Grundeinkommen von A bis Z E-Book

Enno Schmidt

• Herausgeber: Limmat Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 253

Veröffentlichungsjahr: 2016

Beschreibung

"Grundeinkommen von A bis Z" ist eine verständlich geschriebene Vertiefung und ein Argumentarium für die Diskussion um eine für viele irritierende Idee. Es nimmt sich die wichtigsten Fragen und Einwände für und gegen das Grundeinkommen vor: Wer arbeitet dann noch? Wer soll das bezahlen? Ist das gerecht, wenn man auch ohne Arbeit genug zum Leben hat? Ist das eine Lohnkostensubvention für private Unternehmen? Kommen dann mehr Migranten? Was ist der Wert, was die Zukunft der Arbeit? Neben den wichtigsten Fragen mit ihrem Dafür und Dawider erzählen die Autoren auch die Geschichte dieser Idee und gehen gründlich auf die Frage der Finanzierung ein.

Leseprobe

Über dieses Buch

«Grundeinkommen von A bis Z» ist eine verständlich geschriebene Vertiefung und ein Argumentarium für die Diskussion um eine für viele irritierende Idee. Es nimmt sich die wichtigsten Fragen und Einwände für und gegen das Grundeinkommen vor: Wer arbeitet dann noch? Wer soll das bezahlen? Ist das gerecht, wenn man auch ohne Arbeit genug zum Leben hat? Ist das eine Lohnkostensubvention für private Unternehmen? Kommen dann mehr Migranten? Was ist der Wert, was die Zukunft der Arbeit?

Neben den wichtigsten Fragen mit ihrem Dafür und Dawider erzählen die Autoren auch die Geschichte dieser Idee und gehen gründlich auf die Frage der Finanzierung ein.

Enno Schmidt

Geboren 1958, hat an der Hochschule für Bildende Künste in Frankfurt am Main Malerei studiert. Ausstellungen im In- und Ausland. Er ist Mitbegründer des Un­ternehmens Wirtschaft und Kunst – erweitert GmbH. 2006 gründete er mit dem Unternehmer Daniel Häni in Basel die Initiative Grundeinkommen und realisierte 2008 den Film «Grundeinkommen – ein Kulturimpuls». Enno Schmidt ist als Autor, Filmemacher und Redner für die Initiative Grundeinkommen in der Schweiz und weltweit tätig. Enno Schmidt lebt in Basel.

Daniel Straub

Geboren 1967, hat in Luzern Wirtschaft, in Kalifornien Politik und in Bern Psychologie studiert. Er war un­ter anderem bei IBM tätig, hat als IKRK-Delegierter gearbeitet und eine Montessorischule geleitet. Heute ist er Publizist und hat zusammen mit Christian Müller die Schweizer Volksinitia­tive für ein bedingungsloses Grundeinkommen in die Wege geleitet.

Christian Müller

Geboren 1981, ist Ökonom und Journalist. Er engagiert sich in kooperativen Landwirtschaftsprojekten und entwirft als Mitgründer des Instituts Zukunft anschlussfä­hige Wege für Arbeit und Wirtschaft von morgen. Auch er ist Mitglied des Initiativkomitees der eidgenössischen Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Der Vater von zwei Kindern lebt mit seiner Familie in Zürich.

ENNO SCHMIDTDANIEL STRAUB | CHRISTIAN MÜLLER

GRUNDEINKOMMEN VONA BIS Z

LIMMAT VERLAG

ZÜRICH

Das bedingungslose Grundeinkommen auf ­einen Blick

Die Idee

Jeder hat ein Einkommen, das ihm zu leben ermöglicht, ohne dass dieses Einkommen mit Bedingungen verknüpft ist. Es richtet sich nicht auf eine bestimmte Arbeit oder besondere Lebensumstände, sondern allein auf die Lebensgrundlage, die jedem damit frei gewährt ist.

Wer bekommt es?

Berechtigt ist jede Person, die als Staatsbürgerin oder Staatsbürger oder mit einer Aufenthaltsbewilligung im Land lebt. Das Grundeinkommen kann für Minderjährige geringer sein als für Erwachsene. Für Kinder wird es an die Eltern ausgezahlt.

Wie hoch soll der Betrag sein?

Die Frage nach der Höhe des Grundeinkommens richtet sich an alle, weil es von allen für alle mitgetragen wird und jeder es auch selbst bekommt. Was gestehen wir uns zu? Was ist ein Minimum zum Leben? Was ist realistisch? Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.

Als Beispiel für eine Annäherung wird in der Debatte in der Schweiz der Betrag von 2 500 Franken für Erwachsene und 625 Franken für Minderjährige genannt. Diese Zahlen sind kein fixer Vorschlag, sondern eine Größenordnung. Wie hoch der Betrag wirklich sein wird, ist in weiteren Schritten demokratisch abzustimmen und kann sich auf dem Weg einer Einführung stufenweise entwickeln.

Spielregeln des bedingungslosen Grundeinkommens

– Es ist ein Einkommen, das ohne Auflagen und Bedingun­gen ausbezahlt wird.

– Es bezieht sich nicht auf einen Haushalt, sondern auf die Person.

