Krieg in Europa, geht wer hin? E-Book

abuela del mundo

• Herausgeber: via tolino media
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Professor Kishore Mahbubani sagte im Mai 2023 anlässlich des 50. Galadinners des UWC in Honkong zum Thema „Peace in the Future of Asia Pacific” unter anderem, dass Frieden wie der Sonnenaufgang in der Straße ist und Krieg wie der Sonnenuntergang. Europa sollte nach 2 Weltkriegen Vorreiter sein für Frieden in der Welt. In seiner Tischrede vor Absolventen der United World Colleges stellte er die Theorie auf, dass die Menschheit getrieben ist von drei Dämonen, dem Dämon der Macht, dem Dämon des Geldes und dem Dämon des Egoismus. Diese drei Dämonen treiben auch die westliche Welt voran, wenn die Starken tun was sie können um ihr Ziel zu erreichen und die Schwachen das was sie müssen. So ist im 21. Jahrhundert in den USA Konsens dass man es nicht erlauben kann, dass China die USA wirtschaftlich überflügelt. Kriege kosten Geld und die das Geld geben gehören zu den Besten, den Erfolgreichsten, denn sie fluten durch den militärisch-industriellen Komplex, von dort durch die Politik, beeinflussen sie und fluten zurück in den militärisch-industriellen Komplex, getrieben von Machtgier, Interessen und dem Dämon des persönlichen Egoismus. Die Europäische Union wollte Friedensunion sein. Im Verbund der NATO und an der Seite der USA ist sie verkommen zu einem technokratischen Verein, der Waffen in Kriegsgebiete liefert. Seit einem Jahr sprechen wieder die Waffen in Europa, und man klopft sich gegenseitig auf die Schultern wegen des Schulterschlusses der Mitgliedsstaaten der EU bei Wirtschaftsembargen und Waffenlieferungen, mit denen die Ukrainer sich dann bis zum letzten Mann verbluten dürfen. Die Welt ist im Wandel und so wie China in den letzten 30 Jahren sichtbar mit großem Erfolg im eigenen Land nach Ausrottung von Analphabetentum und mit wachsender Bildung es geschafft hat, die Bevölkerung aus der Armut zu erheben und einen Wohlstand zu erwirtschaften für alle, so wollen es die Staaten des Asia-Pacific-Raums, Afrikas und Südamerikas ebenfalls tun. Wer Frieden in der Welt will, der muss genauso und noch stärker wie die Kriegstreiber nach Macht streben, um ihn durchsetzen zu können, er muss noch mehr Geld in die Hand nehmen, um ihn finanzieren zu können und gesicherte Sozialsysteme aufbauen zu können, und er muss mit seinem ganzen Sein brennen für die Idee und mit noch mehr Egoismus an nichts anderem arbeiten in dieser Welt. Ich habe zusammengetragen wie aus einer Friedensidee eine Kriegshetze werden konnte in Europa, wem das nützt und wie Europa sein könnte.

Leseprobe

Abuela del Mundo

Krieg in Europa, geht wer hin?

Inhaltsverzeichnis

Jahrgang 1941

Nie wieder Krieg...

Wie konnte es dahin kommen?

...und wie ging es dann weiter?

... und was macht die NATO?

Was versteht man unter kollektiver Sicherheit?

Wem nützt die Gründung der NATO?

Als was versteht sich die NATO heute?

Welche Rolle spielen die Vereinigten Staaten von Nordamerika?

Woher kommt dieser Führungsanspruch eigentlich?

Was treibt die US-amerikanische Führung an?

Wer hat das alles finanziert?

...und wenn man doch in Europa große Mengen fossile Brennstoffe findet?

Der Wandel in Europa

Über den Tellerrand geschaut

Was passiert, wenn Sicherheit erschüttert wird?

Das Debakel Afghanistan

Wie erfolgreich ist die NATO im Kampf gegen den Terror?

Ende des Kalten Krieges in Europa?

