Die Geburtsfehler unserer Demokratien E-Book

Peter Schlabach

• Herausgeber: tredition
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 479

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Das derzeit dominierende rationale Denken orientiert sich am Individualismus, an Konkurrenz und persönlichem Erfolg, dessen Ergebnis dann als Eigentum verfassungsmäßig abgesichert wird. Dieser gesellschaftliche Grundkonsens verhindert aber eine wirkliche Demokratie, da er deren Bedingungen - Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit - verunmöglicht.

Leseprobe

Peter Schlabach

Die Geburtsfehler unserer Demokratien

Sie sind parteiendominiert und kapitalgesteuert

© 2020 Peter Schlabach

2., überarbeitete Auflage

Umschlagbild: © pixabay.de

Verlag und Druck: tredition GmbH, Halenreie 40-44, 22359 Hamburg

ISBN

Paperback:

978-3-347-21473-6

Hardcover:

978-3-347-21474-3

e-Book:

978-3-347-21475-0

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Peter Schlabach

Die Geburtsfehler unserer Demokratien

Sie sind parteiendominiert und kapitalgesteuert

Inhaltsverzeichnis

Historische Thesen zu diesem Thema

Vorwort

Kapitel I   Wir Menschen als Gemeinschaftswesen

a Von Stadien, Bewusstseinsstrukturen und Weltsichtebenen

a1 Piagets Stadien

a2 Gebsers Bewusstseinsstrukturen

a3 Graves’ Weltsichtebenen

a4 Ein positiver Blick auf diese Evolution

a5 Linien

b Der Verlust des Mitgefühls

Kapitel II   Begriffsklärungen

a1 Sprache und Denken

a2 Worte und Be-Griffe

a3 Bedeutung

a4 „derzeitige gesellschaftliche Realität“

a5 Frei versus Freiheit

a6 Souverän-sein und Souveränität

Kapitel III   Die Zivilisation und ihre Folgen

a1 Machthierarchien, Klassen und Kasten

a2 Entfremdung

a3 Macht und Eigentum als Ersatz für Liebe

a4 Neue Sprache und neues Denken

b Resümee

Kapitel IV   Die Scheindemokratie

a1 Grundlegende politische Denkformen

a2 Die Idee der Demokratie und ihre Evolution

b Die real existierenden Schein-Demokratien

b1 Was meint Gleichheit und welche Bedingungen hat sie?

b2 Brüderlichkeit bzw. Schwesterlichkeit

b3 Freiheit und ihr ideologischer Missbrauch

c Die real existierenden finanzdominierten Parteien- und Lobbyisten-Scheindemokratien

c1 Geheimgesellschaften

c2 Die Gründe gegen eine wirkliche Demokratie

c3 Derzeitiger Zustand

c4 Die flüchtige Moderne

c5 Resümee

Kapitel V   Alternative Möglichkeiten der Zukunft?!

a1 Die Thesen Erich Fromms

a2 Die Thesen Johannes Heinrichs´

b Wie könnte wirkliche Demokratie entstehen?

Literaturverzeichnis

Historische Aussagen zu diesem Thema

Ich behaupte, dass das Gerechte nichts anderes ist als das den Überlegenen Zuträgliche“. Sokrates, indem er die Aussage von Thrasymachos wiederholt (Platon „Der Staat“ 338C Hervorh. PS).

„Die Souveränität kann nicht vertreten werden, und zwar aus demselben Grund, aus dem heraus sie nicht entäußert werden kann. Sie besteht ihrem Wesen nach im allgemeinen Willen (des Volkes), und der Wille vertritt sich nun einmal nicht. Er ist der allgemeine Wille, oder er ist etwas anderes; es gibt da kein dazwischen. Die Abgeordneten des Volkes sind also nicht seine Vertreter, noch können sie es sein; sie sind nur seine Beauftragten, nichts können sie endgültig beschließen, jedes vom Volk nicht persönlich_ratifizierte Gesetz ist nichtig; es ist kein Gesetz. Das englische Volk (so wie heute jedes Volk einer Demokratie) hält sich für frei: Es irrt gewaltig. Es ist nur frei während der Wahl der Mitglieder des Parlaments; sobald diese gewählt sind, wird das Volk zum Sklaven und_ist nichts“ (J.J. Rousseau „Vom Gesellschaftsvertrag“ S.129 1762 Hervorh. PS).

