Die Antwort Europas auf die Globalisierung ist ein gemeinsames Europa aller Nationen E-Book
Günter Köchy
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- Herausgeber: Books on Demand
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Die EU ist in der Krise, und das nicht erst seit gestern. Selbst EU-Kommissionspräsident Juncker sieht keine Zukunft für die EU in heutiger Form, wie er in seiner Rede zum 25. Geburtstag des Vertrags von Maastricht sagte. Sie ist keine prosperierende Gemeinschaft aller Staaten Europas sondern hat sich für die Mitglieder zu einer Schulden- und Subventionsunion entwickelt, die davon lebt, sich nach Art eines Schneeballsystems ständig zu erweitern. Sie will auf die globalen Herausforderungen reagieren und mischt sich doch nur in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein. Die Probleme der Überbevölkerung in Afrika sind plötzlich Probleme der EU, vor denen man nicht wegschauen könne. Und die Verteidigung der europäischen Werte durch Migration in die EU führt schließlich zum Unfrieden und Terror in Europa. Die EU ist unfähig, den globalen Herausforderungen gerecht zu werden und gehört deshalb in eine "Neue Europäische Union" transformiert. Nur so können alle Länder Europas gemeinsam konstruktiv und selbstbestimmt zusammenarbeiten. Für Deutschland bedeutet das zwingend auch die Überarbeitung des Grundgesetzes in eine neue, vom Volk getragene Verfassung. Unser Grundgesetz (GG) ist als vorläufige Verfassung am 23. Mai 1949 in Kraft getreten, nachdem der Parlamentarische Rat am 08. Mai 1949 das Grundgesetz mit 53 gegen 12 Stimmen angenommen hatte. Die Verfassung wurde mit Absicht nur "Grundgesetz" genannt, weil damit zum Ausdruck kommen sollte, dass Westdeutschland kein endgültiger, sondern nur ein vorläufiger Staat war. Erst nach der Wiedervereinigung mit der Sowjetzone wollte sich Deutschland eine Verfassung geben, so wie es in Art. 146 GG zum Ausdruck kommt: "Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Und auf diesen Tag wartet das deutsche Volk seit der Wiedervereinigung mit der DDR im Jahre 1990 in Ewigkeit. Die politische Klasse hat sich als verfassungsgebende Gewalt selbst ermächtigt den Souverän zu ersetzen und behauptet in der Präambel des GG, die Deutschen in allen Bundesländern hätten sich in freier Selbstbestimmung dieses Grundgesetz gegeben, was nicht stimmt. Gehen Sie deshalb mit auf die spannende Reise eines Schuldenschnitts der ganzen EU, der Rückkehr zu nationalen Währungen, der Transformation der EU zur "NEU" und dem Entwurf einer neuen deutschen Verfassung für das Volk.
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Seitenzahl: 541
Veröffentlichungsjahr: 2017
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Der Autor ist Dipl.-Wirtsch.-Ing. auf dem zweiten Bildungsweg und gelernter Werkzeugmacher. Seinen Wehrdienst hat er beim BGS absolviert. Er verfügt über langjährige Führungserfahrung in der Industrie und zahlreichen IT-Projekten als Projektleiter und Berater. Und, nicht unwichtig, hat im Geschichtsunterricht aufgepasst und sieht jetzt mit Entsetzen, die Nation schafft sich völlig demokratisch ab.
Der Autor gehört nicht zur politischen Klasse sondern zum Volk. Er schlägt umfassende und politisch pragmatische Lösungen zur Rettung unseres Landes vor, bevor es die ehemaligen Volksparteien und Linkspopulisten in der Ewigkeit versenken können. Das ist deren Ziel.
Deswegen zeigt dieses Buch den Weg in die richtige Richtung in der Hoffnung, das Volk geht ihn mit und irrt nicht länger der politischen Klasse hinterher.
Sein oder Nichtsein, das ist die Frage an das deutsche Volk und sie wird jetzt gestellt und beantwortet oder nie mehr in der deutschen Geschichte.
„Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem, dass wir stärker wieder mit denen das Gespräch suchen.“
Bundespräsident Gauck ARD Interview „Bericht aus Berlin“ vom 19.Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Deutschland am Scheideweg
Geopolitik Deutschlands in Zeiten der Globalisierung.
Warum braucht Deutschland jetzt eine neue Verfassung?
Europa – Zurück zur Demokratie
4.1 Fehlentwicklungen der europäischen Union (EU)
4.2 Kann Wachstum Europa aus der Krise führen?
4.3 Europas neues Gesicht souveräner Nationalstaaten
4.4 Organisation der Zusammenarbeit souveräner Staaten in Europa
Verfassungsentwurf – Dem Souverän zur Diskussion
Einleitung
Eingangsformel
Präambel
Die Grundrechte
Der Bund und die Länder
Der Bundestag
Der Bundesrat
IVa. Gemeinsamer Ausschuss
Der Bundespräsident
Die Bundesregierung
Die Gesetzgebung des Bundes
Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung
VIIIa. Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit
Die Rechtsprechung
Das Finanzwesen
Der Verteidigungsfall
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Anhang
Anhang 1: Deutschland im Rettungsmodus
Anhang 2: Umstellung des Euro auf nationale Währung
Anhang 3: Nachbarschaftsschengen in Europa
Anhang 4: Beispiel Gründungsakte der Neuen Europäischen Union
Anhang 5: Beispiel: Neue Europäische Verfassung zur Diskussion
Einleitung
Mehr denn je muss sich die deutsche Politik fragen lassen, wohin sie das Land führt? Mehr denn je ist die Antwort auf die Frage wichtig, was gute Politik auszeichnet? Die Antwort darauf kann nach Art. 56 und 64 GG nur aus dem Grundgesetz abgeleitet werden. Danach beeiden sowohl Bundespräsident, Bundeskanzler als auch die Bundesminister eine Politik zum Wohle des deutschen Volkes. Gute Regierungsarbeit sichert daher zuerst die Zukunft des Landes in Einigkeit und Recht und Freiheit und ermächtigt die Regierung nicht, mit dem Geld des Steuerzahlers das Wohl der ganzen Welt zu sichern. Wenn die Parteien ein anderes Verständnis von nationaler Politik haben, dürfen sie sich nicht zur Wahl stellen. Machen sie es trotzdem, wie die herrschende Klasse in Deutschland, verraten sie nach der Wahl den Souverän und degradieren ihn zum Stimmvieh, beschädigen die Demokratie, die sie doch gerade vorgeben, retten zu wollen. Das ist propopulistisch und anti-demokratisch. Unter der Bundeskanzlerin wird diese Politik immer weiter perfektioniert, wird der Souverän durch das politische Tagesgeschäft schleichend demontiert, ja selbst die allermeisten Parteimitglieder der Blockparteien bemerken den Wandel in der Politik nicht und stützen ihre Funktionäre. Die Politik ist auf einem guten Weg, so heißt es, hat aber keine erkennbare Strategie das Wohl des Landes zu sichern sondern verbrennt es im Tagesgeschäft. Wer diesem Treiben von außen zuschaut und noch fähig und willens ist, sich darüber ein Urteil zu erlauben, kommt zu einem anderen Ergebnis. Betrachten wir die Politik zunächst aus dem europäischen Blickwinkel.
