Mythos Geldknappheit E-Book

Maurice Höfgen

• Herausgeber: Schäffer Poeschel
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 448

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Klimakrise, Pandemie, Ungleichheit, politischer Rechtsruck ― große gesellschaftliche Herausforderungen, die es zu lösen gilt. Leider scheitern Reformen zumeist an der Frage: "Wie sollen wir das bezahlen?". Weit verbreitete Irrtümer zur Funktionsweise des Geldsystems und ökonomischen Zusammenhängen führen dazu, dass wir den politischen Handlungsspielraum des Staates chronisch unterschätzen ― auf Kosten des Gemeinwohls. Dieses Buch entlarvt den Mythos der Geldknappheit und skizziert progressive Reformen für eine Zukunft in Prosperität und Nachhaltigkeit ― im Sinne des Gemeinwohls. All das, wozu wir technisch in der Lage sind, und worauf wir uns demokratisch einigen können, können wir uns auch leisten. Ein anderer Wirtschaftsentwurf ist möglich!

Leseprobe

[13]Inhaltsverzeichnis

Hinweis zum UrheberrechtImpressumVorwortDanksagung Einleitung: Die Wirtschaft als Mittel zum ZweckEinen Schritt zurück – Unser Geldsystem verstehen1 Was ist Geld und woher kommt es?1.1 Das Wesen des Geldes: Ausdruck einer Schuldbeziehung1.2 Die Akzeptanz des Geldes1.3 Auf der Spur des Geldes: Das Geldsystem und dessen Akteure1.4 Wie tätigt ein Staat seine Ausgaben?1.5 Der indirekte Weg: Umweg über Banken1.6 Der direkte Weg: Standleitung zur Zentralbank1.7 Die konsolidierte Staatsbilanz1.8 Bankkredite: Die Quelle des Giralgeldes 1.9 Warum werben Banken um meine Ersparnisse?1.10 Staatliche und private Geldschöpfung: Eine Differenzierung2 Der Staat ist kein Haushalt: Die Bedeutung des Währungsmonopols2.1 Staatliche Währung als Steuergutschrift2.2 Die Haushaltsanalogie entlarvt2.3 Steuern finanzieren nicht die Ausgaben des Währungsherausgebers2.4 Defizite und Schulden: Eine Einordnung aus neuem Blickwinkel3 Das Spektrum monetärer Souveränität und das fatale Design der Eurozone3.1 Das Spektrum monetärer Souveränität3.2 Die Eurozone: Zum Scheitern designt 3.3 Die Zukunft der Eurozone4 Inflation: Kein Grund zur Hysterie4.1 Was genau ist »Inflation«?4.2 Das Preisniveau und der Einfluss des Staates4.3 Inflation ist primär ein Verteilungskonflikt4.4 Woher kommt die Inflation?4.5 Zur Vermeidung und Bekämpfung von Inflation5 Steuern als wichtiges Tool – aber nicht zur Finanzierung5.1 Die vier wirtschaftspolitischen Funktionen von Steuern5.2 Jede Steuer bedeutet Opportunitätskosten6 Staatsanleihen als unnötiges Tool – auch zur Finanzierung6.1 Staatsanleihen als Tool zur Zinssteuerung6.2 Altes Denken, erschwerte Geldpolitik und reale Kosten7 Progressive Reformen – Neues Framing, neues Glück7.1 Eingeschränkter Debattenraum 7.2 Von neoliberalen Metaphern und deren gesellschaftlichen Folgen7.3 Neues Framing, neues Glück8 Zusammengefasst: Es geht um Ressourcen, nicht um Finanzierung!Zwei Schritte nach vorne – Progressive Reformvorschläge9 Wohin soll die Reise gehen?10 Jobgarantie: Das Ende unfreiwilliger Arbeitslosigkeit10.1 Das Design der Jobgarantie10.2 Zur Verwaltung der Jobgarantie10.3 Die Jobgarantie als Mittel für sozialgesellschaftlichen Fortschritt10.4 Ist die Jobgarantie finanzierbar?10.5 Die Jobgarantie als makroökonomisches Steuerungstool10.6 Garantierter Job vs. garantiertes Einkommen – JG vs. BGE 11 Öffentliche Daseinsvorsorge erster Klasse: Von Bildung bis Wohnen11.1 Grundsätzlicher Paradigmenwechsel11.2 Moderne Infrastruktur und dichtes Transportnetz11.3 Vielfältiges Angebot an Sport- und Kultureinrichtungen11.4 Verlässliche und lebensstandardsichernde Rente11.5 Erstklassige Gesundheits- und Pflegeversorgung11.6 Neue Maßstäbe in Bildung, Ausbildung und Forschung11.7 Soziale Stadtentwicklung und Wohnen als Grundrecht12 Steuerreform: Qualität vor Quantität12.1 Anforderungen an ein gemeinwohlorientiertes Steuersystem12.2 Die Unternehmenssteuer: Von Progressiven zu Unrecht verehrt12.3 Die Mehrwertsteuer: Regressiver wird’s nicht mehr12.4 Ein Gegenvorschlag: Gemeinwohl vor Einkommensgenerierung13 Bankenreform: Gemeinwohl vor Profit13.1 Status quo: Großbanken als Herde von Instabilität und Ungleichheit13.2 Banking muss wieder langweilig werden13.3 Die Gretchenfrage: Privat oder Staat?13.4 Auch andere Finanzmarktakteure gehören eingefangen14 Geldpolitik: Schluss mit Nebelkerzen14.1 Zentralbanker: Kinderlenkrad statt Autosteuer14.2 Geld- gegen Fiskalpolitik: David ohne Steinschleuder gegen Goliath 14.3 Permanente Nullzinspolitik 14.4 Die Nebelkerze Staatsanleihen gehört ausgeblasen15 Ökologische Transformation: Der Green New Deal15.1 Der Staat oder keiner15.2 Ökologie, Ökonomie und Soziales zusammen denken15.3 Neue Spielregeln für die Marktwirtschaft15.4 Die relevanten Kosten des Green New Deals15.5 Denken in Transformation statt in Wachstum16 Zusammengefasst: Den Staat und dessen Möglichkeiten neu denkenSchlusswort: Auf zum Paradigmenwechsel!Bonusmaterial LiteraturempfehlungenBibliographieStichwortverzeichnisDer Autor

[1]

Hinweis zum Urheberrecht

Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft - Steuern - Recht GmbH

[4]Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de/ abrufbar.

Print:

ISBN 978-3-7910-4959-5

Bestell-Nr. 12012-0001

ePub:

ISBN 978-3-7910-4960-1

Bestell-Nr. 12012-0100

ePDF:

ISBN 978-3-7910-4961-8

Bestell-Nr. 12012-0150

Maurice Höfgen

Mythos Geldknappheit

1. Auflage, September 2020

© 2020 Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft · Steuern · Recht GmbH

www.schaeffer-poeschel.de

[email protected]

Bildnachweis (Cover): © viperagp, iStock

Produktmanagement: Alexander Kühn

Lektorat: Adelheid Fleischer

Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, insbesondere die der Vervielfältigung, des auszugsweisen Nachdrucks, der Übersetzung und der Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen, vorbehalten. Alle Angaben/Daten nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit.

Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

Ein Unternehmen der Haufe Group

[5]Dieses Buch ist den Millionen von Menschen gewidmet, denen die strukturelle Gewalt des Neoliberalismus die Erfüllung des individuellen Lebensentwurfes vorenthalten hat. Dieses Buch soll deutlich machen: Ein anderer Wirtschaftsentwurf ist möglich!

[7]Vorwort

Die Relevanz der Modern Monetary Theory

Die Modern Monetary Theory (MMT) wurde in den 1990er-Jahren von Warren Mosler angestoßen, der sich als Investor fragte, ob die Regierungen der Türkei oder Italiens in eine Situation der Zahlungsunfähigkeit abrutschen könnten. Die kurze Antwort war: Nein.

Diese Einsicht unterscheidet sich wesentlich von dem, was in aktuellen Lehrbüchern der Makroökonomik steht. Dort wird geschrieben, dass sich der Staat über drei Wege finanzieren kann, und zwar 1) über Steuern, 2) über Staatsanleihen und 3) über die Druckerpresse. Dabei sei allerdings nur die erste Option »nachhaltig«. Option 2 würde schon zum Risiko einer erhöhten Inflation sowie nicht »nachhaltigen« Staatsschulden führen und Option 3 müsse eigentlich immer in Hyperinflation enden.

Der Kontrast zur MMT könnte nicht größer sein. Nach dieser sind die Optionen 1 und 2 schlichtweg unmöglich. Lediglich Option 3 ist eine realistische Beschreibung unserer Geldsysteme. Der Staat kann seine Ausgaben nicht »finanzieren«. Wenn er Geld ausgibt, erhöht die Zentralbank das Guthaben einer Bank. Da dies auf den Computern der Zentralbank stattfindet, können die Zahlen von nirgendwo herkommen. Der Staat kann seine Ausgaben also nicht »finanzieren«, indem er vorher Einnahmen erzielt.

