Die Vergewohltätigung E-Book

Markus Frohnmaier

• Herausgeber: tredition
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 221

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Jedes Jahr verteilt die Bundesregierung Abermilliarden Euro deutsches Steuergeld in die Welt. Das geschieht im Namen des guten Gewissens gegenüber den Ärmsten der Armen. Doch in Wirklichkeit profitieren nicht die Ärmsten von dieser Umverteilungsmaschinerie. Sondern es profitieren korrupte Kleptokraten in Afrika, palästinensische Terrorgruppen und links-grüne Aktivisten, die sich auf Kosten der Steuerzahler ein schönes Leben machen. Markus Frohnmaier ist 2017 in den Deutschen Bundestag eingezogen und als unvoreingenommener Neuling in die skurrile Welt der Entwicklungshilfe eingetaucht. Schockiert war er von der weitgehend unkritischen Eintracht der etablierten Fraktionen und ihrem saloppen Umgang mit dem Steuergeld der deutschen Bürger. Abgeordnete, NGOs und Durchführungsorganisationen der Entwicklungshilfe legen eine völlige moralische Überheblichkeit an den Tag und meinen, mit ihrem Tun die Welt zu retten. Doch im Gegenteil: Sie richten in den Entwicklungsländern großen Schaden an. Die internationale Entwicklungshilfe ist in Wirklichkeit eine "Vergewohltätigung" der Welt. Dieses Buch formuliert eine schonungslose Abrechnung mit den Lügen der Entwicklungshilfe. Frohnmaier demaskiert die linken Narrative, welche den milliardenschweren Kampf gegen den "menschengemachten Klimawandel", die "koloniale Ausbeutung" und den "Raubtierkapitalismus" rechtfertigen. Er bringt Licht in die Intransparenz der internationalen Entwicklungspolitik, die sich hinter dem Vorhang vermeintlicher moralischer Legitimität versteckt. Lesen Sie "Die Vergewohltätigung" und erfahren Sie, wie globale Eliten und die deutsche Bundesregierung Massenmigration, Korruption, linke Ideologie und das Elend in der Welt fördern.

Leseprobe

Über die Autoren:

Markus Frohnmaier vertritt das deutsche Volk als Mitglied des Bundestages seit 2017. Frohnmaier ist entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und hauptamtliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Im Auswärtigen Ausschuss sitzt Frohnmaier als stellvertretendes Mitglied. Seit 2022 ist er Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg.

Markus Frohnmaier ist 31 Jahre alt und lebt mit seiner Ehefrau und zwei Kindern in Baden-Württemberg und Berlin.

Jana Schneider ist Expertin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Außenpolitik. Seit 2019 unterstützt sie das Abgeordnetenbüro von Markus Frohnmaier in sämtlichen fachpolitischen Fragen und ist dort zuständig für die parlamentarische Arbeit im Bereich Entwicklungspolitik und Auswärtiges.

Jana Schneider ist 29 Jahre alt und lebt mit ihrer Ehefrau und zwei Kindern in Niedersachsen.

Für Daria & Maike

Take up the White man's burden

And reap his old reward:

The blame of those ye better,

The hate of those ye guard

- Rudyard Kipling: The White Mans‘ Burden (1899) -

Ergreift die Bürde des Weißen Mannes –

und erntet seinen alten Lohn:

den Tadel derer, die ihr bessert,

den Haß derer, die ihr hütet

- übersetzt von Gisbert Haefs (1992) -

Markus Frohnmaier & Jana Schneider

Die Vergewohltätigung

Linke Lügen, Massenmigration und korrupte Eliten

© 2023 Markus Frohnmaier, Jana Schneider

Umschlaggestaltung von: Jana Schneider

Umschlagabbildung: hand controls earth: Adobe Stock (stock.adobe.com); created by Serazetdinov, ID: #122800446

Die in diesem Buch gemachten Angaben wurden sorgfältig recherchiert, nach bestem Wissen dargestellt und in den Quellenangaben belegt. Eine Garantie für die Richtigkeit der gemachten Angaben kann jedoch nicht übernommen werden. Die Haltung der Autoren und ihrer Beauftragen für Personen-, Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen.