„… wenn sich Parteien und Teilinteressen auf Kosten des Ganzen bilden, wird der Wille jeder dieser Gruppierungen gegenüber den Mitgliedern ein allgemeiner und gegenüber dem Staat ein besonderer sein; man kann dann sagen, dass es nicht mehr so viele Stimmen wie Menschen gibt, sondern nur noch so viele wie Gruppen. Wenn erst eine dieser Gruppen (die als Parteien wechseln können) so groß wird, dass sie die Macht über alle anderen davonträgt, bleibt als Ergebnis nicht mehr die Summe der kleinen Unterschiede, sondern ein einziger Unterschied; es gibt dann keinen allgemeinen Willen mehr, und die Anschauung die siegt, ist bloß eine private Meinung“ (a.a.O. S.43 Hervorh. PS).

„Jedem Vorschlag zu einem neuen Gesetz oder einer neuen Regelung über den Handel, der von ihnen (es sind Kaufleute und Fabrikanten gemeint) kommt, sollte man immer mit großer Vorsicht begegnen. Man sollte ihn auch niemals übernehmen, ohne ihn vorher gründlich und sorgfältig, ja, sogar misstrauisch und argwöhnisch geprüft zu haben, denn er stammt von einer Gruppe von Menschen, deren Interesse niemals dem öffentlichen Wohl genau entspricht, und die in der Regel vielmehr daran interessiert sind, die Allgemeinheit zu täuschen, ja, sogar zu missbrauchen“ (Adam Smith „Wohlstand der Nationen“ S.213 1 776 Hervorh. PS).

„Mich interessiert nicht, wer die Gesetze macht, solange ich das Geld kontrolliere.“ (Amschel Meyer Rothschild 1744-1812)

„Die Welt ist müde von Staatsmännern, welche die Demokratie zu Politikern degradiert hat“. (Benjamin Disraeli 1804-81)

„… wie zufrieden sie (die herrschende Klasse der Bourgeoisie der Neuzeit) mit jeder Regierung gewesen ist, auf die sie sich für den Schutz des Eigentums verlassen konnte. Sie hat wahrlich im Staat nie etwas anderes als eine notwendige Organisation zu Polizeizwecken gesehen. Denn die Privatgesellschaft in der diese Klasse lebte, war eine Gesellschaft von Konkurrenten, in der in der Tat galt, dass Macht Recht ist, dass Erfolg der einzige Maßstab allen Tuns und Leidens ist und dass der Größere notwendigerweise immer den Kleineren verschlingen muss, so dass jeder sehen muss, so groß wie möglich zu werden.

…. wurden diese Maximen privaten, an Konkurrenz gebundenen Handelns nach und nach auf das Niveau von Prinzipien für die Ordnung öffentlicher Angelegenheiten gehoben. Gerade weil die nationale Innenpolitik anfänglich von dieser Umwertung verhältnismäßig unberührt blieb, wurde die Bevölkerung im großen und ganzen kaum gewahr, dass das systematische Außerachtlassen aller Fragen des öffentlichen Wohls und die Rücksichtslosigkeit, die für das gesellschaftliche Leben ohnehin schon kennzeichnend waren, aber gegen welche die staatlichen Instanzen die Privatpersonen, so gut es ging, geschützt hatten, nun auf die politische Sphäre der öffentlichen Angelegenheiten individuelle Bürger schließlich selbst den dürftigen Schutz noch verlor, den Gesetz und Recht selber ausgedehnt werden sollten (inzwischen wurden), so dass der ihm gegen die Anarchie der Gesellschaft geboten hatte“. (Hannah Arendt „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ S.217f 1955, Hervorh. PS)

