Abgehängt im Aufschwung - Stefan Schmalz - E-Book

Abgehängt im Aufschwung E-Book

Stefan Schmalz

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Beschreibung

Es erscheint paradox: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland erreichte vor der Corona-Krise ein historisches Tief, die Wirtschaft feierte Exportrekorde. Dennoch hat der Boom viele Menschen nicht erreicht. Gerade in strukturschwachen Regionen und Städten ist dieser Widerspruch ausgeprägt. Diese Orte gelten als abgehängt, aufgrund des Bevölkerungsrückgangs zeichnet sich keine Verbesserung der Situation ab. Im Leben vieler Menschen macht sich Unzufriedenheit breit. Angesichts niedriger Entlohnung und mangelnder Mitsprachemöglichkeiten am Arbeitsplatz radikalisieren sich Ungerechtigkeitsempfindungen. Die empirische Studie nimmt diese Dynamiken am Beispiel Ostthüringens, einer strukturschwachen und schrumpfenden Region, in den Blick.

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Stefan Schmalz, Sarah Hinz, Ingo Singe, Anne Hasenohr

Abgehängt im Aufschwung

Demografie, Arbeit und rechter Protest in Ostdeutschland

Unter Mitarbeit von Leander F. Badura und Daniel Meyer

Campus Verlag Frankfurt / New York

Über das Buch

Es erscheint paradox: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland erreicht ein historisches Tief, die Wirtschaft feiert Exportrekorde. Dennoch erreicht der Boom viele Menschen nicht. Gerade in strukturschwachen Regionen und Städten ist dieser Widerspruch ausgeprägt. Diese Orte gelten als abgehängt, aufgrund des Bevölkerungsrückgangs zeichnet sich keine Verbesserung der Situation ab. Im Leben vieler Menschen macht sich Unzufriedenheit breit. Angesichts niedriger Entlohnung und mangelnder Mitsprachemöglichkeiten am Arbeitsplatz radikalisieren sich Ungerechtigkeitsempfindungen. Die empirische Studie nimmt diese Dynamiken am Beispiel Ostthüringens, einer strukturschwachen und schrumpfenden Fallregion, in den Blick.

Vita

Stefan Schmalz ist Nachwuchsgruppenleiter am Sonderforschungsbereich 294 an der Universität Erfurt.

Sarah Hinz ist Doktorandin am Lehrstuhl für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Ingo Singe ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Arbeit und Politik der Universität Bremen.

Anne Hasenohr war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Inhalt

Vorwort

1.Einleitung: Abgehängt im Aufschwung

1.1Der Strukturbruch

1.2Ein Modell auf Verschleiß

1.3Die Studie: Forschungsdesign, empirische Basis und Befunde

2.Räumliche Ungleichheit und demografische Differenzierung

2.1Peripherisierung und Zentralisierung: Ein Klärungsversuch

2.2Abhängigkeit, Ökonomie und Politik

2.3Abkopplung: Randlage und Infrastruktur

2.4Abwanderung und demografische Krise

2.5Exkurs: Arbeitsmarkt und Demografie

2.6Stigmatisierung und kulturelle Peripherisierung

3.An den Rand gedrängt: Peripherisierung in Ostthüringen

3.1Das Erbe der Nachwendezeit

3.2Die Herausbildung der inneren Peripherie Ostthüringens

3.3Gera: Eine Stadt im Kampf gegen den Niedergang

3.4Die bleibende Abstiegserfahrung

4.Gemeinsam mit Daniel Meyer: 4. Die Thüringer Arbeitsgesellschaft im Umbruch

4.1Der Abschied vom »Arbeitsspartaner«

4.2Niedriglohn und prekäre Lebensführung

4.3Fluchtpunkt Vereinbarkeit von Arbeit und Leben

4.4Das Thüringenparadox: Unzufriedenheit trotz Boom am Arbeitsmarkt

5.Demografischer Wandel als game changer im Betrieb

5.1Das betriebliche Nachwendearrangement

5.2Das Unternehmen Zelva: Eine ostdeutsche Erfolgsgeschichte?

5.3Demografischer Wandel und Umbrüche im Betrieb

5.4Sinkende Loyalität und verdeckter industrieller Konflikt

5.5Die Vernutzung ererbter Ressourcen

6.Thüringen: Das Ende der politischen Stabilität

6.1Die Krise der etablierten Volksparteien und der Aufstieg der AfD

6.2Auf dem Weg zur rechten »Frustregion«?

6.3Schlechter Betrieb, schlechte Gesellschaft

6.4Kampffeld innere Peripherie

7.Die Krise des »Modells Ostdeutschland«

7.1Am Scheideweg

7.2Die Perspektive der inneren Peripherie

7.3»Aufwertung Ost«: Eine arbeitspolitische Agenda

Abkürzungen

Abbildungen

Tabellen

Literatur

Dank

Autorinnen und Autoren

Vorwort

Kennen Sie Skellefteå? Nie gehört? Skellefteå ist eine kleine Stadt mit gut 35.000 Einwohner*innen1 in der nordschwedischen Provinz Västerbotten. Schon der Name des Städtchens, zugleich Zentrum einer Großgemeinde mit mehr als 70.000 Menschen, ist sperrig. Politiker*innen aus Skellefteå raten, an einen populären Beatles-Song zu denken: »She loves you, yeah…« klinge fast wie Skellefteå. Das Städtchen hat aber noch andere Besonderheiten. Erfolgreich stemmt es sich seit vielen Jahren gegen eine Abwärtsbewegung, die die sozialwissenschaftliche Raumforschung als Peripherisierung bezeichnet. Gemeint ist der Niedergang von Regionen, in denen die Bevölkerung schrumpft, die Wirtschaft darniederliegt, die soziale Infrastruktur bröckelt, das kulturelle Leben zum Erliegen kommt und eine kollektive Abwertungserfahrung zu einer Unzufriedenheit führt, die sich häufig in der Wahl radikal rechter Parteien entlädt.

