Gegenrevolution E-Book

Bernard E. Harcourt

• Herausgeber: FISCHER E-Books
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 495

Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

»Was hat Pokemon Go mit Waterboarding, Überwachung oder Trumps Grenzmauer zu tun?«, schrieb die Washington Post, und weiter: »Wenn Sie jetzt versucht sind, ›nichts‹ zu sagen, dann sollten Sie dieses Buch lesen.« Die Polizei wird mit Drohnen und Panzern aufgerüstet, die Überwachung der eigenen Bürger ausgeweitet, während die Menschen sich von digitalen Angeboten ablenken lassen: Bernard E. Harcourt führt all diese Themen zusammen und zeigt im Anschluss an Foucault, wie eine neue Regierungsform entsteht: Gespeist aus der militärischen Strategie der Bekämpfung von Aufständen, benutzt sie das Argument vom »Kampf gegen Terrorismus«, um ein neues Herrschaftsregime zu errichten. Dessen Prinzipien beruhen auf umfassender Geheimdienstinformation, schonungslosem Targeting von Minderheiten sowie einer Propaganda, die beruhigen soll. Es gilt, so Harcourts brillante Analyse, diese Regierungsform als das zu entlarven, was sie ist: die Tyrannei unseres Zeitalters.

Leseprobe

Bernard E. Harcourt

Gegenrevolution

Der Kampf der Regierungengegen die eigenen Bürger

Aus dem Englischenvon Frank Lachmann

Über dieses Buch

Die Polizei wird mit Drohnen und Panzern aufgerüstet, die Überwachung der eigenen Bürger ausgeweitet, während die Menschen sich von digitalen Angeboten ablenken lassen: Bernard E. Harcourt führt all diese Themen zusammen und zeigt im Anschluss an Foucault, wie eine neue Regierungsform entsteht: Gespeist aus der militärischen Strategie der Bekämpfung von Aufständen, benutzt sie das Argument vom »Kampf gegen Terrorismus«, um ein neues Herrschaftsregime zu errichten. Dessen Prinzipien beruhen auf umfassender Geheimdienstinformation, schonungslosem Targeting von Minderheiten sowie einer Propaganda, die beruhigen soll. Es gilt, so Harcourts brillante Analyse, diese Regierungsform als das zu entlarven, was sie ist: die Tyrannei unseres Zeitalters

Weitere Informationen finden Sie auf www.fischerverlage.de

Biografie

Bevor Bernard E. Harcourt Professor für Rechts- und Politikwissenschaften an der Columbia University wurde, arbeitete er als Verteidiger für zum Tode Verurteilte und engagierte sich für Menschenrechte in Südafrika und Guatemala. Als Sohn französischer Eltern wuchs er in New York auf und studierte in Princeton und Harvard Politikwissenschaften. Heute lehrt er an der Columbia University in New York und an der École des Hautes Études en Sciences Sociales in Paris. Er ist Mitherausgeber der Vorlesungen von Michel Foucault.

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Impressum

Erschienen bei FISCHER E-Books

Die Originalausgabe erschien unter dem Titel »The Counterrevolution. How Our Government Went to War Against Its Own Citizens« im Verlag Basic Books, New York

© 2018 by Bernard E. Harcourt

Für die deutschsprachige Ausgabe:

© 2019 S. Fischer Verlag GmbH, Hedderichstr. 114, D-60596 Frankfurt am Main

Covergestaltung: hißmann, heilmann, Hamburg

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Dieses E-Book ist urheberrechtlich geschützt.

ISBN 978-3-10-491046-8

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Inhalt

[Motto]

[Widmung]

Vorwort von Carolin Emcke

Die Geburt der Gegenrevolution

Teil I Der Aufstieg der modernen Kriegsführung

1 Aufstandsbekämpfung ist politisch

2 Ein janusköpfiges Paradigma

Teil II Ein außenpolitischer Triumph

3 Totale Informationskenntnis

4 Unbefristete Inhaftierungen und Tötungen durch Drohnen

5 Die Herzen und Hirne gewinnen

6 Regieren durch Terror

Teil III Die Domestizierung der Aufstandsbekämpfung

7 Die Aufstandsbekämpfung kommt nach Hause

8 Die Amerikaner überwachen

9 Die Amerikaner ins Visier nehmen

10 Die Amerikaner ablenken

Teil IV Von der Aufstandsbekämpfung zur Gegenrevolution

11 Die Gegenrevolution wird geboren

12 Rechtmäßige Verhältnisse

13 Ein neues System

Ockhams Rasiermesser oder: Der Gegenrevolution widerstehen

Coda zur deutschen Ausgabe

Amerikas neurechte Gegenrevolution

Die amerikanische Neue Rechte

Antirassismus ist Rassismus

»Metapolitik«

Eine echte Gegenrevolution

Danksagung

Abbildungsverzeichnis

Die Untertanen seien davor gewarnt,

sich nicht mehr unterzuordnen als unbedingt nötig.

– Wilhelm von Ockham, A Short Discourse on Tyrannical Government (um 1340)

Im Gedenken an Sheldon S. Wolin

Vorwort von Carolin Emcke

Endlich. Endlich erscheint dieses Buch in einer deutschen Übersetzung. Endlich gibt es mit »Gegenrevolution« von Bernard E. Harcourt einen der originellsten amerikanischen Denker auch für das hiesige Publikum zu entdecken. Die mediale Auseinandersetzung mit der amerikanischen Gesellschaft war zuletzt auf immer kurzatmigere Empörungssentenzen über wahlweise weinerliche oder brutale Twitter-Arien des Präsidenten Trump zusammengeschnurrt. Das ist eine häufig unterschätzte Variante von Zensur: kritische Berichterstattung nicht zu verhindern und zu unterdrücken, sondern ausdrücklich einzuladen und quantitativ zu überfordern. Seit seinem Amtsantritt im Januar 2017 erzeugt der amerikanische Präsident unablässig kommunikativ Stoff, wirft unablässig Futter in die Diskurs-Manege, nach dem eilig durch die journalistische Zunft oder den politischen Gegner geschnappt wird. Bevor der jeweilige Brocken verdaut ist, legt Trump nach mit dem nächsten Happen. Der amerikanische Präsident generiert permanent neue obszöne Spektakel, die skandalisiert werden können – damit die eigentlichen Skandale unbeobachtet bleiben. Es ist das Tempo seiner Beleidigungen, die Häufigkeit seiner Lügen, die Wechselhaftigkeit seiner Launen, die jede nachhaltige Kritik, jede langfristige Analyse des Zustands der amerikanischen Demokratie erschweren.

Dagegen verkürzt Harcourt die gesellschaftstheoretische Brennweite und verbreitert so den Ausschnitt, den wir fokussieren sollen. Anstatt lauter einzelne Ereignisse, einzelne Dekrete, einzelne innen- oder außenpolitische Entscheidungen der Administration Trump in Nahaufnahme zu betrachten, interessiert sich Harcourt für die langfristigen, strukturellen Veränderungen, die die Prinzipien der amerikanischen Demokratie selbst aushöhlen. Wer nur die republikanische Partei und Donald Trump kritisiert sehen möchte – dem wird dieses Buch die bequeme parteipolitische Perspektive zerstören. Präsident Trump ist für Harcourt nicht der Ursprung antidemokratischer Dynamiken in den Vereinigten Staaten, sondern lediglich ihr peinlichstes Symptom. Tatsächlich schrieb Harcourt an seiner bitter-scharfen Deutung der Unterwanderung rechtsstaatlicher, demokratischer Normen, schon bevor Trump überhaupt gewählt wurde. Das Regierungshandeln, das in den Krieg gegen die eigenen Bürgerinnen und Bürger zieht, das verfolgte für Harcourt schon die Regierung von George W. Bush und die von Barack Obama.

Die theoretische Linse, mit der Harcourt uns diesen anderen Blick auf die amerikanische Politik ermöglicht, ist das Modell der »Aufstandsbekämpfung«. Ursprünglich für die Niederschlagung von Widerständen in Kolonialgebieten entworfen, interpretiert Harcourt diese militärische Strategie als das neue Paradigma amerikanischer Politik. Die Techniken der Identifizierung und Unterdrückung einer feindlich gesinnten Minderheit, das Bemühen, die restliche Bevölkerung für sich einzunehmen oder zu beruhigen – all diese Methoden, mit denen das amerikanische Militär aus Kriegen in Vietnam, Afghanistan oder dem Irak im Umgang mit bewaffneten Milizen vertraut ist, sieht Harcourt gnadenlos im Inland angewendet. Auch wenn es die aufständischen Gegner im Inneren gar nicht gibt, so werden Angehörige bestimmter Minderheiten eben behandelt, als ob sie es wären. Auch wenn Bürgerrechte der Erfassung und Überwachung von amerikanischen Bürgerinnen und Bürgern entgegenstehen sollten, so werden sie dennoch ausgehebelt. Die Militarisierung des Politischen, das Ausspielen von Bürger- und Freiheitsrechten durch die Logik der simulierten Gefahrenabwehr, spielt Harcourt auf innenpolitischem und außenpolitischem Feld durch.

Es sind ganz unterschiedliche politische, soziale Phänomene, die sonst gern in unterschiedlichen theoretischen oder politischen Kontexten verhandelt werden, die hier auf einmal als Elemente ein und derselben totalitären Ordnung aufscheinen: die Unterdrückung von sozialen Bürgerrechtsprotesten wie der BlackLivesMatter-Bewegung, das umfassende Sammeln von privaten Daten im Inland sowie unbegrenzte Inhaftierung oder gezielte Tötungen durch Drohnen im Ausland – all das verbindet sich in diesem düsteren Essay zu Anwendungen ein und derselben Strategie. Nicht nur staatliche Akteure stützen die militärische Logik der Aufstandsbekämpfung, auch private Unternehmen wie Facebook und Google und nicht zuletzt die lethargischen Bürgerinnen und Bürger, die ihre Rechte und Daten mal freiwillig, mal unfreiwillig preisgeben.

