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- Herausgeber: Kohlhammer Verlag
- Kategorie: Fachliteratur
- Sprache: Deutsch
Das Werk stellt übersichtlich und fundiert den Stand der Rechtsentwicklung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit in allen Bereichen des Denkmalrechts dar. Zahlreiche verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die nach dem für das Denkmalrecht grundlegenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1999 ergangen sind, werden für den Rechtsanwender anschaulich erläutert und in die praktischen Zusammenhänge gestellt. Verfassungsrechtliche Hintergründe stehen ebenso im Fokus wie die im Gesetzesvollzug erforderliche Ausei-nandersetzung mit Berechnungsbeispielen und den gängigen Argumentationen im Verwaltungsverfahren. Ein umfangreicher Anhang mit Auszügen aus allen wichtigen gerichtlichen Entscheidungen, Checklisten und Formulierungshilfen rundet das Werk ab.
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Seitenzahl: 1035
Veröffentlichungsjahr: 2017
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Ähnliche
Die Zumutbarkeit im Denkmalrecht
Eigentumsgrundrecht und Denkmalschutz in der Praxis
von
Dr. Stefan Mieth Referent im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg
Dr. Jörg Spennemann Oberlandesanwalt, Landesanwaltschaft Bayern, München
2., überarbeitete und aktualisierte Auflage
Verlag W. Kohlhammer
2., überarbeitete und aktualisierte Auflage 2017
Alle Rechte vorbehalten
© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Print:
ISBN 978-3-17-031399-6
E-Book-Formate:
pdf: ISBN 978-3-17-031400-9
epub: ISBN 978-3-17-031401-6
mobi: ISBN 978-3-17-031402-3
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Das Werk stellt übersichtlich und fundiert den Stand der Rechtsentwicklung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit in allen Bereichen des Denkmalrechts dar. Zahlreiche verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die nach dem für das Denkmalrecht grundlegenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1999 ergangen sind, werden für den Rechtsanwender anschaulich erläutert und in die praktischen Zusammenhänge gestellt. Verfassungsrechtliche Hintergründe stehen ebenso im Fokus wie die im Gesetzesvollzug erforderliche Auseinandersetzung mit Berechnungsbeispielen und den gängigen Argumentationen im Verwaltungsverfahren. Ein umfangreicher Anhang mit Auszügen aus allen wichtigen gerichtlichen Entscheidungen, Checklisten und Formulierungshilfen rundet das Werk ab.
Dr. Stefan Mieth, Referent im Ministerium für Forschung, Wissenschaft und Kunst des Landes Brandenburg; Dr. Jörg Spennemann, Oberlandesanwalt bei der Landesanwaltschaft Bayern, München.
Vorwort zur 2. Auflage
Die Verfasser hatten sich mit der 1. Auflage dieses Werks zum Ziel gesetzt, die vielfältigen Probleme um die Zumutbarkeit im Denkmalrecht erstmals durch eine Gesamtdarstellung zu strukturieren, den Stand der Rechtsprechung möglichst vollständig wiederzugeben und eigene inhaltliche Akzente zu setzen.
In den vergangenen vier Jahren hat sich die Rechtspraxis weiter entwickelt; insbesondere die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung aller Instanzen hat weitere grundlegende Maßstäbe gesetzt, an denen sich die Rechtsanwendung orientiert. Zudem haben seit Erscheinen der 1. Auflage mit Schleswig-Holstein und Hessen zwei Länder ihre Denkmalschutzgesetze grundlegend novelliert. Nach wie vor gibt es auf Eigentümer- und Behördenseite das Bedürfnis, eine Hilfe für die Bewältigung der vielfältigen Ausgestaltungen des jeweiligen Einzelfalles in der Hand zu halten.
Diesem Ziel dient die 2. Auflage des Buches. Die Rechtsprechung wurde umfassend nachgeführt; die Verfasser haben daneben wo immer möglich versucht, Erkenntnisse aus ihrer praktischen Tätigkeit einfließen zu lassen.