Krieg in Europa im 21. Jahrhundert

Was interessiert die EU an der Ukraine?

...im Kalten Krieg geboren?

Zwischen Idealismus und Realismus in internationalen Beziehungen

Zeitenwende, wohin?

Die Zukunft denken

Den Frieden nach Innen sichern

Den Klimawandel anders denken

Fazit

Impressum

Jahrgang 1941

Wie ein roter Faden zieht sich das Willkommen und die Ablehnung der Amerikaner durch das Leben vieler Menschen in Europa. Sie kamen als Befreier, stießen weit nach Osten vor, retteten die Berliner mit einer Luftbrücke, zogen sich dann in den Westteil Deutchlands zurück und lösten dadurch die erste große Flüchtlingswelle qualifizierter Ingenieure und Forscher und Entwickler aus in die Neue Welt.

Europa, das war Kohle, Eisen und Stahl und die darauf begründete Montanunion lieferte schon bald nach Kriegsende die Munition für den Koreakrieg und alle weiteren Kriege. 1945 wurde das Nordatlantische Verteidigungsbündnis NATO gegründet und die USA wurde Schutzmacht für den Preis, dass im Falle eines Angriffs auf die USA der Bündnisfall eintreten sollte. Ziel dieser Gründung war die UDSSR und Deutschland klein zu halten. Deutschland wurde geteilt und der Osten kam als DDR unter den Einfluss der UDSSR.

Im Westen wurde die Stationierung von Waffen zunehmend kritisch gesehen und es kam zu Demonstrationen gegen die Pershin Raketen vor amerikanischen Einrichtungen und Stützpunkten in West-Deutschland, im Prinzip wurde aber der Kriegszustand eingefroren im sogenannten Kalten Krieg von 1947-1991. Europa organisierte sich militärisch und bewaffnete sich neu mit Waffen überwiegend aus amerikanischer Produktion im Westen und aus russischer Produktion im Osten. Sowohl die USA als auch die UDSSR entwickelten Atomwaffen und hielten sich damit gegenseitig in Schach. Mit dem Ende des Kalten Krieges verblieben die amerikanischen Atomwaffen in den Arsenalen in Westeuropa als NATO-Leihgabe, im Osten Europas wurden die Arsenale aufgelöst und die Militärmacht der UDSSR zog sich nach dem Zerfall der UDSSR aus den nun wieder souveränen Ländern des Ostens zurück.

Am 17. Juni 1953 demonstrierten die Menschen in der DDR für bessere Lebensbedingungen und die Wiedervereinigung. Der Protest wurde durch die russischen Besatzer nidergeschlagen und das Regime der DDR gefestigt. Es überlebte bis zum 4. September 1989 als von Leipzig aus die Bürger der DDR erneut eine friedliche demokratische Neuordnung einforderten. Die Montagsdemonstrationen weiteten sich über das ganze Staatsgebiet aus und endeten mit dem Fall der Deutschland teilenden Mauer und im Endergebnis der Wiedervereinigung des Landes als Bundesrepublik Deutschland.

Im Westen war die erste große Protestbewegung die Studentenbewegung der 1960er-Jahre. Parallel zu Studentenbewegungen in den USA und Westeuropa richtete sie sich zunächste gegen den Vietnamkrieg. In Deutschland löste sie eine Welle der Aufarbeitung der Nationalsozialistischen Vergangenheit aus, die fortan den Geschichtsunterricht im Schulwesen maßgeblich beeinflussen sollte.

Aus der Nachkriegsgeneration ging der gesellschaftliche Wandel hervor, die neue Frauenbewegung und die Anti-Atomkraft-Bewegung. Nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl in der Ukraine 1986 und der Katastrophe nach einem Sunami in Fukoshima in Japan 2011 wurde in Deutschland als einzigem Land in der Welt der Atomausstieg beschlossen, die Energiewende eingeleitet und 2023 wurden die letzten Atomkraftwerke vom Netz genommen zum Preis einer nicht unerheblichen Schädigung der deutschen Wirtschaft.

