Neue Weltordnung 2024 März E-Book

Wagner Eduard

• Herausgeber: BookRix
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

Hier können sie Monat für Monat Ansichten zu politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen lesen. Ob sie diesen zustimmen oder nicht, überlasse ich ihnen. Diese Arbeiten sind auch als Taschenbuch im Handel als auch online erhältlich, sowohl als Quartals- als auch Jahreszusammenfassungen erhältlich

Leseprobe

Neue Weltordnung 2024 - März

Eduard Wagner

Vorwort

Es liegt mir fern, hier irgendjemanden anzugreifen oder über jemand zu urteilen. Vielmehr ist es meine Sicht der Dinge, so wie ich das nachfolgend interpretiere. Kann schon sein, dass der eine oder andere meint, dass wäre eine radikale Sicht der Dinge. Aber manches Mal kommt es mir schon so vor, dass man den Kopf in den Sand steckt. Nicht reagieren, wird sich schon von selbst lösen. Ich glaube dieser Faden zieht sich durch das Ganze Schriftwerk hindurch. Wie gesagt, das ist keine Bevormundung von irgendjemanden, sondern meine Meinung zu verschiedensten Dingen im In- und Ausland

März 2024

Bodenverbrauch in der Union und Österreich

Da stellt sich die EU vor, den Bodenverbrauch oder viel mehr das Zubetonieren der Natur bis zum Jahr 2050 so weit einzuschränken, dass keine neuen Flächen hinzu kommen. Und wie sie es da in Österreich aus? Da wird schon über Jahre ein Ziel diskutiert, dass diesen von 12 ha auf 2,5 ha zu reduzieren, nur darauf einigen kann man sich da, wie immer wieder, einmal nicht. Jetzt sind aber da bei uns die Länder auf den Plan getreten und meinen mit einen Rahmengesetz dagegen zu steuern. Nur diesem Vorschlag fehlt natürlich die Zahl 2,5 ha, auf die reduziert werden soll und daraus resultierend Sanktionen, wenn da dieses Ziel überschritten wird. Nun stellt aber unsere Regierung 1 Milliarde für die Bauwirtschaft zur Verfügung, die da wahrscheinlich wieder in der Bodenversiegelung enden werden. Da gibt es sowohl bei uns als auch in der Union derart viele Bauwerke, die man da revitalisieren könnte, nur die lässt man verfallen. Ein anderer Aspekt des Ganzen ist, dass es in Österreich eine enorme Konzentration, etwa des Lebensmittelhandel gibt, die ja auch zum Teil zu begrüßen ist, nur hat da der Kunde etwas davon. Die Preise für ihn werden da aber von einer Handvoll Konzerne vorgeschrieben und da geht es aber nur die zu erzielenden Gewinne und nicht gerade um das beste Angebot. Da werden Einkaufszentren an den Ortsgrenzen geschaffen, die man zum Teil nur mit dem Auto besuchen kann, was auch nicht dem Klima zuträglich ist und die Ortskerne werden da gemieden und verfallen. Da sollte man doch von der Bauindustrie zum Überdenken kommen, ob da nicht eine Revitalisierung von Ortskernen mit entsprechender Infrastruktur billiger kommt, als das Zubetonieren am Ortsrand.

Trump und der Supreme Court

Wie zu erwarten hat man der Berufung gegen ihn betreffend der Streichung einzelner Bundesstaaten Recht gegeben. Man wollte ihn da auf den Wahllisten nicht zulassen, die die Kandidatur zur Vorwahl betrafen. Nach dem aber der ehemalige Präsident schon während seiner vergangenen Amtszeit dieses oberste Gericht der USA mit Gefolgsleuten seinerseits besetzt hatte, so kam eben dieser Entscheid nicht ganz überraschend. Was aber schon bei diesem Urteil bemerkenswert ist, ist, dass dieser einstimmig beschlossen wurde, also auch mit den Stimmen der Demokraten. Grund für die Streichung in einzelnen Bundesstaaten war, dass man ihn eben involviert sah, was die Erstürmung des Capitols im Jänner 2021 anbelangte. Man stelle sich aber nur vor, was geschehen wäre, wenn dieser Entscheid nicht zu seinen Gunsten ausgegangen wäre und er von sämtlichen Vorwahlen ausgeschlossen wäre. Hätte es da wieder einen Ansturm auf das Capitol gegeben oder vielleicht noch mehr? Stellt sich da diese Person nicht in ein Licht, das der Demokratie widerspricht. Ist das ein Bild, dass da Amerika in der Welt zur Schau stellen will? Auf welche Zeit geht da die USA zu, wenn im November diese Person vielleicht wieder zum Präsidenten gewählt wird. Da man ja aus seinen letzten Auftritten und Statements zu hören bekommen hat, ist er auch einer Diktatur nicht gerade abgeneigt, auch wenn er dieses nur rhetorisch meint.