Nicht so in Skellefteå. Das Städtchen ist bei Industrieansiedlungen erfolgreich. Im Oktober 2017 hat das Unternehmen Northvolt entschieden, hier eine Fabrik zur Herstellung von Lithiumionen-Batteriezellen zu bauen. Im Juni 2019 wurde bekannt, dass sich die Volkswagen AG an einem Gemeinschaftsunternehmen mit Northvolt AB beteiligt. Skellefteå profitiert von der Wende zur Elektromobilität. Das ist kein Zufall, denn Stadt und Region verfügen über ein qualifiziertes Arbeitskräfteangebot.

»In der Region, die stark vom demografischen Wandel betroffen ist, wurden Migrant*innen früh von maßgeblichen Akteur*innen in Verwaltung, Politik und Wirtschaft als zentrale soziale Gruppe verstanden, um drohender Peripherisierung und Bevölkerungsverlust entgegenzuwirken. Mit dem Programm Skellefteå 2030 wird der Zuwanderung von Migrant*innen und Geflüchteten eine Schlüsselrolle eingeräumt. Denn das Programm integriert industrie-, wohnungsbau- und bildungspolitische mit migrationspolitischen Initiativen in einem gendersensiblen und partizipativ strukturierten Programm. Prinzipiell geht es bei Skellefteå 2030 darum, auf demografische Schrumpfung nicht mit Rückbau von Infrastruktur und staatlichen Leistungen zu reagieren, sondern quasi gegen den Trend zu investieren, um eine Abwärtsspirale zu verhindern und den demografischen Negativtrend durch eine gesteigerte regionale Attraktivität und gezielte Zuwanderung zu brechen.«

So beschreibt das Forschungsteam um Stefan Schmalz die integrative, strategisch angelegte Politik in der nordschwedischen Vergleichsregion. Tatsächlich wirkt Skellefteå wie das positive Kontrastbild zu Regionen, die in den Abwärtssog einer Peripherisierung hineingeraten sind und nun große Schwierigkeiten haben, das Ruder herumzureißen. Solche Regionen finden sich hierzulande häufig in den neuen Bundesländern und sie prägen den sozialen Raum auch in Thüringen. Wie es schrumpfenden Regionen ergeht, was deren Bevölkerung umtreibt und wie die politischen Verarbeitungsformen des Niedergangs aussehen, beschreibt die vorliegende Untersuchung am Beispiel Ostthüringens und seines ehemaligen Oberzentrums, der einstigen Arbeiter*innenstadt Gera.

Die Studie zeichnet ein differenziertes Bild der Region. Zwar hat der Freistaat Thüringen nach der Wende und einer daran anschließenden schwierigen Übergangszeit einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt; doch die Voraussetzungen dieses Erfolgs sind nicht mehr gegeben. Wirtschaftliche Prosperität und Beschäftigungsaufbau beruhten – wie in vielen ostdeutschen Regionen – auf Strategien, die vom Fachkräfteüberschuss, niedrigen Löhnen und Steuervorteilen profitierte. Die relative Schwäche von Gewerkschaften und Betriebsräten war, zumeist unausgesprochen, ein weiteres Argument für einen industriellen Aufwuchs, der jedoch überwiegend auf Aktivitäten in den hinteren Rängen von Wertschöpfungsketten beschränkt blieb. Dieses »Modell« hat sich, wie Schmalz und Kolleg*innen eindrucksvoll zeigen, überlebt – nicht nur in Ostthüringen, sondern im Osten allgemein und wahrscheinlich in der gesamten Republik.

Doch ein Umsteuern fällt schwer. Das hängt offenbar mit jener inneren Peripherisierung zusammen, die auch erklärt, weshalb die Ostthüringer Bevölkerung trotz der Aufschwungsjahre überaus unzufrieden ist. Periphere Regionen bekommen von den Früchten wirtschaftlicher Prosperität nicht viel ab; dafür sind sie von Krisen wie der Corona-Pandemie und ihren Folgen besonders hart getroffen. Um das zu ändern, müssten diese Regionen, müsste Ostthüringen in mancherlei Hinsicht werden wie Skellefteå, so jedenfalls lautet der regional- und industriepolitisch äußerst brisante Befund des Forschungsteams. Davon kann derzeit jedoch keine Rede sein, denn:

»Bisher fehlt es in Ostthüringen an einer Politik aus einem Guss: Zwar gibt und gab es erfolgreiche Einzelprojekte wie etwa das Projekt ›Perspektive Deutschland – Ausbildung und Beschäftigung im regionalen Handwerk‹ zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, das die Ostthüringer Handwerkskammer, der Landkreis Greiz und die Arbeitsagentur Gera-Altenburg bereits im Herbst 2015 initiiert haben, aber es fehlt an einer strategischen Gesamtausrichtung.«

So heißt es im Resümee der Studie, der man viele Leser*innen wünschen kann – nicht nur in Ostthüringen, sondern auch in Erfurt und Berlin. Ein Befund der Forschungsteams besitzt politisch eine besondere Brisanz: In einer Region, die Zuwanderung aus arbeitsmarktpolitischen Gründen besonders nötig hätte, sind Fremdenfeindlichkeit und Ablehnung von Migration besonders ausgeprägt. Die Forscher*innen sprechen von einem »Migrationsparadox«. Zuwanderung wird als zusätzlicher Ausweis des Niedergangs erlebt. Das muss sich ändern, wenn es besser werden soll, machen Schmalz und Kolleg*innen unmissverständlich deutlich: »Die Integration der Geflüchteten in schulische Bildungseinrichtungen durch differenzierte Programme, Maßnahmen zum Spracherwerb, Kompetenzerwerb für ältere Geflüchtete, Kompetenzevaluation, Ausbau der Vermittlung in die Wirtschaft und durch Unterbringungsmöglichkeiten sind hierbei zentrale Handlungsfelder«, heißt es in der Studie mit Blick auf die schwedische Vergleichsregion. Eine radikal rechte Partei, die, wie die Thüringer AfD, mit einem großangelegten Re-Migrationsprogramm wirbt und dabei auch vor »wohltemperierter Grausamkeit« (Björn Höcke) nicht zurückschrecken will, agiert daher standortgefährdend. Sie profitiert von der Peripherisierung und treibt diese entgegen eigener Verlautbarungen immer weiter voran. Das jedenfalls ist das Ergebnis einer vielschichtigen empirischen Untersuchung, die hoffentlich zu einer intensiven wissenschaftlichen und politischen Debatte über die Zukunft des Ostens und der Gesellschaft insgesamt beitragen wird.

