Online-Wahlen - Sind Online-Wahlen notwendig für die Reform der Wahltechnologie in Deutschland? E-Book
Peter Ulrich
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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität der Künste Berlin (Institute of Electronic Business), Veranstaltung: Electronic Business - E-Government, Sprache: Deutsch, Abstract: Die seit Jahren zu beobachtende sinkende Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen in Deutschland ist ein nicht zu unterschätzendes Problem für die Demokratie, da die demokratische Legitimation und damit die Akzeptanz der gewählten Volksvertreter immer mehr abnimmt. Ein Grund für die sinkende Wahlbeteiligung ist, neben der zunehmenden Politikverdrossenheit im Volk, sicherlich die antiquierte, der Mobilität, bzw. der Bequemlichkeit der Bevölkerung nicht gerecht werdende Wahltechnik der Urnenwahl. Eine Modernisierung der Wahltechnik durch die Nutzung von Computern und der Internettechnologie bei der Stimmenabgabe und - Zählung könnte Abhilfe schaffen und wird seit Ende der neunziger Jahre in Politik und Forschung diskutiert und durch die jetzige SPD-geführte Bundesregierung auch offiziell angestrebt.1 Neben der Steigerung der Wahlbeteiligung werden noch eine Reihe anderer möglicher positiver, wie negativer Auswirkungen von Online-Wahlen kontrovers diskutiert, auf die wir in unserer Arbeit eingehen und die wir kritisch bewerten wollen. In Politik und Forschung besteht weitgehende Einigkeit in der Ansicht darüber, dass es auf lange Sicht in Deutschland Online-Wahlen geben sollte und geben wird.
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Veröffentlichungsjahr: 2005
Ähnliche
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Online-Wahlen
Sind Online-Wahlen notwendig für die Reform der Wahltechnologie in Deutschland?
Marcelin Dunikowski
Peter Ulrich
Universität der Künste, Berlin,
Institute of Electronic Business
Studiengang Electronic Business
Seminar Electronic Business II, E-Government
Wintersemester 2004/2005
Abgabe: 30.04.2005
Page 3
1 Einleitung
Die s eit Jahren zu beobachtende sinkende Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen in Deutschland ist ein nicht zu unterschätzendes Problem für die Demokratie, da die demokratische Legitimation und damit die Akzeptanz der gewählten Volksvertreter immer mehr abnimmt. Ein Grund für die sinkende Wahlbeteiligung ist, neben der zunehmenden Politikverdrossenheit im Volk, sicherlich die antiquierte, der Mobilität, bzw. der Bequemlichkeit der Bevölkerung nicht gerecht werdende Wahltechnik der Urnenwahl. Eine Modernisierung der Wahltechnik durch die Nutzung von Computern und der Internettechnologie bei der Stimmenabgabe und -Zählung könnte Abhilfe schaffen und wird seit Ende der neunziger Jahre in Politik und Forschung diskutiert und durch die jetzige SPD-geführte Bundesregierung auch offiziell angestrebt.1Neben der Steigerung der Wahlbeteiligung werden noch eine Reihe anderer möglicher positiver, wie negativer Auswirkungen von Online-Wahlen kontrovers diskutiert, auf die wir in unserer Arbeit eingehen und die wir kritisch bewerten wollen.
In Politik und Forschung besteht weitgehende Einigkeit in der Ansicht darüber, dass es auf lange Sicht in Deutschland Online-Wahlen geben sollte und geben wird. Die Meinungen gehen aber bei Fragen über die konkrete Ausformung auseinander:
•Soll die Onlinewahl als obligatorische Wahltechnik, als zusätzliche Möglichkeit der Wahl oder nur als Ausnahmewahltechnik eingeführt werden?
•Bis zu welcher Ausprägung will man Online-Wahlen einführen, nur von Computern an öffentlichen Plätzen oder sogar vom eigenen Mobiltelefon?
•Bei welchen Arten von Wahlen soll die Online-Wahl eingeführt werden, nur bei nichtparlamentarischen Wahlen, wie Vereinswahlen oder auch bei Parlamentswahlen auf Landes- und Bundesebene?
1Schily, 2001: Rede „Politische Partizipation in der Informationsgesellschaft“,www.forum-informationsgesellschaft.de/fig/extern/VorlagenD ownload/Schily_Rede.doc.
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•Soll die Online-Wahl nur eine Modernisierung der momentanen Wahltechnik sein, oder ein Schritt in Richtung mehr direkter Demokratie in Form von Volksabstimmungen über das Internet?
Abhängig von der konkreten Ausformung einer etwaigen Online-Wahl, müssen unterschiedliche rechtliche und sicherheitstechnische Voraussetzungen erfüllt werden. In den letzten Jahren gab es in Deutschland verschiedene erfolgreich durchgeführte Feldtests von Online-Wahlen auf nichtparlamentarischer Ebene. Die wichtigsten Projekte und die daraus gesammelten Erkenntnisse möchten wir vorstellen und aufzeigen, ob die angewandten technischen Lösungen die Vorraussetzungen einer sicheren und rechtsgültigen Wahl erfüllen und inwieweit sie auf eine, den im Grundgesetz und Landesverfassungen verankerten Wahlrechtsgrundsätzen zu entsprechenden, Parlamentswahl übertragbar sind.
2 Wahlrecht und Wahl technik in Deutschland
