Richtigstellung! E-Book

Michael Ballweg

• Herausgeber: fifty fifty Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 240

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Weil er schon immer "Querdenker" war, wurde Michael Ballweg als selbstständiger Software-Entwickler sehr gut bezahlt. Denn er konnte, wie viele in der Arbeitswelt hoch geschätzte Menschen dieses Typus, die organisatorische Probleme großer Konzernen erkennen und dafür kreative wie interdisziplinäre Lösungen entwickeln. Genau das definiert die ursprüngliche Bedeutung des Wortes "Querdenker". Doch als er diese Kompetenzen auf die Organisation der Corona-Maßnahmen anwendete, zum "Querdenken" aufrief und sich für Versammlungs- und Debattenfreiheit einsetzte, wurde Micheal Ballweg verhaftet. Und "Querdenker" zur Diffamierungsvokabel Nr.1. Michael Ballweg hat die wohl größte außerparlamentarische Opposition der Bundesrepublik auf die Straße gebracht: für den Erhalt der Demokratie und des Grundgesetzes, gegen diktatorische Hygieneverordnungen, für die offene Debatte fragwürdiger Maßnahmen und gegen die Total-Desinfizierung des Meinungskorridors. Dafür hat ihn die Staatsanwaltschaft Stuttgart unter der fadenscheinigen Anklage des Betrugs verhaftet, für neun Monaten in Untersuchungshaft gehalten und sein gesamtes Vermögen arrestiert. Es ist dies die Geschichte eines "Unpolitischen", der noch nie auf einer Demonstration war, bis er die erste seines Lebens selbst anmeldete, eines mündigen Bürgers, der das fundamentale Grundrecht der Versammlungsfreiheit bis zum Verfassungsgericht einklagt und der Millionen ansteckt, ihre demokratischen Grundrechte ebenfalls einzufordern. Und der deshalb zum Staatsfeind Nr. 1, zum "gefährlichsten Querdenker" (Die Zeit, August 2023) der Republik gemacht wird. Das Landgericht hat Anfang Oktober sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen und will kein Strafverfahren eröffnen. Es gibt keine Betrogenen und keinen Betrüger. Doch nicht nur die Staatsgewalt hat Michael Ballweg mit falschen Vorwürfen schikaniert, auch die Medien haben mit Falschbehauptungen und Diffamierungen operiert. Genug für mehr als nur eine "Richtigstellung" - und für einigen längere Unterredungen, die Mathias Bröckers mit Michael Ballweg und seinem Anwalt Ralf Ludwig geführt hat.

Leseprobe

Ebook Edition

Michael Ballweg Ralf Ludwig

Richtigstellung!

Es war noch nie falsch, quer zu denken

Ein Gespräch mit Mathias Bröckers

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-910972-03-2

© Verlag TigerPress, Frankfurt am Main

Umschlagfotos: Alex Kivrakidis

Umschlaggestaltung: Johannes Bröckers

Inhalt

Titel

Vorwort

Gespräch

Deserteur, Mönch, Digitalaktivist, Igel und Karlspreisträger

Orientierungspunkte

Titel

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Michael Ballweg, IT-Unternehmer und Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde im Juni 2022 verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Vorgeworfen wurden ihm Betrug und Geldwäsche: Er hätte Schenkungen, die ihm für Querdenken zugeflossen waren, privat vereinnahmt. Der Nachweis, dass er für die Organisation der Querdenken-Demonstrationen mehr ausgegeben als über Schenkungen eingenommen hat, half ihm genauso wenig wie die Tatsache, dass keiner der über 9 000 Schenker sich geschädigt gefühlt und ihn angezeigt hat. Wegen »untauglichem versuchten Betrug« war er neun Monate in der JVA Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft und wurde Anfang April 2023 entlassen. Kurz zuvor hatte die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Stuttgart Klage eingereicht, die aber am 6.Oktober 2023 abgewiesen wurde. Die 10. Große Wirtschaftskammer des Landgerichts Stuttgart konnte in diesem Fall weder Betrogene noch einen Betrüger erkennen und will kein Strafverfahren eröffnen. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Nichteröffnung beim Oberlandesgericht Beschwerde eingelegt.

Da hat einer die größten Demonstrationen einer außerparlamentarischen Opposition seit Bestehen der Bundesrepublik auf die Beine gebracht, die nicht mehr einforderten als ihre von fragwürdigen Corona-Verordnungen außer Kraft gesetzten Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit – und wandert dafür ins Gefängnis? Das kann eigentlich nicht sein, weshalb offensichtlich mit anderen Mitteln versucht wurde, Ballweg aus dem Verkehr zu ziehen: mit einer Anklage wegen Betrugs, die auf »versuchten Betrug« und dann auf »untauglichen versuchten Betrug« umgetextet wurde, weil es weder Betrogene noch einen Betrüger gibt. Absurd, aber als staatsanwaltliche Anklage weiterhin valide: Ballweg hat zwar niemanden betrogen, aber – so der Vorwurf – er wollte es eigentlich und war nur nicht fähig (zu blöd?) dazu, weshalb es sich um einen »untauglichen« Betrugsversuch handelt. Also ein Gedankenverbrechen. Aber ausreichend für 9 Monate U-Haft und die Beschlagnahmung seines gesamten privaten Vermögens, das er sich in mehr als 20 Jahren als selbstständiger Software-Unternehmer erarbeitet hat.