– Es ist unabhängig von Familien-, Vermögens- und Ar­beitsverhältnissen.

– Es ist nicht individuell bedarfsbezogen.

– Es steht jedem sein Leben lang zu.

Voraussetzungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen

– Dass jemand lebt und zu der Gemeinschaft gehört, in der ein bedingungsloses Grundeinkommen aus­ge­zahlt wird.

– Dass die wirtschaftliche Produktivität hoch genug ist, um alle mit allem Notwendigen zu versorgen.

– Dass die Mehrheit der Bevölkerung ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle will.

Das bedingungslose ­Grundeinkommen Eine Einführung

Der Vorschlag zu einem bedingungslosen Grundeinkommen erscheint als positive Vision des 21. Jahrhunderts: Er ermöglicht jedem Menschen mehr individuelle Freiheit und gesellschaftliche Verantwortung. Damit wird allen ein wenig mehr Verfü­gungsgewalt über das eigene Leben in die eigene Hand gege­ben und eine freie persönliche Existenzgrundlage gewährt. Dies in Zeiten von großen Veränderungen durch technologische Neuerungen, Szenarien des Klimawandels und geopolitischer Unsicherheiten. Parallel zu diesen Entwicklungen tritt das Grundeinkommen als menschlich-soziale Innovation auf.

Es ist erstaunlich, dass die Idee überhaupt ernst genom­men wird, denn das bedingungslose Grundeinkommen widerspricht ja allem, was wir gewohnt sind. Dass jeder ein Einkom­men zum Leben braucht, steht außer Frage. Aber doch nicht bedingungslos? Wer von dem leben will, was andere tun, muss selber etwas beigetragen haben. Wer das nachweislich nicht kann, dem wird solidarisch geholfen. Aber nicht, wenn jemand gesund ist und arbeiten könnte, aber einfach nicht will.

Im Verlauf der Menschheitsgeschichte gab es immer wieder umstrittene Visionen. Einige der «utopischen» Forderungen der Aufklärung sind mit der Zeit Wirklichkeit geworden. Auch damals wollten viele, dass es bleibt, wie es ist. Ein Stimmrecht für Menschen ohne Vermögen sah man als Einzug der Verantwortungslosigkeit in die Politik. Bevor es Rentenversicherungen gab, sahen viele die Selbstverantwortung in Gefahr. Im Frauenstimmrecht sah man eine Gefahr der Verwahrlosung der Familie.

Visionen von früher erleben wir heute als Selbstverständlichkeit und vergessen meist, dass die Menschheit einen Weg in der Geschichte zurückgelegt hat. Jede Idee geht durch verschiedene Stufen vom ersten Auftreten über die Verbreitung bis hin zur Akzeptanz. Jede Stufe hat seine Zeit und seine Berechtigung.

Als politischer Vorschlag kam der Gedanke zu einem Grundeinkommen in der Zeit der Aufklärung auf. Thomas Paine (1736–1809), einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten von Amerika und einer der Begründer der Menschenrechte, merkte an, dass die Menschenrechte nur Buchstaben auf dem Papier seien, wenn die Mehrzahl der Menschen in existenzieller Abhängigkeit von den Landbesitzern seien und sich nicht selbst versorgen können.

Thomas Spence (1750–1814) argumentierte bereits für ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden ein Leben lang und verband diesen Vorschlag mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau, einem allgemeinen Wahlrecht und direkter Demokratie. Er war sich sicher, dass Ethik und Moral dadurch zunehmen würden, die Bildung gefördert würde und dass mehr Kaufkraft in den Händen von vielen die Wirtschaft aufblühen ließe.

Dass der Gedanke eines bedingungslosen Grundeinkommens mit der Jahrtausendwende in die öffentliche Diskussion kam, hat seine äußeren Gründe in der Flexibilisierung der Arbeit, in der Globalisierung der Märkte, in der Rationalisierung und Automatisierung aller Bereiche der Wirtschaft. Vollbeschäftigung in Erwerbsarbeit ist eine Forderung, die an der Vergangenheit festhält. Ein Festhalten an Altem auf Kosten der Gegenwart und eine restriktive Handhabung eines überforderten Sozialsystems. Letzteres zeigt sich in verschiedenen Formen, zum Beispiel in der Zunahme des Niedriglohnsektors, der Verbreitung stressbedingter Krankheiten und der Arbeitsüberlastung für die einen und Ausgrenzung aus dem Arbeitsmarkt für andere.

Doch auf all das kann es auch andere Antworten als ein bedingungsloses Grundeinkommen geben. Das Grundein­kom­men würde diese Probleme nicht einfach lösen. Es könnte nur eine bessere Rahmenbedingung mit mehr Bewegungsfreiheit bieten. Es setzt Eigenaktivität voraus. Und wo die ist, lässt sich auch heute vieles lösen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist kein Versprechen auf bessere Verhältnisse oder bessere Menschen. Es setzt sie auch nicht voraus.

