Das Recht der Landes- und Kommunalbeamten E-Book

Nicole Reese

• Herausgeber: Maximilian Verlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: Schriftenreihe Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 641

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

"Das vorliegende Buch richtet sich an alle, die auf Landes- oder Kommunalebene mit dem Beamtenrecht in der Praxis oder der Ausbildung befasst sind. Es gibt einen Überblick über das (länderspezifische) Beamtenrecht nach der Föderalismusreform und ist als Arbeitshilfe für Studierende, Auszubildende und Praktiker in Niedersachsen gedacht. Sie finden einen Grundriss vor, der alle wesentlichen Themen des Beamtenrechts bearbeitet und sich, soweit erforderlich, mit der Rechtsprechung und der Literatur auseinandersetzt. Eine abschließende wissenschaftliche Diskussion aller Themenbereiche ist jedoch nicht beabsichtigt. Kapitel 1 befasst sich mit den Grundbegriffen und weiteren Grundlagen. Kapitel 2 widmet sich dem Werdegang des Beamten und dem Ernennungsrecht. Das dritte Kapitel betrachtet den Beamten im Binnensystem der Verwaltung. im vierten Kapitel werden die Beendigungsgründe dargestellt. In den vorliegenden Texten wird aus Praktikabilitätsgründen ausschließlich die APVO-AD-VerwD vom 23.05.2012, die zum 01.08.2012 in Kraft getreten ist, verwendet."

Leseprobe

SCHRIFTENREIHE

KOMMUNALE HOCHSCHULE FÜR VERWALTUNG IN NIEDERSACHSEN

NICOLE REESE STEPHAN HÖFLER TORSTEN KÖLLE

DAS RECHT DER LANDES- UND KOMMUNALBEAMTEN

2. überarbeitete und erweiterte Auflage

Die vorliegende Ausgabe erscheint als Band 6 in der Schriftenreihe der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen, herausgegeben von Prof. Dr. Michael Koop und Prof. Holger Weidemann.

ISBN 978-3-7869-1027-5

© 2016 by Maximilian Verlag, HamburgEin Unternehmen der Tamm Media

Alle Rechte vorbehalten

Layout: Nicole Laka, Produktion: Fred Uhde

INHALT

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis / Abbildungsverzeichnis

Vorwort

KAPITEL 1ALLGEMEINES/GRUNDBEGRIFFE

A.Begriff des öffentlichen Dienstes

I.Öffentlich-rechtliche Einrichtungen

II.Angehörige des öffentlichen Dienstes

III.Öffentlicher Dienst im engeren Sinne

IV.Unterschiede Beamte und Beschäftigte

B.Historische Entwicklung des Beamtentums

I.Zeitalter des Absolutismus

II.Das 19. Jahrhundert (von der Aufklärung bis zum Kaiserreich)

III.Weimarer Zeit

IV.NS-Zeit

V.Nachkriegszeit

C.Rechtliche Grundlagen des Beamtenrechts

I.Verfassungsrechtliche Grundlagen

1.Institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums und Funktionsvorbehalt

2.Leistungsgrundsatz (Leistungsprinzip)

3.Gleichheitsgrundsatz

4.Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums

a.Alimentationsprinzip

b.Treuepflicht

c.Fürsorgepflicht

d.Laufbahnprinzip

e.Leistungsgrundsatz (Leistungsprinzip)

f.Lebenszeitprinzip

g.Hauptberuflichkeit

h.Prinzip der amtsangemessenen Amtsbezeichnung

i.Koalitionsfreiheit und Streikverbot

II.Gesetzgebungskompetenzen und Föderalismus

III.Das Beamtenstatusgesetz

IV.Landesgesetzliche Regelungen

V.Das Beamtenrecht in der Rechtsordnung

VI.Ausblick auf das europäische Recht

D.Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis (Begriff des Beamten und Wesen des Beamtenverhältnisses)

E.Der Amtsbegriff

I.Statusrechtlicher Amtsbegriff

II.Funktioneller Amtsbegriff

1.Abstrakt-funktionelles Amt

2.Konkret-funktionelles Amt

F.Laufbahn

I.Begriff

1.Fachrichtungen

2.Laufbahngruppen

II.Laufbahnbefähigung

G.Unterscheidung der Beamten nach Dienstherrn

H.Oberste Dienstbehörde/Höherer Dienstvorgesetzter

I.Dienstvorgesetzter

J.Vorgesetzter

KAPITEL 2DER BEAMTENRECHTLICHE WERDEGANG (ERNENNUNGSRECHT)