Im September 2023 habe ich Michael Ballweg und seinen Rechtsanwalt Ralf Ludwig getroffen und mir diese unglaubliche Geschichte angehört. Es ist die Geschichte eines »Unpolitischen«, der nie auf einer Demonstration war, bis er die erste seines Lebens selbst anmeldete; der von großen Konzernen als »Querdenker« engagiert und sehr gut bezahlt wurde, weil er über den Tellerrand ihrer Organisation und Systeme hinausschauen konnte; der sein eigenes Geld in die Hand nahm und die »Querdenken«-Bewegung initiierte, die Millionen inspiriert hat, ihre demokratischen Grundrechte einzufordern, die willkürlichen Notstandsmaßnahmen – Rodelverbot für Kinder! – zum Opfer gefallen waren; der die von Zensur und »Cancel-Kultur« verrammelten Debattenräume wieder öffnen und gewaltfreien Widerstand gegen eine zunehmend totalitäre Desinfektion des Meinungskorridors leisten wollte. Hat sich ein solcher Mensch der »Delegitimierung der Demokratie« schuldig gemacht, wie der Verfassungsschutz wähnt, oder ist er nicht eher einer ihrer vorbildlichen Verteidiger? Ist er einer der »gefährlichsten Anführer« der Querdenken-Bewegung Deutschlands, wie »Die Zeit« im August 2023 schreibt, oder stellen nicht sie und die anderen Großmedien, die unisono die Tödlichkeit des Virus und den Infektionsschutz durch Impfung beschworen, die viel größere Gefahr dar? Braucht eine echte Demokratie, brauchen ihre Medien und ihre Politik, nicht mehr Querdenker wie diesen Michael Ballweg, oder sollen diese – die nächste »Pandemie« kommt bestimmt – am besten schon vorsorglich aus dem Verkehr gezogen und mundtot gemacht werden? Eine neue Normalität dieser Art kann sich niemand wünschen, dem Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am Herzen liegen.

Mathias Bröckers

Zürich, 20.Oktober 2023

Mathias Bröckers:

Ich sitze hier mit einem der »gefährlichsten Anführer« der Quer­denken-Bewegung , Michael Ballweg, so die »Die Zeit« Ende August 2023. Bevor wir dazu kommen, warum dieser Mann so »gefährlich« ist, würde ich aber gerne wissen, wie er in diese Rolle als Staatsfeind Nummer eins überhaupt geraten ist.

Michael Ballweg:

Dazu muss ich ein bisschen ausholen. Ich bin 1974 geboren, in einem kleinen Dorf in der Nähe von Wertheim am Main im konservativ geprägten Main-Tauber-Kreis an der württembergischen Grenze zu Bayern. Wenn es nach meinen Eltern gegangen wäre, hätte ich Priester oder Beamter werden sollen. Hat aber gar nicht geklappt, denn schon meine Mama hat immer gesagt, ich wäre ein fröhlicher Rebell. In der Schule musste ich viele Strafarbeiten machen und wurde dann aufs Gymnasium geschickt, um mit Latein zu beginnen. Das hat mir nicht gefallen, ich habe ein bisschen aufgemuckt und bin dann vom Gymnasium geflogen, Mitte der achten Klasse. Weil ich nur wenig Englischkenntnisse hatte, musste ich zurück zur Hauptschule und danach aufs Wirtschaftsgymnasium, wo ich das Abitur gemacht habe. Dort, auf dem Wirtschaftsgymnasium, hatte ich dann zum ersten Mal einen Lehrer, der mich verstanden hat. Der hat mich dann nicht mehr mit Strafarbeiten bedient, sondern mich einfach sein lassen, so wie ich bin. Ich saß meist in der letzten Reihe und habe »Spiegel« gelesen oder »Stern« oder den »Wiener«, ein kritisches Magazin damals. 1995 ging ich nach Stuttgart und habe dort bei Alcatel ein duales Studium der Betriebswirtschaft gemacht. Vorher hatte ich noch mit einem Luft- und Raumfahrttechnik-Studium geliebäugelt, das war mir dann doch zu physikalisch. Auch ein IT-Studium habe ich mir überlegt, aber mit IT habe ich mich die ganze Zeit nebenbei immer schon befasst.

