Russlands Botschafter E-Book

Wladimir M. Grinin

• Herausgeber: Das Neue Berlin
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 270

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Für Wladimir Grinin, den ehemaligen russischen Botschafter in Deutschland, stand und steht die Annäherung von Ost- und Westeuropa als drängende Frage auf der politischen Agenda und im Zentrum seiner diplomatischen Bemühungen. Dass gerade das russisch-deutsche Verhältnis wesentlich ist, um auch in Zukunft die Stabilität auf dem Kontinent zu garantieren, untersucht er sowohl im historischen Kontext als auch anhand der schwierigen Phase der politischen Beziehungen der Gegenwart. Sein Buch gibt aber auch einen exklusiven Einblick in die Bestrebungen im Verborgenen, den Problemen beizukommen, die sich seit der NATO-Osterweiterung und der Krimkrise 2014 zu einem scheinbar unentwirrbaren Knäuel konträrer Interessen aufgerollt haben. Was kann, was muss passieren, um dem angespannten Verhältnis des Westens zu Russland und zum russischen Präsidenten entgegenzuwirken? Wie kann die Politik, wie kann die Gesellschaft konstruktiv den deutsch-russischen Dialog aufnehmen?

Leseprobe

Impressum

Alle Rechte der Verbreitung vorbehalten.

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Übersetzt von Hartmut Hübner

Die Printausgabe verfügt über einen farbigen Bildteil.

Das Neue Berlin –

eine Marke der Eulenspiegel Verlagsgruppe Buchverlage

ISBN E-Book 978-3-360-50167-7

ISBN Print 978-3-360-01360-6

1. Auflage 2020

© für die deutsche Sprache:

Eulenspiegel Verlagsgruppe Buchverlage GmbH, Berlin

Umschlaggestaltung: Verlag, Peter Tiefmann

www.eulenspiegel.com

Inhalt

Vorwort

Kapitel 1

Das andere Gesicht Deutschlands

Kapitel 2

Der Einfluss Berlins auf die politische Wetterlage

Kapitel 3

Kultur und Kunst bringen Deutsche und Russen zueinander

Kapitel 4

Wirtschaft ist wie Wasser: Sie bahnt sich ihren Weg

Kapitel 5

Nichts ist vergessen. Eine Mahnung – keine Drohung

Kapitel 6

Wie denkt eigentlich Deutschland?

Kapitel 7

Gedanken über die Zukunft

Schlusswort

Vorwort

Wir durchleben eine schwierige Zeit. Das System der internationalen Beziehungen wird durch heftige Turbulenzen erschüttert. Russland befindet sich mitten im Geschehen und wird von Kräften attackiert, die auf den Thron des Herrschers der Welt steigen wollen. Nicht zum ersten Mal ist Russland Angriffsziel. In den letzten fünfhundert Jahren fielen Polen, Schweden, Franzosen – im 19. Jahrhundert allein, im 20. Jahrhundert in einer Allianz mit den Briten – bei uns ein. Schließlich der Überfall Nazideutschlands 1941, der Eroberungs- und Vernichtungskrieg, eine Jahrhunderttragödie. Was folgt nun, im 21. Jahrhundert? Und von welcher Seite? Aus den USA oder von anderen?

Solche Gedanken bewegen einen unvermeidlich, wenn man in die russisch-deutschen Beziehungen als Diplomat eingebunden war und die Welt sowohl aus der Berliner als auch aus der Moskauer Perspektive betrachtete. Unsere Beziehungen zu Deutschland, wie ich während meiner drei Aufenthalte auf deutschem Boden beobachtete, hingen sehr stark, wenn nicht sogar in mancher Hinsicht entscheidend von der Politik der USA ab. Allerdings gab es auch gegenläufige Effekte. Verbesserungen in den deutsch-russischen Beziehungen beeinflussten auch das Verhalten der USA und das politische Umfeld insgesamt. Ich erinnere mich da an die Ostpolitik der BRD-Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt. Daran wollen viele vernünftige Menschen anknüpfen, etwa Matthias Platzeck, der – in der Nachfolge Brandts – ebenfalls Vorsitzender der SPD war und heute als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums e.V. fordert: »Wir brauchen eine neue Ostpolitik und Russland als Partner.« Platzeck erklärte im März 2020, dass es wohl kaum zwei Völker auf der Welt gebe, die so intensiv und über so lange Zeit miteinander verbunden waren und sind wie das deutsche und das russische Volk. Ich vermute: Er hat damit recht.

Offenbar haben wir einen entscheidenden Punkt unseres Zusammenlebens erreicht, an dem nicht nur ich mich frage: Wie weiter? Haben wir aus unserer jahrhundertelangen gemeinsamen Geschichte gelernt – oder begehen wir die früheren Fehler erneut?

Meine diplomatische Tätigkeit in Deutschland begann 1973 in Bonn. Ich blieb sieben Jahre an der Botschaft der UdSSR in der Bundesrepublik Deutschland. Meine Versetzung an den Rhein kam völlig überraschend. Ich war Absolvent des ersten Jahrgangs der Fakultät für Internationales Recht am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen. Nach dem Studium, das 1971 endete, setzte man mich zunächst in der Vertragsrechts-Abteilung des sowjetischen Außenministeriums ein. Dann aber gab es im Ministerium Bedarf an Deutsch sprechenden Mitarbeitern, was möglicherweise ursächlich mit der Intensivierung der Beziehungen zwischen Bonn und Moskau zu tun hatte. Deutsch war meine erste Fremdsprache, weshalb meine Versetzung in die Bundesrepublik erfolgte.

