Hegemonie oder Untergang E-Book

Rainer Mausfeld

• Herausgeber: Westend Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 226

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

Der Westen verdankt seine hegemoniale Position in der Welt der Überlegenheit seiner militärischen und ökonomischen Gewalt. Rainer Mausfeld beschäftigt sich in seinem neuen Buch mit gegenwärtigen Kriegen und Konflikten und belegt anhand von Studien aus der vergleichenden Ökonomie, dass die privilegierte Lebensform des Westens wesentlich auf der Ausbeutung schwächerer Länder beruht. Die schwere Krise des Westens lässt deutlich werden, dass die vom Westen geschaffenen ideologischen Scheinwelten mit den auf eine Multipolarität gerichteten geopolitischen Realitäten nicht mehr in Einklang zu bringen sind. Statt auf diplomatischen Wegen einen Interessenausgleich zwischen Staaten zu suchen, reagiert der Westen auf diese Herausforderung mit einer Steigerung seiner Bereitschaft zu organisierter Gewalt. Aus Angst um einen Machtverlust wechseln seine politischen Eliten in den Endspielmodus blinder Zerstörungsbereitschaft. Sie riskieren lieber eine nukleare Katastrophe, als dass sie eine Begrenzung ihres hegemonialen Anspruchs hinnehmen.

Leseprobe

Ebook Edition

Inhalt

Titelbild

Erschütterungen

Kontinuitäten: Der »Westen« und seine Welt

Der Zerfall der »New World Order«

Donald Trump als Symptom der Krise des Westens

Die Lebensform des Westens ist parasitär und beruht auf der Ausbeutung ökonomisch schwächerer Staaten: einige elementare Fakten

Die gegenwärtige Krise des Westens

Die Krise des Westens und der Kampf um das öffentliche Bewusstsein

Ideologische Macht als Bewusstseinskontrolle

Auf der Klaviatur des Geistes spielen: Wörter als Manipulationsinstrumente

Die gezielte Schaffung gesellschaftlicher Pseudorealitäten

Die systematische Störung der gesellschaftlichen Realitätswahrnehmung durch Erzeugen eines affektiven und gedanklichen Nebels der Verwirrung

Massenmedien als Instrumente zur Formung des öffentlichen Bewusstseins

Der Westen und seine Feinde. Bausteine westlicher Ideologie zur Verdeckung organisierter Gewalt

»Zivilisation« und »zivilisatorische Mission«

Aufbau geeigneter Feindbilder und systematisches Erzeugen von Hass

Kontinuierliches ideologie- und machtkonformes Umschreiben der Geschichte

Zivilisationsbrüche und Völkermord

Der Westen im Endspielmodus

Der Krieg des Westens gegen Russland

Der Krieg des Westens gegen den Iran

Hat das emanzipatorische Projekt einer Zivilisierung von Gewalt heute noch eine Chance?

Die gegenwärtige Organisation von Machtverhältnissen stellt für emanzipatorische Bemühungen extrem ungünstige Bedingungen dar

Macht im Kapitalismus

Die herrschenden materiellen und ideologischen Bedingungen prägen die gesamte psychische Struktur der Machtunterworfenen

Ressourcen emanzipatorischen Handelns, die kaum zerstörbar sind

Anhang

Literaturverzeichnis

Namensverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Navigationspunkte

Titelbild

Inhaltsverzeichnis

Rainer Mausfeld

Hegemonie oder Untergang

Die letzte Krise des Westens?

»Es ist nie passiert. Nichts ist jemals passiert. Sogar als es passierte, passierte es nicht. Es spielte keine Rolle. Es interessierte niemand.«

Harold Pinter1

Für G, immer

Erschütterungen

Längst schon hat es begonnen. Und vorbei wird es noch lange nicht sein. Krisen und Kriege scheinen immer dichter auf­ein­ander zu folgen. Eine Zeit besonderer Krisenhaftigkeit des politischen Ordnungsgefüges scheint angebrochen zu sein. Sie findet im kollektiven Bewusstsein ihren Widerhall in Gefühlen einer Bedrohung der eigenen gesellschaftlichen Lebenssituation und in einer Unsicherheit über die Zukunft unserer Gesellschaft. Gefühle einer verlorenen Solidarität und Gefühle der politischen Ohnmacht verdunkeln in den letzten Jahren zunehmend die Grundstimmung in den Gesellschaften des Westens.

