Lügen die Medien? - Jens Wernicke - E-Book

Lügen die Medien? E-Book

Jens Wernicke

4,8

Beschreibung

Die Mehrheit der Bürger vertraut den Medien nicht mehr. Viele haben erkannt: Eine von Konzerninteressen, Hochglanzwerbung und politischer Agitation à la "Deutschland geht es so gut wie nie zuvor" (Angela Merkel) geprägte "Berichterstattung" hat mit der sozialen Realität wenig gemein. Eine "Kernschmelze des Vertrauens" (Edelman Trust Barometer 2017) findet statt. Der Medienmainstream antwortet auf Kritik üblicherweise mit Aussagen wie "Wir sind nicht gesteuert, Fehler passieren jedem", oder er verortet die Krisenursachen mit der Behauptung "Verschwörungstheorie!" beim Publikum selbst. Eine umfassende und vielstimmige Medienkritik tut not, die den Bürgern die "intellektuellen Waffen" an die Hand gibt, derlei Ausflüchte und Entmündigungsversuche zu entlarven. Jens Wernicke hat mit zahlreichen Medienexperten über die verschiedenen Facetten der Vertrauenskrise gesprochen und liefert ein unverzichtbares Kompendium der Medienkritik. Zu Wort kommen die Journalisten Walter van Rossum, David Goeßmann, Ulrich Teusch, Volker Bräutigam, Ulrich Tilgner, Stephan Hebel, Werner Rügemer und Eckart Spoo. Die Wissenschaftler Noam Chomsky, Uwe Krüger, Rainer Mausfeld, Jörg Becker, Michael Walter, Erich Schmidt-Eenboom, Klaus-Jürgen Bruder, Kurt Gritsch und Daniele Ganser. Sowie mit Maren Müller, Hektor Haarkötter, Sabine Schiffer, Gert Hautsch, Rainer Butenschön, Markus Fiedler und Daniela Dahn wichtige Stimmen aus der Zivilgesellschaft.

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Ebook Edition

Jens Wernicke

Lügen die Medien?

Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung

Mehr über unsere Autoren und Bücher:

www.westendverlag.de

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig.

Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-86489-686-6

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2017

Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhalt

Vorwort
Einleitung
Kapitel 1: Die Macher
Walter van Rossum: Ja, lügen die Medien denn nun oder nicht?
David Goeßmann: Wenn Regierungen lügen und Medien mitmachen
Ulrich Teusch: Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kannten
Volker Bräutigam: Öffentlich-rechtlicher Gesinnungsjournalismus
Ulrich Tilgner: Viele Wahrheiten sind zu unangenehm
Stephan Hebel: Politische Propaganda und wie wir sie durchschauen können
Werner Rügemer: »Wir dürfen uns den Begriff ›Lügenpresse‹ nicht von den Rechten aus der Hand schlagen lassen«
Eckart Spoo: Keine Demokratie ohne Demokratisierung der Medien!
Kapitel 2: Die Denker
Noam Chomsky: Der Mythos der freien Presse
Uwe Krüger: Warum den Medien nicht zu trauen ist
Rainer Mausfeld: Massenmediale Ideologieproduktion
Forschungsgruppe zu Propaganda in Schweizer Medien: Wie globale Nachrichtenagenturen und westliche Medien Propaganda verbreiten
Einleitung: »Etwas Eigenartiges«
Das unsichtbare Nervenzentrum des Mediensystems
Kleines Kürzel, große Wirkung
Die Rolle der Korrespondenten
Was die Agentur nicht meldet, findet nicht statt
Fragwürdige Nachrichten einschleusen
Wie die New York Times berichtete …
Das gewünschte Narrativ
Fazit: Das »Erste Gesetz des Journalismus«
Fallstudie: Syrienberichterstattung
Jörg Becker: Wie die Public-Relations-Industrie mitregiert
Michael Walter: Die symbolische Dekonstruktion des Sozialstaates als elitäres PR-Projekt
Erich Schmidt-Eenboom: Wie der BND die deutschen Medien steuerte
Klaus-Jürgen Bruder: Krieg um die Köpfe
Kurt Gritsch: Es begann mit einer Lüge
Daniele Ganser: Vorsicht, Verschwörungstheorie!
Kapitel 3: Die Zivilgesellschaft
Maren Müller: Die alltägliche Manipulation
Hektor Haarkötter: Die regulär vernachlässigten Themen
Sabine Schiffer: Mit Fakten lügen
Gert Hautsch: Die Freiheit, die sie meinen
Rainer Butenschön: Von innerer Pressefreiheit kann keine Rede sein
Markus Fiedler: Eine Zensur findet statt
Daniela Dahn: Zur Pressefreiheit gehört auch die Freiheit zur Kritik an der Presse
Resümee
Schlusswort
Anmerkungen

Vorwort

Warum tue ich mir das eigentlich immer noch an? Warum schaue ich nach wie vor fern und lese täglich die Nachrichten? Denn viel zu häufig ist es so: In der Nachmittagssoap präsentieren sie ein geistig umnachtetes »Lumpenproletariat«, über das man sich lustig machen und dank dessen man sich wohl »besser« fühlen soll, denn so dämlich wie »die« ist man ja – Gott sei Dank – nicht. Dann folgen in »Tagesschau«, »Tagesthemen« und Co. wieder einmal Bilder vom Krieg mit dem Tenor, es ginge »gegen den Terror«, um eine »humanitäre Mission«.

Zur Primetime läuft dann wahlweise ein Krimi oder eine Komödie. Die Menschen hier arbeiten offenbar wenig, sind meistens braungebrannt und wohnen in Reihenhäusern. Sie haben Kinder, sind ehrenamtlich aktiv und haben zwei, drei Hobbys. Wie viele Menschen kenne ich, deren Leben dem hier präsentierten auch nicht ansatzweise ähnlich ist? Und dazu geistert ständig der berüchtigte Merkel-Satz »Deutschland geht es so gut wie nie zuvor!« durch die Gazetten – in meinem sozialen Umfeld sieht es jedoch ganz anders aus: »Den Gürtel enger schnallen? Ich habe doch gar keinen Gürtel mehr!«

Die Armen sind nicht dumm. Und niemand, den ich kenne, ist auch nur ansatzweise »sozial schwach«, wie gern behauptet wird. Die Militarisierung der Außenpolitik sowie der Grundrechteabbau im Innern sind kaum mehr zu ertragen. Der sogenannte »Krieg gegen den Terror« hat auf bestialische und äußerst inhumane Weise bereits weit über eine Million Menschen getötet.1 Krieg ist nicht Frieden für mich. Und gut geht es aktuellen Studien zufolge immer weniger Menschen im Land.2

Wie aber kommt diese krasse Diskrepanz zwischen vermittelter und realer Wirklichkeit zustande? »Lügen die Medien?« Ob meines täglichen Erlebens eine in der Tendenz bizarre Frage. Vielleicht ja aber eine notwendige. Immer mehr Menschen steigen in diese Debatte ein. »Lügenpresse«, das Wort hätten schon die Nazis benutzt, sagt einer. Und ein anderer ergänzt: »Genau, und Lügen setzte ja auch Vorsatz voraus!« Aber ist das so? Nehmen wir einmal an, in einem fiktiven Land namens George-Orwell-Land hätten die Führer es vermocht, der gesamten Bevölkerung beizubringen, schwarz sei weiß – und Krieg sei Frieden. Und so laufen Millionen von Menschen durch dieses Land, zeigen auf etwas Schwarzes und rufen: »Da, schau, weiß!« Oder sehen den Krieg, den ihr Land in anderen Ländern vom Zaun gebrochen hat, und sagen: »Ach, was für ein schöner Frieden, der da gestiftet wird!« Und dann kommen Sie, die das hier jetzt lesen, dazu. Als »Ausländer« sozusagen. Sie reisen durch dieses Land und erleben, wie man etwas Schwarzes als weiß und Mord und Totschlag als Frieden beschreibt. Mal ehrlich, ist die Frage, die sich für Sie als Erstes stellt, wirklich jene nach der böswilligen Intention der anderen? Und wenn es diese nicht gäbe und alle wirklich glaubten, was sie da sagten: Wäre Ihr sehr berechtigtes Gefühl, hier vollkommen verarscht zu werden, dann weniger richtig und wahr?