Ich will nicht behaupten, dass die Tätigkeit in der Rechts­abteilung uninteressant gewesen sei. Ich beschäftigte mich mit dem Seerecht und nahm zum Beispiel als Mitglied der sowjetischen Delegation an Verhandlungen in Genf teil. Allerdings war die Arbeit in einer diplomatischen Vertretung und ein längerer Aufenthalt in einem anderen Land und in einer fremden Kultur für einen jungen Mann Mitte Zwanzig eine attraktive Herausforderung. Zumal die Zeichen auf Entspannung standen. Sie betrafen sowohl die bilateralen Beziehungen zwischen der BRD und der UdSSR wie auch die zwischen den beiden Bündnissystemen NATO und Warschauer Vertrag einschließlich ihrer beiden Führungsmächte.

Mit dem Regierungswechsel 1969 – auf die Große Koalition von CDU/CSU und SPD war eine Regierungskoalition aus SPD und FDP gefolgt – verließ die Bundesrepublik die Schützengräben des Kalten Krieges. Dabei erwies es sich als günstig, dass sich auch zwischen Washington und Moskau die Beziehungen verbessert hatten, was zum Viermächteabkommen über Berlin führte. Im Frühjahr 1970 hatten die Vertreter der USA, der Sowjetunion, Großbritanniens und Frankreichs – ein Vierteljahrhundert nach Kriegsende – Verhandlungen über ihre Rolle in Berlin und die Verbindungen zwischen Westberlin und der BRD und ihrem Umland, der DDR, aufgenommen. Der Vertrag war im September 1971 von den vier Siegermächten unterzeichnet worden. Er galt, das nur nebenbei, auch noch am 9. November 1989, als in Berlin die Grenze überraschend geöffnet werden sollte. Völkerrechtlich gesehen verstieß dieser eigenmächtige Akt der DDR gegen das Abkommen der vier Mächte, die noch immer das Sagen in Berlin hatten.

Im Kontext dieser Ost-West-Gespräche unterzeichneten im August 1970 in der sowjetischen Hauptstadt Kanzler Brandt und Außenminister Scheel sowie Ministerpräsident Kossygin und Außenminister Gromyko den »Moskauer Vertrag«. Darin verpflichteten sich beide Seiten zur Förderung des Entspannungsprozesses und zur Achtung der bestehenden Grenzen, insbesondere der Westgrenze der Volksrepublik Polen an Oder und Neiße. Die Erklärung ihrer Unverletzlichkeit durch die Bundesrepublik war von eminent wichtiger Bedeutung, weil es noch immer Kräfte in der BRD gab, die die in Folge des Weltkrieges verlorenen Territorien im Osten, die 1945 im Potsdamer Abkommen fixiert worden waren, zurückhaben wollten. Die DDR hatte bereits 1950 mit dem Görlitzer Vertrag diese Oder-Neiße-Grenze als Staatsgrenze anerkannt, nun zog nach zwanzig Jahren die Bundesrepublik nach.

Drei Monate nach Unterzeichnung des »Moskauer Vertrages« schlossen die BRD und Polen den »Warschauer Vertrag«, der im Kern den gleichen Inhalt hatte wie der »Moskauer Vertrag«: Beide Länder bekräftigten darin, wechselseitig keine Gebietsansprüche zu erheben und die Grenzen als unverletzlich anzuerkennen.

Und 1973 folgte ein ähnlicher Vertrag in Prag.

Die Umstände, als ich am Rhein als Diplomat zu arbeiten begann, waren also günstig, die Beziehungen zwischen der BRD und der Sowjetunion entkrampften sich. Das war im Wesentlichen auf das Engagement von Bundeskanzler Willy Brandt und seinem Unterhändler Egon Bahr zurückzuführen. Er war der engste Mitarbeiter und Vertraute des Kanzlers. Bahr hatte die Politik des »Wandels durch Annäherung« in den sechziger Jahren begründet, die zur neuen Ostpolitik der BRD geführt hatte. Sie sollte zwei Jahrzehnte bestimmend für die Bundesrepublik sein – auch unter der Regierung Helmut Kohls.

Die westdeutschen Entspannungspolitiker besaßen in unserem Botschafter Walentin Michailowitsch Falin einen sehr guten Partner. Mich beeindruckte er ebenfalls. Falin verfügte über erstaunliche Geschichts- und Sprachkenntnisse und über bemerkenswerte Fähigkeiten im Umgang mit den Deutschen, insbesondere mit den politisch Verantwortlichen. Falin, der 1926 in Leningrad geboren wurde und nach dem Krieg an der Moskauer Hochschule für Internationale Beziehungen studiert hatte, galt nicht nur als Deutschlandexperte schlechthin, er besaß auch Sinn für die Wirtschaft.

Das spürte ich bald, denn ich musste mich auch mit ökonomischen Fragen beschäftigen. Ich begann am 1.Oktober 1973 mit der Umsetzung des drei Jahre zuvor geschlossenen »Deals des Jahrhunderts«. Dieses Etikett trug eine zwischen Bonn und Moskau geschlossene Vereinbarung: Wir lieferten Erdgas und bezahlten damit die Großröhren, die wir aus der Bundesrepublik zum Bau der Pipeline geliefert bekamen. Die USA lehnten dieses Röhren-Geschäft mit dem gleichen Argument ab, das sie auch fast fünfzig Jahre später bei Nord Stream 2 vorbrachten: Deutschland mache sich von russischem Erdgas »abhängig«. Hingegen bestätigten seriöse Quellen in der westeuropäischen Wirtschaft seither, dass es sich bei den östlichen Gaslieferanten um »verlässliche Partner« handele. Diese seien auf die Einnahmen so angewiesen wie es die Bezieher vom Gas sind – wenn es denn eine Abhängigkeit gebe, dann sei sie wechselseitig.