Was sich jemand vom Grundeinkommen verspricht, verspricht er sich selbst. Ob im Negativen oder im Positiven. Zwar kann ein bedingungsloses Grundeinkommen auch als eine Gesellschaftsutopie aufgefasst werden. Aber dann un­terscheidet sie sich von anderen Utopien darin, dass sie keine Ideologie ist, kein Bild vom Menschen kreiert, wie er sein sollte, sondern dass sie lediglich das Mehr zum Zuge kommen lässt, was jeder ist und je nach den gesellschaftlichen Not­wen­digkeiten werden kann. Das Grundeinkommen bestimmt nichts, wenn es bedingungslos ist. Darin liegt das Missverständnis vieler Kritiken, dass sie es als eine Bestimmung zu etwas sehen. Gerade das ist es nicht. Und gerade das ist das Neue bei diesem Einkommen.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist also nicht, wie es manchmal heißt, die Lösung aller Probleme oder gar eine Generallösung. Es ermöglicht nur mehr Lösungen aus individueller Anschauung und eigener Kraft dort, wo Prob­le­me auftreten. In den Berufen und außerhalb davon. Die Vorstellung eines bedingungslosen Grundeinkommens kann auch Probleme deutlicher zum Vorschein kommen lassen und Krisen auftun. Es lässt die Rollenverteilung zwischen den Geschlechtern mehr zur Sprache kommen. Es lässt die Frage offener stellen: In was für einer Gesellschaft wollen wir leben? Und wie will ich leben?

«Es wird fast immer übersehen», sagt der Ökonom Klaus Wellershoff, «dass der Industrialisierung die Aufklärung vor­angegangen ist.» Das bedingungslose Grundeinkom­men entfacht eine neue Aufklärung und bringt dabei die Demokratie noch einmal mehr ins Spiel. Eine Aufklärung, die der kommenden Digitalisierung, der Industrialisierung 4.0, vorangehen sollte.

Das Grundeinkommen lässt Glaubenssätze wanken. Es zwingt dazu, manches neu anzuschauen und neu zu denken. Das ist unangenehm. Zumindest unbequem. Was wird Leistung sein in der künftigen Leistungsgesellschaft? Welche Faktoren haben die Wirtschaft in den westlichen Ländern erfolgreich gemacht? «Nicht Druck», sagt Klaus Wellershoff, «sondern Kreativität. Dieses Gefühl, die Sache immer noch etwas besser machen zu wollen.»

Eigenverantwortung, eigene Initiative und selbständige Wahrnehmung für das, was besser gemacht werden kann und woran es fehlt. Alles Dinge, die in der Wirtschaft von heute gefragt sind. Dinge, die ein bedingungsloses Einkommen her­ausfordert, weil es sie einem nicht abnimmt? Kommt das bedingungslose Grundeinkommen der Mentalität und den Anforderungen des heutigen Arbeitslebens entgegen? Macht es nur auf der Einkommensseite bewusst, was in der Erwerbsar­beit schon längst gefragt ist?

Viele meinen, nein. Sie befürchten, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen demotiviert, den Wert der Arbeit untergräbt, das Gefühl der Würde nimmt, für sich selbst zu sorgen. Weiter ist die Befürchtung, dass die Freiheit viele ohne Struktur in Träumerei versinken ließe. Da kann sie dann auch keiner mehr herausholen, wenn das Grundeinkommen bedingungslos ist. Kann es ein Recht auf Leben geben ohne Pflicht zur Arbeit?

Das Grundeinkommen wäre aus den Bedingungen einer Erwerbsarbeit oder der Sozialleistungen gelöst. Es wäre also nicht mit Auflagen verbunden, wäre nicht eine Hilfe bei besonderer Bedürftigkeit, es wäre keine Bezahlung, die eine Ge­genleistung verlangt, keine Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten. Es gäbe jedem bedingungslos den Grundbetrag zum Lebensunterhalt ein Leben lang. Das ist das Neue an dem Gedanken. Es wäre unabhängig von Vermögen, Familienstand, vom Wohnort und davon, welcher Arbeit jemand nachgeht und ob jemand eine bezahlte Arbeit verrichtet.

Das bedingungslose Grundeinkommen soll für alle sein und ist nicht vornehmlich zur Armutsbekämpfung. Es ist nicht nur für einen Teil der Gesellschaft. Es soll den Teil des Einkommens bedingungslos machen, der für ein Leben in Würde und die Teilnahme am öffentlichen Leben unabdingbar ist.

Das stellt grundsätzlich vieles infrage. Kann eine Gesellschaft so funktionieren? Ist das eine Freikarte zur Faulheit auf Kosten der Allgemeinheit? Erzeugt das eine Illusion vom Schlaraffenland und ist es ein Magnet für Migranten? Führt das sogar zu einer Teilung der Gesellschaft in eine Kaste von «Grundeinkömmlern» auf der einen und Leistungsträgern auf der anderen Seite? Ist das eine entsicherte Handgranate, welche die gesellschaftliche Solidarität zerreißen würde? Bloß eine Idee von Leuten, die nicht arbeiten wollen? Oder ist das Grundeinkommen eine längst fällige Reform für die Marktwirtschaft?