Viel wichtiger als die Frage nach der Lüge scheint mir daher jene zu sein, was um alles in der Welt hier nicht stimmt. Was genau läuft hier so absolut schief? Nicht im George-Orwell-Land, sondern in der realen Welt.

Um Antworten zu erhalten, bin ich rund zwei Jahre durchs Land gereist, habe mit Journalisten, Medienkritikern, Wissenschaftlern, Freigeistern und anderen gesprochen. Sie alle – und ich bleibe diesbezüglich bei meiner These, die Frage ist falsch gestellt! – antworten auf die Frage »Lügen die Medien?«: sowohl als auch. Auf jene Frage aber, was schiefläuft, erwidern sie, ein jeder auf die ihm oder ihr ganz eigene Art: Wir alle werden tagtäglich manipuliert. Von Medien und Politik, von Kriegstreibern und Industrie.

Einen Beitrag zum Verständnis dieser Manipulation zu leisten ist das Anliegen dieses Buches. Einen Beitrag, der über Einzelfallkritik und Einzelmeinung weit hinausgeht und ein Verständnis für die Komplexität unserer gesellschaftlich-sozialen Misere schafft, die wohl als grundlegende Erosion demokratischer Institutionen und Prozesse skizziert werden muss.

Mainz, im Juni 2017

Jens Wernicke

Einleitung

»Es ist unmöglich, die Fackel der Wahrheit durch ein Gedränge zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen.«

Georg Christoph Lichtenberg

Es wird immer offensichtlicher: Nach mehreren Jahrzehnten neoliberaler Praxis ist die Armut auch in die Länder des reichen Nordens zurückgekehrt, und Krieg ist wieder zum regulären Mittel der Politik avanciert. Noch glauben die meisten, dies sei Zufall, eine unglückliche Fügung, der Dummheit oder Korruptheit »unserer« Politiker geschuldet. Oder – im Falle des Krieges – eine notwendige Reaktion auf das Wirken einzelner Verrückter, in der Regel »feindliche Kombattanten« oder »Terroristen« genannt.

Tatsächlich jedoch deutet sich das Ende unserer bisherigen Gesellschaftsordnung, das »Ende der Megamaschine«, wie Fabian Scheidler dies nennt, immer deutlicher an: Das bisherige System permanenter Akkumulation von Reichtum und Macht in den Händen einiger weniger ist an seine Grenzen gestoßen. Aus eben diesem Grund arbeiten mächtige Think-Tanks und andere Kreise weltweit und sehr gezielt daran, öffentliches Eigentum sowie auch die Ressourcen fremder Länder den Reichen und Mächtigen zu übereignen. Vordergründig betreiben sie Bewusstseinsarbeit, verbreiten Ideologie und erklären, warum Arme faul und Menschen anderer Länder »der Feind« und also böse sind. Hinter all der wohlfeilen Rhetorik, mit welcher sie ihre Motive zu verschleiern und ihr Vorgehen zu legitimieren versuchen, organisieren sie jedoch in globalem Maßstab ein Regime der »Akkumulation durch Enteignung«1. Und das müssen sie auch, benötigt die Megamaschine doch »Raubzüge« gegen fremde Völker und die Armen im eigenen Land, denn sonst zerbrächen die bestehenden Verhältnisse in kürzester Zeit. Wer nicht ständig neuen Profit generiert, dessen Macht und Einfluss werden verschwinden.

Das, was uns als »Krise des Vertrauens in die Medien« dargeboten und als Resultat des wachsenden Einflusses von Populisten auf die Menschen erklärt wird, ist in Wahrheit das genaue Gegenteil. Nicht »dümmer«, sondern »wacher« werden die Menschen in einer Zeit, in der die inneren Widersprüche »allgemeiner Wahrheiten« immer offensichtlicher zutage treten. Und wie sollten sie das auch nicht? Gestern noch war dieser oder jener Staat samt seines obersten Repräsentanten noch der beste Freund, heute schon wird der eine als Hölle auf Erden und der andere als Reinkarnation Hitlers dargestellt.

Daten und Fakten zur »Vertrauenskrise der Medien«

Im Jahr 2014 gaben 69 Prozent der Befragten an, wenig oder gar kein Vertrauen in die Berichterstattung der deutschen Medien zu haben, wenn es um die Ukraine geht. Bei einer repräsentativen Umfrage wurden über tausend Personen befragt. Das Medienmagazin »ZAPP«, das die damalige Umfrage in Auftrag gegeben hatte, stellte fest: »Insgesamt ist das Vertrauen in die Medien so schlecht wie lange nicht mehr. Haben im April 2012 noch 40 Prozent der Befragten angegeben, großes oder sehr großes Vertrauen zu den Medien zu haben, sind es jetzt, im Dezember 2014, nur noch 29 Prozent.«2

Auch die russische Nachrichtenagentur Sputnik untersuchte im Jahr 2015 zusammen mit dem britischen Meinungsforschungsinstitut ICM Research, ob die Bevölkerungen in mehreren europäischen Ländern der Medienberichterstattung im Hinblick auf die Krise in der Ukraine vertrauten. Ergebnis: »Auch in Deutschland ist das Misstrauen groß – mehr als die Hälfte (57 Prozent) zweifeln an der Objektivität der Medienberichte über die Ereignisse in der Ukraine (15 Prozent vertrauen gar nicht, 42 Prozent vertrauen eher nicht). Bei den Franzosen sind die Werte ungefähr gleich – 47 Prozent vertrauen den Medienberichten, 40 Prozent vertrauen ihnen nicht.«3

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes infratest dimap für die Zeitergab wenig später: »53 Prozent der Befragten haben wenig Vertrauen in die Berichterstattung der Medien, 7 Prozent trauen diesen gar nicht.«4

Später im Jahr befragte das Forsa-Institut über tausend Bundesbürger zu ihrer Meinung über die Medien im Land. Ergebnis: »44 Prozent der Bundesbürger stimmen (…) der Aussage zu, dass Medien ›von oben gesteuert‹ werden und ›geschönte und unzutreffende Meldungen‹ bringen.«5

Auch der Bayerische Rundfunk untersuchte im Jahr 2016 das Vertrauen der Deutschen in die Medien. Ergebnis: »60 Prozent der Menschen beantworteten die Frage, ob sie den Eindruck hätten, dass den Medien vorgegeben würde, worüber oder auf welche Art sie berichteten, mit: ›Ja, ich habe den Eindruck.‹ 65 Prozent meinen, Journalisten dürften oft nicht sagen, was sie denken, 48 Prozent sagen, sie würden oft einseitig berichten, 27 Prozent gehen sogar davon aus, dass sie häufig Sachverhalte bewusst verfälschen.«6

Auch die 12,5 Millionen7 Menschen, die inzwischen in Armut leben, und die fast 15 Millionen8, die die Realität des Hartz-IV-Regimes bereits ganz persönlich und hautnah erleben »durften« – wie könnten diese noch in Breite und auf Dauer »glauben«, dass sie für ihr Elend selbst verantwortlich sind? Während ihnen sowohl Lebenschancen als auch -sicherheiten immer weiter entzogen werden und sie zugleich erfahren, dass in den Händen einiger ihrer Landsleute unermesslicher Reichtum kumuliert. 1,2 Millionen Millionäre gibt es in Deutschland.

Was infolge der aktuellen medialen wie politischen Einseitigkeit inzwischen tatsächlich und in immer gravierenderem Maße erodiert, ist das Vertrauen der Menschen in die gesellschaftliche Ordnung an sich. Eine Tatsache, die schwer zu glauben, jedoch längst durch umfangreiche Studien und Untersuchungen belegt worden ist. So konstatiert etwa das »2017 Edelman Trust Barometer« – eine globale Untersuchung von Edelman, einer der größten PR-Agenturen der Welt, die die Eliten vieler Länder berät – im Januar 2017 eine »weltweite Kernschmelze des Vertrauens« der Menschen: in die Medien, in die Politik, in die parlamentarische Demokratie, ja sogar in das gesamte »System«.

