HANDBUCH WIDERSTAND gegen HARTZ IV E-Book

Burkhard Tomm-Bub, M. A.

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 135

Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

HARTZ IV MUSS WEG! Das System Hartz IV, beziehungsweise Arbeitslosengeld II, ist auf eine traurige und ethisch sehr bedenkliche Weise gescheitert! Jedenfalls dann, wenn wir die Maßstäbe von Gerechtigkeit und Menschlichkeit anlegen. Und das sollten und müssen wir tun! Es ist gescheitert, es war von Anfang an mit ethischen Mängeln und Denkfehlern behaftet und es wurde im Laufe der Jahre immer weiter und mit Wucht "vor die Wand gefahren" -zum Schaden von uns Allen!

Leseprobe

Über den Autor

Burkhard Tomm-Bub, M.A. (geb. 1957 in Recklinghausen, NRW) ist Staatlich anerkannter Erzieher, Diplom-Sozialarbeiter (FH) und Magister der Erziehungswissenschaft (Schwerpunkte Psychologie und Soziologie).

Als zufrieden abstinenter / cleaner Mehrfachabhängiger ist er auch als Ehrenamtlicher Suchtkrankenhelfer aktiv.

Er arbeitete in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, als Sozialfachkraft in einem Sozialamt und mehrere Jahre als Fallmanager in einem jobcenter.

Veröffentlichungen finden nur gelegentlich, aber seit etlichen Jahren statt, zum Beispiel Glossen, Storys, Lyrik (u.a. im Heyne-Verlag) und zu Sachthemen (Suchtbereich, jobcenter-Krimi).

Interessen sind Interkulturelles, Flüchtlingshilfe, social media, Blogs, Websites und die VR (Virtual Reality) insbesondere die unkommerzielle Verbreitung von Literatur und die Förderung gemeinnütziger Aktionen in Second Life. Sein Avatarname dort ist BukTom Bloch.

Tomm-Bub sieht sich nicht im klassischen Sinne als Verfasser dieses Handbuches: "Ohne die Unterstützung von etlichen Menschen im Netz wäre dieses Buch nicht möglich gewesen!"

VORWORT

"Handbuch Widerstand-gegen Hartz IV"

HARTZ IV MUSS WEG!

Das System Hartz IV, beziehungsweise Arbeitslosengeld II, ist auf eine traurige und ethisch sehr bedenkliche Weise gescheitert! Jedenfalls dann, wenn wir die Maßstäbe von Gerechtigkeit und Menschlichkeit anlegen. Und das sollten und müssen wir tun! Es ist gescheitert, es war von Anfang an mit ethischen Mängeln und Denkfehlern behaftet und es wurde im Laufe der Jahre immer weiter und mit Wucht "vor die Wand gefahren" -zum Schaden von uns Allen!

Nachdem nun verschiedene Aspekte des Themas in fachkundigen Bücher bereits erläutert wurden, denken wir, dass es an der Zeit ist, ein verständliches Handbuch für den Widerstand zu erstellen.

Das Projekt ist unkommerziell.

Die Stimmen vieler Tausend direkt Betroffener und Geschädigter verhallte ungehört.

Und ebenso auch diese:

Norbert Wiersbin setzte sich mit dem Thema unter dem Titel

"Das Hartz-Desaster / Auf dem Weg in den Unrechtsstaat" auseinander.

Peter Hetzler steuerte "Hartz 5-Ein Hartz IV-Roman" bei.

Und Inge Hannemann schließlich konstatierte die "Die Hartz-IV-Diktatur".

Ein "jobcenter-Krimi" wurde von mir selbst aufgelegt.

Burkhard Tomm-Bub: "Geringe Mitnahme-Effekte! Ein jobcenter-Krimi"

Im Bereich des SGB Il-Rechts machte sich Harald Thomé sehr verdient.

Inge Hannemann hat in ihrem Buch aus dem Alltag in den jobcentern berichtet. Ich kann dem nicht viel hinzu fügen -jedoch aus meiner persönlichen Erfahrung heraus alles in ganz ähnlicher Weise bestätigen!