Was die Lektüre so faszinierend macht: Hier schreibt nicht einfach nur ein in kritischer Theorie geschulter Rechtsphilosoph, der über Sicherheits- und Überwachungsdogmen wie über Diskriminierung und Ausgrenzung nachgedacht hat. Sondern hier schreibt jemand, der durch jahrzehntelange Arbeit als Anwalt auch die praktischen Folgen der Missachtung von Menschen- oder Bürgerrechten erlebt und angefochten hat. Bernard E. Harcourt verteidigt seit über 20 Jahren Häftlinge, die zum Tode verurteilt wurden. Er gehörte zu den Initiatoren jenes offenen Briefs von 2400 Juraprofessoren, die sich gegen die Ernennung von Brett Kavanaugh zum Richter des Supreme Court wandten, weil sie nach Kavanaughs aggressivem Auftritt vor dem Senatsausschuss seine Eignung bezweifelten. Zu Harcourts jüngsten juristischen Interventionen gehört eine Sammelklage im Konflikt um die Dakota Acess Pipeline, in der er zwei Mitglieder des Standing-Rock-Stammes gegen den Staat, das County und private Sicherheitsdienste vertritt, die den Klägern den Zugang zu ihren heiligen Stätten verweigerten.

Die schiere Lust an lebensweltlichen Details, die überbordende Fülle an praktischen Beispielen, die präzisen Recherchen, sei es über Etaterhöhungen im Verteidigungsbudget oder über Bewegungsprofile, die durch Spiele wie Pokémon Go erstellt werden – die schiere Materialfülle, mit denen Harcourt seine Analysen unterfüttert, machen dieses Buch zu einer so atemberaubenden wie erschütternden Lektüre. Wer darüber nachdenken möchte, wie sich Sicherheits- und Freiheitskategorien gegeneinander ausspielen lassen, wer sich für die Deformation der (nicht nur amerikanischen) Demokratie interessiert, wer die Militarisierung der Politik befragen will, wird auf die Auseinandersetzung mit den Thesen von Harcourt nicht verzichten können.

Die Geburt der Gegenrevolution

Am 9. Dezember 2014 präsentierte die kalifornische Senatorin Dianne Feinstein der Öffentlichkeit einen 547 Seiten starken Bericht des Senate Select Committee on Intelligence, der die umfangreiche Anwendung von Folter durch die USA seit dem 11. September dokumentiert. Dieser Senatsbericht offenbarte einen viel intensiveren Einsatz der Folter, als bis dahin bekannt war. Ein Gefangener wurde »mindestens 183 Mal« dem Waterboarding unterzogen. Einmal wurde er bei vier Waterboarding-Anwendungen innerhalb von weniger als 24 Stunden »mehr als 65 Mal mit Wasser übergossen«.[1]

Ein anderer Gefangener wurde an fast 20 aufeinanderfolgenden Tagen »nahezu rund um die Uhr« gefoltert. In dieser Zeit wurde er zwei- bis viermal täglich dem Waterboarding unterzogen, wobei es »bei jedem Durchgang zu mehrfachen Wiederholungen des Begießungsvorgangs« kam. In einem dieser Durchgänge war der Gefangene »nicht mehr ansprechbar, wobei Blasen aus seinem offenstehenden, gefüllten Mund aufstiegen«, und »blieb so lange ohnmächtig, bis er medizinische Hilfe erhielt, in deren Folge er das Bewusstsein wiederlangte und ›große Mengen Flüssigkeit‹ von sich gab«. In demselben Zeitraum wurde dieser Gefangene zudem »in verschiedenen Kombinationen und 24 Stunden am Tag« Methoden wie dem »Walling [der Häftling wird gegen eine Wand geschleudert], attention grasps [Aufmerksamkeitserzwingung, bei der der Häftling am Hals gepackt und hochgerissen wird], Ohrfeigen, Haltegriffen im Gesicht, anstrengenden Körperhaltungen, der erzwungenen Unterbringung in engen Räumen, weißem Rauschen und Schlafentzug ausgesetzt«. Wenn man ihn allein ließ, dann in einer Stressposition, auf dem Waterboarding-Gestell oder eingesperrt in sarggroßen Kisten. Tatsächlich verbrachte er während dieser Zeit »insgesamt 266 Stunden (11 Tage und zwei Stunden) in der großen (sargförmigen) Arrestkiste und 29 Stunden in einer kleinen Kiste, die 53 Zentimeter breit, 75 Zentimeter tief und 75 Zentimeter hoch war«. Seine Vernehmer erklärten ihm, dass »der einzige Weg, der für ihn aus der Anlage herausführen würde, der in jener sargförmigen Arrestkiste sei«.[2]

Neben der Schilderung des Ausmaßes, in dem diese bereits bekannten Foltertechniken zum Einsatz kamen, enthüllte der Senatsbericht zudem die bis dato geheim gehaltene Durchführung von Scheinhinrichtungen, Eisbädern, »rektaler Rehydration« (definiert als »rektale Ernährung ohne nachgewiesene medizinische Notwendigkeit«) und »Drohungen, den Kindern der Häftlinge zu schaden, die Mutter eines Häftlings sexuell zu missbrauchen, sowie eine Drohung, ›der Mutter [eines Häftlings] den Hals aufzuschlitzen‹«. Der Bericht deckte den wahren Charakter vermeintlich maßvoller Verhörtechniken auf. So hieß die Anwendung des Schlafentzugs beispielsweise, dass »Gefangene bis zu 180 Stunden lang wachgehalten wurden, dabei normalerweise stehend oder in anstrengenden Körperhaltungen und manchmal mit über dem Kopf gefesselten Händen«. Der Bericht dokumentierte dabei mindestens ein Todesopfer: »Ein Häftling, der teilweise entblößt auf einem Betonboden festgekettet war, kam dabei ums Leben, wahrscheinlich aufgrund einer in der Einrichtung erlittenen Unterkühlung.« (Der verstorbene Journalist Anthony Lewis hat einen weiteren Todesfall dokumentiert, bei dem das Opfer dem Autopsiebericht zufolge »den Erstickungstod durch Abschnürung des Atems und das Zusammenpressen der Brust« fand.) Zudem enthüllte jener Bericht die konzertierten Bemühungen darum, das Ausmaß der Folter zu verheimlichen, wodurch ihre vollständige Dokumentation unmöglich gemacht wurde. So stellte sich zum Beispiel bei einer Durchsicht des Verzeichnisses der angefertigten Videobänder heraus, »dass die Aufnahmen von 21 Stunden [Verhör], in denen auch zwei Waterboarding-Anwendungen durchgeführt wurden, fehlten«.[3] Bis heute ist das ganze Ausmaß der Folter durch die Amerikaner unbekannt.

Nur wenige Stunden vor Veröffentlichung des Folterberichts des Senats berichtete das Bureau of Investigative Journalism, dass die Vereinigten Staaten in der jemenitischen Provinz Schabwa einen Angriff mit einer Predator-Drohne durchgeführt hatten. Dabei war und ist der Jemen für die USA kein konventionelles Kriegsgebiet wie etwa Afghanistan oder der Irak. Trotzdem umfasste der amerikanische Militäreinsatz, neben dem Drohnenangriff, auch die Beteiligung von mindestens 40 Angehörigen von US-Spezialeinheiten. Mit diesem Angriff sollten offenbar zwei Geiseln befreit werden, die allerdings bei der Operation ums Leben kamen. Insgesamt wurden 13 Personen getötet – von denen acht angeblich Zivilisten waren, unter ihnen ein zehn Jahre altes Kind. Ein Dorfbewohner berichtete gegenüber Reuters, dass fünf seiner Söhne ums Leben gekommen seien. Einem einheimischen Dorfältesten zufolge »wurden einige Bewohner des Dorfes von den Explosionen geweckt; sie sahen aus ihren Fenstern und die Amerikaner haben sie erschossen. [Amerikanische und jemenitische Soldaten] schossen auf jeden, der sich in der Nähe des Hauses befand, in dem sich die Geiseln befanden, und erstürmten mindestens vier Häuser«.[4]

Die erste bewaffnete Drohne erreichte Afghanistan am 7. Oktober 2001, ein paar Wochen nach den Angriffen auf das World Trade Center. Kurz darauf unterzeichnete US-Präsident George W. Bush ein Dekret zur Erstellung einer geheimen Liste »hochwertiger Ziele« – umgangssprachlich als die »Kill List« bekannt – und autorisierte die CIA dazu, jeden auf der Liste zu töten, ohne weitere Anweisungen oder die explizite Genehmigung des Präsidenten abwarten zu müssen. Nach dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama im Januar 2009 nahm die Zahl der Drohneneinsätze enorm zu. Zwischen dem 20. Januar 2009 und dem 31. Dezember 2015 hat die Obama-Administration Berichten zufolge 473 Angriffe außerhalb von Gebieten mit aktiven Kampfhandlungen durchgeführt.[5] Das Bureau of Investigative Journalism hatte bis Juni 2017 in Pakistan (seit 2004), Afghanistan (seit 2015), Jemen (seit 2002) und Somalia (seit 2007) zwischen 739 und 1407 unbeabsichtigte zivile Drohnentote dokumentiert, von denen zwischen 240 und 308 Kinder waren.[6] Wie der Philosoph Grégoire Chamayou zu jener Zeit schrieb: »Die Drohne ist zu einem Symbol der Obama-Regierung geworden, als Instrument seiner inoffiziellen Antiterrorismus-Doktrin – ›Töten statt Gefangennehmen‹: Man gibt der gezielten Tötung und der Predator-Drohne den Vorzug gegenüber Folter und Guantanamo.«[7]

Zur selben Zeit, als der Drohnenangriff in der Provinz Schabwa stattfand, berichtete die Presse außerdem, dass das US Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) – das für die Überwachung der Auslandsgeheimdienste zuständige Gericht – eine geheime Anweisung zur erneuten Inkraftsetzung des Section-215-Programms des USA PATRIOT Act für weitere 90 Tage erteilt hatte. Section 215, das vom Kongress nach dem 11. September verabschiedet wurde, erlaubte die massenhafte Ansammlung von Telefonie-Metadaten, die sich im Besitz der amerikanischen Telekommunikationsunternehmen befinden. Unter diesem Programm häufte die National Security Agency (NSA) Tag für Tag die Verbindungsdaten von Millionen und Abermillionen amerikanischen Telefonkunden an.[8] Mit den Worten eines Bundesrichters gesprochen, »ermächtigt [Section 215] die Regierung dazu, Telefonie-Metadaten jedes Telefonnutzers in den Vereinigten Staaten zu speichern und zu analysieren«. Dieser Richter – ernannt von Präsident George W. Bush – bezeichnete die NSA-Technologie als »nahezu orwellianisch«.[9]