Das Gesamtergebnis der Untersuchung ist so erschreckend wie ermutigend zugleich, belegt es doch, dass die Macht der Meinungsmacher nicht absolut und unüberwindbar scheint. Das Resümee der Studie:

»Im Zuge des Vertrauensverlustes bezweifeln die meisten Befragten mittlerweile, dass das System in ihrem Sinne fungiert. In einem solchen Klima werden die sozialen und ökonomischen Bedenken der Menschen, etwa zur Globalisierung, zum rasanten Innovationstempo oder zum Verfall gesellschaftlicher Werte und Normen, zu Ängsten, welche eben jene populistischen Tendenzen befördern, die in einigen westlichen Demokratien momentan zu beobachten sind.«9

Die Frage, die sich stellt und von vielen aktuell gestellt, aber leider falsch beantwortet wird, lautet insofern: Sind all die Menschen, die in Anbetracht der Entwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht mehr glauben können, dass ihre Repräsentanten und »Führer« es wirklich gut mit ihnen meinen, wirklich »dumm«, »irre«, »konfus«, »verwirrt« und »Populisten« und »Fake News« auf den Leim gegangen? Oder äußert sich in ihrem Unbill nicht letztlich ein gesundes und offenbar nicht auszutreibendes Widerstandspotential, eine zutiefst menschliche und dem Leben dienende Art »Vernunft«, die sich nicht ausmerzen lässt?

Teilt man die weit verbreitete Ansicht, die Medien seien eine »vierte Gewalt« und dienten der Kontrolle der Mächtigen durch die Bevölkerung in einem demokratischen Land, kann man nur annehmen, dass eine Bevölkerung, die »ihren« Medien nicht mehr traut, von allen guten Geistern verlassen sein muss. Es gibt jedoch eine andere, weniger verbreitete These zur Funktion der Medien in unserer heutigen Demokratie. Einer der bedeutendsten lebenden Intellektuellen der Welt, Noam Chomsky, hat sie einmal auf diese kurze Formel gebracht:

»Indoktrination ist keineswegs inkompatibel mit der Demokratie. Vielmehr ihre Essenz. Ohne Knüppel, ohne Kontrolle durch Gewalt muss man das Denken kontrollieren. Dazu greift man zu dem, was in ehrlicheren Zeiten Propaganda genannt wurde.«10

Und tatsächlich: Beim Blick auf die Fakten und Entwicklungen ergibt sich ein Bild, das dieser These von Chomsky Gewicht verleiht. So stammt etwa ein Großteil der massenmedialen »Nachrichten« und »Meldungen« inzwischen von PR-Agenturen oder von anderen Agenten der Meinungsmache für die Herrschenden, wie Jörg Becker in diesem Buch zeigen wird. Dabei fußt ebendiese Public Relation nachweisbar auf nichts anderem als dem, was vor einigen Jahrzehnten noch offen unter dem Namen »Propaganda« firmierte und dessen Zweck vom Vater derselben, Edward Bernays, in seinem Hauptwerk Propaganda: Die Kunst der Public Relations von 1928 erschreckend offen benannt worden ist:

»Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Organisationen, die im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie sind die eigentlichen Regierungen in unserem Land.

Wir werden von Personen regiert, deren Namen wir noch nie gehört haben. Sie beeinflussen unsere Meinungen, unseren Geschmack, unsere Gedanken. Doch das ist nicht überraschend, dieser Zustand ist nur eine logische Folge der Struktur unserer Demokratie: Wenn viele Menschen möglichst reibungslos in einer Gesellschaft zusammenleben sollen, sind Steuerungsprozesse dieser Art unumgänglich.

Die unsichtbaren Herrscher kennen sich auch untereinander meist nicht mit Namen. Die Mitglieder des Schattenkabinetts regieren uns wegen ihrer angeborenen Führungsqualitäten, ihrer Fähigkeit, der Gesellschaft dringend benötigte Impulse zu geben, und aufgrund der Schlüsselpositionen, die sie in der Gesellschaft einnehmen. Ob es uns gefällt oder nicht, Tatsache ist, dass wir in fast allen Aspekten des täglichen Lebens, ob in Wirtschaft oder Politik, unserem Sozialverhalten oder unseren ethischen Einstellungen, von einer (…) relativ kleinen Gruppe Menschen abhängig sind, die die meisten Abläufe und gesellschaftlichen Dynamiken von Massen verstehen. Sie steuern die öffentliche Meinung, stärken alte gesellschaftliche Kräfte und bedenken neue Wege, um die Welt zusammenzuhalten und zu führen.«11

Sollte Chomsky mit seiner Einschätzung recht haben, bedeutet dies, dass die Medien nicht »uns«, der allgemeinen Bevölkerung, zu Diensten sind, sondern von Beginn an als Mittel der »Gedankenkontrolle« in einer für die Eliten sonst unwägbaren Demokratie etabliert worden sind. Aus dieser Perspektive wäre auch die aktuelle »Mediendebatte« ganz anders zu verstehen. Hinter so wohlfeilen Begriffen wie »Krise des Vertrauens in die Medien«, »Qualitätsjournalismus«, »Fake News« und »Bekämpfung von Propaganda« würde sich in Wahrheit der Kampf um die unbedingte Glaubwürdigkeit der neoliberalen Ideologie verbergen.

Zur Verteidigung der mit rationalen Argumenten nicht mehr zu rechtfertigenden gesellschaftlichen Zustände sind die Eliten – unter dem Deckmantel verschleiernder Begrifflichkeiten und überschüttet vom Applaus eines Großteils der Medien – momentan ganz offen dabei, Dinge wie Zensur und Gesinnungsprüfungen für Journalisten – unter den Labels »Qualitätssicherung« und »Kampf gegen Fake News« – aus der Mottenkiste der Geschichte hervorzuholen. Die Orthodoxie ist offenbar fest entschlossen, ihr Dogma gegen die Häretiker und deren gesellschaftliche Alternativen auch mit totalitären Mitteln zu verteidigen. Unser Land ist mit großen Schritten auf dem Weg in den totalitären Staat12 – weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Und nicht sein darf, was den Interessen der Mächtigen widerspricht. Diese Entwicklungen gehen selbst einigen Vertretern der Elite zu weit. So erklärte beispielsweise ausgerechnet Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer und Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger, in einem bemerkenswerten Interview:

»George Orwell war harmlos dagegen. Ich habe den Eindruck, dass gerade ein paar Grundprinzipien freiheitlicher Gesellschaftsordnung mit Füßen getreten werden. Viele böse Dinge dieser Welt begannen im Namen der guten Absichten. Die gute Absicht heilt den Bruch eines Prinzips nicht. Was Wahrheit ist, definiert keine Regierung (…). Und was den Menschen zuzumuten ist, sollten nicht Zensurbehörden definieren.«13

In diesem Buch kommen – auf der Suche nach der Wahrheit – jene Stimmen zu Wort, die es wissen müssen: Die Journalisten, also die Macher unserer Nachrichten, berichten über ihr Handwerk; die Wissenschaftler und Forscher, also die Denker, skizzieren ihre Sicht auf die aktuellen Probleme unserer Medienlandschaft. Und auch Akteure der Zivilgesellschaft kommen zu Wort. Bücher, welche die »Krise der Medien« thematisieren, gibt es bereits wie Sand am Meer. Ein Buch jedoch, das sich um eine wirklich viele Facetten, Sichten und berechtigte Kritiken beinhaltende Analyse bemüht und dessen feste Absicht es ist, parteiisch für die immer größere Anzahl der Armen und Ausgegrenzten im Lande zu sein, ein Buch, das nicht den im Auftrage der Macht agierenden und propagierenden »Experten«, sondern jenen, die bereits seit langer Zeit glaubwürdig im Geiste der Gesamtgesellschaft handeln, das Wort erteilt, ist so wichtig wie selten zuvor.

