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Hirngespinste Landläufig redet man meist über das Wetter oder die Gesundheit. Manchmal handelt sich eine Unterhaltung über "Gott und die Welt". Nun, in diesem Büchlein geht es kaum um Gott. Auch die große Welt ist nicht das Thema sondern die kleinere, unser Deutschland. Viele, kurzgefasste Aufsätze befassen sich mit den Themen des täglichen Lebens. Manchmal tiefgründig, manchmal augenzwinkernd. Der Schreiber denkt nach über viele Missstände und hat Hirngespinste zu Verbesserungen - voran in Politik und dem Umgang mit der deutschen Sprache.
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Seitenzahl: 48
Veröffentlichungsjahr: 2022
Es gibt so einige ärgerliche Dinge, die einem tagtäglich über die Leber laufen. Sie erscheinen einem mal mehr, mal weniger wichtig.
Man sagt hinlänglich, man rede über Gott und die Welt. Nun, über Gott zu schreiben überlasse ich gerne Klügeren und die große weite Welt lasse ich in diesem Büchlein ebenfalls außen vor, denn es gibt genügend Ärgernisse im eigenen Land, über die man sich aufregen kann.
Da ärgert man sich doch fast täglich über „die da oben“ und denkt, was das doch für Trottel (und Trottelinnen) seien. Sind sie natürlich nicht – aber: Die gewählten Politiker und die Verbeamteten, voran die Juristen, machen die Gesetze und Verordnungen übertrieben kompliziert.
Hierin liegt der Ansatz meiner Hirngespinste. Der Ansporn muss doch sein, das Ganze schlicht, einfach und verständlich zu machen. Es muss doch nicht zu jeder kleinsten Eventualität eine Vorschrift geben. Ich versuche hier, grundsätzliche Gedanken kurz und bündig zu artikulieren, wohl wissend, dass darüber hinaus Diskussionsbedarf besteht.
Das selbe gilt für das Thema „deutsche Sprache“. Als Jünger der Schwarzen Kunst hat mich Deutsch ein Leben lang begleitet. Da rege ich mich schon auf über die Schreibe im Internet, wo: das und dass, den und denn, seid und seit haufenweise verwechselt wird. Aber nicht nur im Web sondern auch in soliden Printmedien und im öffentlich Gesprochenen gibt es einiges anzumerken, ausnahmsweise manchmal auch mit Augenzwinkern.
Mein Bestreben war es, in möglichst kurzen Aufsätzen vielfältige Themen anzusprechen. Es soll ja schließlich keine Langeweile aufkommen.
Viel Freude beim Lesen wünscht Ihnen
Der Autor
Föderaler Staatsaufbau
Wahlrechtsreform
Unsere Kanzler
Die FDP
Energieversorgung
Finanzen
Die Bundesbahn
Gesundheit
Ein Verkehrsschild als Beispiel
Rentenerhöhung
EU und Kernkraft
Die EZB
Genderwahn
Groß und Klein
Das ß
Getrennt oder zusammen
Querdenker
Der, die, das...
007
Das Schreiben in VERSALIEN
Der Apostroph
Minus
Denglisch
Warum nicht einfacher?
Facebook & Co
St. Bürokratius und seine Statistik
Und die vielen Gesetze
Ein wichtiger Beamter
Die folgenden acht Seiten
Ein Jurastudent
Gibt es Gott?
Die Religionen
Frag‘ Warum?
Der Föderalismus ist in Deutschlands Verfassung auf „ewige Zeiten“ in Stein gemeißelt. Aber wie lange dauern schon ewige Zeiten? Welche Verfassung gibt es, die nicht verändert werden kann, soll und muss?
Die Corona-Pandemie in 2020/21 hat überdeutlich gezeigt, dass der föderale Staatsaufbau in Deutschland in seiner derzeit bestehenden Form ein umständliches und teures Gebilde ist. Die regelmäßige Präsenz der Ministerpräsidenten erinnerte mehr an ein Schaulaufen der Eitelkeiten, als an ein gemeinsames Paket an gezielten, effektiven und nachvollziehbaren Maßnahmen. Eine Ministerpräsidentenkonferenz übrigens, die in der Verfassung gar nicht vorgesehen ist.
