Europa - Ein Plädoyer E-Book

Anton Pelinka

• Herausgeber: Braumüller Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2012

Seitenzahl: 254

Beschreibung

Brüsseler Bürokratiepaläste, Gurkenkrümmungsverordnungen, Lobbyistenskandale, ein Euro, der zum "Teuro" geworden ist - das sind gängige Assoziationen zur Europäischen Union. Brauchen wir die EU überhaupt? Ja, wir brauchen sie. Unbedingt. Obwohl Parteien am linken und rechten Rand seltene Einigkeit in ihrer Ablehnung der EU zeigen, und obwohl 2010 beinahe die Hälfte der Deutschen und Österreicher der Meinung war, dass ihr Land nicht von der Mitgliedschaft profitiert. Star-Politologe Anton Pelinka erklärt, wie der nach 1945 begonnene Integrationsprozess ein neues Europa geschaffen hat, das bis heute Verbrechen des alten Europas verhindert: Kriege und Diktaturen, ethnische Säuberungen und einen Holocaust. Europa - Ein Plädoyer vermittelt, wie die Europäische Union und ihre Institutionen für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit sorgen. Ein furioses, sachkundiges Plädoyer dafür, dass die Union - trotz ihrer Unvollkommenheit - das beste Europa ist, das die Geschichte je hervorgebracht hat. An Anton Pelinkas Europa - Ein Plädoyer wird niemand vorbeikommen, der sich fundiert mit den Vor- und Nachteilen der Europäischen Union auseinandersetzen will.

Leseprobe

Anton Pelinka

Europa

Ein Plädoyer

Anton Pelinka

Europa

Ein Plädoyer

Bibliografische Information der Deutschen NationalbibliothekDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in derDeutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Datensind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Printed in Austria

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1. Auflage 2011© 2011 by Braumüller GmbHServitengasse 5, A-1090 Wien

www.braumueller.at

Satz: Palli & Palli OG, A-6020 Innsbruck

ISBN der Printausgabe: 978-3-99100-043-3E-Book-Ausgabe © 2012ISBN 978-3-99100-073-0

Inhalt

Vorwort

1. Ein neues, nicht das alte Europa

1.1. Europa – die falschen Bilder

1.2. Europa – die richtigen Bilder

2. Die Grenzen Europas

2.1. Wer definiert Europa?

2.2. Türkei und Russland – die Grenzfälle

2.3. Ein säkulares oder ein religiös verstandenes Europa

3. Die Vereinigten Staaten von Europa – Traum oder Wirklichkeit?

3.1. Das Modell ist bekannt

3.2. Wer verhindert die Umsetzung?

3.3. Die globale Rolle der EU

4. Das „Demokratiedefizit“

4.1. Die Unvollendete

4.2. „Haltet den Dieb“

4.3. Köpfe zählen, nicht Staaten!

5. Das Krankheitsbild der Union

5.1. Die deutsche Krankheit: „Wir, die Zahlmeister …“

5.2. Die britische Krankheit: „Das Bildnis der Queen“

5.3. Die mittel-osteuropäische Krankheit: „Brüssel ist Moskau“

6. Euroskeptizismus

6.1. Das Feindbild der Extremisten

6.2. Die Verlierer und die Gewinner

6.3. Europa als Bildungsfrage

7. Was der Union wirklich fehlt

7.1. Eine Demokratie auf der Suche nach ihrem Demos

7.2. Eine Demokratie auf der Suche nach Öffentlichkeit

7.3. Eine Demokratie auf der Suche nach Parteien

8. Die Zukunft der EU

8.1. Szenario: Das Europa der zwei Geschwindigkeiten

8.2. Szenario: Rückbau der Union

8.3. Szenario: Der vollendete Bundesstaat

8.4. Szenario: „Muddling Through“

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Namensregister

Vorwort

„Das Wichtigste ist heute, das Vertrauen darauf wiederherzustellen, dass Europa Sinn hat.“

