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- Herausgeber: Books on Demand
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Mit Countdown Grundeinkommen (Edition 2022) legt Autor Torsten Büscher die zweite Auflage seines Erstlingswerks von 2013 in digitaler Form vor. Die Auseinandersetzung mit dem Thema Grundeinkommen in diesem Buch legt den Fokus dabei besonders auf das Steuersystem und das Sozialversicherungssystem. Der Autor versucht aufzuzeigen, wie sehr wir schon heute auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sind und bietet eigene Kompromisslösungen an. Die Grundeinkommens-Diskussion soll mit diesem Buch bereichert werden.
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Seitenzahl: 54
Veröffentlichungsjahr: 2022
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Countdown Grundeinkommen
VorwortGrundlagenSteuersystemSozialversicherungssystemCountdown GrundeinkommenImpressumVorwort
Countdown Grundeinkommen war im Jahr 2013 mein erstes Buch und es endete mit folgenden Worten:
"Der Countdown Grundeinkommen hat bereits begonnen...und es liegt an uns einer aktiven und verantwortungsvollen Zivilgesellschaft – wann dieser Countdown sein Finale erreicht und ab wann jedem Mitglied dieser Gesellschaft ein menschenwürdiges und unverfügbares Existenzminimum zur Verfügung steht."
Auch neun Jahre später hat dieser Countdown noch nicht sein Finale erreicht und das Thema Grundeinkommen hat gerade in Zeiten von Corona eine ganz neue Bedeutung und Wichtigkeit.
Es wird also Zeit für eine aktualisierte Version von "Countdown Grundeinkommen". Nach einer kurzen Darstellung der Grundlagen, konzentriere ich mich auf die mögliche Umsetzung eines Grundeinkommens aus dem aktuellen System. Einen besonderen Fokus lege ich dabei auf das Steuersystem und das Sozialversicherungssystem. Beide Systeme bilden meiner Ansicht nach die solide Basis für die Finanzierung des Grundeinkommens.
Die ideologischen Konflikte, die oft ausgefochten werden, möchte ich durch meine ganz eigene Sichtweise erweitern und ergänzen. Aus meiner Sicht schaden sie der Idee des Grundeinkommmens mehr als das sie ihr nützen.
Alle Ideen und Gedanken und Lösungsansätze die ich hier biete, sollen die Diskussion um die Einführung eines Grundeinkommens nur bereichern.
Ein Grundeinkommen hat nur dann eine echte Chance auf Umsetzung, wenn es gelingt eine gesellschaftliche Mehrheit zu finden. Dies erreicht man nur, wenn man auch die Sprache dieser Mehrheitsgesellschaft spricht.
Es gelingt nicht, wenn man die bürgerlichen Werte und Vorstellungen abwertet. Wenn man das Leistungsprinzip ablehnt oder sich gegen die sogenannten „preußischen Tugenden“ von Ehrlichkeit, Fleiß, Disziplin. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit ausspricht.
Ein Grundeinkommen kann nur gelingen, wenn sich eine aktive Zivilgesellschaft – die Mittelschicht – dieser Idee anschließt.
Viele Aspekte werde ich nur oberflächlich streifen können. Auch wenn ich selber noch mehr Fragen als Antworten habe, soll dieses Buch ein kleiner Beitrag zur Grundeinkommens-Bewegung sein.
Statt zu spalten, soll dieses Buch verschiedene Sichtweisen miteinander verbinden und aufzeigen wie sehr sich doch die Ziele ähneln, um die es eigentlich geht. Ich hoffe, dass es mir gelingt dort wo vordergründig Gegensätze aufeinandertreffen, die Gemeinsamkeiten aufzuzeigen.
In diesem Sinne hoffe ich, die Grundeinkommens-Diskussion tatsächlich zu bereichern.
April 2022 | Torsten Büscher
Grundlagen
Was ist Grundeinkommen?
Irgendwo in Deutschland kommt gerade wieder ein Baby auf die Welt. Es ist verbunden. Zuerst nur mit seiner Mutter über die Nabelschnur. Es ist verbunden – körperlich und emotional. Später hoffentlich auch mit seinem Vater und im Laufe seiner Entwicklung noch mit vielen anderen Menschen.
Dieses Baby hat ein Recht auf Leben. Es hat Menschenrechte und Grundrechte.
Es hat das Recht genug zu essen zu haben und nicht zu verdursten. Es hat das Recht warme Kleidung zu haben, um nicht zu erfrieren. Es hat das Recht auf eine gute Ausbildung. Es soll von seinen Eltern liebevoll erzogen werden und Teil einer freien, gerechten und sozialen Gesellschaft werden.
Irgendwann waren wir alle einmal dieses Baby. Wir sind verbunden. Wir wollen auch in einer freien und gerechten Gesellschaft leben. Wir sind als Menschen keine Einzelgänger, sondern auf die Hilfe und die Unterstützung andere angewiesen. Wir sind eine Gemeinschaft.
Wir sind eine Gesellschaft. Und wie wir diese Gesellschaft gestalten und weiterentwickeln, darum geht es auch bei der Frage nach einem Grundeinkommen.