Klaus Dörre, Jena, 23.03.2021

1.Einleitung: Abgehängt im Aufschwung

Es erscheint paradox: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland fiel vor der Corona-Krise auf ein historisches Tief. Die Arbeitslosenquote lag 2019 mit fünf Prozent so niedrig wie seit 1980 nicht. Die Wirtschaft verzeichnete mehrere Jahre Exportrekorde. Die Staatsverschuldung war lange Zeit rückläufig und erlaubte politische Handlungsspielräume. Und dennoch erreichte der Boom der vergangenen Jahre viele Menschen nicht. Vielmehr haben sich Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und Armut bereits vor den aktuellen Krisentendenzen verfestigt. Dieser Widerspruch ist in Ostdeutschland besonders ausgeprägt. Die wirtschaftliche Talsohle der Nachwendezeit gilt als durchschritten, viele Unternehmen suchen auch jetzt geradezu händeringend nach Fachkräften. Gleichzeitig bleiben die sozialen Probleme in strukturschwachen Regionen und Städten im Osten besonders offenkundig. Diese Orte gelten als abgehängt und ausgezehrt. Angesichts eines fortgesetzten Bevölkerungsrückgangs fallen die Zukunftserwartungen für solche Schrumpfungsregionen düster aus.

Im Alltagsleben vieler Menschen hat sich über Jahre hinweg eine große Unzufriedenheit aufgestaut. Ältere Ostdeutsche beklagen die Missachtung der erbrachten Lebensleistung. Jüngere können trotz verbesserter Arbeitsmarktperspektiven nicht zwangsläufig davon ausgehen, eine stabile und auskömmliche Beschäftigung zu finden. Angesichts niedriger Entlohnung und mangelnder Mitsprachemöglichkeiten am Arbeitsplatz hat sich das Ungerechtigkeitsempfinden verfestigt, und Einstellungen haben sich radikalisiert. Zusammen mit dem Vertrauensverlust in die politischen Eliten und Institutionen ist im Osten ein Gefühl von Ohnmacht und ein diffuses Gefühl von Verunsicherung entstanden. Die Wahrnehmung, »Bürger*in zweiter Klasse« zu sein, trägt nicht nur dazu bei, dass staatliche Unterstützung für Geflüchtete von großen Teilen der Bevölkerung kritisch gesehen wird, sondern auch, dass sich Stimmungslagen zuspitzen; die gesellschaftlichen Folgen der Corona-Krise bleiben abzuwarten. Der Ärger hat sich schließlich auf der Straße und an der Wahlurne Bahn gebrochen. Die politischen Folgen sind hinlänglich bekannt: Bei den vergangenen Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Europawahlen feierte die AfD (Alternative für Deutschland) im Osten Wahlerfolge und machte den etablierten Parteien in Bundesländern wie Sachsen mitunter sogar die Führungsrolle im politischen System strittig.

Die Bandbreite an Erklärungen für diese Entwicklungen ist groß. Sie umfasst Analysen, die eher auf sozioökonomische Faktoren wie etwa soziale Deprivation oder Abstiegsängste abheben und eine enge Verbindung zu rechten Orientierungen sehen (Streeck 2017; Lux 2018; Manow 2018; Sthamer 2018; kritisch: van Dyk u.a. 2017). Andere Ansätze diagnostizieren einen kulturellen Konflikt in der »Mitte der Gesellschaft«, um die Auswirkungen der Globalisierung und die Zuwanderung zu erklären (Lengfeld 2017; Norris/Inglehart 2019; Quent 2019). Hinzu kommen Argumentationen, die politische Repräsentationsdefizite als zentrale Triebkraft sehen und dabei sozioökonomische (Jörke/Nachtwey 2017) oder kulturelle Faktoren (Merkel/Zürn 2019) miteinbeziehen. Außerdem sind mittlerweile verschiedene Studien zur Affinität unterschiedlicher gesellschaftlicher Milieus wie der Industriearbeiter*innenschaft zur politischen Rechten (z.B. Dörre u.a. 2018; Dörre 2020) oder zum Männerüberhang bei den AfD-Wähler*innen (Berwing u.a. 2019) erschienen. Die unterschiedlichen Ansätze stehen im Dialog und Konflikt miteinander; teils werden aus den Analysen auch politische Handlungsempfehlungen entwickelt (Nölke 2018). Ostdeutschland ist dabei immer wieder im Zentrum der Aufmerksamkeit einiger Analysen. Oftmals werden hier neben der Diskussion »Kultur versus Klasse« zusätzliche Faktoren wie die der Wendeerfahrung oder auch historisch gewachsene rechte politische Strukturen reflektiert (Mau 2019: 121 ff.).