Donald Tusk, Frankfurter Allgemeine Zeitung,30. Juni 2011, S. 5

Donald Tusk, der polnische Ministerpräsident, hat mit diesem Satz – formuliert am Vorabend des Beginns der polnischen Ratspräsidentschaft – zweifellos Recht. Europa, also die EU, braucht Vertrauen. Aber mehr noch braucht Europa Wissen: Wissen um die Hintergründe, um die Motive des europäischen Einigungsprozesses; Wissen um die Entwicklungsdynamik der Union, die ja keineswegs ihre Finalität erreicht hat – weder, was ihre Territorialität, noch, was ihre politische Verfasstheit anlangt; Wissen um die Strukturen und Funktion einer Union, von der zwar niemand ganz genau beschreiben kann, was sie ist – aber alle sich einig sind, dass sie etwas Besonderes darstellt: ein Zwischending zwischen Bundesstaat, der die EU (noch) nicht ist, und Staatenbund, der die EU nicht mehr ist.

Wissen, das Vertrauen in den europäischen Integrationsprozess herstellen kann, ist aber vor allem das Wissen um die bisherige Erfolgsgeschichte. Die Union existiert – der Skepsis der radikalen Marxisten und der dogmatischen Marktgläubigen und den Widerständen der Nationalisten jedweder Prägung zum Trotz. Zum Trotz auch der Untergangsstimmung, die jedes Mal verbreitet wird, wenn das europäische Einigungswerk in einer Krise ist. Und doch hat – bisher jedenfalls – jede Krise dazu geführt, dass die Union gestärkt aus ihr hervorgegangen ist.

Krisen scheinen das Tonikum des unvollendet vereinigten Europa zu sein. Das heißt nicht, dass die Krisen – mögen sie nun Namen wie Griechenland tragen oder die scheinbare Unfähigkeit der Union betreffen, sich explizit eine Verfassung zu geben – immer nur zur Stärkung der Union beitragen müssen. Das „chicken game“ – das Spiel, auf einen Abgrund hinzurasen, nur um dann rechtzeitig aus dem Fahrzeug zu springen – kann auch fehlschlagen. Es gibt keine Garantie, dass das Europa der Union erfolgreich bleiben wird. Es gibt keine Garantie gegen das Scheitern der Union; dagegen, dass ihre Finalität nicht doch „Finis Europae“ heißen könnte.

Europa – die Union – kann scheitern. Aber die EU wird nicht an den USA oder an der Volksrepublik China, nicht am globalisierten Kapitalismus oder an einer „Weltmacht Islam“ scheitern. Wenn Europa scheitert, dann nur an sich selbst.

Das Buch ist ein Versuch, begründeten Optimismus zu vertreten. Die Gründe dafür bestehen nicht in einer Art von Glauben – auch nicht an die Überlegenheit Europas; denn was wäre das für eine Überlegenheit angesichts des Horrors, den Europa im 20. Jahrhundert über die Welt gebracht hat? Die Gründe für den Eurooptimismus liegen in der Einsicht in die Interessen der Menschen in Europa. Die Erfolgsbilanz der Union – Freiheit und Wohlstand in einem historisch bis dahin nicht gekannten Maße, vor allem aber Frieden durch die Eindämmung jedweder Nationalismen – spricht für sich selbst. Und die verschiedenen Versuche, Nationalismen wieder freizusetzen, sind abschreckend genug. Die Wiederkehr des Krieges in Europa – am Rande der Union, 1991 – spricht eine nur allzu deutliche Sprache.

