeinschaft und später die Union bekam darüber hinaus auch die Aufgabe, die europäischen Völker zu integrieren. Das europäische Einigungswerk sollte von Anfang an nicht nur Staaten erfassen, sondern auch Menschen. Diese Doppelaufgabe ist weltweit einzigartig.
Bis auf wenige Ausnahmen wie die Vereinten Nationen wurden internationale Organisationen geschaffen, um eine spezifische Aufgabe zu erfüllen. Förderung der Wirtschaft und des Handels, Zusammenführung der militärischen Schlagkraft oder die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen dabei meist im Vordergrund. Die Europäische Union aber hat keine endgültig festgelegten Aufgaben. Sie kann grundsätzlich alle Politikbereiche wahrnehmen, die die Mitgliedstaaten ihr zuweisen. Die EU ist aufgabenoffen angelegt und nimmt als einzige Organisation weltweit so zahlreiche Aufgaben wahr.
Darüber hinaus verfügt die Europäische Union über keine endgültig festgelegten Kompetenzen. Die Mitgliedstaaten bestimmen, in welchem Maße der Union Kompetenzen gegeben werden, um bestimmte Politiken durchzuführen. So ist die Wirtschafts- und Währungspolitik stark vergemeinschaftet, während die Union auf anderen Gebieten nur unterstützend tätig werden kann, wie in der Bildungs- und Kulturpolitik. In vielen Fällen teilt sich die Union ihre Kompetenzen mit den Mitgliedstaaten. Es ist durchaus möglich, dass die Mitgliedstaaten beschließen, einen bestimmten Bereich stärker zu vergemeinschaften und damit die Gemeinschaftsorgane mit mehr Kompetenzen auszustatten. Dies war in der Innen- und Justizpolitik der Fall.
Die Europäische Union kann auf allen Politikfeldern tätig werden, sofern die Mitgliedstaaten ihr Einverständnis geben. Und die Mitgliedstaaten statten die Europäische Union mit Kompetenzen aus, um diese Politikfelder zu bearbeiten. Da die Aufgaben und Instrumente sehr verschieden sind, spricht man auch von »variabler Integrationstiefe«. Die EU ist also nicht vergleichbar mit einem Staat, sondern eine sehr besondere internationale Organisation.
Einer der zentralen Unterschiede zwischen der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen besteht darin, dass einerseits eine starke europäische Ebene geschaffen wurde, die europäische Rechtsetzung auch gegen den Willen der Mitgliedstaaten durchsetzen kann. Die Europäische Kommission (vergleiche Kapitel 6) setzt europäisches Recht um und kann notfalls gegen widerspenstige Staaten vor den Europäischen Gerichtshof ziehen (vergleiche Kapitel 9). Das mittlerweile recht einflussreiche Europäische Parlament (vergleiche Kapitel 8) vertritt die Anliegen der Bürger im Gesetzgebungsverfahren (vergleiche Kapitel 11). Andererseits behalten die Mitgliedstaaten weiterhin eine starke Stellung im Gesamtsystem. In finanziellen Fragen haben die Mitgliedstaaten das letzte Wort (vergleiche Kapitel 12), in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik stimmen sie sich untereinander ab, ohne dass die Gemeinschaftsorgane großen Einfluss nehmen können (vergleiche Kapitel 17) und das Recht zum Austritt können sie jederzeit in Anspruch nehmen (vergleiche Kapitel 18). Wie kann ein solch merkwürdiges Gebilde verstanden werden?