Warum dieser Ansatz so sinnvoll wie notwendig erscheint, hat ebenfalls Noam Chomsky wunderbar auf den Punkt gebracht:

»Jeder mächtige Staat verlässt sich auf Spezialisten, deren Aufgabe es ist, zu zeigen, dass das, was die Starken tun, nobel und gerecht ist, und dass es die Schuld der Schwachen ist, wenn diese leiden. Im Westen nennt man diese Spezialisten ›Intellektuelle‹, und sie, mit kaum nennenswerten Ausnahmen, erfüllen ihre Aufgabe mit großer Fertigkeit und Selbstgerechtigkeit, egal wie lachhaft ihre Behauptungen sind, in dieser Praxis, die sich bis zu den Ursprüngen aufgezeichneter Geschichte zurückverfolgen lässt.«14

Und dieser Ansatz ist mir – jenseits aller politischen und strategischen Überlegungen – auch als Mensch und Person ein »Herzensanliegen«. Denn ich bin davon überzeugt, dass wir die Wahrheit – so es eine solche denn gibt – nur dann zu erkennen vermögen, wenn wir uns die Mühe machen, aus den vielen Puzzleteilen derselben das komplexe Gesamtbild wieder zusammenzufügen.

Eine bessere, sozialere Welt werden wir nur zu erringen vermögen, wenn wir die Tatsache respektieren, dass es viele gibt, die hierzu etwas beizutragen haben; dass eine Welt der »Gleichen unter Gleichen« auch und vor allem durch Taten entsteht. Durch Taten der Gemeinschaft, des Respektes, der Solidarität, des Vertrauens – Taten also, in denen sich der eine nicht mehr anmaßt zu wissen, was für alle gut und richtig ist.

Kapitel 1Die Macher

Ja, lügen die Medien denn nun oder nicht?

Ein Interview mit Walter van Rossum

Dass den Medien in bürgerlichen Demokratien auch und vor allem die Aufgabe der »Gedankenkontrolle« der Bürgerinnen und Bürger zukommt, hat Noam Chomsky, der meistzitierte Intellektuelle der Welt, in etlichen Publikationen herausgearbeitet und belegt. Diese Funktion der Medien wird – vor allem wohl aufgrund der Zunahme an Kriegen und gesellschaftlicher Segregation – für immer größere Bevölkerungsteile evident. Sie betiteln die Medien daher als »Lügenpresse«, legen Programmbeschwerden ein und »basteln« sich ihre Informationen mehr und mehr aus den wenigen unabhängigen Medien und im Netz zusammen. Wie aber ist es um »unsere« Medien tatsächlich bestellt? Welche Prozesse und Wirkungen zeichnen sich ab? Und ist das Wort »Lügenpresse« dummrechte Kritik und somit tabu?

Herr van Rossum, Sie sind »Insider« und Medienkritiker zugleich: Sie haben für den WDR, den Deutschlandfunk, für »Zeit«, »FAZ«, »FR«, »Freitag« und andere geschrieben und sind überdies seit Langem für Ihre scharfe Kritik an der medialen Gehirnwäsche durch Formate wie die »Tagesschau« oder seinerzeit »Sabine Christiansen« bekannt. Ich will daher gleich kurz wie hart einsteigen: Sagen Sie, lügen die Medien nun oder nicht?

Ich will das Problem an einem einfachen Beispiel erläutern: Stellen wir uns die fiktive Meldung einer fiktiven »Tagesshow« zu einem realen Ereignis vor. So könnte es zum Beispiel im Mai 1943 folgende Meldung gegeben haben: »Gestern griffen polnische Juden Wehrmachtsangehörige und Mitglieder der Deutschen Verwaltung in Warschau an. Mehrere deutsche Soldaten wurden dabei verletzt. Umgehend wurden die 7 000 Aufständischen des jüdischen Viertels von Warschau unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen von der Gestapo in das Gefangenenlager Auschwitz transportiert.«

Was wäre »unwahr« an dieser Meldung? Ohne dass ein Element dieser Meldung völlig falsch wäre, produziert diese Nachricht eine – aus heutiger Sicht – Verdrehung der Zusammenhänge: Was hat die Gestapo in Warschau zu suchen? War das »jüdische Viertel« nicht ein Ghetto, in das man Tausende von Juden eingeschlossen hatte, um sie dem sicheren Hungertod zu überlassen? Und schließlich war Auschwitz nicht nur ein deutsches Gefangenenlager in Polen, sondern vor allem das größte deutsche Menschenvernichtungslager.

An diesem Beispiel könnte man die ganze Problematik medialer Desinformation durchbuchstabieren. Es wäre ganz leicht zu zeigen, wie das Gros der Meldungen heute auf exakt die gleiche Weise Zusammenhänge herstellt. Das ist eigentlich eine Binsenwahrheit. Doch nichts scheint für Journalisten quälender, als über die Grundlagen ihres Gewerbes nachzudenken.

Ich zitiere einfach mal, was Peter Scholl-Latour kurz vor seinem Tod in einem Interview zur aktuellen Verfasstheit unserer Medien als solcher gesagt hat: »Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von taz bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.« Und wenn Sie Scholl-Latours letztes Buch Der Fluch der bösen Tat lesen, dann werden Sie Dutzende Stellen finden, wo der Mann seine eigene Branche der Propaganda und Hirnwäsche bezichtigt und überführt. Nur lässt er offen, ob die mediale Propaganda eigenen Überzeugungen entstammt oder ob die Journalisten selbst Opfer organisierter Gehirnwäsche geworden sind. Das ist in der Tat die Frage. Und überdies eine, die gar nicht so leicht zu beantworten ist.

Aber wer Lügen verbreitet, verbreitet Lügen – ist es da nicht irrelevant, ob er das absichtsvoll tut oder nicht?

Nein, das ist es nicht. Die Medienkritik läuft Gefahr, selbst wieder trivial zu werden. »Wir« sind die Guten! Und die anderen die Bösen. Das kann es nicht sein. Ich kann sehr gut beschreiben, wie die Berichterstattung etwa über die Ukraine den Blick in eine bestimmte Richtung lenkt und ausschließlich bestimmte Interessen vertritt. Doch die Falle besteht darin, dass die Kritik dann so tut, als hätte sie die »echte«, die wahre Wahrheit. Es bringt uns nicht weiter, Journalismus nach Wahrheit und Lüge zu sortieren. Das endet notwendigerweise in Dogmatismus.

Eine kleine Geschichte der Lügenpresse

»Das Wort Lügenpresse wurde auch von Widerstandsgruppen gegen den Faschismus benutzt, um die NS-Propaganda zu beschreiben. Ebenso wurde der Begriff von der eindeutig antifaschistischen 68er-Bewegung in Bezug auf die Springerpresse, insbesondere die Bild-Zeitung, benutzt. Diese hetzte nicht nur für den verbrecherischen Vietnamkrieg der USA, sondern auch leidenschaftlich gegen die Studentenbewegung und ihren Anführer Rudi Dutschke. Als Dutschke vom Nazi Josef Bachmann mit den Worten ›Du dreckiges Kommunistenschwein!‹ in den Kopf geschossen wurde, waren die Bild-Zeitungen, in denen Dinge wie ›Man darf auch nicht die ganze Drecksarbeit der Polizei und ihren Wasserwerfern überlassen‹ standen, (…) erst wenige Wochen alt. Bei den auf das Attentat folgenden Protesten gegen den Axel-Springer-Verlag, der sich für keine Falschbehauptung und Verdrehung über Dutschke zu schade war, wurden die Rufe: ›Lügenpresse!‹ wieder einmal hörbar.«1

(Florian Knop)