Section 215 lief parallel zu einer ganzen Reihe weiterer NSA-Programme zur Massensammlung und -analyse persönlicher Daten sowohl von Amerikanern als auch von anderen Personen, die so ominöse Namen wie PRISM, BOUNDLESS INFORMANT, BULLRUN, MYSTIC, UPSTREAM und so weiter trugen. Das PRISM-Programm, 2007 gestartet, verschaffte der NSA unmittelbaren Zugang zu den Servern von Google, Facebook, Microsoft, Yahoo, Paltalk, YouTube, Skype, AOL, Apple und anderen Unternehmen. In Verbindung mit anderen Programmen wie etwa XKeyscore ermöglichte PRISM es den Agenten der NSA sowie den ihr zuarbeitenden Vertragsunternehmen, die E-Mail-Kontakte, Nutzeraktivitäten, Webmails und sämtliche Metadaten jeder beliebigen Person zu erheben. Durch den Einsatz weiterer Programme und Werkzeuge wie etwa dem DNI Presenter konnte die NSA, Glenn Greenwalds investigativen Berichten zufolge, »die Inhalte gespeicherter E-Mails« sowie »den Inhalt von Facebook-Chats und privaten Nachrichten lesen« und »die IP-Adressen jeder Person in Erfahrung bringen, die irgendeine vom Analysten spezifizierte Website aufruft«. Der Washington Post zufolge hat die NSA bereits im Jahre 2010 1,7 Milliarden Kommunikationsverbindungen pro Tag abgehört und aufgezeichnet.[10]

Während das FISC die Inlandsüberwachung wieder erlaubte, hat das New York City Police Department (NYPD) bei seiner Auswertung politischer Betätigungen im Inneren heimlich amerikanische Muslime ins Visier genommen. Mindestens von 2010 bis 2015 hat das NYPD 95 Prozent seiner verdeckten Überwachungsaktivitäten auf einzelne muslimische Amerikaner sowie mit dem Islam im Zusammenhang stehende politische Betätigungen gerichtet.[11] Damit setzte das NYPD eine jahrzehntelange Geschichte der Überwachung muslimischer Amerikaner in der Stadt und in ihrer Umgebung fort.

Kurz nach dem 11. September begann das NYPD mit einer massiven verdeckten Überwachungsaktion, die auf die Moscheen, Unternehmen und Gemeinschaften der amerikanischen Muslime überall in New York City und der Umgebung der Stadt ausgerichtet war. Das NYPD verfügte über von ihm sogenannte »Moschee-Schleimer«, die Predigten und Gottesdienste beobachteten, sich unter die Gläubigen mischten und so viele Informationen wie möglich über mehr als 100 Moscheen, muslimische Firmen und Studentengruppen zu gewinnen versuchten – ohne vorab über Beweise für irgendwelche Verfehlungen zu verfügen. Das NYPD überwachte amerikanische Staatsbürger muslimischen Glaubens, um herauszufinden, wo sie lebten, arbeiteten, aßen und beteten. Es forderte die NYC Taxi & Limousine Commission dazu auf, über jeden pakistanischen Taxifahrer in New York City einen Bericht abzufassen, ja es schickte sogar einen Zivilfahnder auf eine Wildwasserrafting-Tour mit muslimischen Studenten des New Yorker City College, um deren Gespräche zu belauschen und verdeckt zu ermitteln.[12]

Bis zum Jahr 2007 hat das NYPD eine von ihm sogenannte »geheime Demographie-Einheit« aufgestellt, die unter anderem Berichte über Newark, New Jersey (60 Seiten lang), Suffolk County (70 Seiten) und Nassau County (96 Seiten) anfertigte, die diverse Karten und Stadtpläne enthielten, in denen Moscheen, Medresen und die muslimische Bevölkerungsdichte verzeichnet und kodiert waren. Diese Berichte jener Demographie-Einheit verzeichneten sämtliche islamischen Institutionen und enthielten Fotos von Gebäuden, umfangreiche Profile und Vermerke sowie geheime Berichte über muslimische Unternehmen, die fein säuberlich deren Adressen und Telefonnummern auflisteten sowie Fotoaufnahmen, Angaben zur ethnischen Zugehörigkeit der Besitzer und »besondere Bemerkungen« umfassten.[13]

Und zeitgleich mit der Veröffentlichung des Folterberichts des Senats, des Drohnenangriffs in der Provinz Schabwa, der erneuten Genehmigung der Inlandsüberwachung durch die NSA und die Bespitzelung amerikanischer Muslime durch das NYPD ergoss sich aus Ferguson, Missouri – dem Schauplatz eines tödlichen Schusswaffeneinsatzes durch die Polizei, bei dem am 9. August 2014 der 18-jährige Michael Brown ums Leben kam – eine zweite Welle von Protesten gegen tödliche Polizeigewalt. Diese neuerlichen Proteste wurden zum Teil durch die Entscheidung der Grand Jury von Staten Island, New York, befeuert, keine Anklage gegen den New Yorker Polizisten Daniel Pantaleo wegen des Erstickungstodes von Eric Garner zu erheben. Zu genau jener Zeit, als diese Protestwellen aufbrandeten – in Ferguson ebenso wie anderswo im Land –, wurden wir zu Zeugen der vollständigen Militarisierung der Polizeikräfte in den USA, die mittlerweile mit M4-Maschinengewehren, Scharfschützengewehren, Kampfanzügen und Soldatenhelmen, Panzern sowie mit gegen Hinterhalte und Minen gesicherte Patrouillenfahrzeugen und Granatwerfern aus den Kriegen im Irak und Afghanistan ausgerüstet worden waren.

Schwerbewaffnete Polizisten in vollgepanzerten Fahrzeugen standen zumeist friedlichen und unbewaffneten Demonstranten gegenüber. Eine neue militarisierte Polizei kam überall in den USA zum Einsatz, und die Bilder davon überschwemmten unsere Nachrichtenkanäle und die sozialen Medien.

*

Waterboarding und sarggroße Arrestkisten. Drohnenschläge außerhalb konventioneller Kriegsgebiete – gleichzeitig unbegrenzte Inhaftierungen in Guantánamo Bay und militärische Sonderkommissionen. Die totale Überwachung durch die NSA. Die geheime Infiltration amerikanischer Moscheen und muslimischer Studentengruppen – ohne jeglichen Beleg für irgendein Fehlverhalten. Eine hypermilitarisierte Polizei auf amerikanischen Straßen.

Manche Beobachter betrachten diese Ereignisse als vereinzelte, spontane oder unzusammenhängende Exzesse oder sogar als notwendige, aber vorübergehende Abweichungen von unseren wichtigsten amerikanischen Werten in Zeiten globalen Terrors und innerer Unruhen nach dem 11. September. Andere Kommentatoren behaupten, diese Ereignisse würden einen neuen »Ausnahmezustand« repräsentieren – eine provisorische, radikale Weise des Regierens jenseits der Rechtsstaatlichkeit.

Doch diese Maßnahmen sind alles andere als exzeptionell oder anomal oder vereinzelt – und auch nicht nur vorübergehend. Vielmehr exemplifizieren sie eine neue Art und Weise, wie wir in den Vereinigten Staaten uns selbst im Ausland und zu Hause regieren: ein neues Regierungsmodell, das von der Theorie und der Praxis der kontrainsurgenten Kriegsführung inspiriert ist. Diese Episoden sind nicht die sporadischen Momente eines temporären Exzesses, keine kurzfristigen Abweichungen von der Rechtsstaatlichkeit. Vielmehr fügen sich diese Maßnahmen wie die Teile eines Puzzles im Rahmen eines viel umfassenderen und bedeutsameren historischen Übergangs zusammen; eines Übergangs nicht vom Rechts- zum Ausnahmezustand, sondern von einem an der großräumigen Kriegsführung auf dem Schlachtfeld geschulten Regierungsmodell hin zu einem, das sich an taktischen Strategien zur Aufstandsbekämpfung orientiert.

Der zentrale Grundsatz der Theorie der Aufstandsbekämpfung lautet, dass sich Bevölkerungen – ursprünglich kolonialisierte, mittlerweile aber alle Bevölkerungen inklusive unserer eigenen – aus einer kleinen, aktiven Minderheit von Aufständischen, einer kleinen Gruppe derer, die sich dem Aufstand entgegenstellen, und einer großen, passiven Mehrheit zusammensetzen, die in die eine wie in die andere Richtung gelenkt werden kann. Das primäre Ziel der Aufstandsbekämpfung besteht darin, die Gefolgschaft der passiven Mehrheit zu gewinnen. Und die charakteristische Eigenart der Aufstandsbekämpfung ist nicht nur eine militärische Strategie, sondern, wichtiger noch, sie ist eine politische Technik. Kriegsführung ist, so stellt sich heraus, politisch.

Abb. 1: Polizisten nähern sich einem unbewaffneten Demonstranten in Ferguson, Missouri, 11. August 2014

Abb. 2: Proteste in Ferguson, Missouri; die Polizei geht in Stellung, 12. August 2014

Auf Basis dieser Grundsätze entwickelten und verfeinerten die Theoretiker der Aufstandsbekämpfung über mehrere Jahrzehnte hinweg drei Kernstrategien. Erstens: Erlange totale Informiertheit. Jede Kommunikation, sämtliche persönlichen Daten, alle Metadaten eines jeden in der Bevölkerung müssen gesammelt und analysiert werden. Nicht nur die der aktiven Minderheit, sondern die aller Angehörigen der betreffenden Bevölkerung. Eine totale Informationskenntnis ist nötig, um zwischen Freund und Feind unterscheiden zu können. Zweitens: Vernichte die aktive Minderheit. Ist die gefährliche Minderheit einmal identifiziert, dann muss sie von der allgemeinen Bevölkerung separiert und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln eliminiert werden – sie muss isoliert, festgesetzt und schließlich ausgemerzt werden. Drittens: Erlange die Gefolgschaft der Gesamtbevölkerung. Es muss alles dafür getan werden, die Herzen und Hirne der passiven Mehrheit zu gewinnen. Deren Gefolgschaft und Loyalität – und letztlich ihre Passivität – sind das Allerwichtigste.

Die kontrainsurgente Kriegsführung ist bei uns in den Vereinigten Staaten zum neuen tonangebenden Paradigma geworden, sowohl mit Blick auf das Ausland als auch im Inneren. Es dominiert unsere politische Vorstellungskraft und bestimmt unsere Außenbeziehungen ebenso wie mittlerweile auch unsere Innenpolitik.