Die Europäische Union verstehen
Ein Gleichnis erzählt davon, dass die Forscher, die sich mit der Europäischen Union beschäftigen, Blinden gleichen, die einen Elefanten untersuchen. So wie diese Blinden jeweils nur ein Stück des Elefanten untersuchen und diesen Teil für das Ganze halten, so können sie eben auch nur einen Teil der europäischen Wirklichkeit erkennen. Dieses Gleichnis soll nicht mutlos machen, sondern anspornen, um nicht nur einen Teil des Elefanten zu erkennen, sondern das große Ganze. Viel ist schon geholfen, wenn man drei Grundbegriffe verwendet:
Die Europäische Union ist eine Mischung zwischen supranationalen und intergouvernementalen Elementen. Als supranational werden Organe oder Verfahren bezeichnet, die eine Ebene über den Nationalstaaten, also auf europäischer Ebene, existieren. Sie sind überstaatlich. Demgegenüber bedeutet intergouvernemental die zwischenstaatliche Kooperation der Regierungen. Beide Formen kommen in der EU oft übergangslos vor.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten bilden ein Mehrebenensystem. Dieser Begriff besagt, dass Politik auf allen Ebenen, von der europäischen über die nationale und regionale bis zur lokalen Ebene, gestaltet wird. Alle Ebenen sind mittlerweile eng miteinander verzahnt und beeinflussen sich gegenseitig.
Die europäische Ebene beeinflusst die Möglichkeiten der Politikgestaltung in den Mitgliedstaaten und den Beitrittskandidaten nachhaltig. Auch bei oft rein national anmutenden Entscheidungen muss mittlerweile fast immer auch die Gesetzgebung in der Europäischen Union beachtet werden. Dieser Trend zur Angleichung von Staaten an die europäische Gesetzgebung wird als Europäisierung bezeichnet.
Aufgrund ihrer Besonderheiten wird die Europäische Union auch als eine Organisation sui generis bezeichnet. Damit ist gemeint, dass die EU über gewisse Besonderheiten verfügt, die sie einzigartig machen. Tatsächlich gibt es kein historisches Vorbild für die Europäische Union und bislang keine andere Organisation, die das Vorbild EU erreicht, auch wenn in anderen Erdteilen immer wieder nach Europa geblickt wird.
Symbole der Europäischen Union
Zur Stärkung ihrer Identität verfügt die Europäische Union mittlerweile über eine Reihe spezifischer Symbole, die sie öffentlichkeitswirksam einsetzt:
Die Flagge: blauer Grund mit zwölf goldenen Sternen im Kreis. Die Sterne symbolisieren Harmonie und Geschlossenheit. Sie stehen nicht für die Mitgliedstaaten, daher variiert ihre Zahl nach Aus- oder Eintritten nicht. Der blaue Untergrund der Flagge steht für Festigkeit, Tiefe und Dauer. Identitätspolitische Wirksamkeit entfaltet die Flagge vor allem durch ihre sichtbare Verwendung im öffentlichen Raum. So steht sie häufig gleichberechtigt neben der nationalen oder regionalen Flagge; sie erscheint auf Veröffentlichungen, Autokennzeichen und auf Euro-Banknoten. Auf diese Weise macht sie den Unionsbürgern die Zugehörigkeit zur Europäischen Union im politischen Alltag deutlich.
Ein weiteres Symbol ist die europäische Hymne. Der letzte Satz aus Beethovens neunter Symphonie (Ode an die Freude) wird bei offiziellen Anlässen gespielt. Aufgrund der Vielsprachigkeit in Europa entfällt der Text.
Das Motto, das in allen 24 Amtssprachen
verwendet wird, lautet »In Vielfalt geeint«. In Latein lautet es »In varietate concordia«. Im Gegensatz zum Motto der Vereinigten Staaten von Amerika »e pluribus unum« (aus vielen eines oder aus der Vielheit zur Einheit) wird hier der Stellenwert der Vielfalt betont, die von der Einheit beziehungsweise Eintracht überlagert, aber nicht aufgehoben wird. Europa soll nicht, wie die USA, durch die allmähliche Abschleifung der Unterschiede entstehen, sondern durch die bewusste Anerkennung der Vielfalt bei gleichzeitiger Betonung der Einheit.
Der Europatag
, der alljährlich
am 9. Mai, dem Tag der Verkündung des Schuman-Plans
(vergleiche
Kapitel 3
), gefeiert wird. Mittlerweile gibt es eine Europawoche mit zahlreichen europäischen Veranstaltungen in allen Mitgliedstaaten. Leider ist der Europatag
bislang nur ein Gedenktag und kein Feiertag, sodass er im Bewusstsein der Bevölkerung nur wenig verankert ist. Hier wäre über die Einführung eines ersten gesamteuropäischen Feiertags doch noch einmal nachzudenken.