Gegenwärtige Krisen und Kriege scheinen in einem engen inneren Zusammenhang zu stehen.1 Dies wird zunehmend deutlicher. Und das macht sie umso bedrohlicher. Die Determinanten geopolitischer Konflikte und deren historische Kontinuitäten und Kausalitäten sind intuitiv nur schwer erfassbar. Nur durch mühevolle kollektive Analysen können sie besser verstanden werden. Hingegen sind die gesellschaftlichen Krisen, da sie sich oft unmittelbar auf unseren gegenwärtigen Lebensalltag auswirken, leichter zu bemerken und in einigen Grundzügen intuitiv zu verstehen. Ein tieferes Verständnis ihrer Ursachen kann indes ebenfalls nur auf der Grundlage kollektiver Anstrengungen erreicht werden. Stets geht es dabei um den grundlegenden gesellschaftlichen Konflikt zwischen Mächtigen und Machtunterworfenen und zwischen Besitzenden und Besitzlosen, der sich nur durch robuste gesellschaftliche Schutzinstrumente einhegen lässt. Es geht also um Demokratie und um den heute systematisch betriebenen Abbau mühsam gewonnener demokratischer Errungenschaften. Und es geht, im öffentlichen Bewusstsein noch wenig präsent, um den planmäßig und beharrlich vorangetriebenen Übergang zu neuartigen Formen totalitärer Herrschaft.2

Es wäre jedoch nicht sinnvoll, die gegenwärtige gesellschaftliche Krise eine Krise der Demokratie zu nennen. Jedenfalls nicht im ursprünglichen Sinne der egalitären Leitidee von Demokratie als individueller und somit auch gesellschaftlicher Selbstbestimmung. Für die Organisationsform des Staates beinhaltet diese zivilisatorische Leitidee eine radikale Vergesellschaftung von Herrschaft durch eine strikte vertikale Gewaltenteilung und eine Unterwerfung aller Staatsapparate unter die gesetzgebende Souveränität der gesellschaftlichen Basis. Da es Demokratie in diesem einzigen Sinn, der diese Bezeichnung verdient, in unserer Epoche nicht gibt, wäre die Behauptung ihrer Krise unsinnig. Die gegenwärtige schwere Krise des Westens kann also, da die Voraussetzungen nicht erfüllt sind, keine Krise der Demokratie sein. Es gibt indessen gute Gründe anzunehmen, dass es sich um eine Krise handelt, deren Wurzeln gerade in der jahrhundertelangen Verhinderung von Demokratie zu finden sind. Mehr noch: Diese Krise und ihre lange Vorgeschichte lassen deutlicher erkennen, dass das westliche Denken auf einem Fundament von Ressentiments errichtet ist, das sich grundsätzlich nicht mit der Leitidee einer egalitären Demokratie vereinbaren lässt. Der Westen scheint seinem Wesen nach demokratieunfähig zu sein.

Eine solche Diagnose scheint oberflächlich betrachtet im Widerspruch damit zu stehen, dass heute ›Demokratie‹ weithin als einzig legitime Herrschaftsform gilt. Dieser Widerspruch löst sich jedoch sofort auf, wenn man sich vergegenwärtigt, dass der Begriff ›Demokratie‹ eine Bedeutungsverschiebung erfahren hat, die ihn geradezu in das Gegenteil seiner ursprünglichen Bedeutung verkehrt hat. Der Siegeszug der ›Demokratie‹ im Westen wurde, wie historische Studien im Detail nachweisen, überhaupt erst dadurch möglich, dass die »Väter der amerikanischen Verfassung« das Wort »Demokratie« seiner ursprünglichen Bedeutung beraubten und unter der neuen Bezeichnung »repräsentative Demokratie« ausdrücklich eine Form der Elitenherrschaft einführten.3 Dieser planmäßige Wortbetrug erwies sich als so erfolgreich, dass er heute kaum noch als Wortbetrug erkennbar ist. Vielmehr ist die Demokratiesimulation im »demokratischen Theaterstaat«4 so perfektioniert worden, dass sie dem überwiegenden Teil der Bevölkerung geradezu als Realität von Demokratie erscheint. In der Gegenwart verzichtet nun der Westen immer offener auf eine demokratische Maske zugunsten autoritärer Herrschaftsformen. Diese Dynamiken scheinen ihre Ursachen in einer tiefen inneren Krise des Westens zu haben, manche sprechen gar von seinem drohenden Niedergang.5

Mit dem Ausdruck »Niedergang« eines Imperiums kann allerdings, wie die Geschichte aufzeigt, sehr Unterschiedliches gemeint sein.6 In jedem Fall wird man die gegenwärtigen innen- und geopolitischen Dynamiken als eine schwere Krise des Westens ansehen müssen, deren weitreichende Folgen bislang nicht abzuschätzen sind. Ihre tieferen Wurzeln hat diese Krise in grundlegenden inneren Widersprüchen des Westens. Aktuell wurden sie besonders sichtbar in dem US-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine,7 in dem Krieg gegen den Iran sowie in den erbitterten Machtkämpfen in den USA zwischen unterschiedlichen Machtgruppierungen, aus denen in der Präsidentenwahl 2024 die von Donald Trump repräsentierten Machtgruppierungen als vorläufige Sieger hervorgingen.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, betonte 2025 die Dramatik der Situation, mit der die gesamte westliche Zivilisation konfrontiert sei und erklärte, dass »der Westen, wie wir ihn kannten, nicht mehr existiert«8. Wie man diese Behauptung versteht, wird selbstverständlich davon abhängen, wer mit diesem »wir« gemeint ist und auf welcher Seite des Gewehrlaufes man steht.9 Angesichts der Tatsache, dass die EU bereits zu einer Art zivilem Arm der NATO umgestaltet wurde10 und dass von der Leyen einen »Plan zur Wiederaufrüstung Europas« vorgelegt hat, der ­800 ­Milliarden Euro für eine Militarisierung der EU mobilisieren soll,11 wird man die Behauptung eines Verschwindens des Westens, wie »wir« ihn kennen, weniger als Beschreibung der geopolitischen Realitäten denn als dringenden Aufruf zu den Waffen und damit zu einer Steigerung der Bereitschaft zu organisierter Gewalt verstehen müssen.