Die Pipeline führte – wie heute – über ostdeutsches Territorium, das damals DDR hieß. Mit der DDR war 1968 im Rahmen eines Regierungsabkommens die Lieferung von sowjetischem Erdgas vereinbart worden. Im Mai 1973 begann es nach Ostdeutschland zu fließen, fünf Monate später über das Verbundnetz auch nach Westdeutschland. Alle Beteiligten profitierten von dieser Vereinbarung.

In der zweiten Hälfte der siebziger Jahre veränderte sich das internationale Klima, und auch die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion verschlechterten sich stetig. Das lag nicht ausschließlich daran, dass 1974 ein Wechsel im Bundeskanzleramt erfolgt war. Auf Willy Brandt folgte Helmut Schmidt, zuvor Verteidigungsminister, ebenfalls SPD. Dieser wies – erstmals im Oktober 1977 in London – auf vermeintliche Disparitäten in der Bewaffnung von Warschauer Vertrag und NATO hin, er sprach von einer »Raketenlücke«. Verteidigungsminister Georg Leber (SPD) forderte eine »angemessene kompensatorische Gegenrüstung«, die dann Ende 1979 zum sogenannten NATO-Doppelbeschluss führte. Dieser sah neben anderem die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper in Europa vor, vornehmlich auf dem Territorium der BRD. Das sei, so hieß es, die Reaktion auf die Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen in der DDR und in der CˇSSR, wobei kaum noch erkennbar war, wer vor- und wer nachgerüstet hatte. Trotz massenhafter Proteste stimmte die Bundesregierung der Stationierung zu. Als dann zeitgleich – auf Bitten der Führung in Kabul – sowjetische Truppen in Afghanistan einrückten, nahm das der Westen zum Anlass für eine weitere Verschärfung der Konfrontation.

Trotz oder gerade wegen dieser schwierigen politischen Lage taten wir Diplomaten unser Bestes, um die Beziehungen der UdSSR zur BRD und zu anderen westlichen Staaten zu verbessern. Ungeachtet aller Schwierigkeiten konnten wir Zeichen setzen. Hierbei möchte ich die unerwartet positive Resonanz auf eine Ausstellung erwähnen, die von Wladimir Semjonowitsch Semjonow – seit 1978 in der Nachfolge Falins Botschafter in Bonn – organisiert worden war. Die Exposition »Russische Kunst aus der Sammlung Semjonow« präsentierte im Frühjahr 1980 im Museum Ludwig Köln hauptsächlich Werke von sowjetischen Avantgardisten.

Ich selbst verließ Bonn und besuchte von 1980 bis 1982 die Diplomatische Akademie des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR in Moskau.

Meine zweite diplomatische Tätigkeit auf deutschem Boden trat ich 1986 in Berlin an. Bis dahin hatte ich als Mitglied der sowjetischen Delegation in Genf mit Vertretern der USA über Abrüstung und Rüstungskontrolle verhandelt. Meine Vorgesetzten beriefen mich von dort als Berater an die sowjetische Botschaft in der Deutschen Demokratischen Republik. Schon bald wurde ich dort Leiter der Arbeitsgruppe Außenpolitik. In jener Zeit erlebte ich die dramatischen Veränderungen in der DDR und schließlich auch ihr Ende. Ich blieb Abteilungsleiter in der sowjetischen Botschaft Unter den Linden, die seit dem 3. Oktober 1990 als Berliner Niederlassung der Botschaft in Bonn firmierte.

Um es einmal deutlich zu sagen: Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten war nur durch die Vereinbarungen zwischen Bonn und Moskau möglich geworden. Die Initiative zur deutschen Einheit ging von dieser Achse aus. Die USA und ihre Verbündeten dachten ursprünglich nicht einmal darüber nach, die deutsche Zweistaatlichkeit zu beenden. Washington stimmte jedoch nach kurzer Überlegung den auf verschiedenen Kanälen zwischen Bonn und Moskau getroffenen Verabredungen zu. London und Paris lehnten eine deutsche Vereinigung erkennbar ab, wie den Äußerungen der Regierungschefin Margaret Thatcher und Frankreichs Präsident François Mitterrand zu entnehmen war.

Leider betrachteten die USA den Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 als eine Legitimation ihrer Vorherrschaft in der Welt und zogen damit den gesamten Westen, einschließlich des vereinten Deutschlands, in den Sog ihrer Politik.

Während meiner beiden Aufenthalte in Deutschland – von 1973 bis 1980 in Bonn, von 1986 bis 1992 in Berlin – habe ich unter der Leitung von bedeutenden Diplomaten und Politikern wie Walentin Falin (1926–2018), Wladimir Semjonow (1911–1992), Juli Kwizinski (1936–2010) und Wjatscheslaw Kotschemassow (1918–1998) gearbeitet. Am Beginn meiner diplomatischen Laufbahn standen mir zudem erfahrene Kollegen wie Alexander Bondarenko, Wladislaw Terechow, Igor Maximytschew und Walerij Popow zur Seite. Einige von ihnen hatten berichtet, was ich später während meiner Tätigkeit auf deutschem Boden bestätigt fand. In ihren Büchern schilderten und erklärten sie sehr detailliert und deutlich die Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Staaten einschließlich der historischen Hintergründe und der Zusammenhänge. Vieles von dem deckte sich mit meinen Erfahrungen, die ich während meiner ersten beiden Aufenthalte in beiden deutschen Staaten gesammelt hatte. Deshalb halte ich es für unnötig, die Ereignisse in ihrer Gesamtheit noch einmal zu reproduzieren und die Themen zu wiederholen. Ich konzen­triere mich auf meinen dritten Aufenthalt in Deutschland, der von 2010 bis 2018 dauerte. Zuvor, das zur Ergänzung, war ich Botschafter der Russischen Föderation in Österreich (1996–2000), in Finnland (2003–2006) und in Polen (2006–2010) gewesen.