Dieter J. Martin, der den Impuls zur 1. Auflage gegeben hat und auf dessen Texten das Buch überwiegend beruht, ist als Bearbeiter ausgeschieden. Ihm gebührt Anerkennung für sein umfangreiches denkmalrechtliches Lebenswerk, mit dem er in streitbarer Weise die Rechtsentwicklung in diesem publizistisch sonst nicht allzu stark beachteten Gebiet vorangetrieben hat.
Bearbeitet haben
S. Mieth: Teil A Nr. 2.3.5.1 bis 2.3.5.4.2, 2.3.7.1, 2.3.7.3, 4.4 und 4.6
J. Spennemann: Die übrigen Kapitel und Nummern; Gesamtredaktion.
Für Anregungen, Kritik und Ergänzungen sind wir dankbar.
München und Potsdam im Mai 2017
Vorwort zur 1. Auflage
Die Autoren sind langjährige Praktiker des Denkmalrechts. Stefan Mieth, Verfasser einer Dissertation zur Geschichte des Denkmalrechts in Preußen und Kommentator des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes, ist nunmehr seit Jahren für Denkmalschutz und Denkmalpflege zuständiger Referent des Brandenburger Ministeriums für Forschung, Wissenschaft und Kunst. Jörg Spennemann war Rechtsanwalt in Berlin und Mitarbeiter im für Denkmalschutz zuständigen Referat des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, hat eine Dissertation zur Verfahrensbeschleunigung im Denkmalrecht verfasst und ist Mitherausgeber und Mitautor der Entscheidungssammlung zum Denkmalrecht (EzD). Dieter J. Martin war u. a. Leiter der Baugenehmigungsbehörde und der Sanierungsstelle der Welterbestadt Regensburg, Direktionsmitglied des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege und Fachvertreter für Management und Recht der Denkmalpflege an der Universität Bamberg; zu den zahlreichen Veröffentlichungen gehören neben Aufsätzen und Kommentaren zu mehreren Denkmalschutzgesetzen die EzD und das Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege von Martin/Krautzberger (Hrsg.).
Der geneigte Leser kennt die Redensart: Zwei Juristen – drei Meinungen. Wir bitten deshalb um Verständnis, dass das vorliegende Werk nicht „aus einem Guss“ ist, sondern neben den vielfältigen Ansätzen und Lösungen der zahlreichen zitierten Gerichte trotz der Gesamtredaktion auch die individuellen Meinungen der drei Mitautoren widerspiegelt. Die Vielfalt der dargestellten Probleme und ihrer Zusammenhänge erforderte auch Kompromisse im Hinblick auf eine allgemeine Verständlichkeit nicht nur für „Spezialisten“; dem sind manche Wiederholungen geschuldet.
Ziel unserer Darstellung ist es, die vielfältigen Probleme um die Zumutbarkeit zu erläutern, und das ständig sich erweiternde Gesamtbild von Rechtslage, Verwaltungspraxis und Rechtsprechung zusammenzuführen. Da insbesondere viele Gerichtsentscheidungen schwer aufzufinden und oft wegen ihrer schieren Länge infolge mancher Wirtschaftlichkeitsberechnung kaum zu „durchschauen“ sind, haben wir eine Sammlung von ca. 60 Entscheidungsauszügen beigegeben. Dem Überblick über die Gesetzeslage dienen die Auszüge aus den einschlägigen Gesetzen. Dem Praktiker mögen schließlich die „Tipps“ eine Hilfe zum Einstieg in Rechtslage und Argumentation sein.
Bearbeitet haben
S. Mieth: Teil A Nr. 2.3.5.1 bis 2.3.5.4.2, 2.3.7.1, 2.3.7.3, 4.4 und 4.6
J. Spennemann: Teil A Kapitel 2 Nr. 2.1, 2.3.3, 2.3.4, 2.3.6.5, 2.3.7.2, 4.3.4, 4.5, 5.5, Teil C Nr. 2.5
D. J. Martin: Die übrigen Kapitel und Nummern; Gesamtredaktion.
Die jeweiligen Bearbeiter bedanken sich bei den Kollegen für Anregungen, Kritik und Ergänzungen.