Es wäre ein gleiches Grundeinkommen für alle. Gleichheit ist aber nicht Markt und nicht Wirtschaft. Es wäre die Existenzgrundlage, die auch heute jeder hat, die wir uns ge­genseitig neu als bedingungslose Existenzgrundlage zusprechen würden und auch gegenseitig bezahlen müssten. Das Lebensnotwendige wäre für alle aus den Markteinkommen und Sozialeinkommen herausgenommen. Es wäre nur der Grundbetrag des Einkommens. Das, was jeder unabhängig von Leistung oder besonderem Bedarf ohnehin und unabdingbar zum Leben braucht. Diese Grundlage wäre sicher und fest. Darauf würde sich das Marktgeschehen mit hohen und niedrigen Einkommen auf Leistungen jeglicher Art entfalten. Es hieße nicht, Leistung lohnt sich nicht. Es hieße nicht, dass jemand seine Arbeit sein lässt. Aber es ließe die Aufmerksamkeit auch auf anderes zu, als was bezahlt wird. Es macht den Handlungs- und Entscheidungsrahmen für jeden individuell größer. Der Sockelbetrag zum Leben wäre davon entkoppelt, etwas zu tun, was eine Bezahlung findet.

Das Grundeinkommen beflügelt viele Fantasien. Auch wenn es sich nur um den Sockelbetrag handelt, den ohnehin jeder auf irgendeine Weise erhalten muss. Erwerbseinkommen sind etwas anderes. Sie differenzieren, ermöglichen den Lebensstandard über das Notwendigste hinaus. Sie beziehen sich auf Leistung, Anreiz und Status. Sie sind das, was jemand auf dem Markt zu zahlen bereit und zu zahlen in der Lage ist für das, was jemand anbietet.

Sozialleistungen sind auch etwas anderes als das Grundeinkommen. Sie beziehen sich auf einen besonderen Bedarf und Hilfebedürftigkeit in einer besonderen Situation. Bei einem solchen Bedarf über die Höhe eines Grundeinkommens hinaus müssten die Sozialleistungen natürlich erhalten bleiben. Das Grundeinkommen ist keine Sozialleistung.

Eine weitere wichtige Frage ist die, ob die Leistungsgesellschaft einbrechen würde und mit einer bedingungslos gesicherten Lebensbasis viele nicht mehr zur Arbeit zu bewegen wären. Die Antwort auf diese Frage wird jedem Einzelnen zu überlassen sein.

Wie wäre das bei Ihnen?

In einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts DemoScope vom Dezember 2015, antworten 2 % der Befragten dass sie nicht mehr arbeiten würden. Weitere 8 % sind sich nicht sicher. 90 % geben an, weiterhin arbeiten zu wollen. Ein Drittel von ihnen gerne ein oder zwei Tage weniger die Woche. 22 % würden sich gerne selbständig machen und 13 % den Arbeitsplatz wechseln. Die Hälfte der Befragten hätte gerne mehr Zeit für die Familie und die eigene Weiterbildung.

Aber etwas anderes fällt auf. Mit dem Wort Arbeit ist wie automatisch Erwerbsarbeit gemeint. Über 50 % aller geleisteten Arbeit wird aber unbezahlt geleistet. Ist die Bezahlung die wichtigste Motivation zur Arbeit? Wie sieht das heute in den Unternehmen und bei Selbständigen aus? Auch dort ist intrinsische Motivation gefragt, Motivation aus eigenem Antrieb. Der finanzielle Anreiz zur Erwerbsarbeit bleibt mit einem bedingungslosen Grundeinkommen erhalten. Bei höheren Erwerbseinkommen ohnehin. Bei geringen Erwerbsein­kommen bleibt der Anreiz zu einem Verdienst über die Grundeinkommenshöhe hinaus erhalten.

Die Frage, mit welcher wirtschaftlichen Wertschöpfung wir rechnen können nach der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, ist verknüpft mit der Frage der Finanzierung des Grundeinkommens. Die Finanzierung ist eine komplexe Frage. Wir nähern uns dem Thema mit ein paar grundsätzlichen Überlegungen.

Zu finanzieren ist ein bedingungsloses Grundeinkommen, wenn es nicht zusätzliches Geld ist, sondern wenn es seinen Anteil aus den bestehenden Einkommen übernähme. Das bedingungslose Grundeinkommen würde die obligatorische Aufgabe der Existenzsicherung für alle abdecken. Diese Aufgabe hätten alle anderen Einkommen dann nicht mehr.