Ross Douthart, Kolumnist der New York Times, hat die aktuellen Entwicklungen der Europäischen Union zum Anlass genommen, der Union das Bild vorzuhalten, das er – Douthart – sich von der Union gemacht hat: Der Traum einer postnationalen, postpatriotischen Europäischen Union, regiert von einer wohlwollenden politischen Elite, sei ausgeträumt. (International Herald Tribune, 26. Juli 2011, S. 7)

Dieses Missverständnis ist oft zu hören, gerade auch aus den USA. Diese Kritiker, die gewiss nichts mit den links- oder rechtsextremen Gegnern der europäischen Integration gemeinsam haben, gehen von einem Klischee aus: Sie unterstellen dem Europa der Union Perfektionswut und Realitätsflucht – letztlich nur, um sich nicht mit den Tatsachen jenseits der medial so dominanten Trias aus deutscher Kanzlerin, britischem Premier und französischem Präsidenten auseinandersetzen zu müssen. Man formuliert einen Perfektionsanspruch an die Union – und wenn diese dem nicht entspricht, wird erklärt, der Traum sei ausgeträumt. Zurück also zum Europa, das sich im Gegeneinander von Nationalstaaten erschöpft. Zurück in die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts?

Dieses Buch ist mit dem Anspruch geschrieben, das Funktionieren der europäischen Integration und der Union verständlich zu machen. Aufbauend auf wissenschaftlich fundierte Analysen soll es für alle verständlich sein, die auch jenseits des Wissenschaftsbetriebes und des wissenschaftlichen Jargons sich mit dem Europa der Union auseinanderzusetzen bereit sind. Ob dieser Anspruch auf Verständlichkeit eingehalten werden konnte, müssen die Leserinnen und Leser beurteilen.

Ich danke Ellen Palli, die wieder in bewährter Professionalität für das Layout gesorgt hat. Ich danke dem Verlag Braumüller für die gute Zusammenarbeit.

Anton Pelinka

Budapest und Wien, August 2011

1. Ein neues, nicht das alte Europa

Das ist doch großartig, sagt die Optimistin.Die Union hat ihre Friedensaufgabe erfüllt. Kriege zwischen ihren Mitgliedern sind undenkbar. Was für ein Unterschied zu der Zeit bis 1945. Europa ist zum Kontinent des Friedens geworden – dank der Integration. Europa hat aus seiner Vergangenheit gelernt – aus den Kriegen und den Vertreibungen, aus dem Holocaust. Europa heute ist so ganz anders als das Europa von gestern und vorgestern. Das Europa der Union kann ja geradezu als Modell für die zukünftige demokratische und friedliche Gestaltung der Welt gelten. „European Governance“ als „Global Governance“. Weil wir gelernt haben, können nun andere von uns lernen.

Vorsicht, erwidert der Pessimist.Was wäre denn diesem Europa 1945 auch anderes übriggeblieben. Fremdbestimmt von den USA und der UdSSR war es zum Frieden gezwungen. Sobald sich die Klammern des Kalten Krieges gelockert hatten, zeigte Europa ohnehin sein altes Gesicht – in Jugoslawien etwa. Lernen aus der Geschichte – sieht das so aus? Sarajewo 1914 und Sarajewo 1995 – wie sich doch die Bilder gleichen. Und sehen Sie nicht, wie sich alle gegen dieses vereinte Europa verbünden? Vatikanische Prälaten und linkssozialistische Gewerkschafter, nationalistische Schreier und das Establishment der US-Außenpolitik, Rupert Murdoch und Václav Klaus. Gegen diese Allianz muss sich die Union erst durchsetzen.

1.1. Europa – die falschen Bilder

Das Europa der Union hat nichts mit Geschichte zu tun. Die EU ist nicht die Fortsetzung des Römischen Reiches. Karl der Große ist ebenso wenig Vorläufer der Union wie Napoleon. Die EU steht in keiner Kontinuität – im Gegenteil. Sie ist die Antithese zu dem, was die Erfahrung Europas ist. Die Union will gerade das nicht sein, was die Eckpfeiler der europäischen Geschichte ausmacht – die verschiedenen Phasen expansionistischer Aufblähung nationaler Ansprüche.