»Nach dem Ende des kaiserlichen Deutschlands wurden die Schmähbegriffe weiterhin benutzt, um die Zeitungen als unpatriotisch hinzustellen, die auf dem Boden der Weimarer Republik standen. Der Begriff ›Lügenpresse‹ kommt jedoch weder in Adolf Hitlers Buch Mein Kampf noch in seinen Reden direkt vor. In Mein Kampf wetterte Hitler allerdings beispielsweise gegen die ›Schmutzpresse‹ und gegen die ›mit jedem Mittel der Verleumdung und einer wahrhaft balkenbiegenden Lügenvirtuosität arbeitende Tagespresse‹, insbesondere die ›sozialdemokratische Presse‹. Bei Hitlers Chefpropagandist Joseph Goebbels lässt sich der Begriff ›Lügenpresse‹ nachweisen in dessen Tagebüchern – so am 18. Januar 1930 und am 20. Dezember 1939, hier bezogen auf die Auslandspresse. Meist bevorzugte Goebbels den Begriff Journaille, auch ›jüdische Journaille‹ und ›Asphaltpresse‹.«2

(Rainer Blasius)

»Seitdem Pegida ihren Schmähruf ›Lügenpresse‹ ausstößt, bestätigen sich alle großen Medien gegenseitig ihre Seriosität, umso mehr, seit ›Lügenpresse‹ zum Unwort des Jahres wurde, weil, so die Jury, die ›pauschale Verurteilung‹ fundierte Medienkritik verhindere und somit ›einen Beitrag zur Gefährdung der für die Demokratie so wichtigen Pressefreiheit‹ leiste. Presse- und Medienkritik, eine ur-linke Tugend, gerät in eine bedrängte Lage. ›Lügenpresse‹ gehört nicht zu unserer Denkungsart und unserem Wortschatz, aber wir haben 1968 Springer blockiert unter dem Motto ›Bild lügt‹. Das gilt heute noch und nicht nur für Bild.«3

(Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann)

»Aus der Sicht des Sozialwissenschaftlers und Psychologen besteht insgesamt, alle einzelnen Momente der Analyse zusammenfassend und nach der gebotenen sorgfältigen Abwägung verschiedener Interpretations-Möglichkeiten, kein begründeter Zweifel mehr daran, dass die Presse-Berichterstattung in Berliner Tageszeitungen des Springer Verlags den Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 StGB erfüllt hat, daß sie dazu geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören, und mithin die betroffene Personenmehrheit im Sinne des § 130 StGB, Berliner Studierende, mit einer konkreten Gefährdung ihrer Existenz fürchten mußte. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit war die Hetze gegen die diskriminierte Personenmehrheit verschiedentlich auch von konkretem Erfolg.«4

(Peter Brückner)

Nehmen wir einfach Ihr Eingangsbeispiel zur Hand. Hat dieser fiktive Redakteur des Jahres 1943 nun gelogen oder nicht?

Er hat sich vollkommen an die Sprachregelungen seiner Zeit gehalten und daher gar nicht erst kritisch über deren Prämissen sowie seine Zeit informiert, sondern diese vielmehr in den Sprachregelungen eingeschlossen. Die wahre Botschaft dieser Nachricht ist die Sprachregelung. Man weiß nicht, was »wirklich« geschehen ist, aber man weiß, wie man dieses und jenes zu sehen hat – was auch immer wirklich geschehen sein mag. Wer seine Berichterstattung für bare Münze und also die Wahrheit nimmt, unterliegt einer massiven Manipulation, die zumindest in Summe als Lüge zu benennen ist.

In Summe sind Journalisten also in der Regel eher Mitläufer als Überzeugungstäter?

Ja, und um zu dieser Erkenntnis zu kommen, genügt es, einen Blick auf die Geschichte der letzten zweihundert Jahre zu werfen: Massenmedien waren stets Teil des Spiels und also Sprachrohr für den vorherrschenden Konsens unter den Eliten. In aller Regel wirkten sie dabei als Brandbeschleuniger.

Und wenn leitende Herren der Branche auch heute noch gerne »Objektivität«, »Unabhängigkeit« und »Überparteilichkeit« als Ethos der Zunft proklamieren, dann lügen sie zwar nicht unmittelbar, zeigen aber ein erschreckendes Maß an Reflexionsunfähigkeit und sprechen der Realität mittelbar Hohn. Das ist nicht polemisch gemeint, sondern eine Beschreibung des gängigen Berufsprofils.

In diesem Sinne können Journalisten also gar nicht objektiv und unabhängig sein?

Das heißt es, ja. Aber genau darin liegt das Problem. Der Schiefstand der Branche hat viel damit zu tun, dass man sich seiner Geschäftsgrundlagen nicht nur nicht versichert, sondern sich vor solchen Überlegungen in den Routinen der medialen Apparate in Sicherheit bringt.

Klingt so, als hätten Sie schon mal über die noch zu findenden Geschäftsgrundlagen nachgedacht.

Ich finde das eine der spannendsten Aufgaben überhaupt. Einen zentralen Punkt will ich kurz andeuten: die Selbstinfragestellung. Journalisten tun gerne so, als könnten sie die Welt erklären. Schön wäre, sie würden sich wenigstens eingestehen, dass sie selbst in die Mühen der Dechiffrierung derselben vertieft sind beziehungsweise vertieft sein sollten. Jeder Handtaschendieb hat einen Anspruch auf ein detailliertes Protokoll seiner Untat. Wenn es in den fast schon grotesken Wirren des Syrienkriegs zu einem Giftgasanschlag kommt, dann haben unsere Qualitätsjournalisten allerdings keinerlei Mühe damit, binnen Sekunden den Täter zu ermitteln und ein Urteil zu sprechen. Das ist billigster Erregungsjournalismus, der wahrhaft erschütternde Ausmaße angenommen hat.

Dabei wäre es auch für die Zuschauer oder Leser weitaus interessanter, wenn man mal zeigte, welche Akteure auf diesem irren Schlachtfeld Interesse an einem Giftgasangriff hätten. Ein Journalismus, der sich von den Unklarheiten unserer Realitäten faszinieren ließe, wäre weit aufregender als die Wahrsager, deren Kaffeesatz mittlerweile auch kritisch untrainierte Leser und Zuschauer klar sehen. Investigative Prozesse können und sollten informativer sein als die Instantwahrheiten, die aus lausigen Narrativen vom Typus »die Guten und die Bösen« abgeleitet werden.

Klingt ein wenig so, als unterstellten Sie den Medien weniger manipulative Absichten, sondern eher so etwas wie systematische und gewohnheitsmäßige Betriebsblindheit. Wie kann sich ein so »schlechter Journalismus« denn flächendeckend ausbreiten und behaupten?

Denken Sie einfach an das Eingangsbeispiel: Der zuständige Redakteur hat ungefähr das geschrieben, was er wahrgenommen hat. Mit anderen Worten: Das journalistische Rudel verfällt regelmäßig den Sprachregelungen, die es selbst mitgeschaffen hat.

Es gibt die unsterblichen Worte des ARD-Korrespondenten Udo Lielischkies, der auf Kritik an der gängigen Ukraine-Berichterstattung allen Ernstes erklärt hat: »Also das ist wirklich so, dass da über diese massive russische Propaganda ein Feindbild geschaffen wird, dass wir westlichen Journalisten in der Tat tendenziös, gezielt gegen Russland berichten, und das ist natürlich völliger Kokolores. (…) Alle Korrespondenten, die ich treffe in Moskau, wir tauschen uns aus, und zwar sind das die Spanier, die Franzosen, die Belgier, die Niederländer, die Kanadier, wir haben alle eine ähnliche Wahrnehmung dessen, was da passiert, auch in der Ukraine, und mir fällt es halt schwer, mir vorzustellen, dass wir alle von einem russenfeindlichen Virus ergriffen werden, sobald wir nach Moskau geschickt werden. Das ist ja wirklich wenig glaubwürdig.«5 Es können also nur die anderen sein, die von einem Virus infiziert worden sind – von der russischen Propaganda.