Wir machen etwas und dann sehen wir, was passiert (EU-Kommissionspräsident Juncker), und wenn nichts passiert, machen wir weiter. Das Ergebnis dieser politischen Strategie kann sich jeder Bürger in seinem Lebensumfeld ansehen. Die EU ist keine Erfolgsgeschichte und die Engländer haben mit ihrer Entscheidung für den Brexit am 23.Juni 2016 die Reißleine gezogen und was ist passiert? Nicht viel! Die Reaktion der europäischen, politischen Elite nach dem Brexit hat ihre Unfähigkeit gezeigt, auch nur einen einzigen klaren Gedanken zu fassen, wie es weitergehen sollte, oder, was auch möglich ist, wir erleben eine Inszenierung? Beim Souverän aber ist die Erkenntnis gereift, dass eine notwendige Zusammenarbeit souveräner Staaten in Europa mit der EU nichts zu hat, die EU ist ein Diktat der Unfähigen und Visionslosen. Die EU entpuppt sich als Schneeballsystem und wenn kein Mitspieler mehr einsteigen darf, sind die Zauberlehrlinge am Ende. Der Brexit ist daher auch ein Rückschlag für die politische Klasse in Deutschland, die unübersehbar und sehr deutlich innerhalb der EU eine organisierte und unumkehrbare, mehrfach abgesicherte Zerschlagung der deutschen Nation beabsichtigt. Das ist keine Verschwörungstheorie sondern man muss die Fakten einfach zusammenlegen und dann ergibt sich folgender Weg in die falsche Richtung:
Mit dieser Politik wird die Nation gespalten. Die Bundesregierung hält den Souverän für blöd und schafft die Nation ab, wenn sie nicht gestoppt wird. Und alles auf dem Boden des Grundgesetzes einer freiheitlich demokratischen Grundordnung mit demokratisch gewählten Parteien, die ihren Wählerauftrag erfüllen? Die Wahrnehmung der Politik nach einer „dramatisch steigenden Fremdenfeindlichkeit“(Leutheusser-Schnarrenberger) stellen wir Bürger unsere Wahrnehmung nach einer „dramatisch steigenden Deutschfeindlichkeit“ gegenüber. Weil Japan einen Tsunami erlebt, der in Fukushima die Kernschmelze ausgelöst hat, schaltet Deutschland die sichersten Kernkraftwerke der Welt ab und führt die 4000 Jahre alte Technik der Windräder zur Stromversorgung ein. Weil in Afrika eine Bevölkerungsexplosion zu Krieg, Not und Elend führt, befeuert durch westliche Demokratieaktivisten, öffnen unsere Blockpolitiker für alle Staaten der Erde die deutschen Grenzen ohne die Lage der Krisenländer auch nur ansatzweise zu verbessern, aber die Lage Deutschlands im globalen Kasino auf Ewigkeit zu verspielen. Es ist an der Zeit, die Blockparteien aus dem Blickwinkel der organisierten Kriminalität zu betrachten und sie bei jeder kommenden Wahl abzuwählen. Niemand darf von dem Staat profitieren, den er selbst abschaffen will. Raus aus den Parlamenten und rein in den Knast, so muss es sein. Es gibt das deutsche Volk und es gibt die Blockparteien, beide haben ganz offensichtlich nichts miteinander zu tun. Keine Regierung in Europa verfolgt mit einer solchen Hartnäckigkeit aber auch Verschlagenheit das Ziel, die eigene Nation in einem europäischen Staatenkonstrukt aufzulösen und mit Fremdvölkern zu besetzen, ohne den Souverän über die Tragweite ihrer Entscheidungen aufzuklären und darüber abstimmen zu lassen. Keine politische Entscheidung von nationaler Tragweite wurde dem Souverän zur Abstimmung gestellt, so dass er dieser Politik ohnmächtig gegenübersteht. Die Revolution ist der Deutschen Sache nicht und im Vertrauen auf eine funktionierende Demokratie hat er den survival instinct der Vorfahren noch jedes Mal mit dem Stimmzettel in der Wahlurne versenkt. Das rächt sich jetzt. Wir sind nicht mehr ein einig Vaterland, haben kein funktionierendes Rechtssystem mehr und unsere Freiheit opfern wir dem Überwachungsstaat in der Hoffnung auf mehr Sicherheit. Die Hoffnung wird sich nicht erfüllen sondern wir enden alsbald in einer EU-Diktatur, in einer despotischen Willkürherrschaft vermeintlich abgesichert gegen Terroraktivitäten des Islam. Das Ergebnis wird die Auflösung der EU sein und die Abgrenzung aller anderen Staaten in Europa von Deutschland und was dann mit einem millionenfachen Heer fremder Völker im Lande? Der IS schult die Kämpfer damit sie Asyl beantragen können (Die Welt N24 13.11.2016). Was dann kommt wissen bis jetzt nur die Götter und die Bundesregierung steuert uns gezielt in einen Bürgerkrieg. Es ist doch schizophrenes Verhalten, die Bundeswehr in einen weltweiten Kampf gegen den internationalen, islamischen Terrorismus zu schicken und gleichzeitig im Namen der Menschenrechte eine ungeplante, ungesteuerte und unbegrenzte Zuwanderung von Muslimen nach Deutschland zu fördern, die den Terror erst mitbringen. Fast 800 Gewaltverbrechen täglich durch Zuwanderer (BKA, 1.HJ. 2016) sind keine Einzelfälle sondern ein Gewalttsunami. Nicht mehr der Volkswille ist für die Blockparteien das Maß aller Dinge, sondern die Verwirklichung ihrer eigenen Macht- und Moralvorstellungen. Der Staat ist längst zur Beute der Parteien verkommen.1,2)
Die einzige Möglichkeit sich friedlich aus der Willkürherrschaft der politischen Klasse zu befreien ist, im Vertrauen auf eine Wahl ohne Manipulation, bei der nächsten Bundestagswahl 2017 nur patriotischen Parteien die Stimme zu geben sonst wäre es für den Souverän ohnehin die letzte demokratische Wahl und derzeit (2016) erscheinen nur AfD oder die Deutsche Mitte oder die Freien Wählergemeinschaften wählbar. Wenn der Souverän solchen Parteien das mehrheitliche Mandat erteilt und diese sich zur Regierungsbildung zusammenfinden, wäre der Weg frei für eine neue deutschfreundliche und sinnvolle Politik und vielleicht auch für eine Volksabstimmung über die neue Verfassung. Wir können allerdings beruhigt davon ausgehen, dass der politischen Klasse jedes Mittel recht sein wird, das zu verhindern, jedes Mittel! Das Volk wird renazifiziert und vor der Weltöffentlichkeit angeklagt, wir die Guten, die Linkspopulisten und dort die Schlechten, die Nazis und Rechtspopulisten und der Versuch, das Internet und die sozialen Medien zu zensieren führt geradewegs in die Diktatur. Wer entscheidet, was rassistisch, rechtspopulistisch, terroristisch, rechtsextremistisch, fremdenfeindlich, homophob oder demokratisch ist, hat die (Meinungs-) Macht, noch dazu, wenn abweichende Meinungen strafbewehrt sind. Gerade deswegen darf es nicht mehr passieren, dass Politiker „zum Wohle des deutschen Volkes“ einen Eid auf die Verfassung ablegen und anschließend gegen das Land Politik machen. Dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterworfen sind, ist nur eine leere Phrase. Die Gesetze der Bundesrepublik
Aber es gilt auch die UNO Resolution vom 09. Dez. 1948: „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“, veröffentlicht im BGBl. 1954 II S. 730. Daraus:
Art. I Die Vertragschließenden Parteien bestätigen, dass Völkermord ob im Frieden oder im Krieg begangen, ein Verbrechen gem. internationalem Recht ist, zu dessen Verhütung und Bestrafung sie sich verpflichten.
Art. II In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
Eine ungesteuerte ungeplante und unbegrenzte Migration von Fremdvölkern durch die Bundesregierung nach Deutschland ist Völkermord, weil sie innerhalb nur weniger Jahre zu einer vollständigen, körperliche Zerstörung des deutschen Volkes führen wird. Völkermord ist nach Art. III und IV strafbar, “gleichviel ob sie regierende Personen, öffentliche Beamte oder private Einzelpersonen sind.“ So wie die Bundesrepublik in der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.04.1996 die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet verurteilt hat, „…fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass… die chinesische Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der tibetischen Kultur zur Folge haben kann, wie z.B. die planmäßige Ansiedlung von Chinesen in großer Zahl, um die tibetische Bevölkerung zurückzudrängen …weil dadurch die tibetische Identität zerstört wird“, so ist auch die Massenzuwanderung muslimischer Völker nach Deutschland zu verurteilen. Selbst der Bundestag hat am 23.04.1996 in der Drucksache 13/4445 einen Antrag gestellt, den alle Fraktionen angenommen haben.