»Der Westen eroberte die Welt nicht durch die Überlegenheit seiner Ideen oder Werte oder seiner Religion, sondern vielmehr durch seine Überlegenheit bei der Anwendung von organisierter Gewalt. Oftmals vergessen Westler diese Tatsache; Nichtwestler vergessen sie niemals.«

Samuel Huntington1

Kontinuitäten: Der »Westen« und seine Welt

Was überhaupt ist dieser »Westen«? Auf den ersten Blick mag dieser Begriff danach klingen, als würde er natürliche Gegebenheiten beschreiben.2 In seiner heutigen Bedeutung als eines Kulturraumes, der in besonderer Weise auf Vernunft, Wissenschaft und Freiheit basiere und dadurch einen gleichsam linearen gesellschaftlichen Fortschritt von »primitiven« zu »höheren« Gesellschaftszuständen ermögliche, ist er jedoch vergleichsweise jungen Ursprungs.

Vielleicht ist es am Rande von Interesse, dass in der griechischen Antike und anderen frühen Hochkulturen zyklische, statische oder auch degenerative Vorstellungen des gesellschaftlichen Wandels vorherrschten. So findet sich bei Hesiod (um 700 vor unserer Zeitrechnung) die Vorstellung einer Abfolge von Zeitaltern, die einem moralischen und kulturellen Verfall entsprechen.3 Für Empedokles (495–435 v.u.Z.) war die Weltgeschichte durch einen ewigen Wechsel zwischen den Kräften der Liebe und des Streits geprägt, was zu periodischen Zyklen von Harmonie und Konflikt führte. Nach Polybios (200–120 v.u.Z.) wechseln sich Staatsformen wie Tyrannei, Oligarchie oder Demokratie in einem fortlaufenden natürlichen Prozess des Verfalls und der Erneuerung ab. Auch in Mesopotamien, Ägypten, Indien und China dominierten mit unterschiedlichen kulturellen, ökologischen und religiösen Hintergründen zyklische Vorstellungen über die inneren vorwärtstreibenden Kräfte der gesellschaftlichen und kosmischen Ordnung.

Ein Selbstverständnis des »Westens« als eines gleichsam linearen gesellschaftlichen Fortschritts von »primitiven« zu »höheren« Gesellschaftszuständen entwickelte sich erst zusammen mit der westlichen Konstruktion seines Gegenpols, des »Ostens«4 und des »Orients«, zwischen dem 17. und 18. Jahrhundert. Bereits der historische Ursprung des »Westens« zeigt, dass er seine Identität seit jeher aus seiner Konstruktion der »Anderen« bezog, nämlich derjenigen, die er als seine ›Feinde‹ betrachtete. Im Mittelalter und in der Zeit des Kolonialismus waren dies die »Unzivilisierten«, die »Barbaren«, die es zu zivilisieren, also zu »verwestlichen« galt. Wer jeweils als »unzivilisiert« zu betrachten sei, änderte sich je nach materiellen Interessen und Machtbedürfnissen des Westens. Mit dem Zerfall der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges musste die Bestimmung der als ›Feinde‹ betrachteten Anderen den neuen Hegemoniebedürfnissen des Westens angepasst werden, der sich nun, moralistisch aufgeladen, als US-geleitete »transatlantische Wertegemeinschaft« verstand. Das Pentagon hatte die Planungen dazu bereits mit dem Ende des Kalten Kriegs begonnen und konstruierte nun, wie die New York Times 1992 berichtete, systematisch neue Feindbilder, um seine militärische Macht auch nach Ende des Kalten Kriegs erhalten und vergrößern zu können.5

Vor mehr als dreieinhalb Jahrzehnten rief nach der Auflösung der Sowjetunion der einflussreiche US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das Ende der Geschichte aus.6 Das Modell »kapitalistischer Demokratien« westlicher Prägung habe sich endgültig als »die beste aller politischen Welten« erwiesen und werde sich nun unangefochten global durchsetzen und verwirklichen lassen.

