Künstler im Steuerrecht: Besteuerung ausländischer Künstler im Rahmen einer Filmproduktion im Inland E-Book

Ralph Homuth

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 117

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Deutsche Filmproduktionen werden zunehmend in einem internationalen Kontext produziert. Hierzu zählt auch die Tätigkeit von ausländischen Künstlern im Inland. Dieses Werk befasst sich mit dem Inbound-Fall und dem Quellensteuerabzug nach § 50a Einkommensteuergesetz. - Vergütungen, die von Filmherstellern, Theatern sowie allen übrigen Veranstaltern von Kunst- und Kulturveranstaltungen mittelbar oder unmittelbar an Künstler gezahlt werden, die im Ausland ansässig sind und im Inland tätig werden, unterliegen in der Bundesrepublik Deutschland diesem besonderen Steuerabzug. Im Medienbereich werden traditionell in großem Umfang freie Mitarbeiter beschäftigt. Die Abgrenzung von Arbeitnehmern und der selbständigen Tätigkeit der freiberuflichen Künstler stellt in Verbindung mit der Anwendung des deutschen Steuerrechts und ggf. einschlägiger Doppelbesteuerungsabkommen einen unübersichtlichen Dschungel dar. Dies birgt ein hohes Risiko für Fehler, aus denen Nachzahlungen bei Betriebsprüfungen resultieren können. Die verschiedenen Sachverhalte aus steuerrechtlicher Sicht korrekt zu erfassen, stellt die verantwortlichen Vergütungsschuldner regelmäßig vor große Herausforderungen. Fehleinschätzungen können zu folgenschweren Konsequenzen führen. Mit dieser Arbeit gelingt es dem Autor aufzuzeigen, wie der Steuerabzug, exemplarisch für zwei österreichische Künstler, richtig ermittelt wird und durch eine gewissenhafte Vertragsgestaltung reduziert oder sogar vermieden werden kann. Er liefert insbesondere Informationen zu der differenzierten Besteuerung von darstellenden- und werkschaffenden Künstlern, sowie den Aufteilungsmaßstäben von Gesamthonoraren nach Arbeits- und Rechtevergütung. Zudem greift er typische Fragestellungen der Praxis zu der Abgrenzung von selbständiger und nichtselbständiger Arbeit auf. Ebenso liefert er Informationen zu der Anwendung der 183-Tage-Regel und der Behandlung von Zusatzleistungstagen. Da beschränkt steuerpflichtige Künstler einen Einfluss auf die Gestaltung des Steuerabzugs, und damit ihrer individuellen Steuerlast haben, beinhaltet diese Arbeit zum Verständnis der Gesamtzusammenhänge abschließend die Darstellung ausgewählter Aspekte hinsichtlich der Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger. Dieses Werk hilft Künstlern, Produzenten und allen Personen, die mit Abrechnung von Künstlern betraut sind, die richtigen Entscheidungen im Hinblick auf den korrekten Steuerabzug zu treffen.

Leseprobe

Aus den Gutachten:

„Die komplexen rechtlichen Unterscheidungs- und Abgrenzungsmerkmale werden theoretisch klar aufgezeigt und anhand von Praxisbeispielen erläutert. Die Ergebnisse der verschiedenen fallbezogenen Betrachtungen sind interessant und lassen sich im Rahmen der steuerlichen Beratungspraxis gut anwenden.“

Prof. Dr. Michael von Wuntsch

„Darüber bietet Herr Homuth in seiner Bachelorarbeit auch eine kritische Auseinandersetzung mit der von ihm geschilderten Rechtspraxis. Hierbei ist deutlich zu spüren, dass er auch ganz persönlich mit den erörterten Problemstellungen durch praktische Arbeit sehr verbunden ist. Der Unterzeichnende hat den Eindruck gewonnen, dass es Herrn Homuth nicht nur daran gelegen ist, mit dieser Arbeit sein Studium erfolgreich abzuschließen, sondern dass ihn dieses Thema sehr beschäftigt und er mit ganzem Herzen und viel Engagement für den betroffenen Personenkreis eine in der Lebenswirklichkeit brauchbare Grundlage für steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten anfertigen wollte.“

Jürgen Borstelmann, Rechtsanwalt und Steuerberater

Für meine drei...