Bamberg, München und Potsdam im August 2013
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Teil AZumutbarkeit im Denkmalrecht
1. KapitelEinführung in die Grundfragen der Zumutbarkeit
1.1Problemaufriss
1.1.1Grundkonstellationen
1.1.2Verwandte Probleme: Ausgleich, Kostentragung
1.1.2.1Kostentragung, Veranlasserprinzip
1.1.2.2Ausgleich, Enteignung
1.1.3Gesetze und Verwaltungsanweisungen
1.1.3.1Vorgaben des Grundgesetzes und der Landesverfassungen
1.1.3.2Denkmalschutzgesetze
1.1.3.3Verwaltungsanweisungen
1.2Lösungsansätze in Literatur und Rechtsprechung
1.2.1Literatur
1.2.2Rechtsprechung
1.2.2.1Bundesgerichte seit 1999
1.2.2.2Rechtsprechung vor 1999
1.2.2.3Rechtsprechungsübersicht seit 1999
1.3Materiell-rechtliche Grundfragen
1.3.1Zumutbarkeitsbegriffe
1.3.2Ausnahmecharakter der Unzumutbarkeit
1.3.2.1Unzumutbarkeit als Ausnahme
1.3.2.2Entbehrlichkeit der Zumutbarkeitsprüfung
1.3.3Herbeiführen der Zumutbarkeit, Kompensationen
1.3.4Übersicht über ausgewählte Einzelprobleme
1.4Mehrstufigkeit des Verfahrens
2. KapitelRechtslage
2.1Verfassungsrechtliche Ausgangslage: Eigentumsgrundrecht, Ausgleichsansprüche nach Bundesverfassungsgericht, Entscheidungen des BVerfG
2.1.1Eigentumsgrundrecht
2.1.1.1Schutzbereich (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG)
2.1.1.2Grundrechtsträgerschaft
2.1.1.3Abgrenzung Eigentumsbeschränkung (Art. 14 Abs. 2 GG) und Enteignung (Art. 14 Abs. 3 GG)
2.1.1.4System der Ausgleichansprüche
2.1.2Entscheidungen des BVerfG zur Zumutbarkeit (Altlasten und Denkmalschutz)
2.2Rechtsentwicklung der Gesetzgebung, Vorgaben der Exekutive, Entwicklung der Rechtsprechung
2.2.1Regelungen der Zumutbarkeit in Denkmalschutzgesetzen und Rechtsentwicklung
2.2.1.1Gesetzliche Regelungen der Zumutbarkeit
2.2.1.2Regelungen der Kostentragungspflicht, Veranlasserprinzip
2.2.1.3Regelungen der Nutzungspflichten
2.2.2Normative Vorgaben der Exekutive
2.2.3Entwicklung und Tendenzen der Rechtsprechung
2.3Grundprobleme der Zumutbarkeit
2.3.1Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeitsgebot
2.3.1.1Zumutbarkeitsbegriffe
2.3.1.2Wirtschaftliche Zumutbarkeit im Denkmalrecht
2.3.1.3Fragen der „sonstigen/faktischen Zumutbarkeit“ und Verhältnismäßigkeit
2.3.2Zumutbarkeit in anderen Rechtsgebieten
2.3.2.1Genehmigungsverfahren nach anderen Rechtsgrundlagen
2.3.2.1.1Baurecht
2.3.2.1.2Umweltprüfungen
2.3.2.1.3Andere Rechtsbereiche
2.3.2.2Abgrenzung zu den anderen Verfahren
2.3.2.3Verhältnis zu den anderen Verfahrenspflichten
2.3.3Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich des Zumutbarkeitserfordernisses, Bezugsobjekt
2.3.4Zumutbarkeit bei der öffentlichen Hand (Staat, Kommunen, Kirchen, Deutsche Bahn)
2.3.5Wirtschaftlichkeitsfragen: objektive und subjektive Faktoren
2.3.5.1Finanzielle Leistungsfähigkeit
2.3.5.2Eigentumsumstände
2.3.5.3Einkommensverhältnisse und Kreditwürdigkeit
2.3.5.4Erwerbsumstände
2.3.5.4.1Spekulation
2.3.5.4.2Grundstücksteilung in spekulativer Absicht
2.3.5.4.3Erwerb in Kenntnis der Denkmaleigenschaft, Erwerb sehenden Auges
2.3.5.4.4Liebhaberobjekte, Repräsentation
2.3.5.4.5Soziale Umstände
2.3.5.5Kaufpreis
2.3.5.6Erhaltungspflichten und Bauunterhalt
2.3.5.6.1Reichweite
2.3.5.6.2Instandhalten und Bauunterhalt
2.3.5.6.3Größenordnungen
2.3.5.6.4Weitere Einzelheiten