„Die Menschenrechtssituation in Tibet verbessern.“
1. im Hinblick darauf, daß Tibet sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt
…
4. in Anbetracht dessen, daß es Politik der Bundesrepublik Deutschland ist, die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung weltweit zu unterstützen, und daß aus der historisch-rechtlichen Situation Tibets der Anspruch auf Autonomie erwächst,
Und in der UNO-Resolution 677 vom 28.11.1990 heißt es: „Der Sicherheitsrat, unter Hinweis auf seine Resolutionen 660 (1990) vom 2. August 1990, 662 (1990) vom 9. August 1990 und 674 (1990) vom 29. Oktober 1990, von neuem seine Besorgnis bekundend über das Leid, das den Menschen in Kuwait als Folge der Invasion und Besetzung Kuwaits durch Irak zugefügt wird, in ernster Sorge über den weiter andauernden Versuch Iraks, die demographische Zusammensetzung Kuwaits zu verändern und die von der rechtmäßigen Regierung Kuwaits geführten Personenstandsverzeichnisse zu vernichten.“
Und jetzt wird das deutsche Volk von der eigen Regierung in eine nationale Katastrophe geführt, in den geplanten Völkermord, die jede Maßnahme zur Abwendung rechtfertigen würde. Und hier wird auch klar deutlich, dass der Wähler zwar demokratisch wählen kann, aber nichts zu sagen hat. Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit (Art. 21 GG), das haben sie ignoriert und stattdessen unser Land okkupiert. Es ist doch ein unglaubliches Eingeständnis von Unfähigkeit und Fremdbestimmtheit der Bundesverteidigungsministerin nach der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten, sich besorgt zu zeigen über die „Männerfreundschaft“ zwischen Trump und Putin. „Viele, viele Fragen sind offen“; fasst Ursula von der Leyen (CDU) den Moment zusammen. Dass dieser Zustand auch noch einige Zeit andauern wird, davon geht die Bundesverteidigungsministerin fest aus, „Trump muss erst einmal seine Mannschaft präsentieren“ sagt von der Leyen. Und dann ginge es darum, ihm zuzuhören, seine Positionen kennenzulernen. Von der Leyen, die sich in den Morgenstunden nach der Wahl noch sichtlich geschockt gezeigt hatte, ist nun spürbar auf der Suche nach diplomatischeren Worten. Womit bei Trump zu rechnen ist, dazu liefert sie keine Antworten“ (Die Welt N24 11.11.2016) Damit ist klar, dass von der Leyen eine amerikanisch gesteuerte Politik ganz zum Schaden Deutschlands betreibt, anstatt die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik zu sichern, wie es ihre Aufgabe wäre. Sie begreift den Wechsel an der Spitze der amerikanischen Regierung nicht als Chance für Deutschland sondern als Desaster. Sie hat mitgeholfen, aus der Nato als westliches Verteidigungsbündnis ein Angriffsbündnis gegen Russland zu schmieden und steht jetzt ohne Hemd im Regen. Ihre Aufgabe wäre gerade jetzt, mit Trump gemeinsam für Frieden und Freiheit in Europa ein Bündnis für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft strategisch zu schmieden und damit die Last von Amerikas Schultern zu nehmen, für die ganze Welt verantwortlich zu sein. Jetzt ist es an Zeit, die deutsche Politik, den eigenen, nationalen Standpunkt im Hinblick auf die eigene Souveränität und Unabhängigkeit neu zu formulieren und in die kommenden Gespräche mit Präsident Trump einzubringen. „Die Nachkriegsära ist zu Ende gegangen“, sagte der ehemalige Botschafter der USA in Deutschland, John Kornblum. Und Flinten-Uschi will abwarten, warnt im Gegenteil Trump davor, Russland Zugeständnisse zu machen, weil es wichtig sei, dass wir unsere Grundsätze nicht vergessen. So dürfe internationales Recht wie bei der Annexion der Krim in der Ukraine „nicht gebrochen werden“ (T-Online, 15.11.2016). Von der Leyen erhebt Deutschland in den Stand des Weltwachtmeisters, für ein Land das weder in der UNO noch in der Nato ist und sucht den offenen Konflikt mit Russland. Sie hätte ihre Werte bestimmt einfacher durchsetzen können, wenn Sie Obama bei der Auflösung von Guantánamo geholfen hätte. Erstens hat die Bevölkerung der Krim in einer Volksabstimmung für den Verbleib in der russischen Föderation gestimmt, genauso, wie die Saarländer für einen Anschluss an Deutschland gestimmt haben, und zweitens sollte sie erklären, ob ihre Auffassung mit dem Wohl des deutschen Volkes vereinbar ist? Fünfzehn Jahre sinnloser Krieg der Bundeswehr in Afghanistan und endlose Hiwi-Jobs in vorwiegend islamischen Ländern um die „Guten“ an deutschen Waffen auszubilden. Damit wird der internationale Terrorismus nicht bekämpft, sondern gefördert und das ist bestimmt nicht mit unseren Grundwerten vereinbar. Mit solchen Politikern und Kriegstreibern ist Deutschland verloren. Es fragt sich, welchen Stellvertreterkrieg Fr. von der Leyen führt? Ein unwürdiges Schauspiel einer Frau, die wahrscheinlich nicht mal Chefin der Nachtwache werden könnte. Jetzt ist es an der Zeit, im Einvernehmen mit der amerikanischen Regierung und den europäischen Regierungschefs die Nato in eine europäische Verteidigungsgemeinschaft einschließlich Russland umzubauen. Die Bundeswehr aus allen internationalen Einsätzen in die Heimat zurückzuholen, die Kriegstreiberei in fremden Ländern und Schlepperdienste im Mittelmeer zu beenden und endlich die Sicherheit der Bevölkerung in Deutschland zu erhöhen. Wir.Dienen.Deutschland. und nichts anderes ist die Aufgabe der Bundeswehr. Alles andere ist Geschwätz. Im Inland werden die Soldaten dringend gebraucht zum Kampf gegen den inländischen Terrorismus.
Und was macht Frank-Walter Steinmeier, er wartet ab? Anstatt dem neuen amerikanischen Präsidenten die Ideen der Europäer nach einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft incl. Russland zu präsentieren und die Vorteile für Amerika herauszustreichen, ist Frank-Walter blank, warnt die Europäer vor der Aggression Russlands. Dieser Linkspopulismus ist antideutsch und unfassbar. Amerika first geht nur, wenn Amerika aufhört, sich als Weltpolizist aufzuspielen und dafür das eigene Land zum größten Schuldner der Welt zu machen. Trump weiß das ganz offensichtlich und die Europäer sollten ihn in seiner Politik unterstützen, ihre eigenen Standpunkte formulieren und sagen, was sie wollen, was sie selbst zum Weltfrieden beitragen können und jetzt von Amerika erwarten? Stattdessen eine erschreckende Inkompetenz und Unfähigkeit. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts hat sich die Nato leider nicht aufgelöst, sondern sucht ihre Existenz immer noch aus dem neuen „Feindbild Russland“ zu begründen. Russland hat sich aus dem Westen Europas vollständig zurückgezogen und wird dann zum Feindbild erklärt um die Nato zu rechtfertigen? Die Ukraine Krise hat der Westen, insbesondere die Nato selbst verursacht, das ist doch längst bekannt, ebenso den arabischen Frühling. Wenn die Fakten jetzt endlich auf den Tisch kommen und nicht in Hinterzimmern neue Fakten geschaffen werden, ist Trump ein Segen für Deutschland, Europa und der Welt. Wer erkennt endlich, dass Trump eine Chance für Deutschland und Europa ist und kein Risiko? Die Europäer sollten ihn unterstützen anstatt zu bekämpfen. Die Nachkriegsära ist zu Ende gegangen und niemand scheint es zu bemerken? Vor dem EU-Gipfeltreffen hat Russland der EU eine militärische Zusammenarbeit bei Kriseneinsätzen angeboten. (www.arcor.de 14.12.2016) Anstatt nun die ausgestreckte Hand zu ergreifen, geht Europa weiterhin auf Konfrontation zu Russland, ein Trauerspiel. Europa geht in einem militärischen Konflikt mit Russland unter und öffnet damit dem Islam Tür und Tor zur Landnahme. Ohne Russland ist es zu schwach, sich mental und physisch gegen den Islam zu wehren und geht auch unter. Europa wird nur mit Russland stark genug sein, in einer globalisierten Welt dauerhaft zu bestehen.
Der Souverän muss sich wieder fragen, wen er da als Schauspieler im Theater gewählt hat? Im Theater würden wir rebellieren, wenn wir die Karte für eine Operette gelöst hätten aber die Aufführung ein Weihnachtsmärchen wäre, oder etwa nicht? Unsere politische Klasse beruft sich auf das Grundgesetz und ist real dabei die Nation abschaffen. Die widersprüchliche, verlogene und damit ungeheuerliche Politik der Regierung Merkel aber auch der EU sind unübersehbar für den, der nicht mehr an ARD und ZDF glaubt. Der Souverän sollte sich an ein Zitat von Bertolt Brecht zu erinnern: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ Der Souverän muss davon ausgehen, dass die politische Klasse einschließlich der christlichen Kirchen fest entschlossen ist, zu 100 %, Deutschland auf dem Altar der Globalisierung zu opfern und in der Ewigkeit zu versenken. Die christlichen Kirchen in Deutschland verbünden sich eher mit dem Islam als sich in der Ökumene zu einigen. Der evangelisch-lutherischen Landeskirche Sachsen bereiten Bibelgruppen mehr Sorgen als Islamisten (JF, 21.07.2016) Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass die beiden christlichen Kirchen demnächst ihre gemeinsamen Wurzeln mit dem Islam feststellen und die Volksparteien CDU/CSU und SPD sich auf Druck der Parteimigranten zur SIPD, der Sozial-Islamischen Partei Deutschlands zusammenschließen werden. Sogar Martin Luther musste im Lutherjahr Federn lassen. Und Grüne und Linke sind ohnehin dabei, wie die rot-rot-grüne Koalition in Berlin zeigt. Auf jeden Fall ist das ganz nach dem Geschmack unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck, wie Die Welt N24 am 15.10. 2016 schreibt: „Für Joachim Gauck könnte sein Nachfolger auch Muslim sein.“ In der Union findet man das „nicht angebracht“. Die FDP würde einen „modernen Vertreter“ begrüßen. Auch die Grünen sagen: „Na klar geht das.“
