Politik - ein schmutziges Geschäft? E-Book

Michael Kotsch

• Herausgeber: Lichtzeichen Verlag
• Kategorie: Religion und Spiritualität
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2013

Seitenzahl: 132

Beschreibung

Skandal- und Korruptionsgeschichten bringen Politiker aller Couleur immer wieder in die Bredouille und der deutsche Bürger und Steuerzahler steht regelmäßig vor den gleichen schwierigen Fragen: Welche Partei ist noch wählbar? Welcher Kandidat verdient mein Vertrauen? Kann überhaupt erwartet werden, dass ein Politiker in einer von den Medien und von Political Correctness geprägten Gesellschaft die Wahrheit sagt? Der Buchautor und Christ Michael Kotsch sucht im Dickicht des Politdschungels nach verständlichen Antworten. Seine Devise: „Wählen ist schwierig. Nichtwählen ist dumm.“ Zugleich zeigt er sehr beispielhaft, dass das demokratische Prinzip „Volksherrschaft“ wörtlich genommen eine Illusion ist.

Leseprobe

Michael Kotsch

POLITIK

Ein schmutziges Geschäft?

Michael Kotsch

POLITIK

Ein schmutziges Geschäft?

© 2013 Lichtzeichen Verlag GmbH, Lage

Umschlag: Manuela Bähr-Janzen

Satz: Gerhard Friesen

ISBN: 9783869549637

Bestell-Nr.: 548963

E-Book Erstellung: LICHTZEICHEN Medien www.lichtzeichen-medien.com

Inhalt

1.  Wählen ist schwer

Du hast keine Chance – Nutze Sie!

Politiker sind korrupt

Politiker sind Heuchler

Wählen ist schwierig

Nichtwählen ist dumm

Gott ist politisch

2.  Die optimale Partei

CDU / CSU – nicht nur christlich

SPD – nicht nur sozial

Die Grünen – nicht nur ökologisch

FDP – nicht nur liberal

REP / DVU – nicht nur national

Die Linke (PDS) – nicht nur von gestern

PBC / CM / AUF – nicht nur bibeltreu

3.  Christen wählen!

Demokratie, Monarchie oder Theokratie

Die christliche Partei

Christliche Politik bei CDU / FDP?

Bibeltreue Politik!?

Christliche Forderungen statt christlicher Politik

Die Parteien im Internet

4.  Verantwortliches Christsein in Politik und Gesellschaft

4.1. Biblische Perspektiven

Politik im Alten Testament – Könige, Richter und Gott

Politik im Neuen Testament – Gott ist im Himmel, du bist auf Erden

Was Christen konkret tun sollen

Christliche Realpolitik: Korruption und Flüchtlinge

4.2. Historische Perspektiven

Christliches Engagement ist gewollt

Christen und Gesellschaft – damals und heute

Christen im Römischen Reich

Im Mittelalter und unter Muslimen

Politik im Zeitalter der Reformation

Politische Konflikte der Neuzeit

Christen und Politik im 21. Jahrhundert

5.  Möglichkeiten gesellschaftlichen Engagements

5.1. Kirchlicher Lobbyismus

5.2. Christliche Medienarbeit

5.3. Christliche Bildungs- und Schulungsarbeit

5.4. Konkrete Anliegen

5.5. Einzelne Berufsgruppen

5.6. Wirtschaft

5.7. Politische Parteiarbeit

6.  Politisches ABC:

Alles von „Abgeordneter“ bis „Wahl“

7.  Nachdenkliches zur Politik – Zitate

Ausgewählte Literatur

Internet-Infos

1. Wählen ist schwer:

Du hast keine Chance – Nutze Sie!