2.3.5.6.5Zusammenfassung
2.3.6Verkaufsmöglichkeit
2.3.6.1Zumutbarkeit des Verkaufs
2.3.6.2Grundlage: Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts
2.3.6.3Entbehrlichkeit der Wirtschaftlichkeitsberechnung
2.3.6.4Absehen von der Veräußerungsprüfung aufgrund sozialer Umstände
2.3.6.5Preis
2.3.6.6Folgerungen
2.3.7Kompensationen I: Steuervorteile, Zuwendungen und Leistungen Dritter
2.3.7.1Steuervorteile
2.3.7.2Leistungen durch eine Versicherung
2.3.7.3Zuwendungen aus öffentlichen und privaten Mitteln
2.3.8Kompensationen II: Herbeiführen der Zumutbarkeit
2.3.9Verfahrensfragen bei Änderung der Umstände oder Rechtsnachfolge
2.3.9.1Objektive und/oder subjektive Zumutbarkeit
2.3.9.2Die Abbruchgenehmigung als dinglicher Verwaltungsakt
2.3.9.3Rücknahme/Widerruf (§§ 48 f. VwVfG)
2.3.9.4Auflösende Bedingung (§ 36 Abs. 2 Nr. 2 VwVfG)
2.3.9.5Alternative: Vorbehalt des Widerrufs (§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG)
2.3.10Besonderheiten bei Bodendenkmälern und Denkmälern der Erdgeschichte
2.3.10.1Zustand und Schicksal des Bodendenkmals
2.3.10.2Erhaltungspflichten bei Bodendenkmälern
2.3.10.3Besonderheiten der Nutzung
2.3.10.4Anordnungen für Bodendenkmäler
2.3.10.5Kostentragungspflichten
2.3.10.6Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeitsfragen bei Anordnungen
2.4Ausgewählte Einzelfragen
2.4.1Objektive oder subjektive Betrachtung?
2.4.2Denkmalbegriff und Zumutbarkeit
2.4.2.1Zustand, Untergang, Kopie
2.4.2.2Gesteigerte Denkmalbedeutung und Zumutbarkeit
2.4.3Verlangte Maßnahmen
2.4.4Zumutbarkeit in Erhaltungsgebieten (§§ 172 f. BauGB)
2.4.5Nutzungsfragen
3. KapitelZumutbarkeit: Aufgaben der Betroffenen und der Behörden
3.1Antragsgebundene Verwaltungsverfahren: Genehmigungspflichten und Zumutbarkeit
3.1.1Genehmigungspflichten nach Denkmalrecht
3.1.2Zusammenspiel von Genehmigungspflichten und Zumutbarkeit
3.1.2.1Allgemeines
3.1.2.2Zum Abbruchantrag
3.1.2.3Zum Antrag auf Änderung eines Denkmals
3.2Unterlagen, Ermessen, Entscheidungen
3.2.1Antragsunterlagen
3.2.2Obliegenheiten
3.2.2.1Erforderliche Unterlagen
3.2.2.2Beweislast; spezielle Unterlagen und Angaben
3.2.2.3Kostentragung
3.2.2.4Vermögenslosigkeit des Eigentümers
3.2.2.5Rechtsfolgen bei unvollständigen oder unrichtigen Unterlagen
3.3Entscheidungen in Antragsverfahren
3.3.1Mehrstufiges Verfahren
3.3.1.1Systematik der Zumutbarkeitsprüfungen
3.3.1.2„Langer Weg“ oder „kurzer Weg“
3.3.1.3Die Stufen der Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit
3.3.1.3.1Stufe 1: Entbehrlichkeit der Zumutbarkeitsprüfung
3.3.1.3.2Stufe 2: Einzubeziehende bzw. auszuscheidende Faktoren
3.3.1.3.3Stufe 3: Vollständigkeit der vorzulegenden Unterlagen und Nachweise
3.3.1.3.4Stufe 4: Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit anhand eines Schemas
3.3.2Ermessen und Abwägung
3.3.2.1Allgemeines
3.3.2.2Weitere Einzelheiten
3.3.3Entscheidung
3.3.3.1Entscheidungsalternativen
3.3.3.2Entscheidungsdirektiven
3.3.3.3Formulierung von Bescheiden
3.4Zumutbarkeitsfragen bei Anordnungen der Behörden
3.4.1Fallkonstellationen, Erhaltungspflichten und Anordnungen
3.4.2Anordnungen nach Denkmal- und nach Baurecht
3.4.2.1Rechtsgrundlagen für Anordnungen
3.4.2.2Rechtsgrundlagen des Denkmalschutzrechts
3.4.2.2.1Anordnungen zur Erhaltung, Instandhaltung, Instandsetzung usw.