Ich bin ja aufgewachsen mit dem Commodore C64 und 286er PC und habe in der Jugend auf dem Dorf viel Zeit vor dem Rechner gesessen. Und mit 18 ging es dann sozusagen ab in die Freiheit mit eigenem Auto: einem grünen Golf 1, den ich mir selber zurechtgebastelt hatte. Ich habe mein Leben von Anfang an selbst finanziert. Deshalb habe ich mir auch ein duales Wirtschaftsstudium ausgewählt. Man arbeitet drei Monate und verdient Geld und studiert dann drei Monate. Alcatel SEL war damals noch groß in Stuttgart als Digitalkonzern und Konkurrent von Siemens. Aber es war auch ein Behördenapparat, bei dem hat es mir nicht wirklich gut gefallen. Deshalb habe ich dann während meines Studiums schon begonnen, selbstständig zu werden, und nach dem Abschluss auch direkt eine Internetagentur und Systemhaus gegründet.

Wie sah das aus mit dieser frühen Selbstständigkeit?

Ich habe damals, 1997/1998, also mit 23, schon datenbankgestützte Webseiten programmiert. Ich bin schon immer ein großer Automatisierungsfan gewesen, weil ich auch schon ein bisschen faul war. Über die Automatisierung habe ich versucht, die repetitiven Tasks zu automatisieren und Systeme zu machen, die den Menschen diese repetitiven Tasks – total langweiliges Webseiten Erstellen, HTML Schreiben usw. – abnehmen. Dann habe ich angefangen, Datenbanken aufzusetzen, und die ersten mittelständischen Kunden gewonnen. Später dann kamen Bosch, Mercedes, Daimler dazu, an denen man im Stuttgarter Raum ja nicht vorbeikommt. Ich bin also gestartet als Internetagentur und Systemhaus und habe da festgestellt, dass ich eigentlich nur ein Durchlauferhitzer der Großkonzerne bin, sprich: Ich stelle Menschen ein, versuche die zu überreden, 60 Stunden die Woche zu arbeiten, und verkaufe diese Leistung dann günstig an die Großkonzerne. Ich habe bald verstanden, dass das kein gutes Geschäftsmodell ist, weil man letztendlich nur Erfüllungsgehilfe für die Großkonzerne ist, die das praktisch nicht mehr selbst machen mussten. So habe ich dann um 2006 umgestellt: nicht mehr Internetagentur und Systemhaus, sondern Produktgeschäft. Weil man im Produktgeschäft nicht mehr Zeit gegen Geld als Geschäftsmodell hat, sondern über das Produkt einen ganz anderen Hebel. Dann habe ich 2011 für die Robert Bosch GmbH angefangen, das Thema »Senior-Experten« via Software zu automatisieren, das heißt, dass Rentner, Experten im Ruhestand, wieder projektbezogen bei Großkonzernen arbeiten können. Das war ein internationales Projekt, das ich für Bosch in acht Ländern zum Einsatz gebracht habe, in Deutschland, Österreich, Großbritannien, Indien, Brasilien, Mexiko, USA und Japan.

Rentner sind doch auf Rente, gehen mit dem Hund spazieren oder schneiden die Hecke im Garten. Wozu braucht es da eine Software für die »Senior-Experten«?

Generell haben wir das Problem der demografischen Entwicklung in Deutschland oder in Europa, dass wir eine überalternde Gesellschaft sind. Und wir haben gleichzeitig das Problem des Technologiewandels, also von der Mainframe, dem Großrechner, zu kleinen Laptops, aber auch vom Verbrennungsmotor zum Elektromotor, vom kabelgebundenen Aufzug zum Magnetaufzug, der dann auch um die Ecke fahren kann, all diese neuen Technologien.

Die alten Technologien werden an den Unis nicht mehr gelehrt, die Studenten lernen das nicht mehr und die Menschen, die das können, sterben aus. Gleichzeitig gibt es aber noch einen großen Bedarf, denn diese alten Systeme lassen sich nicht von heute auf morgen abschalten. Den Verbrennungsmotor wird es noch lange geben und auch die alten Aufzüge zum Beispiel. Und da haben die Großkonzerne festgestellt, dass die Rentner prima geeignet sind: Sie haben auf der einen Seite dieses Fachwissen, möchten teilweise noch was tun, noch mal ein bisschen arbeiten, haben ein großes Expertenwissen und lassen sich nicht so schnell aus der Ruhe bringen. Das haben die Großkonzerne entdeckt und dann gesagt, also wir setzen die Rentner bei akuten Problemen ein oder wir machen so Tandems aus Jung und Alt, damit die jüngeren Leute ein bisschen begleitet werden, eine Art Mentoring haben. Das lief bei Bosch sehr, sehr gut, weltweit waren da fast 10 000 Personen in diesem Pool, und damit hatte der Konzern eine Kapazitätsreserve.

Du hast also eine Datenbank aufgebaut, wo sich Menschen, die schon in Pension sind, melden konnten.