Frankfurt und deren Integration

Da versucht man schon über Jahre die Flüchtlinge zu integrieren und scheitert immer wieder. Einzelne Staaten geben da enorm viel Geld aus, um die Migranten in unsere Gesellschaft ein zu gliedern, nur funktionieren kann das nicht. Zusätzlich macht man da anscheinend auch noch einen Kniefall vor einer Religion, indem man die Straßen so schmückt, wie wenn Weihnachten vor der Tür steht. Jetzt sollte man doch annehmen können, wenn eine Person sein Heimatland aus welchen Gründen auch immer verlässt, dass er oder sie sich in die Gesellschaft eingliedern und nicht meinen, dass sie ihre Ansichten und Meinung der Bevölkerung des Empfängerlandes aufdrängen müssen. Das hat sicher nichts mit Religionsausübung zu tun, sondern viel mehr mit dem, dass es diesen Menschen in ihrer neuen Land wohl besser geht als wie in ihrer Heimat. Da sollte man eigentlich schon meinen, dass sie sich dem Staat anpassen. Wenn dann aber eine Stadtregierung mit Namen Frankfurt sich bemüßigt fühlt zum bevor stehende Ramadan die Straßen mit Girlanden und dergleichen schmückt, so ist dies schon kontra produktiv, was da die Integration betrifft. Da könnte man sich gleich das Geld sparen und vor allem zielgerechter einsetzen. Solche Aktionen animieren und fördern nur die Flüchtlingswelle. Damit wird dem Flüchtling vor gespielt, dass er seine Meinung von Glaube als Demokratie nicht zu beachten hätte. Man kann nur hoffen, dass eine solche Aktion einer Großstadt nicht Schule macht und Andere dies nachvollziehen. Schließlich und endlich haben wir als demokratische Gesellschaft diese Migranten nicht dazu aufgefordert zu uns zu kommen, sondern viel mehr war es deren Intuition. Da sollte man schon annehmen können, dass sie auch unsere Gesetze als auch Vorschriften in einer Demokratie akzeptieren und sich auch daran halten. Ist schon richtig, uns fehlen qualifizierte Facharbeiter, aber sind diese Menschen auch solche, wenn sie meinen, dass sie ihre Ansichten und Meinung zu uns transferieren wollen?

Parteikongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest

Wenn sich da die Kommissionspräsidentin der Wiederwahl stellt, ist es zum einem schon bemerkenswert, dass es keinen weiteren Anwärter auf dieses Amt gibt. Zum anderem ist auch diese Person nicht gerade die Jüngste und die Bedenken der Jugend werden da von diesen Menschen nicht allzu sehr wahr genommen. Weiters sollte man doch annehmen können, dass in einem demokratischen Bündnis, so wie sich diese Union gerne bezeichnet, auch Gegenkandidaten sich aufstellen lassen. Ist da etwa dieser „Job“ zu aufreibend, denn an der Entlohnung kanns ja nicht liegen. Was aber nun das Alter von Staaten- und Bündnislenkern anbelangt, so sollte doch schon bald ein Generationenwechsel vollzogen werden. Wenn man sich da eben in diversen Ländern die Altersstruktur solcher Personen ansieht, so liegt die teilweise über 60 Jahren. Da könnte man doch fast meinen, solche Regenten wollen sich nur ihre Gründe behalten als auch festigen. Ob das im Sinne der zukünftigen Menschheit liegt, ist dabei fraglich. Man sollte da viel mehr jüngere Menschen erlauben in solche Positionen gewählt zu werden, denn schließlich und endlich geht es da auch um deren Zukunft auf einen lebenswerten Planeten. Der Jugend ist natürlich das Weiterbestehen unserer Erde wichtig und nicht gerade etwa, wo man neue Standorte schafft, die dann zur Produktion von Waffen dienen. Diese Generation hat eben andere Ansichten, wie ihre Zukunft aussehen soll und daher möge man doch sie in die Tagesgeschehen einbinden und nicht, so wie die ältere Generation an ihren Sesseln kleben.