Ein entscheidender, oftmals unterschätzter Faktor in dieser Gemengelage ist die demografische Entwicklung. Die Einwohner*innenzahl Ostdeutschlands ist seit der Wiedervereinigung massiv eingebrochen und bis heute auf das Niveau des Jahres 1905 gesunken (Rösel 2019). Zwar sind das Stadt-Land-Gefälle und der Kontrast zwischen prosperierenden und stagnierenden Städten und Regionen durchaus immer wieder Thema in der Diskussion um den Aufstieg des Rechtspopulismus gewesen (Bernet u.a. 2019; Förtner u.a. 2019; kritisch: Bergmann u.a. 2018), aber die enge Verbindung mit demografischen Ungleichgewichten wurde erst in jüngeren Studien in die Diskussion eingebracht (Franz u.a. 2018; Salomo 2019; Richter u.a. 2019b). Der Zusammenhang ist dabei offenkundig: Urbane Ballungszentren wie Leipzig oder Jena mit steigender Bevölkerungszahl sind jünger und gelten als weltoffener als Landkreise wie das Altenburger Land oder Städte wie Dessau, die stark an Einwohner*innen eingebüßt haben (Slupina u.a. 2016). Die Entwicklung in Ostdeutschland verläuft ungleich und differenziert. Es sind gerade die alternden und strukturschwachen Orte, die Teile des Ostens zur »Frustregion« machen. Die Erfahrung von Verfall und Rückbau der öffentlichen Infrastruktur, der Frust über politische Fehlentscheidungen, die mangelnden wirtschaftlichen Perspektiven und die gesellschaftliche Stigmatisierung gehen mit einer negativen Weltsicht (»Schwarzmalerei«) einher, in der Migration von vielen Einwohner*innen als ein weiteres Anzeichen des gesellschaftlichen Niedergangs gewertet wird. Diese Beobachtung ist der Ausgangspunkt unserer Studie. Wir vertreten die These, dass schrumpfende, strukturschwache Regionen und Städte im Osten zu Kristallisationspunkten des gesellschaftlichen Unwohlseins geworden sind, die trotz vordergründig positiver Entwicklungen in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt zu einer Verfestigung rechter Einstellungen beitragen. Dabei beziehen wir uns auf das strukturschwache, aber durchaus heterogene Ostthüringen als Untersuchungsregion.

1.1Der Strukturbruch

Die Gründe für die heutigen Ungleichheiten und Disparitäten reichen bis zur Wendezeit zurück. In Ostdeutschland haben Politik und Wirtschaft ein Modell etabliert und lange Zeit aktiv gefördert, dessen wirtschaftliche Grundlagen nun erschöpft sind. Das »Modell Ostdeutschland« beruhte in den 1990er Jahren im Wesentlichen auf der Ansiedlung von Zuliefer- und Exportunternehmen in Sektoren wie der Metall- und Elektroindustrie, die zum Großteil von westdeutschen Investor*innen kontrolliert wurden (Kowalczuk 2019: 122). Die Regulierung dieser Branchen zeichnete sich, anders als im klassischen deutschen Modell organisierter Arbeitsbeziehungen, durch eine vergleichsweise schwache Regulierung und damit einer lückenhaften Tarifbindung und betrieblichen Mitbestimmung aus (Artus 2003; Schroeder 2000; Streeck 2009: 207 ff.).

Es entstand ein Wirtschaftsmodell, das aus der Forschung zu Osteuropa bekannt ist (Nölke/Vliegenthart 2009). Auch das »Modell Ostdeutschland« ist historisch durch Direktinvestitionen aus Westdeutschland und dem Ausland sowie durch geringe wirtschaftspolitische Spielräume geprägt; ein konstitutiver Faktor sind niedrige Löhne. Im Folgenden argumentieren wir, dass dieses Modell aufgrund spezifischer subjektiver Einstellungen und Handlungsmuster möglich wurde. Diese waren durch die Nachwendezeit (insbesondere durch die hohe Arbeitslosigkeit) geprägt und sind derzeit in Veränderung begriffen – sofern es keine dauerhaften, tiefgreifenden Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt durch die Corona-Krise geben wird. Folglich beziehen wir uns bei unserer Argumentation sowohl auf sozioökonomische und institutionelle Rahmenbedingungen als auch subjektiv-politische Handlungsmuster. Folgende soziökonomische und institutionelle Faktoren waren in den 1990er Jahren von Bedeutung:

Strukturbruch: Mit der Wiedervereinigung kam es zu einer gewaltigen industriellen Restrukturierung. Die DDR hatte eine diversifizierte industrielle Basis mit Unternehmen der Automobil-, Elektronik- und Textilindustrie (Roesler 2003). Allerdings war die Produktivität der meisten ostdeutschen VEB (Volkseigenen Betriebe) bei weitem nicht auf dem Niveau Westdeutschlands. Die Bundesregierung gründete die Treuhandanstalt mit dem Auftrag, die Privatisierung der rund 8.500 Staatsunternehmen zu organisieren (Grosser 2000: 579). Dabei wurden die großen Kombinate zerschlagen. Wichtige Unternehmenseinheiten wurden abgewickelt, profitable Teile an westdeutsche Investor*innen verkauft (Seibel 2005). Eine Folge war, dass diese mittelständischen Betriebe oftmals als Zulieferer in westdeutsche Produktionsnetzwerke integriert wurden und die Funktion einer verlängerten Werkbank für den Westen übernahmen. Bis heute ist kein Unternehmen mit Sitz in Ostdeutschland außerhalb Berlins am DAX (Deutscher Aktienindex) gelistet. Die ostdeutsche Wirtschaft ist vielmehr – noch sehr viel stärker als die westdeutsche – von kleinen und mittelständigen Betrieben geprägt. In diesem Prozess gab es einige Regionen, die besonders unter der Rosskur von Restrukturierungen und Unternehmenspleiten litten.