Dies war allerdings nicht immer so. Nahezu über das gesamte 20. Jahrhundert hinweg haben wir uns in den Vereinigten Staaten anders regiert: Unsere politische Imagination war von den riesigen Schlachtfeldern an der Marne und in Verdun, vom Blitzkrieg und dem Feuersturm über Dresden geprägt – und vom Einsatz der Atombombe. Das war eine Vorstellungswelt, in der es große Kriege gab, mit Wogen aus menschlichen Körpern und endlosen Panzerkolonnen, Feldzügen, Schlachtfeldern, Fronten und Kriegsspektakeln. Und parallel zu diesen massiven Militäreinsätzen rief Präsident Franklin D. Roosevelt auch noch eine ebenso massive ökonomische und politische Kampagne ins Leben – den New Deal. J. Edgar Hoover rief einen großangelegten Krieg gegen das Verbrechen aus. Lyndon B. Johnson erklärte im Zuge seiner Bemühungen um die Erschaffung der Great Society einen gesamtgesellschaftlich zu führenden Krieg gegen die Armut. Richard Nixon und Ronald Reagan initiierten einen massiven Krieg gegen die Drogen. Andere, darunter Präsident Bill Clinton, bliesen abermals zu einem großflächigen ordnungsrechtlichen Angriff, der zu dem führte, was wir heute gemeinhin als »Masseninhaftierung« [»mass incarceration«] bezeichnen. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts befand sich ein ganzes Prozent der erwachsenen Bevölkerung in den USA hinter Gittern, etwa sieben Millionen Personen oder mehr standen unter Aufsicht der Strafverfolgungsbehörden, und 79 Millionen waren vorbestraft. Zusammengenommen stellt das eines der umfassendsten staatlichen Maßnahmenbündel in der amerikanischen Geschichte mit einem verheerenden Ausmaß an menschlichem Leid dar, dessen einzelne Elemente allesamt am Modell der großräumigen Kriegsführung auf dem Schlachtfeld orientiert waren.

Doch der Übergang von dieser Art der Kriegsführung zu den antikolonialen Kämpfen und zum Kalten Krieg in den 1950er Jahren sowie zum Krieg gegen den Terror nach dem 11. September hat einen historischen Wandel in unserer politischen Vorstellungswelt und in der Art und Weise, wie wir uns selbst regieren, verursacht. Im Gegensatz zu dem breitangelegten früheren Militärparadigma wenden wir heute chirurgische Mikrostrategien der Aufstandsbekämpfung im In- und Ausland an. Diese Art der Kriegsführung – die das genaue Gegenteil der großflächig auf Schlachtfeldern geführten Kriege wie dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg ist – umfasst die totale Überwachung, chirurgische Einsätze, gezielte Angriffe zur Vernichtung kleiner Enklaven, psychologische Taktiken und politische Techniken zur Erlangung der Vertrauens des Volkes. Sie ist nicht mehr primär gegen eine reguläre Armee gerichtet, sondern gegen die gesamte Bevölkerung. Zu ihr gehört eine neue Art und Weise, über Politik, Strategie und Sieg nachzudenken. Die kontrainsurgente Kriegsführung rückt das Politische in den Vordergrund oder, genauer gesagt, verknüpft Militärisches und Politisches auf eine Weise, in der dies die vorangegangenen Modelle nicht getan haben. Und sie bringt ein Modell von Politik als kontrainsurgenter Kriegsführung hervor – eine neue politische Art des Denkens und Regierens, die zuerst im Militär der USA, dann in ihrer Außenpolitik und heute auch in ihrer Innenpolitik tonangebend geworden ist.

Dieser historische Wandel hat sich nach dem 11. September beschleunigt, nachdem er bereits lange Zeit im Entstehen begriffen war. In den vergangenen Jahrzehnten hat er sich in drei zentralen Wellenbewegungen herauskristallisiert.

Erstens militärisch: Zunächst in Vietnam und dann im Irak und in Afghanistan ging die US-Militärstrategie von einem konventionellen Modell der großräumigen Kriegsführung auf dem Schlachtfeld zu unkonventionellen Formen der kontrainsurgenten Kriegsführung über. Im Ergebnis wurden Kriege fortan anders ausgefochten. Neue Technologien wurden entwickelt, um antikoloniale Rebellen unter Kontrolle zu bringen und antiimperialistische, oft kommunistische Revolutionen zu unterdrücken. In den 1950er und -60er Jahren wurden diese Strategien in den Kolonien von den westlichen Mächten, vor allem von Großbritannien, Frankreich und den Vereinigten Staaten, weiterentwickelt und nach dem 11. September in den amerikanischen Kriegen im Irak und in Afghanistan massiv eingesetzt. Zunächst stellten die Überwachungsprogramme der NSA und die Folterverhöre die totale Informationskenntnis bereit, die für die Unterscheidung zwischen einer aufständischen Minderheit und der passiven allgemeinen Bevölkerung in beiden Ländern notwendig war. Alsdann dienten Drohnenangriffe, Spezialeinsätze, gezielte Tötungen und unbegrenzte Inhaftierungen – ebenso wie die brutalsten Arten von Folter – dazu, diese aktive Minderheit zu terrorisieren und auszulöschen. Und in einem letzten Schritt bemühte sich das US-Militär darum, die Herzen und Hirne der Massen durch minimale humanitäre Interventionen zu gewinnen. Zu diesen gehörte die Errichtung von Infrastruktur, die Ausgabe von Gütern, die Kuratierung digitaler Medien (wie etwa von YouTube-Videos gemäßigter Imame) und deren gezielte Übermittlung an Personen, die als radikalisierungsanfällig galten, sowie der Einsatz bewaffneter Drohnen, der die einzigartige Fähigkeit der USA zur Kontrolle von Gebieten zur Schau stellen sollte.[14]

Zweitens außenpolitisch: Als sich das Paradigma der Aufstandsbekämpfung militärisch etabliert hatte, begann die US-Außenpolitik damit, die Kernstrategien unkonventioneller Kriegsführung aufzugreifen und anzuwenden – indem sie sich der totalen Informationskenntnis, der gezielten Auslöschung radikaler Gruppen und der psychologischen Pazifizierung der allgemeinen Bevölkerung im Ausland bediente, sogar jenseits der Grenzen spezifisch kriegerischer Konflikte. Drohnenangriffe außerhalb von Kriegsgebieten nahmen stark zu – in Pakistan, im Jemen und in Somalia – und damit auch komplizierte internationale Verhandlungen über Lufträume sowie die Nutzung und die Standorte von Militärbasen. Die totale Informationskenntnis der NSA war bald eine globale, und digitale Propagandakampagnen wurden nun weltweit geführt. Strategien der Aufstandsbekämpfung und besonders die Notwendigkeiten einer Aufstandsbekämpfung bestimmten immer stärker die Außenpolitik. Die internationalen Konsequenzen variierten zwar von Zeit zu Zeit; während der Präsidentschaft George W. Bushs waren die Außenbeziehungen beispielsweise sehr von der Überstellung von Verdächtigen an kooperationsbereite Staaten beeinflusst; unter Präsident Barack Obama waren sie sowohl durch gemeinsam durchgeführte Spezialeinsätze und Drohnenangriffe in freundlich gesonnenen Ländern als auch durch den Informationsaustausch mit den Verbündeten charakterisiert; und unter Präsident Donald Trump zeichnen sie sich durch Einwanderungsbeschränkungen, den Bau einer Mauer an der Südgrenze und den tatsächlichen oder angedrohten Rückzug aus multilateralen Abkommen und Organisationen aus. In Wirklichkeit sind diese Differenzen jedoch nur Variationen einer am Modell der Aufstandsbekämpfung orientierten Außenpolitik.

Drittens im Inland: Mit der militarisierten polizeilichen Behandlung afroamerikanischer Demonstranten, der Überwachung amerikanischer Moscheen sowie der gezielten Verfolgung amerikanischer Muslime und durch die Dämonisierung mexikanischstämmiger Amerikaner und Hispanics kam die Aufstandsbekämpfung auch im Inland an. Überall in den USA häuften große und kleine Städte militärische Ausrüstung und Know-how zur Aufstandsbekämpfung an und setzten diese Strategien zunehmend auch in Routineeinsätzen ein – also nicht nur bei der Bekämpfung des Terrorismus, sondern auch als integralen Bestandteil ihrer alltäglichen Polizeiarbeit. Mindestens ein Bundesstaat, nämlich North Dakota, hat bereits ein Gesetz verabschiedet, das den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Ordnungshüter erlaubt; in einem anderen Staat, Texas, hat eine lokale Polizeibehörde eine Roboterbombe – die letztlich nichts anderes als eine bewaffnete Drohne war – eingesetzt, um einen Verdächtigen zu töten. Aufstandsbekämpfungsstrategien fangen langsam an, den regulären polizeilichen Umgang mit demokratischen Protesten zu durchdringen. Muslime und Personen mit arabischen Nachnamen werden zunehmend als verdächtig wahrgenommen und wie hochwertige Ziele behandelt – ebenso wie polizeikritische Demonstranten, Jugendliche aus Minderheiten und papierlose Einwohner. Programme wie PRISM, Section 215 und andere verschaffen der US-Regierung mittlerweile Zugriff auf die persönlichen Daten der Amerikaner. Die totale Überwachung ist gegen das amerikanische Volk selbst gerichtet.

Wir, die Amerikaner, sind zum Ziel der Aufstandsbekämpfungsstrategien unserer eigenen Regierung geworden. Deren drei Kernelemente prägen heute immer mehr die Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten und zunehmend auch der euroamerikanische Westen generell regieren: nämlich vermittels der totalen Überwachung der inländischen Kommunikation durch die NSA, rücksichtsloser Angriffe auf verdächtige Minderheiten und der fortgesetzten Bemühungen darum, die Loyalität der passiven Massen zu erheischen. Von der inländischen Terrorismusbekämpfung bis zum gewöhnlichen polizeilichen Streifendienst, von den Schulen bis zu den Gefängnissen, von unseren Computern und smarten TV-Geräten bis zu den Telefonen in unseren Taschen, überall hat sich in unserer Heimat eine neue Methode des Sehens, Denkens und Regierens breitgemacht – deren Wurzeln in einem Paradigma kriegerischer Aufstandsbekämpfung liegen.

Das Ergebnis ist extrem. Gegenwärtig beobachten wir den Siegeszug eines an der Aufstandsbekämpfung geschulten Modells der Regierung auf amerikanischem Boden unter Abwesenheit eines Aufstands oder Aufruhrs oder einer Revolution. Die perfektionierte Logik der Aufstandsbekämpfung gilt nun unabhängig davon, ob es eine Revolte im Inland gibt. Damit haben wir es jetzt mit einer Aufstandsbekämpfung ohne Aufstand zu tun, einer Gegenrevolution ohne Revolution. Mit der reinen Form der Gegenrevolution als einer simplen Art und Weise, im Inland zu regieren – was wir die »Gegenrevolution« nennen können.