Politiker sind korrupt

Auch wer sich nur gelegentlich über Politik informiert, wird mit ständig neuen Skandalgeschichten über seine Volksvertreter konfrontiert. Galt es früher als allgemein bekannt, dass die italienische Politik in regem Kontakt mit der organisierten Kriminalität steht, beginnt heute mancher Beobachter ebenfalls ernsthaft an der Lauterkeit deutscher Politiker zu zweifeln. Nach der schier unendlichen Fortsetzungsgeschichte von Helmut Kohls illegalen Spendenkassen (CDU) und den ersten Offenbarungen zur Bestechungstradition der Kölner SPD scheint es, dass die ganze Politik tief im Sumpf der Korruption versunken ist: Jürgen Möllemann wird verurteilt, weil er seiner FDP illegale Parteispenden organisierte; Abgeordnete verschiedener Parteien nehmen ohne jedes Schuldbewusstsein solche Spenden ein, versuchen, ihr üppiges Gehalt mit falschen Spendenquittungen aufzubessern, kassieren als Beraterhonorar getarnte Schmiergelder für den Verkauf staatseigener Unternehmen und vergeben Bauaufträge an den Meistbietenden. Erschreckend sind nicht nur die Korruptionsanstrengungen der Politiker allein, sondern auch deren beständiges Leugnen jeglicher Verantwortung und die Beteuerungen – selbst in öffentlichen Interviews –, das zusätzliche Einkommen sei ein wohlverdienter Bonus für die überdurchschnittlichen Anstrengungen in ihrem Dienst an das Volk. Auch die englischen Medien kommen 2009 monatelang nicht zur Ruhe, weil immer neue Details über die Spesenaffäre der Parlamentarier an die Öffentlichkeit dringen. So ließen sich englische Politiker alles vom Pornofilm über eine Urlaubsreise bis zur Renovierung der Privatwohnung aus der Staatskasse bezahlen.

Politiker sind Heuchler

Auch wenn man die regelmäßigen Skandalgeschichten außer Acht lässt, bietet die deutsche Politik wenig Erbauliches. Christliche Ethik wird mit Füßen getreten. Jede Regierung erhöht mit garantierter Sicherheit die Steuern für den Normalbürger, ganz gleich, was sie vor der Wahl verspricht. Die meisten Berufspolitiker bauen ohnedies mehr an ihrer eigenen Karriere als am Wohl des Volkes, indem sie ihr eigenes Wohl als das der Allgemeinheit verkaufen. Ist es für den Wahlkampf erforderlich, wird jedes auch noch so gute Vorhaben der gegnerischen Partei torpediert und in den Schmutz gezogen, selbst dann, wenn die eigene Partei noch kurze Zeit vorher mit dem selben Anliegen im Parlament vorsprach. Stellen die Demoskopen eine Angst vor dem Terrorismus fest, sind plötzlich alle Politiker eifrige Personenschützer, ganz gleich, was sie wirklich denken. In regelmäßigen Abständen empören sich die Parlamentarier über die Terroranschläge im Nahen Osten, nur, um wenige Tage später genauso regelmäßig Israel vor jedweder Verfolgung dieser Terroristen zu warnen. Ein andermal heucheln geübte Politiker ihr Beileid für die Opfer eines Erdbebens, eines Flugzeugabsturzes oder einer Firmeninsolvenz. Doch lässt sich bei all den glatten Worten der Eindruck nicht verdrängen, dass sie die betroffenen Menschen schon beim Mittagessen wieder vergessen haben. Politiker sagen halt, was gesagt werden muss, um wieder gewählt zu werden. Zu allem Überfluss gibt es für den Normalbürger kaum eine wirksame Möglichkeit, zu all dem seine Meinung oder seinen Ärger an den Mann zu bringen.

Allerdings darf auch kaum erwartet werden, dass Politiker in einer von den Medien und der Political Correctness geprägten Gesellschaft die Wahrheit sagen. Sie äußern immer genau das, von dem sie meinen, dass Wähler und Medien es hören wollen. Gelegentlich beziehen unsere Volksvertreter zum selben Thema vollkommen unterschiedliche Positionen, mit nur wenigen Wochen Abstand. Wahrscheinlich hoffen sie auf das kurze Gedächtnis des Wählers. Und dann halten sie mitunter auch mit wissender, verantwortungsschwerer Miene ihre Reden, ohne überhaupt etwas zu sagen.