3.4.2.2.2Anordnungen zur Wiederherstellung eines früheren Zustandes und zum Rückbau
3.4.2.2.3Anordnungen zur Nutzung
3.4.2.2.4Anordnungen zur Gefahrenabwehr
3.4.2.2.5Wiederherstellungsanordnung und wirtschaftliche Zumutbarkeit
3.4.2.3Rechtsgrundlagen des Baurechts
3.4.2.3.1Einstellung nach Bauordnung
3.4.2.3.2Beseitigung, Rückbau, Nutzungsuntersagung
3.4.2.3.3Sonstige Anordnungen und Maßnahmen nach BauO
3.4.2.3.4Modernisierung nach § 177 BauGB
3.4.3Gemeinsame Grundsätze für Anordnungen nach Bau- und Denkmalrecht
3.4.3.1Inhalt und Adressat der Anordnungen
3.4.3.2Kostentragung und Zumutbarkeit bei Anordnungen
3.4.3.3Ermessensdirektiven: Versäumnisse der Behörden
3.4.3.4Muster
3.5Formulierung des Bescheids im Erlaubnis-/Genehmigungsverfahren
3.5.1Anforderungen an den Antrag
3.5.2Formulierungshilfen für Genehmigungen und Textbausteine zu Zumutbarkeitsfragen
3.5.2.1Genehmigung/Normalfälle
3.5.2.2Alternativen
3.5.2.3Ermessen
3.5.2.4Abwägung
3.5.2.5Allgemeine Nebenbestimmungen: je nach den Umständen
3.5.2.6Erhaltung des Bestands, Absprache bei Veränderungen
3.5.2.7Kontaktaufnahme vor Baubeginn des Abbruchs, Abstimmung des Umgangs mit den Details, z. B. Sicherung von Bauteilen beim Abbruch
3.5.2.8Instandsetzungskonzept
3.5.2.9Detailliertes Instandsetzungskonzept
3.5.2.10Frist, Zeitablauf
3.5.2.11Bedingungen, Sicherheitsleistung
3.5.2.12Auflagen
3.5.2.13Finanzierung
3.5.2.14Dokumentation
3.5.2.15Vorbehalt von Nebenbestimmungen (§ 36 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG)
3.5.2.16Mit dem Antrag vorzulegende Unterlagen
4. KapitelBerechnungsbeispiele
4.1Einführung
4.2Kostengruppen
4.2.1Einführung
4.2.2Kostengruppen im Einzelnen
4.2.2.1Besondere Aufwendungen
4.2.2.2Denkmalpflegerische Mehrkosten
4.2.2.3Substanzerhaltende Kosten
4.2.2.4Sowieso-Kosten
4.2.2.5Unterlassener Bauunterhalt
4.2.2.6Pflege und Wartung
4.2.2.7Herstellungs- und Erhaltungsaufwand
4.2.2.8Unrentierliche Kosten
4.2.3Bedeutung der Kostenfaktoren
4.3Abzug von Positionen: unterlassener Bauunterhalt, bau- und sicherheitsrechtlich veranlasste Kosten
4.3.1Abzug von unterlassenem Bauunterhalt
4.3.2Einrede der Arglist
4.3.3Bauordnungsrechtlich veranlasste Kosten vs. denkmalpflegerischer Mehraufwand
4.4Brandenburgische Verwaltungsvorschrift zur Prüfung der Zumutbarkeit vom 16.4.2009
4.4.1Entstehung
4.4.2Inhalt
4.5BayWFKMS und Modifikationen durch den BayVGH
4.5.1Rundschreiben des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zur Zumutbarkeit der Denkmalerhaltung vom 14.1.2009 (im Folgenden: WFKMS)
4.5.2Weitere hierzu ergangene Rechtsprechung
4.6Anwendungsfälle und Arbeitsanleitung für Tabellen an Beispielen