Dieses Beispiel ist nur eines von mehreren, warum eine Föderalismusreform längst überfällig ist. Und zwar eine Reform die ihren Namen auch verdient.
Nehmen wir einfach einmal an wir würden unsere rund 80 Millionen Einwohner in Kreise zu je 400 Tausend Menschen aufteilen, so kämen 200 solcher Regionen zustande. In dicht besiedelten Gegenden können es erheblich mehr und in lichter besiedelten weniger Einwohner sein. Das sollen die Menschen vor Ort entscheiden dürfen, was heißt, die Einteilung geht von unten nach oben, nach Kriterien wie Geografie, Sprache, Geschichte, Kultur und so weiter.
Auch dürften die Bürger natürlich über die Namensgebung ihrer Region selber entscheiden. Ob sie sich nun Wald (Bayerwald, Odenwald, Schwarzwald), Gau (Breisgau, Chiemgau, Allgäu), Heide, Land, See oder wie auch immer nennt.
Diese Kreise wären bürgernah und in der Lage, ihre ureigenen Aufgaben zu verwalten: Gesundheit und Pflege, Natur- und Umweltschutz, Strafvollzug, Regelungen für Gaststätten und Ladenschluss, Unterricht und Kultus, Polizeirecht, Baurecht, Nahverkehr, Jagd- und Fischerei, um einige zu nennen. Kurzum alles, was nicht übergeordnet durch den Bund geregelt werden muss.
Bundesländer und –sofern vorhanden Regierungsbezirke – könnten schmerzfrei und extrem kostensparend gestrichen werden. Die Landkreise verschmelzen in den neuen Regionen und werden von daher auch wesentlich weniger.
Der Föderalismus würde nicht abgeschafft sondern nur verschlankt: Gemeinde – Region – Bund.
Statt bisher: Gemeinde – Landkreis – (Regierungsbezirk) – Land – Bund.
Ein Hirngespinst:
Da diese Reform auf parlamentarischem Weg unerreichbar scheint, müsste der Druck hierzu von der Straße kommen. Das Volk könnte – im Gegensatz zu den Politikern – den Nutzen von erheblich weniger Bürokratie und exorbitanten Kostenersparnissen einfordern.
Die 2020 beschlossene Wahlrechtsreform verdient nicht einmal das Wort Reförmchen, so marginal sind die Änderungen.
Wie bereits im Kapitel „Föderalismusreform“ angedacht, entstünden anstelle der Bundesländer etwa 200 Regionen. Diese wären zugleich auch neue Wahlkreise.
Das heißt, dass es auch nur 200 Direktmandate gibt. Da die Landeslisten wegfallen, entfallen auch die Überhangmandate. Jetzt muss nur noch die Gerechtigkeit aufgrund der Zweitstimmen hergestellt werden.
Am Beispiel des Ergebnisses der Bundestagswahl 2017 hätte der Bundestag so ausgesehen:
Partei
%
Sitze
CDU
26,8
80
SPD
20,5
62
AfD
12,6
38
FDP
10,7
32
Die Linke
9,2
28
Grüne
8,9
27
CSU
6,2
19
Plenum
286
(Rechnerisch wurde 300 als Grundwert eingesetzt. Wegen der an der 5%-Hürde gescheiterten Parteien ergeben sich hier natürlich keine 100%)
Tatsächlich hatte der Deutsche Bundestag in genannter Periode 709 Abgeordnete. Entsetzlich!
Noch entsetzlicher, es wurden 2021 noch mehr, unglaubliche 736 Abgeordnete. Nach dem Beispiel mit 200 Stimmkreisen sähe der Bundestag 2021 dann mit folgender Sitzverteilung so aus:
Partei
%
Sitze
SPD
25,7
77
CDU
18,9
57
Grüne
14,8
44
FDP
11,5
35
AfD
10,3
31
CSU
5,2
16
Linke
4,9
15
SSW
1
Plenum
276
Es ist leider nur ein Hirngespinst, aber ein hammergeiles. Das Parlament um grob zwei Drittel gekürzt. Allein die Personalkosten für die Abgeordneten des Bundestages wäre pro Legislatur wenigstens eine Milliarde billiger zu haben.