Wählen ist schwierig

Bei dem täglichen Theater der Demokratie, in dem sich Schein und Realität kaum entwirrbar mischen, in dem die Regierung das eine sagt und das andere meint, ist es frustrierend, sich ernsthaft mit Politik auseinanderzusetzen oder gar selbst in diesem Metier aktiv zu werden. Halten Christen es schon für schwierig genug zu erkennen, was im persönlichen Alltag zu tun ist, so wird das auf dem Schlachtfeld der Politik noch komplizierter. Da muss unterschieden werden zwischen dem, was Parlamentarier sagen und was sie meinen, was sie ernsthaft wollen und was sie nur den Wählern zuliebe äußern. Bei den vielen wohlgesetzten Worten der Parteiprogramme wird leider auch nicht immer klar, was diese eigentlich aussagen (möchten). Da verwundert es kaum, wenn Soziologen von Politikverdrossenheit, von Protestwahlen und einem Rückzug ins Privatleben schreiben. In wissenschaftlichen Untersuchungen wird zwischenzeitlich das Phänomen der Nichtwähler untersucht. Vorschläge kursieren, nach denen die Parteien generell umgebaut werden sollen, um zukünftigen Amtsmissbrauch und Unfähigkeit vorzubeugen. Allerdings sind sich die Theoretiker nicht einig, ob Macht und Kontrolle lieber den Wählern, den Parteimitgliedern oder Profis aus Wirtschaft und Wissenschaft anvertraut werden sollen. Jeder dieser Vorschläge ist in der Geschichte schon mehrfach gescheitert.

Sicher ist die Frustration über Politiker und ihre Amtsführung in vielen Fällen verständlich. Scheint es da nicht am vernünftigsten, die nächste Wahl einfach aus dem eigenen Terminplaner zu streichen?

Dabei drängen sich in dem Zusammenhang andere offene Fragen auf: Werde ich nicht durch die Wahl mitverantwortlich für falsche Entscheidungen? Darf ich andererseits erst dann aktiv werden, wenn ich ein bibeltreues Optimum erreichen kann? Keine der Parteien vertritt schließlich rein christliche Positionen. Könnte es aber nicht schon sinnvoll sein, 100.000 Babys vor dem Abtreibungstod zu retten, oder soll ich tatenlos bei ihrem Sterben zusehen, weil ich durch einen Gesetzesbeschluss nicht alle Kinder retten kann?

Nichtwählen ist dumm

Auch wenn die Wahl manchmal zu einer Entscheidung zwischen zwei Übeln mutiert, ist es noch dümmer, der Politik ganz den Rücken zuzukehren. Schließlich wird in Deutschland der gesamte Alltag durch Gesetze bestimmt, die jeder durch seine Wahl mitentscheidet. Dabei wertet jede nicht abgegebene Stimme beim Urnengang die abgegebenen Voten auf, hat also ebenfalls eine wahlentscheidende Auswirkung. Doch nicht nur, wer eine BAföG-Erhöhung oder eine Benzinpreisverbilligung möchte, sollte sich an die Wahlurne begeben. Der Christ ist für alle seine Entscheidungen und seine vertanen Chancen vor Gott verantwortlich. Wenn die nächste Regierung aufgrund fehlender Stimmen von Christen die Abtreibung ausweitet, Ausländer diskriminiert oder die Sterbehilfe legalisiert, wird der bewusste Nichtwähler mitschuldig vor Gott und den von diesen Gesetzen betroffenen Menschen. Bei Gott ist auch das Gute, das der Glaubende tun kann, aber unterlässt, Sünde.1 Außerdem ist da noch der Auftrag Gottes, die Welt zu gestalten und zu bewahren2, der nicht allein für Politiker gilt. Wer also in Deutschland die Möglichkeit bekommt, seine Umwelt dem Willen Gottes gemäß mitzugestalten, sollte diese Chance nicht ungenutzt vorüberziehen lassen. Auch das von Gott geforderte Gebet zum Wohl des Staates schließt wohl ein Aktivwerden mit ein, sofern sich die Möglichkeit dazu bietet. Wer darum nicht anfasst und mitgestaltet, wäre entweder Gott ungehorsam oder sein Gebet für das Wohl des Landes ist echte Heuchelei. Darüber hinaus kann es durchaus spannend sein, die Welt real zu verändern, statt sich lediglich über die unmoralischen Entscheidungen der Politiker zu ärgern.