Danke!

Vorwort

Bei diesem Werk handelt es sich um meine Abschlussarbeit zur Erlangung des akademischen Grades „Bachelor of Arts“. Diese Arbeit wurde von mir im Januar 2015 eingereicht. Sie wurde dem Fachbereich „Wirtschaft und Recht“ an der Hamburger Fern-Hochschule zugeordnet.

Berufsbegleitend studieren heißt nicht „nebenbei“ zu studieren. Ohne den Rückhalt und die Unterstützung meiner Familie wäre es mir nicht möglich gewesen, mein Studium in diesem Zeitraum und mit diesem Erfolg abzuschließen. Besonders danke ich meiner Frau für ihre Geduld und Kraft, mit der sie mir den Rücken freigehalten hat. Ich bin froh, dass wir die Entscheidung für das Studium gemeinsam getroffen haben, und dass sie mich so enorm bei der Realisierung meines Studienwunsches unterstützt hat.

Ebenfalls danke ich meinen wundervollen Kindern. Ohne ihr Daumendrücken und die vielen selbstgemalten Glücksbringer Bilder hätte vielleicht manch Prüfungsergebnis anders ausgesehen. Danken möchte ich auch meiner Schwiegermutter, die mich als Lektorin sehr unterstützt hat. Auch wenn Steuerrecht nicht ihr Lieblingsfach ist, so hat sie sich dennoch mit viel Mühe zum wiederholten Male durch meine wissenschaftliche Arbeit in diesem Fachgebiet gekämpft.

Bedanken möchte ich mich ebenfalls bei meinen beiden Prüfern für ihre Anregungen und ihre Unterstützung. Insbesondere danke ich ihnen aber für ihre Worte, die sie in ihren Gutachten gewählt haben und die Bewertung meiner Arbeit mit der Gesamtnote 1,1.

Danke

Hamburg, im Mai 2015

alph Homuth

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Beschreibung des Inbound-Falls