Wir Haushalte hingegen müssen unsere Ausgaben sehr wohl finanzieren. Bevor ich Geld ausgeben kann, muss ich welches einnehmen. Ich bin daher ein Nutzer der Währung – im Unterschied zum Staat, der der Schöpfer der Währung ist. Für mich ist Geld knapp, für den Staat nicht. Geld ist dabei nichts anderes als eine Steuergutschrift des Staates. Der Staat verspricht bei der Ausgabe der staatlichen Währung lediglich, dass er diese für Steuerzahlungen – und andere an den Staat gerichtete Zahlungen (z. B. Gebühren) – annimmt. Geld ist also ein rechtliches Konstrukt und kein wirtschaftliches.

Zudem erzeugen staatliche Ausgaben Ersparnisse bei den Haushalten. Wenn der Staat 1 Mrd. Euro ausgibt, dann erzeugt er dabei bei uns 1 Mrd. Euro an Ersparnis. Wenn ich das Geld ausgebe, wandert die Ersparnis von mir zum Empfänger. Wir können also die Ersparnis, die der Staat durch seine Ausgaben erzeugt, nicht loswerden. Dazu brauchen wir wieder den Staat, denn nur Steuerzahlungen reduzieren unsere Ersparnisse – alle privaten Haushalte als Ganzes gesehen. Wenn der Staat ein Defizit hat, dann haben wir Haushalte einen Überschuss. Die Ersparnis summiert sich dabei über die Zeit zum Geldvermögen. Das ist für uns als Individuen vermeintlich gut. Überschüsse des Staates hingegen sind Defizite der Haushalte. Das ist für uns vermeintlich schlecht.

[8]Diese Sicht auf die Dinge unterscheidet die MMT von der sogenannten Neoklassik, der Ökonomik aus den Lehrbüchern. Dort konkurriert der Staat mit dem privaten Sektor um knappe Ersparnisse. Mehrausgaben des Staates sorgen für höhere Zinsen und damit für geringere private Investitionen. In den Lehrbüchern reichen die Banken die Ersparnisse der Sparer an die Investoren weiter. Kreditschöpfung? Vielleicht in einer Fußnote erwähnt. Dabei schreibt inzwischen selbst die Bundesbank, dass Banken bei der Kreditvergabe Einlagen neu erzeugen und dazu nicht auf Ersparnisse oder Guthaben bei der Zentralbank zurückgreifen.1

Wer MMT verstanden hat, der wird ein völlig anderes Verständnis von Wirtschaft haben. Die Rolle des Staates ist viel wichtiger, als es die Lehrbücher der Volkswissenschaft suggerieren. Der Staat – das erkennen wir alle in der Coronakrise – kann unbegrenzt Ausgaben tätigen. Die Geldschöpfung der Zentralbanken ist kostenlos und kennt kein Limit.

Gilt dies nur in Krisenzeiten? Nein, das tut es nicht. Der Staat kann immer über sein Geld Ressourcen für seine Zwecke einsetzen. Staatsverschuldung ist dabei kein Problem, der Staat kann ja beliebig Geld erzeugen. Was aber begrenzt dann die Staatsausgaben? Es sind die Ressourcen, die begrenzt sind. Deren Vorhandensein begrenzt auch das Handeln des Staates. Dieser kann nur das kaufen, was ihm für sein Geld angeboten wird.

Während private Firmen Profite erzielen müssen, um ihre Verschuldung zu tilgen oder Dividenden zu verteilen, kann der Staat mit Blick auf das Gemeinwohl handeln. Er muss seine Verschuldung nur überwälzen und das befreit ihn vom Zwang, monetäre Gewinne erwirtschaften zu müssen. Wenn wir also in der Wirtschaftspolitik weniger Profitorientierung und mehr Gemeinwohl haben wollen, dann brauchen wir den Staat.

Die großen Probleme unserer Zeit sind die Ungleichheit, der Klimawandel und die unfreiwillige Arbeitslosigkeit. Durch ungebremste Märkte und passive Wirtschaftspolitik sind diese Probleme in den letzten Jahrzehnten entstanden. Die Politik hat die Macht den Unternehmen übergeben und diese haben sie zwecks Profitmaximierung und Befriedigung der Anteilseigner gnadenlos ausgenutzt. Dafür wurden viele Politiker mit Posten in der Wirtschaft entlohnt, die freilich sehr gut, gar besser als die politischen Ämter bezahlt werden. Diese Variante des neoliberalen Kapitalismus hat ausgedient, denn sie kann nicht die Probleme lösen, die durch sie selbst erst entstanden sind.

Private Unternehmen sind ein Mittel zum Zweck. Ihre Profitorientierung soll eigentlich dafür sorgen, dass sich nur die besten Unternehmen durchsetzen. Allerdings scheint [9]dieser Mechanismus nicht so zu funktionieren, dass wir alle etwas davon haben. Private Gewinne scheinen immer mehr mit sozialen Kosten einherzugehen, die auf uns abgeschoben werden. Dies wird heute in Anbetracht der Klimaprobleme offenbar, aber zeigte sich auch schon in der großen Finanzkrise von 2008/09 bereits sehr deutlich.

Wenn wir die Probleme unserer Gesellschaft lösen wollen, die privaten Unternehmen uns in diesem Vorhaben aber nicht vorwärtsbringen, dann bleibt nur die Schlussfolgerung, dass wir mehr Staat brauchen. Das erste Gegenargument zu mehr staatlichen Aktivitäten ist die Frage: »Wie sollen wir das bezahlen?« Die Antwort der MMT ist: »So wie wir die anderen Ausgaben des Staates auch bezahlen.« Sollten uns dabei politische Regeln im Weg stehen, können diese verändert oder abgeschafft werden. Sobald die Finanzierungsfrage aus dem Weg ist, kommen wir zu den wirklich wichtigen Fragen:

»Wie wollen wir leben?«;

»Welche Rechte sollen die BürgerInnen haben?«;

»Was sind die Ziele unseres menschlichen Zusammenlebens?«;

»Wie kann uns der Staat dabei unterstützen, unsere individuellen und gemeinschaftlichen Ziele zu erreichen?«;

»Welche Bereiche unseres Lebens sollen vom Markt dominiert werden und welche nicht?«;

»Wie müssen wir Unternehmen und Märkte regulieren, damit sie mit ihrem Lobbyismus und ihrem Geld nicht die Demokratie aushebeln?«.

Ich habe die große Hoffnung, dass dieses Buch von Maurice Höfgen dazu beitragen wird, die Öffentlichkeit über die Funktionsweise unserer modernen Geldsysteme aufzuklären.

Aufgrund des Klimawandels wäre es zudem höchste Zeit, unsere Rolle als Menschen neu zu definieren. Wir sind verantwortlich für unsere Umwelt. Das Zeitalter des Anthropozäns ist das Erwachsenwerden des Menschen, der seinen Einfluss und auch die Probleme, die sein wirtschaftliches Handeln erzeugt, erkennt. Die Aufklärung hat die Idee populär gemacht, dass wir die beste aller Welten erzeugen können, wenn wir als vernünftige Individuen zusammenleben und Kollektive aller Art zurückdrängen. Diese Idee ist im 21. Jahrhundert gescheitert. Wir brauchen das Kollektiv, um individuelles Fehlver[10]halten zu verhindern. Wir brauchen unsere Demokratie, um ausdrücken und durchsetzen zu können, was wir wollen und was wir nicht wollen.

Der Kapitalismus in der Ausgestaltung des Neoliberalismus basierte auf der Idee, dass das Rezept »mehr Markt und weniger Staat« uns ins Nirvana führen würde. Dieser übermäßige Glaube an den Markt war nicht vernünftig, sondern die Basis einer Ideologie. Der Mensch müsse nur den Profit maximieren, im Zweifelsfall auch den Profit, der aus der Optimierung und Ausnutzung seines eigenen Humankapitals entstehen würde – so die Haltung. Die Frage nach dem Sinn des Lebens war für das Individuum damit vermeintlich gelöst.

Mit ein bisschen Glück erwartet uns nun ein neues »goldenes Zeitalter«, in der die alten Ideologien überwunden werden. Die Zukunft wäre dann zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte wirklich offen. Wir alle bestimmen über unsere Demokratien und darüber, wo es entlang geht. Wäre es nicht spannend, dies zu erleben?

Dr. Dirk Ehnts

Berlin, Juni 2020

1 Vgl. Bundesbank (2017). Die Rolle von Banken, Nichtbanken und Zentralbank im Geldschöpfungsprozess. Monatsbericht. April. Frankfurt am Main, S. 13–33.

[11]Danksagung

Intellektuell stehe ich besonders in der Schuld von Bill Mitchell, Randy Wray, Warren Mosler, Stephanie Kelton, Fadhel Kaboub, Scott Fullwiler, Pavlina Tcherneva, Steven Hail, Nathan Tankus, Rohan Grey, Steve Keen, Heiner Flassbeck und Dirk Ehnts, dem ich als Dozenten, Forschungskollegen und Freund einen besonderen Dank aussprechen möchte.