Das Gefühl höchster Dankbarkeit gegenüber all meinen Lehrern und Unterstützern für alles, was ich von ihnen lernen durfte, bewog mich, dieses Buch zu schreiben. Und aus Verantwortung gegenüber den vorangegangenen und den kommenden Generationen von Russen und Deutschen.

Ich bedanke mich ebenfalls beim Verleger Frank Schumann für seine wertvolle Mitarbeit. Als Lektor war er bei der sinngemäßen Übertragung der russischen Originalausgabe in die deutsche Sprache sehr behilflich. Insbesondere die Verweise und Fußnoten ermöglichen den deutschen Lesern, glaube ich, meine Einschätzungen und Eindrücke, die ich in vielen Dienstjahren in Berlin gewonnen habe, zu verstehen und sich meine Gedanken und Intentionen zu erschließen.

Wladimir M. Grinin

Moskau, im Frühjahr 2020

Kapitel 1

Das andere Gesicht Deutschlands

Meine dritte »Komandirowka« nach Deutschland begann im Hochsommer des Jahres 2010. Das erste Eintauchen in die Vorgänge im Land, in unsere gegenseitigen Beziehungen, die Begegnung mit den Deutschen in ganz unterschiedlichen Formen, all das bescherte mir wohltuende Eindrücke und erlaubte mir sogar, ein wenig zur Ruhe zu kommen. Wobei die Anspannung nicht einzig und allein im Charakter meiner künftigen Arbeit begründet war, als vielmehr darin, dass ich geradewegs aus Warschau nach Berlin kam.

Das Ende meines Aufenthaltes in Polen wurde von einem tragischen Ereignis überschattet.

Am 10. April 2010 stürzte bei Smolensk das Flugzeug mit dem polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski ab. Fast hundert Menschen – Regierungsmitglieder, Parlamentsabgeordnete, Militärs und Kirchenvertreter – fanden dabei den Tod. Sie wollten die Gedenkstätte Katyn aufsuchen. Anlässlich der Ereignisse vor siebzig Jahren1hatten sich Russlands Präsident Wladimir Putin und Polens Premierminister Donald Tusk bereits drei Tage zuvor gemeinsam des Massenmords erinnert. Der polnische Staatspräsident wollte an dieser Gedenkveranstaltung nicht teilnehmen, sondern eine eigene Würdigung vornehmen.

Dieses Flugzeugunglück, wie auch die Ereignisse damals in Katyn, sind unverändert Thema in Polen und belasten die Beziehungen zwischen unseren Staaten. Trotz der Entschuldigung beim polnischen Volk, die das sowjetische Staatsoberhaupt am 13. April 1990 aussprach, und trotz des gemeinsamen Gedenkens von Präsident Putin und Polens Premier Tusk 2010. Trotz der Untersuchung des Flugzeugunglücks, das zweifelsfrei seinen Ursprung im schlechten Wetter hatte. Die Katastrophe und die nachfolgenden Trauerfeiern und Beisetzungen in Warschau und in Krakow belasteten auch meine Seele und mein Denken auf das Äußerste. Da halfen auch nicht die wohlmeinenden Äußerungen mehrerer polnischer Politiker, deren Meinung sich in einem Offenen Brief2 des Chefredakteurs der Zeitung Gazeta Wyborcza, Adam Michnik, widerspiegelte, der an die russische Seite gerichtet war. »Jeder Tod löst Schmerz aus und scheint sinnlos. Aber Ihre Reaktion auf die Tragödie bei Smolensk kann sich wohltuend auswirken auf unsere beiden Völker, die in der Geschichte so viel Bitteres erlebt haben.«

In Deutschland trafen wir auf Vorgänge ganz anderer Art. Ich sah mich sofort einbezogen in die Vorbereitung der deutsch-russischen Regierungskonsultationen auf höchster Ebene, und ehe ich mich in Berlin häuslich einrichten konnte, fuhr ich nach Jekaterinburg. Dort fand am 14. und 15. Juli 2010 die zwölfte Runde dieser Konsultationen unter dem Vorsitz von Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew und der Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Am Treffen nahmen sechs Bundesminister, fast das halbe Kabinett, und fünfzehn hochkarätige Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft teil.

Jekaterinenburg und die Begegnungen dort brachten mich auf andere Gedanken. Die Gespräche zeugten von dem hohen Niveau und dem Potenzial der strategischen Partnerschaft Russlands und Deutschlands. Auf Dauer, so meinte ich, würde das zum Motor für die Herausbildung einer neuen Qualität der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sowie der transatlantischen Gemeinschaft insgesamt werden.

Formal orientierte man auf eine »Modernisierungspartnerschaft« zwischen der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland, aber die strategischen Akzente lagen auf der »europäischen Dimension«. Beide Seiten vereinbarten, weiter aktiv an der Umsetzung dieser Strategie zu arbeiten, weil sie diese als komplexe, inte­grative Aufgabe bei der Lösung technologischer Probleme verstanden. Das sollte für einen Innovationsschub in den Volkswirtschaften Russlands und der EU sorgen.

Die strategische Orientierung sahen beide Seiten als ein Instrument für die politisch-gesellschaftliche Zusammenarbeit, für den Dialog und das Miteinander der Zivilgesellschaften, als Initiative für die demokratische Entwicklung und die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit.

