There Is No Alternative E-Book

Astrid Séville

• Herausgeber: Kursbuch
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2018

Beschreibung

Die Politikwissenschaftlerin Astrid Séville streitet in ihrem Beitrag fürs Kursbuch 194 für Pluralismus als Gegenstrategie zum Populismus der Alternativlosigkeit. So sei Angela Merkels Rhetorik der Alternativlosigkeit ein Symptom einer technokratischen Unsprache – schon immer gewesen. Doch hinter jede Rede von Alternativlosigkeit aber steckten politische Interesse und Strategien, die es zu hinterfragen gelte: Wie gehen politische Akteure mit den ihnen gegebenen Möglichkeiten um? Welche Handlungs- und Gestaltungsoptionen nehmen sie tatsächlich wahr? Welche einschränkenden Handlungskorridore bekräftigen sie womöglich? Denn, so Séville, "frei nach Marx kolportiert auch eine inszenierte Ideologielosigkeit eine Ideologie".

Leseprobe

Inhalt

Astrid SévilleThere Is No Alternative (TINA)Über den faden Sound der Alternativlosigkeit

Die Autorin

Impressum

Astrid SévilleThere Is No Alternative (TINA)Über den faden Sound der Alternativlosigkeit

Der alte Florentiner Niccolò Machiavelli ist für seine politischen Ratschläge berühmt-berüchtigt. Zwischen Anleitungen zur notwendigen Skrupellosigkeit eines Herrschers hinterließ uns dieser Denker zu Beginn des 16. Jahrhunderts einen Tipp: »Kluge Männer machen sich immer ein Verdienst aus ihren Handlungen, auch wenn sie allein die Notwendigkeit dazu zwingt.« 1 Was würde Machiavelli wohl zu Politikerinnen und Politikern sagen, die sich in öffentlichen Statements offensiv auf Notwendigkeit, Alternativlosigkeit oder Sachzwänge berufen, statt sich verdienstvoll ihrer politischen Taten zu rühmen?

Diese Frage scheint heute aktueller denn je, denn das viel diskutierte Mantra der Alternativlosigkeit diente unlängst der deutschen Dauerbundeskanzlerin Angela Merkel als eine rhetorische Allzweckwaffe, um zum Beispiel den Bailout Griechenlands zu rechtfertigen.2 Ihr und Wolfgang Schäuble, dem ehemaligen Finanzminister, Schuldenstaatendompteur und Meister der »schwarzen Null«, galten zahlreiche Entscheidungen der europäischen Krisenpolitik als »alternativlos«. Angela Merkel wiederum rechtfertigte mit dem Slogan noch so manch andere Entscheidung, sodass »alternativlos« gar zum »Unwort des Jahres 2010« gewählt wurde. Die Jury und mit ihr zahlreiche Journalisten, Intellektuelle und Publizisten kritisierten damals jene Phrase als undemokratische, technokratische Unsprache. Freilich handelt es sich bei der Rede von Alternativlosigkeit um kein deutsches Phänomen: Auch der damalige EU-Währungskommissar Olli Rehn verteidigte im Januar 2014 das Krisenmanagement mit den Worten: »Es war nicht alles perfekt, aber es gab nun mal keine Alternative«,3 während die Chefdirektorin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde ebenfalls beglaubigte, es habe keine Alternative zur Austeritätspolitik gegeben.4 Überhaupt zitierten in den letzten Jahren reihenweise europäische Premierminister Margaret Thatchers berühmten Slogan »There is no alternative«, für den sich die Abkürzung TINA etabliert hat.5

Nun leben wir glücklicherweise nicht mehr in Machiavellis florentinischem Stadtstaat – die einstige Fürstenwillkür ist demokratischem Parlamentarismus und Rechtsstaatlichkeit gewichen. In westlichen Demokratien stellen sich Parteien mit einem politischen Programm zur Wahl; ihre Vertreter fungieren als verantwortliche Amtsträger, die ihre Entscheidungen öffentlich rechtfertigen müssen. Demokratie bedeutet auch Herrschaft auf Zeit – Regierungen müssen sich am Ende einer Legislaturperiode einer Wahl stellen und können abgewählt werden. In parlamentarischen Systemen begreifen wir den Moment des Regierungswechsels sowie die Funktion der Regierung und der Opposition gleichermaßen als notwendig und legitim. Demokratie funktioniert schließlich als ein politischer Prozess, in dem Entscheidungen debattiert, in ergebnisoffenen Verfahren getroffen und gegebenenfalls überarbeitet oder rückgängig gemacht werden können. Man könnte also aus guten Gründen annehmen, dass Politiker aller Parteien ein intrinsisches Interesse daran haben dürften, ihren (partei)politischen Standort, ihre Kompetenz sowie Entscheidungsfähigkeit im Angesicht politischer Alternativen zu unterstreichen – eben ihre Verdienste zu benennen. Es geht ja darum, das eigene politische Profil zwecks Wiederwahl zu schärfen und nicht durch eine Beschwörung von Sachzwängen die eigene Profillosigkeit zu riskieren. Gerade das macht die häufige Rede von fehlenden Alternativen bemerkenswert – und erregt zu Recht die politischen Gemüter.

Nicht zufällig versteht sich die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ihrem kongenialen Namen nach als notwendige Opposition gegen die vorgebliche Alternativlosigkeit der etablierten Parteien und mithin gegen das System. Schnell hat sie sich gewandelt von der 2013 gegründeten liberalkonservativen Anti-Euro-Partei mit ihrem programmatischen Steuerzahlernationalismus hin zur rechtsnationalen Opposition gegen Weltoffenheit und Kosmopolitismus, die ein völkisches und nativistisches Denken als legitimen Patriotismus nobilitieren will. Die Partei geriert sich dabei stets als wahre Opposition der zuvor schweigenden, übergangenen Mehrheit und reklamiert für sich das Verdienst, sich mutig gegen politische Korrektheit, Denkverbote, Systempresse und Mainstream zu stellen. In ihrem Grundsatzprogramm steht zu lesen: »Die auf vielen Politikfeldern durch die etablierten Parteien propagierte Alternativlosigkeit vermeintlicher Sachzwänge halten wir für in hohem Maße demokratie- und rechtsstaatsgefährdend. Rechtsstaatsprinzip und Vertragstreue sowie demokratische Legitimation haben für uns Vorrang vor kurzfristigem Aktionismus und wahlwirksamer Effekthascherei.« 6 Die AfD setze dagegen »auf das politische Urteilsvermögen und die Verantwortungsbereitschaft der mündigen Bürger«.7