A.Allgemeines

I.Rechtscharakter der Ernennung

II.Anspruch auf Ernennung

III.Rückernennung

IV.Wirkung der Ernennung

V.Arten des Beamtenverhältnisses

1.Beamtenverhältnis auf Widerruf

2.Beamtenverhältnis auf Probe

3.Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

4.Beamtenverhältnis auf Zeit

5.Ehrenbeamtenverhältnis

6.Doppelbeamtenverhältnis

VI.Rückernennung

B.Stellenbesetzung

I.Stellenausschreibung

II.Anforderungsprofil

III.Auswahlgrundsätze und Hilfskriterien

IV.Auswahlverfahren

C.Die Ernennungsfälle im Überblick

I.Formelle Ernennungsvoraussetzungen

1.Sachliche Zuständigkeit

2.Verfahren

a.Beteiligungsrechte

aa.Beteiligung des Personalrates

bb.Andere Beteiligungsrechte

(1)Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten

(2)Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

b.Aushändigung der Ernennungsurkunde

c.Adressat der Ernennung

3.Form der Ernennung/Inhalt der Ernennungsurkunde

a.Erkennbarkeit der Behörde

b.Texterfordernisse

aa.Begründung eines Beamtenverhältnisses

bb.Umwandlung

cc.Beförderung

dd.Rückernennung

ee.Laufbahngruppenwechsel

c.Unterschrift

d.Erforderlichkeit des Ernennungsbegriffs

e.Hinreichende Bestimmtheit des Regelungsadressaten

f.Muster für Ernennungsurkunden

aa.Allgemeines

bb.Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf

cc.Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe

dd.Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Zeit/Verlängerung

ee.Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

ff.Einstellung in das Ehrenbeamtenverhältnis

gg.Umwandlung

hh.Beförderung/Rückernennung

ii.Laufbahnwechsel

jj.Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt unter Beibehaltung der Amtsbezeichnung

kk.Verleihung eines anderen Amtes mit gleicher Amtsbezeichnung und Gewährung einer Amtszulage

ll.Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt und Gewährung einer Amtszulage

mm. Verleihung eines Amtes mit leitender Funktion unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe

nn.Verleihung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

II.Materielle Ernennungsvoraussetzungen

1.Sachliche Ernennungsvoraussetzungen

a.Dienstherrnfähigkeit

b.Hoheitsrechtliche Aufgaben

c.Exkurs: Haushaltsrechtliche Voraussetzungen

2.Persönliche Ernennungsvoraussetzungen

a.Voraussetzungen für alle Ernennungsfälle

aa.Bestenauslese

(1)Eignung

(2)Befähigung

(3)Fachliche Leistung

bb.Benachteiligungsverbote

(1)Geschlecht

(2)Behinderung

(3)Religion oder Weltanschauung

(4)Politische Anschauung

b.Voraussetzungen bei der Begründung eines Beamtenverhältnisses

aa.Staatsangehörigkeit

bb.Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung

cc.Befähigung nach Landesrecht

(1)Bildungsvoraussetzungen bei der Einstellung ins Beamtenverhältnis auf Widerruf

(2)Vorliegen der Laufbahnbefähigung bei der Begründung eines Beamtenverhältnisses auf Probe

(a)Laufbahnbefähigung für das erste Einstiegsamt der Laufbahngruppe 1

(b)Laufbahnbefähigung für das zweite Einstiegsamt der Laufbahngruppe 1

(c)Laufbahnbefähigung für eine Laufbahn der Laufbahngruppe 2

(d)Anderer Bewerber

dd.Höchstalter

ee.Einstellung im Einstiegsamt (einschl. Ausnahmeregelungen)

c.Sonstige Voraussetzungen bei der Ernennung auf Lebenszeit

aa.Absolvieren der beamtenrechtlichen Probezeit

(1)Begriff

(2)Dauer

(a)Regeldauer

(b)Anrechnungsmöglichkeiten

(c)Verlängerungsmöglichkeiten

bb.Feststellung der Bewährung

d.Sonstige Voraussetzungen bei der Beförderung

aa.Erprobungszeit

bb.Wartezeiten

cc.Verbot der Sprungbeförderung

dd.Besondere fakultative Beförderungsvoraussetzungen

(1)Wahrnehmung von Ämtern mit Führungsverantwortung

(2)Beförderungsvoraussetzungen A 7/A 14

(3)Beförderung zum Ausgleich von Verzögerungen des beruflichen Werdegangs

e.Laufbahnwechsel

aa.Regelaufstieg (Vertikaler Laufbahnwechsel)