Systematik zur Vermeidung von Doppelbesteuerung

3.1 Prinzipien der Besteuerung

3.2 Die beschränkte Steuerpflicht nach nationalem Recht

3.2.1 Die Systematik der Besteuerung

3.2.2 Die zentrale Anknüpfungsnorm des § 49 EStG

3.2.3 Isolierte Betrachtungsweise

3.3 Besteuerung nach Abkommensrecht

3.3.1 DBA - Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung

3.3.2 Geltungsbereiche eines DBA

3.3.3 Methoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung

3.4 Verhältnis zwischen nationalem Recht und Abkommensrecht

Die künstlerische Tätigkeit

4.1 Die Definition nach nationalem Recht

4.2 Die Künstlerkategorien nach Abkommensrecht

4.3 Fazit bezüglich des Praxisfalls

Darstellende Künstler: Der Schauspieler-Fall

5.1 Besteuerung nach nationalem Recht

5.1.1 Darbietungskünstler

5.1.2 Inländische Einkünfte im Schauspieler-Fall

5.1.2.1 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

5.1.2.2 Die Kassenstaatsklausel

5.1.3 Der Steuerabzug nach § 50a EStG

5.1.3.1 Die Abzugstatbestände

5.1.3.1.1 Darbietung und Nebenleistungen - § 50a Abs. 1 EStG

5.1.3.1.1.1 Einkünfte aus Darbietungen

5.1.3.1.1.2 Einkünfte aus Nebenleistungen

5.1.3.1.2 Die Verwertung von Darbietungen - § 50a Abs. 1 Nr. 2 EStG

5.1.3.1.3 Nutzungsüberlassung von Rechten - § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG

5.1.3.2 Der Steuersatz

5.1.3.3 Der Vergütungsschuldner

5.1.3.4 Die Bemessungsgrundlage

5.1.3.5 Besonderheiten bei EU/EWR-Bürgern

5.1.3.6 Die Besteuerung der 2. Stufe

5.1.3.7 Anmeldung und Abführung der Abzugsteuer nach § 50a EStG

5.1.3.8 Die Abzugspflicht nach der Verfahrensvorschrift des § 50d EStG

5.1.3.9 Vorrang des Lohnsteuerabzugs

5.1.3.9.1 Die Erhebung der Lohnsteuer nach den Regelvorschriften

5.1.3.9.2 Vereinfachungsmaßnahme: Pauschale Erhebung der Lohnsteuer

5.2 Besteuerung nach Abkommensrecht

5.2.1 Die Besteuerung von Künstlern nach Art. 17 OECD-MA

5.2.2 Die Besteuerung von Künstlern nach Art. 17 DBA

5.3 Fazit bezüglich des Schauspieler-Falls

Werkschaffende Künstler: Der Regie-Fall

6.1 Besteuerung nach nationalem Recht

6.1.1 Werkschaffende Künstler

6.1.2 Inländische Einkünfte im Regie-Fall

6.1.2.1 Der Ausübungstatbestand

6.1.2.1.1 Selbständige Arbeit

6.1.2.1.2 Nichtselbständige Arbeit

6.1.2.1.3 Einordnung der Regieleistung

6.1.2.2 Der Verwertungstatbestand

6.1.2.2.1 Einkünfte aus der Überlassung von Rechten

6.1.2.2.2 Buy-out und Wiederholungshonorare

6.1.2.3 Aufteilung der Einkünfte im Regie-Fall

6.2 Besteuerung nach Abkommensrecht

6.2.1 Die Besteuerung unselbständiger Arbeit nach Art. 15 DBA

6.2.2 Die 183-Tage-Regelung

6.2.2.1 Ermittlung des Aufenthaltszeitraum

6.2.2.2 Der Ausübungszeitraum

6.2.2.3 Der Bezugszeitraum

6.2.2.4 Einzelfrage bei Künstlern

6.2.3 Die Besteuerungen von Lizenzgebühren nach Art. 12 DBA

6.3 Fazit bezüglich des Regie-Falls

Spielraum für die Steuergestaltung im Fall der Veranlagung

7.1 Der Charakter der beschränkt Steuerpflichtiger - § 50 Abs. 1 EStG

7.2 Veranlagung trotz Abgeltungsteuer - § 50 Abs. 2 Nr. 2 EStG

7.3 Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag

7.4 Fazit für die Steuergestaltung

7.5 Fazit bezüglich der Praxisfälle

Abschließende Betrachtung und Handlungsempfehlung

Quellenverzeichnis

Internetquellen

Rechtsprechungsverzeichnis

Verwaltungsanweisungen

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Persönliche Steuerpflicht

Abb. 2: Beschränkte Steuerpflicht

Abb. 3: Beispiele für Darbietungskünstler

Abb. 4: Aufteilungsmaßstab für Gesamtvergütungen

Abb. 5: Beispiele für werkschaffende Künstler

Abb. 6: Merkmale einer selbständigen Tätigkeit

Abb. 7: Merkmale der Arbeitnehmereigenschaft

Abb. 8: Einkommensbesteuerung von Künstlern

Abkürzungsverzeichnis

Abb.

Abbildung

Abs.

Absatz

AO

Abgabenordnung

ARD

Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen

Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland

Art.

Artikel

AStG

Außensteuergesetz

Az.

Aktenzeichen

BFFS

Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler e. V.

BFH

Bundesfinanzhof

BMF

Bundesministerium für Finanzen

BRD

Bundesrepublik Deutschland

bspw.

beispielsweise

BStBl.

Bundessteuerblatt

Buchst.

Buchstabe

BT

Bundestag

BV

Bundesverband Deutscher Fernsehproduzenten e. V.