Schon in den 1960er Jahren sind Praktiken zur Aufstandsbekämpfung im Inneren zum Einsatz gekommen. In den USA wandte das FBI unter J. Edgar Hoover Taktiken zur Aufstandsbekämpfung in seinem Umgang mit den Black Panthers an, genau zu jenem Zeitpunkt, an dem solche Strategien auch in Vietnam genutzt wurden.[15] James Baldwin hat schon vor Jahrzehnten zu Recht festgestellt, dass »die Panthers […] der innere Vietcong und das Ghetto das Dorf war, in dem der Vietcong sich verborgen hielt, so dass in den anschließenden Suchen-und-Zerstören-Operationen jeder in diesem Dorf verdächtig war«.[16] Auch anderswo war dies der Fall. So setzte die britische Regierung in ihrem Kampf gegen die IRA und für die Polizeiarbeit im Inland Aufstandsbekämpfungsstrategien ein, die sie zuvor in Palästina und Malaya implementiert und weiterentwickelt hatte.

Seit dem 11. September aber sind jene zuerst im Ausland entwickelten und getesteten und nur gelegentlich auch zu Hause angewendeten Strategien in einem beispiellosen Ausmaß überall in den Vereinigten Staaten im alltäglichen Gebrauch. Die Taktiken wurden verbessert, rechtlich abgesichert und systematisiert. Neue digitale Technologien haben Überwachungsmaßnahmen und eine Drohnenkriegsführung möglich gemacht, die vor 40 Jahren noch schlicht unvorstellbar waren. Generationen amerikanischer Soldaten wurden in der Aufstandsbekämpfung ausgebildet und sind jetzt wieder zu Hause. Die Strategien und Methoden durchdringen mittlerweile die politische Vorstellungswelt.

Noch wichtiger ist, dass das wirklich Neue und Einzigartige an der heutigen Situation darin besteht, dass das Paradigma der Aufstandsbekämpfung von seinen Ursprüngen abgekoppelt worden ist. Es ist jetzt zu einer Methode des Regierens im Inneren geworden, ohne dass es zu unterdrückende Unruhen oder Aufstände gäbe. Ja, es gibt eine Handvoll zutiefst gestörter Individuen, die eine bedenkliche Neigung zum islamistischen Diskurs aufweisen (ebenso wie solche, die den Diskursen der weißen Überlegenheit oder des radikalen Christentums anhängen) und dabei furchtbaren Schaden anrichten – neben der üblichen Routine des gewöhnlichen Schusswaffengebrauchs mit mehreren Todesopfern, die den US-amerikanischen Alltag kennzeichnet. (Im Jahr 2015 gab es in den Vereinigten Staaten im Durchschnitt täglich mehr als einen Angriff mit Schusswaffen, bei dem vier oder mehr Menschen zu Tode kamen oder verletzt wurden.)[17] Aber es gibt bei uns einfach keinen Aufstand im eigentlichen Sinne.

Dies ist nicht nur ein gradueller, sondern ein kategorialer Unterschied, und er bringt eine gefährliche sich selbst erfüllende Prophezeiung hervor. Die Gegenrevolution erschafft aus dem Nichts das Gespenst eines radikalen Aufruhrs in diesem Land, das dann in der Folge von instabilen Persönlichkeiten – wie den Attentätern von San Bernardino oder dem »Chelsea-Bomber« – adaptiert werden kann und durch das wir uns sie als eine aktive Minderheit vorstellen können. Im Ergebnis bringt die Gegenrevolution die Illusion eines Aufstands hervor – eine Illusion, die im Ergebnis unsere öffentliche Vorstellungswelt sowie unsere Wahrnehmung und unseren Umgang mit Minderheitengruppen radikal transformiert. Sie erzeugt ein Narrativ des Aufruhrs, das ganze Gruppen und Nachbarschaften – amerikanisch-muslimische oder mexikanische, afroamerikanische, hispanische oder einfach die friedlicher Demonstranten – zu verdächtigen Aufständischen erklärt. In diesem Zuge werden ganze Familien, Häuserblocks und Nachbarschaften, die eigentlich von öffentlichen Dienstleistungen profitieren könnten, zu Zielen einer kontrainsurgenten Kriegsführung.

Die Vereinigten Staaten haben die Techniken der Aufstandsbekämpfung gegen ihre eigene Bevölkerung gerichtet. Folter, unbegrenzte Haft und Drohnenangriffe kennzeichnen zwar einen entscheidenden Abschnitt des Weges, der uns bis in die heutige Situation geführt hat, und doch wäre es ein Fehler, es dabei bewenden zu lassen. Jene Strategien sind nämlich nur das Fundament eines viel umfassenderen historischen Wandels, der die Art und Weise grundlegend verändert hat, wie wir uns im In- und Ausland regieren.

Dieses Buch zeichnet den Verlauf dieses Wandels nach – angefangen von der Entwicklung und Verfeinerung der Aufstandsbekämpfungspraktiken in den 1950er und -60er Jahren über ihren Einsatz im Irak und in Afghanistan nach dem 11. September bis zu ihrer Domestizierung und Anwendung auf amerikanischem Boden und schließlich einem an der Aufstandsbekämpfung im Inland orientierten Regierungsmodell unter Abwesenheit irgendeines inländischen Aufstands – die Gegenrevolution.

Die Gegenrevolution war zwar schon längst im Gange, als Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde, doch seine Wahl hat jenen historischen Wandel besiegelt. Trotz der Befürwortung des Waterboarding, der unbefristeten Inhaftierung amerikanischer Tatverdächtiger in Guantánamo, der Verhängung von Einreisebeschränkungen für Muslime sowie einer erneuten Überwachung amerikanischer Moscheen, die in Donald Trumps Wahlkampagne gefordert wurden, gewann er das Popular Vote mit über 62 Millionen Stimmen, was die Tatsache widerspiegelt, dass eine große Zahl der Amerikaner mit der Domestizierung der Aufstandsbekämpfung sehr gut leben kann oder sie sogar aktiv befürwortet.

Während seiner ersten Monate im Amt besetzte Präsident Trump sein Kabinett mit Aufstandsbekämpfern, indem er bewährte Praktiker mit den höchsten Sicherheitsposten ausstattete: der bereits pensionierte Generalleutnant der Army H.R. McMaster wurde zum Nationalen Sicherheitsberater ernannt, der pensionierte Vier-Sterne-Marinegeneral James Mattis zum Verteidigungsminister und der ebenfalls pensionierte Vier-Sterne-Marinegeneral John F. Kelly zuerst zum Heimatschutzminister und dann zum Stabschef im Weißen Haus. Alle drei haben ausgiebige Erfahrungen in der Aufstandsbekämpfung, deren Strategien sie im Irak eingesetzt und weiterentwickelt haben. Außerdem erließ Trump in seinen ersten Amtsmonaten Dekrete gegen Muslime (die als »Muslim-Bann« bekannt wurden), Mexikaner (durch seine verschärfte Verfolgung und Abschiebung undokumentierter Einwohner und das Präsidialdekret zum Bau »der Mauer«), polizeikritische Protestierende (durch die Aufhebung von Federal-consent-Vereinbarungen mit lokalen Polizeibehörden und das Vorantreiben einer neuer Antidemonstrationsgesetzgebung auf landesweiter Ebene) und die LGBTQ-Gemeinschaft (durch die eigenmächtige Rückgängigmachung von Fortschritten in Bezug auf Antidiskriminierungsmaßnahmen am Arbeitsplatz und deren Ausschluss vom Militärdienst).

Diese präsidialen Maßnahmen bestätigten in ihrer Summe jenen historischen Wandlungsprozess: Aufstandsbekämpfungsstrategien werden, trotz der Abwesenheit eines Aufstands auf amerikanischem Boden, im Inland eingesetzt. Trump hat das verschärfte Vorgehen seiner Administration gegen undokumentierte Einwohner in den USA sogar als »einen Militäreinsatz« bezeichnet, was zeigt, dass er sich einer Mentalität der inländischen Aufstandsbekämpfung verschrieben hat.[18] Einige Monate später – und noch pointierter – rief Trump die Amerikaner dazu auf, sich Strategien zur Aufstandsbekämpfung anzueignen, die von den Vereinigten Staaten am Anfang des 20. Jahrhunderts in ihren Kolonien eingesetzt wurden, um Aufständische auf den Philippinen zu bekämpfen. Mit seinem Tweet vom 17. August 2017 bezog sich Trump direkt auf die moderne amerikanische Kriegsführung auf eigenem Territorium, als er schrieb, dass wir »uns genau ansehen sollten, was der US-General Pershing mit Terroristen angestellt hat, wenn er sie in die Finger bekam. 35 Jahre lang gab es keinen radikalen islamischen Terrorismus mehr!«. Mehr als je zuvor wird eine bestimmte Minderheit der amerikanischen Bevölkerung – Muslime, Afroamerikaner, Mexikaner und die Teilnehmer an politischen Protesten – zu einer vorgeblich aktiven Aufstandsbewegung erklärt, die isoliert und aus der passiven Masse entfernt werden muss.

In der amerikanischen Geschichte wimmelt es von falschen Dämonisierungen innerer Feinde, von der Roten Angst über die Internierungslager für Japaner bis hin zu den jugendlichen superpredators der 1990er Jahre. Es ist von größter Bedeutung, dass wir diese dunkle Geschichte sich nicht wiederholen lassen, es also vermeiden, Muslime, friedliche Demonstranten und andere Minderheiten zu unseren neuen inneren Feinden zu erklären. Entscheidend ist, dass wir einen Umgang mit dieser neuen Methode des Regierens finden und ihre einzigartigen Gefahren erkennen, dass wir die zunehmende Domestizierung von Strategien zur Aufstandsbekämpfung sowie die neuen Technologien der digitalen Überwachung, der Anwendung von Drohnen und einer hypermilitarisierten Polizei als das betrachten, was sie sind: eine Gegenrevolution ohne Revolution. Wir sind mit etwas Radikalem, Neuem und Gefährlichem konfrontiert, das historisch gesehen lange in der Mache war. Es ist nun an der Zeit, es beim Namen zu nennen und ans Licht zu bringen.

