Gespaltene Nation? Einspruch! E-Book

Karl-Heinz Paqué

• Herausgeber: Neue Zürcher Zeitung NZZ Libro
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 400

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Zwei politische Schwergewichte aus Ostdeutschland und Westdeutschland legen gemeinsam eine Streitschrift vor. Sie argumentieren gegen die zurzeit häufig vorgebrachte Behauptung, die Deutsche Einheit sei gescheitert, weil sie eine gespaltene Gesellschaft hinterlassen habe. In ihrem Buch zeigen Karl-Heinz Paqué und Richard Schröder, dass – bei allen verbleibenden West-Ost-Unterschieden – weder wirtschaftlich noch politisch oder sozial von einer dauerhaften und sich vertiefenden Spaltung die Rede sein kann. Allerdings sind die verbleibenden Unterschiede ernst zu nehmen, vor allem was die ökonomische Lage und die politische Kultur betrifft. Nach 30 Jahren Deutscher Einheit ist klar, dass sie das Ergebnis der Geschichte sind. Sie lassen sich nicht in wenigen Jahren beseitigen, sondern müssen in einem Geist des Verständnisses offen diskutiert werden. Die Autoren haben sich jahrzehntelang aktiv mit den Unterschieden und Gemeinsamkeiten der beiden Deutschland auseinandergesetzt.

Leseprobe

Karl-Heinz Paqué, Richard Schröder

Gespaltene Nation?

Einspruch!

30 Jahre Deutsche Einheit

NZZ Libro

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation

in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten

sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

© 2020 NZZ Libro, Schwabe Verlagsgruppe AG, Basel. Der Text des E-Books folgt der gedruckten 1. Auflage 2020 (ISBN 978-3-907291-00-9).

Lektorat: Rainer Vollath, München

Umschlag: TGG Hafen Senn Stieger, St. Gallen

Gestaltung, Satz: Claudia Wild, Konstanz

Datenkonvertierung: CPI books GmbH, Leck

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ISBN E-Book 978-3-907291-01-6

www.nzz-libro.ch

NZZ Libro ist ein Imprint der Schwabe Verlagsgruppe AG.

Inhalt

1 Zur Einleitung: Fakten und Mythen

2 Fakten

2.1 Das Erbe der DDR

2.1.1 Wachstum

2.1.2 Fehlende Effizienz

2.1.3 Mangelnde Innovationskraft

2.1.4 Der Schürerbericht

2.2 Weichenstellungen nach dem Mauerfall

2.2.1 Wirtschafts- und Währungsunion

2.2.2 Privatisierung und Treuhandanstalt

2.2.3 Aufbau Ost

2.2.4 Sozial- und Arbeitsmarktpolitik

2.3 Renaissance der Industrie

2.3.1 Leistungskraft Ost versus West

2.3.2 Arbeitslosigkeit und Löhne

2.3.3 Regionale Entwicklungen

2.3.4 Wanderung und Transfers

2.3.5 Die Nachbarn im Osten

2.4 Zwischenbilanz und Zukunft

2.4.1 Anno 2020: Rückstand der Innovationskraft

2.4.2 Zukunftstrend: Mangel an Arbeitskräften

2.4.3 Zukunftstrend: urbane Ballung

2.4.4 Zukunftstrend: Forschung und Entwicklung

2.5 Gemütslage

2.5.1 Lebensglück und Zufriedenheit

2.5.2 Sündenbock Treuhandanstalt

2.5.3 Der neue Realismus

3 Mythen

3.1 Wie war es in der DDR?

3.1.1 Alltag

3.1.2 Unrechtsstaat?

3.1.3 Vorzüge?

3.2 Revolution – Transformation – Vereinigung

3.2.1 Was ist ein Fehler?

3.2.2 Herbstrevolution

3.2.3 Transformation

3.2.4 Vereinigung

3.3 Die neuen Ost-West-Kontroversen

3.3.1 Wer beherrscht den Osten?

3.3.2 Wem gehört der Osten?

3.3.3 Der Treuhandmythos

3.3.4 Lebensleistung zerstört?

3.3.5 Bürger zweiter Klasse?

3.4 Heimat, Volk und Vaterland

3.4.1 «Wir sind das Volk» – «Wir sind ein Volk»

3.4.2 Die deutsche Nation im geteilten Deutschland

3.4.3 Patriotismus versus Nationalismus

3.4.4 Verbleibende Ost-West-Unterschiede

3.5 Gefährdet der Osten die Demokratie?

3.5.1 Hat der Westen den demokratischen Neuanfang im Osten erdrückt?

3.5.2 Die AfD: Partei des Ostens?

3.5.3 Was ist Demokratie?

4 Zum Schluss: vereint oder gespalten?

4.1 Geschichte und Schicksal

4.2 Neue Generationen, neue Herausforderungen

Nachwort

Anmerkungen

Literatur und Datenquellen

Schaubilderverzeichnis

Register

1 Zur Einleitung: Fakten und Mythen

Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung ist das Ost-West-Verhältnis in Deutschland spannungsreicher als noch vor wenigen Jahren. Es gibt neue Kontroversen – als Reaktion auf die verstärkte Zuwanderung aus außereuropäischen Ländern, die ihren Höhepunkt 2015/16 erreichte. Während im Westen eine Willkommenskultur dominierte, unterstützt von fast allen Medien und allen damals im Bundestag vertretenen Parteien, zeigte sich im Osten weit stärker als im Westen massiver Widerspruch gegen diese Zuwanderung. Es kam zum Widerstand gegen Einquartierungen in Flüchtlingsheime und sogar zu Brandstiftungen. Vom 20. Oktober 2014 an demonstrierte jeweils montags in Dresden PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Das war bewusst als Anknüpfung an die Leipziger Montagsdemonstrationen im Herbst 1989 gedacht. Auch der damalige Ruf «Wir sind das Volk» wurde von PEGIDA übernommen. «Lügenpresse» und «Volksverräter» (in Bezug auf die Bundesregierung), zwei durch die Nazizeit kontaminierte Ausdrücke, wurden zum Schlachtruf. All das suggerierte, die gegenwärtigen Verhältnisse seien mit denen in der DDR vergleichbar. Häufig war zu hören: «Man darf nicht mehr sagen, was man denkt. Das ist ja schlimmer als in der DDR.»

Auch im Westen kam es zu PEGIDA-Demonstrationen, aber mit viel geringerer Beteiligung und nur kurzzeitig. Sowohl im Osten als auch im Westen gab es Gegendemonstrationen, und zwar regelmäßig mit mehr Teilnehmern als bei PEGIDA – außer in Dresden, wo die PEGIDA-Anhänger auf der Straße dominierten. Parallel dazu gab es deutschlandweit am rechten Rand des politischen Spektrums eine programmatische Veränderung. Die AfD (Alternative für Deutschland) verschob den Schwerpunkt ihres Profils von einer eurokritischen zu einer migrationsfeindlichen Partei, die auch verstärkt völkische Positionen in ihren Reihen duldete, sogar förderte und auch für rechtsextreme Wähler offen sein wollte. Obwohl ihr neues Führungspersonal (wie schon das alte) überwiegend aus dem Westen kam, erzielte die AfD im Osten die größeren Wahlerfolge.

Alles in allem hat die Massenmigration nach Deutschland im ganzen Land eine neue Polarisierung ausgelöst, wohl die stärkste seit der Wiedervereinigung. Gegner und Befürworter gab und gibt es in Ost und West. Aber klar ist: Im Osten waren und sind die Gegner stärker vertreten als im Westen. Und nur im Osten wird von manchen die gegenwärtige gesellschaftliche und politische Situation als Fortsetzung der DDR-Verhältnisse gedeutet. Im Wahlkampf für den Brandenburger Landtag plakatierte die AfD gar: «Vollende die Wende!»

Was bewegt diese ostdeutschen «Wutbürger»? Es sind meist westdeutsche Ostexperten, die ethnologische Expeditionen in die Abgründe der ostdeutschen Seele unternehmen. Oft entdecken sie dabei Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit, die sie als unbewältigtes Erbe aus der Nazizeit deuten. Daran knüpfen sie die bange Frage, ob die Demokratie in Deutschland neuerdings vom Osten her gefährdet sei. Ostdeutsche empfinden solche Befürchtungen als kränkende kollektive Diskriminierung, und das nicht zu Unrecht, weil die entdeckten Gefahrenpotenziale pauschal oder doch mehrheitlich und «bis in die Mitte der Gesellschaft» hinein vermutet werden. Das verschärft die Polarisierung.