Seit 2018 demonstrieren Schülerinnen und Schüler weltweit für einen effektiveren Klimaschutz. So auch in Deutschland. Dieser Friday for Future Bewegung schließen sich immer mehr Erwachsene an und aus der anfänglichen Mahnung wurden Forderungen, jetzt hat sie Krisenstatus und wird zunehmend politisch instrumentalisiert durch Stiftungen, in denen Unternehmensgewinne an der Steuer vorbeigeschleust werden, und in dieser Form einer politischen Einflussnahme durch Minderheiten mittels Nichtregierungsorganisationen NGO’s Tür und Tor geöffnet werden.

Seitdem sich ein stark mutierender SARS Virus ausbreitete hat die 2020 von der World Health Organisation WHO ausgerufene Pandemie zu unterschiedlichen Reaktionen in den Ländern geführt. Als Freiheitsrechte eingeschränkt wurden formierte sich der erste Widerstand in Deutschland. Als die ersten Impfstoffe auf den Markt kamen und sich dagegen Widerstand erhob aus Kreisen der Wissenschaft und der Bevölkerung, wurde öffentlicher Druck erzeugt durch Politik und Medien zum Schaden des friedlichen Miteinanders der Bevölkerung in öffentlicher Diskussion. Wer gegen den maintream schwamm, wurde ausgegrenzt und das ist noch nicht das Ende. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bindet Politik an die Wahrung von Meinungsfreiheit und Gleichheitsgrundsatz und hat für jede Änderung die Hürde hoch gezogen. Niemand sollte daran Hand legen und die Demokratie beschädigen.

Nie wieder Krieg...

Das war der Grundgedanke der sich aus den Wirren des Zweiten Weltkriegs mühsam herausarbeitenden Bundesrepublik Deutschland. Dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen soll, ja, darüber ist man sich wohl immer noch einig. Das hindert unsere Industrie aber nicht, Waffen in alle Welt zu liefern. Politik ist scheinheilig wenn sie es zulässt, dass im Ringtausch über Zweitländer Waffen in kriegführende Drittländer exportiert werden.

In ihrem Essay schrieb die erste weibliche Friedensnobelpreistägerin Bertha von Suttner 1908 hellsichtig: „Wir sind im Besitze von so gewaltigen Vernichtungskräften, dass jeder von zwei Gegnern geführte Kampf nur Doppelselbstmord wäre. Wenn man mit einem Druck auf einen Knopf, auf jede beliebige Distanz hin, jede beliebige Menschen- oder Häusermasse pulverisieren kann, so weiß ich nicht, nach welchen taktischen und strategischen Regeln man mit solchen Mitteln noch ein Völkerduell austragen könnte.“

Wie konnte es dahin kommen?

Seit dem 17. Jahrhundert gibt es bereits ein Völkerrecht als Folge des Westfälischen Friedens. Dreißig Jahre lang hatte ein Krieg in Europa getobt, der nur Elend und Verarmung zurück gelassen hatte. Städte, Dörfer und Gehöfte waren geplündert worden, das Vieh gestohlen, die Ernte vernichtet, die Häuser vielerorts angesteckt und vom Feuer vernichtet. Hungersnot hatte Europa überzogen und es wüteten Seuchen und die Pest. Vierzig Prozent der Bevölkerung war ums Leben gekommen.

Sinn des von den europäischen Staaten beschlossenen Völkerrechts war, den Weltfrieden zu bewahren und Sicherheit zu gewähren. Es existiert nicht als Verfassung sondern richtet sich heute nach den Gesetzen der größten globalen Organisation UN und nach den allgemeingültigen Normen und Prinzipien der Menschenrechte. Dazu gehören die Grundsätze der Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Bisher war das Handeln der Europäischen Union innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen überwiegend von diesen Werten geleitet.

