EINSPRUCH! E-Book

Norbert Blüm

• Herausgeber: Westend
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2014

Seitenzahl: 373

Beschreibung

Gerade vor Familiengerichten wird gelogen, dass sich die Balken biegen - und niemanden kümmert es. Norbert Blüms erste Vermutung, es handele sich bei den bekannten Fällen um Einzelfälle, bestätigte sich mit seiner genaueren Recherche nicht. Vielmehr ist von einem System auszugehen, denn die Vielzahl der Fälle zeigt: Die Wahrheit interessiert weder Richter, die allzu oft auf hohem Ross sitzen, noch Anwälte, die mit viel Geld das Recht nach Belieben verdrehen. Und die Mittel der Politik reichen offenbar nicht aus, dass vor allem die sogenannten "kleinen Leute" den Funken einer Chance besitzen, ihr Recht zu bekommen. Aus der Bestürzung und Empörung über diese Zustände ist dieses Buch entstanden, das aufrütteln und dem Recht wieder zu Recht verhelfen will.

Leseprobe

NORBERT BLÜM

EINSPRUCH!

Wider die Willkür an deutschen Gerichten

Eine Polemik

eBook Edition

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-86489-556-2© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2014Satz: Publikations Atelier, DreieichDruck und Bindung: CPI – Clausen & Bosse, LeckPrinted in Germany

Inhalt

VorwortVon einem, der auszog, das Fürchten zu lernen

Teil IEinblicke, Ein- und Aussichten: Nachrichten aus dem Innenleben des Rechtsstaates

Teil IIDer Verfall des Rechtsanwaltsberufes oder die Verkümmerung der Berufsethik

Teil IIIEhe auf Abruf: Scheidungsrecht als Fluchthilfe

Teil IVJagdszenen

Nachwort

Den Frauen, die vor Familiengerichten gedemütigt werden.

Den Wehrlosen, die der Raffinesse

der »Rechthaber« nicht gewachsen sind.

Für alle, die für Recht und Gerechtigkeit eintreten.

Liebe Leserinnen, lieber Leser,

aus Bestürzung darüber, welche zum Teil unvorstellbaren Zustände an deutschen Gerichten herrschen, bei denen oft vor allem die sogenannten »kleinen Leute« nicht zu Ihrem Recht kommen, habe ich dieses Buch geschrieben.

Es war leider unumgänglich, einige Anonymisierungen vorzunehmen, um die Personen, um die es hier geht, zu schützen, oder um weitere Schwierigkeiten von ihnen fernzuhalten. Auch daran erkennt man, wie wichtig es ist, dass wir viel genauer hinschauen müssen, was an den Gerichten passiert. Ich wäre sehr froh darüber, wenn dieses Buch einen Beitrag dazu leisten könnte.

Ihr Norbert Blüm

Vorwort

Von einem, der auszog, das Fürchten zu lernen

Ich sage es ganz offen: Dies ist ein Buch über die Verlotterung der dritten Gewalt in unserem Land, und ich lasse Schonungslosigkeit walten. Auch auf die Gefahr hin, dass sich einige ihrer Vertreter auf den Schlips getreten fühlen. Mögen sie ihn sich abreißen und mit mir in eine Diskussion auf Augenhöhe einsteigen. Ich stelle ihnen gerne eine Leiter an ihr hohes Ross, damit der Abstieg komfortabel ist …

Rechtspflege – was ist das?

Ehrlich gesagt, Jura hat mich nie sonderlich interessiert. Richter, Gerichte und Rechtsanwälte hatten für mich zeit meines Lebens etwas Exotisches. Meine Vorlieben befinden sich jenseits der Reichweite der sogenannten Rechtspflege, wiewohl dies doch ein verlockend schönes Wort ist: »Rechtspflege«. Es kommt so harmlos und sanft daher, dass man annimmt, niemandem in ihrem Gehege könne je ein Härchen gekrümmt werden. Dabei geschehen gerade hier Dinge, die ein Leben umwerfen können. Sie unter »Rechtspflege« zu subsumieren ist so, als würde man das Wildwasser »Erholungsbad« nennen oder den Urwald »Lustgarten«.

Gerichte: meine Auswärtsspiele

Recht und Gerichte standen bisher nicht im Fokus meines Lebenslaufes, Politik war mein Lebenselixier, Politik, die Kunst des Möglichen. Dagegen schien mir das Recht der Zwang des Notwendigen zu sein. Dieser elementare Unterschied zwischen Politik und Recht flößte mir immer großen Respekt ein. Politik gestaltet Leben, Recht bändigt Gewalt und Willkür. Politik ist offensiv, das Recht ordnet und schützt im Hintergrund.

Meine persönlichen Kontakte mit Gerichten sind rar, doch hinterließen diese wenigen Begegnungen bei mir einen umso nachhaltigeren Eindruck. Zweimal trat ich vor dem Bundesverfassungsgericht auf und zweimal vor einem Zivilgericht. In beiden Fällen ging es nicht um mich, sondern um die beklagten Institutionen, für die ich meinen Kopf hinhielt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste ich die Sozialgesetze der damaligen Bundesregierung verteidigen. Vor das Zivilgericht zog ich für »Xertifix«, eine Organisation, die der Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen den Kampf angesagt hatte.

Ich war mir meiner Sache in beiden Fällen relativ sicher. Meine Zuversicht wurde nicht enttäuscht, ungeschoren verließ ich das Gericht. Dennoch hatte mich – wie ich ungern zugebe – bei meinen vier Gerichtsauftritten ein merkwürdiges »Untertanengefühl« beschlichen.

Der Einzug der Richter ins Bundesverfassungsgericht glich der Eröffnung eines Festgottesdienstes. Die Priester der Göttin Justitia betraten den Gerichtssaal in Talaren, die Messgewändern ähnelten, auf den Köpfen ein Barett, wie ich es von Pfarrer Jung kannte, dem Pfarrer meiner Kindheit. Das Volk erhob sich beim Einzug der Richter wie die Gläubigen beim Einzug der Zelebranten. Der Blick zum »Hohen Gericht« entsprach in etwa dem Blickwinkel von der Kniebank zum Hochaltar, und ich fühlte mich zurückversetzt in ferne Kindertage, als der Hohe Dom zu Mainz für mich noch der Vorhimmel war. Wie ein Messdiener vollzog ich meine Auftritte vor dem Kadi entsprechend der Gerichtsliturgie – mit einem kleinen Unterschied: Meine Gerichtstexte waren keine vorgeschriebenen Gebetstexte, sondern von Anwälten vorbereitete Sprechzettel, die für mich aber den gleichen Sinn wie die einstigen Gebete hatten: Hier wie dort, heute wie damals ging es um Erhörung von oben. Das Gericht schüchtert mich bis heute ein – nur kein falsches Wort! Die Worte vor Gericht, mit dessen Hilfe im Namen des Volkes Recht gesucht und gefunden werden soll, waren für mich eine Fremdsprache, die ich nicht gelernt habe. Die Not zwang mich zu mimen, als hätte ich verstanden, was ich nicht verstanden hatte. Ich wollte mich nicht blamieren. Dennoch paarte sich meine Unsicherheit mit einem ungebrochenen Vertrauen zu Recht und Gericht. In mir schlummerte die Vermutung, Richter seien keine Menschen wie du und ich – sie wissen es besser. Leider glauben das einige von ihnen auch von sich.