Die heutigen Einkommen könnten also um diesen Grundeinkommensbetrag sinken. Das Grundeinkommen wäre dann ein separates Einkommen. Neben dem Grundeinkommen, das dann jeder bedingungslos hat, gibt es die anderen Einkommen wie Erwerbseinkommen, Sozialleistungen und Einkommen aus anderen Quellen. Mit einem Federstrich ist das nicht zu machen. Schrittweise auf dem Weg der Einführung über Lohnverhandlungen im Marktgeschehen und durch die Steuer oder Abgabe zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens würde der Grundeinkommensbetrag aus den anderen Einkommen herausgehen und zu einem bedingungslosen Einkommenssockel für jeden werden. Was vorher diesen Anteil eines Grundeinkommens in den bestehenden Einkommen finanzierte, wird dann das bedingungslos gewordene Grundeinkommen finanzieren. Im Prinzip kostet das Grundeinkommen also nicht mehr, wenn es bedingungs­los ist. Mit den Preisen, die wir als Konsumenten zahlen, wenn wir etwas kaufen, bezahlen wir Geld, das für andere zu ihrem Einkommen wird. Den Grundeinkommensanteil ihres Einkommens zahlen wir dabei heute auch mit. Wäre dieser Anteil in den Arbeitseinkommen nicht mehr enthalten, müsste er in den Preisen, die wir als Konsumenten zahlen, auch nicht mehr enthalten sein: Die Preise könnten dann deutlich niedriger sein. Auf diese niedrigeren Preise würde wiederum eine Grundeinkommensabgabe erhoben werden. Dann wären die Preise im Durchschnitt wieder so hoch wie vorher, und das bedingungslose Grundeinkommen wäre finanziert. Diese vereinfachte Darstellung zeigt das Prinzip. Auch wenn eine Steuer oder Abgabe für die Grundeinkommens-Kasse an anderer Stelle im Wirtschaftskreislauf erhoben würde – zum Beispiel die Besteuerung von Finanztransaktionen, Ressourcen oder Einkommen – wäre dies das Prinzip der Finanzierung. Auch eine Kombination dieser Finan­zie­rungs­varianten ist denkbar.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist genauso finanziert wie heute ein Betrag von der Höhe eines Grundeinkommens innerhalb der bestehenden Einkommen. Er ist durch einen Anteil in den Preisen finanziert, die wir als Verbraucher zahlen. Ein Weg wäre eine Verbrauchssteuer oder Ausga­ben­steuer zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens.

Die Höhe des Gesamteinkommens einer Person, Grundeinkommen plus niedrigeres Arbeits- oder Transfereinkommen, wird im Durchschnitt etwa gleich bleiben wie heute. Die Höhe der Verbraucherpreise wird im Durchschnitt aller Branchen ebenfalls in etwa gleich bleiben. Bezogen auf die Kaufkraft ist das in einer Volkswirtschaft nicht anders möglich. Das heißt, dass die Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens vorhanden ist. Im Prinzip ist es schon finanziert. Nur noch nicht als bedingungsloses Grundeinkommen. Dass es zu finanzieren ist, ist allerdings kein Grund, es auch zu wollen.

Die Bearbeitung der Finanzierung mit all ihren Details und Zusammenhängen mit dem Außenwirtschaftsverkehr ist noch ein weites Feld. Aber auf die grundsätzliche Frage, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren ist, kann gesagt werden: ja. Ohne Inflation. Und auch gerecht. Welche Steuern, welche Grundeinkommenshöhe, das sind die Fragen der Ausgestaltung, wenn ein bedingungsloses Grundeinkommen mehrheitlich gewollt wird.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet. Mehr Fragen als die, ob wir dann noch mit allem Nötigen versorgt sind. Die Wirtschaft hat heute kein Produktionsproblem, sondern ein Absatzproblem. Kapital ist nicht mehr die knappe Ressource, erklärt der Risiko-Investor Albert Wenger. Es gibt viel mehr Geld als Anlagemöglichkeiten. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte man auch als Anlage bezeichnen. Nicht für finanzielle Rendite, sondern für soziale Ausgeglichenheit, Lebensqualität, Kreativität und als Konsumgeld. Nicht die Produktion von Gütern, sagt Wenger, sondern die Aufmerksamkeit der Leute bei sich zu haben, ist das große Geschäftsfeld heute. Das macht Google, das macht Facebook, das sind Internetplattformen als Monopolhändler zwischen Produzent und Kunde, das ist die Daten- und Netzwerkökonomie. Dinge werden zu Daten. Die Produktion stellt einen immer geringeren Teil der Wertschöpfung dar, die digitalen Daten und Datenplattformen einen immer größeren. Zudem gibt es die Entwicklung zu mehr Effizienz und Rendite. Da könnte ein Grundeinkommen einen Ausgleich schaffen und andere Werte setzen.

Viele Entwicklungen in ein neues Zeitalter laufen parallel. Nicht nur das bedingungslose Grundeinkommen, sondern all diese Entwicklungen werfen Fragen auf. Aber das bedingungslose Grundeinkommen berührt die Frage: was halte ich vom Menschen? Was macht ihn aus? Wohin soll es gehen?

Das bedingungslose Grundeinkommen steht als Gedanke nicht nur für sich alleine da. Zum einen geht es in der Bildung, in Unternehmen, in Biografien, der Kulturarbeit, im Gesundheitswesen und vielen anderen Bereichen um individuellere Wege, Eigenständigkeit und Eigenmotivation. Auch zunehmend um wechselnde projektbezogene Arbeit. Dafür könnte das bedingungslose Grundeinkommen eine freie Basis der Gestaltungsmöglichkeit sein.

«Die Realität ist groß. Entspannt euch», sagt der Schweizer Kinderarzt Remo Largo in einer Dokumentation des Schweizer Fernsehens. Individualität ernst nehmen ist sein Credo. «Wenn einer nicht will», sagt er, «dann sollte man ihn nicht pushen, sondern ernst nehmen.» Manche erleben die Idee des Grundeinkommens wie eine Kränkung ihrer Vorstellungen. Remo Largo sagt: «Wir sind dazu verdammt, uns eine Vorstellung von der Welt zu machen. Eine erste schwere Kränkung war, dass nicht alles um die Erde kreist, sondern wir um die Sonne.»