Verlängerte Werkbank: Die Politik vieler ostdeutscher Landesregierungen förderte das Modell einer verlängerten Werkbank, indem die Industriepolitik auf die Ansiedlung von Zuliefer- oder Exportunternehmen mit niedrigen Löhnen ausgerichtet wurde. Niedrige Löhne und lange Arbeitszeiten bei gleichzeitig niedriger Produktivität wurden auf diese Weise ein Merkmal der ostdeutschen Wirtschaft und ostdeutscher industrieller Beziehungen. Die Durchschnittslöhne in westdeutschen Bundesländern wie Baden-Württemberg (3351 Euro) oder Hessen (3452 Euro) waren noch im Jahr 2019 deutlich höher als z.B. in Sachsen (2663 Euro) oder Thüringen (2576 Euro) (Statistische Ämter des Bundes und der Länder 2020a). Die Arbeitszeit im Jahr 2018 war mit durchschnittlich 1422 Stunden indes höher als im Westen mit 1353 geleisteten Arbeitsstunden pro Jahr. In den 1990er Jahren gelang es vielen kleinen und mittleren Unternehmen, sich mit diesem Geschäftsmodell auf dem Weltmarkt zu etablieren.

Hybride Arbeitsbeziehungen: Hinzu kam, dass die Gewerkschaften in Ostdeutschland aufgrund der Ausnahmesituation in den Nachwendejahren nur schwer Fuß fassen konnten. Die Grundskepsis gegenüber Gewerkschaften aufgrund der Erfahrungen mit der DDR-Staatsgewerkschaft FDGB (Freier Deutscher Gewerkschaftsbund) und die weitgehende Machtlosigkeit der Industriegewerkschaften in der Umbruchsituation nach der Wende führten dazu, dass die Mitgliederzahlen sanken und – falls überhaupt funktionsfähige Betriebsratsstrukturen existierten – diese sich in der Regel von den Gewerkschaften abkapselten (Artus 2003: 250; Hinke 2008). Flächentarifverträge erreichten nie die Breitenwirkung wie im Westen. Zum Vergleich: Nach Jahren der Erosion liegt die Flächentarifbindung der Beschäftigten im Osten bei nur noch 34 Prozent und damit zwölf Prozentpunkte niedriger als in Westdeutschland (Ellguth/Kohaut 2020).2 Gerade die weißen Flecken in der Tariflandschaft trugen dazu bei, dass das Werkbankmodell die ostdeutschen industriellen Beziehungen prägte und sich zwei Regulierungswelten in den Arbeitsbeziehungen etablierten.

Fachkräfteparadies: Die Privatisierungspolitik hatte große Auswirkungen auf das soziale Gefüge. Die Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland schoss in den 1990er Jahren in die Höhe, erreichte im Jahr 2005 mit 20,6 Prozent ihren Höhepunkt und lag damit fast doppelt so hoch wie im Westen des Landes (elf Prozent) (Bundesagentur für Arbeit 2020). Die hohe strukturelle Arbeitslosigkeit hatte nahezu den gesamten Osten fest im Griff, insbesondere ehemalige industrielle Zentren wie das einstige Bitterfelder Bergbaurevier litten unter einer historisch einmaligen Deindustrialisierung. Die Arbeitslosigkeit traf folglich vor allem Industriearbeiter*innen. Der große Pool an gut ausgebildeten Arbeitskräften wurde ungeachtet der Abwanderung vieler qualifizierter junger Menschen in den Westen zu einem Wettbewerbsvorteil für die ostdeutsche Exportindustrie (Behr 2017; Schmalz u.a. 2017). Das »Fachkräfteparadies« führte deshalb auch dazu, dass sich in einigen Regionen Pfadabhängigkeiten herausbildeten: So zeigt etwa das Beispiel von Eisenach, dass sich Opel ausgerechnet an dem Standort ansiedelte, wo der frühere Autoproduzent Wartburg beherbergt war und gut ausgebildete Mechatroniker*innen und Ingenieur*innen ihren Wohnort hatten.

Diese Rahmenbedingungen hatten verschiedene subjektiv-politische Einstellungen und Handlungsmuster als Voraussetzung:

Kollektive Abwertung: Die Wendeerfahrung ist noch heute in den Köpfen vieler Ostdeutscher präsent. Die rasche Deindustrialisierung ging mit einer Abwertungserfahrung der ostdeutschen Arbeiter*innen durch die Entwertung von Qualifikationen und die Entstehung von sozialen Notlagen einher. Neben der »statusbezogenen Deklassierung« (Mau 2019: 166) breiter Bevölkerungsschichten erfuhren viele (Fach-)Arbeiter*innen erstmals Prekarität aufgrund von Betriebsschließungen, befristeten Arbeitsverträgen und längeren Phasen von Arbeitslosigkeit (Vogel 1999). Die Lebensleistung der Arbeiter*innen wurde nicht wertgeschätzt; viele Beschäftigte sahen sich gezwungen, frühzeitig in den Ruhestand zu gehen oder Tätigkeiten weit unter ihrem Qualifikationsniveau anzunehmen. Abwertung und soziale Unsicherheit trafen nicht alle Ostdeutschen und die tatsächlich Betroffenen fraglos in unterschiedlicher Schärfe. Aber zumindest indirekt nahmen große Teile der Ostdeutschen den industriellen Kollaps als tiefen Einschnitt wahr, es entstand so etwas wie eine kollektive Abwertungserfahrung. Das Gefühl, »Bürger*in zweiter Klasse« zu sein, wird bis heute von 42 Prozent der Ostdeutschen artikuliert (Infratest dimap 2019).3

Arbeitsspartaner*innen: Auch auf der betrieblichen Ebene hatte die Wendeerfahrung weitreichende Folgen. Viele Unternehmen erlebten die 1990er Jahre als existenzielle Herausforderung, bei der es darum ging, sich unter großen Anstrengungen überhaupt erst auf dem Markt zu etablieren. Eine Folge war die Entstehung von »betrieblichen Notgemeinschaften« (Mense-Petermann 1996: 67) zwischen Geschäftsführungen und Belegschaften. Es herrschte ein gezwungenes Übereinkommen: Beschäftigungssicherheit ging mit Lohnverzicht und Inkaufnahme harter Arbeitsbedingungen einher. Subjektiv äußerte sich diese Konstellation in einer Generation von leistungs- und verzichtsbereiten Arbeitsspartaner*innen (Behr 2000). Die Angst vor Arbeitslosigkeit wirkte disziplinierend, die Loyalität gegenüber Betrieb und Arbeitgeber*innen war hoch. Diese Haltung trug auch zur anhaltenden Schwäche der Gewerkschaften bei.