Und schließlich hat auch der Euro neben seiner Funktion als Zahlungsmittel eine symbolische Bedeutung. Die Idee einer Währungsunion wurde erstmals in den 1970er-Jahren konkretisiert (vergleiche Kapitel 13 und 14), aber erst mit seiner Einführung als alltägliches Zahlungsmittel zum Januar 2002 entfaltete er auch seine identitätspolitische Bedeutung. Auf den Münzen finden sich bis auf wenige Ausnahmen vornehmlich nationalstaatliche Symbole. Immerhin kursieren sie europaweit. Die Banknoten wurden jedoch vereinheitlicht. Die Ausschreibung des Ideenwettbewerbs zum Design der Banknoten stand unter dem Motto »Zeitalter und Stile in Europa«. Der ausgewählte Entwurf stammt von dem Österreicher Robert Kalina. Seinem Designvorschlag folgend werden auf der Vorderseite Fenster oder Tore dargestellt, während auf der Rückseite eine Brücke abgebildet wird. Dabei handelt es sich nicht um konkrete Bauwerke, sondern die Abbildungen fassen architektonische Elemente aus unterschiedlichen Epochen zusammen. So entstehen Idealtypen der europäischen Architektur. Durch den Verzicht auf die Darstellung konkreter Bauwerke soll eine Bevorzugung oder Benachteiligung von Mitgliedstaaten vermieden und gleichzeitig auf gesamteuropäische Kulturleistungen verwiesen werden. Fenster und Tore nehmen zudem auch das Symbol des gemeinsamen Hauses Europa auf (vergleiche Kapitel 2).
Wissen Sie auswendig, was auf Euro-Scheinen neben den Architekturmotiven abgebildet ist? Denken Sie kurz nach! Auf den Scheinen befinden sich auf der Vorderseite die EU-Flagge, die Abkürzung der Europäischen Zentralbank in verschiedenen Sprachen sowie die Unterschrift des EZB-Präsidenten. Auf der Rückseite befinden sich eine Europakarte einschließlich der französischen Übersee-Départements, umrahmt von zwölf weißen Europasternen sowie das Eurosymbol €. Dazu gibt es noch viele Sicherheitsmerkmale.
Die mit dem Vertrag von Maastricht 1993 eingeführte Unionsbürgerschaft hat ebenfalls eine symbolische Seite. Mit den einheitlichen Personaldokumenten für Unionsbürger ermöglicht sie eine Identifikation mit der Europäischen Union und ist sichtbarer Ausdruck einer gesamteuropäischen Identität. Die Unionsbürgerschaft tritt zur nationalen Staatsangehörigkeit hinzu und löst somit die enge Verbindung von Nationalstaat und Bürgerschaft. Mit ihr sind gewisse Rechte verbunden, darunter die Teilnahme an Wahlen. Sie weitet die politischen Handlungsmöglichkeiten der Bürger über den nationalen Rahmen hinweg aus, wurde jedoch seit ihrer Einführung nicht weiterentwickelt (vergleiche Kapitel 10).
Die Europäische Union betreibt eine ganz eigene Geschichtspolitik. Im Jahr 2017 eröffnete in Brüssel das Haus der europäischen Geschichte. Dort wird die Geschichte Europas, der europäischen Integration und der Europäischen Union multimedial erzählt. Es werden nur wenige Ausstellungsstücke klassisch präsentiert, sondern mithilfe unterschiedlicher Medien werden Ereignisse, Entwicklungsströme, Geschichte und Geschichten aufbereitet. Ein kurzweiliges Vergnügen. Aus Sicht des Europäischen Parlaments erzählt das Parlamentarium, das ebenfalls in Brüssel angesiedelt ist, die Entwicklung von Demokratie, Menschenrechten, Pluralismus und Mitsprache in Europa. Deutlich wird – vielleicht nicht ganz uneigennützig –, wie das Europäische Parlament die Interessen der Unionsbürger vertritt. Beeindruckend.