Nun also ein Handbuch. Mit diesem Handbuch soll kein Geld verdient werden. Es soll statt dessen konkrete Hinweise und Tipps geben, dabei möglichst prägnant und verständlich sein, ohne dabei aber unsolide oder unseriös daher zu kommen. Eine breitest mögliche Verteilung als eBook, zum download in allen möglichen Formaten, ggf. auch gedruckt zum Selbstkostenpreis ist beabsichtigt. Evtl. Gewinne werden an Erwerbslosen-Initiativen gespendet.

Die Namen derer die mitgemacht haben, wurden je nach Wunsch als Pseudonym, als Klarname, oder auch gar nicht genannt.

Mit freundlichen Grüßen

Burkhard Tomm-Bub, M.A.

Ex-Fallmanager in einem jobcenter im Winter 2015

Inhaltsverzeichnis

"Handbuch Widerstand-gegen Hartz IV!"

Über den Autor

Vorwort

"W-Fragen"

WARUM gibt es dieses Buch?

WELCHE Verschlimmerungen entstanden durch Hartz IV?

WAS wird in diesem Buch geboten?

WO sind wir eigentlich?

WER sollte Widerstand leisten?

WANN sollten wir alle Widerstand leisten?

WIE soll der Widerstand aussehen?

WESHALB sollten wir alle Widerstand leisten?

WOZU das alles?

WOGEGEN leisten wir Widerstand?

WOFÜR leisten wir Widerstand, wofür kämpfen wir?

Tipps für den Widerstand

2.1

Vor Antragstellung

Schonvermögen prüfen

alte Schulden zahlen

anlegen in langlebige Wirtschaftsgüter

Vorsorgeverträge / -Klauseln ändern

Notlage sofort bekannt geben

keine Aufhebungsverträge!

2.2

Vor Ort im jobcenter

Wer hat Anspruch

Antrag rechtzeitig abgeben

notfalls unvollständig

Leistungen erst ab Antragstellung

Anrechnungen ab Zuflussmonat

immer mit Beistand

Protokoll anfertigen

Versicherung an Eides Statt

Beschwerdemöglichkeiten

2.3

Bei Maßnahmen

Law and Order

Der "Arbeits"platz...

Computer.

Arbeitsblätter sind...

GEZ-Nachfolge und GEMA

Denunziantentum?

2.4

Bei Formalitäten

GUT ZU WISSEN: Frist und Form wahren formal und inhaltlich

Keine Originale

möglichst Kopien

Abgabebestätigung

Einschreiben

Eingliederungsvereinbarungen

Zuweisungen zu Maßnahmen

Zuweisungen zu 1,- Euro-jobs

Vorlage von Unterlagen

GUT ZU WISSEN: Unterschiedlichste Lebenslagen

2.5

Zusammen mit anderen Menschen

Beistand

GUT ZU WISSEN: Kaltes Blut!

Beratungsstellen

Verwandte, Freunde und Bekannte

Andere Betroffen (kennen lernen, ansprechen)

Verbündete im Internet

Pfarrer, Pastor, Imam, ...

Arzt / Ärztin

GUT ZU WISSEN: Freizeit- oder Sportvereine, u.ä. / ALG II ist keine Schande!

Zweifelnde jc-Mitarbeiterlnnen

2.6

In der Öffentlichkeit

GUT ZU WISSEN: Form wahren

Leserbriefe / Mails an (über)regionale Zeitungen / Illustrierte

-an (über)regionale Radio- und Fermsehstationen plus OK

Leserbriefe / Mails an Politikerinnen (regional/überregional)

BürgerInnensprechstunden bei regionalen PolitikerInnen nutzen

Internetseiten, -Gruppen & Foren (auch eigene) und youtube

Online-Petitionen

Mailaktionen allgemein

an Kundgebungen / Aktionen / Demos teilnehmen (auch selbst anmelden)

flashmobs, Sitzstreiks, Flugblätter, ....

GUT ZU WISSEN: Thema Presseerklärung.