Abwanderung: Der wirtschaftliche Umbruch bedeutete auch höhere Planungsunsicherheit für viele Menschen. Eine Folge waren sinkende Geburtenraten. Sie brachen auf das sehr niedrige Niveau von weniger als ein Kind je Frau ein, um sich in den folgenden Jahren langsam zu stabilisieren (bpb 2020b).4 Zusätzlich wählten große Teile der Bevölkerung die exit-Option und wanderten auf der Suche nach Beschäftigung nach Westdeutschland ab. Alleine zwischen 1989 und 1993 gingen 1,4 Million Ostdeutsche in den Westen, um die Jahrtausendwende kam es zu einer zweiten Abwanderungswelle (Martens 2020).5 Die Bevölkerungsverluste trafen strukturschwache Regionen besonders hart und sind noch heute in weiten Teilen des Ostens spürbar.

Politische Lethargie und rechte Alltagskulturen: In Ostdeutschland blieben neben den Gewerkschaften auch andere Mitgliederorganisationen wie die Arbeitgeber*innenverbände und die großen Volksparteien vergleichsweise schwach verankert (Streeck 2009: Kap. 15). Die CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) wies zwar in Bundesländern wie Sachsen und Thüringen sehr gute Wahlergebnisse auf, und auch die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) konnte in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern Wahlerfolge feiern. Doch die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) (und später Die Linke) etablierte sich ab den späten 1990er Jahren mit zweistelligen Ergebnissen in allen Landtagen. Gleichzeitig kam es zu punktuellen Wahlerfolgen rechtsextremer Parteien. Dazu gehören die Landtagswahlergebnisse der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in Sachsen 2004 (9,2 Prozent) oder der DVU (Deutsche Volksunion) Sachsen-Anhalt 1998 (12,9 Prozent). Generell herrschte bis in die späten 2000er Jahre weitgehende politische Lethargie, die sich auch in einem deutlich höheren Nichtwähleranteil als im Westen widerspiegelte (Bohne 2010). Die Montagsdemonstrationen gegen die Hartz-IV-Gesetze als eine der größten Mobilisierungen der Nachwendezeit fanden im Westen wenig Echo und blieben vorerst erfolglos; gleichzeitig etablierten sich in vielen Regionen rechte Alltagskulturen (zu Thüringen: Quent/Schulz 2015; zum Beispiel Spree-Neiße-Kreis: Wanner 2006).6

1.2Ein Modell auf Verschleiß

Die Konstellation hat sich jedoch heute tiefgreifend verändert. Das »Modell Ostdeutschland« gerät an verschiedenen Fronten unter Druck. Denn es handelt sich um ein Modell auf Verschleiß, das nicht nachhaltig orientiert war. Einzelne Stützpfeiler des Modells wie der Fachkräfteüberschuss brechen weg. Der demografische Wandel ist hier ein entscheidender Faktor, da sich mit ihm subjektive Haltungen verändern und das Modell so ins Wanken gerät (vgl. Abbildung 1). Für die Arbeitgeber*innenseite stellt sich dies als Zangenbewegung dar: Die ohnehin schwierige internationale Konkurrenzsituation wird durch neue Anspruchshaltungen der Beschäftigten verschärft.

Abb. 1:»Modell Ostdeutschland« unter Druck

Quelle: Eigene Darstellung

Reindustrialisierung unter Druck: Nach dem industriellen Kollaps nach der Vereinigung gelang in Ostdeutschland eine Reindustrialisierung. So wuchs der industrielle Sektor in Ostdeutschland seit 1995 überdurchschnittlich rasch, mit Wachstumsraten von jährlich über fünf Prozent (HIE-RO Institut 2014).7 Diese Entwicklung verlief regional unterschiedlich, erfolgreiche Prozesse konnten auf einer industriellen Grundlage mit Schwerpunkten in Bereichen wie dem Fahrzeug- und Maschinenbau, der Glasherstellung oder der Nahrungsmittelproduktion aufbauen. Allerdings entstanden nur wenige Leuchttürme wie die OEMs (Original Equipment Manufacturer) in der Automobilindustrie in Leipzig (BMW und Porsche) oder der Optikindustrie in Jena (Zeiss). Viele Exportunternehmen sind heute als Zulieferer in globale Wertschöpfungsketten integriert. Sie stehen aufgrund der Konkurrenz auf dem Weltmarkt jedoch unter Druck. Ein Beispiel sind die Automobilzulieferer, die sich neben der Konkurrenz aus Ostasien auch einem strukturellen Wandel durch Digitalisierung und Elektromobilität gegenübersehen (Holzschuh u.a. 2020).

Ende des Fachkräfteparadieses: Hinzu kommt, dass das einst ausgeprägte Überangebot an Fachkräften in Ostdeutschland sich in einen Engpass umkehrt. Selbst niedrig qualifizierte Arbeitskräfte haben nunmehr bessere Chancen, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Arbeitslosigkeit im Osten sinkt seit Mitte der 2000er Jahre kontinuierlich, im Jahresdurchschnitt 2019 lag die Arbeitslosenquote bei nur 6,4 Prozent, ein Wert wie im Saarland (6,2 Prozent) oder Nordrhein-Westfalen (6,5 Prozent). Dieser Wandel ist neben der dynamischen Entwicklung der Exportwirtschaft nicht zuletzt auf demografische Effekte zurückzuführen. Denn die Abwanderung und die Alterung der Bevölkerung haben dazu geführt, dass immer kleinere Alterskohorten auf den Arbeitsmarkt drängen, die die großen aus der Erwerbsarbeit ausscheidenden Alterskohorten kaum ersetzen können. Für das Jahr 2030 wird für Gesamtdeutschland davon ausgegangen, dass die Zahl die Verrentungen doppelt so hoch sein wird wie die der Neuzugänge auf den Arbeitsmarkt (Klingholz 2016); in Thüringen kamen bereits im Jahr 2016 auf jede*n Schulabgänger*in 1,6 Verrentungen (TMASGFF 2018). Jährlich entsteht so im Osten eine immense Fachkräftelücke, falls Unternehmen keine Rationalisierungsstrategien ergreifen.