Im Wesentlichen stellte sich die Frage einer Annäherung von Russland und der EU angesichts der Herausforderungen der Globalisierung. Letzten Endes ging es um die Konkurrenzfähigkeit Europas als selbstständiges Machtzentrum in der Weltpolitik und im System der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Die positive Stimmung, die ich auch auf deutscher Seite spürte, als es etwa um den visafreien Reiseverkehr von Bürgern Russlands und der EU ging, erfasste auch mich.

Bei den Konsultationen erfuhr ich Details der Vereinbarungen, die von Dmitri Medwedew und Angela Merkel zuvor bei ihrer Begegnung im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg bei Berlin am 4. und 5. Juni 2010 getroffen worden waren. Die sogenannte »Meseberger Initiative« sah unter anderem die Bildung eines Komitees Russland-EU zu den Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik (KASP) vor. Dieser Mechanismus war als Instrument für die operative Zusammenarbeit von Russland und der EU gedacht. Die Initiatoren wollten, dass die Agenda des Komitees alle Fragen der internationalen Politik umfasste, einschließlich der Initiative zum Abschluss eines Vertrages über die europäische Sicherheit.

Der Teil der Gespräche zu Abrüstungsfragen war in Jekaterinburg sehr umfangreich und breit gefächert. Je tiefer man in die Materie einstieg, desto deutlicher wurde die Notwendigkeit, sobald wie möglich ein solches Komitee ins Leben zu rufen. Dieses sollte mit bereits bestehenden Formaten, die ebenfalls der Öffnung der EU nach Osten dienten, kooperieren, etwa mit dem deutsch-französisch-polnischen Gesprächsforum »Weimarer Dreieck«3.

Alles in allem erschien es ferner dringend notwendig, einen Dialog mit der BRD zu beginnen zur Raketenabwehr, zu Fragen der Abrüstung und der bestehenden Verträge, zur Stationierung von amerikanischen Atomwaffen auf deutschem Territorium, über den wechselseitigen Zusammenhang strategischer Angriffs- und Verteidigungswaffen sowie zur nuklearen und konventionellen Abrüstung. Das perspektivische Ziel dieser Gespräche und Verhandlungen sollte eine kernwaffenfreie Welt sein. In den achtziger Jahren hatte ich der sowjetischen Delegation angehört, die in Genf mit den USA über Abrüstung und Rüstungskontrolle verhandelte. Insofern verfügte ich über einschlägige Erfahrungen, und eingedenk der Feststellung Willy Brandts »Frieden ist nicht alles – aber ohne Frieden ist alles nichts« war dies für mich persönlich ein wesentlicher Punkt der Konsultationen.

Im Zentrum jedoch standen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die – trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise – von beiden Seiten als verlässlich und erfolgreich bezeichnet wurden. Vor allem in der Hochtechnologie wollten Russland und Deutschland künftig noch stärker kooperieren. Russland, darauf wies Präsident Medwedew wiederholt hin, wollte und musste seine Wirtschaft modernisieren und forderte die deutschen Firmen dazu auf, sich daran zu beteiligen. Daher überraschte es denn nicht, dass noch in Jekaterinenburg Verträge in Milliardenhöhe unterzeichnet wurden. So schloss beispielsweise Siemens einen Vorvertrag mit den russischen Staatsbahnen zum Bau von etwa zweihundert Regionalzügen im Wert von 2,2 Milliarden Euro.

Im Kontext der Modernisierungspartnerschaft wiesen die Pläne den gemeinsamen Weg zu einer innovativen Entwicklung. Die Felder waren abgesteckt, es ging um Energieeffizienz, Automobilität, Medizintechnik, Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft. Und es sollten nicht nur die großen Wirtschafts- und Wissenschaftseinrichtungen, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen in die Zusammenarbeit einbezogen werden. Dafür musste die Politik die Rahmenbedingungen schaffen. So beklagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Klaus Mangold, der die deutsche Wirtschaftsdelegation anführte, die leidige Visa-Frage. Die bestehenden Beschränkungen im deutsch-russischen Personenverkehr seien ein »Ärgernis«, monierte Mangold, der auch dem Lenkungsausschuss des deutsch-russischen Petersburger Dialogs4 angehörte. Er bat die Bundeskanzlerin, hier aktiver auf den Meinungsbildungsprozess innerhalb der EU einzuwirken und sich für gegenseitige Visa-Freiheit einzusetzen. Auch Präsident Medwedew betonte, dass eine vollwertige Partnerschaft mit Deutschland und der EU ohne eine Liberalisierung der Reise-Bestimmungen nicht möglich sei.

Merkel kündigte an, Deutschland werde sich für Erleichterungen einsetzen, schränkte jedoch ein, dass die Bundesrepublik hier von der EU abhänge: »Eine vollkommene Visa-Freiheit wird es so schnell nicht geben. Aber wir setzen uns dafür ein, dass es Erleichterungen zumindest für den Wirtschaftsbereich gibt.«