Nur am Rande sei bemerkt, dass der Ausdruck »die beste aller möglichen Welten«, den Fukuyama selbst nicht verwendet, auf das religions­philosophische »Theodizee-Problem« zurück. Im Zentrum dieses Problems steht die Frage, wie das Böse in die Welt gekommen ist und warum guten Menschen Böses widerfahren kann, wo doch der Schöpfer dieser Welt mit vollkommener Macht, Weisheit und Güte ausgestattet sei und die von ihm geschaffene Welt für wohlgeordnet befunden habe. Der Philosoph und Mathematiker Gottfried Wilhelm Leibniz (1646–1716) suchte nachzuweisen, dass unter allen logisch möglichen Welten diese Welt vollkommen ist, weil sie die beste aller möglichen Welten sei, und dass jede Form des Übels letztlich notwendig, unvermeidbar und auch erklärbar sei. Alles Böse und Üble sei letztlich eine das Gute bewirkende Erscheinung. Voltaire hat 1759 diese Form des Optimismus, der auch heute noch in unterschiedlichem Gewande als Rechtfertigungsideologie bei den jeweils Herrschenden sehr beliebt ist, mit beißendem Spott zum Gegenstand seiner Novelle Candide oder der Optimismus gemacht.

Fukuyama zufolge habe der Kapitalismus mit seinem »Recht auf freie wirtschaftliche Betätigung und wirtschaftlichen Verkehr auf der Grundlage von Privateigentum und Märkten«7 Konzepte von ›Freiheit‹ und ›Demokratie‹ hervorgebracht, mit denen der Kampf der Menschen und Völker gegeneinander wie auch der Kampf des Menschen gegen die Natur zu einem friedlichen Ende gelangen könnten. Die verbleibende Aufgabe bestehe lediglich darin, nicht-westliche Kulturen in die westliche Kultur zu integrieren und zu assimilieren, indem man sie zugunsten einer Übernahme westlicher Vorstellungen von »Freiheit« und »Menschenrechten« zu einer Abkehr von ihren tradierten politischen Werten und Grundsätzen ›bewege‹.

Diese zivilisatorische Verpflichtung des Westens, seinen ›Werten‹ – womit er freilich seine handfesten materiellen Interessen meint – global Geltung zu verschaffen, drückte einige Jahre später ein gleichermaßen einflussreicher US-amerikanischer Philosoph ganz unumwunden so aus: »Ich glaube nicht, dass der Westen von anderen Kulturen etwas zu lernen hat. Unser Ziel sollte es vielmehr sein, den Planeten zu verwestlichen.«8 Das heißt nichts anderes, als dass alle anderen Kulturen ihre eigenen Vorstellungen von der Gestaltung einer gerechten und guten Gesellschaft und somit von dem, was sie unter ›Freiheit‹ verstehen, aufgeben sollten, um ihr Denken und Handeln an den vom Westen zur ›Werte‹-Vermarktung hervorgebrachten Handelsmarken von ›Freiheit™‹ und ›Demokratie™‹ auszurichten.9

Für diese Aufgabe, »den Planeten zu verwestlichen«, ist der Westen in besonderer Weise historisch gerüstet. Denn er verfügt über viele Jahrhunderte an Erfahrung, andere Völker und Kulturen von der Überlegenheit seiner Werte und Lebensformen zu ›überzeugen‹.

Für diese Methoden des Westens gibt es aus der Zeit des frühen Kolonialismus einen ausführlichen Augenzeugenbericht des spanischen Dominikaners und Historikers Bartolomé de las Casas (1484–1566), der zwischen 1492 und 1536 die kolonialen spanischen Eroberungen begleitet hatte. Sein Bericht Brevisima relación de la destrucción de las Indias erschien, mit Kupferstichen von Theodor de Bry versehen, im Jahr 1552. Eine deutsche Übersetzung erschien unter dem Titel Kurzgefaßter Bericht von der Verwüstung der westindischen Länder bereits 1599.10Mit diesen Maßnahmen, das Licht der Zivilisation in die Welt zu tragen, hat der Westen schon im Prozess seiner Entstehung seine Standards für den Umgang mit dem »Anderen« und für die Formung der europäischen Identität gesetzt: »Ohne ins Detail zu gehen und nur um eine globale Vorstellung zu vermitteln, kann man festhalten, dass sich die Erdbevölkerung im Jahre 1500 auf etwa 400 Millionen beläuft, wovon 80 Millionen in Amerika leben. Mitte des 16. Jahrhunderts verbleiben von diesen 80 Millionen noch zehn. […] Wenn das Wort Völkermord jemals wirklich zutreffend verwandt worden ist, dann zweifellos in diesem Fall. […] Keines der großen Massaker des 20. Jahrhunderts kann mit diesem Blutbad verglichen werden.«11

Illustrationen aus Bartolome de Las Casas, Brevisima relación de la destrucción de las Indias