Nicht nur die Datenbank, sondern die ganzen Arbeitsprozesse, die notwendig sind, von der Anstellung über die Zeiterfassung bis zur Abrechnung. Bei Bosch und bei ThyssenKrupp haben wir das noch eingeführt, bei ZF auch, und die Senioren haben dann einfach projektbezogen weitergearbeitet und hatten viel Freude dran. Und auch ich hatte viel Freude, mit den Menschen zu arbeiten, es war, wie gesagt, ein internationales Projekt, in den USA und sogar in Indien, wo man es ja nicht so vermutet, weil man denkt, die müssten dort doch genügend Menschen haben.

Wie kamst du denn auf die Idee, die ja nicht unbedingt auf der Hand liegt?

Ich hatte hauptsächlich Prozessberatungen gemacht und bei Bosch schon über 120 Projekte. Und irgendwann kam die Bosch Management Support GmbH auf mich zu und hat gesagt, wir haben da dieses Problem, wir würden gerne unsere Excel-Datenbank oder die Access-Datenbank, die sie damals hatten, digitalisieren – und ich habe gesagt, gut, dann machen wir eine webbasierte, also eine internetbasierte Lösung, wo die Experten direkt zugreifen können und die Fachabteilungen auch. So wurde das Ganze immer größer, und weil es in Deutschland so erfolgreich war, hat man es dann auch international gemacht.

Für all das gibt es, glaube ich, sogar einen Begriff, der »Lopez-Effekt«. Lopez war in Europa der Personalmanager von General Motors, der sollte Opel ökonomisch durchforsten und hat dann dort alle Älteren, die teuer waren, quasi rausgeschmissen und nur junge Leute eingesetzt. Aber später mussten sie die Senior-Experten wieder teuer einkaufen, die alten Fachkräfte wurden noch gebraucht. Lopez ist dann zu VW gewechselt, wo man daraus gelernt und gesagt hat: Es muss immer einen Mix aus Erfahrung und jungen Leuten geben, weil es ansonsten, wenn man die Erfahrung verliert, am Ende sehr teuer wird, da man sie wieder einkaufen muss.

Das lief also etwa ab 2011 sehr gut und ich hätte das noch 20 Jahre weitermachen können mit den großen Kunden. Um 2018 ist aber der Wunsch bei mir gereift: Ich habe jetzt erst einmal genug gearbeitet. Von da an bis 2020 habe ich Bosch signalisiert, dass ich aussteigen und das Produkt verkaufen möchte. Mir war klar geworden, dass ich noch mal was ganz anderes in meinem Leben machen wollte, ich wusste aber nicht genau, was. Auf jeden Fall wollte ich mal ein Jahr reisen. Ich war zwar auf vielen Geschäftsreisen überall, aber die sind total langweilig – Flughafen, Hotel, Büro, Hotel, Flughafen –, also hat man nicht wirklich viel gesehen von der Welt. Ich hatte meinem Sohn zum 18. Geburtstag eine gemeinsame Backpacking-Tour durch Japan geschenkt und dann festgestellt, wie schön das ist, so ganz einfach zu reisen. Da habe ich den Plan gefasst, die Welt noch einmal mit dem Rucksack zu bereisen. Anfang 2020 war es endlich so weit, dass ich meine Software an Bosch verkauft habe, etwa eine halbe Million dafür bekam und mir sagen konnte: Jetzt kann ich reisen.

Also ein »Sabbatical«, ein Sabbat-Jahr, einlegen, wie man heute sagt.

Genau. Ich war im Januar noch mal bei Dr. Joe Dispenza zum Meditieren. In Vorbereitung auf die Auszeit hatte ich 2019 mit Meditation begonnen. Ich hatte ein Retreat bei Dr. Dispenza gebucht, aber bevor man dahin geht, bekommt man erst mal Hausaufgaben, und das meiste davon besteht aus Meditieren. Ich hatte mich vorher schon ein wenig damit beschäftigt, über Vorträge des Mentaltrainers Dieter Lange und die buddhistische Philosophie letztlich. Also ein langsamer Ausstieg aus dieser materialistischen Sache.

Ich hatte ja früher viele Autos, teure Hobbys, teure Urlaube. Man hat halt viel gearbeitet, war im Hamsterrad, und wenn man das macht und Geld verdient, will man sich auch dies oder das jetzt leisten – erst einen Audi TT, dann einen Aston Martin und so weiter – und kauft einen Haufen Scheiß. Meinen ersten Aston Martin hatte ich mit 30, und wenn man vom Dorf kommt, gibt’s die Motivation, allen zu zeigen, dass man es geschafft hat, und man brummt mit den dicken Schlitten herum. Dann aber stellst du fest, dass die Befriedigung nur relativ kurz anhält. Wenn du den Aston drei Monate gefahren bist, kickt er dich nicht mehr. Und dann sagst du: Okay, what’s next. Du bist in der Konsummühle, und die zwingt dich, im Hamsterrad zu bleiben. Da wollte ich raus, mit dem Rucksack. Und zwei Tage vor dem ersten Lockdown 2020 in China waren die Verträge mit Bosch unterzeichnet.

