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- Herausgeber: Books on Demand
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Den Zustand einer Demokratie können wir daran erkennen, wie sie mit ihren schwächsten Mitmenschen innerhalb der Gesellschaft umgeht. Das Buch zeigt auf, was wir tun können, damit wir die Demokratie aufrecht erhalten und Neoliberalismus sowie Lobbyismus unserer Regierung die Gesellschaft nicht länger negativ beeinflusst. Damit das Gemeinwohl wieder in den Vordergrund tritt.
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Seitenzahl: 58
Veröffentlichungsjahr: 2020
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort.
Demokratie in Bewegung.
Was ist geschehen?
Machtanspruch ohne wenn und aber.
Vertrauen und Glaubwürdigkeit.
Klimapolitik neu definiert.
Der braune Mob ist angekommen.
Lobbyisten an die Macht.
Die neuen Medien des Staatsfunks.
Haben die Parteien Personalnot?
Außenpolitik aber sonst nichts.
Das Land in Schieflage.
Die jungen Leute tun was.
Wählen bis uns das Ergebnis passt.
Corona und Demokratie.
Machterhalt um jeden Preis.
Der Einfluss der Medien.
Terror von links oder rechts.
Eine neue Pest überflutet uns.
Ist die Furcht vor Bürgerkrieg berechtigt?
Ist schon alles verloren?
Corona und Einfluss auf die Gesellschaft.
War der Shutdown zwingend notwendig?
Missbrauch für die Politik.
Die Demokratie mit Füßen treten.
Die Belohnung kommt im Alter.
Anzeichen für den Zustand einer Demokratie.
Wie beurteilt man eine Demokratie?
Sind Politiker lernfähig?
Eurobonds und die Gefahr für die Demokratie.
die grüne Macht?
Krisenmanagement und das Volk.
Weltwirtschaftskrise Staatsverschuldung und Liquidität.
Das Hamsterrad und seine Folgen.
Der Eintritt in die Diktatur.
Unabhängig oder fremdbestimmt
Aktuelle Kamera versus öffentlich rechtliche Medien.
Der ausschlaggebende Gradmesser.
Umverteilung statt Zweckgebundenheit.
Für dumm verkaufen leicht gemacht.
Monarchie oder Diktatur?
Weimarer Zustände oder
Was muss anders werden
Über den Autor.
Schlusswort.
Vorwort.
Demokratie ist dann, wenn man Sie lebt etwas Wunderbares. Nur kollidiert Sie sehr oft mit Machtinteressen einiger weniger. Die Veränderungen der letzten Jahrzehnte lassen den Begriff Demokratie und seine Bedeutung in einem anderen Licht erscheinen. Äußere Einflüsse wie Lobbyismus und persönliches Machtstreben einzelner Personen fügten der Demokratie in den letzten Jahrzehnten langsam aber stetig großen Schaden zu.
Die Macht ist nicht mehr in den Händen derer, die als Volksvertreter von den Menschen und Wählern im Lande bestimmt wurden. Es war ein schleichender Übergang an die großen Lobbyverbände und ihre Vertreter in der Politik. Diese halten nun die Zügel der Wirtschaft in ihren Händen und bestimmen allein unsere Politik. Und die Demokratie leidet oder bleibt langfristig ganz auf der Strecke. Nicht wie in echter Demokratie üblich bestimmt die Mehrheit des Volkes, was zu tun ist. Durch die veränderten Bedingungen entscheiden alleine das Kapital und die Lobbyvertreter, was getan wird. Der Wähler spielt hierzulande keine Rolle mehr.
Demokratie in Bewegung.
Was ist Demokratie? Diese Frage müssen wir uns in letzter Zeit immer öfter stellen. Begründet ist das im Verhalten unserer Politiker. Es ist immer schwieriger, um nicht zu sagen, beinahe unmöglich politische Entscheidungen nachzuvollziehen. Das zieht sich jetzt schon einige Jahre hin und die Entfremdung zwischen Politik und Bürgern ist so groß wie nie. Wir reden hier nicht mehr von leichten Spaltungen innerhalb der Gesellschaft. Die Gräben sind mittlerweile so tief, dass Konsens beinahe unmöglich ist.
Von außen betrachtet ist es nahezu unmöglich die Ursachen hierfür zu erahnen oder zu begreifen.
Dennoch hat alles einen Grund. Suchen müssen wir hierfür nicht sehr lange. Ob beabsichtigt oder nicht sei dahingestellt, aber verursacht wurde dies allein durch die von uns gewählten Volksvertreter. Und es sieht momentan nicht danach aus, dass Einsicht und Besserung in der aktuellen Lage bei Politikern dieses Landes vorhanden ist. Zu tief ist mittlerweile die Abhängigkeit der Politik gegenüber den Mächtigen und Industrie und Wirtschaft. Und genau das fügt der Demokratie weiteren Schaden zu. Diese Abhängigkeit ist mittlerweile so weit fortgeschritten, dass unser Politiker schon als Marionetten des Kapitals bezeichnet werden müssen.