ISBN Softcover: 978-3-347-63672-9

ISBN Hardcover: 978-3-347-63673-6

ISBN E-Book: 978-3-347-63674-3

Druck und Distribution im Auftrag der Autoren:

tredition GmbH, An der Strusbek 10, 22926 Ahrensburg, Germany

Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Für die Inhalte sind die Autoren verantwortlich. Jede Verwertung ist ohne seine Zustimmung unzulässig. Die Publikation und Verbreitung erfolgen im Auftrag der Autoren, zu erreichen unter: tredition GmbH, Abteilung "Impressumservice", An der Strusbek 10, 22926 Ahrensburg, Deutschland.

Inhalt

Cover

Titelblatt

Urheberrechte

Einleitung – Die Leichtigkeit des Hauses

Kapitel 1 – Die drei Ks: Linke Schuldmythen

1.1 Kolonialismus

Deutsch-Südwest

Der wahre deutsche Kolonialismus?

Beute Mensch: Afrikanische Sklavenkönige

Kommunismus und Entwicklungshilfe

1.2 Kapitalismus

Vom Leviathan zur modernen Demokratie

Interventionismus

Die Schizophrenie der Entwicklungshilfepolitik

1.3 Klimawandel

Wenn jeder das Klima rettet, wer rettet dann die Zivilisation?

Die Maschine giert nach Energie

Der „Klimaflüchtling“

Kapitel 2 – Profiteure

2.1 Reiche schwarze Männer

2.2 Machterhalt und Korruption

2.3 Ökopolitik auf Kosten Einheimischer

WWF

Weltbank

2.4 Das Geschäft mit dem schlechten Gewissen

2.5 Palästinensische Terror-NGOs

2.7 Der Islamismus und die Entwicklungshilfe

2.8 Entwicklungshilfe für Wirtschaftsmächte

China

Indien

Indonesien

2.9 Sonderfall Türkei

Kapitel 3 – Das System BMZ und GIZ

3.1 Entwicklungshilfe, Entwicklungszusammenarbeit oder wirtschaftliche Zusammenarbeit?

3.2 Vom Kalten Krieg zur Globalen Gerechtigkeit?

3.3 Die GIZ

Kapitel 4 – Globale Umverteilungsideologie: Die UN-Agenda 2030

4.1 SDG 5 Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen

Die Genderideologie

Ens, Innen und Xse

Gender in der Entwicklungshilfepolitik

4.2 SDG 10 Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern

„Perspektive Heimat“

Pull-Faktor: Rücküberweisungen

Fehlende Migrationshindernisse

4.3 SDG 12 Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen

4.4 SDG 13 Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen

Lösungen für die Entwicklungshilfepolitik von morgen

Entwicklungshelfereindustrie trockenlegen

Neue Instrumente: Charter Cities

Meine Vision

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Einleitung – Die Leichtigkeit des Hauses

Die Silvesternacht von 2015 auf 2016 löst einen nachhallenden Aufschrei aus. Gruppen junger, vornehmlich afrikanischer und arabischer Männer machen Jagd auf einheimische Frauen. 1.200 Strafanzeigen werden gestellt, etwa die Hälfte hiervon bezieht sich auf Sexualdelikte. Die Sicherheitskräfte sind überfordert. Die Presse berichtet zeitlich verzögert und nur tröpfchenweise. Die politischen Verantwortlichen verschweigen zunächst das Ausmaß der Geschehnisse und die Herkunft der Tatverdächtigen. Die damalige Bundestagsvizepräsidentin und heutige Staatsministerin beim Bundeskanzler, Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), warnt davor, die Vorfälle als „Import sexualisierter Gewalt aus dem Ausland“1 zu werten. Es gebe ja auch im Karneval oder auf dem Oktoberfest immer wieder Übergriffe gegen Frauen. Es sind genau solche Relativierungen und Verdrehungen, die mich zu meiner Aussage bewogen hatten, Leute wie Claudia Roth hätten in der Silvesternacht 2015 mittelbar mitvergewaltigt. Daraufhin zog Roth gegen mich sogar vors Gericht. Sie verlor zweimal. Dennoch geriert sich Claudia Roth als Opfer. Sie sieht meine Aussage als „organisierten Hass“ gegen sich. In einem Interview beschreibt sie ihre Gefühle:

„Das hat mir erst nichts ausgemacht, zumindest dachte ich das. Dann saß ich in Berlin auf meinem Sofa, das werde ich nie vergessen, und merkte, dass ich die Decke um mich rumschlinge, immer fester. Ich habe gemerkt, ich will mich beschützen. Es wird enger. Ich hätte am liebsten die Vorhänge zugezogen und die Decke über den Kopf.“2

Der erstmalige Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag 2017 hat nicht nur Folgen für Frau Roth, sondern für die gesamte etablierte Parteienlandschaft. „Die Leichtigkeit des Hauses ist weg“, gibt Claudia Roth gegenüber der Presse angesichts meiner Wahl zum Bundestagsabgeordneten zu.3 Ungewollt fasst sie eines der Ziele der AfD zusammen: Wir wollen, dass die Altparteien das deutsche Parlament nicht mehr als ihre Spielwiese betrachten. Wir sind 2017 als größte Oppositionskraft gekommen, um es ihnen ungemütlich zu machen. Denn wir nehmen unseren politischen Auftrag ernst. Dieser lautet: Kontrolliert die Regierung. Legt Missstände und ihre Lügen offen. Gebt jenen eine Stimme, die im Berliner Zentrum der Unvernunft nicht gehört werden. Seid eine Alternative zum Einheitsblock von Linkspartei bis CSU. Fallt nicht um wie die FDP. Landet nicht als Bettvorleger wie Horst Seehofer.

Seit fünf Jahren vertrete ich unsere Wähler und das deutsche Volk als Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag. Für die AfD-Fraktion sitze ich im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz: AwZ. Mein Arbeitsfeld ist die Entwicklungshilfepolitik. Vielleicht werden Sie kurz stocken und sich fragen: Entwicklungshilfe? Warum sollte ausgerechnet das von großer politischer Bedeutung für mich sein? Diese Frage werde ich Ihnen in diesem Buch beantworten. Ich lade Sie ein, mich auf eine Reise durch die merkwürdige Welt der Entwicklungshilfe zu begleiten.

An einem sonnigen Mittwochmorgen in Berlin, dem 31. Januar 2018, steht Claudia Roth im Saal des sich konstituierenden Bundestags-Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Gekleidet in ein buntes Zirkuszelt breitet sie ihre Arme aus und ruft den neuen Ausschuss-Mitgliedern zu:

„Der AwZ ist das Herz der globalen Gerechtigkeit im Deutschen Bundestag. Darin sind sich hoffentlich alle einig.“

Während jemand Claudia Roth einen Blumenstrauß überreicht, stelle ich mir Fragen wie: Wer macht in Deutschland Entwicklungshilfe? Wie sieht sie aus? Was hat sie in den vergangenen Jahrzehnten konkret bewirkt? Wie viel Geld geben wir eigentlich aus? Wem nutzt sie? Warum machen wir Entwicklungshilfe? Welche moralischen und politischen (Ab)Gründe sprechen für oder gegen die Art, wie Deutschland Entwicklungshilfe gestaltet? Was hat Entwicklungshilfe mit Migration und linkem Globalismus zu tun? Um Antworten auf diese Fragen zu finden und zu geben, schreibe ich dieses Buch.

Ich bin der festen Überzeugung, dass staatliches Handeln in jedem Politikbereich sehr gründlich legitimiert werden muss. Nicht zuletzt deswegen, weil staatliches Handeln sehr viel Geld kostet, dass die Steuerzahler eines Landes unter viel Anstrengung erwirtschaften müssen. Schauen wir uns also gleich zu Anfang ein paar Rahmendaten an, die zeigen, was die Entwicklungshilfe den Steuerzahler kostet.