Aber mit der Rucksackreise durch Asien war es dann nichts mehr …

Ja, stimmt, aber ich hatte viel Zeit, und es kamen die ersten Bilder aus China, wo Leute einfach umfallen, in Wuhan, sehr spooky. Es gab nur wenig Informationen, und ich habe mich auf Telegram angemeldet. Und war dann noch richtig glücklich darüber, dass ich die Verträge unterschrieben hatte und raus war, denn ich hatte keine Lust, in diesem System weiterzuarbeiten.

Und dann kam dieser komische Post auf Twitter vom Bundesgesundheitsministerium, es wäre eine Verschwörungstheorie, dass ein Lockdown geplant wäre in Deutschland. Ich sah die Videos von Wolfgang Wodarg, wo ich anfangs sehr stark geschwankt bin, einen Tag bin ich ihm gefolgt, den anderen Tag habe ich ihn wieder gelöscht. Ich war unsicher. Daheim habe ich mit der Familie gut zwei Wochen Lockdown gemacht. Und in der Zeit habe ich dann die Videos von Professor Bhakdi gesehen, die Ansprache an die Bundeskanzlerin, die Sachen von Bodo Schiffmann, Wolfgang Wodarg und anderen. Und habe gesehen, wie viel gelöscht wurde und wie man diese ganzen Widersprüche von wirklichen Fachleuten einfach ausradiert hat. Da hab ich mich gefragt: Wie funktioniert denn Demokratie eigentlich, wenn jede Kritik gelöscht wird, und draußen darf ich mich auch nicht mehr versammeln? Dann gab es noch diese Bilder aus Berlin, vor der Volksbühne wurde demonstriert und die Demo wurde aufgelöst, und eine junge Frau stand da mit dem Grundgesetz in der Hand, und der Berliner Polizist sagte, Grundgesetz brauchen wir jetzt nicht mehr.

Die Zeit des ersten Lockdowns war also so etwas wie die Inkubationszeit, die aus dem erfolgreichen Unternehmer Michael Ballweg den »gefährlichsten Mann« der Querdenker hervorgebracht hat?

Ich habe zuerst einen Post gemacht auf Facebook, dass ich bereit bin, 25 000 Euro zu bezahlen für einen Anwalt, der mich rechtlich unterstützt, eine Demo angemeldet zu bekommen, aber auch für eine Marketingagentur, die dafür eine Kampagne ausarbeitet.

Es gab schon eine Gruppe in Stuttgart, die ohne Anmeldung protestiert hat auf dem Schlossplatz, die wurde von der Polizei drangsaliert, mit Platzverweisen und Festnahmen. Als ich mit denen redete und sagte, dass ich auf legalem Weg das Demonstrationsrecht durchsetzen will, warfen sie mich raus, nach dem Motto: Das braucht man nicht, wir sind im Widerstand.

Dann wurde ich auf den Anwalt Ralf Ludwig aufmerksam gemacht. Wir telefonierten, und ich sagte ihm, dass meine Anmeldung einer Demonstration von der Stadt Stuttgart einfach nicht entgegengenommen wurde. Er riet mir dann, eine weitere Demo anzumelden und auf einem Ablehnungsbescheid zu bestehen.

Zum Glück sitze ich hier nicht nur mit dem »gefährlichsten Mann«, sondern auch mit seinem Rechtsanwalt Ralf Ludwig, der sich dann einschaltete. Wie lief das mit der ersten legalen Demonstration in Stuttgart?

Ralf Ludwig:

Gegen einen Ablehnungsbescheid hätten wir beim Verwaltungsgericht vorgehen können. Aber den haben die Behörden verweigert und gesagt: Weil in der Verordnung steht, dass Demonstrationen verboten sind, müssen wir keinen Bescheid geben. Sie haben nicht bestätigt, dass sie ablehnen. Sie haben einfach nur gesagt, es ist verboten, deswegen machen wir nichts. Außerdem haben sie das Formular zur Anmeldung von Versammlungen von der Webseite gelöscht.