Und en passant plaudert der Starjournalist auch die Geheimnisse seiner Sorte journalistischer Wahrheitsfindung aus: Abstimmung mit dem Rudel. Könnte man besser erklären, warum von Helsinki bis Madrid, von Dublin bis Athen überall und lückenlos Varianten ein- und derselben Botschaft zu lesen sind? Dass es verschiedene Lesarten von Ereignissen und Zuständen geben kann, ja vielleicht muss, das kommt für so eine Koryphäe des Qualitätsjournalismus gar nicht in Betracht. Die Wonnen der Herde ersparen ihm die Auseinandersetzung mit der meist akribisch belegten Kritik. Und natürlich auch mit der Redaktion. Die hat es gerne einheitlich – wie sähe das denn aus, wenn es in der »Tagesschau« auf einmal zwei Meinungen gäbe? Wo bliebe die edle Aura der Objektivität? Falls Udo Lielischkies eine eigene Sicht der Dinge haben sollte, dann hätte sie keine Chance. Und er auch nicht.

Der Journalismus verbreitet gerne ein hehres Bild von seinen Aufgaben. Das klingt dann so, als stünde der Journalist morgens auf und grübelt darüber, wie er die Welt erklären könnte. Was für ein Blödsinn! Gehen Sie mal nach Hamburg und schauen Sie zu, wie so eine »Tagesschau« produziert wird. Die Produktionsroutinen verschlucken fast alles. Sprachregelungen ordnen die eintrudelnden Agenturmeldungen. Giftgas in Syrien? Kann nur Assad gewesen sein. Für solche Behauptungen brauchen sie keinen journalistisch fundierten Urheber. Die schreiben sich gewissermaßen von selbst.

Der journalistische Mainstream produziert ziemlich genau die Ideologie der sogenannten »politischen Mitte« – und Sie entpolitisieren das jetzt als Werk eines trüben Konformismus …?

Ja, so ist es – allerdings ist dieser Konformismus nicht nur trübe, sondern geradezu pedantisch. Im Übrigen beruht auch das Betriebssystem unserer Gesellschaft als solcher auf einem nahezu geschlossenen Konformismus – die meisten Menschen tun den lieben langen Tag Dinge, die sie eigentlich gar nicht tun wollen, und »begründen« und rechtfertigen das vor sich und anderen dann tagein, tagaus. Sie arbeiten in dämlichen Betrieben, drehen anderen Leuten irgendeinen Quatsch an, und alles fließt nur, wenn alle genau die Codes und Regeln befolgen, die man gerne als »Kultur« oder »Konventionen« beschreibt, die aber nichts anderes sind als die Manifestationen von Herrschaft … Manifeste und internalisierte Ideologie, die niemand mehr infrage stellt und die den Interessen einiger weniger entspricht.

Der moderne Mensch hat inzwischen scheinbar gelernt, dass man »Ja« sagen muss zu all diesen Zwängen, dass man sich an ihre Spitze setzen muss, um sie »mit Überzeugung« ausführen zu können und so selbst weiterzukommen.

Im Gegensatz zu früheren Herrschaftssystemen ist der bürgerliche Mensch inzwischen mit seiner eigenen Unterdrückung regelrecht identifiziert. Und dass der Journalismus dabei die letzte Bastion unkontrollierter Freiheit sein soll, nur weil das in irgendwelchen Gesetzen steht, mutet doch ziemlich phantastisch an.

Was wären denn die systemischen Bedingungen dieses hochpolitischen Konformismus?

Da gibt es eine ganze Reihe. Zum Beispiel die erwähnten Produktionsroutinen. Journalismus ist eine Ware in neoliberal optimierten Betrieben. Ökonomisch gesehen sind die allermeisten journalistischen Produkte Verpackung für die Werbung, von der die Blätter und Sender leben. Wenn die mediale Währung in Quote und Profit besteht, ist das ganze Qualitätsgequassel nur pure Ideologie. Wenn Sie so wollen, ist das die »Lügenpresse« – endloser Betrug und Selbstbetrug über die eigenen Geschäftsgrundlagen.

Ein anderer Punkt: Bis vor etwa zwanzig Jahren gab es in der medialen Öffentlichkeit noch einen bemerkenswerten Pluralismus. Der ist gemeinsam mit dem parlamentarischen Pluralismus mehr und mehr verschwunden. Und das führt uns zu der Kardinalsünde des real existierenden Journalismus: seine Anlehnung an die herrschenden politischen Interessen und Programme. Im Zuge dieser Entwicklung sollte man sich zunächst einmal von der Vorstellung verabschieden, dass die meisten Journalisten überhaupt noch über so etwas wie eine eigenständige Auffassung vom Lauf der Dinge verfügen – von eigensinnig mal ganz zu schweigen.

Dergleichen ist in keiner Weise erwünscht. Ich könnte Ihnen am Beispiel der Öffentlich-Rechtlichen zeigen, wie man ganze Flure von eigensinnigen Journalisten »bereinigt« hat. Dem Redakteur neuen Zuschnitts braucht niemand mehr zu sagen, was er zu tun und was er zu lassen hat. Der kennt genau die Grenzpfähle, innerhalb derer er schreiben kann, was er will. Und mittlerweile will er nur noch, was gewollt wird.

Und ich will noch einen dritten Punkt nennen: das Verschwinden der Medienkritik seit ein paar Jahrzehnten. Deshalb hat auch der Aufstand eines erheblichen Teils des Publikums die Macher so unvorbereitet getroffen. Parallel zur großen Aufrüstung hin zur sogenannten Mediengesellschaft ist die mediale Reflexion fast vollständig verschwunden.

Auf Seiten der professionellen und kritikerschöpften Intelligenz gab es hierbei einen bedeutenden Stichwortgeber: Niklas Luhmann – Phänotyp der neuen Expertenintelligenz. Sein Traktat Die Realität der Massenmedien wurde in den neunziger Jahren als aufregende neue Medientheorie gelesen. Luhmann erklärt da: »Man kann die ›Realität der Massenmedien‹ deshalb nicht begreifen, wenn man ihre Aufgabe in der Bereitstellung zutreffender Informationen über die Welt sieht und darin ihr Versagen, ihre Realitätsverzerrung, ihre Massenmanipulation misst – so als ob es anders sein könnte.« Mit anderen Worten: Vergesst alle Medienkritik, denn die Funktion der Massenmedien besteht »in der ständigen Erzeugung und Bearbeitung von Irritation (…) – und weder in der Vermehrung von Erkenntnis noch in einer Sozialisation oder Erziehung in Richtung auf Konformität mit Normen. Als faktischer Effekt dieser zirkulären Dauertätigkeit des Erzeugens und Interpretierens von Irritation durch zeitgebundene Informationen (…) entstehen die Welt- und Gesellschaftsbeschreibungen, an denen sich die moderne Gesellschaft innerhalb und außerhalb des Systems ihrer Massenmedien orientiert.«6 Ein schönes Beispiel dafür, wie die Systemtheorie sich der Realität entledigt. Und offenbar war genau das die beabsichtigte Wirkung dieser Theorie. Den Auftrag der Medien darin zu sehen, den Massen Stoff zur Verfertigung ihres Weltbildes zu liefern, ist schon eine eigentümliche Abstraktion – aber sie erlaubt, so zu tun, als spiele der »Inhalt« des Stoffes überhaupt keine Rolle.

Sind die Journalisten selbst nicht auch mitverantwortlich für die vorherrschende Situation?

Viele Leute sprechen heute wieder von einer Gleichschaltung der Medien. Das kann ich in gewisser Weise verstehen – so sieht es ja auch aus. So einfach ist es aber nicht. Wie funktioniert diese Gleichschaltung denn? Und wer schaltet da?