Darüber hinaus gilt mein Dank:

Lea, die für mich während des gesamten Schreibprozesses eine Quelle von Liebe, Erholung, Ruhe, Reflexion, Motivation und Inspiration zugleich war.Isabel, die mir als erste Probeleserin sowohl hilfreiche Kommentare und Hinweise gegeben als auch mich in meinem Vorhaben, dieses Buch zu schreiben, bestärkt hat.Marla, mit der ich zusammen die MMT entdeckt und in etlichen Diskussionen verstehen gelernt habe. Für immer werde ich mich an unseren ersten gemeinsamen MMT-Vortrag erinnern.Meiner Familie, die mir immer Vertrauen entgegengebracht und mich auf diversen Ebenen unglaublich unterstützt hat.Steve Grumbine, Patricia Pino und Christian Reilly, deren Podcasts Macro n Cheese und The MMT Podcast ein wichtiger Bestandteil meines ökonomischen Inputs waren.Michi Paetz, der mich vor einigen Fehlschlüssen bewahrt und äußerst hilfreiche Kommentare zum Skript beigesteuert hat.Marko Thomas Scholz, der als Dozent für Europäische Finanzpolitik mein Interesse für ökonomische Zusammenhänge und den Blick hinter die orthodoxe Fassade geweckt hat.All denen, die im persönlichen Austausch mein Denken inspiriert und geprägt haben.All denen, die ihre Zeit, Mühe und Kraft darauf verwenden, die Zustände dieser Welt nach ihren Möglichkeiten zu verbessern.

Alle verbliebenen Fehler liegen vollständig in meiner Verantwortung.

[17]Einleitung: Die Wirtschaft als Mittel zum Zweck

»The game of policy-making is rigged; the theory used determines the questions that are asked and the options that are presented. The prince is constrained by the theory of his intellectuals.«

Hyman P. Minsky

»The problem of money cannot be separated from the problems of economics generally just as the problems of economics cannot be separated from the larger problems of human prosperity, peace, and survival.«

Abba Lerner

Wie soll die Welt in fünf, zehn oder fünfzig Jahren idealerweise aussehen? Welche Reformen bräuchte es Ihrer Meinung nach, um dorthin zu gelangen? Was immer Ihre Antworten auf diese Fragen sind, am Geld muss es nicht scheitern. All das, wozu wir technisch in der Lage sind und worauf wir uns demokratisch einigen können, können wir uns auch leisten. Eine Zukunft in nachhaltigem Wohlstand und in Abwesenheit von Existenzängsten ist möglich. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass wir unser ökonomisches Denken und unsere Wirtschaftspolitik schnellstmöglich in Ordnung bringen. Das erfordert, dass wir verstehen, wie unser modernes Geldsystem funktioniert und wie wir jenes im Sinne des Gemeinwohls nutzen können. Darum soll es in diesem Buch gehen: eine Erklärung der Funktionsweise unseres Geldsystems, der grundlegenden ökonomischen Zusammenhänge sowie darauf aufbauende, progressive Vorschläge für eine Zukunft in Prosperität, Solidarität und Nachhaltigkeit.

Margaret Thatcher, ehemalige Premierministerin des Vereinigten Königreichs, prägte ihrerzeit den Satz »There is no alternative«, der zum Sinnbild des neoliberalen Dogmas wurde, das heute noch sowohl den öffentlichen Diskurs, die Politik als auch die Universitäten dominiert. Bedeutende gesellschaftliche Probleme sind nach wie vor ungelöst bzw. wurden durch den seit den 1980er-Jahren aufblühenden neoliberalen Zeitgeist gar noch verstärkt. Unfreiwillige Arbeitslosigkeit zerstört individuelle Lebensentwürfe und lässt Familien auseinanderbrechen. Armut ist – auch in vermeintlich reichen Gesellschaften – immer noch nicht überwunden. Staatliche soziale Sicherheitsnetze sind lückenhaft, sodass vor allem untere Einkommensgruppen von Existenzängsten geplagt werden. Der demografische Wandel bringt ausgedünnte Pflege- und Gesundheitssysteme an ihre Belastungsgrenze. Die Einkommens- und Vermögensungleichheit hat Ausmaße angenommen, die den sozialen Frieden und das Funktionieren der Demokratie infrage stellen. Wir riskieren mit dem menschengemachten Klimawandel unsere Existenz auf [18]diesem Planeten. Klimawandel, Kriege, Hunger und Perspektivlosigkeit zwingen Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und eine neue Bleibe zu finden. Vielfach herrscht Ellbogen statt Kooperation. So viel zum Zustand unserer Welt.

Nebst diesen Problemen ist ein politisches Repräsentationsproblem entstanden. Die vielen Menschen, die von den genannten Problemen in ihrem Lebensalltag betroffen sind, fühlen sich von den Mainstreamparteien – inklusive der Sozialdemokraten, die sich ja historisch dem politischen Kampf für die betroffenen Menschen angenommen haben – nicht mehr vertreten. Mit Ausnahme einiger temporärer Lichtblicke von links, wie derer Bernie Sanders’ und Jeremy Corbyns, sowie der zwischenzeitigen Wahlerfolge von Podemos in Spanien oder von SYRIZA in Griechenland, führt die Repräsentationslücke jedoch bisher leider zu einem politischen Rechtsruck. Die politische Linke schafft es in vielen Ländern nicht, sich als attraktive und glaubhafte Alternative zum Neoliberalismus – als Alternative zu Austerität, Privatisierung und Deregulierung – zu positionieren. Das liegt zum einen daran, dass Parteien des linken Spektrums, allen voran die sozialdemokratischen Parteien, an der Durchsetzung der neoliberalen Ideale vielfach aktiv und maßgeblich beteiligt waren und damit politische Glaubwürdigkeit eingebüßt haben.1 Erwähnt sei in diesem Zusammenhang die Liberalisierung von Güter- und Kapitalmärkten, die Kürzung und Privatisierung staatlicher Daseinsvorsorge in Form von Renten, Arbeitslosengeldern und staatlicher Infrastruktur, die Deregulierung der Finanzmärkte, die Senkung der Reallöhne oder die Schwächung der Gewerkschaften als wichtigste Interessensvertretung der Arbeitnehmer.2 Zum anderen ist der Großteil der politischen Linken in den ökonomischen Mythen des Mainstreams gefangen und folgt den »Sachzwängen« der globalisierten Weltwirtschaft, die in den Medien und selbst an Universitäten täglich reproduziert werden. Das linke Spektrum ist dem Irrglauben verfallen, dass der Nationalstaat im Kontext der Globalisierung und transnationalen Waren- und Kapitalverkehrs machtlos geworden sei. Man vermag die Frage zu stellen: Wenn der Nationalstaat so machtlos ist, warum geben Konzerne und Vermögende dann so viel Geld für Lobbyismus aus?

Zu den »Sachzwängen« gehören, dass eine lebensstandardsichernde Rente, umfassende Gesundheits- und Pflegeversorgung, erstklassige Bildung und eine Modernisierung der Infrastruktur nicht mehr finanzierbar seien oder dass dem Staat angesichts der Globalisierung bei der Verfolgung einer gemeinwohlorientierten Politik die Hände [19]gebunden seien. Diese Mythen sollen sich zwar bei einem Verständnis der ökonomischen Zusammenhänge als bloße Fiktion herausstellen, wie ich in diesem Buch zeigen werde, fungieren aber effektiv als Zwangsjacke für progressive Wirtschaftspolitik. So bitter es ist: Sowohl Linke als auch Konservative erkennen ihre eigenen Widersprüche nicht und sorgen so für eine gesellschaftlich bedenkliche, gefährliche Repräsentationslücke. Wer also den politischen Rechtsruck zu adressieren beabsichtigt, kommt um eine wirtschaftspolitische Neuausrichtung und eine Abkehr vom Neoliberalismus nicht herum. Dazu gehört auch eine Abkehr vom übermäßigen Individualismus, der zu einer Atomisierung der Gesellschaft geführt hat. Das linke Spektrum gibt sich zu oft mit moralischer Überlegenheit zufrieden und verzettelt sich in Kulturkämpfen, aber verpasst dringend benötigte Wahlerfolge und verliert dadurch mehr und mehr den Anschluss an die Klasse der am meisten Benachteiligten – und damit vor allem auch an Nicht- und Protestwähler. Diverse Umfragen zeigen, dass es in der Gesellschaft Mehrheiten für soziale Kernthemen gibt, vom Mindestlohn über Arbeitsschutz bis zum Wunsch nach sinnstiftender Beschäftigung und der Ausweitung öffentlicher Daseinsvorsorge, die sich in den Mehrheitsverhältnissen der Parteien aber nicht widerspiegeln. Um diese Mehrheiten (wieder) zu gewinnen, braucht es eine progressive Utopie, die in eine neue Rahmenerzählung eingebettet ist. Eine Rahmenerzählung, die die originären Bedürfnisse der Menschen nach Sicherheit, Zusammenhalt und Mitbestimmung ins Zentrum stellt und den Staat als (monetär) souveräne, demokratische, dynamische, fürsorgliche Institution konzeptualisiert. Eine Rahmenerzählung, die ein solidarisches Wir-Gefühl und einen Aufbruch in die Zukunft vermittelt. Dazu gehört zwingendermaßen, den ökonomischen Mythen und der neoliberalen Globalisierung den Rücken zu kehren!