Bleibt die Frage, ob das Migrationsproblem tatsächlich den tiefen Grund für die neuen Ost-West-Spannungen liefert. Vieles spricht dafür, so unter anderem die zeitliche Abfolge des Stimmungswandels, der Inhalt der öffentlichen Kontroversen und die Reaktion der Politik. All dies lässt sich gut belegen. Und der Ost-West-Unterschied ist auch historisch plausibel zu begründen, vor allem mit den sehr unterschiedlich intensiven Erfahrungen mit Ausländern in Ost und West zur Zeit der deutschen Teilung. Im Westen gab es eben einen über Jahrzehnte zunehmenden Kontakt mit dem Fremden, der im weitgehend isolierten Osten unterblieb. Wohlgemerkt: Erklären heißt nicht entschuldigen. Für tätliche Angriffe oder gar Mord und Brandstiftung gibt es keine Entschuldigung.

Neuerdings wird aber die Bedeutung dieser Zusammenhänge bestritten. Es war wohl zuerst Petra Köpping, die damalige sächsische Ministerin für Integration, die in einer viel beachteten Streitschrift unter dem Titel Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten (2018) eine andere Erklärung für ostdeutsche Wut vortrug. Demnach haben ostdeutsche Vorbehalte gegen Ausländer und Ausländerfeindlichkeit gar nichts mit den Erfahrungen in der DDR zu tun, sondern entstammen den Demütigungen, die Ostdeutsche nach der deutschen Wiedervereinigung, also nach dem Ende der DDR, erfahren haben, und zwar vor allem durch die Treuhandanstalt, die im Auftrag der westdeutschen Industrie die ostdeutsche Konkurrenz rücksichtslos kaputtmachte und so die Lebensleistungen Ostdeutscher vernichtete. Weil Ostdeutsche durch die Treuhandanstalt gedemütigt und betrogen wurden, sei bei manchen von ihnen das Bedürfnis entstanden, andere Gruppen von Menschen zu demütigen, und das sei der Grund für ostdeutschen Ausländerhass.1

Zum Zweck der Versöhnung zwischen Ost- und Westdeutschen forderte sie deshalb die Einrichtung von «Wahrheitskommissionen», die das den Ostdeutschen geschehene Unrecht aufklären und so den Weg zu einer innerdeutschen Versöhnung ebnen sollen. Am Anfang müsse es dabei «ein Geständnis der westdeutschen Politik und der Wirtschaft geben: «Ja, im Osten haben sich westdeutsche Unternehmen in hohem Maß eine potenzielle Konkurrenz vom Hals gehalten. Die ostdeutsche Nachfrage war wichtig, das ostdeutsche Angebot wurde beiseitegedrängt.»2

Köppings Buch fand in der Öffentlichkeit ein großes positives Echo. Ihre Behauptung, die Demütigungen der Ostdeutschen im Einigungsprozess seien die Ursache ihrer Ausländerfeindlichkeit – und nicht ihre Erfahrungen und Erfahrungsdefizite in der DDR – ist von den Medien nicht selten zustimmend aufgenommen worden, auch von Westmedien.

Es folgte 2019 eine weitere prominente Publikation mit ähnlicher Stoßrichtung. Der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk legte in dem Buch Die Übernahme. Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde (2019) eine Interpretation der Nachwendezeit vor, die an Materialreichtum und Detailtiefe Köppings Streitschrift überlegen ist, am Ende aber doch auf nahezu dieselbe Schlussfolgerung hinausläuft, nämlich: Die westdeutsche Politik habe es von 1990 an ausdrücklich und absichtlich auf die Demütigung der Ostdeutschen abgesehen.3 Wolfgang Schäuble, der als Bundesinnenminister von westlicher Seite die Einigungsverhandlungen führte, habe eine Tabula rasa angestrebt: «Nichts im Osten sollte bleiben wie bisher; alles sollte zur bloßen Kopie des Westens werden.»4 «Besonders ungerecht freilich empfanden die meisten Ostdeutschen, dass ihre ganz persönliche Lebensleistung über Nacht kaum noch etwas wert war.»5

Weiter moniert Kowalczuk: «Der rigide Austausch der gesamten ostdeutschen Elite, der Funktionärs- und Dienstklasse, der Führungskräfte, nicht nur der obersten Spitzen, trug erheblich zur Demütigung eines Teils der Ostdeutschen bei.»6 Er beruft sich dabei auf Erkenntnisse des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), der an der Universität Leipzig eine Studie in Auftrag gegeben hatte, die 2016 unter dem Titel «Wer beherrscht den Osten? Ostdeutsche Eliten ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Wiedervereinigung» erschien. Dort wird nachgewiesen, dass von den obersten Führungspositionen in Ostdeutschland, nämlich in Politik, Medien, Justiz, Wirtschaft und Hochschulen, lediglich 23 Prozent von Ostdeutschen besetzt sind.7 Diese unbestrittenen Ergebnisse werden von Kowalczuk so interpretiert, dass der Westen den Osten «beherrscht», also nach kolonialistischen Deutungsmustern lenkt. Andere vergleichen die Ostdeutschen mit Migranten, die wie diese ihre Heimat verloren hätten und nun unter Diskriminierung und verweigerter Anerkennung leiden.8 Viele Befragungen haben tatsächlich ergeben, dass sich ein beachtlicher Teil der Ostdeutschen als «Bürger zweiter Klasse» fühlt.9

Mit Koepping (2018) und Kowalczuk (2019) hat also eine neue Sicht der Wiedervereinigung Einzug gehalten. Auch politisch fand sie ihren Niederschlag. Mitte 2019 forderten Die Linke und die AfD, also die beiden Fraktionen im Bundestag, die im ideologischen Rechts-links-Spektrum den denkbar größten programmatischen Abstand voneinander haben, in je einem Antrag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses des Bundestags zur Treuhandanstalt. Beide Anträge beginnen mit ganz ähnlichen Behauptungen: Die Linke erklärt in ihrem Antrag, die Treuhandanstalt habe «die weitgehende Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Ostdeutschland bis hin zu einem gesellschaftlichen Werteverlust und zu einer völligen Desillusionierung, etwa aufgrund des wirkungslosen Protests Betroffener gegen Unternehmensstillegungen, herbeigeführt. Dies verhindert bis heute eine wirkliche soziale und ökonomische Einheit.»10 Die AfD erklärt in ihrem Antrag: «Die Umsetzung der Leitlinien der Treuhandanstalt führte zur Zerstörung zum Teil hochprofitabler Unternehmen, zum Kahlschlag der Infrastruktur und zum Verlust eines großen Teils der landwirtschaftlichen und industriellen Produktionsmöglichkeiten. Von diesen strukturellen Verwerfungen hat sich Ostdeutschland bis heute nicht erholt.»11 Auch die vorgesehenen Untersuchungsaufträge sind sehr ähnlich.

Auf den ersten Blick ist es erstaunlich, dass sehr unähnliche Parteien sehr ähnliche Anträge im Bundestag stellen. Die Erklärung dafür liegt allerdings auf der Hand: In drei ostdeutschen Bundesländern standen Landtagswahlen an, und beide Parteien rechneten wohl in populistischer Manier damit, sich bei den Wählerinnen und Wählern als Hüterin ostdeutscher Interessen profilieren zu können. Da die übrigen vier Parteien im Bundestag aufgrund einer anderen Beurteilung der Treuhandanstalt nicht bereit waren, das Projekt zu unterstützen, kam die geforderte Anzahl von Stimmen für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses nicht zustande. Zudem haben 2019 die klimapolitische Bewegung Fridays for Future und 2020 das Coronavirus das Thema fast vollständig aus den Medien gefegt, aber keineswegs erledigt oder geklärt. Es kann jederzeit zurückkehren und erneut verwirren.

Die Publikationen von Köpping und Kowalczuk sind kein Zufall, ebenso wenig wie die Anträge von Die Linke und AfD. Den Verfassern des vorliegenden Buchs erscheinen sie eher als starke Indikatoren für einen möglichen dauerhaften Aufstieg einer neuen Interpretation der Geschichte des wiedervereinten Deutschlands. Nur leicht überspitzt könnte man diese als «Opfermythos Ost» bezeichnen. In ihr erscheinen die Ostdeutschen als Opfer, die Westdeutschen als Täter in einer einmaligen Situation des historischen Umbruchs, die aber auf Dauer tiefe Spuren der Spaltung hinterlassen hat. Darin liegt eine grundlegend neue Deutung der Deutschen Einheit: nicht als ein gemeinsames Projekt von Ost und West zum Aufbau einer funktionierenden gesamtdeutschen Demokratie, sozialer Marktwirtschaft und Rechtstaatlichkeit, sondern als Akt eines einseitigen Kolonialismus des mächtigen Westens – eben so, wie Kowalczuks Buchtitel es nennt: «Die Übernahme».