Mit diesen Symbolen schuf sich die Europäische Union eigene »Markenzeichen«. Allerdings sind Flagge und Hymne ursprünglich vom Europarat als Symbole angenommen worden. Sie stehen also insgesamt für Europa. Zudem wurden die Verweise auf die Symbole ausdrücklich wieder aus dem Verfassungsvertrag von 2004 gestrichen. Im aktuell gültigen Vertrag von Lissabon sind sie nicht aufgeführt. Im Alltag sind die Symbole dennoch wirksam. Sie verankern die Europäische Union im Alltag und geben den Bürgern die Möglichkeit, sich mit »ihrer« Union zu identifizieren.
In Stichworten
Kapitel 2
Vorgeschichte(n)
IN DIESEM KAPITEL
Die Ursprünge der europäischen Integration im Mythos
Was Europa und der Stier miteinander zu tun haben
Die großen Vordenker der europäischen Einheit
Die Idee Europa nimmt Gestalt an
Der Name Europa stammt nicht aus Europa, sondern aus Asien. Das europäische Denken begann an den Rändern Europas, in Griechenland, an der Schwelle zwischen zwei Kontinenten, Europa und Asien. Doch das Nachdenken über Europa setzte mitten in Europa ein, als das Römische Reich unwiderruflich zerfiel und eine neue politische Ordnung benötigt wurde. Im Folgenden stelle ich die Gedanken von Philosophen und politischen Denkern vor, die heute als »große Europäer« bezeichnet werden können.
Wie alles begann
Am Anfang steht ein Mythos. Der Raub der Europa durch den »Göttervater« Zeus ist ein viel beschriebenes Motiv und taucht in Darstellungen seit der Antike auf. In der Ilias des Homer finden sich erste schriftliche Hinweise. Die bekannteste Erzählung stammt von dem römischen Dichter Ovid. Später gibt es eine Vielzahl bildlicher Darstellungen, insbesondere auf Vasen. Mythen sind Erzählungen, die Identität, Lebenssinn und auch Orientierung stiften sollen. Religiöse Mythen verknüpfen die Welt der Götter mit dem Leben der Menschen. Auf diese Weise sind irdisches Dasein und überirdische Welt eng miteinander verbunden. Auch wenn die Kritik an den kursierenden Mythen bereits in der Antike einsetzt, so symbolisieren sie doch auch Erfahrungen der Menschen und ihre Sehnsucht nach Sinn. Sie versuchen den im Grunde unerklärlichen Beginn der Welt zu erklären und ihr mögliches Ende vorauszusehen.
Die Entführung der Europa
Der Mythos beginnt mit einem Traum: In der Gegend von Tyrus und Sidon (Phönizien) wuchs die junge Prinzessin Europa, Tochter des Königs Agenor, in der Einsamkeit ihres Palastes auf. In den geheimnisvollen Stunden nach Mitternacht wurde ihr ein seltsames Bild vom Himmel gesendet. Sie sah, wie zwei Weltteile in Frauengestalt sich darüber stritten, sie zu besitzen. Die eine, Asien genannt, glich ihr haargenau. Die andere jedoch war ihr unbekannt. Plötzlich umfasste die Unbekannte Europa mit gewaltigen Armen und zog sie mit sich fort, ohne dass sie sich wehren konnte.
Und tatsächlich sollte es so geschehen. Als Europa eines Tages am Strand von Phönizien spazieren ging, mischte sich unter die königlichen Stiere niemand Geringeres als der griechische Göttervater Zeus und nahm ebenfalls die Gestalt eines Stiers an, um nicht erkannt zu werden. Er näherte sich Europa, die ihn bald zutraulich fütterte. Als sie sich traute, auf seinen Rücken zu steigen, ging der Stier mit ihr ins Wasser und schwamm bis Kreta, wo er sich zurückverwandelte und ihr seine Liebe gestand. So lebte die phönizische Prinzessin auf Kreta und bekam, so eine Version des Mythos, mit Zeus drei Kinder. Europa wurde die irdische Gattin eines unbesiegten Gottes. Unsterblich, so prophezeite ihr die Liebesgöttin Aphrodite, wird ihr Name werden, denn der fremde Weltteil sollte fortan nach ihr heißen: Europa!