bb.Praxisaufstieg (Vertikaler Laufbahnwechsel)

cc.Horizontaler Laufbahnwechsel

III.Ernennungsfehler und deren Rechtsfolgen

1.Nichtigkeit

2.Rücknahme

3.Nicht (Schein-)Ernennung/Nichtakt

IV.Wirksamwerden von Ernennungen

V.Sonderfall des Politischen Beamten

KAPITEL 3DER BEAMTE INNERHALB DES BINNENSYSTEMS VERWALTUNG

A.Wechsel des Dienstherrn bzw. Wechsel des Dienstpostens

I.Umsetzung

II.Versetzung

III.Abordnung

IV.Zuweisung

B.Rechte

I.Geltung der Grundrechte im Beamtenverhältnis

II.Nichtvermögenswerte Rechte

1.Recht auf Ausübung einer Nebentätigkeit

a.Die gesetzliche Ausgangslage

b.Der Anwendungsbereich des Nebentätigkeitsrechts

c.Der Nebentätigkeitsbegriff

d.Anzeigefreie Nebentätigkeiten

e.Anzeigepflicht

f.Untersagung von Nebentätigkeiten

aa.Untersagungsgründe des § 73 Abs. 1 S. 2 Nrn. 1 bis 6 NBG

bb.Untersagung wegen Verletzung der Anzeige- und Mitwirkungspflicht

cc.Untersagungsverfahren

2.Teilzeit

a.Voraussetzungslose Teilzeit

b.Teilzeit und Urlaub aus familiären Gründen

c.Altersteilzeit

d.Rechtsfolgen der Teilzeitbeschäftigung

3.Mutterschutz und Elternzeit

4.Recht auf gewerkschaftliche Betätigung

5.Personalaktenrecht

III.Vermögenswerte Rechte

C.Pflichten

I.Allgemeine Dienstpflichten

1.Neutralitätspflicht

2.Pflicht zum gemeinwohlorientierten Handeln/Uneigennützige Amtsführung

3.Verfassungstreuepflicht/Politische Treuepflicht

4.Pflicht zur Mäßigung bei politischer Betätigung

5.Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz

6.Allgemeine Wohlverhaltenspflicht innerhalb und außerhalb des Dienstes

7.Beratungs-, Unterstützungs- und Gehorsamspflicht

8.Pflicht zum rechtmäßigen Handeln/Remonstrationspflicht

II.Besondere Dienstpflichten

1.Diensteid

2.Verschwiegenheitspflicht

3.Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken

4.Nebentätigkeitsbeschränkungen

5.Weitere Pflichten

a.Einhaltung des Dienstwegs

b.Wohnungswahl

c.Tragen von Dienstkleidung

D.Folgen von Pflichtverletzungen

I.Disziplinarrechtliche Folgen

1.Vorliegen eines Dienstvergehens

2.Grundzüge des Disziplinarverfahrens in Niedersachsen

a.Zuständigkeit

b.Einleitung des Verfahren

c.Ermittlungen im Disziplinarverfahren

d.Abschlussentscheidung und Maßnahmen

e.Bemessung der Disziplinarmaßnahme

II.Sonstige dienstrechtliche Folgen

1.Verbot der Führung der Dienstgeschäfte gemäß § 39 BeamtStG

2.Vorläufige Dienstenthebung gemäß § 38 Abs. 1 NDiszG

III.Vermögensrechtliche Folgen

1.Haftung nach § 48 BeamtStG

2.Verlust der Dienstbezüge

IV.Strafrechtliche Folgen

KAPITEL 4BEENDIGUNG DES BEAMTENVERHÄLTNISSES

A.Entlassung

I.Entlassung kraft Gesetzes, § 22 BeamtStG

1.Verlust der Staatsangehörigkeit

2.Erreichen der Altersgrenze

3.Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnisses bei einem anderen Dienstherrn

4.Berufung in ein Zeitbeamtenverhältnis bei demselben Dienstherrn

5.Bei Beamten auf Widerruf mit Ablegen der den Vorbereitungsdienst abschließenden Prüfung