Die Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde sowie die Grundsätze der Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit sind Werte, die allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) gemeinsam sind. Auch das Handeln der Union innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen wird von diesen Werten geprägt und ist im Vertrag über die Arbeitsweise der EU der im Jahr 2000 verkündeten Charta der EU beigefügt. Sie steht im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und vereinigt die bestehenden Recht, die in unterschiedlichen Quellen verankert sind.

Im Falle eines militärischen Angriffs haben sich die EU-Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Hilfe verpflichtet. In Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags heißt es dazu:

„Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.“

Das Völkerrecht verbietet grundsätzlich militärische Gewalt. Dabei lässt es allerdings zwei Ausnahmen zu. Unter bestimmten Bedingungen darf ein Staat zu den Mitteln der militärischen Selbstverteidigung greifen, also einen Angriff von außen abwehren.

Unter dem Eindruck der Verwüstung des Zweiten Weltkrieges in Europa mit Vertreibung, Flucht, Mord und Totschlag, Vernichtung ungeheurer materieller Werte wurde am 24. Oktober 1945 in San Francisco in Kalifornien in den Vereinigten Staaten von Nordamerika die UNO gegründet. Im Artikrel 51 der Gründungscharta wurde den Mitgliedern das „naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ zuerkannt. Ausgeübt werden darf dieses Recht aber nur wenn es zu einem „bewaffneten Angriff“ gekommen ist. Die ergriffenen Selbstverteidigungsmaßnahmen müssen im Rahmen, Umfang und Dauer sowie Intensität verhältnismäßig sein. Die UNO darf Maßnahmen anordnen zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.

1908 konnte Bertha von Suttner die Ausmaße und Dimensionen eines europaweiten Materialkrieges nicht erahnen. Nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika über den japanischen Städten Nagasaki und Hiroshima 1945 die beiden ersten und bisher einzigen Atombomben in einer kriegerischen Auseinandersetzung abgeworfen hatten war klar, dass Waffen entwickelt worden waren, die in ihrer Vernichtungskraft die gesammte Menschheit austilgen konnten. Diese vernichtende Erkenntnis war nicht zuletzt ausschlaggebend für die Gründung der UNO.

...und wie ging es dann weiter?

Im Zweiten Weltkrieg hatte sich eine Anti-Hitler-Allianz zusammengefunden, in der die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich England, Frankreich und die Vereinigten Staaten von Nordamerika ihre Kräfte bündelten und den Feind Hitler-Deutschland gemeinsam vernichteten. 1947 verbündeten sich Frankreich und Großbritannien gegen eine erneute deutsche Agression und schlossen den Dünkirchener Vertrag. Im Brüsseler Pakt von 1948 schlossen sich die Niederlande, Belgien und Luxemburg dem Bündnis an und erweiterten es zu einem Bündnis der kollektiven Selbstverteidigung gegen jeglichen bewaffneten Angriff in Europa auf eines seiner Mitglieder.

Im Juni 1948 brachten sich die USA ins Spiel und verabschiedeten die Vandenberg-Resolution. Diese Resolution legt fest, dass jedes europäische Land für die Verteidigungs-Zusage seitens der USA seinerseits den Vereinigten Staaten von Nordamerika die Zusage geben muss, diese zu verteidigen wenn sie angegriffen werden. Zuvor hatten die USA von den Briten die Schutzmachtrolle über Griechenland und die Türkei übernommen und mit der Truman-Doktrin sich in die Europäische Sicherheitspolitik eingebracht. Die Truman-Doktrin erhob den Anspruch, jederzeit und überall aktiv werden zu können, wo die Rechte freier Völker durch direkte Drohungen und militärischen Zwang oder durch versteckte Aktionen und subversives Agieren verletzt würden. Dieser Anspruch war aber keinesfalls am Völkerrecht orientiert, sondern an dem Anspruch antikommunistische Gruppen und Partein zu unterstützen.