Die stetig wachsende wirtschaftliche Kooperation, die ja ohne die politische nicht zu denken war, machte deutlich, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland ein Fundament für das gemeinsam europäische Haus bilden k0nnten. Die deutschen Industrie-Investitionen halfen unserer Wirtschaft, die sich damals in einem kritischen Zustand befand, sich zu erneuern und zu erweitern. Besonders bei der Entwicklung der kleinen und mittleren Unternehmen gab es Nachholebedarf auf unserer Seite, denn dieser Bereich war im Ersten Weltkrieg nahezu völlig untergegangen. In der sozialistischen Zeit schien dieses Thema nicht vordringlich. Unter den Bedingungen der Marktwirtschaft jedoch spielten die kleinen und mittleren Betriebe nicht nur in ökonomischer Hinsicht, sondern auch unter menschlichen, sozialen und letztlich auch politischen Gesichtspunkten eine wichtige Rolle. Die Nutzung der deutschen Möglichkeiten und Erfahrungen schien uns dabei hilfreich. Denn die Deutschen waren und sind die absoluten Weltmeister bei der Entwicklung des kleinen und mittleren Unternehmertums. Und wenn sich dies über unsere geografischen Weiten erstrecken würde, sogar noch mit einer Beteiligung und parallelen Entwicklung unserer eigenen gleichartigen Produktion und dem Ausbau des gegenseitigen Exports, dann taten sich ungeahnte Perspektiven auf. Ob solche strategischen Überlegungen im Kalkül waren, ist schwer zu sagen. Beweise dafür habe ich nicht.

Michail Gorbatschow hatte seinerzeit die Idee eines gemeinsamen europäischen Hauses entwickelt. Diese Vorstellung wurde damals auch in der Bundesrepublik begrüßt, aber nach dem Zerfall der UdSSR schnell vergessen. Im September 2001 sprach erstmals in der Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen ein russisches Staatsoberhaupt im Deutschen Bundestag. Präsident Putin griff in seiner auf Deutsch gehaltenen Rede diesen Gedanken wieder auf. »Ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den menschlichen, territorialen und Naturressourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird.«5

Das war der Schlüsselsatz, der die Dimension der strategischen Beziehungen Russlands und der EU klar zum Ausdruck brachte. Es ging Moskau um die Herstellung eines gemeinsamen einheitlichen humanitären und ökonomischen Raumes von Lissabon bis Wladiwostok. Ein Vorschlag, der in weiten Teilen Europas auf großes Interesse traf.

Obwohl diese Idee, wie viele andere Überlegungen auch, der weiteren Entwicklung zum Opfer fiel, erinnerte man sich später auf deutscher Seite gelegentlich daran. So bot beispielsweise Kanzlerin Angela Merkel im Januar 2015 auf dem internationalen Wirtschaftsforum in Davos Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Union über »Möglichkeiten einer Kooperation in einem gemeinsamen Handelsraum« an.

Ich befasste mich in Jekaterinburg mit dem kulturell-humanitären und dem Jugendaustausch sowie mit der Entwicklung von Kontakten gesellschaftlicher Organisationen, mit dem interparlamentarischen Dialog und regionalen Partnerschaften. Als wertvolle Quelle von Ideen erwies sich dabei der Petersburger Dialog. Das Forum tagte, wie üblich, parallel zu den Regierungskonsultationen und beschäftigte sich mit der russischen und mit der deutschen Gesellschaft im beginnenden zweiten Jahrzehnt.

Die zweitägigen Gespräche mündeten in eine ganze Reihe von Dokumenten der Zusammenarbeit, darunter Vereinbarungen über die Kooperation im Gesundheitswesen und bei der Ausbildung von Führungskräften in der russischen und in der deutschen Wirtschaft. Es gab gemeinsame Erklärungen zur Zusammenarbeit im Sport, bei der Realisierung gemeinsamer Kulturprojekte – darunter die kulturhistorische Ausstellung »Russen und Deutsche. 1000 Jahre Geschichte, Kultur und Kunst«, die am 4. Oktober 2012 im Neuen Museum zu Berlin eröffnet werden sollte – sowie eine Vereinbarung zwischen den Entwicklungsbanken über die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Einführung von Innovationen. Siemens erklärte seine Beteiligung am Aufbau der Wissenschaftsstadt Skolkovo6, bei der Modernisierung des rollenden Materials und von Knotenpunkten der Russischen Eisenbahn OAO RZD, ferner bei der Herstellung von Windenergieanlagen mit der Unternehmensgruppe Ros­technologi und dem Wasserkraftwerksbetreiber RosHydro. Beschlossen wurde ein »Russisch-deutsches Jahr der Forschung, Wissenschaft und Bildung« (2011) und ein »Jahr der deutschen Sprache und Literatur« in Russland 2012 und in Deutschland 2013, mit Wiederholung 2014 und 2015.

Bereits 2009 waren Bau und Nutzung einer europäischen Laser-Röntgenanlage vereinbart worden. Ich besuchte später, neugierig geworden durch die Gespräche in Jekaterinburg, das Großprojekt in der Hamburger Region, der Bau sollte 2017 fertiggestellt sein. Das European XFEL war eine Forschungsanlage der Superlative. Mit ihr sollten ultrakurze Laserlichtblitze erzeugt werden – 27 000 in der Sekunde und mit einer Leuchtstärke, die milliardenfach höher war als die der besten Strahlungsquellen herkömmlicher Art. Die fast dreieinhalb Kilometer lange Anlage reichte von Hamburg bis nach Schenefeld in Schleswig-Holstein. An dieser gigantischen interdisziplinären Einrichtung der Grundlagenforschung beteiligten sich zwölf Länder, Russland trug 27 Prozent der Baukosten in Höhe von 1,22 Milliarden Euro, die anderen Teilnehmer übernahmen zwischen einem und drei Prozent. Die deutsche Seite war mit 58 Prozent beteiligt. Die Idee für den European XFEL war bereits über dreißig Jahre alt und kam aus unserem Budker Institut für Nuklearphysik (BINP) in Akademgorodok. Das Institut, welches sich insbesondere mit Plasma- und Teilchenphysik beschäftigte, war 1959 von Gersh I. Budker gegründet worden. Insgesamt hinterließen die Regierungskonsultationen in Jekaterinburg bei mir einen starken positiven Eindruck, ich nahm sie als ermutigende Ouvertüre für meine Tätigkeit als Botschafter in Berlin. Die Fülle der unterschiedlichen Formen der bilateralen Zusammenarbeit beeindruckte und ließ mich optimistisch in die Zukunft schauen.7