Daher sollten zumindest CSU als auch CDU das „C“ aus ihrem Parteinamen streichen und durch „M“ ersetzen. Daraus wird dann die Muslimisch Soziale Union oder Muslimisch Demokratische Union also der ordentliche Umbau der Parteien, um den Wähler nicht zu täuschen oder gar zu verunsichern. Demokratie und Islam scheinen in Deutschland ja kein Widerspruch zu sein, wie man an der neuen Parteigründung des Deutschtürken und Unternehmers Remzi Aru Mitte Juni 2016 unter dem Namen ADD (Allianz Deutscher Demokraten) sehen kann. Für die CDU ziemlich spät aber zur nächsten BT-Wahl doch wieder rechtzeitig erfolgte daraufhin die Gründung des MIDU Arbeitskreises in Köln, der „Muslime in der Union“. Das ist die logische Fortsetzung der Islamisierung der Parteien und nicht weiter schlimm, wir Wählerinnen und Wähler müssen das nur wissen, um nicht bei der nächsten BT-Wahl auf eine Mogelpackung reinzufallen. Es gibt nämlich sonst eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass die „Volksparteien“ sich nach der Wahl ermächtigt fühlen, kurzen Prozess mit dem deutschen Volk zu machen und die Islamisierung vollenden. Das Volk, also uns, den Wähler, hat niemand gefragt und deswegen ist das was hier passieren wird, beim Barte des Propheten, eher ein Staatsstreich, denn der Wille des Volkes. Und meinen Sie nicht, das wäre eine Verschwörungstheorie sondern lesen Sie Die Welt N24 vom 06.08.2016: „Integration des Islam droht an Ditib zu scheitern“. Es geht also nicht um die Integration der muslimischen Mitbürger in die deutsche Gesellschaft sondern um die Integration des Islam in die deutsche Gesellschaft sonst wäre ja z.B. auch die Einführung des Islamunterrichtes in der Grundschule völlig sinnlos, ebenso die Staatsverträge der Länder mit muslimischen Religionsgesellschaften. Dann sieht der Bürger auch die Äußerungen unserer Spitzenpolitiker in einem anderen Licht. „Die Türkei entfernt sich gerade immer weiter von Europa, sagte der stellvertretende Parteichef Thomas Strobl. Die gesamte Entwicklung in der Türkei besorgt mich – sowohl der Putschversuch als auch die maßlosen Gegenreaktionen.“ (Finanz Nachrichten 06.08.2016). Wir können den Minister Gott sei Dank aber beruhigen. Erstens liegt die Türkei bis auf einen Zipfel am Bosporus in Vorderasien, gehört also gar nicht nach Europa und kann sich demzufolge auch nicht weiter entfernen. Und zweitens will Erdogan offensichtlich den Staat tiefer religiös ausrichten und dabei die Demokratie stärken, er macht also alles richtig. Er muss sich also nicht sorgen sondern wir, die Bürgerinnen und Bürger müssen sich sorgen, weil es bislang für dieses Experiment noch kein erfolgreiches Beispiel gibt. Die CDU zur Asyl- und Flüchtlingspolitik: „Für die CDU ist klar: Auf diesem Weg gibt es keine einfachen und schnellen Lösungen. Und diese Aufgabe lässt sich auch alleine national nicht effektiv und dauerhaft lösen.“ Hier irrt die Partei leider weil sie den Bürger für ein Problem in die Pflicht nimmt, missbräuchliche Verwendung seiner Steuergelder und Zerstörung der gewachsenen Kultur, was er weder verursacht hat noch lösen muss, und was ihn in seiner Existenz massiv bedroht. Man weiß auch gar nicht, warum die CDU ein Problem national lösen will, wo Deutschland doch in der EU ist? Aber wir erleben, dass auch die EU beim Schutz der Außengrenzen kläglich versagt, sie scheinen es so zu wollen? Dabei wäre die richtige Lösung schnell und einfach die Schließung der Grenzen und die Gewährung eines Individualrechtes auf Asyl und Zeit, so, wie es das Grundgesetz nach Art. 16a auch vorsieht und damit dem Wohle des deutschen Volkes und den „wahren“ Asylanten entspricht. Man kann auch im Bundestag mit der Mehrheit der GroKo das Grundrecht auf Asyl aussetzen, mit der Wehrpflicht ging es doch ganz leicht und niemand hat protestiert. Das will nicht nur die CDU/CSU nicht, dass will keine Partei sondern sie wollen die Islamisierung Deutschlands in Ewigkeit und dafür ist es gut die Wehrpflicht auszusetzen, das Asylrecht beizubehalten, einen Flüchtlingspass zu schaffen und sogar noch ein Integrationsgesetz für fremde Völker zu verabschieden. Die vermeintliche Fremdenfeindlichkeit des deutschen Volkes ist nichts anderes als die reale Deutschfeindlichkeit unserer politischen Klasse. Der Gewissensvorbehalt der Abgeordneten gehört in die Mülltonne, wenn er nicht dem Staatswohl dient. Deswegen sollten, mit aller Vorsicht, die Tatbestände der Staatsgefährdung durch die Blockparteien auch erfüllt sein. Sie haben für ihre Politik kein Mandat des Volkes aber lassen das Volk dafür bezahlen. Die Bevölkerungen sind das Problem (Gauck). Wer so spricht hat nicht verstanden welche Aufgabe er in einer repräsentativen Demokratie hat und das ist erst recht ein Grund, die Volksbefragungen zuzulassen. Da waren die Demokraten in der Weimarer Republik schon weiter und kannten in der Reichsverfassung Art. 73, 74 und 75 den Volksentscheid.
So ist denn das größte Problem des deutschen Volkes, dass sie sich haben teilen lassen, es fortwährend eine politische Klasse wählt, die sich längst von der deutschen Nation verabschiedet hat und aus Deutschland einen Vielvölkerstaat machen will, am Ende undefiniert und unfähig. Sie wollen alles, nur nicht Deutschland! Nur drei Zeichen von vielen ist die Einladung des Bundespräsidenten Gauck an Inder und Pakistani nach Deutschland zu kommen, hier sei noch viel Platz, seine Weihnachtsansprache mit arabischen Untertiteln oder das Grundgesetz in arabischer Sprache. Die mediale Gewalt des staatlichen Fernsehen und Rundfunks hat eine derart erfolgreiche Gehirnwäsche betrieben, dass der Bürger gar nicht mehr merkt, dass er mit noch mehr Arbeit, Freundlichkeit und Toleranz nur noch seinen eigenen Untergang befördert aber keine Integration von fremden Völkern in Deutschland. Wer die Kommentare des DLF nach 19:00 Uhr hört, sieht sich in die Zeit von Sudel-Ede zurückversetzt und ARD und ZDF können es mindestens genauso gut. Anstatt gute Politik für das Volk zu machen, die sich selbst erklärt, betreibt die politische Klasse in Deutschland eine Politik gegen das Land und versucht dann, ihre volksfeindliche Politik als etwas Gutes darzustellen und zwar durch staatlich organisierte Meinungsbildung, neuerdings Fake-News genannt. Wer nicht der Meinung des Staates folgt, ist rechtsradikal, fremdenfeindlich, Populist und im schlimmsten Fall auch ein Nazi, abweichende Meinungen werden diffamiert aber nicht widerlegt und deswegen auch die Kontrolle des Staates über das Internet. Wer das Regelwerk der Zensur festlegt und durchsetzt, hat die Macht und das ist es, was uns die politische Klasse gerade vorführt. Ihren voraussichtlichen Machtverlust bei der BT-Wahl 2017 bauen sie heute schon vor und diffamieren Russland, sich in dem amerikanischen Wahlkampf zugunsten Trumps eingemischt zu haben und wir müssten damit auch in Deutschland rechnen. Der ehemalige US-Botschafter Bolton bei der UNO dagegen in Fox News am 11.12.2016: „Wir müssen alle Fakten kennen und für mich ist längst nicht klar, ob die Hackerangriffe auf Computer der Demokratischen Partei und der Republikaner nicht auch eine false-flag-operation gewesen sein können.“ Ginge es in Deutschland also wirklich nur um die Integration von Zuwanderern in begrenztem Maße, könnte man diese sehr leicht in ein Regelwerk der Integration fassen, einfache Kriterien, die jeder Mensch begreifen kann. Ein Asylbewerber und/oder Zuwanderer:
Da aber 90 % aller Zuwanderer in Deutschland nicht arbeitsmarktfähig und mehr als 70 % anonym gekommen und nicht oder kaum alphabetisiert sind, wird es keine Integration der Zuwanderer geben sondern den staatlich geförderten Aufbau einer Parallelgesellschaft vorwiegend von Muslimen und Millionen neue Jobs für die Sozialhilfeindustrie. Erst damit entsteht ein Arbeitskräftemangel in der wertschöpfenden Wirtschaft. Und an wen sollen sich die illegalen Einwanderer aus 190 Nationen denn auch orientieren und warum? Schließlich lässt sich in keinem Land der Welt der Islam so vortrefflich entwickeln, wie in Deutschland. Hier muss man sich nicht in Religionskämpfe verwickeln, wie in islamischen Staaten denn der Deutsche ist tolerant und wer das nicht ist, wird zur Toleranz gegen Fremde in einer weltoffenen Gesellschaft durch die politische Klasse erzogen und bekämpft, bis dass das Pack und die Nazis in Nadelstreifen es gelernt haben, unser Bujumi kann das. Das ist so, als wenn Sie mit ihrer Freundin oder Freund zur Hochzeit ihres besten Freundes eingeladen sind und sie die Einladung dann zur Feier Ihrer eigenen Hochzeit nutzen. Und das führt zu der nationalen Katastrophe, dass das deutsche Volk keinen Anspruch mehr auf sein Land, seine Sprache, seine Kultur und seine mehr als 1000-jährige Geschichte erhebt, der Patriotismus ist weg, ausradiert! Die deutsche Geschichte wird auf zwölf Jahre Nazidiktatur verengt und Sie sollen sich schuldig fühlen und damit identifizieren. Aber waren Sie mit dabei? Können Sie sich erinnern? Aus dieser nationalen Schicksalsfalle kommt nur heraus, wer sich innerlich seelisch, moralisch und patriotisch davon freimacht und die Werte des christlichen Abendlandes, oder wenigstens die zehn Gebote hochhält. Nein, Sie waren nicht dabei und können sich daher an nichts erinnern, aber sie können natürlich der Untaten Gedenken, das geht und da wird sie auch niemand stören. Die Vergangenheit können Sie aber nicht ändern, beim besten Willen nicht und ihre Aufgabe liegt nicht darin, die Vergangenheit zu bekämpfen, sondern Ihre Zukunft zu gestalten, für sich und Ihre Familie zu sorgen und sich unabhängig vom Staat zu machen. Sie haben keine Verantwortung für fremde Völker weder moralisch, noch gesellschaftlich noch finanziell, aber sie tragen Verantwortung für sich selbst, für ihre Familie, Frau und Kinder, die Eltern und Großeltern, für ihre Nachbarn und die Straße in der Sie wohnen aber niemals Verantwortung für die Integration von außereuropäischen Fremdvölkern in Deutschland und es ist auch keine historische Aufgabe, vor der Sie stehen. Es ist vielleicht die selbst gewählte, historische Aufgabe der Bundeskanzlerin aber gewiss nicht Ihre. Sie sollten ihr deswegen auch nicht folgen, es wäre Ihr eigener Untergang und der Ihrer Familie. Es wächst nicht zusammen, was nicht zusammen gehört, das ist unbedarftes Geschwätz und unsere Bundeskanzlerin selbst hat schon erklärt, dass sie keine Flüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen möchte (Focus.de 12. 10.2015). Warum sollten Sie es also tun? Das einzige, was Sie tun müssen ist, sich zu dieser Nation, ihrem Land zu bekennen und dafür zu kämpfen sonst werden Sie erst rechtlos, ersoffen in Vielfalt und dann heimatlos und befinden sich dann schneller auf der Flucht, als Sie es heute noch für möglich halten. Und dann werden Sie merken, dass Sie in der globalisierten Welt nur dann willkommen sind, wenn Sie etwas können und nicht zum Kostgänger im neuen Land werden. Diese Bedingung dürften höchstens etwa 15 Millionen Deutsche mit ihren Familien erfüllen, der Rest der Bevölkerung muss dableiben und die 20 Millionen Migranten werden sich überlegen, was das Beste für sie ist? Darum muss die Frage gestellt werden, wer noch die Blockparteien wählt, egal ob mit oder ohne Angela Merkel? Sie hat längst genug Follower, die Angst haben Politik für Deutschland zu machen aber kein Problem damit haben, Politik gegen Deutschland zu machen.