6.Berufung in ein Beamtenverhältnis auf Probe mit leitender Funktion

7.Formelle Aspekte

II.Entlassung durch Verwaltungsakt

1.Verweigerung des Diensteides

2.Nichterfüllung der Wartezeit

3.Entlassung wegen Dienstunfähigkeit

a.Fallkonstellationen bei Dienstunfähigkeit

b.Vorliegen der Dienstunfähigkeit

4.Auf Antrag des Beamten

5.Einstellung nach Erreichen der Altersgrenze

6.Verlust der Deutscheneigenschaft

7.Weitere Entlassungsmöglichkeiten bei Beamten auf Probe

a.Entlassung wegen Begehens eines Dienstvergehens

b.Nichtbewährung in der Probezeit

c.Organisatorische Veränderungen

d.Politische Beamte

8.Beamte auf Widerruf

9.Entlassungsverfahren

a.Zuständigkeit

b.Verfahren

c.Form der Entlassung

d.Bestimmtheit

e.Frist

III.Rechtsfolgen der Entlassung

B.Inkompatibilität von Amt und Mandat

C.Verlust der Beamtenrechte

I.Verlust durch Urteil

II.Aberkennung öffentlicher Ämter gemäß § 24 Abs. 1 S. 2, 1. Alt. BeamtStG

III.Verwirkung eines Grundrechts

IV.Beendigungsfolgen und Rechtsschutz

D.Eintritt in den Ruhestand

I.Dauernder Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze, § 25 BeamtStG

Exkurs: Altersgrenzen als Problem der Diskriminierung

II.Dauernder Ruhestand auf Antrag bei Erreichens der Antragsaltersgrenze

III.Einstweiliger Ruhestand

1.Umbildung oder Auflösung von Behörden

2.Politische Beamte

IV.Dauernder Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

1.Ärztlich nachgewiesene Dienstunfähigkeit

2.Vermutete Dienstunfähigkeit

3.Funktionelle Dienstunfähigkeit

4.Ruhestandsversetzungsverfahren

V.Teilweiser Ruhestand wegen begrenzter Dienstunfähigkeit

VI.Ruhestand des Beamten auf Probe gemäß § 28 Abs. 1 und 2 BeamtStG

VII.Folgen

E.Muster von Urkunden über die Beendigung des Beamtenverhältnisses

KAPITEL 5ÜBERBLICK ÜBER DEN BEAMTENRECHTLICHEN RECHTSSCHUTZ

A.Nichtförmliche (formlose) Rechtsbehelfe (= außergerichtlicher Rechtsschutz)

B.Förmliche Rechtsbehelfe

I.Das Widerspruchsverfahren

II.Klageverfahren

ANHANG    GESETZESSYNOPSE

STICHWORTVERZEICHNIS

LITERATURVERZEICHNIS

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ders., Nebentätigkeiten von Beamten; Rechtsprobleme – Lösungsansätze, ZBR 2004, S. 369-384

ders., Beurlaubung und Teilzeitbeschäftigung im Beamtenrecht, ZBR 2001, S. 417-428

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ders., Grundstrukturen des neuen Dienstrechts im Bund und in den Ländern, Teil 8, apf 2012, S. 65-73

ders., Grundstrukturen des neuen Dienstrechts im Bund und in den Ländern, Teil 9, apf 2012, S. 97-104

ders., Grundstrukturen des neuen Dienstrechts im Bund und in den Ländern, Teil 10, apf 2012, S. 129-133

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ders., Grundstrukturen des neuen Dienstrechts im Bund und in den Ländern, Teil 12, apf 2012, S. 193-201

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Scholler, Heinrich, „Geschichte des öffentlichen Dienstes – Öffentlicher Dienst in der Geschichte“, RiA 1979, S. 88-92

Schrapper, Ludger, Wider den Anschein der Käuflichkeit, DÖD 2012, S. 49-55

Schütz; Erwin/Maiwald, Joachim/Brockhaus, Robert, Das Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, 74. Ergänzungslieferung, Stand: Dezember 2012, Heidelberg 2012

Schweiger, Maximilian D., Der Anspruch des Beamten auf amtsangemessene Beschäftigung, ZBR 2011, S. 238-249

Seeck, Erich/Ciemnyjeweki, Norina/Coenen, Christiane/Scheel, Uta/Schuld/Silvia/Stotz; Michael, Landesbeamtengesetz Schleswig-Holstein, Kommentar, 14. Ergänzungslieferung, Stand: August 2015, Wiesbaden 2015

Siems, Thomas, Der Umgang mit Extremismus im öffentlichen Dienst, DÖV 2014, S. 338-343

Simianer, Robert, Gehorsam und Verantwortung im Beamtenverhältnis, ZBR 2004, S. 149-159

ders., Vermögensrechtliche Haftung des Beamten dem Dienstherrn gegenüber, ZBR 1993, S. 33-48