Gott ist politisch

Seit Gott die Welt geschaffen hat, betreibt er Politik. Ihn interessiert das Befinden der Menschen. Er setzt Könige ein, denen er die Verantwortung für ein Volk anvertrauen will. Er beauftragt fremde Herrscher, Israel zu strafen, wenn dieses sich zu weit von den Geboten Gottes entfernt. Er lässt Weltreiche untergehen und bestraft stolze und unmoralische Handelsstädte.3 Die unterdrückten Juden befreit Gott aus der ägyptischen Sklaverei.4 Den frühen Christen schickt er Konstantin den Großen, der die Verfolgung beendet. Den Gläubigen in der Sowjetunion schenkt Gott Freiheit durch das überraschende Ende der kommunistischen Herrschaft. Gott bereitete das Kommen seines Sohnes durch die politische Konstellation der Pax Romana (Römischer Friede, Verkehrsverbindungen, einheitliche Sprache) vor. Er hat auch einen festen Fahrplan für die politischen Ereignisse in der Endzeit (wie es sich z.B. in der Offenbarung des Johannes erkennen lässt). Gott macht Weltpolitik; er bestimmt das Geschehen jeder Kultur und Zeit, wie der deutsche Philosoph Hegel es formulierte.

Außerdem äußert Gott im Alten Testament konkrete Vorstellungen über den idealen Staat: Wenn auch keine religiöse Organisation Israel regierte, sollte es sich doch den Geboten Gottes unterstellen. Die staatliche Gesetzgebung wurde deshalb immer religiös begründet. Außerdem wurden juristische Einzelentscheidungen durch religiöse5, soziale6, familiäre7, juristische8 und wirtschaftliche9, von Gott gegebene Rahmengesetze bestimmt. Wich der Herrscher von dieser Verfassung Gottes ab, wurde er von einem Beauftragten Gottes (Propheten) ermahnt oder verlor seine Legitimität.10 Aufgrund des Wechsels der Staatsform und der Beobachtung, dass Gott auch fremde Völker gebrauchte, um seinen Willen durchzusetzen11, ist anzunehmen, dass nicht das Regierungssystem an sich, wohl aber die Bindung an und das Hören auf die Gebote Gottes für den Aufbau des Staates entscheidend sind12.

Der Christ soll deshalb durchaus ein politischer Mensch sein, allerdings immer nur im Rahmen der Forderungen und Möglichkeiten seines jeweiligen Staates. Die Bibel ist in dieser Hinsicht recht eindeutig: „Jeder Mensch unterwerfe sich den obrigkeitlichen Gewalten, denn es ist keine Obrigkeit außer von Gott … Wer sich daher der Obrigkeit widersetzt, widersteht der Anordnung Gottes” (Röm. 13,1-2). Jesus forderte sogar Gehorsam gegenüber den ungerechten römischen Besatzungsgesetzen13, nach denen jeder Jude dazu gezwungen werden konnte, das Gepäck eines Soldaten für eine Meile zu tragen. Und Paulus forderte den Sklaven Onesimus auf, wieder zu seinem Herrn zurückzukehren (Philemonbrief), obwohl es vor Gott keine Sklaverei gibt. So sind Christen dazu verpflichtet, sich an die staatlichen Gesetze zu halten, selbst wenn diese die Anweisungen der Bibel übersteigen oder ungerecht erscheinen. Nur wenn ein Gesetz unmittelbar den Ordnungen Gottes widerspricht, soll ein Christ an dieser Stelle dem Staat ungehorsam werden und Gott folgen.14 Trotzdem muss er auch in dem Fall mit einer staatlichen Bestrafung rechnen, der er sich nicht ohne weiteres entziehen darf, so wie Daniel, der trotz der unangemessenen Forderung seines Königs, Gott nicht anzubeten, in die Löwengrube geworfen wurde.15