In meinem vorigen Buch Exposed: Desire and Disobedience in the Digital Age habe ich untersucht, auf welche Weise unser Verlangen danach, Selfies zu schießen, Snapchats zu posten, Facebook zu besuchen, zu twittern und Videos auf Netflix zu streamen, unbeabsichtigt die totale Überwachungsmaschinerie von NSA, Google, Amazon, Microsoft, Facebook et cetera antreibt. Ich habe die These aufgestellt, dass wir zu einer »expositorischen Gesellschaft« geworden sind, in der wir uns zunehmend online selbst darstellen und in diesem Zuge unsere persönlichsten und privatesten Daten freimütig preisgeben. Unsere Gesellschaft ist keine orwellianische oder panoptische mehr, die durch eine mächtige Zentralregierung gekennzeichnet ist, die ihre Bürger zwangsweise von oben überwacht. Vielmehr wird sie von unseren eigenen Lüsten, Neigungen, Freuden und unserem Narzissmus befeuert. Und selbst wenn wir diesen Verlockungen zu widerstehen versuchen, haben wir praktisch gar keine andere Wahl, als das Internet zu nutzen und digitale Spuren zu hinterlassen.

Allerdings habe ich damals das Verhältnis noch nicht vollständig begriffen, in dem unsere neue expositorische Gesellschaft zu den anderen, brutalen Praktiken des kontrainsurgenten Kriegs gegen den Terror steht – zu Drohnenangriffen, unbefristeten Inhaftierungen und unseren neuen hypermilitarisierten Polizeikräften in der Heimat. Doch da sich die Nebel des 11. September zu lichten beginnen, wird das ganze Bild sichtbar. Die expositorische Gesellschaft ist nur der erste Zweig dessen, was ich die »Gegenrevolution« nennen möchte. Und nur wenn wir unsere digitale Entblößung mit der Aufstandsbekämpfung als neue Form des Regierens zusammensehen, können wir die ganze Architektur unserer gegenwärtigen politischen Lage allmählich verstehen. Und nur indem wir die Folgen der Gegenrevolution gänzlich begreifen, werden wir dazu in der Lage sein, ihr aktiv zu widerstehen und sie zu überwinden.

Teil IDer Aufstieg der modernen Kriegsführung

Der historische Übergang vom Zweiten Weltkrieg zu den antikolonialen Kämpfen und zum Kalten Krieg brachte einen fundamentalen Wandel in der Art und Weise mit sich, wie die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Verbündeten Krieg führten. Zwei neue Modelle der Kriegsführung kamen in den späten 1940er und -50er Jahren auf und sorgten für eine allmähliche Umorientierung der militärischen Strategie der USA: die nukleare und die unkonventionelle Kriegsführung. Obgleich sie im Hinblick auf ihren jeweiligen Fokus die entgegengesetzten Enden einer Skala bilden, wurden beide zu großen Teilen in der zentralen Schaltstelle der US-amerikanischen Militärstrategie, der RAND Corporation, entwickelt. 1948 als Nebenprodukt der Forschungsabteilung der U.S. Air Force gegründet, arbeitete RAND eng mit dem Pentagon und den Geheimdiensten zusammen, um diese neuen Paradigmen der Kriegsführung zu gestalten.[1]

An dem einen Ende des Spektrums entwickelten die Vereinigten Staaten, ebenso wie einige ihrer westlichen Verbündeten, Kernwaffenkapazitäten und -strategien. Ein ganzes Feld der militärischen Planung entstand, das Spieltheorie mit Systemanalyse verknüpfte und eine Logik der Kriegsführung hervorbrachte, die quer zur konventionellen Kriegsstrategie lag. Atomwaffenstrategen erfanden Theorien der »Massiven Vergeltung« und der »wechselseitig zugesicherten Zerstörung« – militärische Paradigmen, die sich dramatisch von denen früherer Formen bewaffneten Engagements unterschieden und viel weiter reichende Folgen zeitigten als die konventionelle Kriegsführung. Die amerikanische Nuklearstrategie konzentrierte sich auf den Konflikt mit der anderen Supermacht Sowjetunion und ging von einem globalen Konflikt riesigen Ausmaßes aus.

Am anderen Ende des Spektrums entstand ein gänzlich anderes Modell, das vornehmlich in den Kolonien angesiedelt war – ein viel stärker chirurgisch geprägter Ansatz, der auf Spezialeinsätze setzte und auf kleine revolutionäre Aufstände sowie hauptsächlich kommunistische Revolten abzielte. Dieser aufstrebende militärstrategische Bereich – häufig als »unkonventionelle«, »Anti-« oder »Contra-Guerilla-«, »irreguläre«, »begrenzte«, »gegenrevolutionäre« oder einfach »moderne« Kriegsführung bezeichnet – erlebte seine Blütezeit während der französischen Kriege in Indochina und Algerien, der britischen Kriege in Malaya und Palästina und des amerikanischen Kriegs in Vietnam. Zudem wurde es von der RAND Corporation gefördert, die als eine der Ersten das Potential dessen erkannte, was der französische Kommandeur Roger Trinquier »moderne Kriegsführung« oder »die französische Sicht auf die Aufstandsbekämpfung« nannte. Dieses Feld bildete, um es mit den Worten Peter Parets, eines ihrer führenden Schüler, zu sagen, ein vitales Gegengewicht »am entgegengesetzten Ende des Spektrums von Raketen und Wasserstoffbombe«.[2]

Ebenso wie die Nuklearwaffenstrategie ging das Modell der Aufstandsbekämpfung aus einer Kombination von strategischer Spieltheorie und Systemtheoretisierung hervor. Aber anders als die Atomwaffenstrategie, die primär eine Reaktion auf die Sowjetunion darstellte, entwickelte sie sich eher in Auseinandersetzung mit einem anderen formidablen Spieltheoretiker, nämlich Mao Tse-tung. Der prägende Moment für die Theorie der Aufstandsbekämpfung war nicht die atomare Konfrontation, die die Kubakrise kennzeichnete, sondern der Chinesische Bürgerkrieg davor, der 1949 mit Maos Sieg endete – genau genommen jener Moment, in dem Mao Guerillataktiken zu einem revolutionären Krieg nutzte, der zum Umsturz eines politischen Regimes führte. Die wesentlichen Methoden und Praktiken der kontrainsurgenten Aufstandsbekämpfung erhielten ihren Feinschliff als Antwort auf Maos Strategien und im Zuge der folgenden antikolonialen Kämpfe in Südostasien, dem Nahen Osten und Nordafrika, die Maos Ansatz nachahmten.[3] Jene Unabhängigkeitskämpfe waren der Nährboden für die Entwicklung und Perfektionierung der unkonventionellen Kriegsführung.

An der Wende des 20. Jahrhunderts, als Präsident George W. Bush in der Folge des 11. September einen »Krieg gegen den Terror« ausrufen sollte, war die kontrainsurgente Kriegsführung voll entwickelt und ausgereift.[4] Und mit dem spektakulären Aufstieg von US-General David Petraeus wurde die Theorie der Aufstandsbekämpfung zum bestimmenden Faktor der US-amerikanischen Militärstrategie. Heute hat die moderne Kriegsführung unter den Bedingungen der Geopolitik des 21. Jahrhunderts das militärische Paradigma der großräumigen Kriegsführung auf dem Schlachtfeld aus dem vorigen Jahrhundert ersetzt.

Die an der Aufstandsbekämpfung orientierte Kriegsführung ist von der Warte unserer gegenwärtigen Politik aus betrachtet eine der folgenreichsten Innovationen der Ära nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen. Im Rückblick ist vielmehr Mao und nicht die UDSSR der bedeutendere und langlebigere Gegner gewesen. Mao war es, der die Kriegsführung zur Politik gemacht hat – oder genauer gesagt, der uns gezeigt hat, wie die moderne Kriegsführung zu einer Form des Regierens werden konnte. Vielleicht können wir erst in der Retrospektive, in der Zeit seit dem 11. September, die Folgen der frühen Theorie der Aufstandsbekämpfung vollkommen überschauen.

1Aufstandsbekämpfung ist politisch

Das Modell der Aufstandsbekämpfung kann über mehrere verschiedene Genealogien an seine Ursprünge zurückverfolgt werden. Eine dieser Spuren führt zur britischen Kolonialherrschaft in Indien und Südostasien, zu den dortigen Aufständen und zur Wiederaufnahme sowie Modernisierung von Aufstandsbekämpfungsstrategien in Nordirland und Großbritannien während der Hochphase der von der Irisch-Republikanischen Armee geführten Unabhängigkeitskämpfe. Diese erste Genealogie basiert weithin auf den Schriften des britischen Aufstandsbekämpfungstheoretikers Sir Robert Thompson, des führenden Architekten der Anti-Guerilla-Strategien seines Landes in Malaya von 1948 bis 1959. Eine andere Genealogie geht auf die amerikanische Kolonialzeit auf den Philippinen zu Beginn des 20. Jahrhunderts zurück, weitere auf Trotzki und Lenin in Russland, auf Lawrence von Arabien während der Arabischen Revolte oder sogar bis auf den spanischen Aufstand gegen Napoleon – und sie alle finden, zumindest kurz, in General Petraeus’ Armeehandbuch Erwähnung. Alternative Genealogien reichen bis zu den politischen Theorien Montesquieus oder John Stuart Mills zurück, während manche sogar bis in die Antike zurückverfolgbar sind und sich auf die Werke Polybios’, Herodots und Tacitus’ beziehen.[1]

Der unmittelbare Vorläufer der kontrainsurgenten Kriegsführung, wie sie nach dem 11. September von den USA verfolgt wurde, war allerdings die militärische Reaktion der Franzosen auf die antikolonialen Kriege in Indochina und Algerien in den späten 1950er und -60er Jahren. Diese Genealogie wird uns von drei wichtigen Figuren vermittelt – dem Historiker Peter Paret und den französischen Generälen David Galula und Roger Trinquier – und führt über diese bis zu Mao Tse-tung zurück. Es war Maos Idee von der politischen Natur der Aufstandsbekämpfung, die sich in den USA als so einflussreich erweisen sollte. Mao politisierte die Kriegsführung auf eine Weise, die uns heute wie eine Heimsuchung befällt. Die »French Connection« war es auch, die den Grundstein für ein Spannungsverhältnis zwischen Brutalität und Legalität gelegt hat, das die Praktiken der Aufstandsbekämpfung bis in die Gegenwart hinein belastet – zumindest bis die Vereinigten Staaten eine Möglichkeit entdeckten – oder wiederentdeckten –, diese Spannung durch die Legalisierung der Brutalität aufzulösen.