Es ist mehr als scheinheilig, wenn sich die politische Klasse am Tag der Deutschen Einheit 2016 erschrocken und ratlos zeigt, ob der Verrohung der politischen Sitten und ihrer Entfremdung vom Volk. Genau das ist das Ergebnis linkspopulistischer Politik und das Volk hat endlich gemerkt, dass die Bundesregierung zielstrebig an der Auflösung der Nation arbeitet. Damit scheint aber der Überlebensinstinkt des Volkes wieder geweckt worden zu sein? Die Sachsen unter Widukind haben es als erste bemerkt, weil sie sich noch als ein Volk fühlen und die Nordrhein-Westfäler würden es nie mehr merken. Erst wenn unsere Bundeskanzlerin ihren Sessel geräumt und die Politik wieder deutsch- und volksfreundlich ist, werden wir wieder „normale“ politische Verhältnisse bekommen und das bedeutet nicht, ausländerfeindlich. Dem Wähler bleibt dazu jedoch nicht mehr viel Zeit. Mit der Erklärung der Bundeskanzlerin am 20.11.2016 noch einmal zur Kanzlerschaft 2017 anzutreten war für alle Bürger klar, dass sie den Segen von Obama bekommen hat mit stillschweigender Zustimmung der gesamten politischen Klasse. Angela Merkel ist der vereinigte Kandidat der Schwarzen, Linken, Grünen und Roten und sie werden nach der Bundestagswahl 2017 zum Machterhalt alle koalieren. Wer sich als Bürger Sorge macht um Deutschland und um seine Familie muss 2017 zur Bundestagswahl gehen und darf seine Wählerstimme nicht an die Blockparteien verschwenden. Dann kann es Deutschland vielleicht noch schaffen, wenn nicht, wird es als Nation in der Ewigkeit verschwinden.
Und bei aller Sorge um den Brexit, den Frieden und Zusammenhalt in Europa muss den Bürgerinnen und Bürgern klar sein, dass das Funktionärskonstrukt „EU“ nichts mit Europa zu tun hat, ja sogar eine potentielle Gefahr für Europa ist. Anlässlich seiner Rede zum 25. Geburtstag des Vertrags von Maastricht schreibt die Handelszeitung aus der Schweiz am 09.12.2016: „Juncker sieht keine Zukunft für EU in heutiger Form“. Der EU-Kommissionspräsident Juncker: „Ich denke nicht, dass wir an den Regeln festhalten können, die wir derzeit haben“. „Es müsse beispielsweise ein anderer Orbit für alle diejenigen Staaten geschaffen werden, die nicht in allen Bereichen so eng zusammenarbeiten wollten wie andere.“ Wer wollte ihm da widersprechen? Die Welt N24 schreibt am 14.12.2016: „Wir haben die Flüchtlingskrise nicht im Griff“. “Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mahnt die EU-Staaten, die Flüchtlingskrise gemeinsam zu bewältigen. Nach seinem Verständnis ist Europa dann erfolgreich, wenn es möglichst viele Fremdvölker aus dem afrikanischen und asiatischen Kontinent aufnimmt und diese dann auch noch in Europa verteilt und zwar vollständig zu Lasten der europäischen Bevölkerungen und ohne Begrenzung. Juncker hat nicht bemerkt oder will es nicht merken, dass alle europäischen Völker gemeinsam die Flüchtlingskrise dadurch bewältigen wollen, indem sie Europa an den Grenzen schließen. Reisefreiheit und Wohlstand in Europa gibt es nur, wenn die europäischen Außengrenzen gegen jede unerwünschte Einwanderung geschlossen sind. Nur die politischen Eliten in Deutschland sind für eine unbegrenzte und ungesteuerte Zuwanderung außereuropäischer Völker nach Deutschland und gefährden damit ganz Europa. Das ist mehr als tragisch, das ist eine europäische Katastrophe. Diese EU mit Juncker will kein Volk in Europa.
Die sog. Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA etc. sind Voraussetzung einer uneingeschränkten Bewegung von Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital durch Weltkonzerne und entmachten damit die nationalen Parlamente. Freihandel meint damit nicht den Handel zum Nutzen der Bürger und Demokratie sondern zum Nutzen global agierender Konzerne. Sie können sich der gesetzlichen Kontrolle durch nationale Parlamente entziehen und ihre eigenen Politik weltweit gestalten. Es ist nicht abwegig zu glauben, dass der internationale Kampf gegen die Deutsche Bank, VW und der Aufkauf von deutschen Unternehmen durch Amerikaner und Chinesen dazu führen wird, dass deutsche Konzerne jedenfalls international keine Rolle spielen sollen. Bayer wird noch merken was es bedeutet, ein Unternehmen wie Monsanto gekauft zu haben, Schadenersatzklagen sind vorprogrammiert. RP online.de schreibt am 03.10.2016: “TTIP gefährdet Versorgungsqualität“. Ärztepräsident F.U. Montgomery…“Nach TTIP könnten die Investoren mithilfe internationaler Gerichte eine Gesetzesänderung verhindern oder für sich den Investorenschutz in Anspruch nehmen. Solche Dinge müssen für den Gesundheitssektor ausgeschlossen werden. Ansonsten droht bei uns die Versorgungsqualität zu sinken.“ Und man muss hinzufügen, das gilt für den gesamten Bereich der staatlichen Daseinsvorsorge. Die EU wird kurz vor ihrem Scheitern gebraucht, die nationalen Parlamente durch Freihandelsabkommen zu entmachten. Und aus heutiger Sicht gibt es keinen Zweifel mehr, dass die EU gescheitert ist und daher in eine neue europäische Gemeinschaft souveräner und unabhängiger Staaten überführt werden muss, damit Europa wieder zwangsbefreit und verantwortungsvoll zusammenarbeiten kann. Jedes Land nach seinem Wohl aber verantwortungsbewusst für den ganzen Kontinent. Diese vorliegende Verfassung zur Diskussion ist ein Vorschlag für ein souveränes Deutschland in einem Europa souveräner Nationen mit einem Vorschlag zur Überführung der EU in eine „Neue Europäische Union.“ Raus aus der EU und rein in die NEU, so muss es der Souverän mit gestalten und das wäre ganz bestimmt auch im Sinne von Jean-Claude Juncker.
Deutschland, im Januar 2017 Günter Köchy
PS: Auch in diesem Buch lege ich Wert darauf, die Zusammenhänge der politischen Entscheidungen durch die Betrachtung eines Sachverhaltes von mehreren Seiten transparent zu machen. Das führt gelegentlich zu Redundanzen in der Darstellung, aber das ist gewollt. Es gibt immer eine gute und eine schlechte Seite aber immer versucht uns die Bundesregierung ihre schlechten, deutschlandfeindlichen Entscheidungen als etwas Gutes zu verkaufen, weil sie für Deutschland eben keine guten Entscheidungen trifft. Es gibt nichts, was Angela Merkel, Siegmar Gabriel oder Wolfgang Schäuble Gutes für Deutschland getan hätten? Nicht eine einzige Reform von Wert. Sie schaffen dem Volk Probleme, die wir ohne Blockparteien, ohne Sie, gar nicht hätten und versuchen jetzt auch noch über eine Medienzensur, ein staatliches Meinungsmonopol aufzubauen. Was der Souverän aber erwartet, ist gute Politik für Deutschland und keine staatliche Informationspolitik, die schlechte Politik gut erklärt. Fallen Sie nicht länger darauf herein und wählen Sie die Blockparteien bei der nächsten Wahl endlich ab. Sie haben es sich verdient.