Drei konkrete Einzelbeispiele für Widerstands-Aktionen

AufRecht bestehen (inkl. lokaler Kundgebung/en) -Bundesweit, gerichtet an Betroffene, Mitarbeiterinnen der jobcenter und die Öffentlichkeit

Aufruf vorm Spiegel zu verweilen! -Bundesweit, gerichtet an die Mitarbeiterinnen der jobcenter und die Öffentlichkeit

Petition gegen die Sanktionen bei Hartz IV. -Bundesweit, gerichtet an den Gesetzgeber

Blogartikel zu Stichworten

ALG II- "Kundengruppen"

Streichung der Sanktionen im Hartz IV- ein Freibrief für Faule?

"Niemand ist schließlich gezwungen im jobcenter zu arbeiten!"

Hartz IV: Mehr "Drückeberger"! Mehr "bequem-Einrichter"!

ZEITARBEIT

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

(Nazi-) Sprache / Vergleiche

#Bundestag #Bundestagssitzung #Volksveralberung #ArbeitNeinDanke

Verschwörungstheorien (VT) und Co.

Kleines Lexikon

ALG II

ARGE

AV

BA

Bedarfsgemeinschaft (BG)

EV oder EGV

FM (Fallmanagerln)

Gutscheine

Hartz IV

Jobcenter

KdU

Klage

LSB

Optionskommune

Petition

Regelsatz

Sanktionen

SB

Schonvermögen

SGB II

Sozialgericht

Umzug

Vorrangige Leistungen

Wichtiger Grund

Widerspruch

Wohngeld

Informationsquellen / Links / Adressen / Bücher

Tageszeitungen

kostenlose Wochenblätter

einige Illustrierte

die örtliche Stadtbibliothek

das Internet allgemein

verschiedene Beratungsstellen und das jobcenter selbst

Links:

Blogs

Foren und andere

jobcenter / Arbeitsamt

Adressen:

Sozialverbände, karitative Institutionen, Gewerkschaften,Parteien

Politik und Bundesagentur für Arbeit (inklusive jobcenter und deren Regionaldirektionen)

Bücher N. Wirsbin

P. Hetzler

I. Hannemann

B. Tomm-Bub

H. Thomé

C. Butterwegge

Sehr witzig...

Arbeitsvermittlung (Radio Eriwan)

Bienenfleißig

Erfolgreich vermittelt!

Fachpersonal

Finaler Vermerk

Gehaltsvorstellung

Internes Belohnungssystem (Radio Eriwan)

Jobcenter-Kurzwitz

Mitarbeiterqualifizierung

Politische Unterstützung

Prioritäten

Realwirtschaft

Simulanten-Empörung

Sinnvolle Investitionen (Radio Eriwan)

Soziale Hängematte (Radio Eriwan)

Traumjob

Verbesserungen

Verhältniszahlen

Vermittlungsrekord! (Radio Eriwan)

Wahre Märchen

Zwingende Voraussetzung

Disclaimer

Disclaimer allgemein

Link-Haftung

Disclaimer persönlich

Stand 11/2015

Dank / Impressum

NACHBEMERKUNG

Das voraus gehende Inhaltsverzeichnis nennt nicht nur die einzelnen Kapitelüberschriften. Es werden auch jeweils Stichworte zum Kapitelinhalt gegeben. Dies in der Reihenfolge des Auftretens -und in der originalen Schreibweise, wie später im Text! Das mag zum Teil unorthodox oder eigenwillig wirken -jedoch erlaubt es das schnellere Auffinden von gesuchten Inhalten und Unterthemen.

1."W-Fragen"

Wer, wie, was, wieso, weshalb, warum....

-Wer sich nicht wehrt, bleibt stumm!

Tausend üble Sachen, die gibt es überall zu seh'n,

oft muss man sich wehren,

-um zu widersteh'n!

Hier sollen zunächst noch kurz einige Fragen zum "Wieso, weshalb, warum" geklärt werden.

Warum gibt es dieses Buch?

Das System Hartz IV, beziehungsweise Arbeitslosengeld II, ist auf eine traurige und ethisch sehr bedenkliche Weise gescheitert! Jedenfalls dann, wenn wir die Maßstäbe von Gerechtigkeit und Menschlichkeit anlegen. Und das sollten und müssen wir tun!