Für das Jahr 2020 hat Deutschland Entwicklungsleistungen in Höhe von 25,191 Milliarden Euro erbracht.4 Damit ist Deutschland der weltweit zweitgrößte Geber von Entwicklungsleistungen. Diese Leistungen werden international einheitlich als Official Development Assistance bezeichnet, kurz: ODA. Dem Namen nach zuständig für Entwicklungshilfe ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, das BMZ. Für das Jahr 2023 beträgt der Entwicklungsetat 12,16 Milliarden Euro.5 Auffallend ist zunächst, dass die Summe der Entwicklungsleistungen das Budget des Entwicklungsministeriums deutlich übersteigt. Diese Differenz kommt zustande, weil nicht nur das BMZ Entwicklungshilfeprojekte beauftragt. Auch das Umweltministerium, das Wirtschaftsministerium, das Gesundheitsministerium, das Bildungsministerium und das Familienministerium mischen in diesem Feld mit. Darüber hinaus gewähren alle 16 Bundesländer eigenhändig Entwicklungshilfe, sogar die Kommunen sind aktiv. Mein Heimatkreis Böblingen in Baden-Württemberg verausgabt jährlich 25.000 Euro für Entwicklungshilfe.6 Davon finanziert mein Landkreis unter anderem Mülltrennung nach schwäbischem Vorbild im tunesischen El Guettar. Das Böblinger Landratsamt unterstützt die Tunesier auch beim Anlegen von Wanderwegen.7

Neben den staatlichen Akteuren betrachten sich auch die Kirchen, die politischen Stiftungen und hunderte Nichtregierungsorganisationen als zuständig. Dafür erhalten sie vom Staat sehr viel Geld. Im Haushaltsjahr 2021 erhielten die Kirchen 321,5 Millionen Euro aus dem Steuertopf, für deutsche NGOs gab es 167 Millionen Euro und die politischen Stiftungen wurden mit 340 Millionen Euro versorgt. Die Zersplitterung der deutschen Entwicklungshilfe in hunderte verschiedene staatliche und nichtstaatliche Akteure bezeichne ich als Fragmentierung. Dieser Zustand der Entwicklungshilfe hat System. Denn durch die Fragmentierung der Entwicklungshilfe werden Transparenz und Kontrolle dieses Politikbereichs erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht. Die Bundesregierung verweigert beispielsweise Auskünfte über Namen von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), mit denen sie im Ausland kooperiert.8 Sie begründet das mit dem Schutzbedürfnis dieser Organisationen. Das Problem dabei ist: Wie soll man nun prüfen, ob auch fragwürdige Vereine finanziert werden? Ich habe die Verbindung der Bundesregierung zu Gruppen in den Palästinensischen Autonomiegebieten untersucht und dabei festgestellt: Die Bundesregierung fördert indirekt Terroristenfreunde und Israelhasser. Das hätte sie sicher lieber verheimlicht. Auf meine detaillierten Rechercheergebnisse gehe ich in Kapitel 2 ein. Dort wird es um diese und andere Profiteure des Entwicklungssystems gehen. Diese Profiteure haben viele Gesichter. Sie tragen Militäruniformen und herrschen autokratisch über ihre Bürger. Sie sitzen in NGOs und finanzieren Islamisten. Sie lassen sich als gute Menschen von der Öffentlichkeit feiern und fügen mit ihrer Vergewohltätigung der Welt größeren Schaden als Nutzen zu. In Kapitel 3 nehme ich das Entwicklungsministerium und seine entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen unter die Lupe und erzähle, warum ich das BMZ vor Gericht verklage. Von der Umverteilungsideologie „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen handelt das Kapitel 4. Dort beschäftige ich mich auch mit der Frage, wie Entwicklungspolitik und Massenmigration zusammenhängen. Zum Schluss stelle ich Ihnen meine Lösungsansätze vor, von denen nicht nur Entwicklungsländer, sondern auch Deutschland profitieren würden. Denn mein Hauptaugenmerk liegt auf der Vertretung unserer nationalen Interessen über alle Politikbereiche hinweg.

Vorher müssen wir uns aber noch eine andere Frage am Anfang unserer Reise durch das „Herz der globalen Gerechtigkeit“ stellen:

Warum machen wir Deutschen überhaupt Entwicklungshilfe? Wie wird sie politisch und moralisch gerechtfertigt? Und warum wirkt es so, als dürfe die Entwicklungshilfe – als vermeintlicher Ausdruck menschlicher Herzensgüte – nicht fundamental kritisiert werden?