1 Hans Herbert von Arnim, Das System, Droemer Verlag 2001
2 Günter Köchy, Politik gegen Deutschland, Verlag tredition 2016
1. Deutschland am Scheideweg
Geht es Deutschland unter Bundeskanzlerin Merkel nun gut oder schlecht? Das Volk ist gespalten in dieser Frage wie sich auch die „Experten“ nicht einig sind und die Beurteilung des „Wirtschaftswunders“ ist in der Tat auch zwiespältig. Die Beschäftigung ist mit mehr als 43 Mio. Erwerbspersonen so hoch wie nie, die Steuereinnahmen sind so hoch wie nie, die Exporte Deutschland sind so hoch wie nie aber gleichzeitig sind auch die Sozialausgaben so hoch nie, die staatliche Infrastruktur ist so schlecht wie nie und die Exporte führen zu einem Kapitalexport so hoch wie nie, Deutschland verarmt von innen und die Importländer verschulden sich bei Deutschland. Wer sich daher traut hinter die Kulissen zu schauen, stellt fest, dass die wirtschaftliche Prosperität gekauft ist. Die Beschäftigung ist so hoch, weil Millionen Wirtschaftsflüchtlinge natürlich durch die Sozialhilfeindustrie versorgt werden müssen, so entstehen steuerfinanzierte Arbeitsplätze durch konsumtive Staatsausgaben. Diese Steuermittel können aber nicht gleichzeitig in die Daseinsvorsorge des Staates investiert werden, die Infrastruktur verrottet und der Kapitalexport des Exportweltmeisters endet im Target II Saldo der EZB in Schuldscheinen für Deutschland, denn der Euro ist ja keine deutsche Währung. Zudem produziert die deutsche Industrie mit ihrer hohen Produktivität im internationalen Vergleich zu relativ geringen Personalkosten und schafft damit prekäre Arbeitsverhältnisse, die „Stütze“ vom Staat wird zum Normalfall der Beschäftigten. Auch die Bedarfsdeckung von zwei Millionen Zuwanderern erhöht das Bruttosozialprodukt dauerhaft durch Staatsausgaben, bis dass sie irgendwann selbst das Bruttosozialprodukt erhöhen, so die Hoffnung der Regierung. Es scheint, als hätte die Politik ihr Perpetuum mobile angeworfen und befindet sich jetzt in einem sich selbst tragenden, fortwährenden Aufschwung? Dem ist leider nicht so und drei kommende Ereignisse werden das Gebäude zum Einsturz bringen:
Eine Zinserhöhung der FED führt zum Erstarken des Dollars und zur Schwächung des Euro mit einem gigantischen Kapitalexport in den Dollarraum. Die EZB muss daraufhin die Zinsen ebenfalls erhöhen, was die Schuldnerländer in Europa unter Druck bringt. Schon bei etwa 2 % Zinsen im Euroraum beginnt es zu knirschen und bei 4 % und mehr Zinsen werden Bund und Länder zahlungsunfähig und noch mehr Steuern aus dem Volk zu pressen dürfte schwierig werden weil jeder weiß, wofür die Steuern gebraucht werden, zum Unterhalt der Schutzbedürftigen.
Die Flüchtlingskrise ist nicht zu Ende sondern wird erneut einsetzen, weil Deutschland als Flüchtlingsmagnet weiterhin jeden, der es über die Grenze schafft willkommen heißt und ihn mit Sozialleistungen überschüttet. Das es 2016 nicht so viel Flüchtlinge nach Europa geschafft haben, liegt einzig und allein an der Abschottungspolitik des Balkans und Österreichs Orban und Kurz sei Dank. Und Deutschland unter Merkel bemüht sich redlich um eine intensive Familienzusammenführung arabischer Familien in Deutschland, natürlich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Der Gipfel sind dann Migrationspartnerschaften mit Nordafrikanern und der Bürger fragt sich, wofür das gut sein soll?
Die Überfremdung des Landes mit arabischen und islamischen Fremdvölkern ohne Begrenzung geht jetzt so lange gut, wie die importierte Kriminalität und unbegrenzten Sozialleistungen den Kollaps aller gesellschaftlichen Strukturen in den Schulen, bei der Polizei, der Nahrungsmittelversorgung, den Sozialversicherungen und auch bei der Bundeswehr herbeiführen wird. Die Toleranz und Vielfältigkeit erstickt sich selbst. Allein schon die Idee, Freizügigkeit in Europa auch auf außereuropäische Fremdvölker in Europa auszudehnen, offenbart das falsche Spiel der Europrotagonisten denn so war das mit dem europäischen Souverän nicht vereinbart. Der Mensch lebt eben nicht von Brot allein sondern der soziale Frieden in Einigkeit und Recht und Freiheit gehört mit dazu. Der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands ist nichts gegen eine gesunde Volksseele, er ist auch nicht dauerhaft und schon gar nicht der EU zu verdanken.
Dieser prognostizierte gesellschaftliche Kollaps ist in Deutschland schon in der nächsten Legislaturperiode unter Merkel als Bundeskanzlerin zu erwarten. Sie wird ja ihre Politik nicht ändern wollen, bei so viel Zuspruch zur erneuten Kanzlerkandidatur. Bereits auf mittlere Sicht werden die Kritiker der Politik der Bundesregierung daher Recht behalten und es stellt sich die Frage, wie es dann weitergehen soll? Alles laufenlassen wäre das Ende der Nation und auch alle diejenigen hinwegfegen, die heute noch für die Auflösung der Nation plädieren und mitten in der Regierung sitzen. Aber eben auch diejenigen ins persönliche Unglück stürzen, die der alten und neuen Bundeskanzlerin vertraut haben. Das muss der Souverän wissen, bevor er 2017 zur Bundestagswahl geht. Er muss wissen, dass die politische Klasse bis zum Erbrechen koalieren wird, um gemeinsam den Machterhalt zu sichern und andere Parteien auszugrenzen.
In dieser Situation kommt es auf alle Bürger an, die sich als Deutsche fühlen und am Erhalt der Nation interessiert sind, weil es ihr Überleben und das ihrer Kinder sichert. Das Grundgesetz hat die negative Entwicklung der Demokratie und des Staatswesen leider nicht aufgehalten und wird von der politischen Klasse missbraucht ohne Rechtsfolgen. Wer hätte sich 1949 träumen lassen das die Welt N24 am 23.11.2016 schreibt: “Türkisch als Abifach? Rot-Grün gibt sich kleinlaut.“ Niedersachsens Regierungsparteien wollten Türkisch, Arabisch und Farsi gerne zu Schulfächern machen und bilinguale Kitas einführen. Eine Idee mit Konfliktpotenzial, wie im Landtag deutlich wurde. ... Arabisch, Türkisch und Farsi sollten an Niedersachsens Schulen die Regel werden und nicht die Ausnahme bleiben.“ SPD-Ministerpräsident Weil plädiert jedenfalls dafür. Dazu passt folgende Meinung in der Welt N24 vom 29.11.2016: „Eine schleichende Bildungs-Nivellierung nach unten“ …“Die Schuld für das enttäuschende Abschneiden ist nicht bei den Lehrern zu suchen. Schließlich müssen deutsche Grundschulen – notgedrungen – heutzutage viel mehr als früher leisten. Sie integrieren Flüchtlinge, bemühen sich redlich um die Inklusion von Behinderten und widmen sich Themen wie Gewaltvermeidung, Streitschlichtung oder Internetmobbing,...Wie wäre es zur Abwechslung mal mit Rechnen?“ Und am 23.11. 2016 schreibt Die Welt N24: „Sie sind im Kopf einfach zurückgeblieben“. Die 25-jährige Kurdin wurde am vergangenen Sonntagabend Zeugin eines Dramas, das bundesweit Entsetzen ausgelöst hat: Der 38-jährige Nurretin B. aus dem benachbarten Bad Münder hatte gegen 18 Uhr der von ihm getrennt lebenden 28-jährige Frau Kader B. ein Seil um den Hals gebunden und sie mit dem Auto etwa 250 Meter über Asphalt und Kopfsteinpflaster von drei Straßen in der Nähe des Bahnhofs geschleift. "Der ist wie geflogen. Er hat Vollgas gegeben. Das ist Wahnsinn. Er wollte, dass sie stirbt", sagt Evin. Der zweijährige Sohn saß hinten im Auto.“
Auch mit viel Toleranz und Vielfalt kann man das gar nicht ertragen und es fragt sich, ob das die versprochene Bereicherung der deutschen Kultur ist oder einfach nur kriminelle Energie unbekannten Ausmaßes? Und Ministerpräsident Weil will nicht, dass die niedersächsischen Schüler Zeit haben für Mathe und Physik, Deutsch und Englisch sondern für Arabisch, Türkisch und Farsi. Das ist organisierte Volksverblödung durch einen Vertreter der politischen Klasse. Der DLF sendet den Wochenrückblick in „nachrichtenleicht“ weil 20 Millionen Menschen in Deutschland Probleme haben zu verstehen was sie hören und da sind sie immer noch besser als die mehr als 7,5 Millionen Analphabeten die hören aber nicht verstehen, was sie schreiben sollen? Der DLF berichtet am 03.12.2016, Das Bundeskriminalamt kann offenbar viele Stellen nicht besetzen, weil Bewerber den hauseigenen Deutschtest nicht bestehen. Mit dieser politischen Klasse verabschiedet sich Deutschland als Kulturnation von der Weltbühne und es wird auch sehr deutlich, die Gegner der deutschen Nation sitzen in den Parlamenten, grün rot links schwarz, gelb. Durch die Zusammenlegung der naturwissenschaftlichen Fächer Physik, Chemie Biologie zu Naturwissenschaften lernen unser Kinder weniger als Halbwissen und das ist es, was die politische Klasse will, Deutschland verblöden. Niemand hat es gesagt aber sehen Sie die Ergebnisse, de Maizière will das Niveau in den Schulen absenken, weil es für die Zuwanderer zu hoch ist. Der Wähler muss das wissen! Es stellt sich auch die Frage, ob Mütter und Väter mit dieser Schulpolitik einverstanden sind, die ihren Kinder alle Lebenschancen verbaut? Es ist ein Skandal ohnegleichen, dass sich gerade die politische Klasse darüber beklagt, dass die Herkunft der Kinder immer noch den Bildungserfolg bestimmt und gleichzeitig den schwächsten in der Gesellschaft in den staatlichen Schulen jegliche gute Bildung verweigert. Ein gutes Beispiel dafür, wie die Parteien Armutspflege durch die Schulbildung erreichen und glauben Sie mir, das ist gewollt. Die soziale Marktwirtschaft ist im Sozialstaat angekommen und nur wenn der Wähler Hirn beweist, gibt es eine Umkehr.