Die drängenden Herausforderungen unserer Zeit haben natürlich multiple Ursachen, die – salopp gesprochen – nicht auf einen Bierdeckel passen. Ein Faktor aber, der allen zuvor genannten Problemen sowie deren fatalen sozioökonomischen Konsequenzen zugrunde liegt, ist die Tatsache, dass der Mainstream der ökonomischen Wissenschaft seit Jahrzehnten keinen Fortschritt gemacht hat. Im Gegenteil: Viele Einsichten herausragender Wissenschaftler scheinen den neoliberalen Filter nicht passiert zu haben und aus ideologischen Gründen aussortiert worden zu sein. Schaut man sich die Positionen der zum Mainstream zählenden Ökonomen, die sowohl die Forschung, Publikation als auch die Lehre an den Universitäten dominieren, an, muss man feststellen, dass wir in einem dunklen Zeitalter der ökonomischen Wissenschaft leben – insbesondere im Bereich der Makroökonomie. Dabei ist der Einfluss der Ökonomik auf die Wirtschaftspolitik der zentrale Stellhebel für gesellschaftlichen Fortschritt. Bedauerlicherweise muss man jedoch konstatieren: In den letzten Jahrzehnten hat sich dieser Einfluss eher als [20]Barriere für echte und weitreichende Fortschritte erwiesen – zulasten der Verlierer neoliberaler Globalisierung.

Bill Bryson schreibt in seinem Buch »A Short History of Nearly Everything« über die widrige Haltung, die die große Mehrheit ihrerzeit führender Geowissenschaftler der Auffassung, dass Kontinentalplatten, anders als bisher angenommen, nicht fixiert sind, sondern sich mit der Zeit verschieben und gar kollidieren, entgegenbrachten. Trotz überwältigender Beweislage dauerte es mehr als 50 Jahre, bis die Plattentektonik als wissenschaftlicher Konsens akzeptiert wurde.3 Ein halbes Jahrhundert war die heute als selbstverständlich erachtete Plattentektonik etwas, das führende Geowissenschaftler ablehnten. Ähnliche Beispiele gibt es auch aus anderen wissenschaftlichen Bereichen. Es ist also mitnichten nur der Ökonomik gemein, dass die Mehrheit der vermeintlich »führenden« Wissenschaftler sich schwerwiegend und kollektiv irren können. Nun stellen Sie sich aber vor, dass der Lebensstandard und das Wohlbefinden der Bevölkerung von der Theorie der Plattentektonik und der Annahme, dass Kontinentalplatten örtlich fixiert seien, abhängig gewesen wäre. 50 Jahre wissenschaftliche Ignoranz und Scheuklappen der Mehrheit der Wissenschaftler hätten fatale Folgen gehabt. Genau dieser Umstand beschreibt leider die letzten Jahrzehnte der ökonomischen Wissenschaft. Ohne Frage: Für gesellschaftlichen Fortschritt und eine gerechte, wohlhabende und nachhaltige Zukunft braucht es neue Lösungen – aus neuen Denkschulen. Um es mit Einsteins Worten zu sagen: »Probleme lassen sich nicht mit der gleichen Denke lösen, mit der sie entstanden sind«.

Es bedarf einer Abkehr der neoliberalen Denke, wonach die Wirtschaft, wie in Abbildung 1 (unterhalb) dargestellt, als ein übergeordneter Selbstzweck, dem Mensch und Natur in untergeordneter Weise zu dienen haben, verstanden wird. Stattdessen sollten wir das Wirtschaftssystem als Mittel zum Zweck und nicht als ein nobles Ziel an sich betrachten. Die Wirtschaft dient den Menschen innerhalb derer natürlicher Umwelt – nicht andersherum – und kann dabei nach eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen gestaltet werden. All die Institutionen, Regeln, Gesetze und Organisationsformen, die unser heutiges Wirtschaftssystem auszeichnen und unser Wohlergehen unmittelbar und nachhaltig beeinflussen, sind von uns geschaffen worden und können auch von uns geändert werden. Alles sozial Konstruierte kann neu gedacht und neu designt werden.

[21]

Abbildung 1: Die zwei Sichtweisen zur Rolle der Wirtschaft

Der demokratisch legitimierte Staat ist dabei die Institution, die den größten Einfluss auf die Ausgestaltung des Wirtschaftssystems hat. Nicht der Markt oder das Unternehmertum, sondern der Staat und dessen Wirtschaftspolitik bilden das Zentrum des Systems. Das heißt: Wir müssen über den Staat und dessen Wirtschaftspolitik sprechen. Und, ja, wir müssen auch über Geld sprechen.

Geld ist eine nützliche Erfindung – vielleicht die nützlichste Erfindung, die jemals gemacht wurde. Leider scheint es, als hätten wir vergessen, wie wir diese Erfindung bestmöglich für unsere Gesellschaft einsetzen. Der originäre Zweck des Geldsystems ist die Ermöglichung einer adäquaten Bewirtschaftung und Auslastung der vorhandenen Ressourcen zwecks Herstellung der Güter und Dienstleistungen, die unsere Bedürfnisse und Wünsche stillen. In Anbetracht der weitverbreiteten Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sowie der mangelnden öffentlichen Daseinsvorsorge und verfallenden Infrastruktur, die allesamt als Beweis dafür gelten, dass wir unterhalb unserer Möglichkeiten leben und die Wirtschaft unterhalb ihrer Möglichkeiten auslasten, scheint dieses Verständnis im ökonomischen, öffentlichen sowie politischen Diskurs nicht existent.

In der Tat sind folgenreiche Missverständnisse zur Funktionsweise unseres heutigen Geldsystems – vor allem, was die Rolle des Staates als Herausgeber der Währung und den sich daraus ergebenden Handlungsspielräumen betrifft – in Wissenschaft, Medien und Politik weit verbreitet und tief verfestigt. Staatsschulden werden als Belastung für zukünftige Generationen gesehen. Staatliche Defizite werden hysterisch verteufelt. Der Staat funktioniere wie ein von uns geführter Privathaushalt. Wer nicht genügend einnimmt, um seine Rechnungen zu bezahlen, der wirtschaftet schlecht, der hat unternehmerisch versagt – so das verbreitete Narrativ, das an unsere eigenen Erfahrungen des Wirtschaftens appelliert und daher oberflächlich und intuitiv richtig erscheint. Da unsere Geisteshaltungen ein Produkt unseres Umfeldes sind, maßgeblich geprägt von den Strukturen, den Normen und den verfestigten Denkmustern, in denen wir aufgewachsen sind und die wir so passiv übernommen haben, ist es ratsam, dass wir unserer [22]Intuition nicht immer unkritisch folgen. Bezeichnenderweise ist es dieselbe Margaret Thatcher, von der die bekannte neoliberale Phrase »There is no alternative!« stammt, die auch den Geist der Geldknappheit prägte, indem sie sagte: »There is no such thing as public money, there is only taxpayers’ money«, zu Deutsch: »So etwas wie staatliches Geld gibt es nicht, es gibt nur das Geld der Steuerzahler«. Wie in diesem Buch aufgedeckt werden wird, ist genau das Gegenteil wahr: »There is no such thing as taxpayer’s money, there is only public money«, zu Deutsch: »So etwas wie das Geld des Steuerzahlers gibt es nicht, es gibt nur staatliches Geld«.

Was die Ökonomie anbelangt, denken wir zumeist in falschen Mustern und legen häufig verkehrte Maßstäbe an. Insbesondere unsere Auffassung vom Konzept der Knappheit ist verzerrt. Während wir Geld als knappe Ressource begreifen, behandeln wir natürliche Ressourcen so, als hätten wir unendlich davon. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall. Geld als soziales Konstrukt unterliegt keiner natürlichen Knappheit, Ressourcen hingegen schon. Das, was wir uns gesellschaftlich leisten können, ist keine Finanzierungsfrage, sondern eine Frage der Ressourcen. Die finanzielle Kapazität eines währungsherausgebenden Staates ist kein Kuchen, der kleiner wird, sobald man ein Stück abschneidet – eine der wohl wichtigsten Einsichten, die vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Herausforderungen, in die wir uns hineinmanövriert haben, schnellstmöglich in der Wirtschaftspolitik ankommen muss.

Die Funktionsweise des Geldsystems scheint die größte intellektuelle Hürde für die Umsetzung einer gemeinwohlorientierten Wirtschaftspolitik unserer Zeit zu sein. Wie aber können wir erwarten, dass die Wirtschaftspolitik die richtigen Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen findet, wenn sie noch nicht einmal die richtigen Fragen stellt? Kein Wunder, dass wir politisches Klein-Klein, ein Verzetteln in unsinnigen Debatten und ein Auf-der-Stelle-Treten erleben.

Während in der Eurozone das Geldsystem derart ausgestaltet ist, dass es die Hände der Regierungen der Mitgliedsländer wirtschaftspolitisch in Ketten legt – manchen Ländern, wie etwa Griechenland, Spanien oder Italien, sogar die Luft zum Atmen nimmt –, wird in anderen Ländern, etwa denen, die ihre eigene Währung ausgeben, der vorhandene wirtschaftspolitische Handlungsspielraum schlicht nicht erkannt und nicht genutzt. Überdies schikanieren die verfestigten ökonomischen Mythen die Demokratie, deren wichtigste Funktionsbedingung die Verfügbarkeit von korrekten Informationen ist. Solange Universitäten, Politiker und Medien aber mit irrtümlichen Narrativen den öffentlichen Diskurs und damit unsere Wahlentscheidungen manipulieren können, wird es schwierig, demokratische Mehrheiten für eine Wirtschaftspolitik zu gewinnen, die die bevorstehenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu lösen vermag. Daraus wird die Bedeu[23]tung ökonomischer Aufklärung ersichtlich. Lassen wir uns nicht länger von den falschen Leuten die Welt falsch erklären.