Die beiden folgenden Bilder zeigen die Methoden dieser ›Überzeugungsarbeit‹, die in ihrer Beschaffenheit von Hiro­shima über Korea, Vietnam, Irak, Libyen, Gaza bis heute in ihrem Kern gleichgeblieben sind, nämlich der Anwendung brutalster Gewalt gegen die Zivilbevölkerungen von Ländern, die der Westen als Feinde ansieht. Genau dies, brutalste Gewalt gegen die Zivilbevölkerung der Länder, die der Westen als seine Feinde betrachtet, ist geradezu ein Kennzeichen der Raubzüge des Westens, mit denen er den Planeten zu »verwestlichen« sucht.12 Die Kolonialgeschichte liefert dafür Beispiele im Überfluss. Auch die alliierten Bombardierungen deutscher Städte (durch die je nach Quelle zwischen 350.000 und 500.000 Zivilisten umgebracht wurden), die verheerenden Brandbombenangriffe auf japanische Großstädte zwischen 1942 und 1945,13 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. August und 9. August 1945, die Operation Phoenix, bei der in Vietnam zwischen 1965 und 1972 nach offiziellen Schätzungen mehr als 40.000 Zivilisten – überwiegend Frauen und Kinder – ermordet wurden,14 die US-Bombardierung der sudanesischen asch-Schifa-Arzneimittelfabrik im Jahr 1998, die zu zehntausenden Toten in der sudanesischen Zivilbevölkerung geführt hat,15 sowie Israels militärische Dahiya-Doktrin,16 die die Kriegsstrategie einer großflächigen Totalzerstörung ziviler Infrastruktur formuliert und im Libanon im Jahr 2006, in Gaza und im Iran angewandt wurde, bezeugen die einzigartige Bereitschaft des Westens zu brutalster Gewalt gegen die Zivilbevölkerung.

Illustrationen aus Bartolome de Las Casas, Brevisima relación de la destrucción de las Indias

Bereits der Völkermord und Vernichtungskrieg der europäischen Siedler gegen die Ureinwohner Amerikas ist in historischer Detailliertheit dokumentiert.17 Auch der zwischen 1982 und 1983 mit Billigung und Unterstützung der USA in Guatemala an den Maya der Ethnie Ixil durchgeführte Völker­mord ist gut dokumentiert.18 Alle dokumentierten Fakten der historischen Kontinuität von Besitzgier, roher Gewaltbereitschaft, Rassismus und Heuchelei haben jedoch die idealisierende Selbstwahrnehmung der nationalen Identität der USA nicht nennenswert korrigieren können. Diese Kontinuitäten durchziehen die Außenpolitik der USA und der europäischen Kolonialmächte von den Anfängen bis in die Gegenwart. Je nach Interessenlage wechselten lediglich die Menschengruppen, die als »Untermenschen« angesehen wurden. Die »Rothäute« verschwanden als Gegenstand rassistischen Diskurses. An ihre Stelle traten jeweils die Bevölkerungen anderer Länder, die es zu unterwerfen und deren Ressourcen es auszubeuten galt. Im 20. Jahrhundert waren dies in Asien die »Schlitzaugen«, die es aus dem US-Weg zu räumen galt und die für den Fortschritt der Zivilisation wie »Kakerlaken« oder »Termiten« massenhaft zu vernichten seien. Vietnam wurde während des Vietnamkriegs von US-Soldaten und hochrangigen US-Militärs als »Indianerland« bezeichnet. Die Vietnamesen mögen zwar Menschen gewesen sein, aber ihr Verstand entspreche, wie ein Mitglied der US-Botschaft in Saigon 1962 die verbreiteten Vorstellungen von asiatischen »Untermenschen« offen zum Ausdruck brachte, »dem verschrumpelten Bein eines Polio-Opfers«, ihre Verstandeskraft liege »nur wenig über dem Niveau eines amerikanischen Sechsjährigen«.19 Mit den Flächenbombardements mit Benzingeleebomben (»Napalm«), die ohne Warnung auf ganze Dörfer abgeworfen wurden, und mit dem hochgiftigen Entlaubungsmittel »Agent Orange« sollten die »Termiten« zu Asche pulverisiert und ihnen die Lebensgrundlage entzogen werden. Diese Mittel zur Vernichtung der Zivilbevölkerung wurden u. a. als »Termitenvertilger« bezeichnet.20 »Wir werden«, so 1966 der Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte im Vietnamkrieg, General William Westmoreland, »dem Feind die Bevölkerung entziehen.«21 Dazu diente auch, großräumig chemische Kampfmittel zu versprühen, um Ernten und Viehbestände zu vernichten und Gewässer zu verseuchen und auf diese Weise die Bevölkerung dem Hungertod preiszugeben. Zudem wurden nach dem Motto »Kill anything that moves«22 riesige Gebiete zu »free fire zones«23 erklärt, in denen jeder Mensch – ob Kinder, Frauen oder Alte – Freiwild war. Gräueltaten des US-Militärs an der Zivilbevölkerung blieben fast durchgängig ungesühnt. Man berief sich, mal stillschweigend, mal ausdrücklich, auf das, was von Militärs als »mere gook rule«24 (»nur ein Schlitzauge«) bezeichnet wurde. Vietnamesen galten als wenig mehr als Tiere, die nach Belieben gefoltert, getötet oder missbraucht werden konnten.