Man konnte einfach keine offizielle Versammlung mehr anmelden. Richtigerweise muss man eine Versammlung auch gar nicht anmelden, sondern muss sie eigentlich nur anzeigen. Jede Versammlung ist erlaubt, bis sie verboten ist. Und das haben sie dann in der Verordnung umgedreht. Und von vornherein gesagt, alle Versammlungen sind verboten, und wenn alle verboten sind, kannst du auch keine mehr anzeigen, weil sie ist ja eh verboten. Also haben sie damit quasi die Rechtsschutzmöglichkeiten außer Kraft gesetzt. Wir sind dann erst, in ganz typischer Prozedur, zum Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht hat gesagt, guck doch in die Verordnung rein, man darf doch nicht. Dann sind wir zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, die haben sich dann noch ein bisschen über uns lustig gemacht: Was wollt ihr denn, es ist doch verboten. Und dann sind wir zum Bundesverfassungsgericht und das Verfassungsgericht hat gesagt: Eine Versammlung kann man nicht von vornherein verbieten. Das Verfassungsgericht hat 2020 noch das Versammlungsrecht hochgehalten, ein Fundament der Demokratie schlechthin, und gesagt, dass man es nicht einfach pauschal aushebeln darf.

In einer repräsentativen Demokratie haben die Bürger über bestimmte Möglichkeiten ja Mitspracherecht. Eines der Mitspracherechte ist das Wählen, mit dem die politischen Repräsentanten bestimmt werden. Aber in der Zeit dieser vier Jahre, die die Repräsentanten im Parlament sitzen, muss es ja auch bürgerliche Mitspracherechte geben, und ein konstitutives Grundrecht ist natürlich die Versammlungsfreiheit: dass man als Bürger auf die Straße gehen und gegen das protestieren kann, was die Repräsentanten im Parlament beschließen.

Deshalb hat das Verfassungsgericht dann auch in eurem Sinne entschieden?

Michael Ballweg:

Ja, Freitagabend um 23 Uhr, ich hatte schon gar nicht mehr damit gerechnet, dass da was passiert, kam dann die Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht. Ich hatte schon geschlafen, als Ralf anrief, weil ich da schon ein bisschen frustriert war, wie aufwendig das alles ist. Ich war das nicht gewohnt als Unternehmer, vor allem nicht, dass man auch so drangsaliert wird vom Staat. Die Versammlungsbehörde, die das immer rausgezogen hat wie Kaugummi, hat praktisch immer auf Zeit gespielt. Und dann kommt irgendwann am Abend um 23 Uhr der Bescheid. Meine damalige Frau und ich haben noch versucht, unseren Freundeskreis zu mobilisieren, die alle dankend abgelehnt haben. Ich selbst hatte so einen Rucksack mit Grundgesetz-Texten auf dem Rücken, meine Frau auch, und wir sagten uns: Okay, jetzt kommt keiner mit, dann gehen auf jeden Fall wir da mal hin und laufen halt zur Not mit unserem Rucksack ein bisschen durch die Gegend. Und dann waren aber interessanterweise etwa 180 Leute schon da. Ich hatte nur so eine ganz kleine Bluetooth-Box und konnte damit die Auflagen durchsagen. Ich hatte sie schon eingesprochen auf Handy, hatte ja noch nie im Leben eine Versammlung organisiert. Und ich war eigentlich nur froh, dass wir es geschafft hatten. Das Ziel war einfach nur, dass wir mit unserem Grundgesetz dastehen durften.

Das war die erste Demonstration deines Lebens als Teilnehmer und auch die erste als Veranstalter: in Stuttgart rumstehen mit dem Grundgesetz in der Hand?

Das war meine allererste Demo, also sowohl als Besucher als auch als Veranstalter.

Also der kleine Rebell Michael Ballweg hat nicht schon auf der Schule Proteste gegen den Direktor organisiert? Oder gegen den Krieg irgendwo und sich nicht irgendwie politisch engagiert?

Ich war Rebell dergestalt, dass ich mich dem System nicht untergeordnet und immer ein bisschen Blödsinn gemacht habe. Der Autorität ein bisschen ausgewichen bin. Ich war auch vom Typ eher ein Schüchterner, eher introvertiert, kein Versammlungsredner, Klassensprecher, Schulsprecher … Nein, das war nicht mein Ding.

Natürlich hatte ich mich vor dieser Demo immer schon mit Wirtschaft und mit dem Geldsystem beschäftigt und darüber viel erfahren, auf Ken FM, Apolut und anderen Kanälen. Und dann natürlich auch darüber, dass mein Software-Team in der Ukraine war, in Charkow, also direkt an der russischen Grenze. Da habe ich die Situation der Ukraine mitbekommen und damals den Maidan-Aufstand sehr intensiv verfolgt. Doch da habe ich, ehrlich gesagt, nicht richtig durchgeblickt, was da los war, was überhaupt Sache war. Und hatte mir da keine wirkliche Meinung gebildet und war einfach froh, wenn es friedlich abging.

Aber jetzt zum Lockdown hattest du dir eine Meinung gebildet und warst auch bereit, sie zu äußern und sogar eine Rede zu halten?