Nur ein Verständnis des Geldsystems ermöglicht es uns, die richtigen Fragen zu stellen und progressive Antworten auf die gesellschaftlichen Problemstellungen zu finden. In diesem Geist ist dieses Buch aufgebaut. Bevor wir zu den wirtschaftspolitischen Reformvorschlägen, also zu der Frage, wie eine progressive Wirtschaftspolitik aussehen sollte, kommen, müssen wir uns dem Gerüst des Geldsystems, der Herkunft des Geldes, der Bedeutung monetärer Souveränität und anderen Aspekten wie Inflation, Steuern und Staatsanleihen widmen. Gewissermaßen einen Schritt zurück, zwei Schritte nach vorne. Nur ein modernes Verständnis des Geldsystems und der makroökonomischen Zusammenhänge bringt nämlich neue Lösungsansätze auf den Tisch. Lösungsansätze, die es für einen wirtschaftspolitischen Aufbruch braucht. Für eine Wirtschaftspolitik, die an funktionalen Zielen, wie z. B. der Vermeidung unfreiwilliger Arbeitslosigkeit oder der Transformation auf eine ökologisch nachhaltige Produktionsweise, und nicht an beliebigen Finanzkennzahlen, wie z. B. der Höhe des Staatsdefizits, gemessen wird. Für eine Wirtschaftspolitik, die eine adäquate und nachhaltige Bewirtschaftung unserer Ressourcen ermöglicht und uns so zu einem höheren Lebensstandard verhilft. Im Kern geht es darum: Wie setzen wir unsere realen Ressourcen (Technologie, Arbeitskraft, Energie, Land, natürliche Ressourcen etc.) bestmöglich ein, um unsere gesellschaftlichen Zielvorstellungen, das größtmögliche Gemeinwohl, zu erreichen. Wenn wir eine Antwort darauf finden, dann kann das Geldsystem die Umsetzung ermöglichen. Ein anderer Wirtschaftsentwurf ist möglich. Eine für die breite Bevölkerungsmehrheit attraktive Alternative zum Neoliberalismus ist möglich. Lassen Sie uns dafür den Staat und dessen Möglichkeiten neu denken. Nichts ist alternativlos!

Einleitend muss gesagt werden, dass die Ausführungen zum Geldsystem sowie die darauf aufbauenden Schlussfolgerungen maßgeblich durch die Denkschule der Modern Monetary Theory (MMT) inspiriert sind. Diese Denkschule wurde von Warren Mosler, Bill Mitchell, Randall Wray und Mathew Forstater vor mehr als 20 Jahren geformt und steht auf den intellektuellen Schultern von Georg Friedrich Knapp, Mitchell A. Innes, John Maynard Keynes, Abba Lerner, Hyman Minsky und Wynne Godley. Was die MMT von anderen Denkschulen unterscheidet, ist die Tatsache, dass sie die Funktionsweise des Geldsystems als Ausgangspunkt der ökonomischen Analyse nimmt. Die zurzeit prominenteste Vertreterin ist Stephanie Kelton, die unter anderem Bernie Sanders in den USA wirtschaftspolitisch berät. Am Ende des Buches finden Sie vertiefende Literaturempfehlungen.

[24]Ferner sei noch angemerkt, dass ich mich dazu entschieden habe, in diesem Buch keinen durchgehenden Bezug zu einem bestimmten Land oder einem bestimmten Geldsystem herzustellen. Das naheliegendste Beispiel wäre für die meisten Leser natürlich Deutschland gewesen, aber aufgrund der Nutzung des Euros sowie weiterer selbst auferlegter Beeinträchtigungen eignet sich Deutschland nicht als leicht verständliches Anschauungsbeispiel. Die durch das Eurokonstrukt begründeten Denkbarrieren, die ich trotzdem in einem eigenen Kapitel behandle, möchte ich Ihnen ersparen. Sofern nicht anders beschrieben, gehen Sie also während des Lesens am besten von einem Staat, der seine eigene Währung herausgibt und über eine eigene Zentralbank verfügt, aus. Was nach zwei Jahrzenten des Euros für unsere Verhältnisse nicht intuitiv erscheinen mag, gilt aber tatsächlich für die überwiegende Anzahl der Staaten. Beispiele hierfür sind die USA, das Vereinigte Königreich, Japan, China, Australien, Kanada, Polen, Schweden, Brasilien, Mexiko und viele mehr. Ich verspreche mir davon, Ihnen eine neue Sicht- und Denkweise zu ermöglichen und aufzuzeigen, welche Auswirkungen die Entscheidung über eine eigene Währung auf die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten hat.

Im Sinne der besseren Lesbarkeit werde ich das generische Maskulinum verwenden. Angesprochen sind aber immer und ausdrücklich alle Menschen unabhängig ihres Geschlechts oder anderer Identitätsmerkmale.

Um dieses Buch mit mir oder anderen Lesern zu diskutieren, treten Sie gerne der Facebook-Gruppe »MMT Deutschland« bei oder verwenden Sie bei Diskussionen in den sozialen Medien den Hashtag #MythosGeldknappheit.

1 Das vermittelte Ideal des Neoliberalismus ist zwar oberflächlich das eines schlanken, passiven Staates, der sich aus der Wirtschaft heraushält, um die »Marktkräfte« nicht zu stören, doch hinter der Fassade steckt genau das Gegenteil: ein autoritärer Staat, der strikt im Sinne von Partikularinteressen und zulasten der unteren und mittleren Einkommensschichten reguliert sowie eine repressive Sicherheitspolitik betreibt.

2 Vgl. Mitchell, W./Fazi, T. (2017). Reclaiming the state: University of Chicago Press Economics Books.

3 Vgl. Bryson, B./Matthews, R. (2003). A short history of nearly everything (Vol. 33): Broadway Books New York.

[25]Einen Schritt zurück – Unser Geldsystem verstehen

[27]1Was ist Geld und woher kommt es?

»The constant creation of credits and debts, and their extinction by being canceled against one another, forms the whole mechanism of commerce and it is too simple that there is no one who cannot understand it.«

A. Mitchell Innes

»The process by which money is created is so simple that the mind is repelled.«

John Kenneth Galbraith

Geld ist wohl die wichtigste Institution in einer modernen, monetären und arbeitsteiligen Wirtschaft. Geld bestimmt, welche Produkte produziert und wie diese verteilt werden. Welche Fragen könnten demnach wichtiger sein, als jene nach dem Wesen und der Herkunft des Geldes? Nur ein korrektes Verständnis von beidem ermöglicht eine klare Sicht und überzeugende Antworten auf die ökonomischen Fragen unserer Zeit. Bedauerlicherweise haben Politiker und deren ökonomische Berater überwiegend veraltete, falsche oder inkonsistente Vorstellungen zu diesen relevanten Fragen – mit schwerwiegenden Folgen. Die vorherrschenden Missverständnisse zum Wesen und zur Herkunft des Geldes sind die Wurzel katastrophaler wirtschaftspolitischer Entscheidungen. Angesichts des desolaten Zustands der ökonomischen Lehre, die von der Neoklassik bzw. dem Neukeynesianismus1 dominiert wird, ist dies wenig überraschend. Die genannten Denkschulen bilden den ökonomischen Mainstream und behandeln Geld als eine knappe, neutrale Ressource, die für die ökonomische Analyse ignoriert werden könne. Fragen zum Geld werden im ökonomischen Mainstream also überwiegend vernachlässigt. Kein Wunder, dass deren Modelle, die die Rolle von Geldschöpfung und Banken gar vollständig außen vor ließen, auch die Finanzkrise 2008/09 nicht vorhersagen konnten. Um den heterodoxen Ökonomen Steve Keen, der mit seinem populären Buch »Debunking Economics« die Neoklassik in ihren Grundzügen bis zur Bedeutungslosigkeit widerlegt hat, mit seinem pointierten, aber treffenden Vergleich zu zitieren:

»Wenn Sie sich den ökonomischen Mainstream ansehen, dann gibt es drei Dinge, die Sie in deren ökonomischen Modellen nicht finden werden: Banken, Schulden und Geld. Wie kann jemand denken, er könne den Kapitalismus analysieren, aber Banken, Schulden und Geld unberücksichtigt lassen? Für mich ist das so, als würde ein Ornithologe versuchen, herauszufinden, wie ein Vogel fliegt, aber ignorieren, dass der Vogel Flügel hat.«2

[28]Die Konsequenzen des mangelhaften Verständnisses unseres Geldsystems in einer durch und durch monetarisierten Wirtschaft sind bei Weitem keine, die lediglich als akademische Fehltritte ohne gesellschaftliche Folgen abgetan werden könnten. Ganz im Gegenteil: Unfreiwillige Arbeitslosigkeit, Ungleichheit, Armut, Hunger, unzureichende Klimamaßnahmen, herabgewirtschaftete Infrastruktur, Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge sowie all deren weitere sozialgesellschaftliche Konsequenzen haben direkt und indirekt mit den vorherrschenden Geldirrtümern zu tun. Es wird klar: Wir müssen uns dem Wesen und der Herkunft des Geldes widmen, um Lösungen für die durch mangelndes Verständnis verursachten Missstände zu finden!