Was den wirtschaftlichen Kern betrifft, könnte man diese Deutung durchaus als eine neue Dolchstoßlegende bezeichnen. Sie lautet: Die Wirtschaft der DDR war trotz einiger Schwächen funktions- und leistungsfähig. Mit gutem Willen und ruhiger Hand hätte man sie Schritt für Schritt in die neue Welt der globalen Marktwirtschaft überführen können, aber das war nicht im Interesse der westdeutschen Industrie. Diese nutzte ihren politischen Einfluss, um die Substanz der DDR-Wirtschaft zu zerstören oder zumindest fatal zu schwächen. Handlanger dafür war die Treuhandanstalt. Die Analogie zur traditionellen militärischen Dolchstoßlegende nach dem Ersten Weltkrieg liegt nahe: Das deutsche Heer war danach – trotz einiger Niederlagen im Ersten Weltkrieg – im Feld unbesiegt, und es wurde nur durch die Heimatfront politisch in die Knie gezwungen. Diese reichte der militärischen Macht nicht die Hand, um die Nation zu stärken, sondern sie nutzte die perfiden politischen Instrumente der Demokratie, um sie auf Dauer zu schwächen.

Die Verfasser des vorliegenden Buchs wenden sich gegen das Entstehen eines Opfermythos Ost. Sie halten ihn für eine falsche und gefährliche Interpretation der Deutschen Einheit: falsch, weil sie den Fakten widerspricht; gefährlich, weil sie eine Spaltung erst schafft, die es noch gar nicht gibt. Deshalb auch der Titel dieses Buchs: Gespaltene Nation? Einspruch! Das Buch ist eine Streitschrift, und das soll es auch sein. Sein Zweck ist zu zeigen, wie nach 30 Jahren Deutscher Einheit vielfältig belegbar ist, dass das Zusammenwachsen der Nation im Wesentlichen funktioniert: nicht geradlinig und perfekt, nicht reibungslos und harmonisch, aber doch in der Summe erfolgreich – jedenfalls, wenn man die Fortschritte an realistischen (und nicht utopischen) Maßstäben misst. Und dies, so unsere Argumentation, hat viel mit den richtigen Weichenstellungen nach dem Mauerfall und nach der Deutschen Einheit und nicht mit kolonialer Attitüde und einem vermeintlichen Dolchstoß zu tun.

Das Buch besteht nach dieser kurzen Einleitung (Kapitel 1) aus zwei großen Teilen, überschrieben mit «Fakten» als Kapitel 2 sowie «Mythen» als Kapitel 3. Im Zentrum der Fakten von Kapitel 2 steht die wirtschaftliche Domäne der Deutschen Einheit, und zwar aus gutem Grund: Sie liefert den scheinbar festen, harten Kern des Mythos vom Opfer Ost – mit der Treuhandanstalt als Hauptschurken. Deren Wirken gilt als eine Art Ursünde der Deutschen Einheit, die tiefe Spuren in der Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und im Stolz der Bevölkerung hinterlassen hat.

Wir zeigen, dass diese Sichtweise faktisch falsch ist: Vom Erbe der DDR-Planwirtschaft über die Weichenstellungen der frühen 1990er-Jahre einschließlich der Privatisierung bis zum Stand der ostdeutschen Wirtschaft heute im Vergleich zum Westen und zum mitteleuropäischen Osten führt eine nachvollziehbare klare Linie. Deren Ergebnis ist unter Maßgabe der Umstände mehr als respektabel und bietet in den nächsten Jahrzehnten gute Chancen, die verbleibenden Lücken zu schließen. Auch die Gemütslage der ostdeutschen Bevölkerung ist dabei – ganz anders als Köpping und Kowalczuk suggerieren – keineswegs pessimistisch. Klar ist: Der Prozess dauert viel länger, als in den 1990er-Jahren erwartet, aber daraus ist keine Frustration entstanden. Nicht das heutige Ergebnis enttäuscht, sondern die damaligen Erwartungen waren zu hoch.

In Kapitel 3 folgt die Domäne der Mythen. Hier geht es weit über das Wirtschaftliche hinaus. Wir unterscheiden dabei je nach Gegenstand drei Typen von Mythen, die seit den frühen 1990er-Jahren entstanden sind: Mythen über das Leben und den Staat in der DDR; Mythen über die friedliche Revolution, die nachfolgende wirtschaftliche Transformation sowie die politische Vereinigung; und schließlich Mythen, die über die aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse im wiedervereinigten Deutschland in jüngster Zeit Konjunktur haben. Jede Seite stellt dabei ihre eigenen Fragen. Die der Ostdeutschen lauten: Wer beherrscht den Osten? Wem gehört der Osten? Was hat die Treuhandanstalt angerichtet? Wird unsere Lebensleistung anerkannt? Sind wir Bürger zweiter Klasse? Und im Westen wird gefragt: Hängt der Osten an reaktionären Werten wie Heimat, Volk und Vaterland? Und gefährdet er dadurch sogar die Stabilität unserer Demokratie?

Wir zeigen, dass diese Mythen tatsächlich Mythen sind – und nicht die Wahrheit. Entweder sind sie sachlich falsch, oder sie verzerren bzw. dramatisieren die Realität in einer Weise, die es erlaubt, Sündenböcke aus der Zeit nach dem Mauerfall von 1989 zu identifizieren, die einen als bedauerlich empfundenen Zustand zu verantworten haben. Dieser Zustand ist fast immer das Ergebnis dessen, was man als «Schicksal» bezeichnen könnte – ein Schicksal, das sich wiederum nur aus der gesamten Geschichte seit Beginn der deutschen Teilung kurz nach dem Zweiten Weltkrieg erklären lässt. Dieses Schicksal war alles andere als fair und gerecht, denn es erlaubte dem Westen eine Entwicklung, die dem Osten verschlossen blieb und in den letzten 30 Jahren keineswegs einfach nachzuholen war. Eine Verkürzung der Kausalität auf die Zeit seit 1989 ist deshalb grob irreführend und unangemessen.

Im abschließenden Kapitel 4 vertiefen wir diesen wichtigen Aspekt der Missverständnisse zwischen Ost und West. Wir sehen darin den Schlüssel, um die Geschichte der deutschen Teilung und Wiedervereinigung besser zu verstehen. Erst wenn es gelingt, die «wahre» Entwicklung von Ost und West als jenes Schicksal zu akzeptieren, das die europäische Geschichte für Deutschland bereithielt, besteht eine Chance, die Zeit der Schuldzuweisungen hinter sich zu lassen. Erst dann wird das Bild vom Opfer des Ostens und vom Täter im Westen verblassen; und genauso das Bild von der Rückständigkeit des Ostens und der Fortschrittlichkeit des Westens. Kann das gelingen? Wir sind moderat optimistisch: Demoskopische Trends sprechen dafür, dass sich noch vorhandene Spaltungen mit der Zeit Schritt für Schritt schließen; demografische Trends unterstützen dies, weil für die nächste Generation junger Ost- und Westdeutscher die deutsche Wiedervereinigung doch immer mehr zum Teil längst vergangener Geschichte wird. Und auch die wirtschaftliche Entwicklung kann helfen, die Spaltung zu verringern, wenn die richtigen Weichen gestellt werden.

Soweit zum Inhalt dieses Buchs. An dieser Stelle müssen wir noch eine Frage ergänzend beantworten: Was meinen wir mit «Wahrheit»? Wenn heute über die Deutsche Einheit diskutiert und gestritten wird, taucht oft ein Gegensatz auf, der die Autoren dieses Werks sehr beschäftigt und auch motiviert hat, dieses Buch zu schreiben. Es ist der Unterschied zwischen objektiver, tatsächlicher Wahrheit und subjektiver, gefühlter Wahrheit. Gelegentlich ist es den Autoren bei Podiumsdiskussionen passiert, dass ihnen entgegengehalten wurde, was sie da sagten, das sei durchaus wahr, aber es entspreche nicht dem, was die Menschen dächten und wahrnähmen. Freimütig bekennen die Autoren, dass dies so sein mag. Allerdings beharren sie auf der Bedeutung der objektiven Wahrheit für die Interpretation der Geschichte. Denn ohne diese können ganze Gesellschaften schnell auf die schiefe Bahn geraten.