Es ist gescheitert, es war von Anfang an mit ethischen Mängeln und Denkfehlern behaftet und es wurde im Laufe der Jahre immer weiter und mit Wucht "vor die Wand gefahren" -zum Schaden von uns Allen!

Das zugrunde liegende Gesetz ist das Sozialgesetzbuch Nummer II (SGB II).

Dieses ist - vorsichtig ausgedrückt - verfassungsrechtlich zweifelhaft.

In jedem Falle bewirkt es Armut, Ungerechtigkeit, schlechten Lohn und schlechte Arbeitsbedingungen bei Niedriglöhnerlnnen, Verschwendung von Steuergeldern und Abstiegsängste bei der Mittelschicht.

Und: noch mehr Profit bei Firmen, Banken und Unternehmen.

Welche Verschlimmerungen entstanden durch Hartz IV?

Das SGB II trat am 01.01.2005 in Kraft, im Rahmen der Agenda 2010.

Viele haben den Paradigmenwechsel, die entscheidende Verschlechterung bis heute nicht realisiert.

Der Staat ist Diener der Bevölkerung. Aber er hilft nun nicht mehr den Menschen die bedürftig sind -sondern nun nur noch denjenigen, die dazu auch "mitwirkungsbereit" sind. Welche Not vorliegt: ist egal!

Auch im alten Sozialhilfegesetz gab es Kürzungen. 25%, maximal 30%. Die konnten auch jederzeit wieder zurück genommen werden. Das gibt es nicht mehr!

Dafür Kürzungen für drei Monate, in Ausnahmefällen sechs Wochen. Und: es kann gekürzt werden um 10%, um 30%, um 60% und um 100%! Danach: kommt nichts mehr.

Was wird in diesem Buch geboten?

Ein Handbuch, das helfen soll, Widerstand gegen Hartz IV zu leisten.

Dies bedeutet zunächst einmal möglichst alle Rechte in Anspruch zu nehmen, die man (noch) hat.

Es bedeutet auch, mögliche Strafen und Sanktionen zu vermeiden.

Auch beim Widerstand im eigentlichen Sinne soll es Hilfen geben.

Allein, gemeinsam, mit Verbündeten, öffentlich.

Auf so vielen Ebenen wie nur irgend möglich.

Wo sind wir eigentlich?

In Deutschland. Einem Land, das weit oben in der Liste der Top Ten steht, was den Reichtum der ca. 200 Staaten dieser Erde betrifft.

Dieses Land hat keine Reichensteuer, keine Spekulationssteuer.

Aber es hat Dinge wie BER, Stuttgart 21, Luxusbischöfe, "Schokoladengewehre" (G 36), bei Fertigstellung bereits unbrauchbare Drohnen, Milliarden für Bankenrettungen, eine überbordende Bürokratie, ungebremste Steuerflüchtlinge, Spitzengehälter für Politiker und Manager, inklusive millionenschwerer Abfindungen / Pensionen für Versager und Betrüger aus diesen Bereichen.

Was aber geschieht? Niedriglöhnerlnnen werden gegen ALG II-Empfängerlnnen aufgehetzt, die Bevölkerung gegen Kriegsflüchtlinge, die Mittelschicht massiv in die Angst vor dem sozialen Abstieg getrieben.

Es ist genug für Alle da. Es ist nur in den falschen Händen.

Hartz IV muss weg!

Wer sollte Widerstand leisten?

Jeder und Jede, der oder die betroffen ist!

Und: das sind wir Alle!

Die ALG II-Empfängerlnnen, die unter Armut und Sanktionsdrohungen leben.

Die Niedriglöhnerlnnen, die in Angst versetzt werden, "in Hartz IV zu rutschen".

Die Mittelschicht, die ebenfalls geängstigt wird und deren Steuergelder durch den Sanktionsapparat, unsinnige Maßnahmen, Geschenke und Prämien an Firmen, überbordende EDV-Dokumentation, sowie sinnlose Bürokratie und vieles mehr verschleudert werden.

Die Mitarbeiterinnen in den jobcentern- denn sie wissen oder ahnen zumindest, dass ihr Tun verfassungsmäßig fragwürdig, nicht logisch oder zielführend und nicht human und sozial ist.