Zugegeben: Das folgende Kapitel ist mit Abstand das technischste Kapitel dieses Buches und daher vielleicht schwierig auf Anhieb vollumfänglich zu verdauen. Gerade die Darstellung in Bilanzen und die Logik der doppelten Buchführung vermag für manche nicht gleich intuitiv zu sein – für diejenigen, die damit aber vertraut sind, gibt es wahrscheinlich nichts, was die Zusammenhänge klarer darstellen würde. Lassen Sie sich davon aber nicht abschrecken. Als kurze Erläuterung: Die Bilanz ist ein aus dem Rechnungswesen stammendes Konzept der doppelten Buchführung zur Erfassung der Mittelverwendung bzw. der Vermögen (linke Bilanzseite) sowie der Mittelherkunft bzw. des Kapitals (rechte Bilanzseite) einer Wirtschaftseinheit. Die Verwendungsseite wird auch als Aktiva und die Herkunftsseite als Passiva bezeichnet. Die Bilanz bildet die buchhalterische Übersicht über alle Vermögensbestandteile sowie über die Herkunft des Kapitals ab. Da alle Mittel sowohl einer Herkunft als auch einer Verwendung zuzuordnen sind, gleichen sich die beiden Seiten einer Bilanz notwendigerweise immer aus. Der Vorteil der Bilanzen zur Darstellung monetärer Zusammenhänge ist, dass diese ein logisch geschlossenes System sind. Sobald sich beide Seiten nicht zu null saldieren, hat man einen Fehler begangen – meistens wurde in dem Fall die Differenz beider Bilanzseiten nicht als Eigenkapital verbucht.

Zu verstehen, wie das Wesen des Geldes charakterisiert werden kann, wo Geld herkommt, wie ein Staat seine Ausgaben tätigt und wie die Kreditvergabe der Banken funktioniert, stattet Sie mit einem Wissen aus, das Sie gegen die weitverbreiteten Irrtümer und Fehlschlüsse immunisiert. Zudem verändern die aus dem Kapitel erlangten Einsichten potenziell Ihr Urteil über das wirtschaftspolitische Mögliche oder gar das ökonomisch Vernünftige.

1.1Das Wesen des Geldes: Ausdruck einer Schuldbeziehung

Die Diskussion über das Wesen des Geldes ist eine abstrakte Denkaufgabe, bringt aber Klarheit in den Nebel der verbreiteten Missverständnisse, sodass eine kurze Behandlung dieser Frage für das weitere Verständnis unabdingbar ist. Die Frage zur Herkunft und die Frage zum Wesen des Geldes sind dabei schwerlich voneinander zu trennen.

[29]Historisch gesehen sind Schuldbeziehungen zwar älter als das Geld selbst, aber seitdem sich die Nutzung von Geld etabliert hat, werden Schuldbeziehungen in Geld festgehalten.3 Geld dient dabei als soziale Recheneinheit, vergleichbar mit Kilogramm als Gewichtsmaß oder Metern als Längenmaß, die Schuldbeziehungen definiert. Die Form des Geldes – ob Kerbhölzer, Gold, Silber, Wechselbriefe, Münzen oder elektronische Datenbankeinträge – ist dabei erst einmal nebensächlich. Man könnte sagen: Das Wesen des Geldes ist der Ausdruck von Schuldbeziehungen.4 Eine Schuldbeziehung besteht dabei immer zwischen mindestens einem Schuldner und einem Gläubiger sowie aus einer Forderung und einer Verbindlichkeit. Die Verbindlichkeiten des Schuldners entsprechen dabei in der Höhe 1:1 den Forderungen des Gläubigers. Daraus wird deutlich, dass es mindestens zwei Parteien braucht, damit Geld als soziales Konstrukt funktioniert. Wenn ich allein auf einer einsamen Insel strandete, könnte ich mit niemandem eine solche Schuldner-Gläubiger-Beziehung eingehen, sodass es keinen Bedarf für Geld gäbe. Ohne Geldschulden gibt es auch keine Geldguthaben – gibt es kein Geld. Es benötigt immer jemanden, der das Geld schöpft und jemanden, der es als Schuldschein akzeptiert – Herausgeber und Nutzer bzw. Schuldner und Gläubiger. In der Praxis sind wir aber alle sowohl Schuldner als auch Gläubiger, denn bei jedem Kauf und Verkauf von Gütern, Dienstleistungen oder Arbeitskraft entstehen neue Schuldbeziehungen – wenn wir kaufen, werden wir zu Schuldnern, wenn wir verkaufen, werden wir zu Gläubigern. Das monetäre Ziel individuellen Wirtschaftens kann dabei als das Anhäufen eines Überschusses an Forderungen gesehen werden.

Theoretisch kann jede Person oder Institution Geld erzeugen, indem sie eigene Schuldscheine ausgibt und verspricht, diese eigenen Schuldscheine zur Tilgung zu akzeptieren.5 Wie der US-amerikanische Ökonom, Hyman Minsky, zu sagen pflegte:

»Jeder kann Geld schaffen. Die Herausforderung ist, dass es akzeptiert wird.«6

Das Geld, an das Sie jetzt wohl intuitiv denken, da wir es im Alltag nutzen, ist das Bar- oder Giralgeld.7 Während das Bargeld ein Schuldschein des Staates ist, entspricht das Giralgeld einer Schuld der Geschäftsbank. Doch auch der Pizzabäcker unseres Vertrauens kann theoretisch Geld schöpfen, etwa indem er Gutscheine ausgibt. Die Gutscheine des Pizzabäckers, der 5-Euro-Schein in unserem Portemonnaie und das Guthaben auf [30]unserem Bankkonto erfüllen allesamt den Wesensbestand des Geldes, da alle gleichermaßen ein ausgegebenes Versprechen verkörpern – eine Schuld des Herausgebers sowie eine Forderung des Halters. Der Pizzabäcker akzeptiert die Gutscheine als Bezahlung für eine Pizza, der Staat akzeptiert seine Währung zur Begleichung an den Staat gerichteter Zahlungen (Steuern, Gebühren etc.) und die Bank akzeptiert das Giralgeld zur Tilgung von Bankkrediten (und Zinszahlungen). Der Ökonom Alfred Mitchell Innes erkannte in diesem Zusammenhang bereits Anfang des 20. Jahrhunderts, dass alle Formen von Geld von identischer Natur wären – nämlich der Ausdruck von Schuldbeziehungen.8

Zu jeder existierenden Geldeinheit gibt es jemanden, der diese als Schulden (Verbindlichkeit) und jemanden, der diese als Vermögen (Forderung) in seinen Büchern stehen hat. Schulden und Vermögen sind zwei Seiten derselben Medaille – eine fundamentale Einsicht, die leider wenig bis gar nicht im allgemeinen Bewusstsein verankert ist.9 Fragen Sie einmal jemanden danach, wie hoch die Nettoschulden der Welt sind. Mit ziemlicher Sicherheit können Sie eine ungemein hohe Zahl als Antwort erwarten. Wenn Sie dann auflösen, dass die Gesamtschulden der Welt genau gleich null sind – allen Schulden stehen exakt gleich hohe Vermögen gegenüber, oder, anders gesagt, die Nettopositionen aller Bankkonten saldieren sich zu null –, ernten Sie vermutlich skeptische Blicke.

Im Wirtschaftsalltag werden permanent, bei jeder geldlichen Transaktion, verschiedene Schuldbeziehungen eingegangen, verändert und getilgt.10 Beim Einkauf im Supermarkt entsteht eine Schuld gegenüber dem Supermarkt. Diese tilgen wir durch das Übertragen von anderen Schulden. Die Bezahlung mit Giralgeld an der Kasse im Supermarkt bedeutet, dass unsere Schuld gegenüber dem Supermarkt mit der Übertragung der Schuld, die eine Geschäftsbank uns gegenüber hat, beglichen wird. Andersherum könnte man auch sagen: Die Forderung, die dem Supermarkt durch den Produktverkauf uns gegenüber entsteht, begleichen wir mit der Übertragung einer Forderung gegenüber unserer Geschäftsbank. Bezahlten wir in diesem Beispiel hingegen mit Bargeld, so würden wir die uns entstehende Schuld (Forderung des Supermarktes) gegenüber dem Supermarkt mit einer Schuld der Zentralbank (Forderung gegenüber der Zentralbank) tilgen. Ebenso ist Ihnen beim Kauf dieses Buches eine Schuld gegenüber dem Buchhändler entstanden, die Sie mit der Übertragung einer Schuld Ihrer Geschäftsbank oder einer Schuld der Zentralbank beglichen haben. Das monetarisierte Wirtschaftsleben wird durch zirkula[31]tionsfähige Geldschulden bzw. Geldforderungen ermöglicht und ist durch Schuldbeziehungsgeflechte geprägt.

Theoretisch könnten wir dem Supermarkt auch anbieten, die entstandene Schuld durch einen eigens von uns erstellten Schuldschein zu bezahlen. Nach dieser Logik hielte der Supermarkt am Ende des Tages aber lauter verschiedener Schuldscheine, die er wiederum wohl nur sehr eingeschränkt nutzen könnte, denn der Großhandel, bei dem der Supermarkt seine Produkte bezieht, wird wohl kaum einen auf uns lautenden Schuldschein, also eine Forderung gegenüber uns, zur Bezahlung akzeptieren – ebenso wenig wie Ihr Bäcker die Gutscheine eines Pizzabäckers zur Bezahlung der Brötchen akzeptiert. Was vielleicht innerhalb einer Nachbarschaft mit eigens erstellten Schuldscheinen funktionieren könnte, funktioniert in größerem Rahmen nicht ohne zentralisierte Schuldscheine – etwa dem Bar- oder dem Giralgeld.