Die Dolchstoßlegende nach dem Ersten Weltkrieg ist ein herausragendes Beispiel dafür. Sie überlebte Jahrzehnte als Mythos in den Köpfen, und sie trug maßgeblich dazu bei, dass die Weimarer Republik als gelebte Demokratie scheiterte – mit allen verheerenden Folgen. Nun ist der ostdeutsche Opfermythos à la Köpping und Kowalczuk sicherlich weniger zerstörerisch als die damalige Dolchstoßlegende, zumal die heutige Berliner Republik unvergleichbar stabiler ist als die Weimarer Republik es jemals war. Gleichwohl steckt in diesem Mythos eine Menge Gift. Die Autoren des vorliegenden Buchs teilen die aufklärerische Überzeugung, dass es nur ein Mittel gibt, dieses Gift wirkungslos zu machen: die Wahrheit. Und zwar eben nicht die gefühlte, sondern die echte Wahrheit. Nun sind wir nicht so vermessen zu glauben, dass wir diese Wahrheit entdecken können. Das kann niemand. Aber immerhin können wir versuchen, ihr möglichst nahezukommen, um dann vernünftig weiterzudiskutieren. Das ist unser Ziel, nicht mehr und nicht weniger.

Zum Schluss der Einleitung ein paar persönliche Bemerkungen zu uns selbst, den Autoren dieses Buchs. Karl-Heinz Paqué (63) ist Volkswirt und in Westdeutschland aufgewachsen. Seit 1996 ist er im Osten als Universitätsprofessor tätig und war einige Jahre dort auch politisch aktiv, unter anderem von 2002 bis 2006 als Landesfinanzminister von Sachsen-Anhalt für die FDP (Freie Demokratische Partei). Er ist kein Zeitzeuge der frühen Jahre der Deutschen Einheit, aber ein langjähriger Beobachter der Entwicklung im Osten, wo er zu Hause ist und Wurzeln geschlagen hat, beruflich wie persönlich mit seiner Frau Sabine. Wirtschaft und Gesellschaft der Region sind zu einem seiner Lebensthemen geworden; und in bescheidenem Rahmen hat er bei deren Umgestaltung mitgewirkt, akademisch wie politisch. Richard Schröder (77) ist Philosoph und Theologe und in Ostdeutschland aufgewachsen. Dort war er in der DDR-Zeit als evangelischer Pfarrer und dann als Dozent für Philosophie an kirchlichen Institutionen tätig. Er ging 1989 in die Politik und war in der letzten – und einzig frei gewählten – DDR-Volkskammer Vorsitzender der Fraktion der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Danach wurde er Professor für Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist das, was man einen Zeitzeugen nennt: für die Zeit der DDR, der Wiedervereinigung und der drei Jahrzehnte danach. Er berichtet deshalb in Kapitel 3 gelegentlich in der Ichform.

Beide Autoren verstehen sich im Übrigen als intellektuelle Individualisten mit bürgerlichen Werten. Ihre biografischen Wege und ihre fachlichen Schwerpunkte sind dabei sehr unterschiedlich – ebenso ihr Argumentationsstil und ihr Erzähltemperament. Wir haben in diesem Buch nicht versucht, diese Unterschiede zu verwischen, weil dies nur zulasten der Originalität des Inhalts und vielleicht auch der Freude am Lesen gegangen wäre. Ecken und Kanten gehören eben zu einer Streitschrift dazu. Lediglich die kurze Einleitung und das knappe abschließende Kapitel haben wir gemeinsam verfasst. Die beiden umfangreichen Kapitel dazwischen sind dagegen das Ergebnis getrennter Arbeit, aber intensiver gemeinsamer Diskussion: Der politische Ökonom Karl-Heinz Paqué verfasste das Kapitel 2 zu den «Fakten», der philosophische Theologe Richard Schröder das Kapitel 3 zu den «Mythen». Gleichwohl sind wir uns natürlich einig, und zwar in praktisch allen Aussagen, die dieses Buch enthält. Das Buch ist zwar eine Streitschrift, aber wir streiten eben gemeinsam mit anderen – und nicht untereinander.

2 Fakten

2.1 Das Erbe der DDR

Im Anfang war die Planwirtschaft. Wer die ökonomische Seite der Deutschen Einheit ab 1990 verstehen will, muss sich zunächst mit dem beschäftigen, was die Planwirtschaft der DDR in den vier Jahrzehnten ihrer Existenz geschaffen und hinterlassen hat. Vor allem müssen die Entwicklung und der Zustand der DDR-Wirtschaft zu dem in Vergleich gesetzt werden, was sich im marktwirtschaftlichen Westen und im gleichfalls planwirtschaftlichen Osten Europas abspielte. Nur so lässt sich in etwa nachvollziehen, wie nach dem Mauerfall am 9. November 1989 das Erbe der DDR wirtschaftlich einzuschätzen ist.

Machen wir also im Zeitraffer eine Reise zurück zu den Anfängen der DDR-Planwirtschaft in die späten 1940er-Jahre und fassen die dann folgende Entwicklung in einer Art Holzschnitt zusammen. Dies geschieht ohne den Blick auf Details, die längst historisch aufgearbeitet sind.12 Im Vordergrund stehen für uns allein die großen Wegmarken und Trends, soweit sie ihren Niederschlag in jener Volkswirtschaft hinterließen, die 1989/90 in die globale Marktwirtschaft zurückgeführt werden musste.

Zunächst aber folgende Frage: Was ist überhaupt eine Planwirtschaft? Die Antwort lautet: eine Wirtschaftsordnung, in der die Lenkung der wirtschaftlichen Aktivitäten durch eine zentrale Planbehörde erfolgt – und eben nicht durch die Signale freier Marktpreise. Nach dieser groben Definition war die DDR-Wirtschaft tatsächlich spätestens seit dem faktischen Entstehen zweier deutscher Staaten im Jahr 1949 eine Planwirtschaft. Die Preise der Güter und Dienstleistungen wurden politisch festgelegt, die zu produzierenden Mengen im Voraus geplant und die Unternehmen grundsätzlich zur Einhaltung der Pläne verpflichtet.

Um diese Verpflichtung durch Pläne in die Realität umzusetzen, bedurfte es natürlich einer zentralstaatlichen Kontrolle. Genau darin lag permanent ein riesiges Problem der Organisation. Zu dessen Lösung wurden die Betriebe entweder verstaatlicht oder als private Unternehmen unter staatlicher Lenkung geführt. Der erste Weg, die Verstaatlichung, überwog von Beginn an in der Industrie. Die zweite Variante, die staatliche Lenkung nach wie vor privater Unternehmen, überlebte zunächst in der Landwirtschaft, in Handel, Handwerk und Dienstleistungen sowie in kleineren Industriebetrieben (mit bis zu 100 Beschäftigten). Im Lauf der DDR-Geschichte wurde allerdings die zumindest faktische Übernahme durch den Staat das dominierende Modell, weil sich die Kontrolle eigenständiger, oft renitenter privater Eigentümer als sehr schwierig erwies. Es kam deshalb zu mehreren sukzessiven Wellen der Verstaatlichung, deren letzte 1972 die verbliebenen Industrie- und größere Handwerksbetriebe (ab zehn Beschäftigte) betraf.13 Spätestens zu diesem Zeitpunkt wurde die DDR-Planwirtschaft zu einer Zentralverwaltungswirtschaft, in der alle wesentlichen Sektoren in staatlicher Hand lagen.