Das kam so kurzfristig mit dem Bescheid vom Verfassungsgericht, dass wir gar nicht wussten, was passiert. Die erste Rede habe ich erst auf der nächsten Demo gehalten. Weil ich als Unternehmer gelernt habe, dass man Dinge, die man nicht draufhat, vorher trainieren sollte, haben wir gesagt: Wir üben erst mal am Mittwoch, wie das Demonstrieren eigentlich geht, und samstags machen wir dann immer eine große Demo. Da waren dann am Mittwoch tatsächlich wenig Leute da, ich glaube, so um die 30. Da war ich auch ein bisschen enttäuscht, weil man natürlich gedacht hat, wenn es so stark losgeht, geht es natürlich sofort weiter. Aber es war nur die Ruhe vor dem Sturm. Am nächsten Samstag waren dann über 500 Leute da. Und da hielt ich mich für besser vorbereitet, aber so eine kleine Soundbox mit Lautsprechern, eigentlich für 200 Leute, hat natürlich nicht gereicht für 500. Aber da habe ich dann geredet, das allererste Mal. Ich habe mir Stichworte aufgeschrieben und daraus so einen Mix aus aktueller Kritik und ein bisschen Komik, ins Lächerliche Ziehen, gemacht. Die Versammlung war dann aber davon geprägt, dass bei mir irgendwie alle drei Minuten das Handy geklingelt hat, und die Versammlungsbehörde war dran und hat gesagt, die Abstände stimmen nicht: »Sagen Sie bitte durch, dass die Abstände eingehalten werden müssen.«

Das ging am Ende schließlich so weit, dass die Versammlungsbehörde gesagt hat, entweder Sie lösen auf oder wir müssen auflösen. Aber das wollte ich auf keinen Fall und hatte dafür schon eine Meditation vorbereitet. Ich habe dann gesagt: Machen wir jetzt eine Meditation! Das hatte zur Konsequenz, dass ungefähr 50 Prozent der Teilnehmer gegangen sind. Damit haben dann die Abstände wieder gestimmt, und damit sind wir einer Auflösung durch die Polizei entgangen.

Das ist ungewöhnlich, ein Aufruf zur Meditation, zum Gebet, damit die Leute weggehen.

Das war aber mein Notfallplan. Ich wollte nicht, dass die Demo einen konfrontativen Charakter erhält und dass es gewaltsam wird. Das ganze Querdenker-Ding bei mir ist ja eigentlich daraus entstanden, dass ich bei Joe Dispenza mit Meditation begonnen habe, und da macht man solche »Walking Meditations« – man läuft einfach durch den Wald und meditiert. Und weil die eigentliche Arbeit ja erst nach einer solchen Seminarwoche beginnt und es eine kleine Gruppe in Stuttgart gibt, die regelmäßig solche »Walking Meditations« macht, bin ich da hin. Regelmäßig, damit der innere Schweinehund die gewonnenen Erfahrungen nicht gleich wieder auffressen kann. Das war eigentlich mein Ansinnen – und das wurde jetzt auf einmal verboten.

Eigentlich habe ich das alles nur gemacht, damit ich meine »Walking Meditations« in Ruhe machen konnte im Wald. Und dann kam es tatsächlich so, dass diese Meditationen bald unter Polizeischutz stattgefunden haben. Die kamen dann in den Wald und haben uns beim Meditieren praktisch verfolgt. Das war total irre. Irgendwann haben die mich sogar beim Meditieren auf der Wiese geweckt und gefragt, ob ich jetzt endlich fertig wäre. »Wollt ihr Feierabend?« – »Genau!« Das hat dann auch zu lustigen Eskapaden geführt, wie bei dem Förster, der vorbeikam und gesagt hat, sein Forstrecht würde über dem Grundgesetz stehen, hier wird nicht meditiert im Wald. Da war dann der Polizist so nett und hat gesagt, Herr Ballweg, ich kläre das mal kurz. Also, sagte er danach, Sie dürfen sich natürlich hier versammeln.

So hat sich diese schöne Mischung bei Querdenken ergeben, die in der Zeitung dann »Rechtsesoterik« genannt wurde. Es waren von Beginn an viele Menschen dabei, die Yoga gemacht haben oder »Mother Earth Gatherings« und schon eine gewisse spirituelle Entwicklung hinter sich hatten. Und die auch gesagt haben, dass unser Weg ein spiritueller ist und ich die Herausforderung meistern muss, dass, wenn ich viel Wut im Bauch habe, diese Wut schnell in Aggression umschlägt. Wobei dann der Staat alle Möglichkeiten hat, auf Aggression und Gewalt zu reagieren. Deshalb war für mich immer klar: Wir bleiben eine absolut friedliche Bewegung, wir wollen die Demonstrationen gewaltfrei haben.