Daher der Vorschlag sich mit einem neuen Grundgesetz, einer Verfassung vertraut zu machen, die die Nation wieder stärkt und die politische Klasse zur Wahrheit und Klarheit zwingt. Die erkannten Schwachstellen des Grundgesetzes sind bei der Ausarbeitung berücksichtigt worden und die staatsfeindlichen Änderungen der politischen Klasse korrigiert. Die politische Klasse sind die Parteibonzen von CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE. Das zahlende Mitglied weiß gar nicht, wen es da finanziert und wählt? In Zeiten der Globalisierung mit einer dreimal so hohen Weltbevölkerung wie zur Gründung der Bundesrepublik ist das Grundgesetz dringend zu modernisieren, es ist nicht mehr zeitgemäß weil es aus der Not nach dem Kriege und auf Druck der westlichen Alliierten entstanden ist. Die Völkerwanderung nach Deutschland zu stoppen und stattdessen den Menschen in ihren Herkunftsländern dabei zu helfen wirtschaftlich auf eigenen Füßen zu stehen, ist das Gebot der Stunde. Dazu gehört z.B., Ihnen faire Preise für ihre Produkte zu bezahlen, sie nicht mit Freihandelsabkommen der EU zu knebeln, die Beendigung des Exports von EU-Überschüssen nach Afrika um ihnen damit die Gründung von Arbeitsplätzen zu ermöglichen, Investitionen in Arbeitsplätze, Ausbildung der Jugend in Europa mit Rückkehr und natürlich die Beendigung der Einmischung in die inneren Angelegenheit fremder Völker. Was afrikanische und asiatische Regierungen für eine Landespolitik betreiben geht die Europäer schlicht nichts an, sie sind dafür nicht verantwortlich und deswegen sind Migrationspartnerschaften grundsätzlich abzulehnen. Wenn die EU und die vielen Hilfsorganisationen etwa die Nichteinhaltung der Menschenrechte zu beklagen haben, sollen sie es vor die UNO bringen, dafür ist die Gemeinschaft da. Gleichzeitig muss sich Europa gegen jede unerwünschte Migration fremder Völker wehren. Wo jemand geboren ist, ist Schicksal und unsere politische Klasse will das Schicksal der Zuwanderer korrigieren, ja, sorgt sich sogar um deren Lebensglück in Deutschland. Und das geht leider nicht ohne finanzielle, soziale und kulturelle Nachteile für das Schicksal der in Deutschland Geborenen. Es kann doch nicht sein, dass sich Pro Asyl, die Grünen und Linken ohnehin und sonstige Moralwächter um die Sicherheit krimineller Afghanen sorgen wenn diese in ihre Heimat verbracht werden sollen, aber mit der erhöhten Gefährdungslage in Deutschland bei einem Verbleib der Kriminellen keine Probleme haben. Die politische Klasse hat sich vom deutschen Volk wählen lassen und nicht von afghanischen und wenn sie meint, sie ist für das afghanische Volk zuständig sollte sie von allen politischen Ämtern zurücktreten und sich nach Afghanistan bewegen. Diese Politik haben wir Bürgerinnen und Bürger nicht gewählt. Nur eine konsequente Abwehr jeder unerwünschten Einwanderung nimmt den Druck der Migration von Europa und entscheidet über Fortbestand oder Beendigung der staatlichen Einheit Deutschlands aber auch Europas Die politische Klasse, vor allem die Blockparteien, die Kirchen und eine unzählige Anzahl von NGOs steuern Deutschland mit einer ungeplanten, ungesteuerten und unbegrenzten Aufnahme von Menschen aus allen Kulturen, Religionen und Erdteilen in den Untergang. Nicht unser Land als (vermeintlich) souveräner Nationalstaat bestimmt wer zuwandern darf, sondern jedem Völkerwanderer aus fremden Kontinenten werden die Wohltaten des deutschen Volkes und Steuerzahlers ohne Bedingungen bis zum eigenen Kollaps zuteil. Kein Bürger kann selbst bestimmen wieviel Steuern er zahlt, aber jeder illegale Einwanderer kann bestimmen ob er gern in Deutschland bleiben will, um sich aus dem Steuertopf zu bedienen und mit dem neuen Integrationsgesetz erwirbt er auch noch einklagbare Ansprüche, von denen der Souverän nur träumt. Das gibt es weltweit nur in Deutschland. Dieses Land isoliert sich damit wieder einmal selbst in Europa, anstatt Frieden und Freiheit zu sichern und zu bewahren. Das führt zu der absurden Situation, dass eines der kleinsten und am dichtesten bevölkerten Länder der Erde in 2015 zum größten Einwanderungsland geworden ist und die Party auch 2016 mit staatlich finanzierten Familienzusammenführungen weiterführt. Es gibt derzeit kaum ein afrikanisches Land mit einer höheren Bevölkerungsdichte als Deutschland, nicht einmal Nigeria hat mehr Einwohner/qkm. Und Michel und seine Frau sind in dieser historischen Situation nicht gefragt worden, ob sie integrieren wollen und vor allem wie und wen und auf wessen Kosten? Die Erwartungshaltung der politischen Klasse ist, dass der Souverän diese Ideologie der Linkspopulisten bis zur Selbstaufgabe bezahlt, bis er nicht mehr kann. Wer dagegen ist, betreibt das Geschäft der AfD oder Rechtsextremisten, so die Argumentationskette der Linken und sie verschweigen damit, dass sie gegen die Bürgerinnen und Bürger Politik machen. Ein dümmeres Argument der Politganoven wurde noch nicht gefunden. Mit welcher Vehemenz ist die RAF in den siebziger Jahren noch bekämpft worden, weil sie das Ziel hatte, den deutschen Staat aufzulösen? Nun ist die RAF zwar erfolgreich bekämpft worden aber man hat die Gesinnungsgenossen in die Parlamente gelassen. Dort sind sie vor mehr als dreißig Jahren eingezogen und verrichten ihre historische Aufgabe viel besser, als es die RAF je konnte. Den Staat von innen heraus zu zerlegen ist viel wirkungsmächtiger und nachhaltiger als gegen ihn Krieg zu führen. Das perfide ist, sie machen es nicht selbst, sondern benutzen dazu bewusst die unkontrollierte, ungesteuerte und unbegrenzte Zuwanderung nach Deutschland im Namen der Menschenrechte unterstützt durch freiwillige Helfer, die Sozialhilfeindustrie, die christlichen Kirchen und natürlich die grüne Energiewende. Wenn Sie aufmerksam die Nachrichten im Staatsfernsehen, Staatsrundfunk und gelenkter Presse konsumieren werden Sie feststellen, dass sich in etwa 80 % der Sendezeit alles um den Islam dreht, in Deutschland, Europa und aus allen islamischen Ländern. Das ist keine Information, die der Bürger unbedingt wissen müsste aber Teil der Gehirnwäsche der politischen Klasse. Es geht in diesen Medien schon längst nicht mehr um Deutschland, sondern um die Frage, wie sich Deutschland in den Islam integrieren kann und wie man die Menschenrechte der Muslime in Deutschland gegen Rechtsradikale sichert? Haben Sie etwa etwas gegen die Menschenrechte oder Grünstrom? Dass die ehemals bürgerlichen Parteien, jetzt linkspopulistisch, dieses Spiel allesamt mitmachen, ja, sogar ständig das islamische Feuer entfachen, entbehrt nicht einer gewissen Tragik und macht sie deshalb auch gefährlich für Deutschland und unwählbar. Eine unbegrenzte und dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen, Schutzbedürftigen etc. schadet unserem Land, zwingt illegale Zuwanderer eine fremde Sprache und Kultur anzunehmen und verbessert die soziale und wirtschaftliche Situation in den Herkunftsländern eindeutig nicht. Damit ist klar, es geht der politischen Klasse auch nicht um die Verbesserung der Lebenssituation der Zuwanderer oder Situation in den Herkunftsländern sondern um die Verschlechterung der Lebenssituation der Deutschen im Inland. Die Verteilung der illegalen Zuwanderer ist bislang so nachhaltig und durchdringend geschehen, dass keine Kommune mehr ohne illegale Zuwanderer ist und sich eigenständige Kulturen entwickeln.