Ist EU noch demokratisch?

Mag schon sein, dass man in einer Gemeinschaft von 27 Ländern nicht immer der gleichen Meinung sein kann. Nur ist doch ein Grundprinzip dieser Union, dass man da zu Entscheidungen kommt, die auch einer Demokratie entsprechen. Es gibt aber immer wieder Staaten, die das anders sehen und deren Beispiele gibt es da in der EU sehr viel. Es war doch ein Grundgedanke dieses „Clubs“, dass man vereint gegen die anderen Großmächte auftritt, nur scheren da immer wieder einzelne Mitglieder aus. Kann schon sein, dass man da einen gewissen Rechtsruck auf diesem Globus zu sehen bekommt, aber wo bleibt da das vereinte Auftreten gegenüber den Großen. Einige Regneten dieser Mitgliedsstaaten sympathisieren da auch noch zusätzlich mit einem Aggressor, der zigtausende Tote zu verantworten hat. Wo bleibt denn da der demokratische Grundgedanke solcher Personen? Anscheinend ist Diese die Geschichte des vergangenen Jahrhunderts abhanden gekommen.

An Ironie kaum zu übertreffen

Da gibt es im Gaza-Streifen über 2 Millionen Menschen, die am Rande des Hungertodes nagen und man überlegt allen Ernstes diese Bevölkerung vom Meer aus zu beliefern. Zusätzlich ist zu vernehmen, dass man Hilfslieferungen an der Grenze zu Ägypten blockiert und nur im geringen Maß zulässt. Ist man da von Seiten Israels schon so weit, dass man da das Verhungern der Menschen in Kauf nimmt und dies einer vollständigen Zerstörung der Hamas gegenüber stellt? Kann schon sein, dass durch solche Nahrungsmittel auch die Terroristen unterstützt werden, aber wie kommen da die Personen dazu, deswegen zu verhungern. Da wird anscheinend dem Blutrausch mehr Aufmerksamkeit gewidmet als dem Leben der Bevölkerung. Es aber und das zeigte uns die Geschichte, immer wieder zu sehen, dass Menschen, die über keine Grundnahrungsmittel verfügen, zu allem bereit sind. Die Idee solche Lebensmittel über das Meer zu transportieren ist in diesem Zusammenhang wohl kaum hilfreich. Für diesen Weg muss man erst die Infrastruktur schaffen, die es zurzeit auch nicht gibt. Nur bis diese geschaffen sind, vergehen sicher Wochen und Monate. Die Bevölkerung benötigt diese Mittel aber jetzt in nicht in ferner Zukunft. Wesentlich einfacher und vor allem schneller wäre es den Grenzübergang zu Ägypten aufzusperren und nicht zu blockieren. Wenn nämlich aus Mangel an Grundnahrungsmittel die Menschen im Gaza-Streifen rebellieren in welcher Form auch immer, dann sind da wieder einmal die „Blockierer“ nicht schuld, sondern die Terroristen. Es ist wie immer, man geht da in der Politik immer wieder den schwierigeren Weg als das man bestehende Infrastruktur nützt. Man könnte fast meinen, dass solche Aktionen die Eskalationsspirale auch noch antreiben. Nur wer ist dann schuld, wenn man auf der geschädigten Seite Reaktionen setzt?