Diese Erzählung der Entführung der Europa, die in ihrem Grundtenor auf noch älteren nahöstlichen Überlieferungen beruht, kann unterschiedlich interpretiert werden. So gibt es die männliche, patriarchale Sichtweise auf die Geschichte. Demnach steht der Stier für die Männlichkeit, symbolisiert durch die Hörner und die rohe, ungezähmte Kraft. Er nimmt sich einfach, was ihm gefällt, und entführt es in seine Heimat. Die Frau hingegen wird gar nicht erst gefragt, ob sie mitkommen möchte. Sie wird geraubt und unterwirft sich dem starken Willen des Göttervaters, der sogleich mit ihr Kinder zeugt. In dieser Version ist Zeus dominant. Er ist diejenige Figur, die die Geschichte vorantreibt, das aktive Prinzip, das schöpferisch und gestaltend tätig wird.
Demgegenüber gibt es aber auch eine matriarchale Perspektive. In der Mythologie der Griechen, wie in anderen Bildersprachen älterer Völker seit der Steinzeit, entstand das Bild einer heiligen kosmischen Kuh, die zugleich die weibliche Schöpfungskraft symbolisierte. So finden sich Statuetten, die Frauenkörper mit Hörnern darstellen, ja sogar Frauen- und Tierkörper miteinander verschmelzen. Ihren gemeinsamen Bezugspunkt finden die Darstellungen im Symbol des Schöpferischen, Gebärenden. Wie der einzelne Mensch aus dem Schoß der Frau entsteht, so entsteht der Kosmos aus einer Urkraft, die weiblich gedeutet wird. Der Mann kommt aus dieser Perspektive nicht gut weg. Der Göttervater musste erst zu einem Trick greifen, um die Angebetete zu überzeugen, mit ihm zu kommen. Daher schlüpft er in das Stierkostüm, um sich nicht als Mann erkennen geben zu müssen. Der Mythos spricht zwar einerseits von einem Raub der Europa, und so wird es bis heute kolportiert, andererseits steigt sie offenbar freiwillig auf den Rücken des Stiers. Das »zutrauliche Tier« erweckt Vertrauen bei der Königstochter und sie folgt ihm im guten Glauben auf eine gemeinsame Zukunft. Darin wird sie im Übrigen nicht enttäuscht, denn Zeus entführt Europa nicht einfach nur, sondern gründet mit ihr eine Familie, was eine gewisse Zuverlässigkeit voraussetzt.
Asien und Europa als neue Bezugspunkte
In dem Mythos spiegelt sich auch die komplexe Beziehung zwischen Asien und Europa wider. Der Beginn der europäischen Geschichte ist ohne Asien nicht denkbar. Dort entstanden mit den Reichen der Assyrer, Babylonier, Hethiter, Perser und auch Ägypter, die noch zu diesem Kulturraum gezählt werden, die frühen Hochkulturen. Die Schrift wurde erfunden, große Reiche und damit auch Herrschaftssysteme entstanden, die eine differenzierte Gesellschaft benötigten. Arbeitsteilung und Zusammenarbeit, Produktion und Transport, Rechnen, Schreiben und Lesen als grundlegende Kulturtechniken wurden dort erfunden. Die frühesten Gedanken, die sich Menschen über ihre Welt, über Gott und höhere Mächte gemacht haben, sind dort zu finden, insbesondere aber im Land zwischen Euphrat und Tigris. Zugleich bildeten diese Reiche Frühformen der Organisation von Herrschaft. Die Macht ging meist von einem einzelnen Herrscher aus, der sich mit Getreuen, den Adeligen und Priestern, umgab. Die Herrschaftsform war strikt hierarchisch, heute würde man sagen, autoritär oder gar diktatorisch.