Dieser grundsätzlich gute Eindruck vom Stand unserer Beziehungen wurde am 3. August 2010 im Schloss Bellevue bestätigt, als ich dem Bundespräsidenten mein Beglaubigungsschreiben übergab. Christian Wulff8 hatte erst vor einem Monat das höchste Staatsamt übernommen und offenbarte mir, dass ich der erste Botschafter sei, den er empfange. Er erklärte, dass er sehr an der Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen interessiert sei und gern Russland besuchen möchte. Diesen Hinweis verstand ich sehr wohl. Ich informierte umgehend Moskau über den Wunsch des deutschen Staatsoberhauptes. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Der Staatsbesuch erfolgte vom 11. bis 15. Oktober 2010, das heißt die fünftägige Reise wurde mit Eiltempo vorbereitet. Neben den politischen Gesprächen mit Präsident Medwedew und Premier Putin hielt Wulff an der Moskauer Höheren Schule für Ökonomie einen Vortrag zum Thema »Deutschland und Russland, Partner für Modernisierung«.

Weitere Stationen des Staatsgastes waren die nordwestlich von Moskau gelegene Region Twer, die Millionenme­tropole St. Petersburg sowie die rund 700 Kilometer südöstlich von Moskau gelegene Stadt Uljanowsk. Auch bei den Gesprächen und Kontakten mit den regionalen Führungen unterstrich Wulff die Absicht seines Landes, die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit in allen Bereichen auf jegliche Art zu fördern. In die Reihe der auf Verständnis und Sympathie fußenden Gesten gehörte auch das Gedenken an die Opfer der Leningrader Blockade. Der Bundespräsident suchte Gräber auf und legte einen Kranz nieder auf dem kurz zuvor eröffneten deutschen Soldatenfriedhof in der Ortschaft Sologubowka bei St. Petersburg, Dort war die bei der Belagerung zerstörte russisch-orthodoxe Kirche wieder aufgebaut worden.9

Alles in allem war die Reise des Bundespräsidenten reichlich mit Begegnungen angefüllt und für beide Seiten sehr inspirierend.

In Jekaterinburg und mit diesem Staatsbesuch waren deutliche Zeichen gesetzt worden.

Schon bald folgte ein weiteres Signal von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Ministerpräsident Wladimir Putin nahm an einem von der Süddeutschen Zeitung organisierten Forum mit deutschen Topmanagern teil. Dort wiederholte er seine Vision eines eurasischen Wirtschaftsraumes vom Atlantik bis zum Stillen Ozean. Bereits am 2.September 2010 hatte sich Putin in Moskau mit dem Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG, Martin Winterkorn, getroffen. Ein Vierteljahr später, am 23.Dezember, kam er in Nishni Nowgorod mit dem Chef von Daimler-Benz, Dieter Zetsche, zusammen. Das Treffen mit den Spitzenmanagern der beiden großen deutschen und international führenden Automobilhersteller hatte nachhaltige Folgen. 2019 beispielsweise nahm – im Beisein von Zetsche, Putin und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier – ein neues Mercedes-Benz-Werk in Moskau die Produktion auf. Und VW investierte in Kaluga und in Nishni Nowgorod fast zwei Milliarden Euro. Die Volkswagen Group Rus produzierte bis heute mehr als anderthalb Millionen Fahrzeuge für den russischen Markt …

In jenem Jahr 2010, meinem ersten in Deutschland als russischer Botschafter, fanden zahlreiche weitere Treffen und Begegnungen auf hoher Ebene statt. Sie besaßen kaum, wie ich fand, den Anstrich des Außergewöhnlichen, des Besonderen. Es handelte sich um normale, inzwischen nahezu routinemäßige Arbeitskontakte zwischen Ministerien und Institutionen, zwischen regionalen und kommunalen Verwaltungen. Am Rande der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit, die am 3. Oktober 2010 in Bremen stattfanden, traf sich der Vorsitzende des Föderationsrates, des Oberhauses der russischen Staatsduma, mit der Bundeskanzlerin zu einem Gedankenaustausch. Sergej Mironow hielt sich zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland auf. Ende Oktober flog Außenminister Guido Westerwelle nach Moskau10 und anschließend nach Kasan und sprach mit seinem russischen Amtskollegen und der tatarischen Führung. Am 21. November kam Außenminister Sergej Lawrow nach Nürnberg, wo eine Ausstellung eröffnet wurde, die an das Internationale Militärtribunal (IMT) erinnerte, das nach dem Weltkrieg über die Nazi- und Kriegsverbrecher geurteilt hatte. Außenminister Lawrow traf sich natürlich auch mit seinem deutschen Kollegen.

Im Kontext der nahezu stürmischen Entwicklung unserer Beziehungen zu Deutschland baute ich einen engen Kontakt zur Führung von Wintershall auf. Das Unternehmen ist der größte deutsche Erdöl- und Erdgasproduzent mit Sitz in Kassel und eine hundertprozentige Tochter der BASF. Seit den neunziger Jahren engagierte sich Wintershall verstärkt im Erdgashandel, kurz vor der deutschen Einheit hatten das Unternehmen und Gazprom, das weltweit größte Erdgasförderunternehmen, eine Kooperation vereinbart. Ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit war eine Pipeline, die vom russischen Vyborg durch die Ostsee nach Greifswald führt, Nord Stream 1 genannt. Eigentümer und Betreiber dieser Gasleitung ist die Nord Stream AG, Anteilseigner sind Gazprom, Wintershall, E.ON, Gasunie und Engie aus Frankreich.