Streikwelle in Deutschland

Wenn man da immer wieder von neuen Streiks in unserem Nachbarland zu sehen und zu hören bekommt, so sind sich die Akteure anscheinend nicht bewusst, was sie damit bewirken. Ist schon richtig, dass man von Seiten der Arbeitnehmer nun eine stärkere Position einnimmt, denn man sucht nach Fachkräften, die Mangelware sind. Im gleichen Atemzug ist es aber auch bemerkenswert, wie sich da von der Seite der Arbeitgeber diverse Personen mit zum Teil überhöhten Gagen die Taschen vollstopfen. Da ist noch gar nicht die Rede von Boni und dergleichen. Jetzt ist aber die BRD nicht gerade ein kleiner Wirtschaftsfaktor, sondern viel mehr hängen da andere Länder und Wirtschaftspartner an dem Motor Wirtschaft Deutschland, wenn man da etwa an Österreich denkt. Mag schon sein, dass man da zuerst an sein eigenes Auskommen denkt, nur sollte man da mit Forderungen mit wirtschaftlichen Aspekt auch beachten, was eben solche Wünsche bewirken. Wenn dann solche Streiks initiieren, dass dies der Volkswirtschaft Schaden zufügt und das in Millionenhöhe, dann sollte doch von den Beteiligten mehr Verständnis aufgebracht werden und das nicht gerade auf der Straße mit Demonstrationen. Wenn man da nicht solche Aktionen bald in den Griff bekommt, so wäre dies der globalen Wirtschaft sicher nicht zuträglich. Ob dies auch den einzelnen Akteuren bewusst ist, ist anscheinend eine andere Frage.

Wahlen in Russland

Wenn da der Bürger dieser Großmacht in den nächsten Tagen zur Wahlurne gerufen wird, kann man dies sicher nicht als freie Wahl bezeichnen. Man soll da den Präsidenten für die nächsten Jahre küren. Da aber von Anbeginn sämtliche Opposition gehindert wurde an einem solchen Votum teil zu nehmen, stellt sich schon die Frage, wie demokratisch es abgeführt wird. Der Amtsinhaber steht eben schon vor dieser Entscheidung fest und heißt auch wie schon seit Jahren Putin. In jedem anderen demokratischen Staat kann man aus mehreren Kandidaten oder Parteien wählen. Dies trifft auch zum Teil auf diese Wahlen zu, nur die Gegner sind chancenlos. Also warum hält man dann ein solches Votum ab, wenn man schon annehmen kann, wer diese Wahl gewinnt. Da geht es sicher nicht nur um Wahlfreiheit, sondern auch um viel Geld, das da in die Luft geblasen wird, nur um den Anschein zu vermeiden, dass dieses Votum in einer Diktatur, so könnte man meinen, vorgenommen wird. Es ist nur zu beobachten, wie da die Wahlbeteiligung ist. Wäre diese nämlich sehr niedrig, so könnte man schon feststellen, dass da der Souverän dem Führungsstil des derzeitigen Präsidenten nicht gerade zustimmt.

Eigenes Radio und Fernsehen für die Regierenden

Ist da der heutige Weg sich die Medien an sich zu reißen? Wie man immer wieder beobachten kann, ist es so, dass sehr bald nach einer Wahl zum jeweiligen Parlament oder auch zum Staatsoberhaupt eines Landes, die Regierenden versuchen sowohl Printmedien als auch weitere Medien an sich zu ziehen. Das zeigt sich gerade in der Slowakei. Ministerpräsidenten Robert Fico ist im Begriff mit Gesetzesplänen für einen Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens RTVS zu sorgen. Jetzt sollte man doch als Staatsbürger annehmen können, dass man unabhängig als auch seriös informiert wird. Es ist eben ein Grundrecht einer Demokratie, dass sich da die Politik in diesem Bereich einmischt, so sollte man annehmen. Zuerst zieht man da die Medien auf seine Seite und dann als nächsten Schritt die Judikatur. Zu sehen und zu Hören in einer der größten Demokratien. Wo ist oder bleibt denn da noch der Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur. Wie schon des Öfteren erwähnt, hat sich die Staatsform einer Demokratie über Jahrtausende bewährt, was man von einer Diktatur wohl kaum sagen kann. Diese Form verlangt eben nach freier Berichtserstattung und auch einer unabhängigen Justiz. Somit könnte man schon meinen, wenn solche Personen versuchen sich einer Wahl zu stellen, so sollte doch auch der Hintergrund eines demokratischen Denkens sein. Diktaturen haben eben ein Ablaufdatum, das auch nicht sehr lange auf sich warten lässt im Gegensatz zu Demokratien.