Die Griechen des antiken Hellas’ waren kulturelle Nutznießer dieser frühen asiatischen Großreiche. Durch den Handel mit den geografisch nicht sehr weit entfernten Imperien kamen sie früh in Kontakt mit den Hochkulturen, von denen sie vieles lernen konnten. Asien wurde, das macht auch der Mythos deutlich, zur Wiege der europäischen Kulturen. Ohne Asien, ohne die Hochreiche im Osten – oder im Mythos: ohne die phönizische Königin Europa – hätte unser Kontinent keinen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt gemacht. Der Raub der Europa kann in diesem Lichte als Beginn der europäischen Geschichte gelesen werden. Die drei gemeinsamen Söhne aber, Minos, Rhadamanthys und Sarpedon, sozusagen die ersten echten Europäer, waren auch Halbasiaten.
Auch in den folgenden Jahrhunderten blieb Asien ein wichtiger Bezugspunkt für die Griechen und übrigen Europäer. Die Warenproduktion und Organisation von Staat und Gesellschaft wirkten nicht nur befruchtend, sondern stimulierten auch den Wettbewerb und die Konkurrenz. Die Erfindung der Demokratie in Griechenland ist ohne die in Asien gemachten Erfahrungen mit hierarchischer Herrschaft nicht denkbar. Der Wunsch nach Selbstbestimmung und Gleichheit (zumindest für Männer und Freie) entsprang der Erfahrung der Unterdrückung großer Bevölkerungsgruppen in den östlichen Imperien. Europa grenzte sich ab, empfand sich nun als eigenständig in der Entwicklung von Ideen und sah in den asiatischen Imperien zunehmend Gegner, die die eigene Existenz bedrohten. Tatsächlich waren die asiatischen Heere und Flotten viel besser ausgerüstet und zahlenmäßig überlegen. Griechenland dagegen bestand aus vielen kleinen Stadtstaaten – die bekanntesten sind Athen und Sparta –, die sich auch noch untereinander bekämpften. Die Bedrohung durch die östlichen Imperien blieb für Griechenland daher eine ständige Herausforderung und Bezugspunkt der eigenen Entwicklung.
Europa und Asien, Okzident und Orient, Morgenland und Abendland, blieben über Jahrhunderte Antipoden. Aus europäischer Sicht war Asien die Heimat der Despotie, während in Griechenland freie Bürger die Demokratie einführten. In einem Akt der Überheblichkeit sahen sich die Europäer als Hort der Kultur, den sie gegen die Barbaren verteidigen müssten. Dabei waren es gerade die Einflüsse aus dem Osten, die Europa erst die Grundlagen für seine weitere kulturelle und politische Entwicklung gaben.
Als das antike Griechenland unter Alexander dem Großen (356–232 v. Chr.) geeinigt wurde und militärisch zur Großmacht aufstieg, eroberte er aber nicht etwa das übrige Europa: Alexanders Weg führte ihn nach Asien und er unterwarf die Mächte, die Griechenland so lange bedroht hatten. Das mächtige Persien wurde besiegt und anschließend Ägypten. In seiner Nachfolge eroberten später auch die Römer weite Gebiete im Osten. Die Levante, das östliche Mittelmeer mit dem Heiligen Land, wurde römisch. Die Macht Roms reichte bis nach Mesopotamien und Ägypten. Das Römische Reich, das aus europäischer Sicht den Grundstein für die weitere politische Entwicklung des Kontinents legte, war zu einem Großteil auch ein asiatisches Reich, mit dem »mare nostrum«, unserem Meer, in seiner Mitte. Erst mit dem Untergang Roms wich die enge Verzahnung zwischen Europa und Asien. Der Aufstieg des Islam und dessen Expansion nach Spanien und Portugal sowie auf die Balkanhalbinsel führte allerdings zwischendurch wieder neue asiatische Mächte nach Europa.
Der Mythos vom Raub der Europa