Die Linkspopulisten lenken das Volk nach rechts damit es nicht sieht, wie linke Ideologen unser Land in den Abgrund führen. Gott gebe uns den täglichen Nazi in Presse Rundfunk und Fernsehen damit das deutsche Volk sich nie wieder als gleichberechtigtes Mitglied der Weltgemeinschaft fühlen kann. Dabei war kein Deutscher, der jetzt lebt dabei, niemand kann sich also an etwas erinnern was er gar nicht erlebt hat und es ist bezeichnend, dass ausgerechnet die Sozialisten an die Nazis erinnern ohne zu merken, dass die von ihnen hofierten Antifaschisten, die letzten verbliebenen Sozialfaschisten sind. Mit dieser vorgetragenen Schuld der jetzigen Generation wird niemals irgendeine Integration der Zuwanderer gelingen sondern der Aufbau einer Parallelgesellschaft und die Verdrängung der Deutschen forciert. Wer identifiziert sich schon mit einem Volk, was sich selbstständig mit Dreck bewirft, schwach ist und in der sich die politische Klasse ständig wegen irgendetwas schämt? So schreibt T-Online am 17.06.2016: „Merkwürdige“ 3. Generation. Wie fundamentalistisch sind Deutschlands Türken? ...“Das Islambild der Deutschen ist stark vom Terrorismus geprägt. Muslime dagegen setzen damit Frieden und Gerechtigkeit gleich. Woher kommen diese Unterschiede? Natürlich gibt es in der Mehrheitsgesellschaft sehr viele Vorurteile. Da ist das Bild stark von den Medien geprägt, die über Anschläge weltweit berichten. Dann spielt ganz gewiss auch eine Rolle, dass sich viele Muslime unterschätzt und nicht respektiert fühlen. Der Islam ist dann jenes kulturelle Medium, mit dem man seine eigene Identität verortet, indem man ihn verteidigt. Man entwickelt ein idealisiertes Bild vom Islam und beharrt darauf, es gebe im Islam keine Gewalt, keine fundamentalistischen Tendenzen oder auch keine Benachteiligung der Frau.“ Unsere politische Klasse könnte von der Türkei und Erdogan viel lernen, vor allen Dingen, wie man ein Land führt und es stark macht. Merkel bittet dagegen die Migranten um Toleranz für Schweinebraten (Die Welt 09.07.2016) „Aus Rücksicht auf Muslime soll in einigen Schulspeisen auf Schweinefleisch verzichtet werden. Man muss darauf achten, dass die Vielfalt unserer Angebote erhalten bleibt, sagt Kanzlerin Merkel.“ So leicht wird aus Vielfalt Einfalt. Aufgrund ihrer verschrobenen und schizophrenen Argumentationsweise weiß kein Mensch, was Merkel wirklich will und deswegen können wir sie nur an ihren Taten, ihren Ergebnissen messen. Fragen Sie sich, wo Deutschland heute steht, kulturell, wirtschaftlich, sozial, demographisch, militärisch und vergleichen Sie das mit der Lage von vor etwa 30 Jahren, dann begreifen Sie den Niedergang unseres Landes, und der ist durch die politische Klasse gewollt.
Die meisten europäischen Nationalstaaten sind sich in der Zuwanderung einig gegen Deutschland. Die politische Klasse hat Deutschland in Europa isoliert und macht die Fehler der Vergangenheit noch einmal. Der Selbstzerstörungsmechanismus ist in den Bundes- und Landesparlamenten, der Rechtsprechung und auch der Exekutive bereits implementiert, jeder Sachbearbeiter auf einem Ordnungs- oder Sozialamt setzt die linkspopulistischen Ideen gnadenlos um. Wenn der Souverän jetzt weiterhin alles so schleifen und die politische Klasse gewähren lässt, erfolgt konsequent die schleichende Übernahme der Gesellschaft durch Fremdvölker, die Weichen sind bereits gestellt und das wird am Ende nicht friedlich verlaufen. Wenn Deutschland fällt, fällt auch Europa. Wir können dem Balkan dankbar sein, dass er Deutschland in 2016 wenigstens etwas abschottet und sollten uns bewusst sein, dass es nicht das deutsch-türkische Flüchtlingsabkommen ist, was uns derzeit (vermeintlich) eine Atempause verschafft. Jetzt kommen die Schutzbedürftigen einfach nur nachts per Charter. Nach Angaben der niederländischen Europa-Abgeordneten Sophie in t`Veld vom 2. Mai 2016 ist zwischen der Türkei und der EU gar kein Vertrag unterzeichnet worden, zumindest hat ihn noch niemand gesehen? Eine Vertragsunterzeichnung hat demnach gar nicht stattgefunden, sondern die Absicht wurde lediglich in einer Pressemitteilung formuliert im Sinne von Verhaltensregelungen. Und man spricht ja auch nicht mehr von einem Vertrag sondern von einem „Flüchtlingsdeal.“ Niemand muss also Angst davor haben, dass die Türkei einen Vertrag kündigt, den es gar nicht gibt. So war es auch nur konsequent, dass Angela Merkel die EU Verhandlungen führte und nicht Juncker. Wahrscheinlich wird auch nicht die EU drei Mrd. €/a an die Türkei überweisen, sondern der deutsche Steuerzahler. Nur am Rande sei erwähnt, dass Spiegel online am 16. Dez. 2013 schreibt: „ Abkommen mit EU. Türkei verpflichtet sich zur Rücknahme illegaler Einwanderer. Der türkische Regierungschef Erdogan spricht von einem Meilenstein: Die EU und Ankara haben ein Abkommen zur Flüchtlingspolitik unterzeichnet. Die Türkei verpflichtet sich zur Rücknahme illegaler Einwanderer, im Gegenzug winken den Türken Visa-Erleichterungen in Europa.“…“ Erdogan sagte, die Tatsache, dass der Visazwang für Türken in der EU noch nicht aufgehoben worden sei, habe Europa mehr geschadet als genützt. Ängste vor einem Ansturm der Türken in die EU seien unbegründet. "Die Türkei ist heute kein Land mehr, aus dem die Leute fliehen, sondern ein Land, in das die Leute zurückkehren", sagte der Premier.“ Es bleibt zu hoffen, das Erdogan auch dieses Mal wieder Recht hat aber leider steigen die Asylanträge in Deutschland von Türken und vor allem Kurden nach dem Putschversuch 2016.
Wie verlogen und voller Widersprüche die Politik der Blockparteien in Deutschland ist, lässt sich aus folgenden Feststellungen ableiten:
Noch keine Wind- oder Solaranlage hat irgendeinen Beitrag zur Rettung des Weltklimas geleistet denn wer das CO
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reduzieren will, muss die fossilen Kraftwerke abschalten und nicht Wind- oder Solarenergieanlagen bauen. Aber davon steht nichts im EEG. Zumindest über die Abschaffung der vorrangigen Netzeinspeisung regenerativer Energien wird EU-Weit nachgedacht. „Eine bisher unveröffentlichte Folgenabschätzung der EU legt nahe, dass Wind- und Solarkraft ihr Stromnetz-Privileg gegenüber anderen Arten der Energiegewinnung bald einbüßen könnten. Branchenvertreter zeigten sich im Gespräch mit dem Guardian alarmiert. Sie halten es für sehr wahrscheinlich, dass das Stromnetz-Privileg grüner Energien aus der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU gestrichen wird. Diese wird momentan für den Zeitraum nach 2020 überarbeitet.“ (
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/leakerneuerbare-energien-vom
16.11.2016. Wenn das passiert, ist die Energiewende sofort am Ende und nicht erst nach Abschaltung der Kernkraftwerke.
Wer mit Verweis auf die europäischen Grundwerte und Kultur eine unbegrenzte und ungesteuerte Einwanderung von Fremdvölkern mit gänzlich anderem Werteverständnis und Kultur nach Europa befürwortet, trägt die eigene Kultur damit zu Grabe. Je mehr wir die Menschenrechte fremder Völker achten, desto tiefer wird das Loch, das wir uns selbst graben. Der Bundestag verabschiedet das Gesetz zum Schutz von Kulturgütern in Deutschland und ist zu dumm zu erkennen, dass eine unbegrenzte und ungesteuerte Einwanderung fremder Völker nach Deutschland gerade die deutschen Kulturgüter Schrift, Sprache, Bildung, Ethik, Christentum vernichtet. Fast acht Mill. Analphabeten in Deutschland sprechen eine deutliche Sprache. Die Deutsche Rentenversicherung bietet schon an, ihre Internetseite auf „Leichte Sprache“ umzustellen, welch ein Fortschritt! Und unsere Schulbücher sind schon mehrfach gestuft nach Bildungsstand, also für jeden etwas dabei, so dass auch ein Analphabet erfolgreich die Schule abschließen kann, de Maizière sei Dank.