Gesundheitsdaten und deren Sicherheit

Nun will man in der Union Gesundheitsdaten der einzelnen Bürger anscheinend zentral speichern. Die Argumentation ist, dass man da viel effizienter auf Änderungen des Gesundheitszustandes reagieren kann. Es ist aber auch so, dass da Daten von rund 450 Millionen Staatsbürgern ersichtlich sind. Kann schon sein, dass da eine Behandlung im europäischen Raum leichter zu behandeln wäre, nur wer darf da alles zugreifen. Jetzt hört man auch immer wieder aus dieser Union, welch absurde Vorschläge da kommen. Man könnte da etwa die Krümmung der Gurken anführen. Ja, es soll da ziemliche Beschränkungen dazu geben, wer denn da auf solche sensible Daten zugreifen darf. Da wird aber auch die Pharmaindustrie ermächtigt sich dieser bedienen zu können. Ist auf der einen Seite natürlich nützlich, was die Erforschung neuer Behandlungsmethoden anbelangt, nur wer garantiert da den Schutz unserer persönlichen Daten. Man kann auch immer wieder von dieser Institution hören, dass man da sehr sorglos mit diesen umgeht. Zusätzlich sei auch bemerkt, dass in dieser Stelle sehr viele Lobbyisten tätig sind und da sicher auch aus der Pharmaindustrie. Man kann auch nicht garantieren, dass eine solche Datenmenge sicher ist vor falscher Nutzung. Weiters ist solch eine Menge von Daten für jeden Häcker der Welt äußerst wertvoll. Man könnte schon wieder meinen, dass ein solcher Gesetzesvorschlag eine Basis bildet, wo sehr viele Türen offen sind, die sich diverse Konzerne als auch Privatpersonen oder Häcker zu Nutze machen auf Kosten des einzelnen EU-Bürgers.

Ehemaliger Präsident und sein Blutbad

Man ist schon einiges von dieser Person zu Tage getreten. Da spricht er etwa von einem Blutbad, wenn er in anstehenden Wahlkampf im November unterliegen sollte. Das dies sicher nicht nur ein rhetorischer Fehlgriff war, ist da sicher nicht der Fall. Wie man ja weiß, hat er mit seinen Sprüchen seine Anhänger dazu bewegt sich gegen das Votum des Souveräns zu stellen. Das hatte eben dann die Erstürmung des Capitols bewirkt. Wenn er aber dann auch noch solche Aussagen weiter treibt, so sind solche Statements äußerst gefährlich für eine der größten Demokratien dieses Planeten. Da aber diese Aussage von ihm nicht gerade präzisiert wurde, so kann man nur Schlechtes daraus hören. Da stellt sich schon die Frage, wie weit da der Staatsbürger ihm nachfolgt, wenn man etwa aus solchen Sprüchen auch heraus lesen kann, dass dies zu einem Bürgerkrieg führen könne. Das er da zu vielem bereit ist, hat er in der Vergangenheit bewiesen. Da sollte doch der Bürger im November sehr wohl überlegen, wem er da seine Stimme gibt und ob er weiter in Frieden leben will oder nicht, wenn er den Thesen dieses ehemaligen Präsidenten folgt. Solche Staatsoberhäupter gefährden da nicht nur den nationalen Frieden, sondern sind auch brandgefährlich für den Rest der Welt. Man hat ja auch vor gut zwei Jahren gesehen, was solche oder ähnliche Sprüche bewirken, wenn man etwa an Russland denkt.

Stehen wir vor einem Weltkrieg

Um Frieden zu haben, muss sich Europa nach Worten von EU-Ratspräsident Charles Michel auf Krieg vorbereiten. Entspricht das etwa der Realität? Wenn dann auch noch ein ehemaliger Präsident die NATO da in die Pflicht nehmen will, was deren Ausgaben für ihre Sicherheit anbelangt, dann könnte man schon fast meinen, dass dies zutrifft. Ist es nicht so, dass man sich da über Jahre und Jahrzehnte darauf verlassen hat, es werde schon nichts geschehen oder hat man da so einige Aggressoren unterschätzt. Da rechts sich jetzt die Phase eines kaputt Sparens, was die Verteidigungsausgaben anbelangt. Ist schon richtig, dass man da das Geld in wahrscheinlich notwendigeren Angelegenheiten investierte, nur dies war wahrscheinlich auch zu wenig, wenn man da an die Klimaerwärmung denkt. Klar, jetzt, wo es mehrere kriegerische Auseinandersetzungen gibt, pumpt man da zig Milliarden in die Verteidigung der Nationalstaaten und meint damit, dass solche Kriege damit ein Ende finden. Es ist nur so, dass solche Machthaber sich wohl kaum um eine Aufrüstung scheren, sondern diese empfinden dies als Provokation und drehen damit die Schraube der Gewalt weiter. Wenn dann eben ein solcher Ratspräsident sich zu solchen Statements hinreißen lässt, so ist dies anscheinend zutreffend. Nur, wenn dies wirklich Realität wird, so kann man diesen Planeten abschreiben, denn das Waffenarsenal könnte die Erde zigfach zerstören. Es ist nur immer wieder zu bemerken, dass da einzelne Personen dem jeweiligen Staatsbürger ihre Anschauungen aufdrängen nur um ihre Macht zu demonstrieren.