Am konkreten Beispiel: Warum pfuschen Journalisten bei der Berichterstattung über die Ukraine so, dass der einfache Zuschauer aus dem Fernsehsessel kippt? Zunächst haben wir die bereits erwähnte Tradition der Verachtung gegenüber russischen Interessen und Realitäten. Dazu kommt: In den letzten fünfzehn Jahren haben bestimmte Medien einen neuen Kalten Krieg geradezu herbeigeschrieben – da haben sich einige Redakteure vom Spiegel und ein paar öffentlich-rechtliche Korrespondenten bleibende Verdienste erworben. Dazu diese unwiderstehliche Erzählstruktur: hier die purlautere demokratische Weltgemeinschaft und dort der asiatische Despot. In Wahrheit sind die Verhältnisse in der Ukraine allerdings außerordentlich verwickelt und schwer vermittelbar. Ein bisschen so wie in Russland, da hat man kurzerhand eine oppositionelle Avantgarde namens Pussy Riot erfunden – sexy Mädchen und tolle Action, während die wirkliche Opposition gegen Putin vor allem aus sehr viel weniger telegenen Menschen und Programmen besteht. Und was spielt es da schon für eine Rolle, dass kaum ein Russe Pussy Riot kennt und die große Mehrheit der russischen Opposition mit dieser Sorte Spektakel überhaupt nichts zu tun haben will? Auf der anderen Seite hat sich aber auch gezeigt, dass es für eine gewisse Kritik an der westlichen Ukraine-Politik nicht nur ein ziemlich großes Publikum, sondern sogar prominente politische Deckung gibt. Ich glaube insofern nicht, dass man Leute wirklich rausgeschmissen hätte, die sich eine etwas andere Wahrnehmung und Darstellung der Dinge erlaubt hätten. Sehr wohl aber gibt es keine Strukturen, die derlei belohnt hätten. Und es gibt kaum mehr Personal, das eine eigene Sicht und Zeit für eine solche hat. Der typische Medienmensch heute glaubt, den Auftrag der Objektivität erfüllt er dadurch am besten, wenn er sich an die Vorgaben der bürgerlichen Mitte hält. Was wir hier konstatieren müssen, ist also mehr eine Selbst-Gleichschaltung und Selbst-Unterwerfung der Journalisten denn so etwas wie eine konzertierte Aktion.

Oder lassen Sie es mich so sagen: In aller Regel sind Journalisten keine Menschen, die sich dem Tumult des Realen sowie dem Wagnis einer eigenen Analyse aussetzen. Nach meiner Erfahrung sind Journalisten eher Menschen, die geradezu Angst vor der dunklen Unruhe des Realen haben und sich lieber an gerade irgendwie geltende Sprachregelungen, Normen und Konventionen halten und dabei geradezu verzweifelt in schlichten und binären Erklärungsmustern Rettung suchen, also einem Denken etwa in Gut versus Böse, Freund versus Feind, und so weiter. Insofern: Ja, sie haben Mitverantwortung.

Und wenn das Volk nun aber aufwacht und sich zu ärgern und zu wehren und also die Medien wieder mehr und deutlicher zu hinterfragen beginnt: Was, meinen Sie, wäre die beste Strategie?

Es gibt schon deutlich Wirkung. Blätter von Bild bis FAZ haben teilweise über zehn Prozent Auflagenverluste. Aber ich glaube alles in allem nicht, dass das System der alten Öffentlichkeit rehabilitierbar ist, ich halte es nicht einmal für wünschenswert.

Irgendwie durchlebt die Gesellschaft gerade einen medienkritischen Crashkurs – was nach Jahren der medienkritischen Öde auch dringend nötig war. Dabei haben wir schon eines gelernt, was ich für großartig halte, nämlich das mediale Improvisieren. Wir basteln uns gerade – jeder auf seine Art – die Informationen zusammen, die wir brauchen. Und darin steckt in meinen Augen schon so etwas wie eine Skizze der medialen Zukunft. Ich finde die Chancen aufregender als die Klage über die Verluste.

Walter van Rossum ist Autor, Medienkritiker und Investigativjournalist. Er studierte Romanistik, Philosophie und Geschichte in Köln und Paris. Mit einer Arbeit über Jean-Paul Sartre wurde er 1989 an der Kölner Universität promoviert. Seit 1981 arbeitet er als freier Autor für WDR, Deutschlandfunk, »Zeit«, »Merkur«, »FAZ«, »FR« und »Freitag«. Für den WDR moderierte er unter anderem die »Funkhausgespräche«.

Wenn Regierungen lügen und Medien mitmachen

Ein Interview mit David Goeßmann

Das Vertrauen in die Medien ist so gering wie selten zuvor. Man fühlt sich nicht repräsentiert, einseitig informiert, »belogen« sogar. Doch was ist dran an solchen Vorwürfen, die von Leitmedien und Arrivierten in aller Regel mit dem Hinweis, niemals zu lügen, abgetan wird? Dazu äußert sich der Journalist und Medienkritiker David Goeßmann, Mitbegründer des unabhängigen TV-Nachrichtenmagazins Kontext TV.

Herr Goeßmann, auch Sie sind mit einem Beitrag in dem Buch »ARD & Co.: Wie Medien manipulieren« vertreten. Und ich dachte immer, der Vorwurf, Medien würden manipulieren, käme »von rechts« – Sie aber erheben ihn auch als Journalist. Wie kommt es dazu? Wogegen richtet sich Ihre Kritik?

Lassen Sie es mich mit einem der größten investigativen Journalisten des letzten Jahrhunderts sagen. Der US-Journalist I. F. Stone hatte bei seiner Arbeit ein ehernes Prinzip: Reporter sollten mit der Voraussetzung an ihre Arbeit gehen, dass mächtige Institutionen lügen, und nicht damit, dass sie die Wahrheit sagen. »Governments lie« war seine Devise. In den 1950er Jahren wollte jedoch keine Zeitung den angesehenen Journalisten anstellen. Er stand auf schwarzen Listen der US-Regierung. 1953 gründete er den berühmten Newsletter I. F. Stone’s Week­ly, aus der Not geboren. Der »muckraking journalist« Stone war damit eine Art Pionier-Blogger, Vorbild für unabhängige Journalisten wie Michael Moore, Glenn Greenwald oder Jeremy Scahill. Während New York Times, CBS und Co. in den Vereinigten Staaten einfach Regierungspropaganda weiterreichten, opponierte Stone bereits früh gegen den Vietnamkrieg, gegen Diskriminierung und politische Repression. Sein journalistischer Stil war schmucklos: »Ich habe mich nie für Insider-Kram interessiert. (…) Ich versuchte vielmehr, Informationen bereitzustellen, die belegt werden können, sodass die Leser sie selbst überprüfen können. Ich bemühte mich, die Wahrheit aus Anhörungen, offiziellen Mitschriften und Regierungsdokumenten so akkurat wie möglich freizulegen. (…) In jeder Ausgabe habe ich versucht, Fakten und Meinungen, die sonst nirgends in der Presse aufzufinden sind, zu bieten.«

Stone war es auch, der dem US-Präsidenten Lyndon B. Johnson vorhielt, dass er zum Vorfall im »Golf von Tonkin« nicht die Wahrheit sage und Ungereimtheiten verschweige, veröffentlicht in seinem »one-man« Weekly. Die millionenschweren US-Mainstreammedien von New York Times und Washington Post mit besten Kontakten in die gesellschaftlichen Schaltzentralen schwiegen dazu.

Mit der gleichen Skepsis, die I. F. Stone der Regierung entgegenbrachte, sollte man auch an die Berichterstattung der Mainstreammedien herangehen. Denn auch sie stellen mächtige Institutionen dar. Wer sich anschaut, wer die Medien besitzt, finanziert, managt, den notwendigen Strom an Informationen und Nachrichten täglich bereitstellt oder sie mit »Gegenfeuer« beeinflussen und disziplinieren kann, der sollte mit einer tiefen Grundskepsis die Zeitung morgens aufschlagen oder die Nachrichten anschalten. Die Fragen im Kopf sollten immer lauten: Sieht die Welt wirklich so aus? Erhalten wir das volle Bild über relevante Ereignisse? Wer erhält ein großes Forum und wer nicht? Wo wird verzerrt, gelogen, weggelassen, ausgeblendet und mit doppelten Standards berichtet?

Man kann natürlich auch dem Idealismus der »freien Presse« folgen. Das ist die Grundhaltung, die uns anerzogen worden ist. Sie macht jedoch keinen Sinn. Die gesellschaftlichen Machtverhältnisse enden ja nicht auf wunderbare Weise an den Toren der Medienunternehmen und Rundfunkanstalten.