Damit bist du eigentlich in der Tradition aus den frühen 60er-Jahren in den USA, als die Proteste gegen den Vietnamkrieg damit anfingen, dass sich ein Mensch an der Berkeley University einfach auf die Treppe gesetzt hat mit einem Schild in der Hand: Make love, not war. Das war quasi die Erfindung des Sitzstreiks, was dann nach Europa überschwappte. Und jetzt 50 Jahre später von den »Klima-Klebern« noch um einen Zacken erweitert worden ist …

Dass man meditiert, sitzt oder liegt oder steht, ist ja egal, aber man ist absolut gewaltfrei und eben dadurch nicht angreifbar, eigentlich. Und interessanterweise gab es in ganz Deutschland da eine gewisse Gleichförmigkeit der Bewegung. Da kamen dann Kai Stuth und Ken Jebsen und haben in Berlin auch angefangen zu meditieren, sich aufs Wohnmobil gesetzt und gesagt, das ist unsere Protestform. Diese Energie wurde ja nicht gesteuert aus Stuttgart, in ganz Deutschland vielmehr haben Menschen angefangen, das zu machen, und gesagt, wir wollen diese Form des friedlichen Protests. Und dann wurde in Leipzig ja auch Tanzen verboten. Gegen Tanzen als Protestform mit Polizeigewalt vorzugehen, das war ja schon mehr als absurd.

Unser Protest hat sich eigentlich eigendynamisch schön entwickelt aus dieser Demonstration auf dem Schlossplatz, wo ich dann angefangen habe nachzudenken und mich gefragt habe, wie wir die »Kunst des Krieges« – nach dem Buch von Sun Tzu –, ja wie wir diese angeblichen Nachteile, diese ganzen Auflagen, die gemacht wurden, zu unserem Vorteil ummünzen. Wir hatten ja die Auflage: 1,5 Meter Abstand und Ordnerschlüssel 1 zu 10. Beim Ordnerschlüssel 1 zu 10 habe ich sofort verstanden, dass der ein riesiger Vorteil für uns ist, denn wir haben damit keine passiven Demonstrationen, sondern die Leute müssen aktiv werden. Die Demos finden nur statt, wenn die Leute mitmachen, wir brauchen genügend Leute, die mitmachen und sagen: Okay, ich bin Ordner! Dadurch sind wir so schnell gewachsen, weil sich die Leute miteinander vernetzen mussten, sie konnten nicht wie Zuschauer einfach rumstehen. Wie beim Fußball – da gibt es Angriff, Mittelfeld, Verteidigung und dazu noch die Zuschauer – und wir wollten möglichst viele Zuschauer dazu motivieren mitzumachen. Ich selbst habe immer gesagt, ich spiele Defensive, Abwehr, Verteidigung. Und das immer mit Humor.

Insofern haben wir eigentlich von Anfang an gemacht, was man uns jetzt vorwirft, die sogenannte Delegitimierung des Staates, denn wir haben die Gegenseite nicht ernst genommen. Und als die »Bild«-Zeitung dann schrieb »irre Corona-Demo in Stuttgart«, habe ich verstanden: Die Versammlungsbehörde hat uns in eine Falle gelockt und uns eine ganz kleine Versammlungsfläche gegeben. Wir hatten 500 angemeldet und die Versammlungsfläche war nach den offiziellen Regeln viel zu klein. Also habe ich mich hingesetzt und gesagt: Okay, wenn wir 1,5 Meter Abstand brauchen nach rechts, links, überall, brauchen wir pro Demonstrant nach Pythagoras 6,25 Quadratmeter, da können wir ja riesige Demos machen, und dann bin ich auf die Stuttgarter Wasen. Und dort haben wir mit irre viel Aufwand dann Kreuze gemalt mit Kreide, damit der Abstand da eingehalten werden konnte. Weil die Versammlungsbehörden diese irren Auflagen erlassen haben, war uns klar: Wir erfüllen diese Auflagen, koste es, was es wolle. Und ich war dann auch noch so verrückt und habe gesagt, ich statte die ganzen Wasen mit Tontechnik und mit Bildschirmen aus, damit diese riesigen Flächen mit guten Bildern und Ton versorgt sind.

Also habe ich Geld in die Hand genommen, um das dann stattfinden zu lassen. Am 9. Mai 2020 waren schon etwa 25 000 auf dem Wasen, Ken Jebsen kam aus Berlin und sprach, Stefan Homburg war da. Mir war wichtig, dass wir mit den Demos den Debattenraum wieder öffneten, um das, was online gelöscht wird, offline zugänglich zu machen.

Nachdem ihr diese Demonstrationen vor dem Verfassungsgericht durchgesetzt habt, sind sie in wenigen Wochen sehr groß geworden und das Netzwerk ist weit über Stuttgart hinausgewachsen. Wann und wie kamst du dafür auf den Begriff »Querdenken«?

Ich musste dem Kind einen Namen geben, und der Arzt Bodo Schiffmann hatte schon die »Querdenkerbommel« erfunden, eine kleine Alubommel, mit der wir uns lustig darüber gemacht haben, als »Aluhut« bezeichnet zu werden. Ein Aluhut in klein, als Erkennungszeichen, dass man sich erkennt – mit ebendieser Querdenkerbommel.