BZSt

Bundeszentralamt für Steuern

bzgl.

bezüglich

bzw.

beziehungsweise

ca.

circa

DBA

Doppelbesteuerungsabkommen

d. h.

das heißt

DVD

Digital Versatile Disc

EStG

Einkommensteuergesetz

EStDV

Einkommensteuer-Durchführungsverordnung

EStH

Einkommensteuer-Hinweise

EStR

Einkommensteuer-Richtlinien

EU

Europäische Union

EuGH

Europäischer Gerichtshof

e. V.

eingetragener Verein

EWR

Europäischer Wirtschaftsraum

f.

folgende

ff.

fortfolgende

FFA

Filmförderungsanstalt

FG

Finanzgericht

FFHSH

Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein

gem.

gemäß

GewStG

Gewerbesteuergesetz

GG

Grundgesetz

GmbH

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

H

Hinweis

Herv.

Hervorhebung

i. d. F. v.

in der Fassung vom

i. d. R.

in der Regel

i. S. d.

im Sinne des / der

i. V. m.

in Verbindung mit

JStG

Jahressteuergesetz

Kap.

Kapitel

KSK

Künstlersozialkasse

KStG

Körperschaftsteuergesetz

LStDV

Lohnsteuer-Durchführungsverordnung

LStH

Lohnsteuer-Hinweise

LStR

Lohnsteuer-Richtlinien

lt.

laut

MA

Musterabkommen

MK

Musterkommentar

Nr.

Nummer

NV

nicht veröffentlicht

o. ä.

oder ähnliches

OECD

Organization for Economic Cooperation and Development

OFD

Oberfinanzdirektion

Orig.

Original

R

Richtlinie

Rz.

Randziffer

S.

Satz

sog.

sogenannte/r/s

SolZG

Solidaritätszuschlaggesetz

UrhG

Gesetzt über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte

US

United States

USA

United States of America

UStG

Umsatzsteuergesetz

u. a.

unter anderem

vgl.

vergleiche

z. B.

zum Beispiel

ZDF

Zweites Deutsches Fernsehen

zzgl.

zuzüglich

1Einleitung

Die fortschreitende Globalisierung der Wirtschaft führt zunehmend zu einem Einsatz von Mitarbeitern deutscher Unternehmen im Ausland bzw. zu einer sich ständig ausweitenden Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer im Inland, die hier sowohl für deutsche, als auch für ausländische Unternehmen tätig werden1.

Auch deutsche Filmproduktionen werden zunehmend in einem internationalen Kontext hergestellt. Neben Co-Produktionen mit ausländischen Produzenten existieren zunächst zwei Grundfälle: Ein inländisches Unternehmen verpflichtet ausländische Künstler für ein Filmprojekt im Inland (Inbound) oder es entsendet inländische Arbeitnehmer für eine Filmherstellung ins Ausland (Outbound). In beiden Fällen entstehen Fragen der Besteuerung, die sowohl nationales als auch unilaterales Steuerrecht betreffen. Diese Arbeit befasst sich mit dem Inbound-Fall.

Filme zu produzieren ist ein komplexer Prozess. Die verschiedenen Sachverhalte aus steuerrechtlicher Sicht korrekt zu erfassen, stellt Filmhersteller regelmäßig vor große Herausforderungen. Vergütungen, die von Filmherstellern, Theatern sowie allen übrigen Veranstaltern von Kunst- und Kulturveranstaltungen mittelbar oder unmittelbar an Künstler gezahlt werden, die im Ausland ansässig sind und im Inland tätig werden, unterliegen in der Bundesrepublik Deutschland dem besonderen Steuerabzug nach § 50a EStG. Sowohl das deutsche Steuerrecht als auch die von der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen bieten in diesem Zusammenhang zahlreiche Möglichkeiten, den Steuerabzug zu reduzieren oder ganz zu vermeiden2.