Soweit zum Rahmen der DDR-Wirtschaft in den rund vier Jahrzehnten ihrer Existenz. Bevor wir über die Leistungen dieser Wirtschaft Bilanz ziehen, ist eine Vorbemerkung nötig. Sie betrifft die östlichen Nachbarländer in Mitteleuropa, die gleichfalls unter sowjetischer Führung zum sozialistischen Ostblock gehörten. Ihnen wurde von moskautreuen nationalen kommunistischen Parteien eine im Kern ganz ähnlich funktionierende Planwirtschaft oktroyiert. Zwar gab es graduelle Unterschiede, zum Beispiel im Ausmaß und in der Art der Verstaatlichung zwischen den «Modellen» von DDR und Polen, Tschechoslowakei und Ungarn sowie Rumänien, Bulgarien und der Sowjetunion, aber im Wesentlichen handelte es sich überall um Planwirtschaften mit durchgreifender staatlicher Kontrolle. Hinzu kam, dass die Länder Teil einer umfassenden planwirtschaftlichen Arbeitsteilung innerhalb des östlichen Europas waren, die mit der 1949 erfolgten Gründung des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) von der Sowjetunion politisch und wirtschaftlich dominiert wurde. Besondere Bedeutung hatte dies für die Währungen, die – technisch formuliert – gegenüber dem Rest der Welt nicht konvertibel waren. Praktisch bedeutete dies, dass Güter aus dem marktwirtschaftlichen Rest der Welt, einschließlich des benachbarten Westeuropa, nicht am freien Weltmarkt mit eigener Währung gekauft werden konnten, was all diese Länder zu einer Existenz im isolierten «Ostblock der Planwirtschaft» verurteilte. Sie teilten also das gleiche Schicksal und begannen auch etwa zur gleichen Zeit nach 1989/90 mit der Transformation ihrer Plan- in Marktwirtschaften. Sie sind (und bleiben!) deshalb überaus interessante Vergleichsländer zu Ostdeutschland.14

Zurück zur DDR: Was war die Bilanz ihrer Wirtschaftsleistungen? Wir unterscheiden im Folgenden – mit Mut zur nötigen Vereinfachung – zwischen positiven und negativen Ergebnissen, die sich innerhalb der vier Jahrzehnte zeigten und tatsächlich zur Zeit der Wende 1989/90 das wirtschaftliche Erbe der DDR darstellten.

2.1.1 Wachstum

Das Wachstum der DDR-Wirtschaft war über vier Jahrzehnte ohne Zweifel positiv.15 Die volkswirtschaftliche Bruttowertschöpfung pro Einwohner – als Näherungsgröße für das Pro-Kopf-Einkommen16 – nahm laut DDR-Statistik in jedem Jahr von 1950 bis 1989 zu. In den frühen 1950er-Jahren des Wiederaufbaus lagen die Zuwachsraten sehr hoch im zweistelligen Bereich, gingen dann in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts deutlich zurück und erreichten im Jahr des Mauerbaus 1961 einen Tiefpunkt von unter 3 Prozent. Danach fluktuierte die Wachstumsrate im Wesentlichen zwischen 2 und 6 Prozent, in normalen Jahren zwischen 3 und 5 Prozent.17 Erst in der zweiten Hälfte der 1980er-Jahre, also in den letzten Jahren der DDR, gab es nochmals einen mehrjährigen Trend nach unten. Rein rechnerisch bedeutete dies sogar, dass die Wertschöpfung der DDR pro Kopf im Trend schneller wuchs als in der Bundesrepublik und damit die Relation Ost- zu Westeinkommen pro Kopf von unter 40 Prozent 1950 recht kontinuierlich bis auf fast 55 Prozent in den späten 1980er-Jahren anstieg.18 Allerdings ist eine derartige Rechnung in hohem Maß fragwürdig, weil eine angemessene Bewertung der DDR-Wertschöpfung zu (Welt)Marktpreisen nicht möglich ist.

Gleichwohl kann kein Zweifel darüber bestehen, dass sich der Lebensstandard in der DDR über die vier Jahrzehnte kontinuierlich verbesserte. Dies lässt sich auch aus Statistiken über die Ausstattung mit langlebigen Gebrauchsgütern wie Fernsehgerät, Kühlschrank und Waschmaschine in privaten Haushalten ablesen, die vor allem im Zeitraum von 1960 bis 1980 zunahm, sodass 1980 praktisch eine Vollversorgung gewährleistet war. Auch der Besitz von Automobilen ging in diesem Zeitraum deutlich nach oben: Fast 40 Prozent aller Haushalte hatte 1980 einen PKW zur Verfügung.19 Tatsächlich war die rein quantitative Ausstattung mit den üblichen Geräten des täglichen Gebrauchs in der DDR zwar schlechter als in der Bundesrepublik, aber der Unterschied fiel keineswegs dramatisch aus. Die Planwirtschaft war also im Ergebnis sehr wohl in der Lage, die Versorgungslage einigermaßen stabil zu halten und an wesentlichen Veränderungen der in Industrieländern üblichen technologischen Möglichkeiten rein quantitativ teilzuhaben.

Das eigentliche wirtschaftliche Kernproblem lag auf der Seite der Qualität und Vielfalt der Produkte sowie auf deren schneller Verfügbarkeit. Dies war und blieb über die gesamte Zeit der DDR-Geschichte die zentrale Herausforderung für die Planungsbürokratie, an der sie immer wieder scheiterte – trotz wiederholter Anläufe zu Reformen. Mit Blick auf das Erbe der DDR 1989/90 ist es dabei nützlich, zwischen zwei Arten von Schwierigkeiten der Planwirtschaft zu unterscheiden: zwischen fehlender Effizienz und mangelnder Innovationskraft.

2.1.2 Fehlende Effizienz

Was die fehlende Effizienz des Systems betrifft, so waren die Probleme ganz offensichtlich – und deshalb schon immer auch Gegenstand des manchmal bitteren Spotts der Menschen. Da auf die Signalwirkung der Marktpreise verzichtet wurde und auch die Verbindung zu den Weltmärkten durch die fehlende Konvertibilität der Währung durchgängig gekappt blieb, erwies sich die Planungsbürokratie als viel zu schwerfällig, die Knappheit der Güterversorgung im konkreten Fall zu orten und die Produktion entsprechend umzulenken. Hinzu kam phasenweise der Unwille, es überhaupt zu tun: Immer wieder wurde aus übergeordneten politischen Gesichtspunkten die Herstellung von Konsumgütern für die breite Masse der Menschen in der Priorität hintangestellt. Besondere Förderung erhielt dann die Produktion von Grundstoffen und Investitionsgütern, die keineswegs dem direkten Nutzen der Verbraucher, sondern nur der volkswirtschaftlichen Produktivkraft dienten – und dies auch bestenfalls langfristig und indirekt. Aufgrund der planerischen Willkür kam es dabei auch oft zu massiven Fehlinvestitionen, weil es an marktwirtschaftlichen Informationen über die Rentabilität der staatlichen Lenkung von Ressourcen weg vom Konsum fehlte.

Ineffizienz gab es natürlich auch im Produktionsablauf selbst. Es fehlte häufig an den nötigen Vor- und Zwischenprodukten – wegen Schwächen in der Logistik und der Infrastruktur sowie wegen Stockungen in der Herstellung der vorgelagerten Ebenen. Um dies in den Griff zu bekommen, wurden in späteren Jahren riesige Kombinate gebildet, die dann mehrere Produktionsstufen an einem Ort «vertikal» integrierten, aber neue Probleme der Massenorganisation schufen. All dies ging zulasten der Arbeitskräfte und deren Motivation, die zudem darunter litten, dass viele Konsumgüter nicht schnell und in hoher Qualität verfügbar waren. Die Beschäftigten sahen sich dann außerstande, für ihren verdienten Lohn einen befriedigenden realen Warenwert zu erwerben, zumal die fehlende Konvertibilität der Währung verhinderte, dass sie Westware aus marktwirtschaftlichen Ländern kaufen konnten.

Die Ineffizienz war ein Grundzustand der DDR-Wirtschaft. Bereits in den 1950er-Jahren steigerte sie sich in eine Art Teufelskreis, der zu massiver Unzufriedenheit und zur Abwanderung leistungsfähiger Arbeitnehmer führte – und dies, obwohl in der DDR jede arbeitswillige Erwerbsperson auch Arbeit fand. Bis zum Mauerbau 1961 verließen per saldo über zwei Millionen Menschen, also gut 11 Prozent der Bevölkerung, das Land in Richtung Westen, darunter überdurchschnittlich viele mit guter beruflicher Qualifikation.20 Im Westen fanden praktisch alle von ihnen Arbeit – natürlich in harter Währung und mit steigenden Löhnen, weil dort bei Vollbeschäftigung Arbeitskräfte inzwischen ebenfalls händeringend gesucht wurden. Tatsächlich stellt sich der Mauerbau in dieser Perspektive als eine Art Notmaßnahme zur wirtschaftlichen Sicherung der DDR-Zukunft dar, auch wenn er aus humanitärer Sicht durch nichts zu rechtfertigen ist. Die hermetische Abriegelung der DDR-Grenze nach Westen sorgte für einen Stopp der Abwanderung und half dadurch, Zeit für den weiteren Ausbau der Planwirtschaft zu gewinnen, was tatsächlich zu einem neuen Wachstumsschub und zu einer Verbesserung der Versorgungslage bis in die 1970er-Jahre führte. Die fundamentalen Ineffizienzen des Systems blieben allerdings im Kern unverändert – bis zur Wende 1989/90.