New York 1945

Es kann nicht verwundern dass parlamentarisch-monarchisch organisierte Länder wie Großbritannien, Niederlande, Belgien und Griechenland ebensowenig wie die Vereinigten Staaten von Nordamerika, Frankreich und die Türkei daran interessiert sein konnten, das aus dem Zerfall der kommunistisch Sowjetunion hervorgegangene Russland mit ins Bündnis zu nehmen. In der Folge des Zweiten Weltkriegs hatten sich zwei große Blöcke herausgebildet, in denen sich die Allmacht der Kommunistischen Partei mit Volkseigentum einer liberalen Staatsauffassung mit Kapitalismus der westlichen Demokratien gegenüberstanden. Der Zerfall der Sowjetunion 1991 und die moderate Hinwendung der Folgestaaten in der Russischen Föderation zu mehr demokratischer Struktur hat bis heute das Denken in diesen Blockstrukturen nicht aufgelöst. Hindert aber nicht gerade dieses Denken Europa daran zusammenzuwachsen?

... und was macht die NATO?

Als „Nordatlantikpakt-Organisation“ am 4. April 1949 gegründet versteht sie sich als Verteidigungsbündnis von heute dreißig europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsländern zum Schutz der eigenen Territorien. Darüberhinaus verfolgt sie das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität und geht damit, meiner Meinung nach, über die Ziele des Völkerrechts hinaus. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts. Sie verstehen sich als „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“. Als internationale Organisation ohne Hoheitsrechte angelegt geben die beitretenden Mitgliedstaaten weder ihre nationale Unabhängigkeit noch ihre Souveränität ab.

Ziel der NATO war und ist, die vor allem von den USA verfolgte Eindämmungspolitik gegen die Sowjetunion und ihre Folgeorganisation voranzutreiben.

Als 1955 Deutschland der NATO beitrat schlossen sich die mehrheitlich kommunistisch-sozialistisch regierten Länder im Osten Europas zur Warschauer Vertragsunion zusammen, im Westen kurz Warschauer Pakt genannt. Seit 1947 hatten die politischen Spannungen zwischen den Alliierten des Zweiten Weltkriegs sowie der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion stetig zugenommen. Die Einbeziehung der mehrheitlich sozialistisch orientierten Länder des Ostens in den Einflussbereich der Sowjetunion und ihrer Wirtschaftshilfen betrachtete man im Westen als massive Bedrohung der dort sich entwickelnden Demokratien. Umgekehrt fürchtete die Sowjetunion ein Wiederaufleben des Militarismus in Deutschland und wollte deshalb den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO und damit zu einem System der kollektiven Selbstverteidigung verhindern. Sie bevorzugte das System der kollektiven Sicherheit, wie es die Charta der Vereinten Nationen vorsah.

Was versteht man unter kollektiver Sicherheit?

Im Grundsatz sollte das alte Musketier-Ideal „Einer für alle, alle für einen“ den Weltfrieden sichern. Bisher konnten sich Staaten aber immer nur auf eine friedliche Zusammenarbeit einigen und eine Liste der Verstöße dagegen formulieren, die entsprechend geahndet werden. Auf der Basis der Annahme, Frieden sei unteilbar, muss jedes Mitglied den anderen zur Hilfe kommen, mit diplomatischen Mitteln, durch Wirtschaftssanktionen und im Extremfall durch militärische Mittel. Mit der Aussicht auf eine überlegene Gegenmacht sollte jeder Angreifer abgeschreckt werden.

Die UNO als friedensichernde Organisation ist durchaus in der Lage, kollektive Sicherheit zu garantieren. Möglich ist das durch einen Souveränitätsverzicht der Mitgliedsstaaten gegenüber der Weltorganisation mit Hoheitsübertragung, ohne die Abrüstung und wirksame Friedenssicherung nicht möglich ist. Vorgesehen ist in der UN-Charta in Artikel 106, dass dafür Sicherheitsgarantien übernommen werden.

Wenn die UNO in der Lage ist, weltweit kollektive Sicherheit zu garantieren, warum wurde dann kurz danach die NATO gegründet? Warum gibt es die NATO immer noch, obwohl die EU in einer Selbstverpflichtung ihrer Mitglieder Sicherheit in ihrem Hoheitsgebiet garantieren kann?