Ende der 1950er Jahre begann Peter Paret, damals noch ein junger Doktorand der Militärgeschichte, dessen Studien an der University of London von Sir Michael Howard (einem der größten britischen Militärhistoriker) betreut wurden, sich für die neuen französischen Taktiken zu interessieren, die in Reaktion darauf entwickelt und eingesetzt wurden, was später als »la guerre révolutionnaire« bekannt wurde. Paret sollte schließlich zu einem hervorragenden Historiker werden, dessen Ruf besonders auf seine Forschungen zu Carl von Clausewitz zurückging. Als Professor an der School of Historical Studies am Institute for Advanced Study in Princeton gelangte er in den Kreisen der Strategischen Studien zu einem Renommee, das insbesondere mit seiner Rolle als Herausgeber der zweiten Auflage von Makers of Modern Strategy from Machiavelli to the Nuclear Age zu tun hatte. Nach wie vor gilt dieses Werk als klassisches Lehrbuch für die Vermittlung der Geschichte der Militärstrategie. Bereits als junger Gelehrter war Paret einer der Ersten, der in den Vereinigten Staaten die französische Doktrin der kontrainsurgenten Kriegsführung entdeckt, übersetzt und popularisiert hat.

Paret hat den Begriff der »revolutionären Kriegsführung« für die Amerikaner der 1960er Jahre praktisch erfunden. Die zentralen Grundlagen der kontrainsurgenten Kriegsführung lernte er nach eigener Auskunft »während eines Aufenthalts in Frankreich im Jahre 1958« kennen. 1959 schrieb er zum ersten Mal darüber, und zwar in einem Artikel namens »The French Army and La Guerre Révolutionnaire«, der im Journal of the Royal United Service Institution publiziert wurde. Ausgehend von diesen frühen Schriften entwickelte Paret eine Faszination für diesen neuen militärischen Ansatz und beleuchtete als regelmäßiger Beiträger der Princeton Studies in World Politics oft die neu entwickelten Strategien und Diskussionen rund um die Theorie und Praxis der Aufstandsbekämpfung.[2]

In seinem 1964 veröffentlichten Buch French Revolutionary Warfare from Indochina to Algeria: The Analysis of a Political and Military Doctrine untersuchte Paret sowohl die Grundsätze des revolutionären Aufstands, die die antikolonialen Revolutionäre in Indochina und Nordafrika entwickelten, als auch die gerade neu entstehende Doktrin des gegenrevolutionären Kriegs, der die französischen Befehlshaber vor Ort den Feinschliff verpassten. Nach Parets Auffassung – die von vielen Gelehrten und Praktikern seiner Zeit geteilt wurde – hatten die revolutionären Strategien ihre Ursprünge in den Schriften und Taten Mao Tse-tungs. Die meisten der französischen Pioniere auf dem Gebiet der gegenrevolutionären Methoden hatten sich zu ihrer Orientierung ihm zugewandt, und dies schon sehr früh – so veröffentlichte beispielsweise General Lionel-Max Chassin schon 1952 sein Werk La conquête de la Chine par Mao Tsé-Toung (1945–1949), das den Grundstein für die Theorie der modernen Kriegsführung legen sollte.[3]

Ein grundlegendes Prinzip des revolutionären Aufstands – von Paret als die »wichtigste Lektion« bezeichnet, die Mao gelehrt hat – lautete, dass »eine unterlegende Macht über eine moderne Armee so lange obsiegen kann, wie sie es vermag, zumindest die stillschweigende Unterstützung der Bevölkerung in dem umkämpften Gebiet zu erlangen«.[4] Die Kernidee war dabei, dass der militärische Kampf weniger bedeutsam als das politische Ringen um die Loyalität und Gefolgschaft der Massen war: Der Krieg wird um die Bevölkerung geführt, oder in Maos Worten ausgedrückt: »Die Armee kann nicht ohne das Volk bestehen.«[5]

Aus diesem wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnis ergab sich, dass die Aufständischen die allgemeine Bevölkerung gut behandeln mussten, um deren Unterstützung zu erhalten. Auf dieser Grundlage formulierte Mao schon früh, nämlich 1928, seine »Acht Punkte zur Beachtung« für Armeeangehörige:

Sprich höflich.

Sei ehrlich, wenn du was kaufst und verkaufst.

Gib zurück, was du entliehen hast.

Bezahle für das, was du beschädigt hast.

Schlage und beschimpfe niemanden.

Beschädige nicht die Ackerbaukulturen.

Belästige keine Frauen.

Mißhandle nicht Gefangene.[6]

Noch zwei weitere Grundsätze waren für Maos revolutionäre Doktrin von zentraler Bedeutung: erstens die Relevanz, die der Verfügbarkeit einer einheitlichen politischen und militärischen Machtstruktur zugemessen wurde, welche, sofern sie in einer Hand lag, politische und militärische Erwägungen zusammenführte, und zweitens die Wichtigkeit der psychologischen Kriegsführung. Genauer gesagt, so erklärt es Paret, »können angemessene psychologische Maßnahmen eine ideologische Verbindung zwischen den Kämpfern und ihren zivilen Unterstützern erzeugen und aufrechterhalten«.[7]

Die revolutionäre Kriegsführung lässt sich in Parets Augen auf eine simple Gleichung herunterbrechen: Guerilla-Kriegsführung plus psychologische Kriegsführung ist gleich revolutionäre Kriegsführung.[8] Und, so Paret weiter, viele revolutionäre Strategien fielen unter die Rubrik der psychologischen Kriegsführung, einschließlich der am einen Ende des Spektrums angesiedelten Terroranschläge, die die allgemeine Bevölkerung beeindrucken sollten, und diplomatischer Interventionen durch internationale Organisationen am anderen. Der Fokus lag bei all diesen Strategien auf der Bevölkerung, und das Mittel war jeweils psychologischer Natur. Paret schreibt dazu:

Die breite Masse ist, in Mao Tse-tungs Formulierung, die zu einem Lieblingszitat der französischen Theoretiker avanciert ist, für die Armee das, was das Wasser für die Fische ist. Konkreter ausgedrückt: »Wenn wir nur die Rote Armee hätten und nicht auch Guerillas, stünden wir da wie ein einarmiger Krieger.« Die Bezwingung – also die Sicherstellung der Gefolgschaft – zumindest von Teilen der Bevölkerung wird dementsprechend als unverzichtbarer Auftakt zu einem aufständischen Krieg betrachtet.[9]

Noch knapper bringt Paret dies unter Verweis auf einen detaillierten fünfstufigen Prozess zum Ausdruck, den ein anderer französischer Analyst ausgearbeitet hat: »[D]er Boden, auf dem die zentrale Schlacht toben wird, ist: die Bevölkerung.«[10]

Natürlich waren weder Paret noch die anderen Strategen so naiv zu glauben, dass Mao den Guerillakrieg erfunden hätte. Paret hat einen großen Teil seiner Forschungstätigkeit dafür aufgewendet, den Vorläufern und früheren Experimenten der am Aufstand und an der Aufstandsbekämpfung orientierten Kriegsführung nachzugehen. »Sich bewaffnende und als Freischärler kämpfende Zivilisten sind so alt wie der Krieg selbst«, betont er. Caesar hatte mit ihnen in Gallien und Germanien zu tun, die Briten in den amerikanischen Kolonien oder in Südafrika mit den Buren, Napoleon in Spanien und so weiter und so weiter. Tatsächlich hat, wie Paret hervorhebt, der Begriff »Guerilla« selbst seinen Ursprung im Widerstand der spanischen Bauern gegen Napoleon nach dem Niedergang der spanischen Monarchie zwischen 1808 und 1813. Paret entwarf Fallstudien zum spanischen Widerstand, ebenso wie detaillierte Analysen der Unterdrückung des Aufstands der Vendée zur Zeit der Französischen Revolution zwischen 1789 und 1796.[11] Lange vor Mao hatte Clausewitz ein Kapitel seines berühmten Werks Vom Kriege der irregulären Kriegsführung gewidmet und diese ein »Phänomen des 19. Jahrhunderts« genannt; ebenso schrieb T.E. Lawrence über Kernelemente der irregulären Kriegsführung und analysierte sie, nachdem er selbst während des Ersten Weltkriegs Aufstände auf der Arabischen Halbinsel angeführt hatte.

Doch Mao Tse-tung und die Chinesische Revolution waren zum Zwecke einer Beschreibung des »guerre révolutionnaire« der 1960er Jahre die einschlägigsten und aktuellsten Forschungsgegenstände. Und auf der Grundlage dieser spezifischen Konzeption eines revolutionären Krieges legte Paret dann ein Modell der gegenrevolutionären Kriegsführung vor. Er entwarf eine dreifach verzweigte Strategie, die sich vornehmlich auf französische Militärtheoretiker und -praktiker berief und sich auf eine Mischung aus Informationsbeschaffung, psychologischer Kriegsführung – sowohl gegen die Bevölkerung als auch gegen die subversiven Elemente – und eine rigorose Behandlung der Rebellen fokussierte. In Guerrillas in the 1960’s brach Paret die Aufgaben der »Konterguerilla-Maßnahmen« auf Folgendes herunter:

Den militärischen Sieg über die Guerillaeinheiten.

Die Entfernung der Guerillas aus der Bevölkerung.