„Juristisch gesprochen und im Gegensatz zur Gesetzesherrschaft ist Bürokratie das Regime der Verordnungen“. (a.a.O. S.369 Hervorh. PS)

„Der Wähler legitimiert mit seiner Wahl die Politik, die anschließend gegen Ihn gemacht wird“. (sinngemäß Herbert Wehner, 1960er Jahre)

„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen. Besonders krass ist es auf Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen“. (Hans Herbert v Arnim, Deutscher Staatsrechtler, aus „Staat ohne Diener“ S.335 1993)

“Diejenigen, die entscheiden sind nicht gewählt, und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden!” (Horst Seehofer 2010 in einem Fernsehgespräch mit Herrn Belzig)

„Die Demokratie wird so lange umdefiniert, bis eine Diktatur dabei herauskommt, die jeder für eine Demokratie hält“. (Gerh. Wisnewski, 2015)

„Korporatokratie, so nenne ich das Netzwerk aus Unternehmen, Banken, Regierungen und den Reichen und Mächtigen, die damit verbunden sind“ und die „eine Ökonomie des Todes“ hervorbringt. (John Perkins, aus „Bekenntnisse eines Economic Hit Man“ 2016)

„Solange Ihr uns das Sagen überlasst (es sind die internationalen Eliten gemeint), tun wir so, als würden wir Euch herrschen lassen“.

Die politischen Systeme von Ländern wie Großbritannien oder den Vereinigten Staaten wurden nicht etwa gegründet, um die Demokratie umzusetzen, sondern um sie zu verhindern. (Yascha Mounk, Politikwissenschaftler in Harvard, aus seinem Buch „Der Zerfall der Demokratie“ S.69 2018 Hervorh. PS)

Grundgesetz Art. 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (Hervorh.PS) Dies ist der Schein.

Realität: Ergänzung 1; (Volks)Abstimmungen; solche wurden auf Bundesebene nie durchgeführt.

Ergänzung 2; zu den Wahlen: Durch die Wahlen werden Abgeordnete gewählt. Diesen wird dadurch die Souveränität übertragen, wodurch das Volk entmachtet wird. (vergl. hierzu H. Arendt oben).

Ergänzung 3; zu den Organen (Gewaltenteilung); die derzeitige politische Realität zeigt darüber hinaus, dass auch die Gewaltenteilung zwischen Legislative (Parlament) und Exekutive (Regierung) immer mehr aufgehoben wird. Das Parlament hat die von der Regierung ausgearbeiteten Gesetze nur noch „durchzuwinken“.

Vorwort

Die voraufgehenden „Thesen“ als auch der Buchtitel zeigen an, dass sich der folgende Text umfassend kritisch mit unserer „derzeitigen gesellschaftlichen Realität“ beschäftigen will. Aber ist es denn überhaupt erforderlich sich damit kritisch auseinanderzusetzen? Heißt es denn nicht in Artikel 20 unseres Grundgesetzes1 in Absatz 1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Und in Absatz 2 klar und deutlich: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung, ausgeübt (Hervorh. PS.)? Warum also kann ma´u (ab hier immer für man/frau)dann so oft Sätze hören: „Ich kann wählen was ich will, die da oben machen ja doch was sie wollen“.