Bei einem der von den USA in Vietnam begangenen Kriegsverbrechen, dem Massaker von Mỹ Lai, bei dem am 16. März 1968 504 Zivilisten in einem militärischen Blutrausch ermordet wurden, trug einer der Massenmörder, Lieutenant William Calley, zu seiner Entlastung vor Gericht vor: »Niemand hat uns je gesagt, dass sie Menschen sind.« (»Nobody ever told us they were human.«)25 Calley wurde wegen 22-fachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, verbrachte nur drei Tage im Gefängnis und wurde bald begnadigt.

Auch im US-Folterlager Guantánamo wurden die muslimischen Gefangenen, wie den Verhörprotokollen aus dem Jahr 2002 zu entnehmen ist, daran »erinnert«, dass sie »Untermenschen« (»less than human«) seien.26

Zu den Methoden brutalster Gewaltausübung gegen die Zivilbevölkerung gehört auch die Erzeugung von humanitären Katastrophen durch Sanktionen.27 Sanktionen sind spätestens seit den 1970er Jahren zur bevorzugten Waffe der USA und des Westens allgemein geworden. Alle US-Präsidenten der vergangenen Jahrzehnte waren und sind geradezu süchtig nach dieser Form außenpolitischer Machtausübung, vor allem Barack Obama, Joe Biden und Donald Trump. Als globale wirtschaftliche Hegemonialmacht sind allein die USA in der Lage, Sanktionen (samt Sekundärsanktionen) zu verhängen. Heute wird ein Drittel aller Nationen mit irgendeiner Form von US-Sanktionen belegt. Mehr als 60 Prozent aller armen Länder unterliegen irgendeiner Art von US-Sanktionen.28

Der politische Vorteil von Sanktionen liegt in »kapitalistischen Demokratien« besonders darin, dass ihre menschlichen und zivilisatorischen Folgen für die Bevölkerungen westlicher Staaten nahezu unsichtbar sind. Genauer: Sie sind leichter durch die Massenmedien unsichtbar zu machen als die Folgen einer Verwendung von Bomben, Minen und Geschossen. Die ungeheuren Opferzahlen von US-Sanktionen, überwiegend die Schwächsten und Ärmsten einer Gesellschaft, lösen in der ohnehin weitgehend moralisch apathischen Bevölkerung des Westens kaum eine moralische Empörung aus. Sie gelten ­abstrakt als Opfer von Hungerkatastrophen, Gesundheitskatastrophen oder Versorgungskatastrophen. Nicht aber als das, was sie wirklich sind: als Opfer brutalster westlicher Gewalt in Form von Kollektivstrafen gegen die Zivilbevölkerung der betroffenen Länder. Folglich gibt es auch keine verantwortlichen Täter. Es gibt nur abstrakte Prozesse wirtschaftlicher Sanktionen, die zudem streng nach eigens vom Westen dazu geschaffenem Recht und Gesetz ablaufen. Zu diesen politischen Vorteilen kommt hinzu, dass wirtschaftliche Strangulierungsmaßnahmen gegen Staaten, die nicht bereit sind, sich den Ausbeutungsbedürfnissen der USA zu unterwerfen, wesentlich kostengünstiger als Kriege sind und zudem für das eigene militärische Personal völlig risikofrei sind.

Die Folgen dieser neuartigen Form westlicher Gewalt gegen die Zivilbevölkerung sind für zahlreiche Fälle ausführlich dokumentiert und analysiert worden. Insbesondere für den Irak, Kuba, Venezuela, Afghanistan und Syrien. Kuba und Venezuela sind derzeit den schwersten Formen westlicher Belagerungskriege ausgesetzt, die jemals entwickelt wurden. Kuba wird seit Beginn der 1960er Jahre mit einem immer umfassenderen Netz einer Wirtschaftsblockade stranguliert, das die Lebensbedingungen der kubanischen Bevölkerung katastrophal verschlechtert hat. Diese Maßnahmen sind, wie alle unilateralen US-Sanktionen, eindeutig völkerrechtswidrig. Seit 1992 fordert die Generalversammlung der Vereinten Nationen jedes Jahr mit großer Mehrheit ihre sofortige Beendigung. Nach offizieller US-Auffassung dient die Zerstörung der Lebensgrundlagen der kubanischen Bevölkerung nur deren eigenem Wohl, nämlich dazu, »dem kubanischen Volk einen friedlichen Übergang zu einer Demokratie zu ermöglichen«.29

Eine breit angelegte Studie der medizinischen Fachzeitschrift The Lancet ergab, dass zwischen 1971 und 2022 einseitige westliche Wirtschaftssanktionen jährlich zu über 500.000 zusätzlichen Todesfällen führten. Kinder unter fünf Jahren machten dabei über die Hälfte aller Sanktionstoten aus. Mehr als drei Viertel aller Sanktionsopfer in diesem Zeitraum waren Kinder unter 15 Jahren und Menschen über 60 Jahren.30 Auf dieser Berechnungsgrundlage hat der Westen bereits durch seine unilateralen Sanktionsmaßnahmen von 1971 bis zur Gegenwart 27 Millionen zusätzliche Todesfälle verursacht, davon 13 Millionen Kinder unter fünf Jahren. Allein diese Fakten genügen, um ein solches System als zutiefst unmenschlich ansehen. Nach den moralischen Kategorisierungen, die der Westen gerne für eine Bewertung derjenigen reserviert, die er zu seinen Feinden erklärt hat, hat sich ein solches System zweifellos die Bezeichnung »Barbarei« verdient.