Neue Beschäftigtengeneration: Die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt verschieben die Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit. Nun sind es insbesondere die qualifizierten Arbeitnehmer*innen, die eine »Bestenauslese« bei der Wahl des*r künftigen Arbeitgebers*in vornehmen können. Die disziplinierende Wirkung der hohen Arbeitslosigkeit nimmt ab, die »betrieblichen Notgemeinschaften« erodieren. Die alternden Arbeitsspartaner*innen verlassen zudem die Betriebe, eine junge Generation, für die die Nachwende-Erfahrung nicht mehr prägend war, gewinnt an Bedeutung. Eine Folge des »Endes der ostdeutschen Bescheidenheit« (Dörre u.a. 2016: 61; Goes u.a. 2015) sind neue Anspruchshaltungen der Beschäftigten, was sich in den vergangenen Jahren in einer deutlichen Zunahme der Eigenkündigungen ausgedrückt hat.

Grenzen des Niedriglohnmodells: Die veränderten Ansprüche setzen das Geschäftsmodell vieler ostdeutscher Exporteure unter Druck. Zahlreiche Unternehmen stehen unter Zugzwang, bessere Bedingungen für die Beschäftigten zu bieten, um auf deren veränderte Haltung zu reagieren. Dies betrifft die Löhne, aber auch Faktoren wie die Arbeitsbelastung, ausufernde Arbeitszeiten oder die Mitbestimmung am Arbeitsplatz. Der einstige Wettbewerbsvorteil (niedrige Löhne und lange Arbeitszeiten) wird bei der Rekrutierung von Arbeitskräften zum Nachtteil. Viele Unternehmensleitungen befinden sich deshalb in einem Dilemma. Das Niedriglohnmodell hat ausgedient, aber gleichzeitig herrscht enormer Kostendruck auf dem Weltmarkt.

Umkämpfte Arbeitsbeziehungen: Dabei ist auch von Bedeutung, dass die schwache institutionelle Regulierung von Arbeit selbst zum Konfliktgegenstand wird. In Ostdeutschland lässt sich in den vergangenen Jahren eine Zunahme von Streiks in der zweiten, deregulierten Welt der Arbeitsbeziehungen beobachten (Müller/Kilroy 2019). In einigen Fällen gelingt es gewerkschaftlich Aktiven, Interessenvertretungsgremien zu etablieren und die Arbeitgeber*innen in Tarifstrukturen zu zwingen. Hinzu kommen punktuelle Organisationserfolge der Gewerkschaften, die die lohnpolitischen Ansprüche einer neuen Beschäftigtengeneration erfolgreich artikulieren (Dörre u.a. 2016: 85 ff.). Bisher haben diese Aktivitäten die institutionellen Rahmenbedingungen (Tarifverträge, Betriebsräte) noch nicht grundlegend gestärkt. Die Schwäche der institutionellen Regulierung von Arbeit in Ostdeutschland besteht fort. Aber das wachsende Selbstbewusstsein der Beschäftigten hat durchaus zur Belebung gewerkschaftlicher Aktivität und betrieblicher Interessenvertretung beigetragen; im Gegenzug operieren viele ostdeutsche Geschäftsführungen heute offen mit Strategien des union busting, um kollektive Organisierung zu verhindern (Thünken u.a. 2020).

Demografische Divergenz: Für die meisten ostdeutschen Beschäftigten scheint die Abwanderung in den Westen inzwischen keine attraktive Option mehr zu sein. Die Wanderungsbewegung hat sich deutlich verändert: Die Ost-West-Migration ist keine Einbahnstraße mehr, durch die Zuwanderung aus dem Ausland haben einige Bundeländer sogar Bevölkerungszuwächse erfahren. Inzwischen dominiert die Binnenwanderung in Ostdeutschland – das bedeutet, dass Zu- und Fortzüge vor allem innerhalb der neuen Bundesländer stattfinden (Slupina u.a. 2016; Ragnitz 2015). Allerdings verläuft diese Entwicklung höchst ungleich: 85 Prozent der ostdeutschen Gemeinden haben an Anziehungskraft und Bevölkerung verloren, während lediglich 15 Prozent der Kommunen Einwohner*innen durch Zuwanderung gewinnen konnten (Slupina u.a. 2016). Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Ballungszentren wie Leipzig oder Dresden, während strukturschwache Städte und Regionen weiter an Anschluss verlieren.

Prekäre Stabilisierung: Die Abwertungserfahrung nach der Wende prägt noch heute das Bewusstsein der Ostdeutschen. Allerdings hat sich seit den 1990er Jahren die Situation verändert. Die meisten Ostdeutschen stehen nicht mehr vor unmittelbaren existenziellen Notlagen. Gerade die Arbeitslosigkeit ist heute zwar nach wie vor ein verunsichernder Faktor, hat aber eine deutlich geringere Bedeutung (R&V 2019). Allerdings bleiben Probleme wie niedrige Löhne oder eine hohe Arbeitsbelastung bestehen. Gerade in strukturschwachen Regionen greifen solche Faktoren besonders tief und tragen dazu bei, dass sich mit niedrigen Löhnen als alltägliche Bewährungsprobe (Dörre u.a. 2018) das Unsicherheitsempfinden stärker auf die Lebensführung verschoben hat.