Die Allgegenwart dieser Ineffizienz ist zu einer Art Markenzeichen der Planwirtschaft geworden. Und dies durchaus zu Recht, denn mit der Einführung der Marktwirtschaft verschwand sie fast schlagartig. Das ist eine geradezu willkommene Eigenschaft jeder Ineffizienz: Ist sie bei der Umstellung von der Plan- auf die Marktwirtschaft einmal erkannt, lässt sie sich in aller Regel recht einfach, wenn auch im Einzelfall unter großen Schmerzen der Anpassung beseitigen. Sie ist dann – ein für alle Mal – Teil der Geschichte. Und über sie lässt sich im Nachhinein sogar lachen und spotten: als längst überwundene groteske Vergangenheit, der manchmal im anekdotischen Gespräch sogar noch Liebenswertes abgewonnen wird.

Genau dieser Siegeszug über die Ineffizienz gelang im Zug der Einheit Deutschlands und des Aufbau Ost: Alles spricht dafür, dass die neu etablierte ostdeutsche Marktwirtschaft nach der Wiedervereinigung nicht allzu lange systematisch hinter der Effizienz des traditionell marktwirtschaftlichen Westens hinterherhinkte. Kaum waren die marktwirtschaftlichen Anreize vorhanden und Investitionen getätigt, lief der Betrieb ohne Reibung und Verschwendung. Jedenfalls waren ab spätestens Mitte der 1990er-Jahre nirgends in Ostdeutschland Klagen darüber zu hören, dass ostdeutsche Unternehmen und Arbeitskräfte ineffizient operierten. Wenn überhaupt, dann das Gegenteil: Die hohe Motivation der Arbeitskräfte, die im Anblick hoher Erwerbslosigkeit bereit waren, deutlich länger zu arbeiten als im Westen, wurde allseitig gerühmt. Ebenso wenig gab es Klagen über Schwächen in Logistik, Materialfluss und Betriebsorganisation. Die Zeit der Ineffizienz war ganz schnell vorbei. Das übliche marktwirtschaftliche Niveau des Westens war erreicht.

2.1.3 Mangelnde Innovationskraft

Ganz anders stellt es sich bei der zweiten großen Schwierigkeit der DDR-Planwirtschaft dar: der mangelnden Innovationskraft. Um sie und ihre Folgen zu verstehen, müssen wir wieder in die DDR-Wirtschaftsgeschichte eintauchen. Wir konzentrieren uns dabei zunächst auf die Industrie – genauer: auf das sogenannte verarbeitende Gewerbe, das seit der Industrialisierung Deutschlands im 19. Jahrhundert bis zur deutschen Teilung begehrte und größtenteils höchst innovative Produkte für den Weltmarkt herstellte. Dies galt für den Westen und den Osten Deutschlands gleichermaßen. Der Grad der Industrialisierung war ähnlich hoch, mit jeweils regionalen Schwerpunkten hier wie dort: Im Westen gab es mit dem heutigen Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Bayern ausgeprägte Agrargebiete, daneben mit dem heutigen Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg auch Hochburgen der Industrie. Ähnlich im Osten: Mitteldeutschland und Sachsen sowie die Vier-Millionen-Metropole Berlin waren Industriezentren, das heutige Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der Norden Sachsen-Anhalts Agrargebiete. Alle Industrieregionen waren bis in die frühen 1930er-Jahre untereinander und mit dem Ausland durch zahlreiche Handelsbeziehungen eng verzahnt.21 Erst im Nationalsozialismus begann man damit, eine gezielte Politik der Autarkie zu betreiben, die von 1933 bis 1939 und dann natürlich auch im Zweiten Weltkrieg die Integration ein Stück zurückdrehte. Aber dies galt eben nur für einen Zeitraum von zwölf Jahren, die zweite Hälfte davon im Krieg. Und es geschah im Wesentlichen ohne systematischen Angriff auf das selbstständige industrielle Unternehmertum. Dieses wurde zwar gelenkt, bedrängt und gelegentlich auch gezwungen, kriegswichtige Produkte herzustellen, aber dies geschah eher ad hoc – als eine Variante des (gesamtdeutschen) Staatskapitalismus.22

Kurzum: Der Startpunkt für die Industrie in West und Ost war nach dem Krieg in etwa gleich. Dann allerdings trennten sich die Wege radikal. Zunächst materiell: Die westdeutsche Industrie erhielt im Zeitraum von 1947 bis 1953 Hilfe durch den Marshallplan, der ihre Reintegration in die Wirtschaft Westeuropas und der Welt maßgeblich beförderte. Diese Hilfe wurde von den Vereinigten Staaten auch den mittel- und osteuropäischen Nationen angeboten, aber die Sowjetunion untersagte deren Annahme in ihrem Herrschaftsbereich, einschließlich der späteren DDR.23 Überdies litt die ostdeutsche Industrie unter Demontagen zwecks Reparationsleistungen an die Sowjetunion, was den Wiederaufbau der Kapazität verzögerte und belastete.24 Hinzu kam, dass hochinnovative Industrieunternehmen im Anblick der sich abzeichnenden DDR-Planwirtschaft in den marktwirtschaftlichen Westen abwanderten, darunter große Namen wie in der weltmarktführenden optischen Industrie die Carl-Zeiss-Werke aus Jena, die mitsamt ihren Patenten schon 1946/47 im württembergischen Oberkochen die Produktion aufnahmen. Insgesamt verlagerten bis 1953 mehr als 4000 Unternehmen ihren Sitz in den Westen.25 Es ist deshalb einerseits realistisch zu vermuten, dass schon in den frühen 1950er-Jahren kein völliger Gleichstand in der Innovationskraft zwischen West und Ost herrschte. Andererseits konnte von einem großen Vorsprung des Westens noch nicht die Rede sein.

Ein solcher Vorsprung entstand allerdings in den kommenden Jahrzehnten, und zwar in einer Kombination aus kleinen Schritten und großen Schüben. Grund dafür war im Kern die Abschottung der DDR-Industrie von den Impulsen des Markts – national, europäisch und global. Tatsächlich waren die vier Jahrzehnte von 1950 bis 1990 eine überaus dynamische Phase der Expansion auf den Weltmärkten, in der alle hoch entwickelten Industrienationen ihre Produktpalette im verarbeitenden Gewerbe den veränderten Kundenwünschen, den neuen Technologien und den Notwendigkeiten der Produktdifferenzierung ständig neu anpassten. Diese Fähigkeit zur Innovation gehört zum Wesenskern der kapitalistischen Marktwirtschaft, wie er sich gerade in der Phase des besonders rasanten Wachstums in den ersten beiden Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg eindrucksvoll zeigte.26 Hatte es in der Zwischenkriegszeit gewaltige gesamtwirtschaftliche Schieflagen des Kapitalismus wie die deutsche Hyperinflation von 1922/23 und die Weltwirtschaftskrise von 1930 bis 1932 gegeben, die den innovationsgetriebenen Wandel eher hemmten, sorgte in den 1950er- und 1960er-Jahren die starke Dynamik der handelspolitischen Integration Westeuropas für eine bis dahin nie erreichte Geschwindigkeit der Entstehung marktgetriebener Neuheiten. Die Fesselung der DDR-Wirtschaft im Rahmen der isolierten planwirtschaftlichen Sondersituation Osteuropas sorgte deshalb für eine abgeschottete Produktwelt, die zwar innerhalb der zentral festgelegten Arbeitsteilung des Ostens ihre Abnehmer fand, von den Standards des Westens in Qualität und Vielfalt aber zunehmend negativ abwich.