Braucht man Flüchtlinge?

Da gibt es zwischen dem Bundesstaat Texas und Mexiko eine etwa 3.000 km lange Grenze und diese wird da immer wieder durch Diskussionen in den Medien befeuert. Das neueste Vorhaben ist, dass man Migranten aus diesem Land sofort, wenn sie amerikanischen Boden betreten, verhaftet und wieder abschiebt. Dabei ist aber auch zu beobachte, dass man da anscheinend die gleichen Probleme mit Zuwanderung hat, wie in Europa. Man kann eben nicht solche Grenzen dicht machen und dann meinen, dass diese Flüchtlingswelle damit erledigt sei. In Europa kommt noch hinzu, dass da diese Menschen sozial unterstützt werde, was dem inländischen Steuerzahler auf den Kopf fällt. Wäre es da nicht leichter die Staaten aus denen diese Menschen flüchten, an Ort und Stelle zu unterstützen, bevor überlegen zu flüchten. Da werden immer wieder nur Vorschläge umgesetzt, die Problem von Grund her nicht lösen. Alles, dass da in den letzten Jahren auch durch geführt wurde, erzielte wohl kaum den Effekt einer Minimierung des Flüchtlingsstrom, im Gegenteil. Da werden etwa von der Union Anhaltelager außerhalb geschaffen mit recht viel Geld der EU und trotzdem reißt der Strom an Migranten nicht ab. Da man aber sowohl in Europa als auch in Amerika händeringend nach Fachkräften sucht, sollte man da die Voraussetzungen für solche Menschen erleichtern und nicht gerade die Hürden dafür nach oben schrauben.

Ist Atomkraft alternativ?

Wie weit gehen da europäische Politiker noch, wenn sie da diese Stromgewinnung forcieren? Jetzt gibt es in der Union 100 Atomkraftwerke und es sollen noch weitere hinzu kommen, wenn es nach den Statements der verantwortliche Politiker geht. Auf der einen Seite ist diese Art der Stromerzeugung die teuerste, die dem Endkunden sicher angelastet wird und zum anderen ist die Entsorgung von radioaktiven Müll bis heute nicht geregelt. Will man da über Jahrtausende den nächsten Generationen tickende Zeitbomben hinter lassen oder gibt es da schon wieder einmal einzelne Personen oder Lobbys, die solche Bauten fordern. Es ist nur so, dass man in Zukunft wesentlich mehr an Strom benötigt, wenn man da etwa an die E-Mobilität denkt. Nur egal, ob jetzt dieser Strom aus Atommailern kommt oder aus Wasserkraft, die Leitungen dafür sind nicht gerüstet. Da wäre das Geld, das man da für den Bau von Atomkraftwerken benötigt, wesentlich effizienter eingesetzt oder negiert man da etwa wieder ein Problem. Man sollte da viel mehr den Augenmerk auf den Ausbau von Leitungen in Betracht ziehen, bevor man da AKW aus den Boden stemmt, die auch nicht als sicher gelten, wenn man da an den Krieg in der Ukraine denkt, wo neben einen Atomkraftwerk kriegerische Aktionen gesetzt werden. Das Absurde dabei ist auch noch, dass solche Werke mit Steuermitteln gefördert werden.