Abhängig von der Art des Geldes – ob Bargeld, Giralgeld, oder Zentralbankgeld11 – ist der Schöpfer des Geldes entweder der Staat oder eine Geschäftsbank. Während Bargeld und Zentralbankgeld eine Forderung gegenüber dem Staat darstellen, stellt Giralgeld eine Forderung gegenüber einer Geschäftsbank dar. Exemplarisch ist der britischen 5-Pfund-Banknote etwa aufgeprägt: »I promise to pay the bearer on demand the sum of 5 pounds«, zu Deutsch: »Ich verspreche dem Überbringer auf Nachfrage die Zahlung von 5 Pfund«.

Geld dient zudem als soziale Recheneinheit. Ebenso wie wir die Distanz von unserem Wohnort zum nächsten Supermarkt in Kilometern oder das Gewicht der eingekauften Kirschen in Kilogramm messen, messen wir Schuldbeziehungen in Euro. Verschiedene Währungen drücken dabei verschiedene Maßeinheiten aus. Ebenso wie Kilometer in Zentimeter umgerechnet werden können, können Euro in US-Dollar umgerechnet werden. Durch die Recheneinheit lassen sich verschiedenartige Eigenschaften verschiedenartiger Güter und Dienstleistungen miteinander anhand von Preisen vergleichen. Der Philosoph und Geldsoziologe Georg Simmel argumentierte, dass Dinge geteilte Eigenschaften bräuchten, um vergleichbar zu sein.12 Der in Geldeinheiten ausgedrückte Preis ist eben jene geteilte Eigenschaft, die eine Vergleichbarkeit ermöglicht. Historisch gesehen hat Geld viele Formen angenommen: von Kerbhölzern über Gold, Silber, Münzgeld, Papiergeld bis zum modernen Giralgeld. Die materielle Form, die das Geld dabei annimmt, ist überwiegend abhängig vom Stand der Technologie und nebensächlich für das Wesen des Geldes.

[32]Die hier gelieferte Beschreibung des Geldwesens würde natürlich keinem Soziologen dieser Welt genügen, da die soziologische – und auch die philosophische – Debatte und Forschung zum Wesen des Geldes weit mehr Facetten aufweist, als in diesem Buchabschnitt geschildert wurde. Für den Rahmen dieses Buches sei aber die Definition von Geld als Recheneinheit, die eine Schuldbeziehung ausdrückt, pragmatisch und hinreichend.

1.2Die Akzeptanz des Geldes

In Abhängigkeit davon, wer Geld schöpft, ist die Akzeptanz des jeweiligen Geldes wahrscheinlicher oder unwahrscheinlich. Man spricht hier daher auch von der Hierarchie des Geldes. Ganz oben in der Hierarchie stehen das Bar- und das Zentralbankgeld, welche beide gleicherweise Schuldscheine des Staates, genauer gesagt der Zentralbank, sind. Der Staat hat das Monopol über die Herausgabe des Bar- und Zentralbankgeldes, erklärt diese als gesetzliches Zahlungsmittel zur nationalen Währung und verspricht, dass er diese – und zwar nur diese – zur Erfüllung an den Staat gerichteter Zahlungsverpflichtungen (z. B. Steuern, Gebühren, Abgaben, Strafen etc.) akzeptiert. Die vom Staat herausgegebene Währung wird nicht, wie häufig fälschlich angenommen, wegen eines intrinsischen Wertes akzeptiert. In der Tat hat sie auch gar keinen intrinsischen Wert – daher auch die Bezeichnung »Fiatgeld«.

Stattdessen liegt die Akzeptanz staatlichen Geldes darin begründet, dass jeder Staatsbürger in irgendeiner Form Zahlungen an den Staat leisten und dazu vorher in Besitz staatlicher Währung gelangen muss. Der Staat akzeptiert bei an ihn gerichteten Zahlungen nur seine eigens herausgegebene Währung. Steuern, Abgaben und Gebühren lassen sich nur mit staatlichem Geld und eben nicht mit Gutscheinen des Pizzabäckers oder anderweitig nichtstaatlichem Geld bezahlen – auch nicht mit Giralgeld. Es mag für uns als Privatpersonen oberflächlich so aussehen, als würden wir unsere Zahlungsverpflichtungen an den Staat mit Giralgeld, also unseren Bankguthaben, begleichen, doch de facto ist dies eine Dienstleistung unserer Geschäftsbank, die in unserem Auftrag Zentralbankguthaben für Zahlungen an den Staat verwendet. Da Steuern den größten Teil der an den Staat gerichteten Zahlungen ausmachen, kommt diesen hinsichtlich der Wirkung auf die Akzeptanz die größte Bedeutung zu. Steuern erzeugen für steuerpflichtige Personen eine Nachfrage nach der Währung, da jeder Staatsbürger entweder selbst Steuern zahlt (direkte Nachfrage) oder aber zumindest Geschäfte mit steuerzahlenden Personen tätigt (indirekte Nachfrage). Darüber hinaus steht hinter der staatlichen Währung die Befugnis des Staates, Gesetze zu erlassen und deren Vollzug zu erwirken. Angesichts dessen ist das staatliche Geld also an der Spitze der Hierarchie des Geldes anzusiedeln. Alle anderen Schuldscheine anderer Akteure – von Banken bis zum Pizzabäcker – werden [33]üblicherweise in der staatlichen Währung ausgedrückt. Das erleben wir in unserer eigenen Praxis, etwa anhand der Preise beim Lebensmitteleinkauf oder beim Friseurbesuch. Dort werden die Preise in der staatlichen Währung, z. B. Euro oder US-Dollar, ausgedrückt. Auf der US-Dollar-Banknote steht passenderweise: »This note is legal tender for all debts, public and private«, zu Deutsch: »Diese Banknote ist gesetzliches Zahlungsmittel für alle Schulden, öffentliche und private«.

Erst dadurch, dass der Staat über die Auferlegung der Steuerpflicht eine zu deren breiter Akzeptanz führende Nachfrage nach der Währung schafft, nutzen die Staatsbürger diese Währung auch für private Geschäftstätigkeiten. Damit erhält das Geld dann seine Funktionen als Tauschmittel und Vermögensspeicher. Auch wenn es dem Einzelnen im Alltag wenig präsent sein mag, dass an den Staat gerichtete Zahlungsverpflichtungen die Akzeptanz der Währung begründen, weil die genutzte Währung bereits als Tauschmittel und Vermögenszeichen etabliert ist, so kann etwa die Tauschmittelfunktion von Geld schwerlich die breite gesellschaftliche Akzeptanz staatlichen Geldes begründen. Wie würde so ein Argument aussehen? Ich akzeptiere die Währung, weil Sie die Währung akzeptieren und Sie akzeptieren die Währung, weil ich diese akzeptiere? Diese Argumentationsweise ist eine Endlosrekursion, dreht sich also immer im Kreis, und ist logisch nicht haltbar. Die Ursache-Wirkungs-Kette, dass die Auferlegung von Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Staat, die nur in der staatlichen Währung erfüllt werden können, zur breiten Akzeptanz der Währung führt, ist sowohl deutlich plausibler als auch historisch dokumentiert.13 Die Tauschmittel- und Vermögensspeicherfunktionen, die im Alltag freilich viel gegenwärtiger sind, erhält das Geld demgemäß erst nachdem bzw. weil es gesellschaftlich akzeptiert ist – nicht andersherum.

Unterhalb des staatlichen Geldes (Bargeld und Zentralbankgeld) rangiert das Giralgeld, also die Schuldscheine der Geschäftsbanken, die heute als elektronische Datenbankeinträge auf den privaten Servern der Banken geführt werden, in der Hierarchie. Da lizenzierte Geschäftsbanken vom Staat das Recht zugesprochen bekommen, das Giralgeld auf Kundennachfrage in Bargeld und damit in einen staatlichen Schuldschein umzuwandeln, ist das Giralgeld den Schuldscheinen von Nichtbanken, z. B. Firmenanleihen oder Pizzabäckergutscheinen, für die eine solche Umwandlung in staatliches Geld nicht garantiert wird, überlegen. Die Unterlegenheit privat geschöpften Geldes erkennt man auch daran, dass die statistisch ermittelte und als offiziell geltende Geldmenge etwa lediglich Einträge auf Zentralbank- und Geschäftsbankkonten beinhaltet. Anderweitig von privaten Nichtbanken geschöpftes Geld wird in der offiziellen Statistik nicht berücksichtigt.