Die von den USA mittels des UN-Sicherheitsrats von 1990 bis 2003 gegen den Irak verhängten Wirtschaftssanktionen verursachten die bis heute schlimmste humanitäre Kata­strophe, die jemals durch die aggressive US-Sanktionspolitik und die damit verbundenen UN-Maßnahmen zur Sicherung der herrschenden Weltordnung verursacht wurde.31 Unter das Importverbot fielen Nahrungsmittel, Milchpulver, Impfstoffe, viele wichtige Medikamente, Waschmittel, Wasserpumpen, Stromgeneratoren, Kleidung, Landwirtschaftszubehör, Reifen und Ersatzteile und sogar Kinderfahrräder. Durch Unterernährung und durch Wasser-, Sanitär- und Impfstoffmangel starben dabei nach UN-Berichten und Studien mindestens 500.000 Kinder unter fünf Jahren.32Zudem hat der Irak weltweit eine der höchsten Kinderkrebsraten durch US-Bombenangriffe mit Uran-Geschossen. Als die damalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Madeleine Albright 1996 in einem Interview gefragt wurde, ob es den Preis wert gewesen sei, dass durch diese Sanktionen mehr Kinder getötet wurden als in Hiroshima, antwortete sie: »Es ist diesen Preis wert.«33 Diese wenigen Worte geben der zur erbarmungslosen Grausamkeit gesteigerten Menschenverachtung, die für die Gewalt des Westens kennzeichnend ist, symbolischen Ausdruck. Unter westlichen Führungseliten genoss Madelaine Albright höchstes Ansehen. Barack Obama pries sie 2012 für ihren «Mut und ihre Härte«, George W. Bush rühmte, sie habe »den amerikanischen Traum gelebt«.34

Beim Umgang mit den genannten Fakten stoßen wir auf ein Phänomen, dass für das westliche Denken charakteristisch ist. Harold Pinter hat es 2005 in seiner Rede zur Verleihung des Literaturnobelpreises in prägnanter Verdichtung formuliert: »Es ist nie passiert. Nichts ist jemals passiert. Sogar als es passierte, passierte es nicht. Es spielte keine Rolle. Es interessierte niemand.«35 All diese ideologiediskrepanten Fakten sind im Bewusstsein des weit überwiegenden Teils westlicher Bevölkerungen vollständig bedeutungslos. Aus ihnen lassen sich daher keinerlei Schlussfolgerungen ziehen. Erst recht keine, die in eklatantem Widerspruch zur westlichen Ideologie stehen.

Die westliche Ideologie zielt nicht nur darauf ab, Menschen moralisch apathisch zu machen, sondern sie auch gedanklich unfähig zu machen, aus Fakten angemessene Schlussfolgerungen zu ziehen. Ihre ideologischen Überzeugungen, dass der Westen unter Leitung der USA »die größte Kraft der Welt für Frieden und Freiheit, für Demokratie, Sicherheit und Wohlstand«36 sei, darf durch keinerlei Fakten erschütterbar sein. Systematische Gräueltaten werden einfach, im Widerhall der Geschichte, zu Ausnahmen menschlicher Schwächen erklärt.

Zum Fundament dieser Ideologie gehört die Unterscheidung zwischen ›irrelevanten Fakten‹ und ›relevanten Fakten‹. ›Irrelevante Fakten‹ sind solche, die auch dann nicht wahr sind, wenn sie wahr sind. Sie sind also völlig bedeutungslos und bereiten niemandem Kopfschmerzen. ›Relevante Fakten‹ hingegen fügen sich nahtlos in die herrschende Ideologie und sind somit auch dann wahr, wenn sie nicht wahr sind. Wer sich erst an derartige Vernunftwidrigkeiten gewöhnt hat, kann – der Traum aller Mächtigen – an alles gewöhnt werden. Nichts also vermag die vorherrschende moralische Gleichgültigkeit zu erschüttern. Die westliche Ideologie hat sich in einzigartiger Breite und Tiefe gegen Fakten immunisiert.