Aufstieg der politischen Rechten: Politisch konnte diese Situation vor allem von der Rechten genutzt werden. Die Pegida-Bewegung nahm ihren Ausgangspunkt in Dresden, die Wahlerfolge der AfD sind im Osten mit Werten von durchgängig über 20 Prozent besonders ausgeprägt. Die Wähler*innenschaft der SPD (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) und der CDU (Brandenburg, Thüringen) ist im Gegenzug massiv geschrumpft. Teile der Bevölkerung sind empfänglich für Ressentiments gegen Migrant*innen oder düstere Niedergangszenarien. Außerdem greifen ostdeutsche AfD-Politiker erfolgreich die negativen Folgen der Globalisierung oder auch soziale Themen (Leiharbeit, Hartz IV) auf und konnten so überdurchschnittliche Ergebnisse unter Arbeiter*innen erzielen (Dörre 2020: 277 ff.).

Zusammengefasst: Die Situation in Ostdeutschland hat heute nur noch wenig mit der unmittelbaren Zeit nach der Wende gemein. Der Osten hat sich reindustrialisiert. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken, und das soziale Gefüge in den Betrieben hat sich verändert. Doch Probleme wie Wettbewerbsdruck im industriellen Sektor, niedrige Löhne und auch abgehängte Regionen bleiben. Eine Klammer für diese Entwicklungen, die im Hintergrund an Wirkungsmacht gewonnen hat, ist der demografische Wandel. Er wirkt als game changer: Das schrumpfende Erwerbspersonenpotenzial trägt zur sinkenden Arbeitslosigkeit und zum höheren Selbstbewusstsein der Beschäftigten bei. Die Bevölkerungsentwicklung verschärft die Widersprüche zwischen urbanen Boomzentren und strukturschwachen, meist ländlichen Regionen.

1.3Die Studie: Forschungsdesign, empirische Basis und Befunde

In dieser Studie gehen wir diesen Entwicklungen nach. Dabei beziehen wir uns mit Ostthüringen auf eine Region, die wir exemplarisch für den Wandel der Arbeitsgesellschaft in Ostdeutschland untersuchen. Ostthüringen gilt als strukturschwach, aber ist durch deutliche regionale Disparitäten – etwa mit der Boomstadt Jena auf der einen und der strukturschwachen Stadt Gera auf der anderen Seite – geprägt. Die demografischen Umbrüche sind in den wirtschaftlich peripheren Räumen stärker spürbar. Engpässe auf dem Arbeitsmarkt betreffen weite Teile der regionalen Wirtschaft. Der industrielle Sektor hat in Ostthüringen eine vergleichsweise hohe Bedeutung. Doch die Durchschnittslöhne in der Region bewegen sich in der Mehrzahl der Landkreise für über 40 Prozent der Beschäftigten unter der Niedriglohnschwelle von 11,21 Euro (Bundesagentur für Arbeit 2019).8 Gleichzeitig existieren deutliche Anzeichen für Unzufriedenheit und auch rechte Tendenzen; in Gera oder im Altenburger Land kam die AfD in mehreren Wahlen auf Ergebnisse von über einem Viertel der Stimmen.

Das Autor*innenteam hat eine umfangreiche Studie zu den Auswirkungen des demografischen Wandels auf Arbeit, Leben und Gesellschaft in Ostthüringen durchgeführt. Der Fokus liegt auf den subjektiven Einstellungen und Verhaltensmustern der Beschäftigten in der Region. Im Rahmen des vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) geförderten Verbundprojekts rebeko »Zukunftsfähiges Kompetenzmanagement – prospektiv, lebensphasenorientiert und regional flankiert« (Laufzeit: Mai 2015 bis August 2018), wurden mehrere Erhebungen in der Region durchgeführt. Die Untersuchung bewegt sich auf zwei Ebenen: Neben der Forschung auf der regionalen überbetrieblichen Ebene wurden drei Betriebsfallstudien zum Thema Demografie und Arbeitsbeziehungen durchgeführt (Singe 2019). Im Zentrum unserer Forschung auf der regionalen Ebene stand eine Befragung in Ostthüringen (RAuL, Regionalstudie Arbeit und Leben).9 In Telefoninterviews wurde die Bevölkerung Ostthüringens im Frühjahr 2016 zu den Themenkomplexen Arbeit, Gesellschaft und Region und Migration befragt (Göttert u.a. 2016). Insgesamt wurden 2.188 Personen in allen sieben Landkreisen und kreisfreien Städten Ostthüringens interviewt. Begleitend zu der Regionalstudie führten wir zudem 14 leitfadengestützte, problemzentrierte Interviews mit Expert*innen aus Landesregierung, Verbänden, Wirtschaft sowie betrieblichen Akteur*innen.

Zusätzlich wurden drei Industriebetriebe im Raum Gera-Greiz-Altenburg über einen längeren Zeitraum intensiv untersucht. Im Rahmen dieser Betriebsfallstudien führten wir insgesamt 36 problemzentrierte, leitfadengestützte Interviews mit unterschiedlichen betrieblichen Akteur*innen (Geschäftsführung, Personalverantwortliche, Betriebsräte, verschiedene Beschäftigtengruppen, etc.). In einem der Unternehmen führten wir zudem im Frühjahr 2017 eine Belegschaftsbefragung mit 385 Beschäftigten zu Themen wie Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung und auch Gesellschaftsbildern durch.

In einer Nacherhebung im Sommer 2019 ging es neben einer Aktualisierung der Daten explizit um gesellschaftliche Wahrnehmungen und rechte Stimmungen in Ostthüringen. Hierfür interviewten wir acht Expert*innen aus Wissenschaft, Landesregierung, Gewerkschaften, Lokalpolitik und führten eine Gruppendiskussion mit lokalen Gewerkschaftsvertreter*innen. Hinzu kam eine Nacherhebung in einem der Fallbetriebe mit drei Interviews mit betrieblichen Akteur*innen und zwei Gruppendiskussionen mit Beschäftigten.