Christen sind klug

Die von Gott gewollten gesellschaftlichen Pflichten des einzelnen Bürgers richten sich nach den Forderungen des jeweiligen Staates, die trotz Ungerechtigkeit nicht in Frage gestellt werden sollen16, soweit sie nicht religiöse Verpflichtungen betreffen17. Im Israel der Königszeit gehörten dazu die Teilnahme an der vom Herrscher unabhängigen lokalen Rechtsprechung18, die Bereitschaft zum Wehrdienst, das Zahlen der Steuer19, die Pflege und das Einhalten der wirtschaftlichen, familiären und sozialen Gesetze, sowie der Beitrag zum Erhalt und zur Verbesserung der bestehenden Staatsordnung20. Darüber hinaus beruft Gott einzelne Menschen in verantwortungsvolle politische und gesellschaftliche Positionen und das selbst in gottlosen Staaten wie Ägypten (Joseph), Babylon/Persien (Daniel) oder Persien (Mardochai).

Eigentlich ist es doch schön, dass die demokratischen Regierungen ihre Entscheidungen nicht einfach nur diktieren, sondern ihren Bürgern – wenn auch begrenzt –Mitsprachemöglichkeiten einräumen. Wählen zu gehen, sollte für Christen deshalb selbstverständlich sein. Doch nicht nur das: Je nach persönlichen Fähigkeiten und der entsprechenden Berufung Gottes können Christen auch zwischen den Wahlen deutlich ihre Meinung sagen und so auf biblische Maßstäbe hinweisen. Manchmal ist es gut, seinem Abgeordneten zu sagen, was einem wirklich wichtig ist. Der Politiker will wiedergewählt werden; deshalb wird er seinen möglichen Wählern gut zuhören und bei anstehenden Entscheidungen daran denken. Auch Protestbriefe zu konkreten Gesetzesentscheidungen können einiges bewirken, besonders wenn sie zahlreich sind. Unterschriftenlisten, öffentliche Demonstrationen, Leserbriefe, Internetseiten, Interviews in den Medien oder aktive Mitarbeit in Gewerkschaften, Verbänden, Parteien und Massenmedien sind für den Christen legitime und vom Staat akzeptierte Mittel, den Staat mitzugestalten, anstatt nur im christlichen Schmollwinkel den Untergang der bösen Welt zu beobachten. Und Möglichkeiten dazu gibt es in Deutschland zuhauf. Manchmal unterstützt der Staat Gemeinden sogar dabei, christliches Gedankengut unter die Leute zu bringen. Christliche Schulen, ABM-Stellen sowie Wehrersatzdienste werden von staatlichen Stellen weitgehend gefördert und auch finanziert. Für besondere Aktionen in der Kinder- und Jugendarbeit können praktische Hilfen und kommunale Zuschüsse in Anspruch genommen werden. So entspricht es sicher der von Jesus geforderten Klugheit des Christen21, die Regeln des Staates für die Sache Gottes zu nutzen.