Die Menschen, denen Ihr Glaube, sei es der an eine Religion, das Grundgesetz, oder schlicht an die Menschlichkeit noch etwas wert ist, die diesen ernst nehmen.

Ein jeder, der sich im Spiegel in die Augen schauen möchte, ohne beschämt den Kopf senken zu müssen.

Wann sollten wir alle Widerstand leisten?

Natürlich: Jetzt!

Jetzt und in Zukunft und unter Erinnerung an hilfreiches aus der Vergangenheit.

Wie soll der Widerstand aussehen?

Er sollte friedlich, entschlossen, geduldig, nachhaltig, kreativ und auf vielen Ebenen statt finden.

Allein und solidarisch mit einigen oder vielen. Zusammenarbeit und Kooperationen können vieles verbessern, erleichtern -und wesentlich schlagkräftiger machen. Konkretes dazu findet sich im Buch.

Aufrufe zur gewaltsamen Revolution, Anleitungen zur Sachbeschädigung und ähnliches wird man hier allerdings vergeblich suchen.

Derlei wird aus mehreren Gründen als nicht richtig und nicht zielführend angesehen.

Blinde Wut ist nicht besser als (bequeme) Resignation.

Ein langer, kalter Zorn aber-kann eine Kraftquelle sein.

Weshalb sollten wir alle Widerstand leisten?

Um Ungerechtigkeit zu beseitigen, um eigenes Leid zu mindern und um Anderen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, wenn sie diese wollen.

Deutschland ist (Stand 2015) auf Platz Nummer 6 von ca. 200 auf dieser Erde, was den Wohlstand betrifft. Es ist genug für Alle da.

Für Arme, Obdachlose, für alte Menschen, für die Pflege und für Flüchtlinge.

Und eben für eine sanktionsfreie, unantastbare Mindestsicherung, ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).

Wozu das alles?

Gibt es denn überhaupt Aussicht auf Erfolg? Wurde nicht so viel schon vergeblich versucht?

Ich weiß es nicht!

Ich weiß nur: wenn wir uns selbst aufgeben -ist alles verloren.

Garantien: gibt es nicht. Aber es gibt den Glauben, das Wissen, dass man etwas richtiges, gutes und sinnvolles tut!

Braucht es denn wirklich noch mehr? Vielleicht können wir ja die Welt nicht ändern -aber wir können verhindern, dass sie uns ändert!

Das Sein liegt im Tun! Der Erfolg im nicht aufgeben!

In diesem Sinne -zähle ich auf uns.

Wogegen leisten wir Widerstand?

Widerstand leisten wir gegen Hartz IV / ALG II.

Widerstand leisten wir gegen das SGB II.

Widerstand leisten wir gegen die Parteien, die dieses Gesetz beschlossen haben.

Widerstand leisten wir gegen eine Regierung, die dieses Gesetz nicht abschafft.

Wofür leisten wir Widerstand, wofür kämpfen wir?

Für ein Grundgesetz, welches die Würde des Menschen unwiderruflich als unantastbar erklärt!

Für Solidarität und Mitmenschlichkeit.

Für ein freies, selbstbestimmtes, gutes Leben für Alle!

2. Tipps für den Widerstand

2.1 Vor der (rechtzeitigen!) Antragstellung

+ Es gibt ein gewisses Schonvermögen, eine Art Freibetrag, der bei der Berechnung eines Anspruches nicht angerechnet wird.

Vor Antragstellung sollte man also dringend prüfen, ob noch mehr als die aktuell "erlaubte" Summe vorhanden ist.

Aktueller Stand dafür ist Ende 2015 ein Mindestbetrag von etwa 3850,- Euro pro Person. Die exakten Regelungen sind aber sehr speziell: informieren Sie sich genauer im Gesetzbuch (SGB II), im Internet und auch durch direkte Nachfrage im jobcenter vorab über die für Sie speziell zutreffende Summe! (Siehe auch unter dem Stichwort "Schonvermögen im Kapitel "Lexikon" dieses Buches.)

