Gemeindeverfassungsrecht für Schleswig-Holstein E-Book

Jörg Bülow

• Herausgeber: Deutscher Gemeindeverlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Seitenzahl: 530

Beschreibung

Die 27. Auflage enthält neben dem gesamten Gemeindeverfassungsrecht auf dem Stand von Juni 2023 eine Einführung, wichtige Verordnungen und Erlasse, Tabellen und Arbeitshilfen für die Anwendung des Kommunalverfassungsrechts in der Praxis. Diese Textausgabe ist nunmehr seit über 60 Jahren ein unentbehrliches Handwerkszeug für Mandatsträger, Verwaltung, Rechtsberatung, Wissenschaft und Ausbildung.

Leseprobe

Kommunale Schriften für Schleswig-Holstein

Herausgegeben vom Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag

Gemeindeverfassungsrechtfür Schleswig-Holstein

Vorschriftensammlung mit einereinführenden Darstellung

Jörg BülowGeschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages

27., überarbeitete Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

27. Auflage 2023

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-555-02306-9

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-555-02307-6

epub: ISBN 978-3-555-02308-3

Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Für den Inhalt abgedruckter oder verlinkter Websites ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich. Die W. Kohlhammer GmbH hat keinen Einfluss auf die verknüpften Seiten und übernimmt hierfür keinerlei Haftung.

Die 27. Auflage enthält neben dem gesamten Gemeindeverfassungsrecht auf dem Stand von Juni 2023 eine Einführung, wichtige Verordnungen und Erlasse, Tabellen und Arbeitshilfen für die Anwendung des Kommunalverfassungsrechts in der Praxis. Diese Textausgabe ist nunmehr seit über 60 Jahren ein unentbehrliches Handwerkszeug für Mandatsträger, Verwaltung, Rechtsberatung, Wissenschaft und Ausbildung.

Jörg Bülow ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages.

Vorwort

Zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode erscheint hiermit die 27. Auflage dieser mit zahlreichen Anmerkungen und Verweisen ergänzten Textausgabe des Schleswig-Holsteinischen Kommunalrechts. Es gibt seit der ersten Auflage im Jahr 1960 einige Kontinuitäten, aber auch deutliche Veränderungen. Von Anfang an wurde dieses Werk stets vom jeweiligen Landesgeschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages bearbeitet und ist im Deutschen Gemeindeverlag erschienen. Aber genügten 1960 noch 140 Seiten, liefern wir aktuell auf über 400 Seiten 18 Rechtsvorschriften, eine ausführliche Einführung ins Kommunalrecht und zahlreiche Tabellen und Hilfsmittel.

Seit der 26. Auflage gab es eine Reihe von Änderungen in den Kommunalverfassungsgesetzen, die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die Fraktionsmindeststärke in größeren Vertretungskörperschaften, die Beiräte und die Regelung über den Alterspräsidenten bei Eröffnung der ersten Sitzung betreffen. Auch der Neuerlass der Entschädigungsverordnung und einige weitere Rechtsänderungen wurden eingearbeitet. Die Verweise auf zahlreiche Erlasse wurden umfassend aktualisiert.

Mit dieser Auflage wird das gesamte Kommunalrecht somit auf den Stand vom Juni 2023 gebracht.

Autor und Verlag hoffen, dass dieses Werk durch eine umfassende, übersichtliche und serviceorientierte Sammlung des Gemeindeverfassungsrechts für Schleswig-Holstein allen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern und allen hauptberuflich oder in der Ausbildung mit dem Kommunalverfassungsrecht Befassten eine hilfreiche Unterstützung bietet. Für Anregungen und Kritik sind wir dankbar.

Kiel, im Mai 2023Jörg Bülow

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

AEinführung

BRechts- und Verwaltungsvorschriften

0.Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

1.Gemeindeordnung (GO)

I. Teil:Grundlagen der Gemeindeverfassung

II. Teil:Namen, Wappen, Flagge und Siegel der ­Gemeinde

III. Teil:Gemeindegebiet

IV. Teil:Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger

V. Teil:Verwaltung der Gemeinde

VI. Teil:Gemeindewirtschaft

VII. Teil:Aufsicht

VIII. Teil:Schlussvorschriften

Anhang 1Übergangsregelung zum Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetz

Anhang 2Haushaltswirtschaft mit kameraler ­Buchführung in der bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Fassung

2.Kreisordnung (KrO)

I. Teil:Grundlagen der Kreisverfassung

II. Teil:Namen, Wappen, Flagge und Siegel des Kreises

III. Teil:Kreisgebiet

IV. Teil:Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger des Kreises

V. Teil:Kreis und Gemeinden

VI. Teil:Verwaltung des Kreises

VII. Teil:Haushalts- und Wirtschaftsführung

VIII. Teil:Aufsicht

IX. Teil:Schlussvorschriften

3.Amtsordnung (AO)

I. Teil:Allgemeines

II. Teil:Aufgaben der Ämter

III. Teil:Organisation der Ämter

IV. Teil:Weitere Grundsätze für die Verwaltung der ­Ämter

V. Teil:Finanzierung der Ämter

VI. Teil:Besondere Bestimmungen

VII. Teil:Schlussbestimmungen

4.Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ)

I. Teil:Grundsätze und Formen kommunaler ­Zusammenarbeit

II. Teil:Der Zweckverband

III. Teil:Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung

IV. Teil:Die Verwaltungsgemeinschaft

V. Teil:Das gemeinsame Kommunalunternehmen

VI. Teil:Aufsicht

VII. Teil:Übergangs- und Schlussvorschriften

5.Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)

Abschnitt I:Allgemeines

Abschnitt II:Wahlsystem

Abschnitt III:Wahlorgane, Wahlkreise und Wahlbezirke

Abschnitt IV:Vorbereitung der Wahl

Abschnitt V:Wahlhandlung

Abschnitt VI:Feststellung des Wahlergebnisses

Abschnitt VII:Wahlprüfung, Ausscheiden und Nach­rücken

Abschnitt VIII:Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Abschnitt IX:Gemeinsame Vorschriften für die ­Abschnitte I bis VIII

Abschnitt X:Schlussvorschriften

Anhang:Fristen und Termine für die Kommunalwahlen und Konstituierung der Vertretungen in ­Schleswig-Holstein

6.Weitere Rechtsvorschriften und Erlasse

6.1Bekanntmachungsverordnung

6.2Kommunalbesoldungsverordnung

6.3Stellenobergrenzenverordnung

6.4Entschädigungsverordnung

6.5Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler ­Volksvertretungen gewährt werden

6.6Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die in der Selbstverwaltung von Gemeinden, Ämtern und Kreisen ehrenamtlich tätigen Bürgern gewährt ­werden

6.7Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monats­beträge

6.8Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften ­kommunaler Körperschaften

6.9Zuwendungen an Fraktionen

6.10Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt

6.11Landesverfassungsgerichtsgesetz

6.12Einführungserlass zum Gesetz vom 22. März 2012

6.13Hilfstabelle zur Anwendung des Höchstzahl­verfahrens

CStichwortverzeichnis