Verteidiger der westlichen Weltordnung werden selbstverständlich einwenden, dass die angeführten wenigen Beispiele für die Kontinuität westlicher Gewalt gegen Zivilisten höchst »einseitig« seien. Bei diesem reflexartig erhobenen Vorwurf geht es freilich nicht darum, ob die vorgetragenen Fakten der Wahrheit entsprechen. Er bezieht sich vielmehr darauf, dass der Darstellung etwas Entscheidendes fehle, das für eine Beurteilung relevant sei. Was also müsste man hinzufügen, um die Darstellung ›ausgewogener‹ zu machen? Schon die Forderung ist grotesk. Wenn eine Person einen Mord begangen hat, würde wohl niemand in gesunder Geistesverfassung auf die Idee kommen, einen solchen Mordvorwurf als ›einseitig‹ zurückzuweisen, weil dabei unbeachtet geblieben sei, wie viele Menschen diese Person nicht ermordet oder wie viel Geld sie an die Armen gespendet habe. Oder weil nicht berücksichtigt worden sei, dass ein anderer viel größere Untaten begangen habe. Gleiches gilt für Staaten: Für systematische brutalste Gewalt gegen Zivilisten gibt es keinerlei Art der Rechtfertigung und keinerlei Form einer moralischen Relativierung. Daher gibt es auch keine Möglichkeit, ihre Darstellung durch einen zusätzlichen Verweis auf ›gute‹ Taten oder auf noch schlimmere Taten anderer ›ausgewogener‹ zu gestalten. Der Vorwurf der Einseitigkeit dient also zumeist der Verteidigung des Status quo. Er ist zudem heuchlerisch, weil er nur gegen Kritiker eigener Untaten vorgebracht wird, während eine Darstellung von Untaten des ›Feindes‹ natürlich nach anderen Maßstäben zu bewerten sei.

Heute hat der Westen die Rhetorik für seine Raubzüge weitgehend von allem bereinigt, was in der Öffentlichkeit Anstoß erregen könnte. Um für seine Gewalt eine möglichst breite Zustimmung der Bevölkerung zu gewinnen, hat er ökonomische Gewalt nahezu unsichtbar gemacht und die Methoden einer moralistischen Verbrämung seiner organisierten rohen Gewalt stetig weiter verfeinert. Seine Haltungen und seine Taten indes weisen seit seinen Anfängen eine große Kontinuität auf, wie gegenwärtig vor allem der israelische von einem »Untermenschen«-Diskurs37 getragene Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser in Gaza bezeugt.

Der Zerfall der »New World Order«

Den Zerfall der Sowjetunion sah der Westen als eine einzigartige Chance, seinen lang gehegten Traum einer Weltherrschaft in Form einer US-Hegemonie ungehindert verwirklichen zu können. Durch die grundlegenden inneren Widersprüche des Westens zerbricht jedoch gegenwärtig die 1990 von US-Präsident George H. W. Bush erklärte US-Hegemonie einer New World Order, die ideologisch als »Globalisierung« verbrämt wurde. Schon die gewaltige und folgenschwere Weltfinanzkrise 2008 und die ihr 2010 nachfolgende Eurokrise resultierten aus inneren Widersprüchen des Westens.38 In der Folge dieser Krisen begann eine Reihe von Staaten mit sehr unterschiedlich ausgerichteten politischen Interessen, sich unter dem Namen BRICS lose zusammenzuschließen.39 Diese Staaten, die überwiegend von in den USA ausgebildeten, neoliberal orientierten Eliten regiert werden, haben zwar gemeinsame wirtschaftliche Interessen, jedoch keine gemeinsamen geopolitischen Interessen. Einigen Staaten geht es darum, den US-Hegemonieanspruch infrage zu stellen und Wege zu einer multipolaren Weltordnung zu finden, anderen vorrangig darum, mehr wirtschaftliche Autonomie innerhalb der bestehenden Ordnung zu gewinnen. Obwohl selbst durch große innere Spannungen gekennzeichnet, wird BRICS von den USA als Bedrohung ihrer Dollar-Hegemonie angesehen. Die BRICS-Provokation ließ die strukturellen inneren Widersprüche und damit die innere Krise des Westens selbst noch stärker zutage treten. Auch der von den USA zur Maskierung ihrer imperialen Interessen eingeführte Ausdruck »regelbasierte Weltordnung« wird immer deutlicher als bloßer Euphemismus für eine rohe Gewalt des Stärkeren erkennbar.40 Der Ausdruck »regelbasierte internationale Ordnung« bedeutet nichts anderes, als dass die USA allein nach ihren Machtbedürfnissen die Regeln aufstellen und auch allein über die Bedingungen ihrer Anwendbarkeit bestimmen. Sie müssen nicht einmal mitteilen, welche Regeln gerade gelten sollen. Die einzige bekannte Regel, die immer gilt, und zwar einzig und allein für die USA, ist: »Wir stehen grundsätzlich über dem Völkerrecht und wir lassen uns durch kein internationales Gremium irgendwelche Beschränkungen für unser Handeln auferlegen.«

Donald Trump als Symptom der Krise des Westens

Machtverhältnisse in den »kapitalistischen Demokratien« des Westens sind auf eine höchst abstrakte Weise organisiert, so dass es großer kollektiver Anstrengungen bedarf, sie in angemessener Weise zu erfassen und zu analysieren. Im Alltag neigen wir intuitiv dazu, Machtkonstellationen und damit gesellschaftliche Ursachenzuschreibung in personalen Kategorien zu denken. Das führt zu einem schwerwiegenden gesellschaftlichen Problem. Denn durch unsere natürliche Neigung, komplexe abstrakte Machtkonstellationen in Kategorien von Personen zu denken, erliegen wir leicht einer »Illusion des Verstehens«