Wir haben auch alle diese Rechte. Wir haben sie nicht irgendwann auf unserem Lebensweg verloren. Wir alle haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben zu führen.
Wir alle haben das Recht auf Leben und dieses Recht auf Existenz führt relativ schnell zum Begriff eines Existenzminimums. Jeder Einzelne von uns hat dieses Recht auf ein unverfügbares und menschenwürdiges Existenzminimum.
Dieses Baby das gerade zur Welt gekommen ist hat auch das Recht ein freies und selbstbestimmtes Leben zu führen. Es hat das Recht sein Potenzial zu entfalten und sich mit seinen ganz individuellen Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen.
Wenn es aber für ein solches Leben auch eine finanzielle Basis braucht, dann sollte es auf eine Sozialgemeinschaft vertrauen können, die diese finanzielle Grundabsicherung bereitstellt.
Was ist also nun ein Grundeinkommen? Das Grundeinkommen ist ein verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch auf ein menschenwürdiges und unverfügbares Existenzminimum. Das Grundeinkommen ist somit ein Grundrecht und ein Menschenrecht mit dem Ziel eine freie Potenzialentfaltung des Einzelnen zu ermöglichen. Es bildet das Fundament um Selbstverwirklichung und eine Freiheit für Verantwortung überhaupt erst zu ermöglichen.
Schauen wir uns nachfolgend dazu noch einige Definitionen an:
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransferkonzept, nach dem jeder Bürger – unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage – eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche vom Staat ausgezahlte finanzielle Zuwendung erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen (Transferleistung). Es wird in Finanztransfermodellen meist als eine Finanzleistung diskutiert, die ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre
QUELLE: Wikepedia-Artikel zum Grundeinkommen
Ein Grundeinkommen ist ein...
allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes, in existenzsichernder Höhe (Armut verhindernd, gesellschaftliche Teilnahme ermöglichend), ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens- / Vermögensprüfung), ohne Arbeitszwang und -verpflichtung bzw. Tätigkeitszwang und -verpflichtung vom Staat ausgezahltes Grund-Einkommen. Weitere Einkommen sind anrechnungsfrei möglich. Alle genannten Kriterien kennzeichnen das Grundeinkommen als ein bedingungsloses. Es gibt schlicht und ergreifend keine Bedingung für den Bezug des Grundeinkommens. Dadurch unterscheidet sich ein Grundeinkommen von einer Grund- oder Mindestsicherung. Ein Grundeinkommen ist kein sozialpolitisches Projekt, welches versucht, Marktdefekte zu reparieren. Es ist ein Projekt für mehr Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Es weist über die bestehende Gesellschaft hinaus.
QUELLE: Archiv-Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Einkommen für alle Menschen, das Existenz sichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, auf das ein individuellen Rechtsanspruch besteht, das ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert wird.
QUELLE: Grundeinkommen.de
Selbst wenn dies noch lange nicht all emöglichen Definitionen sein mögen, liefern diese drei doch bereits den wesentlichen Kern dessen, was ein Grundeinkommen ausmacht und um was es bei der Idee des Grundeinkommens geht.
Bedingungslos oder doch nicht?
Ein wichtiger Aspekt des Grundeinkommes liegt darin, dass der Leistungsempfang an keine Gegenleistung gekoppelt ist. Der Begriff “bedingungslos“ soll dies zum Ausdruck bringen.
Leider macht diese kleine Wort „bedingungslos“ sehr schnell aus einer so guten Idee ein polarisierendes Transferkonzept und zieht Gräben zwischen den Befürwortern und Gegnern dieses Modells auf.
Aus diesem Grund versuche ich diesen Begriff so gut es geht zu vermeiden. Die Idee des Grundeinkommens ist mir einfach zu wichtig und ich möchte nicht schon über eine einfache Begrifflichkeit eine Spaltung erreichen.
Ob ein Leistungsempfang ohne Zwang zur Gegenleistung auch automatisch ein Leistungsempfang ohne Rahmenbedingungen sein muss, soll in diesem Buch ja auch noch geklärt werden.
Verstehen wir den Begriff „bedingungslos“ nur in Bezug auf die fehlende Verpflichtung zur Gegenleistung, muss auch ein bedingungsloses Grundeinkommen nich tunbedingt frei sein von gewissen Bedingungen. Das Grundeinkommen wird also in einen rechtlichen Rahmen gestellt und wäre somit natürlich auch von einem bedingungslosen in ein bedingtes Grundeinkommen gewandelt. Was vordergründig vielleicht widersprüchlich klingt, ist e smeiner Ansicht nach nicht unbedingt. Solange die Kernziele eines Grundeinkommens erreicht werden, speitl der Aspekt der Bedingungslosigkeit nur eine Nebenrolle. Definieren wir das Grundeinkommen als einen verfassungsrechtlichen Leistungsanspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, dann haben wir unserem Grundeinkommen einen soliden rechtlichen Rahmen gegeben und gleichzeitig die vier Kriterien erfüllt mit denen wir das Grundeinkommen als solches beschrieben haben.
Der Konflikt entsteht meistens aus der Idee, das zu Rechten auch Pflichten gehören und der Vorstellung, dass alles menschliche Zusammensein auf Geben und Nehmen beruht.