Genau dieser Prozess war es, der die Westwaren in den Augen der Ostdeutschen mit der Zeit immer attraktiver machte. Es ging dabei nicht um gänzlich andere Typen von Gütern – auch dort gab es Autos, Fernseher, Kühlschränke, Waschmaschinen und vieles andere mehr, aber die Westwaren galten als qualitativ besser und vielfältiger. Eben dies war das Ergebnis der wettbewerblichen Produktdifferenzierung, die sich in Gestalt eines schleichenden Prozesses der vielen kleinen innovativen Schritte abspielte, gewissermaßen Tag für Tag und Jahr für Jahr. So arbeitet eben eine Marktwirtschaft; sie sorgt für ein ständiges Wachstum des Wissens und dessen Anwendung in der Produktion. Ein solcher Prozess fand natürlich nicht nur bei den typischen Konsumgütern des Haushaltsbedarfs statt, die jeder kennt, sondern auch in der Breite der technologisch differenzierten Investitionsgüter, die nur fachkundige Ingenieure beurteilen können. Insgesamt also auf breiter industrieller Front eine ständige und stetige Dynamik des innovationsfreudigen Kapitalismus und damit ein relatives Zurückfallen der trägen Planwirtschaft.

Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet Walter Ulbricht, zwei Jahrzehnte lang als Erster Sekretär des SED-Zentralkomitees der mächtigste Mann der DDR, dieses Zurückfallen durchaus als ernstes Problem erkannte. In der zweiten Hälfte der 1960er-Jahre versuchte er deshalb, die planwirtschaftliche Wirtschaftspolitik der DDR umzusteuern, indem er eine Offensive von Investitionen in neue Technologien forcierte, insbesondere in die aufkommende Elektronik. Er prägte dabei die kurios klingende Formel «Überholen ohne einzuholen», womit er der Planwirtschaft die anspruchsvolle Aufgabe zuordnete, ein neues technisches Zeitalter einzuläuten und dabei in der Entwicklung neuer – und dann «elektronisierter» – Produkte überlegen zu sein.27 Dieser Grundgedanke war keineswegs unsinnig und ähnelt dem später in der Wirtschaftswissenschaft geprägten Konzept des «leap-frogging», also des Überspringens einer traditionellen zugunsten einer völlig neuen Technologie.28 Im Rahmen der DDR-Planwirtschaft musste das ambitionierte Projekt aber fast zwingend scheitern. Es lieferte letztlich 1971 einen der Gründe für den Wechsel an der SED-Spitze von Walter Ulbricht zu Erich Honecker.

War es bis Anfang der 1970er-Jahre die normale, wenn auch in dieser Zeit besonders kraftvolle Dynamik des innovativen Wandels im Westen, der die Planwirtschaft relativ zurückfallen ließ, so wurden es seit den sogenannten Ölkrisen 1973/74 und 1979/80 vor allem die Brüche eines tief greifenden weltwirtschaftlichen Strukturwandels, die dem Osten auf Dauer zu schaffen machten. Dieser Strukturwandel kam im Westen in Gestalt zweier schwerer Krisen daher, die am planwirtschaftlichen Mittel- und Osteuropa zunächst scheinbar weitgehend vorbeigingen. Die Verteuerung von Öl und anderen Rohstoffen auf den Weltmärkten sorgte für eine schubweise Schrumpfung der industriellen Kapazitäten des Westens im Zug zweier schwerer Rezessionen mit ihren Tiefpunkten in den Jahren 1975 und 1982, die vor allem auch die bundesdeutsche Wirtschaft mit ihrem vergleichsweise hohen Industrieanteil hart trafen. Von nun an wurde Arbeitslosigkeit im Westen ein chronisches Dauerproblem, von dem der Osten offenbar verschont blieb – eine Tatsache, die manche Intellektuelle mit nur begrenzter ökonomischer Schulung vorübergehend den Leistungen der Planwirtschaft zuschrieben. Dies mag auch erklären, warum gerade die 1970er-Jahre eine Art Höhepunkt der Reputation des Ostens unter westlichen Beobachtern darstellten.29

Langfristig sorgten die Energiekrisen im Westen für eine schubweise Neuorientierung der Technologie in Richtung des Energiesparens, was sich in den folgenden Jahren auf fast alle industriellen Investitionen auswirkte. Einmal mehr zeigte sich die Innovationskraft und Anpassungsfähigkeit der Marktwirtschaft, diesmal in der Bewältigung struktureller Krisen. Der neu entstehende Kapitalbestand des Westens verbrauchte bei gleicher oder gar stärkerer Leistung weniger Energie als zuvor und arbeitete darüber hinaus erheblich umweltfreundlicher. Und die industriellen Produkte, die mit ihm erzeugt wurden, waren auch ökologisch moderner. Dies ging zum Teil auf die strengeren Grenzwerte und die Regulierung der Emissionen zurück – als politische Reaktion auf die Umweltbewegung, die seit dem Bericht des Club of Rome30 an Einfluss gewann. Nichts Vergleichbares geschah in der DDR. Im Gegenteil: Als die Sowjetunion als Hauptlieferant von Erdöl im Rahmen des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe dann doch die Ölpreise schrittweise erhöhte, reagierte die DDR-Führung durch gezielten und massiven Ausbau der Braunkohleförderung, was zusätzliche gewaltige Umweltschäden nach sich zog.

Zu all dem kam in den 1970er- und 1980er-Jahren die revolutionäre Entwicklung der Mikroelektronik hinzu. Sie etablierte sich vor allem in den Zentren der Informationstechnologie innerhalb der kapitalistischen Welt, allen voran im Silicon Valley, und setzte zu Triumphen der Innovationskraft an, die sich dann – Schritt für Schritt – in allen hoch entwickelten Marktwirtschaften verbreiteten. In gewisser Weise wurde damit Walter Ulbrichts Vision Wirklichkeit, aber mit genau umgekehrten Vorzeichen: Es war der dynamische wissensgestützte Kapitalismus US-amerikanischer Prägung, der rund um die universitären Brutstätten des Wissens die globale Technologieführung übernahm – und gerade nicht die schwerfällige Planwirtschaft. Dazu trug zusätzlich bei, dass Erich Honecker die zentralen Prioritäten der Politik von der Stärkung der Innovationskraft auf die sogenannte Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik verschob. Dies sorgte für eine zunehmende Auslandsverschuldung des Landes zur Finanzierung eines steigenden sozialen Mindestniveaus, nicht aber für zusätzliches Wachstum. Die DDR begann – noch mehr als zu Zeiten von Walter Ulbricht – von der Substanz zu leben.

Soweit in groben und skizzenhaften Zügen das Bild von der Innovationskraft der Planwirtschaft über die vier Jahrzehnte der DDR-Geschichte. Am Ende ist es das Porträt eines enormen Flurschadens: Schleichend in Schritten und Schüben entfernte sich die industrielle Produktpalette der DDR von den Anforderungen des Weltmarkts, die ihr ja auch nie – über Märkte – übermittelt wurden. Jeder, der Gelegenheit hatte, die Produktwelten von Ost und West direkt zu vergleichen, konnte sich davon überzeugen. Ein Trabant oder ein Wartburg, Chemikalien aus Buna und Leuna, elektronische Geräte aus Dresden, das allermeiste, was das verarbeitende Gewerbe in der DDR produzierte, würde bei freien Märkten nicht absetzbar sein – außer zu Preisen, die weit unter jenen lagen, die ein auskömmliches Lohneinkommen für die Arbeitnehmer garantierten, die sie produzierten.

Solange die Mauer stand und die DDR existierte, stellten sich derartige Fragen nicht. Sie blieben hypothetisch. Dies führte zu manch skurrilen Fehleinschätzungen durchaus kluger Beobachter. So kam eine Delegation von Journalisten der angesehenen Hamburger Wochenzeitung Die Zeit nach einem Besuch in der DDR in den 1980er-Jahren zu dem Schluss, dass deren Wirtschaft eigentlich in gar keinem so schlechten Zustand sei.31 Und einige Jahre zuvor hatte das westdeutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel gemeldet, dass die DDR im Pro-Kopf-Einkommen vor Großbritannien liegen würde.32 Die Journalisten der Zeit ließen sich offenbar von einigen von der DDR-Führung ausgewählten Objekten blenden, und Der Spiegel vertraute auf Statistiken, die den nicht messbaren, also hypothetischen (Welt)Marktwert der ostdeutschen Produkte viel zu hoch ansetzten, weil die Statistiker zwar einen gewissen Abschlag für Qualitätsmängel vornahmen, nicht aber berücksichtigten, ob die Güter überhaupt einen Abnehmer finden konnten – und, wenn ja, zu welchem Preis (und damit Wert).