650.000 Wohnungen unbewohnt

Wenn man sich dazu die Diskussion anhört, wie man etwa diese Wohnmöglichkeiten an Mieter und Käufer bringen will, so kann man sich nur wundern. Da wird etwa ein Mietpreisdeckel angedacht, der wahrscheinlich kaum etwas bewirken wird. Zusätzlich sei fest gestellt, dass man da in Österreich gut 12 Fußballfelder zubetoniert, weil vielleicht da die Preise für Grundstücke am Ortsrand billiger sind. Das Resultat ist, dass die Orts- und Stadtzentren zu „Geisterstädten“ verkommen. Dart gibt es natürlich Altbauten, die den heutigen Standards auch nicht gerade entsprechen, nur sollte man da vielleicht einmal eine Rechnung anstellen, ob da nicht eine Revitalisierung billiger käme als dass man da fruchtbare Böden für die nächsten Generationen verschwendet. Ist schon klar, jeder Eingriff in den Markt mit etwa einen Mietpreisdeckel ist da schon riskant. Es ist aber auch so, dass es da einige Spekulanten gibt, die mit Wohnraum ihr eigenes Salär aufbessern wollen. Dazu gibt es aber auch und das wird in anderen Ländern wahrscheinlich auch so gehandhabt, ein ZMR (Zentrales Melderegister). Aus diesem geht hervor, ob in diesem Wohnobjekt ein Hauptwohnbesitzer oder Nebenwohnbesitzer eingetragen ist. Warum verwendet man diese Daten nicht, um leer stehende Mietobjekte zu nutzen? Da muss nicht gerade an einen Deckel dafür andenken, man muss nur solche Eintragungen nutzen. Somit braucht man auch nicht darüber nachdenken, wie viel neuen Wohnraum man den schaffen soll. Dies betrifft aber nicht nur den privaten Bereich, sondern auch den Handel. Da werden am Rande von Ortschaften Einkaufszentren aus dem Boden geschossen, die sich für den Betreiber über kurz oder lang wohl kaum rechnen. Aber anscheinend ist es so, dass solche Ketten die Konkurrenz unter Druck setzen wollen, wenn sie da immer mehr Zentren schaffen. In Österreich ist man schon so weit, dass eine Handvoll an Handelskonzernen den Markt mit ihren Preisen beherrschen. Das kann ja nicht im Sinne des Konsumenten sein, wenn ihm durch solche Konzentrationen die Preise vorgeschrieben werden. Wenn man diesem Trend noch weiter folgt, so wird es dann in Zukunft wohl kaum mehr Wiesen, Wälder und fruchtbaren Boden geben. Ob dies dem Klima und den nächsten Generationen zuträglich ist, kann man sehr wohl verneinen.

Trump und die Justiz

Anscheinend funktioniert da die Justiz in dieser Demokratie ja doch noch. Da hilft wohl kaum etwas, wenn er mit Nichtakzeptanz und Berufungen solche Prozesse zu verhindern weiß. Da man aber da die Kaution um gut 70 Prozent gesenkt hat, ist auch bedenklich. Wenn es auch nun nur 175 Millionen Dollar sind, so wird es schon zu beobachten sein, wie er dieses Geld auftreiben will. Da wird ihm immer wieder vorgeworfen, dass er da getrickst hat, was seine Finanzen anbelangt, und jetzt muss er Geldgeber finden, die ihm diese Zahlung finanzieren. Es ist aber auch da immer wieder so, dass für den Bürger es wohl kaum nachzuvollziehen ist, wie solche Menschen zu derartigen Reichtum gelangen. Wenn dann ein Betrag gefordert wird, der seinem Reichtum wohl kaum schaden wird, so muss er dann auf Sponsoren vertrauen. Nun gut, die Justiz hat auf jedem Fall richtig reagiert, denn vor dem Gesetz sollten auch alle gleich sein, egal welchen finanziellen Hintergrund sie haben. Es wird nur interessant werden, ob sich da die Anklagen und Prozesse bis zum Wahlkampf im November beendet werden können. Es sollte ja nicht so sein, dass ein gewählter Präsident aus der Haft aus regieren soll, wenn auch die amerikanische Justiz dies nicht ausschließt. Ob da beide Kandidaten prädestiniert sind für ein solche Amt in einer der größten Demokratien der Welt, ist schon fraglich, wenn man da an deren Alter denkt.