«Vielfalt ist das Prinzip der Evolution», sagt Remo Largo. «Vielfalt der Individuen, Vielfalt der Arten ermöglicht die Anpassung an eine sich ändernde Umwelt.» – «Jeder Mensch kommt mit einem Entwicklungspotenzial zur Welt, das er in seinem Leben entfalten möchte.», so Remo Largo.

Von einer ganz anderer Seite klingt es so: «Menschliche Entfaltung muss nicht unbedingt wirtschaftlich sein. Sie kann auch kulturell oder sozial erfolgen. Es braucht Lösungen, die allen ein Mindesteinkommen garantieren. Klar ist: Wir müssen ganz neu denken», sagt Klaus Schwab, Gründer des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dort war 2016 das bedingungslose Grundeinkommen ein Thema als innovative Antwort auf die Digitalisierung, die laut Vorhersagen in den nächsten 20 Jahren etwa die Hälfte aller heutigen Arbeitsplätze übernehmen wird. Prognosen können falsch liegen, aber die Zeichen verdichten sich.

Die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen in vielen Ländern kommt rechtzeitig, um genügend Zeit zu haben, über die nächsten zwanzig Jahre schrittweise, gründlich und präzise ausgearbeitet ein bedingungsloses Grundeinkommen zu implementieren. Die Entwicklung in allen Bereichen geht jedenfalls weiter. «Die größere Utopie ist, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht kommt», sagt Theo Wehner, emeritierter Professor für Arbeitspsychologie an der ETH Zürich.

Es könnte weniger die Frage sein, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen kommt, sondern wann und wie es kommt? Wie lange kann das bestehende Einkommenssystem noch mit der Entwicklung mithalten? Bleiben zu viele auf der Strecke? Bleibt damit auch zu viel notwendige Arbeit liegen, werden zu viele Fähigkeiten ausgebremst, weil sie keine Rendite versprechen, und werden Entwicklungen verschlafen?

In diesem Buch sollen Argumente für und gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Sprache kommen. Dabei geht es um mehr als ein Ja oder Nein zu Bekanntem. Beim Thema Grundeinkommen ist noch vieles offen, weshalb auch dieses Buch eine offene Form hat. Es versucht vieles zur Sprache zu bringen, ohne fertige Schlüsse zu präsentieren.

Zwingende Gründe, die ein bedingungsloses Grundeinkommen einfach durchwinken lassen, gibt es nicht. Es ist eine Idee auf dem Weg. Es bringt frischen Wind in die Fragen unserer Zeit. In alte und neue. In diesem kleinen Lexikon werden Fragen und Schwerpunkte aufgegriffen, Möglichkeiten und Hintergründe gezeigt. Doch die Antworten auf das bedingungslose Grundeinkommen liegen bei jedem Einzelnen.

Anreize

Das bedingungslose Grundeinkommen setzt falsche ­Anreize, heißt es oft. Und zwar den Anreiz, kein Geld zu verdienen. Weil man schon ein Grundeinkommen hat. Kein Geld zu verdienen wird gleichgesetzt damit, nicht zu arbeiten. Ein bedingungsloses Einkommen, heißt es, setzt also den Anreiz, nicht zu arbeiten. Doch das bedingungslose Grundeinkommen ist kein Preis für die Arbeit. Die mathematischen Formeln der Spieltheorie – Kooperation nur, wenn es den eigenen egoistischen Zwecken dient – stößt beim Thema Arbeit an Grenzen.

Preise sind als Anreize das wichtigste Steuerelement für menschliches Verhalten. Das ist die ökonomische Denkweise. Ein Einkommen ist ein Preis für Arbeit, und für diesen Preis tun Menschen etwas. Ohne Preis kein Fleiß: So könnte man das Sprichwort drehen. Wo kein Verdienst ist, da tun Menschen nichts. Der Preis bestimmt, ob Menschen etwas tun oder nicht.

Ein bedingungsloses Einkommen ist ein Verdienst, für den man nichts tun muss, man bekommt ihn einfach so. Damit widerspricht das bedingungslose Einkommen der Reizwirkung anderer Einkommen, weil es im System der Anreize auftritt als Preis ohne Gegenleistung. Darum heißt es, es würde den Wert der Arbeit schmälern. Weil Arbeit gleichgesetzt wird mit Tätigkeit für einen Preis. In diesem System wäre das bedingungslose Einkommen folgerichtig ein Negativanreiz. Ein Anreiz, nichts zu tun.

Die klassische Ökonomie baut auf das Anreizsystem. Laut Definition ist das Anreizsystem die Summe aller bewusst gestalteten Bedingungen, mit denen auf die Leistungsbereitschaft der Mitarbeiter einzuwirken ist.