Was ist geschehen?
Die Handlungen unserer Regierung sind nicht darauf ausgerichtet dem Wohl unseres Landes und seiner Bürger zu dienen. Es ist vielmehr der Fall, dass wir verraten und verkauft wurden. Dieser Prozess ist bei ‚Fortführung aktueller politischer Entscheidungen auch nicht mehr umkehrbar. Aber wie konnte es soweit kommen?
Wie der Autor in seinem Buch Diktatur des Kapitals bereits ausführte, sind es enge Verflechtungen mit den großen Arbeitgebern und Investoren im eigenen Land.
Unternehmerinteressen, die durch ihre Lobbyvertreter durchgesetzt werden, bestimmen das politische Geschehen. Deren Einfluss trägt entscheidend dazu bei wohin die Politik das Land und seine Bürger führt.
Machtanspruch ohne Wenn und Aber.
Betrachten wir die Geschehnisse innerhalb der Regierung seit dem Spätherbst des Jahres 2019 genauer so kommen wir zu dem Schluss, dass es in unserem Land beinahe täglich schlimmer wird. Über Inhalte seitens einzelner Parteien und ihrer Vertreter muss nicht mehr diskutiert werden. Die Parteien besitzen kein Parteiprogramm und somit auch keinerlei Inhalte mehr. Der Anspruch ist rein personenbezogen. Hierfür bedarf es keiner besonderen Qualifikation der einzelnen Bewerber.
Letztendlich sind Sie alle erfahrene Lobbyisten, welche ihre Klientel bei politisch relevanten Entscheidungen bevorzugt behandelt wissen möchten. Und hierfür gehen Sie sprichwörtlich über Leichen. Und diese sind dann immer die Steuerzahler. Veränderungen in der Politik gibt es nur über eine stetig steigende Abgabenlast der Steuerzahler. Wirklich sinnvolle Argumente, um eventuelle Probleme zu lösen, haben unsere Politiker keine. Es muss lediglich durch andauernde Umverteilung Geld von einem aufgerissenen Loch ins nächste gestopft werden. Geradlinige Finanzplanung existiert ebenfalls nicht.
Es gibt kein Haushaltsbudget, das nicht wieder über den Haufen geworfen wird. Steht erst einmal der Gesamtetat, so wird er inhaltlich über den Haufen geworfen. Lieber investiert man in Rüstung statt in Bildung. Bei diesem Beispiel erklärt sich das von selbst. Die Rüstung hat eine zahlungskräftige Lobby, die Bildung eher nicht.
Vertrauen und Glaubwürdigkeit
Wir beobachten bei den endlosen Personaldiskussionen der letzten Monate immer dasselbe. Es geht dabei lediglich um die Neubesetzung frei werdender Ämter. Wie wir im Frühjahr 2020 erfahren, bekommen auch ausgeschiedene Politiker neue Posten. Hauptsache die eigene Klientel ist versorgt. In diesem Beispiel ist es deutlich ersichtlich an der ehemaligen SPD Vorsitzenden Frau Nahles. Ob ihre Qualifikation an der für Sie vorgesehenen Stelle erforderlich ist, spielt hierbei keine Rolle. Und mit irgendwelchen für eine Demokratie unerlässlichen Vorgängen haben solche Mauscheleien auch nichts gemein. Und wenn wie hier in diesem Fall ein neuer Personalvorschlag im Raum steht, bekommen wir zu hören, dass der potenziell neue Amtsinhaber das Vertrauen von Fraktionen und Wählern genießt. Auch diese Aussage ist immer falsch. Dies zu begründen ist recht einfach. Vertrauen und Glaubwürdigkeit in der Politik sind untrennbar miteinander verbunden. Und das Vertrauen muss man sich hart erarbeiten. Das geht nicht von Heute auf Morgen. Es ist ein langsamer Prozess hervorgerufen durch im Amt erbrachte Leistung.
Dies kann Monate bzw. sogar Jahre andauern, je nachdem welches Amt man ausübt und in welcher Situation man dies angetreten hat.
Und aus diesem, dem Politiker entgegengebrachten Vertrauen wächst langsam die so oft missbrauchte Glaubwürdigkeit. Genießt man diese hart erarbeitete Glaubwürdigkeit, so ist es noch schwieriger, diese beständig aufrecht zu erhalten.
Schafft das ein Politiker, so hat er das erreicht, was nur sehr wenigen zuteilwird. Er genießt das Vertrauen seiner Wähler und ragt bei seinen Politkollegen aus der Masse heraus. Diese Politiker sind es, die eine Demokratie und ein ganzes Land positiv prägen. Unter und mit ihnen herrscht wahre Demokratie.