Asylzentren außerhalb der Union

Außer Kosten nichts gewesen. So könnte man da solche Ideen qualifizieren. Großbritannien probierte es mit Zentren in Ruanda und Italien meinte, dass man da ein Asylzentrum in Albanien errichten muss, um den Flüchtlingsstrom in die EU einzudämmen. Nur da sollte man schon zum einem die Kosten dafür beziffern als auch zum anderem, ob dies überhaupt etwas bringt. Da stehen nun diese Flüchtlinge vor den Grenzen der Union und meinen damit schon ein Ticket in die EU zu haben. Und was mach dann die Union? Sie deportieren diese Menschen in ein Lager außerhalb der Union. Das da Kosten anfallen, die das Transferieren dieser Personen nach sich zieht, ist anscheinend diesen Entscheidungsträgern wohl kaum bewusst. Eine andere Frage ist, wie sicher ist in solchen Zentren, dass diese Flüchtlinge auch in diesem Lager bleiben. Bis jetzt hat man diese Menschen in die Union hinein gelassen und konnte sie nicht einmal dort kontrollieren, ob sie sich auch an unsere Gesetze hielten oder sogar unter getaucht sind. Wie soll man dann das in solchen überhaupt bewerkstelligen. Da werden von Seiten der EU enorme Geldbeträge etwa den nordafrikanischen Staaten zur Verfügung gestellt, dass sie eben solche Zentren schaffen, nur der Flüchtlingsstrom reist deswegen auch nicht ab. Ist schon richtig, jedes Mitglied der Union sollte sich an internationale Gesetze und Konventionen halten, aber diese beinhalten wohl kaum, dass man solche Migranten über Monate und Jahre mit Steuermitteln der EU-Bürgers finanziert. Da sollte es doch bald ein Umdenken bei den Entscheidungsträgern in der Union geben.

Billiges Atomkraftwerk in Frankreich?

Da geht im Sommer ein AKW ans französische Netz für dessen Bau man 17 Jahre benötigte. Durch so eine Zeit der Errichtung sind auch die Kosten dafür auf gut 13,2 Milliarden in die Höhe geschossen. Solche Fakten muss man da dem inländischen Staatsbürger auch erklären, wie so etwas sein kann. Schließlich und endlich wird auch Dieser zur Kasse gebeten, wenn er eben jenen Strom benützt. Mag schon sein und das können wahrscheinlich auch nur Schätzungen sein, die Produktion in diesem Kraftwerk den Jahresbedarf an Energie für Paris deckt. Es ist nur dann die Frage, was dem Endkunden dieser Strom kostet. Jetzt will man da in der EU auf Alternativenergie umsteigen und forciert dabei den teuersten Strom mittels AKW. Ist schon richtig, wenn man da von fossiler Energie weg kommen will, so muss auch mehr wirklich grüner Strom durch Alternativen erzeugt werde. Die Union meinte auch vor einiger Zeit, dass die Atomkraft „grün“ wäre. Klar, Treibhausgase und CO2-Ausstoss gibt es dabei natürlich nicht, nur wer hat bis heute die Lösung für die Entsorgung der gebrauchten Brennstäbe, die über Jahrtausende weiter strahlen. Da könnte man schon annehmen, dass die Gewinnung von Strom mittels Atomkraft nicht grün, sondern gefährlich für unseren Planeten ist, Ob dies den Entscheidungsträgern und Politikern in den Sinn kommt, ist dabei sehr fraglich. Anscheinend spielt da wie so oft finanzielle Hintergründe statt.

ImpressumName des Herausgebers und Autors: Eduard Wagner, Ort: 1200 Wien, Klosterneuburger Straße 14, Mail: [email protected]

Inhalt

Bodenverbrauch in der Union und Österreich

Trump und der Supreme Court

Frankfurt und deren Integration

Parteikongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest

Ist EU noch demokratisch?

An Ironie kaum zu übertreffen

Streikwelle in Deutschland

Wahlen in Russland

Eigenes Radio und Fernsehen für die Regierenden

Gesundheitsdaten und deren Sicherheit

Ehemaliger Präsident und sein Blutbad

Stehen wir vor einem Weltkrieg

Braucht man Flüchtlinge?

Ist Atomkraft alternativ?

650.000 Wohnungen unbewohnt

Trump und die Justiz

Asylzentren außerhalb der Union

Billiges Atomkraftwerk in Frankreich?