Mit Anreizen sind immer äußere Anreize gemeint, in der Regel Geld. Also nicht Anreize, die in einer Sache selbst liegen wie Sinn, Schönheit oder eine Erfahrung, etwa das Erlebnis, anderen helfen zu können. Die Anreize im Modell der klassischen Ökonomie setzen immer auf den Egoismus. Der Egoismus ist der eigentliche Antrieb, und der Egoismus wird reduziert auf das Ziel, Geld zu verdienen. Darum heißt es auch, dass der Sinn eines Unternehmens der Profit sei. Also nicht, et­was zu tun, was anderen das Leben erleichtert und ihre Möglichkeiten erweitert.

Mit Anreizen arbeiten die Werbung, die Boni, die Partner­vermittlung, die Tourismusbranche, auch Bildung und Erziehung. Anreize sind aus dem Leben nicht wegzudenken, unsere Sinnesorganisation ist darauf angelegt. Anreize bringen ja auch etwas Schönes in die Welt. Die Farben und Düfte der Blumen sind Anreize für Insekten. Bei Tieren wirken Anreize instinktiv. Um dieses allgemeine Thema der Anreize soll es hier nicht gehen. Auch nicht darum, dass Bezahlung und Ehre Anreize sein können. Sondern um das Anreizsystem in seiner mathematischen Form der Ökonomie, die sich mit Wirtschaft gleichsetzt. Mit dem Egoismus als Grundannahme organisiert sie die Berechenbarkeit in einem postulierten Krieg von «jedem gegen jeden».

In seinem Buch «Ego: Das Spiel des Lebens», beschreibt Frank Schirrmacher, bis 2014 Mitherausgeber der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», wie sich diese Theorie der Ökonomie entwickelt hat. In der frühen Zeit des Kalten Krieges saßen die Soldaten vor ihren Radarschirmen und beobachteten ununterbrochen, ob irgendwo ein Objekt auftaucht, das auf einen feindlichen Atomangriff hinweisen könnte. Dieses Spähen nach winzigsten Anzeichen im Bewusstsein der ungeheuren realen Gefahr war nicht auszuhalten. Die Soldaten wurden paranoid und kippten um, wenn sie vom Stuhl aufstanden. Die Lösung des Problems war: Es darf nicht als echt aufgefasst werden. Es muss wie ein Spiel sein: Auf dem Bildschirm sieht man einen Pokerspieler, der blufft, täuscht, der wie man selbst das beste Blatt in der Hand haben will und einen zu Fehlern verführt. Und man selbst ist für den anderen auch so ein Pokerspieler auf dem Radar. Die Prämisse für das Verhalten im Kalten Krieg lautete: Ich suche immer und absolut den eigenen Vorteil. Ich täusche, und das Spiel ist immer verdeckt. Ich weiß, dass der Gegner es genauso macht und dass er weiß, dass ich es so mache. Keiner tut je etwas anderes als das, was ihm Vorteile bringt. Dem anderen lasse ich einen Vorteil nur, wenn mir selbst daraus ein Vorteil erwächst.

Das freundliche Wort dafür ist: Spieltheorie. Und die Spieltheorie ist ein Fach der Ökonomie geworden. «Geistlose Zielgerichtetheit» nannte der Spieltheoretiker John Maynard Smith (1920–2004) das. Das Nash-Equilibrium des Mathe­ma­tikers John Forbes Nash (1928–2015) hat die Spieltheorie als Verhaltensmuster für die Ökonomie etabliert. John Nashs Postulat war: Ich muss vom Schlimmstmöglichen ausgehen – für die anderen wie für mich –, um zu einer rationalen Lösung zu kommen. Ich muss davon ausgehen, dass jeder unbeirrbar seinen Vorteil verfolgt, und ich muss die Vorteile aller im Auge haben, um meinen zu optimieren. Nash setzte seine Erkenntnis, dass der Mensch ein «rationaler Egoist» sei, in mathematische Gleichungen um, die alles Verhalten unter dieser Voraussetzung berechenbar machen.

«Die Spieltheorie ist viel geeigneter für Automaten als für Menschen», so Nir Vulkan, einer der Vordenker der elektronischen Märkte.

«Denn nur, wenn man als Prämisse akzeptiert, dass jeder nur aus Eigennutz handelt, kann man die ganze Komplexität menschlichen Verhaltens in die Sprache der Mathematik übersetzen», so Schirrmacher. Die Ökonomie denkt seither den Menschen als diese mathematische Abstraktion, als sei es dessen wahre Natur. Die Folge ist, «dass diese Theorie nicht nur Handeln beschreibt, sondern Handeln erzwingt. (…) Sie postuliert nicht nur Egoisten, sie produziert sie», schrieb Frank Schirrmacher. Die Theorie wurde mit der Wirklichkeit verwechselt und schaffte ab da selber Wirklichkeit. Die Spiel­figur des Kalten Krieges und die Theorie vom rationalen Egoisten wurden zum Alter Ego, welches den Menschen vorgesetzt und in das sie hineingezogen wurden. Die Computersimulation steht plötzlich da als Ur- und Vorbild für den Menschen.

Es geht nicht nur darum, wie Ökonomen Menschen in ihren Systemen denken. Sondern es geht darum, wie weit man selber sich so denkt. Und wie sehr denkt man andere so?