[34]

Abbildung 2: Hierarchie des Geldes

Es wird offensichtlich, dass dem Staat eine besondere Rolle beim Bestimmen des Wesens des Geldes zukommt. Modernes Geld ist staatlicher Natur und ein Geschöpf der staatlichen Rechtsordnung. Georg Friedrich Knapp schrieb in seinem Buch »Die Staatliche Theorie des Geldes« dazu etwa schon Anfang des 20. Jahrhunderts: »Das Geld ist ein Geschöpf der Rechtsordnung« heißt es gleich im ersten Satz.14 Diese Theorie wurde als »Chartalismus« bekannt und von führenden Ökonomen des frühen 20. Jahrhunderts, etwa von Knut Wicksell und John Maynard Keynes, anerkannt – den Großvätern der Makroökonomik. Die Akzeptanz und die Kaufkraft der Währung hängen unmittelbar mit der Macht des Währungsherausgebers, des Staates, Steuern zu erheben und Gesetze zu erlassen, zusammen – und nicht, wie häufig angenommen, mit einer intrinsischen Wertdeterminante. Das erkannte auch der britische Ökonom Mitchell A. Innes quasi zeitgleich zu Georg Friedrich Knapp, scheinbar jedoch ohne von Knapps Arbeit zu wissen. Innes schrieb 1913:

»Um es so einfach wie möglich auszudrücken: Der Staat bestimmt die Rechnungseinheit, auf die die verschiedenen Geldsachen lauten sollen. In allen modernen Volkswirtschaften tut er dies, indem er die Einheit auswählt, in der die Steuern gezahlt werden.«15

Der Staat und die durch Geld definierte Schuldbeziehung spielen ebenso bei der historischen Entstehung von Geld eine große Rolle, wie sowohl Knapp als auch Innes betonen. So waren das Einführen und Nutzen einer Währung historisch damit verbunden, dass der souveräne Staat die produktiven Ressourcen, insbesondere die Arbeitskraft, des [35]nichtstaatlichen Sektors16 zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben mobilisieren musste. Auch die Kolonialgeschichte ist davon geprägt, wie in »Steuern als wichtiges Tool – aber nicht zur Finanzierung« ausgeführt werden wird. Das Einführen einer Steuer bewirkte, dass Staatsbürger zur Erfüllung der Steuerpflicht in Besitz der Währung gelangen mussten, und folglich ihre Arbeit und andere produktive Ressourcen dem Staat anboten. Dieser konnte dann gegen Bezahlung in der eigenen staatlichen Währung über die Arbeit und andere angebotene Ressourcen zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben verfügen. Man könnte sagen: Die Währung ist eine Marktlösung für das Versorgungsproblem des Staates. Angesichts dessen verwundert es nicht, dass, global gesehen, die meisten Staaten ihre eigene Währung herausgeben. Schließlich ist eine eigene Währung eng mit Souveränität, staatlicher Handlungsfähigkeit und politischer Unabhängigkeit verbunden.

1.3Auf der Spur des Geldes: Das Geldsystem und dessen Akteure

Nachdem das durchaus abstrakte Wesen des Geldes charakterisiert wurde, wird es nun konkreter, denn wir widmen uns der Herkunft des Geldes. Woher kommt das Geld? Wer genießt das Privileg, Geld zu schöpfen? Die Kurzfassung ist, dass es zwei maßgebliche Quellen des Geldes gibt: Staatsausgaben und Bankkredite.17 Beide erhöhen die Geldmenge. Steuerzahlungen und Bankkredittilgungen hingegen reduzieren die Geldmenge. Bevor wir aber tiefer einsteigen und den Prozess der Staatsausgaben und der privaten Kreditvergabe näher beleuchten, lassen Sie uns das gegenwärtige Geldsystem samt seinen jeweiligen Akteuren skizzieren.

Der originäre Zweck des Geldsystems ist die Ermöglichung der Bewirtschaftung und Auslastung der vorhandenen produktiven Ressourcen zwecks Produktion unseres materiellen Wohlstandes. Das Geldsystem sollte so genutzt werden, dass die vorhandenen produktiven Ressourcen (Technologie, Arbeitskraft, Energie, Land, natürliche Ressourcen etc.) in einer Weise bewirtschaftet werden, die das größtmögliche Gemeinwohl, wozu natürlich auch ökologische Nachhaltigkeit zählen kann (und sollte), erzielt.

Um eine vereinfachte Vorstellung des Geldsystems und dessen Funktionsweise zu erhalten, stellt man es sich am besten als elektronische Anzeigetafel, wie sie etwa aus dem [36]Fußballstadion bekannt ist, vor. Die Anzeigetafel im Fußballstadion zeigt den gegenwärtigen Spielstand an, der beim Erzielen von Toren auf Knopfdruck geändert wird. Bezogen auf das Geldsystem zeigt die Anzeigetafel quasi zu jeder Zeit den Spielstand der Wirtschaft an. Anders als beim Fußball, bei dem der Spielstand zwischen zwei Mannschaften angezeigt wird, hat in unserem Geldsystem jeder einzelne Akteur – ob Finanzministerium, Bank, Unternehmen oder Privatperson – einen eigenen Eintrag auf der Anzeigetafel. Die Punktestände der Akteure im Geldsystem werden, wie im Stadion, auf Knopfdruck verändert – sprich: erhöht oder verringert. Die Punktestände repräsentieren dabei ähnlich wie im Stadion aber eben keinen realen Gegenwert, sondern sind nicht mehr als elektronische Datenbankeinträge, die eine Buchführung über die Ergebnisse erlauben.

Um das Verständnis der nachfolgenden Erläuterungen zum Geldsystem zu erleichtern, wird das Bargeld, was ohnehin lediglich einige wenige Prozent der im Umlauf befindlichen Geldmenge ausmacht, in den nachfolgenden Betrachtungen ignoriert.

Abbildung 3: Vereinfachte Darstellung des Geldsystems

Abbildung 3 stellt das Geldsystem in vereinfachter Weise dar. Die mit gestrichelten Linien dargestellten Akteure bilden den staatlichen Sektor, die mit durchgezogenen Linien [37]dargestellten Akteure den privaten Sektor ab. Sowohl private Haushalte – also Sie und ich – als auch Firmen führen Konten bei der Geschäftsbank. Ich als Kunde A könnte zum Beispiel ein Konto bei Bank A führen. Auf diesem Konto hielte ich Giralgeld. Das Giralgeld ist, wie oberhalb bereits erwähnt, ein Schuldschein der Bank, den ich buchhalterisch als eine Forderung gegen die Bank verbuchen würde. Die Geschäftsbanken wiederum führen ein Konto bei der Zentralbank. Auf diesem Konto wird Zentralbankgeld, also Forderungen gegen die Zentralbank, gehalten. Ganz wichtig: Das Zentralbankgeld »fließt« nur zwischen Zentralbankgeldkonten, also zwischen Banken und dem Staat, und das Giralgeld »fließt« nur zwischen Geschäftsbankkonten, also zwischen Haushalten, Firmen und Banken. Da Firmen und Privatpersonen lediglich Konten bei der Geschäftsbank halten, haben diese keinen Zugang zum Zentralbankgeld.18 Der Begriff »fließen« vermittelt dabei eigentlich eine falsche Vorstellung, denn letztlich ist damit nur das Erhöhen und Verringern von Kontoständen wie auf einer Anzeigetafel gemeint.

Die Zentralbank, die üblicherweise eine staatliche Institution ist, operiert immer im Auftrag des Staates. Sie ist quasi die Bank des Staates. Was sind die Aufgaben der Zentralbank? Im Auftrag des Staates wickelt sie dessen Zahlungsverkehr ab, d. h., sie tätigt dessen Zahlungen und empfängt an den Staat gerichtete Zahlungen, wie etwa Steuern oder Gebühren. Darüber hinaus ist die Zentralbank für das Zahlungssystem, über das die Banken ihre Zahlungsströme miteinander verrechnen, verantwortlich. Wenn ich als Kunde A von Bank A Ihnen als Kunde C bei Bank B (siehe Abbildung 3) etwas überweisen möchte, dann wickeln die Banken die Zahlung üblicherweise über ihre Zentralbankkonten ab – dazu aber später noch mehr Details. Ferner ist die Zentralbank für die Geld- und Währungspolitik zuständig. Unter Geldpolitik fällt allen voran das Festlegen des Leitzinses19, der alle anderen Zinsraten einer Wirtschaft maßgeblich beeinflusst und daher als Instrument zur Steuerung der Wirtschaftsdynamik gesehen wird. Neben der Zinssteuerung zählen aber auch Instrumente, die darauf abzielen, das reibungslose Funktionieren des Zahlungssystems sicherzustellen, zur Klaviatur der Geldpolitik.20 Die Währungspolitik hingegen regelt die Beziehung der eigenen Währung zu ausländischen Währungen, was maßgeblich vom gewählten Wechselkursregime abhängig ist. Das Wechselkursre[38]gime, vereinfacht gesagt, bestimmt darüber, ob die Regierung einen festen oder einen flexiblen Wechselkurs verfolgt. Bei einem festen Wechselkurs legt der Staat ein festes Umtauschverhältnis seiner Währung zu einer anderen, ausländischen Währung, einem Währungskorb oder einem Edelmetall festlegt. Die Zentralbank garantiert die Umsetzung dieses Umtauschverhältnisses, indem sie die fremde Währung bzw. das Edelmetall zu einem festen Wechselkurs kauft und verkauft. Bei einem flexiblen Wechselkurs wird kein Umtauschverhältnis festgelegt. Der Wechselkurs entsteht dann durch Angebot und Nachfrage nach den betroffenen Währungen auf dem Devisenmarkt.