Zur Ermittlung des Bedarfes wird nicht nur das jeweils eigene Einkommen berücksichtigt,sondern auch das Vermögen (Ersparnisse, Häuser, Aktien, kapitalbildende Versicherungen, Geldanlagen, Wertgegenstände) und auch das Einkommen der so genannten Bedarfsgemeinschaft. Zur Bedarfsgemeinschaft zählen Lebenspartner, Ehefrau oder Ehemann, Eltern und Kinder sowie auch die Stiefkinder im selben Haushalt.

+ Falls tatsächlich noch mehr Geld vorhanden ist: möglichst alle alten Schulden bezahlen!

Bei der Prüfung der Vermögensverhältnisse berücksichtigt das jobcenter nämlich nur Guthaben, nicht aber die Schulden. Wer also bei Abgabe des Antrags mehr Geld als den geschützten Freibetrag besitzt und zugleich Schulden hat, verliert doppelt. Denn er muss zunächst das Geld für seinen Lebensunterhalt verbrauchen, das er eigentlich zum Schuldentilgen hätte verwenden könnte.

+ Falls noch immer "zuviel" Geld vorhanden ist: in möglichst langlebige Wirtschaftsgüter / Dienstleistungen investieren, z.b. Kühltruhe, nötige Renovierungen, Herd, o.ä. Wertobjekte, wie zum Beispiel teure Gemälde, hochwertiger Schmuck und ähnliches sind dagegen nicht zu empfehlen, da hier eventuell ein Verkauf verlangt werden kann.

+ Vorsorgeverträge / -Klauseln ändern!

Bei Lebensversicherung lässt sich ebenfalls Geld sichern. Nach dem SGB II, Paragraf 12 (2) ist ein besonderer Freibetrag für die Altersvorsorge vorgesehen- erfragen Sie deren exakte Gesamthöhe bitte zeitnah und aktuell! Diesen Freibetrag gibt es aber nur, wenn sichergestellt ist, dass das Geld nicht vor dem Rentenalter ausgezahlt werden kann. Herkömmliche Policen erfüllen diese Voraussetzung normaler Weise nicht, sie können vorzeitig zurückgekauft oder aufgelöst werden.

Verträge mit Versicherern sollten also vor Antragstellung abgeändert werden. Eine Klausel, die einen Verwertungsausschluss bis zur Freibetragshöhe vorsieht, räumen inzwischen etliche Gesellschaften ein.

Einige Ratgeber empfehlen übrigens auch Verträge nach dem Riester-Modell, denn die Ersparnisse daraus seien auch anrechnungsfrei.

+ Wer bereits vor Eintritt der Notlage / Arbeitslosigkeit weiß, dass diese auf ihn zukommt: der Arbeitsagentur / dem jobcenter sofort nachweisbar schriftlich darüber Bescheid geben. Dies kann sonst finanzielle Nachteile bewirken. Also nicht bis zum ersten Tag der Arbeitslosigkeit warten.

+ Nie auf "Aufhebungsverträge", o.ä. beim Arbeitgeber einlassen -immer kündigen lassen. Sonst sind Sie "mitschuldig" an Ihrer Notlage. Was finanzielle Strafen nach sich zieht.

2.2 Vor Ort im jobcenter

GUT ZU WISSEN:

Wer kann mit Aussicht auf Erfolg einen Antrag auf Hartz IV / ALG II stellen?

Erwerbslose, die keinen Anspruch mehr auf das Arbeitslosengeld I haben.

Alle Selbstständige deren Einkommen nicht mehr ausreicht, um das Existenzminimum zu sichern und deren Betrieb "pleite" gegangen ist.

Menschen deren Unterhaltsbezug nach einer Trennung oder Scheidung nicht (mehr) zur Lebenssicherung ausreicht.

Menschen, die zuvor keinen Anspruch auf das ALG I hatten und über kein Einkommen verfügen.

Zusätzliche Hartz-IV Leistungen können Erwerbstätige beantragen, wenn das Einkommen zur Sicherung des Existenzminimum nicht (mehr) ausreicht.

Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben alle Menschen die mindestens 15 Jahre alt sind bis hin zum gesetzlichen Rentenalter.