Die Frage tritt beim bedingungslosen Grundeinkommen auf. Es tritt bei vielen Diskussionen zutage, dass die Gleichsetzung des Menschen mit dem Homo oeconomicus Allgemeingut geworden ist. Das bedingungslose Grundeinkommen ist kein beiläufiger Vorschlag zu einer anderen Einkommensordnung, sondern wirft die Frage nach dem Menschen auf. Der Mensch wird zu dem, als was er sich zu denken vermag. Und er macht andere zu dem, als was er sie denkt.

«Dass man nur ist, was man tut, und dass man nur tut, wofür es einen Markt gibt, und dass es nur einen Markt gibt für das, wofür man bezahlt wird, ist das Mantra der neuen Identität», so Schirrmacher. «Die Moderne hatte – mit Sigmund Freud & Co. und mit wachsenden moralischen Widersprüchen des kapitalistischen Systems – das ‹Ich› aufgelöst.» Vernünftig zu denken heißt in dem System der Ökonomie: «Lerne so zu denken und zu handeln, dass du immer nur von dem Eigeninteresse aller ausgehst.» Die Spielfigur, die anstelle dessen, was ein Mensch ist, zum Ego-Prinzip für alles geworden ist, nennt Frank Schirrmacher «Nummer 2». «Zu den ‹Charaktereigenschaften› von Nummer 2, Egoismus und Profitmaximierung, kommt noch eine dritte hinzu: die pure Angst. Sie entspringt einer Logik, die im Kalten Krieg wieder und wieder durchgespielt wurde: Vernünftiges Verhalten des Gegners entsteht nicht durch vernünftige Argumente, sondern durch Drohungen und Angst vor Vernichtung.»

Wenn die Erwerbsarbeit ideologisch hochgehalten wird in der Art, wie Schirrmacher es beschreibt, dann wird ein Wert der Arbeit hochgehalten gegen die Freiheit der menschlichen Arbeit. Was in diesem Hochhalten der Anreize als Eigenverantwortung bezeichnet wird, ist «Nummer 2».

Die lateinische Phrase «Do ut des» stammt aus der Rechtsprechung und bedeutet: Ich gebe, damit du gibst. Es ist eine Rechtsformel für gegenseitige Verträge. Wenn dies zur grundsätzlichen Strategie sozialen Verhaltens wird, ergibt sich das Dogma der Gegenleistung, Leistung nur gegen Leistung. Was in einigen Fällen seine Berechtigung hat, wird dann auf alles angewendet. Und jeder ist Teil davon. Wir sind nicht betroffen? «Die Welt als mathematischer Zustand, bei dem alles seine Funktion hat», so nennt es Frank Schirrmacher.

Es könnte so aussehen, als wäre das bedingungslose Grundeinkommen ein Gegenpol zur Ökonomisierung. Aber vielleicht gießt das bedingungslose Grundeinkommen auch Öl ins Feuer einer Entwicklung, die Frank Schirrmacher mahnend so beschreibt: «In einer Welt, in der der Informationskapitalismus das Innere des Kopfes vermarktet, (…) ist die Verflüssigung von Zahlen, Identitäten, Lebenswegen, Berufen das Gebot der Stunde.» Selbstmaximierung, jeder ein Unternehmer. «Der neue Kapitalismus aber hat es geschafft, die Verantwortung auf das Ich der Menschen abzuwälzen.» Wenn erst mal jeder akzeptiert, so Schirrmacher, dass er es nur sich selbst zuzuschreiben hat oder mangelndem Glück, wenn er als Verlierer vom Platz geht, dann kann das Pokerspiel erst richtig beginnen.

Veränderungen in der Arbeitswelt und im Sozialen durch technische Entwicklungen werden hingenommen wie eine höhere Bestimmung. So kann auch die Einführung eines Grundeinkommens zu einer automatischen Folge der Automatisierung geraten ohne weitere Bewusstseinsleistung der Menschen. «Wie heute aller soziale Wandel beschrieben wird als das Ergebnis eines technologischen Determinismus», sagt Frank Schirrmacher. Um diesen Unterschied geht es: technologischer Determinismus oder Eigenleistung der Menschen? Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine parallele Entwicklung zur Digitalisierung. Aber es ist nicht dieselbe Entwicklung. Es ist insofern ein Gegengewicht zur Digitalisierung, als es beim bedingungslosen Grundeinkommen dar­um geht, dass der Mensch in der Entwicklung bleibt.

Das bedingungslose Grundeinkommen geht nicht von einer naiven Sichtweise aus, in welcher der Mensch von Natur aus hilfreich und gut ist. Jede Entscheidung, die ein Mensch fällt, richtet sich nach dem, was er für das Beste hält. Das heißt, worin er für sich seinen maximalen Vorteil sieht. Ob er nun Kranke pflegt oder an der Börse spekuliert. Er richtet sich nach dem, worin er seine Werte, Leidenschaften, Ziele am besten umsetzen und erleben kann. Das kann jeder bei ehrlichem Hinschauen auf sich selbst bemerken. Dieser Egoismus kann verschiedene Richtungen und Färbungen annehmen und sich auch in Selbstlosigkeit wandeln.