Die Idee, Gas durch die Ostsee und internationale Gewässer zu leiten, wurde erstmals 1995 formuliert, zehn Jahre später wurde es amtlich. Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew gaben gemeinsam am 8. November 2011 den Startschuss.

Vor Abschluss der Verlegung der Rohre hatte ich Gelegenheit, mir auf See persönlich einen Eindruck vom Fortgang der Arbeiten zu verschaffen. Die Anreise war ein Abenteuer. Erst flog ich mit dem Flugzeug, dann brachte mich ein Hubschrauber zum Verlegeschiff, das das Rohr im Ostseewasser versenkte. Mich begleitete bei dieser ungewöhnlichen Reise Rainer Seele, damals Vorstandsvorsitzender von Wintershall, seit 2015 leitet er den österreichischen Mineralölkonzern OMV.11 Die ungewöhnliche Tätigkeit auf See beeindruckte mich sehr.

Die Querelen wegen der Pipeline Nord Stream 2 stellten sich erst später ein. »Rainer Seele zufolge ist die Kritik von Polen und Ukrainern, die Ostsee-Pipeline zementiere Europas Abhängigkeit von Russland, durchsichtig und vorgeschoben. Dahinter stecke in Wahrheit das wirtschaftliche Interesse an den Durchleitungsgebühren«, zitierte ihn die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 18. Februar 2019. »Nicht nur in Osteuropa richtet die Politisierung des Gasmarkts aus Sicht des OMV-Vorsitzenden Schaden an. Auch das immer offensiver propagierte Interesse der Amerikaner, eigenes Flüssiggas (Liquified Natural Gas, LNG) zu exportieren, sei mit dem Wettbewerbsgedanken nur bedingt zu vereinbaren.« Die Fertigstellung von Nord Stream 2 wurde von Attacken insbesondere aus den USA begleitet.12

Das erste halbe Jahr meines Aufenthaltes als Diplomat in Deutschland verging wie im Fluge. Es war angefüllt mit zahlreichen Begegnungen in kleiner und in großer Runde, auf höchster Ebene und im Rahmen von Arbeitsgesprächen. Es gab eine Vielzahl von Veranstaltungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. Ich nahm an unterschiedlichen Diskussionen und Foren zu historischen Ereignissen wie auch zu aktuell-politischen Themen teil, besuchte Ausstellungen und Konzerte, informierte mich in Unternehmen über Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Russland. Ich war offen für alles, was der weiteren Entwicklung unserer Beziehungen dienlich sein würde. Und machte neue, andere Erfahrungen, als ich in den Ländern zuvor hatte sammeln können, in denen ich die Ehre hatte, Russland zu vertreten. Dabei beherzigte ich die Hinweise meines Lehrers Juli Kwizinski13, der mir geraten hatte, stets ausgewogen auf das Verhalten der Deutschen zu reagieren. Aber was hieß »ausgewogen«? Ich las seine Bücher und publizistischen Beiträge, in denen er sich mit Haltungen von deutschen Spitzenpolitikern in internationalen Angelegenheiten beschäftigt hatte. Das reichte vom sogenannten Eisernen Kanzler Otto von Bismarck bis zur Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bemerkenswert fand ich seine beiden Beiträge in der außenpolitischen Zeitschrift Nasch Sowremennik (»Unser Zeitgenosse«) Nr.2 und 3 im Jahr 2006, die ich mit vielen Unterstreichungen versehen hatte. Einer von Kwizinskis Schlüssen lautete: »Die Beziehungen Deutschlands zu Russland trugen niemals gleichmäßigen Charakter, es war ein ständiges Auf und Ab.«

Das schien meinen aktuellen Beobachtungen zu widersprechen. Ich war Zeuge und Beteiligter eines gewaltigen Aufschwungs unserer Beziehungen, was mich glauben ließ, dass unsere beiden Staaten untrennbare Partner geworden seien. Kwizinski hingegen hatte gewarnt: »Man muss davon ausgehen, dass es in den russisch-deutschen Beziehungen nichts Unerschütterliches, Dauerhaftes, Endgültiges gibt.«

Ich greife vor: Mein Leben in Deutschland hat alle Einschätzungen Kwizinskis bestätigt. Vor allem hinsichtlich des Denkens und Handelns der Deutschen. Alles, so Kwizinski, hänge davon ab, wer an der Spitze dieser starken, dynamischen Nation steht. Die Deutschen, so meinte er, zeichneten sich nicht nur durch Arbeitseifer, Fähigkeiten und Disziplin aus, sie neigten auch zur Selbstüberschätzung und zu Vorurteilen. Im Land herrschten ein tief wurzelnder Konservatismus mit einem Anflug von Nationalismus und eine gewisse Selbstgerechtigkeit vor. Kwizinskis Schlussfolgerung, dass Deutschland immer danach strebte und unverändert danach strebe, eine dominante Position in Europa einzunehmen, fand ich zunächst nicht bestätigt, und vielleicht war diese Haltung ein wenig unterdrückt. In der gegenwärtigen Entwicklung jedoch war und ist sie nicht zu übersehen. Den Weg nach oben gehen die Deutschen nach wie vor vorzugsweise mit den Angelsachsen14, gegenwärtig in Gestalt der USA. Russland sei, wie Kwizinski damals feststellte, »die zweite, weniger bevorzugte Wahl«. Heute wie früher, seit den Zeiten Bismarcks, werde diese Option nur gezogen, um Druck auf die Angelsachsen auszuüben.