Darüber hinaus sollten Christen auch an die Zukunft denken. Nicht nur, dass sie die Welt ein Stück weit positiv beeinflussen können; Gott kündigt auch an, jeden für sein Handeln oder Nichthandeln zur Verantwortung zu ziehen.22. Und Gott am Tag des Gerichts mit stolz geschwellter Brust zu bekennen: „Ich habe gar nichts getan, ich habe mich aus allem herausgehalten. Ich wusste ja, dass du sehr streng bist. Ich wusste auch, dass diese Aktionen auf Dauer doch nichts bringen”, ist wohl keine vielversprechende Strategie. Solche Christen werden vor Gott eher dumm aussehen23, denn sie haben von Gott den Auftrag bekommen, ihre Talente nicht verstauben zu lassen24.

Sicher ist Politik nichts für Leute mit kurzem Atem. Oft dauert es Jahre, bis sich wirklich etwas ändert, aber das hat dann Folgen. Doch auch in anderen Lebensbereichen setzen Menschen viel ein, wenn sie ein großes Ziel anstreben: Bis zur Tennisweltmeisterschaft braucht es jahrelanges Training; um Rechtsanwalt zu werden, ist eine lange Ausbildung unumgänglich – und die persönlichen Veränderungen im Glauben benötigen gewöhnlich auch ihre Zeit. Zwischenzeitlich muss man zudem Rückschläge verkraften oder sich mit vorläufigen Zwischenlösungen engagieren. Auch sollte das Engagement in der Politik nie den Einsatz für das Reich Gottes in den Hintergrund treten lassen. Nie darf der Christ vergessen, dass Gottes Staat nicht in dieser Welt aufgebaut werden wird und dass sein eigentliches Bürgerrecht im Himmel und nicht in irgendeinem irdischen Land garantiert ist.25 Dieses Wissen kann zu einer gewissen Gelassenheit politischen Modethemen gegenüber beitragen, sollte aber andererseits nie dazu führen, dafür die Probleme der gegenwärtigen Welt zu vernachlässigen.

Christen sollten ihre Möglichkeiten auch nicht unterschätzen. Durch das Gebet für den Staat26 können sie Gott dazu bewegen, Politiker zu verändern. In einer Wahl können sie die grobe politische Ausrichtung der Politik mitbestimmen. Durch Briefe an Fernsehanstalten und Zeitschriften können sie das Programm beeinflussen (die meisten Medien achten sehr genau auf Zuschriften, da sie keine Leser oder Zuschauer verlieren wollen; manche Briefe werden auch abgedruckt oder vorgelesen). Durch legale Demonstrationen27 besteht für Christen die Option, auf biblische Werte aufmerksam zu machen. Sie können ihrem Abgeordneten die Meinung sagen, bei konkreten Entscheidungen Unterschriftenlisten einreichen oder einen Bürgerentscheid fordern. Gläubige können auch bei Verwaltungen oder Gerichten Eingaben machen, wenn sie meinen, dass ihr Glaube oder andere, von der Verfassung geschützte Rechte verletzt werden. In Form von eigenen Vorträgen, Seminaren und Parteien bietet sich Christen die Möglichkeit, andere Menschen für biblische Positionen gewinnen. Sie können an öffentlichen Diskussionen teilnehmen, Sendungen des Bürgerfunks gestalten, durch vorbildliches Handeln im Alltag auf christliche Lebensweisen aufmerksam machen28, durch soziale Aktionen der praktischen Nächstenliebe Obdachlosen und Drogensüchtigen helfen29 oder andere Christen unterstützen, die sich von Gott in die vollzeitige Politik berufen sehen. Das sind nur einige von zahlreichen konkreten Möglichkeiten, die Glaubende haben, um die Politik positiv zu prägen und nachher nicht immer nur politische Entscheidungen bedauern und kritisieren zu müssen.

1 Jak. 4,17

2 1. Mose 1,28-30; 2,15

3 2. Mose 17,16; 2. Chr. 20,15-29; 35,20-21; Jes. 42,24-25

4 2. Mose 5-6

5