Auf den folgenden Seiten geht es darum zu zeigen, in welch umfassender Weise unsere „derzeitige gesellschaftliche Realität“ gerade in Beziehung zu unserer gesellschaftlichen Realität eher einer Schein-Realität entspricht. Das gilt umfassend bezogen auf die wirklich ausgeübten Machtverhältnisse in unserem Staat und den daraus herkommenden „realen“ Umständen. Wir sind sozusagen einer Täuschung erlegen, die ma´u uns ständig vorspiegelt, anstatt das zu sehen, was hier wirklich üblicherweise vor sich geht. Wir sollen glauben, dass unsere gesellschaftliche Realität diesen eben angeführten Bestimmungen unseres Grundgesetzes entspricht. Die absolute Mehrheit aller Völker verstehen im Allgemeinen nicht, wie hier Politik wirklich funktioniert. Damit kommt zum Ausdruck, dass dies für alle derzeit sich als Demokratien definierende Staaten gilt. Aber wer hat in diesen Staaten wirklich die Macht? Aber vor allem; in wessen Interesse läuft das wirklich ab? Und wer wird letztlich davon und dadurch auf Kosten anderer bevorteilt? Aber insbesondere ist zu fragen, wie werden wir als Mitglieder dieses Volkes als die „Übersehenen“ dadurch umfassend benachteiligt? Wenn das bisher Ausgesagte wirklich stimmen sollte, was meinen denn dann die Begriffe „derzeitig, gesellschaftlich und Realität“ genauer? Oder anders gesagt; wie lässt sich so etwas, was ja ganz offensichtlich der absoluten Überzeugung fast aller Bürger*innen widerspricht, auf-zeigen, ja vielleicht sogar beweisen?

Wenn ma´u sich mit einem solchen Thema ernsthaft beschäftigen will, muss ma´u sich zunächst die Bedeutungen der verwendeten Begriffe – z.B. auch der Be-Deutung des Begriffs Bedeutung - genauer anschauen. Alle unsere Begriffe nämlich, die wir normalerweise völlig selbstverständlich benutzen, sind absolut umfassend das Produkt historischer Voraussetzungen. Sie haben eben von daher für jede einzelne Person ganz unterschiedliche Bedeutungen. In all meinen Büchern benutze ich daher für diesen Umstand den Begriff unsere „Bilder im Kopf“. M.a.W., alle Begriffe bzw. alle Bilder in unseren Köpfen, stellen alles Wissen und alle daher kommende Vorstellungen von uns über unsere persönliche und gesellschaftliche Realität dar. Es ist alles das, was wir als jede/r einzelne von Kindes Beinen an erlernt und/oder einfach von anderen - z.B. Eltern, Lehrer*innen usw. - übernommen haben. Von diesen Voraussetzungen her glauben wir alles das zu verstehen, was wir hören oder was uns begegnet und widerfährt. Darüber hinaus sind sie die Voraussetzungen unserer Gewohnheiten, die unser Leben umfassend bestimmen und strukturieren. Eine gründliche Analyse dieser Zusammenhänge finden Sie in dem Buch „Die menschliche Realität“ von John Dewey, so dass ich mir hier eine über meine Absichten hinausgehende nähere Besprechung dieses Zusammenhanges ersparen kann.

Wichtig ist aber wieder in meiner Absicht darauf zu verweisen, dass uns in aller Regel diese höchst persönlichen Voraussetzungen, als diese je eigenen gar nicht wirklich bewusst sind. Denn diese sind ja grundsätzlich unsere je eigenen und damit zu den der anderen Menschen unterschiedlichen. Alle diese Umstände gehen letztlich sowohl auf die von uns Menschen erfundenen und seither benutzten Sprachen und deren Besonderheiten, als auch auf die schon erwähnte Ontogenese jedes Menschen zurück. Diesen Sachverhalt konsequent angewendet kann ma´u auch sagen; im Moment laufen auf dieser Erde mehr als sieben Milliarden persönlicher „Bilder im Kopf“ – in jeder/m je eigene - der derzeit lebenden Menschen herum.

1 es ist ja dieses Grundgesetz, auf dem die politische Realität dieses Staates aufbaut, genauer müsste ma´u eigentlich sagen, aufbauen sollte.