Im Medienbereich werden traditionell in großem Umfang freie Mitarbeiter beschäftigt. Die Abgrenzung von Arbeitnehmern und der selbständigen Tätigkeit der freiberuflichen Künstler stellt in Verbindung mit der Anwendung des deutschen Steuerrechts und ggf. einschlägiger DBA einen unübersichtlichen Dschungel dar. Dies birgt ein hohes Risiko für Fehler, aus denen Nachzahlungen bei Betriebsprüfungen resultieren können. So wird beispielsweise häufig die sogenannte 183-Tage-Regelung zitiert, nach der die Einkünfte eines Arbeitnehmers in dessen Heimatland der Besteuerung unterliegen, sofern der Aufenthalt im Tätigkeitsstaat weniger als 183 Tage beträgt. Diese Fehleinschätzung kann zu folgenschweren Konsequenzen wie Steuerhinterziehung und Einreiseverboten führen3.

In der Praxis kommt es vor, dass beispielsweise Regisseure ebenfalls eine Rolle in ihrer eigenen Inszenierung spielen (z. B. Til Schweiger: u. a. Regie und Hauptrolle 2007 in „Keinohrhasen“). Trifft dies bei einem beschränkt steuerpflichtigen Künstler zu, ist zu beachten, dass nicht alle Einkünfte aus einer künstlerischen Tätigkeit dem Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 bis 3 EStG unterliegen. Hier kommt der Aufteilung der Vergütung eine besondere Bedeutung zu. Soweit kein Aufteilungsmaßstab erkennbar ist, sind Gesamtvergütungen daher im Einzelfall ggf. im Wege der Schätzung aufzuteilen4.

Die Schwierigkeit, Entscheidungen bezüglich der Vergütungsabrechnung von Künstlern zu treffen, resultiert aus dem Umstand, dass jedes Rechtsgebiet für sich unterschiedliche Definitionen verwendet. In dieser Arbeit wird das Verfahren zur Besteuerung ausländischer Künstler vorgestellt. Anmerkungen zu anderen Rechtsgebieten folgen hier daher nicht. Auf die notwendige Prüfung der Abgabenpflicht in der Sozialversicherung, der Künstlersozialversicherung und weiteren Steuerarten, wie z. B. der Umsatzsteuer (Reverse-Charge) sei daher hingewiesen.

Ziel dieser Arbeit ist es aufzuzeigen, wie der Steuerabzug in diesen Fällen richtig ermittelt wird und wie dieser durch eine gewissenhafte Vertragsgestaltung reduziert oder sogar vermieden werden kann.

Zur Einführung wird zunächst auf die Problematik der Doppelbesteuerung und den Zusammenhang zwischen dem nationalem Steuerrecht und dem Abkommensrecht eingegangen. Hieran folgt die Gegenüberstellung des Künstlerbegriffs auf beiden Ebenen. Anschließend werden der Schauspieler- und der Regie-Fall getrennt voneinander detaillierter vorgestellt, um zunächst auf die beschränkte Steuerpflicht nach inländischen Vorschriften einzugehen. Es folgen die Prüfung der abkommensrechtlichen Ebene und die Darstellung der Auswirkung durch die Anwendung des hier einschlägigen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (kurz: DBA Österreich). Da beschränkt steuerpflichtige Künstler einen Einfluss auf die Gestaltung des Steuerabzugs, und damit ihrer individuellen Steuerlast haben, erfolgt zum Verständnis der Gesamtzusammenhänge abschließend die Darstellung ausgewählter Aspekte hinsichtlich der Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger.

1 Vgl. Niermann 2008: V.

2 Vgl. Holthaus 2011: V.

3 Vgl. Hierl 2014: 650.

4 Vgl. Holthaus 2011: 11.

2Beschreibung des Inbound-Falls

Die MUSTERFILM GmbH (kurz: GmbH) produziert hochwertige Fernsehfilme für das Hauptabendprogramm des deutschen Fernsehens. Sitz des Unternehmens ist Hamburg. Das Unternehmen plant die Produktion eines Fernsehfilms. Bei dem Projekt handelt es sich um eine sogenannte echte Auftragsproduktion für einen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender. Das bedeutet, dass der Auftragnehmer (Filmhersteller) das Vorhaben als selbständiger Unternehmer durchführt und der Auftraggeber (Fernsehsender) regelmäßig die zuvor budgetierten Kosten der Filmherstellung trägt und damit die Finanzierung sicherstellt5.