4.6.1Fortentwicklung der VV Brandenburg
4.6.1.1Hinweise
4.6.1.2Schema
4.6.1.3Einzelfragen zu Positionen der Wirtschaftlichkeitsberechnung
4.6.1.3.1Maßstab: Zulässigkeit der Null-Rendite
4.6.1.3.2Instandhaltungsrücklage
4.6.1.3.3Betrachtungszeitraum
4.6.1.3.4Anrechnung der Erträge weiterer Grundstücke
4.6.1.3.5Unterlassener Bauunterhalt
4.6.2Berechnungsbeispiele
4.6.2.1Beispiel 1: OVG BB Urteil vom 17.9.2008, BB Nr. 3 – Weberhaus
4.6.2.2Beispiel 2: Nds OVG Urt. v. 24.3.2003, Nds Nr. 1 – Leffers-Villa
4.6.2.3Beispiel 3: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 15.12.2011, SAn Nr. 3 – Faberhochhaus –
4.6.2.4Beispiel 4: OVG HH Urt. v. 12.12.2007, HH Nr. 1 – Wohnhaus im Erhaltungsgebiet
4.6.2.5BayVGH Urt. v. 12.8.2015, Bay Nr. 10 – Bauordnungsrechtlich veranlasste Kosten
5. KapitelRechtsschutz in Zumutbarkeitsfragen
5.1Rechtsschutz gegen die Versagung von Genehmigungen
5.1.1Rechtmäßigkeit
5.1.2Klageart
5.1.3Beweisfragen
5.2Rechtsschutz gegen Anordnungen
5.3Konfliktfälle mit Abwehrrechten
5.4Klage auf Ausgleich
5.5Darlegungs- und Beweislast
5.5.1Grundsätze der Amtsermittlung
5.5.1.1Verwaltungsverfahren
5.5.1.2Prozess
5.5.2Darlegungs- und Beweislast zu Zumutbarkeitsfragen
5.5.3Beweislastfragen im Zusammenhang mit Anordnungen
5.5.4Auskunftsverlangen, Betretungsrecht
6. KapitelTipps: Argumentation in Zumutbarkeitsfragen – Auswahl –
Teil BGesetzestexte
Teil CMuster für Berechnungen, Anordnungen und Bescheide
1.Muster für Berechnungen
2.Gliederung und Muster für Anordnungen und Bescheide
Teil DEntscheidungen zu Zumutbarkeitsfragen – Auszüge –
Teil EAnhänge
Anhang 1:Brandenburg: Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Prüfung der Zumutbarkeit im Rahmen von Erlaubnisverfahren und ordnungsrechtlichen Verfahren nach dem Brandenburgischen Denkmalschutzgesetz vom 16.4.2009
Anhang 2:Bayern: Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, WFKMS vom 14.1.2009 Nr. B 4-K 5111.0–12c/31 828 (07)
Anhang 3:Mecklenburg-Vorpommern: Gemeinsame Hinweise der obersten Bauaufsichtsbehörde und des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern zur Ermittlung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit/Unzumutbarkeit auf der Grundlage des jährlichen Gesamtertrages (– Auszüge –)
Anhang 4:Baden-Württemberg: Handreichung zur Prüfung der Zumutbarkeit nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 Denkmalschutzgesetz (DSchG) bei Abbruchanträgen
Anhang 5:Niedersachsen: Muster Wirtschaftlichkeitsberechnung
Anhang 6:Sachsen: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Zumutbarkeit denkmalpflegerischer Erhaltungsmaßnahmen
Stichwortverzeichnis