Dresden 1945

Wem nützt die Gründung der NATO?

Jeder politischen Entscheidung geht normalerweise eine wirtschaftliche Nützlichkeitsanalyse voraus.

Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Nordamerika war nach der Weltwirtschaftskrise von 1929 am Boden und erholte sich nur ganz langsam. Die Entscheidung, in den Zweiten Weltkrieg auf der Seite der Alliierten einzutreten, war also zuerst eine wirtschaftliche und dann eine politische. Die militärische Aufrüstung der USA war der Motor für ein schnelles und großes Wirtschaftswachstum. Neuere Geschichtsschreibung ist sich darüber einig, dass die Verlegung des amerikanischen Flottenstützpunktes nach Pearl Harbour vor Hawai bewusst herbeigeführter Auslöser für den japanischen Kamikazeangriff war und damit die Begründung für die Kriegserklärung der mit Japan verbündeten Achsenmächte Deutschland und Italien lieferte, sodass in den USA die Kriegswirtschaft im großen Stil anrollen konnte.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte und der Gründung der UNO konnten und wollten die Vereinigten Staaten von Nordamerika nicht in den Friedensmodus zurückkehren. Die Gründung der NATO wurde notwendig, um offiziell in Friedenszeiten einen wesentlichen Wirtschaftszweig aufrecht zu erhalten, welcher die Alliierten bei der Wiederaufrüstung mit Waffen versorgte. Durch das weltweit verfolgte Ziel der NATO, für Sicherheit und Stabilität sorgen zu wollen, legitimieren sich bis heute Waffenlieferungen in die Krisengebiete der Welt auf allen Kontinenten.

Durch den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO 1955 wurde offiziell die Besatzungszeit der Nachkriegsperiode beendet. Den Anspruch auf Wiedervereinigung hatte die Bundesrepublik Deutschland nie aufgegeben. Mit dem Fall der Mauer zwischen der BRD und der DDR 1989 und der stillschweigenden Duldung desselben durch die Sowjetunion kam es 1990 dazu. Das Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 beendete nach allgemeiner Auffassung die Wirkung aller noch bestehenden alliierten Vorbehaltsrechte, wodurch das wiedervereinigte Deutschland seine volle Souveränität erlangte. Mit der Zustimmung zur Wiedervereinigung entließ die Sowjetunion die DDR aus dem Warschauer Pakt und stimmte der Eingliederung in die NATO zu. Gleichzeitig zog die Sowjetunion ihre Truppen aus dem deutschen Staatsgebiet freiwillig ab. Kann man sich einen größeren Vertrauensbeweis in die friedlichen Absichten der Sowjetunion gegenüber Deutschland und der NATO vorstellen?

Europa organisierte sich zu einer Wirtschaftsgemeinschaft, gründete die Europäische Union als politisches Gebilde mit einer eigenen Währung, und Deutschland ist Mitglied dieser Gemeinschaft. Seit 1990 müsste Deutschland keine Truppen der Siegermächte aus dem Zweiten Weltkrieg mehr auf seinem Staatsgebiet dulden. Die Mitgliedschaft in der NATO macht es dennoch möglich, wenn diese Truppen gleichzeitig einem NATO-Staat angehören.

Heute, 2022, gehören der NATO folgende Länder an:

Vereinigtes Königreich seit 1949

USA seit 1949

Belgien seit 1949

Kanada seit 1949

Dänemark seit 1949

Frankreich seit 1949

Island seit 1949

Luxemburg seit 1949

Niederlande seit 1949

Italien seit 1949

Norwegen seit 1949

Portugal seit 1949

Griechenland seit 1952

Türkei seit 1952

Deutschland seit 1955

Spanien seit 1982

Ungarn seit 1999

Polen seit 1999

Tschechien seit 1999

Rumänien seit 2004

Slowakei seit 2004

Slowenien seit 2004

Bulgarien seit 2004

Estland seit 2004

Lettland seit 2004

Litauen seit 2004

Albanien seit 2009

Kroatien seit 2009

Montenegro seit 2017

Nordmazedonien seit 2020

Obwohl die an der Wiedervereinigung Deutschlands beteiligten NATO-Mitgliedstaaten USA, Großbritannien und Frankreich zugestimmt hatten, das Verteidigungsbündnis nicht weiter nach Osten auszuweiten, haben sie es nach 1999 kontinuierlich getan. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden die Folgestaaten der Russischen Förderation als unbedeutend abgetan, wirtschaftlich schwach und zur Tankstelle für Europa degradiert.

Als was versteht sich die NATO heute?

In einer Selbstdarstellung, verbreitet im Internet unter nato.int/doc/sec-partnership/sec-partner-ger-pdf, sieht sich die NATO als Garant für Sicherheit durch Partnerschaft. Zugrunde liegt dieser der Sicherheitsdialog und die Sicherheitskooperation, friedensunterstützende Maßnahmen, Verteidigungsreform, Katastrophenschutz, Zusammenarbeit in Wissenschaft und Umweltschutz.

Besondere Beziehungen unterhält die NATO darüberhinaus zu Russland und der Ukraine und zu den sieben am Mittelmeer-Dialog beteiligten Ländern Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Marokko, Mauretanien und Tunesien. Wie schwierig sich der Dialog gestaltet offenbaren die unterschiedlichen Voraussetzungen. Sowohl die EU als auch die NATO-Mitgliedstaaten gehen davon aus, dass politischer Dialog, Diskussionen und Informationsaustausch im Rahmen der Beziehungen Vertrauen herstellen sollen und konstruktive Zusammenarbeit fördern sollen.

Seit 1999 steigen weltweit außerstaatlich gesteuerte bewaffnete Konflikte rasant an

Die arabischen Dialogpartner gehen davon aus, dass zuerst und vor allem der arabisch-israelische Konflikt zu lösen sein wird. Zu den Prioritäten zählte für sie in den 90er Jahren der Kampf gegen den Terrorismus und die Befreiung der Region von Massenvernichtungswaffen. Alarmiert wurden sie 1999 durch die einseitige Ausweitung der NATO auf ein breites Spektrum von Gefahren, die mehrheitlich ihren Urpsrung im Süden hatten und die Frage aufwarf nach der geographischen Grenze des Bündnisses. Die NATO leistete Unterstützung beim Truppentransport und bei der militärischen Ausbildung in der Zusammenarbeit der EU und der Afrikanischen Union und sichert seitdem in fast allen Krisengebieten des Kontinents die Regierungen, die mit der westlichen Wirtschaftswelt zusammen arbeiten wollen. Damit leistet sie ihren Beitrag zur Zerstückelung des afrikanischen Kontinents in nach Unabhängigkeit strebende rohstoffreiche Provinzen. Der afrikanische Kontinent verfügt über 10% der Weltölvorräte und fast 8% der Weltgasvorräte. Entsprechend gab der Nationale Geheimdienst der USA im Dezember 2000 das strategische Ziel aus, im Jahr 2015 alleine aus Westafrika 25% des US-Öl-Bedarfs importieren zu wollen. Zu den ölreichsten Ländern gehören Nigeria, Mali und Mauretanien. Vor der marokkanisch besetzten Westsahara werden ebenfalls große Rohstoffvorkommen vermutet. Insgesamt werden in Afrika neben dem Öl etwa 20-40% der weltweiten Uranvorkommen, mehr als 80% der Platin-, Chromit- und Manganvorkommen, ca. 50% der Kobalt- sowie ca. 40% der Vanadiumquellen und etwa 18% der Titanvorkommen vermutet. So befinden sich bereits seit 2006 in der Region Dafur im Westen des Sudans 7.000 afrikanische Soldaten mit logistischer und technischer Unterstützung der US-Army und der NATO.

---ENDE DER LESEPROBE---