Für die Filmaufnahmen werden 23 Drehtage angesetzt. Die Dreharbeiten sollen im Zeitraum vom 01.07.02 bis 31.07.02 in Hamburg stattfinden. Neben zahlreichen inländischen Schauspielern und Teammitgliedern wird im Rahmen der Filmherstellung ein österreichischer Schauspieler für eine der Hauptrollen verpflichtet sowie ein Regisseur, ebenfalls aus Österreich.

Mit der vereinbarten Vergütung sind in beiden Fällen alle vertraglichen Leistungen im Rahmen der Produktion abgegolten. Ebenso abgegolten ist die Übertragung sämtlicher, bei den Vertragspartnern entstehenden Rechte. Diese werden von ihnen an die MUSTERFILM GmbH zur umfassenden Auswertung der Produktion in allen bekannten oder noch unbekannten Nutzungsarten übertragen. Die GmbH verpflichtet sich als Filmherstellerin zudem, sämtliche im Zusammenhang mit der Produktion entstehenden Reise- und Übernachtungskosten zu übernehmen.

Eine detailliertere Darstellung des Schauspieler-Falls erfolgt in Kapitel 5, die des Regie-Falls in Kapitel 6. Zuvor wird die Einführung in die Systematik zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und die Definition des Künstlerbegriffs vorgenommen.

5 Vgl. Schwarz 2011: 368.

3Systematik zur Vermeidung von Doppelbesteuerung

3.1   Prinzipien der Besteuerung

Mit der Existenz und der Souveränität eines Staates sind völkerrechtliche Grundrechte verbunden. Diese sind auch für die Besteuerung von Bedeutung. So hat jeder Staat prinzipiell das Recht zur Steuererhebung. Hierzu kann er seine nationalen Steuergesetzte so gestalten, wie es ihm beliebt. Auf Grund seiner Gebietshoheit ist er berechtigt, alle auf seinem Territorium verwirklichten Tatbestände zum Anlass einer Besteuerung heranzuziehen (Territorial- oder Quellenprinzip6). Seiner Gebietshoheit unterliegen alle Personen, die sich innerhalb seiner Grenzen aufhalten, unabhängig davon, ob sie Angehörige dieses Staates sind oder nicht. Die Gebietshoheit eines Staates gilt somit auch für Ausländer7.

Aus dem Prinzip der Gebietshoheit wird abgeleitet, dass ein Staat grundsätzlich auch außerhalb seines Staatsgebietes verwirklichte Tatbestände der Besteuerung unterwerfen kann (Welteinkommens- oder Universalprinzip8). Das gilt nur solange der Anknüpfungspunkt der Besteuerung nicht außerhalb des eigenen Staatsgebiets Wirkungen entfaltet, die die Gebietshoheit eines anderen Staates tangieren9.

Für die Besteuerung des Einkommens und des Vermögens haben sich weltweit die Prinzipien der Wohnsitz-sowie die Quellenbesteuerung durchgesetzt. Die Wohnsitzbesteuerung umfasst die unbeschränkte, allumfassende Steuerpflicht und greift auf die auf seinem Staatsgebiet befindlichen Personen zu. Im Gegensatz dazu umfasst die Quellenbesteuerung die beschränkte Steuerpflicht mit den Territorialeinkünften, d. h. diese greift auf alle, auf einem Staatsgebiet befindlichen Einkommens- und Vermögensquellen zu.10

Hiernach sind Künstler beschränkt einkommensteuerpflichtig (§ 1 Abs. 4 EStG), wenn sie in Deutschland weder ihren Wohnsitz (§ 8 AO) noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt (§9 AO) haben, aber sog. inländische Einkünfte im Sinne von § 49 EStG bezieht.11 In diesen Fällen erfolgt die Anwendung der Vorschrift zum Steuerabzug. In den Anwendungsbereich der Abzugsteuer nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 bis 3 EStG gehören die im Inland ausgeübte künstlerische, unterhaltende oder ähnliche Darbietung sowie deren Verwertung im Inland.

Abb. 1: Persönliche Steuerpflicht12