Statistisches Bundesamt (Hrsg.), Fachserie 14, Reihe 6 für das Jahr 2011, Finanzen und Steuern, Personal des öffentlichen Dienstes, Wiesbaden 2012

Steiner, Harald, Innere Kündigung und beamtenrechtliche Einsatzklausel, ZBR 2013, S. 370-376

ders., Beratung und Unterstützung – Zentrales beamtenrechtliches Handlungsgebot im Beziehungsfeld zum Vorgesetzten, ZBR 2014, S. 109-114

Stelkens, Paul/Bonk, Heinz-Joachim/Sachs, Michael, Verwaltungsverfahrensgesetz – Kommentar, 7. Auflage, München 2008

Suckow, Horst/Weidemann, Holger, Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz, 16. Auflage, Stuttgart 2014

Summer, Rudolf, Dokumente zur Geschichte des Beamtenrechts, Bonn 1986

ders., Betrachtungen zur Geschichte des deutschen Beamtenrechts, PersV 2005, S. 84-92

ders., Änderungen des Rechts über den Eintritt in den Ruhestand durch die Beamtenversorgungsrechtsreform 1992 – Kuckuckseier im Statusrecht, S. 17-24

Tabarra, Tarik, Zugänge von Ausländern zur Verbeamtung unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von Drittstaatsangehörigen, ZBR 2013, S. 109-115

Thiele, Willi, Die Entwicklung des deutschen Berufsbeamtentums, Herford 1981

Ullrich, Norbert, „Extremismus“: ein Rechtsbegriff und seine Bedeutung, JZ 2016, S. 169-176

ders., Nicht strafbares Verhalten im privaten Bereich als Verstoß gegen beamtenrechtliche Pflichten, ZBR 2015, S. 73-80

Wagner, Fritjof, Die Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes im Beamtenrecht, DÖV 1988, S. 277-284

Wahlers, Wilhelm, Das äußere Erscheinungsbild uniformierter Beamter, ZBR 2009, S. 116-121

Weiß, Hans/Niedermaier, Franz/Summer, Rudolf/Zängl, Siegfried/Baßlsperger, Maximilian/Conrad, Michael, Beamtenrecht in Bayern, Kommentar, 180. Ergänzungslieferung, Stand Mai 2012, München 2012

Werres, Stefan, Beamtenverfassungsrecht, Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg 2011

Wichmann, Manfred/Langer, Karl-Ulrich, Öffentliches Dienstrecht, 7. Auflage, Stuttgart 2014

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Nach Kirchner, Hildebert

Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 8. Auflage, Berlin/Boston, 2015

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abbildung 1     –   Die Angehörigen des öffentlichen Dienstes

Abbildung 2     –   Einteilung des Verwaltungshandelns

Abbildung 3     –   Übersicht über die Ernennungsfälle

Abbildung 4     –   Übersicht über die materiellen Ernennungsvoraussetzungen

Abbildung 5     –   Übersicht über die materiellen Rechtsgrundlagen im Rahmen der persönlichen Ernennungsvoraussetzungen

Abbildung 6     –   Kriterien der Bestenauslese

Abbildung 7     –   Bildungsvoraussetzungen für das 2. Einstiegsamt der Laufbahngruppe 1

Abbildung 8     –   Bildungsvoraussetzungen 1. Einstiegsamt Laufbahngruppe 2

Abbildung 9     –   Übersicht über die Höchstgrenzen bei Einstellungen in das Beamtenverhältnis auf Widerruf

Abbildung 10   –   Übersicht über die Regel-, Mindest- und Höchstdauer der Probezeit

Abbildung 11   –   Übersicht zur Vergleichbarkeit von Besoldungs- und Entgeltgruppen

Abbildung 12   –   Übersicht der Anwendungsfälle aus § 20 Abs. 5 NBG / § 13 NLVO

Abbildung 13   –   Übersicht zur Nichtigkeit von Ernennungen

Abbildung 14   –   Übersicht der Rücknahmefälle aus § 12 BeamtStG

Abbildung 15   –   Übersicht Wirksamwerden von Ernennungsurkunden

Abbildung 16   –   Übersicht Alternativen der Stellenbesetzung

Abbildung 17   –   Übersicht zu den Themen Versetzung, Abordnung, Zuweisung und Umsetzung

Abbildung 18   –   Übersicht über vermögenswerte Rechte

Abbildung 19   –   Allgemeine Dienstpflichten

Abbildung 20   –   Folgen von Pflichtverletzungen

Abbildung 21   –   Übersicht Beendigung Beamtenverhältnis

Abbildung 22   –   Übersicht der Arten des Ruhestandes

VORWORT

Die nun vorliegende 2. Auflage dieses Buches richtet sich nach wie vor gleichsam an Studierende und Praktiker. Die Struktur des Buches wurde zwar insgesamt beibehalten, allerdings wurden viele Teile inhaltlich erheblich ausgeweitet und durch zahlreiche Beispielsfälle und Fälle aus der Rechtsprechung ergänzt, um die Anschaulichkeit zu verbessern.