Die Wiedereinsetzung hoheitlicher Gewalt und den Aufbau einer lebensfähigen gesellschaftlichen Ordnung.[12]

Paret betont, erneut unter Berufung auf Mao, dass der militärische Sieg nicht ausreichend ist: »Solange die Bevölkerung nicht vom Guerillero und seiner Sache entwöhnt ist, solange keine Reformen und keine Umerziehung die psychologischen Fundamente seines Handelns angreifen und solange das politische Netzwerk nicht vernichtet ist, das ihn stützt«, so schreibt er, »solange ist der militärische Sieg nur eine Pause und die Kämpfe können leicht erneut aufflackern.« Paret unterstrich, indem er sich die Lehren der Franzosen in Vietnam und Algerien und die der Briten in Malaysia erneut vor Augen hielt, dass »die Aufgaben des Anti-Guerilla-Kampfes ebenso politischer wie militärischer Natur sind – mehr noch, beide interagieren kontinuierlich miteinander«.[13]

Die zentrale Aufgabe bestand also Paret zufolge darin, die populäre Unterstützung des Rebellen zu attackieren, damit er »seinen Einfluss auf das Volk verliert und von diesem isoliert wird«. Dies konnte auf verschiedenen Wegen erreicht werden, von der möglichst umfassenden Bekanntmachung militärischer Niederlagen und ausgefeilter psychologischer Kriegsführung bis hin zur Umsiedlung ganzer Bevölkerungsgruppen – zusätzlich zu weiteren, eher gewalttätigen Maßnahmen. Eine davon überragte für Paret jedoch alle anderen: das Volk dazu zu ermutigen, regierungsfreundliche Milizen zu bilden und die Guerillas zu bekämpfen. Dieser Ansatz, so hatte er beobachtet, wies das größte Potential auf: »Sobald eine hinreichend große Anzahl der Mitglieder einer Gemeinschaft zur Gewaltausübung im Namen der Regierung übergehen, haben sie bereits den wesentlichen Schritt dazu getan, die Bindung zwischen jener Gemeinschaft und den Guerillas zu lösen.«[14] Zusammengefasst musste das französische Modell der gegenrevolutionären Kriegsführung Paret zufolge also als die Umkehrung der revolutionären Kriegsführung verstanden werden.

Die Hauptquelle für Parets Schlussfolgerung waren die Schriften und Praktiken französischer Befehlshaber vor Ort, speziell die Roger Trinquiers und David Galulas, obgleich auch andere hier eine Rolle spielten.[15] Trinquier, einer der ersten jener französischen Kommandeure, die Theorien über die moderne Kriegsführung anhand eigener Erfahrungen aufgestellt haben, hatte einen besonderen militärischen Lebenslauf. Während des Zweiten Weltkriegs in Indochina blieb er dem Vichy-Regime treu, was nach dem Krieg zu großen Spannungen mit General Charles de Gaulle und anderen Führungspersonen des Freien Frankreichs führte. Aufgrund seiner Expertise in der Guerillabekämpfung wurde er jedoch weiterhin respektiert und im Dienst belassen. Trinquier wurde während des Indochinakriegs besonders für seine Anti-Guerilla-Taktiken im Guerillastil bekannt. Er führte antikommunistische Guerillaeinheiten tief in feindliches Gebiet und erhielt schließlich 1951 den Befehl über alle Operationen hinter den feindlichen Linien. Dem Kriegsberichterstatter Bernard Fall zufolge war er der perfekte »Centurio«: Er »hatte den Indochinakrieg überlebt, seinen Mao auf die harte Tour gelernt und sich später darum bemüht, seine Lehren in Algerien und sogar im französischen Mutterland praktisch umzusetzen«.[16]

In seinem Buch Modern Warfare: A French View of Counterinsurgency, das 1961 in Frankreich erschien und schon 1964 ins Englische übertragen wurde, machte Trinquier ein neues Paradigma der Kriegsführung bekannt und schlug gleichzeitig Alarm. »Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist eine neue Art der Kriegsführung in die Welt gekommen«, notiert Trinquier. »Diese, manchmal als subversive Kriegsführung oder revolutionäre Kriegsführung bezeichnet, unterscheidet sich fundamental von den Kriegen der Vergangenheit, indem sie nicht mehr davon ausgeht, dass der Sieg aus dem Aufeinandertreffen zweier Armeen auf dem Schlachtfeld resultieren wird.« Diese Differenz nicht zur Kenntnis zu nehmen kann, so warnt Trinquier, nur in die Niederlage führen. Er mahnt: »Unsere Militärmaschinerie erinnert einen an eine Ramme, die eine Fliege zu zerquetschen versucht, unermüdlich in ihrer Beharrlichkeit, es wieder und wieder zu versuchen.« Trinquier behauptet, dass diese neue Art der modernen Kriegsführung ein »ineinander verzahntes System von Handlungsweisen – politischen, ökonomischen, psychologischen und militärischen« – erforderlich mache, das auf »landesweiter geheimdienstlicher Aufklärung« basieren müsse. »[D]a die moderne Kriegsführung sich gegenüber der Gesamtbevölkerung behauptet, müssen wir auch überall informiert sein«, wie der Autor betont – informiert, um Erkenntnisse über die Bevölkerung zu gewinnen, sie ins Visier zu nehmen und den Aufstand eliminieren zu können.[17]

Der andere führende Theoretiker der Aufstandsbekämpfung, David Galula, der ebenfalls über reichliche praktische Erfahrungen aus Algerien verfügte, begriff ebenfalls, wie wichtig es ist, im Zustand vollständiger Informiertheit zu sein und die Herzen und Hirne der allgemeinen Bevölkerung zu gewinnen.[18] Auch er hatte seinen Mao gelernt – darunter die Analogie mit der Fliege, die er in der Einleitung zu seinem 1964 erschienenen Buch Counterinsurgency Warfare: Theory and Practice erwähnt: »Im Kampf einer Fliege mit einem Löwen kann die Fliege keinen entscheidenden Treffer landen und der Löwe kann nicht fliegen.« Ende der 1940er Jahre hatte Galula Maos Schriften in ihrer englischen Übersetzung in der Marine Corps Gazette genau studiert; Vertrauten zufolge »sprach er ›die ganze Zeit‹ von Mao und dem Bürgerkrieg«.[19]

Von Mao gewann Galula die zentrale Einsicht, dass sich Gesellschaften in drei Gruppen unterteilten und der Schlüssel zum Sieg darin läge, die aktive Minderheit zu isolieren und zu eliminieren, um die Loyalität der Massen zu erhalten. In Counterinsurgency Warfare betont Galula, dass die Kernstrategie der Theorie der Aufstandsbekämpfung »einfach die grundsätzlichen Lehren der Ausübung politischer Macht auf den Punkt bringt«:

In jeder Situation, ganz gleich, worum es geht, gibt es eine aktive Minderheit, die für diese Sache eintritt, eine neutrale Mehrheit und eine aktive Minderheit, die gegen diese Sache ist.

Die Technik der Macht besteht darin, auf die wohlgesonnene Minderheit dahingehend zu bauen, dass diese die neutrale Mehrheit um sich zu scharen und die feindlich gesonnene Minderheit entweder zu neutralisieren oder zu vernichten vermag.[20]

Der Kampf drehte sich also um die allgemeine Bevölkerung, wie Galula in Counterinsurgency Warfare bekräftigt, und dieses Grundprinzip stellte die entscheidende politische Dimension der neuen Strategie der Kriegsführung dar.

Der US-General David Petraeus setzte genau da wieder an, wo David Galula und Peter Paret einst den Faden hatten liegen lassen. Petraeus, weithin als führender amerikanischer Denker und Praktiker der Aufstandsbekämpfungstheorie anerkannt – zum Schluss Gesamtverantwortlicher für die Koalitionstruppen im Irak und Architekt der dort im Jahr 2007 erfolgten Truppenaufstockung –, sollte Galulas wesentliche Lehre in Gestalt eines konzisen Absatzes im allerersten Kapitel seiner Ausgabe des US Army and Marine Corps Field Manual 3-24 zur Aufstandsbekämpfung, die 2006 erschien und große Verbreitung fand, zusammenfassen. Unter der Überschrift »Aspekte der Aufstandsbekämpfung« liest man in Petraeus’ Feldhandbuch:

In nahezu jedem Fall stehen die Aufstandsbekämpfer einer Bevölkerung gegenüber, die eine aktive Minderheit umfasst, die die Regierung unterstützt, und eine ebenso kleine militante Fraktion, die gegen sie opponiert. Ein Erfolg setzt die Akzeptanz der Regierung durch den Großteil jener unparteiischen Mitte voraus, zu der auch die passiven Unterstützer beider Seiten zu zählen sind (vgl. Abb. 3).[21]

Abb. 3: Unterstützung eines Aufstands

Die Abbildung, auf die hier verwiesen wird, fängt den Charakter dieser Weltanschauung sehr genau ein, indem sie Galulas »in jeder Situation, ganz gleich, worum es geht« exakt widergibt.

Von Mao und Galula übernahm Petraeus nicht nur die entscheidenden Grundsätze der Aufstandsbekämpfung, sondern auch eine zentrale politische Vision, bei der es sich um eine politische Theorie und nicht bloß um eine Militärstrategie handelt. Es ist eine Weltanschauung, eine Weise des Umgangs mit allen möglichen Situationen – ob auf dem Schlachtfeld oder jenseits davon.[22]

Auf diesen politischen Fundamenten errichtet General Petraeus’ Handbuch drei zentrale Prinzipien – die wir die Kernprinzipien der Aufstandsbekämpfung nennen können.

Das erste besagt, dass der wichtigste Kampf der um die Bevölkerung ist. In einer kurzen Auflistung von Richtlinien, die seinem Feldhandbuch beigestellt sind, betont der General: »Das entscheidende Gelände ist das menschliche. Die Menschen bilden den Schwerpunkt.« Auch David Galula hat sich in diesem Sinne geäußert. »Das Ziel ist die Bevölkerung«, so notiert dieser. »Und die Bevölkerung ist gleichzeitig die eigentliche Kampfzone.«[23] Diese erste Lektion haben die Franzosen in Algerien und später die Amerikaner in Vietnam auf schmerzhafte Weise lernen müssen. Galula hat diesen Punkt bereits in seinen Memoiren aus dem Jahr 1963 vorgebracht, wo er betonte, dass »die Unterstützung durch die Bevölkerung der Schlüssel zum ganzen Problem war, für uns ebenso wie für die Rebellen«. Doch irgendwann war diese Lektion eben tatsächlich gelernt, und die allgemeine Bevölkerung erlangte für die Theorie der Aufstandsbekämpfung zentrale Bedeutung. In einer kurzen »Zusammenfassung« hebt General Petraeus’ Feldhandbuch hervor, dass »COIN [counterinsurgency; die Aufstandsbekämpfung] ein Kampf um die Unterstützung der Bevölkerung ist«.[24] Der wesentliche Kampf dreht sich demnach also um die breite Masse.

Das zweite Prinzip lautet, dass die Gefolgschaft der Massen nur durch die Abscheidung der kleinen revolutionären Minderheit von der passiven Mehrheit zu erlangen ist, sowie durch deren Isolierung, Abkapselung und schließlichen Eliminierung. In seinen begleitenden Richtlinien betont der General: »Suche und eliminiere jene, die die Bevölkerung bedrohen. Lass sie nicht die Unschuldigen einschüchtern. Nimm das ganze Netzwerk ins Visier, nicht nur einzelne Personen.«[25]