Gelegentlich wird auch heute noch von Ex-post-Beobachtern der DDR-Wirtschaft behauptet, diese hätte am Weltmarkt doch einige Erfolge erzielt. So lieferte sie zum Beispiel Vor- und Zwischenprodukte zur Weiterverarbeitung durch das global tätige schwedische Möbelhaus IKEA und Kühlschränke für den Versandhandel der westdeutschen Firma Quelle. Dies war in der Tat so. Allerdings gehören beide Beispiele zu einer sehr kleinen Gruppe von Exporterfolgen in einer ansonsten allein auf den RGW-Handel konzentrierten Wirtschaft, der in nicht konvertibler Währung, dem sogenannten Transferrubel, abgewickelt wurde. Wichtiger noch waren die konkreten Umstände: Im Fall IKEA fand die Herstellung der Waren zum Teil nicht durch Arbeitskräfte in normalen Betrieben statt, sondern zumindest teilweise durch Häftlinge und Zwangsarbeiter, was im Jahr 2012 zu einer breiten öffentlichen Diskussion führte. Wie auch immer man diese bewertet, sie liefert kein Beispiel für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der DDR-Wirtschaft.33 Im kuriosen Fall der Lieferung von Kühlschränken an das Versandhaus Quelle nutzte die DDR indirekt einen internen Verrechnungskurs der Ostmark zur D-Mark von 4,4 zu 1, was in der bekannten Größenordnung der Schwarzmarktkurse lag. Damit konnte der Kühlschrank im Westen von Quelle zu einem extrem niedrigen Preis angeboten werden, nämlich für 140 D-Mark, sodass bei Herstellungskosten von 360 Ostmark noch ein satter Gewinn von 58 D-Mark pro Stück übrig blieb.34 Es handelte sich also um eine Art Lohndumping, verursacht durch eine verzweifelte Devisenknappheit, und in keiner Weise verallgemeinerbar.35 Vonseiten des Versandhauses Quelle war dieses «Geschäftsmodell» übrigens kein Einzelfall.36 Für die DDR-Industrie als Ganzes war es natürlich kein Rettungsanker, der sie vor dem Mangel an innovativer Produktqualität und Wettbewerbsfähigkeit bewahren konnte.

Es ist denn auch ein zentraler Irrtum, der die wohlwollenden Beobachter der DDR-Wirtschaft seit den 1970er-Jahren geeint hat: Sie übersahen den massiven Flurschaden, der aus der Abschottung der DDR-Industrie resultierte. Schlimmer noch: Sie merkten nicht, dass sich dahinter viel mehr verbarg als das allgegenwärtige Problem der Ineffizienz. Denn das Fehlen einer innovativen industriellen Produktpalette ist nicht einfach durch eine Umorganisation der Produktion und durch die Entlassung von Arbeitskräften zu lösen. Es braucht vielmehr eine längere Phase der Forschung und Entwicklung, die praktisch alle Charakteristika eines Gutes betreffen: von der technischen Qualität über das Design bis hin zu jenen Alleinstellungsmerkmalen, die dem Produkt überhaupt eine ausbaufähige Marktnische versprechen. Das Kernproblem ist dabei, dass der (globale) Wettbewerb gerade dafür sorgt, dass diese Marktnischen geschlossen sind, denn sie werden schon von Konkurrenten erobert, die zeitlich vorher da sind und ihre Position ausgebaut haben. Überspitzt formuliert: Niemand wartet auf die (späte) Ankunft eines neuen Wettbewerbers, der über 30 oder 40 Jahre hinter dichten Grenzen in einer Planwirtschaft vom Weltmarkt abgeschottet wurde. Die Plätze sind verteilt, neue zu erobern ist extrem schwierig und aufwendig.

Genau dies war die Situation der ostdeutschen Industrie, lange bevor die Mauer fiel. Sie kam nur nicht zum Tragen, weil eben die Mauer stand und die planwirtschaftliche Arbeitsteilung Mittel- und Osteuropas trotz aller fehlenden Effizienz und mangelnder Innovationskraft fortgesetzt wurde. Es gab deshalb auch keinen Grund, sich eine Welt der offenen Grenzen, der Konvertibilität der Währungen und der globalen Handelsbeziehungen mit Integration der DDR sowie Mittel- und Osteuropas vorzustellen. Und das tat auch niemand. Hätten seriöse Beobachter dies gleichwohl ernsthaft versucht, wäre ihnen nicht entgangen, dass die Industrie des Ostens ein gewaltiges Problem vor sich herschob, das vielleicht doch eines Tages in der Zugluft des globalen Wettbewerbs aufbrechen könnte.

Wichtig ist festzuhalten: Es handelte sich bei alledem um ein weitgehend industriespezifisches Problem, das aus der Bedeutung der Innovationskraft in der Produktpalette des verarbeitenden Gewerbes resultierte. Andere Sektoren der Volkswirtschaft waren davon in weit geringerem Maß betroffen. Der Grund liegt auf der Hand: Lokale Dienstleister und Handwerker stehen typischerweise nicht in Konkurrenz mit weltweiten Wettbewerbern; und ihre Angebote enthalten weit weniger Differenzierung nach Technologie und Verbraucherwünschen, als dies im verarbeitenden industriellen Gewerbe der Fall ist. Zudem ist ihr Kundenstamm fast immer regional konzentriert und steht deshalb nicht im großräumigen Wettbewerb. Bäcker, Friseure und Klempner sowie der Einzelhandel – um nur einige zu nennen – können deshalb den Wandel von der Plan- zur Marktwirtschaft sehr viel leichter bewältigen als industrielle Unternehmen, ganz abgesehen davon, dass sie meist sehr viel kleiner sind und deshalb auch weniger an ererbter Ineffizienz leiden. Mit einem schnell erneuerten Werkzeug- und Kapitalbestand können sie wettbewerblich loslegen und einen neuen Kundenstamm aufbauen.

Im Ergebnis Ähnliches gilt für die Landwirtschaft. Hier ist der eigentliche Kapitalbestand der Boden, mit dem Produkte eines wohldefinierten Qualitätsstandards hergestellt werden: Weizen und Roggen, Kartoffeln und Gemüse, Rüben und Sojabohnen usw. Lediglich für hoch spezialisierte Liebhaberprodukte wie Qualitätswein gilt dies nicht. In der Landwirtschaft genügt es deshalb meist, in der Transformation von der Plan- zur Marktwirtschaft den Maschinenpark zu erneuern, die Düngemethoden zu verbessern und die Zahl der Arbeitskräfte auf jenes Maß zu reduzieren, das aus Effizienzgründen nötig ist. Durchaus keine unlösbare Aufgabe, auch nicht in relativ kurzer Zeit. Vergleichbares gilt für den Bergbau, wo die Bodenschätze unter der Erde die Rolle des Bodens in der Landwirtschaft ersetzen. Auch hier genügt im Wesentlichen eine moderne technische Ausstattung, um Kali, Kohle, Kupfer und Uran oder was auch immer für den heimischen und globalen Markt zu fördern. Einen gewaltigen Rückstand der Innovationskraft in der Produktgestaltung kann es kaum geben, wohl aber objektive Kosten der Förderung aufgrund der spezifischen geologischen Bedingungen, die für die potenzielle Wettbewerbsfähigkeit von großer Bedeutung sind.

Es bleiben schließlich in einer Volkswirtschaft auch jene Bereiche, bei denen weder physische Produkte noch lokale Dienste entscheidend sind. Dazu zählen vor allem solche Branchen, in denen Netzwerke des Leistungsangebots und insofern auch Größenvorteile eine enorme Rolle spielen. Dazu gehören Banken und Versicherungen sowie die Versorgung mit Kommunikations- und Stromnetzen. Sie erhalten ihren Wert durch die große Zahl der Teilnehmer am jeweiligen Netzwerk; sie sind insofern für große privatwirtschaftliche Monopole anfällig. Ihr Weg von der Plan- zur Marktwirtschaft ist ein Sonderfall, zumal es dabei oft um enorme Kapitalwerte geht.

2.1.4 Der Schürerbericht

Soweit unser Versuch einer kurzgefassten Anatomie der DDR-Planwirtschaft. Hätte man sich frühzeitig die Mühe gemacht, sie zu untersuchen, wäre manche Entwicklung nach dem Mauerfall im November 1989 und der deutschen Wiedervereinigung nicht ganz so überraschend gekommen. Aber man tat dies nicht, und zwar weder im Westen noch im Osten. Dafür gab es Gründe, die sich im Nachhinein durchaus nachvollziehen lassen.