Kapitel 2, das sich mit dem Ernennungsrecht befasst, wurde neu geordnet. Im Kapitel 3 wurden die Ausführungen zu den Rechten und Pflichten vertieft und enthalten nunmehr auch Erläuterungen zu den Themen: Teilzeitanspruch des Beamten in den verschiedenen Lebensphasen, Nebentätigkeitsrecht und Personalaktenrecht.

Im Nachgang zu den dargestellten Pflichten wurde der Part über die Folgen von Pflichtverletzungen neu gegliedert und um Ausführungen zum formellen Disziplinarrecht, zur Haftung des Beamten, zu sonstigen vermögensrechtlichen Folgen, zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte und zu strafrechtlichen Folgen erweitert.

Schlussendlich wurde mit Kapitel 5 ein erster Überblick über den Rechtsschutz des Beamten hinzugefügt.

Die wohl größte Änderung im Hinblick auf die Handhabbarkeit ist jedoch die Umstellung auf Randnummern, die aus Sicht der Autoren ein schnelleres Arbeiten im Buch ermöglicht und eine komplizierte Verweistechnik entbehrlich macht.

Die Ausführungen basieren auf dem Gesetzesstand von Oktober 2016, d.h., das neue niedersächsische Personalvertretungsrecht wurde bereits berücksichtigt. Das anstehende neue Besoldungsrecht in Niedersachsen, das bislang nur im Entwurf zur Verfügung steht, wurde in Teilen bereits mitgenannt.

Im Anhang befindet sich eine Gesetzessynopse für die „Norddeutschen“ Küstenländer mit dem Stand Juli 2016 für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen und Schleswig-Holstein.

Danken möchten die Autoren all denen, die sie beim Schreiben und der Korrektur unterstützt haben. Dank gebührt auch unseren wissenschaftlichen Hilfskräften, die im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Erstellung der Neuauflage unterstützend mitgewirkt haben.

Zu den Autoren:

Prof. Dr. Nicole Reese ist Professorin an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen in Hannover. Sie lehrt dort und am niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. seit mehr als acht Jahren, insbesondere in allen Bereichen des öffentlichen Dienstrechts. Sie ist als Fachkoordinatorin für den Bereich des öffentlichen Dienstrechts an der Kommunalen Hochschule und dem Niedersächsischen Studieninstitut verantwortlich. Sie studierte Jura in Göttingen und absolvierte dort auch ihr Referendariat. Sodann arbeitete sie zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Universitäten Osnabrück und Bielefeld. Zwischenzeitlich war sie Justiziarin an der Universität Bielefeld. Danach war Sie als Rechtsanwältin und Lehrbeauftragte an verschiedenen Hochschulen tätig.

Stephan Höfler ist Hochschuldozent an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen sowie am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. und war langjährig im Personalbereich der Stadt Ronnenberg tätig. Ferner ist er als Fortbildungsreferent u.a. für den Themenbereich Beamtenrecht, als Fachkoordinator für den gesamten Bereich des öffentlichen Dienstrechts und als ständiges Prüfungsausschussmitglied an der Kommunalen Hochschule sowie am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. eingesetzt. Darüber hinaus ist er seit vielen Jahren Sachverständiger im Unterausschuss des Landespersonalausschusses beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.

Torsten Kölle ist Erster Stadtrat der Stadt Ronnenberg und langjähriger nebenamtlicher Lehrbeauftragter für den gesamten Bereich des öffentlichen Dienstrechts an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen sowie am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. Darüber hinaus ist er als ständiges Prüfungsausschussmitglied an der Kommunalen Hochschule, am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. sowie als Mitglied in einem Prüfungsausschuss beim Nds. Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. für das Abnehmen von Prüfungen im Ausbildungsberuf „Verwaltungsfachangestellte/r in der Fachrichtung Landes- und Kommunalverwaltung“ tätig.