Journalisten sollten daher vor allem mit der Wahrheit verheiratet sein – und nicht mit ihren Medienunternehmen oder -anstalten. Und Medienkritik sollte eine ihrer vornehmsten Aufgaben sein. Denn was die Bürger über die Welt erfahren, bekommen sie aus den Massenmedien. Daher muss die Berichterstattung permanent überprüft und hinterfragt werden in Hinsicht darauf, ob die Medien dieser Verantwortung auch gerecht werden.

Auch ist es nicht so, dass wir bei null anfangen müssten: Es gibt bereits einen enormen Korpus an fundierter, gut belegter Medienkritik und -analyse. Viele Journalistinnen und Journalisten tragen täglich dazu bei, uns eine andere, zum Schweigen gebrachte Welt zu präsentieren, fast immer jedoch außerhalb der klassischen medialen Öffentlichkeit. Sehr beindruckend, sehr progressiv, sehr inspirierend. Das ist der Keim für die allerorts so dringend notwendige Veränderung.

Aber ist Medienkritik nicht per se »rechts«? Also etwa die Rede von der »Lügenpresse«; ein Wort, das ja zum »Unwort des Jahres« 2014 erklärt worden ist …

Es hat immer auch eine Kritik an den Medien gegeben, dass sie zu »links«, zu »liberal« seien. Im politischen Mainstream wird dieser Mythos permanent evoziert, um Grenzen zu markieren und Meinungs-»Exzesse« schon im Keim zu ersticken. Aber es gibt die Vorwürfe auch von außerhalb – mit einer ähnlich kruden Vorstellung von »Liberalität«. Das Pegida-Wort »Lügenpresse« ist natürlich ein Geschenk für jene, die fundierte Kritik auf Distanz halten wollen. Denn wer das Grundvertrauen in Süddeutsche, Spiegel & Co. infrage stellt, darf keine Liebkosungen erwarten. Mächtige gesellschaftliche Institutionen haben kein Interesse daran, infrage gestellt zu werden. Das gilt auch für moderne Massenmedien.

Wer in den 1960er Jahren den Vietnamkrieg und die Rolle westlicher Medien kritisierte, wurde als »antiamerikanisch« diskreditiert. Wer den offiziellen Diskurs über die »Angriffe auf den Wohlfahrtsstaat« attackiert, ob nun als Agenda 2010 oder »Griechenlandrettung« maskiert, dem werden ideologische Kreuzzüge unterstellt. Bei der Ukraine-Krise landet man schnell neben Putin und Menschenrechtsverletzungen, früher waren es Stalin und der Gulag. Bei der Kritik an den Massakern der israelischen Regierung im Gazastreifen und deren medialer Präsentation wird rituell eine neue »Welle von Antisemitismus« ausgemacht. Und wer nach 9/11 in Vorbereitung auf den US-geführten Luftkrieg gegen Afghanistan nur leicht vom offiziellen Meinungskurs abwich, fand sich als Terroristen-Versteher einsortiert.

Wir erinnern uns noch an die Demutsgeste, die der damalige »Tagesthemen«-Moderator Ulrich Wickert machen musste, weil er es gewagt hatte, in einem Interview auf die Bush-Kritik der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy hinzuweisen. Die damalige CDU-Vorsitzende Angela Merkel stellte in der Bild-Zeitung daraufhin fest, dass Wickert damit »absolut nicht mehr tragbar als Nachrichtenmoderator im öffentlich-rechtlichen Fernsehen« sei. Wickert hatte schlicht missverstanden, dass eine im Feuilleton der Frankfurter Allgemeine Zeitung publizierte »Außenansicht« noch lange nicht bedeutet, dass sie auch zitierfähig ist. Und heute eben der Verweis auf »Lügenpresse«, Pegida, Deutschnationale oder rechte Verschwörungstheoretiker. Alles nicht überraschend und schon gar nicht neu. Die wirksamste Waffe ist aber, unangenehme Medienkritik einfach zu ignorieren.

Und auf welche Art und Weise »manipulieren« die Medien denn nun genau? Wie organisieren sie die Manipulation – und was ist ihr Handwerkszeug?

Um nicht missverstanden zu werden: Es ist nicht so, dass Journalisten sich hinsetzen und sagen: »So, jetzt manipulieren wir mal die Ereignisse.« Ich denke nicht einmal, dass man das Journalisten der Prawda zu Zeiten der Sowjetunion vorwerfen könnte. Jedenfalls sind bewusste Manipulationen nicht das Kernproblem.

Journalisten der Medienunternehmen und Rundfunkanstalten berichten im Prinzip, was sie vor Augen haben, durchaus professionell und objektiv. Aber sie tun das nicht im luftleeren Raum, sondern in einem sehr engen ideologischen Rahmen. Wie gesagt, die Massenmedien haben eine institutionelle Schlagseite. Diese Schlagseite funktioniert wie ein Set von Filtern, durch das die Informationen und Meinungen hindurchgehen. Und die Filter sind so beschaffen, dass nicht alle Informationen, Meinungen, Hintergründe und Stimmen die gleiche Chance haben zu passieren, die gleiche Aufmerksamkeit erhalten – auch wenn ihre Relevanz für das Verständnis von Ereignissen essentiell ist.

Haben Sie dazu ein konkretes Beispiel parat?

Ja, nehmen wir exemplarisch die Weltklimakonferenz in Paris 2015. Das Leitmedium FAZ brachte zum Auftakt ein mehrseitiges »Klimagipfel-Spezial«. Im Aufmacher erfuhren wir, dass unter Führung der Klimakanzlerin Angela Merkel die »Klimamusterschüler«, die Europäer, beim letzten entscheidenden Gipfel in Kopenhagen 2009 »machtlos« »vom Katzentisch aus« zusahen, wie Obama in Nachtsitzungen versuchte, einen Deal herzustellen – und scheiterte. Nun solle gewährleistet werden, dass die Energiewende, wie sie »unter Ächzen« in Deutschland vorgemacht werde, auch weltweit gelinge. Klima habe längst eine Priorität auf den »Tagesordnungen der G-7-, der G-20-Staaten« – dank Merkel. Aber es gäbe da Bremser und Klimaschurken. »Saudi-Arabien und Venezuela« etwa blockierten die Klimaverhandlungen. Und sie sind nicht allein: »Unter Verweis auf die ›historische Verantwortung‹ der Europäer und Amerikaner weigern sich Staaten wie China, Indien oder reiche Ölstaaten bisher, einen angemessenen Anteil der Kosten dafür zu tragen, den Klimawandel zu verhindern oder sich an seine Folgen anzupassen.« Wir erfahren, dass die Industrienationen nicht mehr wie noch 1990 zwei Drittel, sondern »nur noch die Hälfte« der weltweiten Treibhausgase emittierten. Aber: »Die Europäer allein können das Klima nicht retten.«1

Im Kern ist das der ideologische Rahmen, in dem die Mainstreammedien Klimaschutz und die Klimakrise thematisieren: EU und Deutschland bemühen sich, die Welt zu retten, andere – wie die USA – müssen noch mitgezogen werden, und die Bremser – China & Co. – müssen endlich auch liefern, nur so kann die Klimakrise verhindert werden. Es gibt noch weitere ideologische Elemente in der medialen Berichterstattung, zum Beispiel, dass die Bevölkerungen für die Rettung des Planeten aufkommen müssen und sollen – und nicht etwa jene, die bis heute mit der Schädigung der Atmosphäre enorme Profite machen.

Schauen wir uns demgegenüber mal die Realität an: Bisher haben Deutschland und die EU kaum Emissionsreduktionen durch Klimaschutz erreicht, die »Musterschüler« haben unter anderem von günstigen externen Umständen wie der Deindustrialisierung nach dem Fall der Mauer profitiert. Die deutsche Regierung hat auf EU-Ebene sogar viele Klimaschutzmaßnahmen blockiert und aufgeweicht, beispielsweise die CO2-Grenzwerte bei Neuwagen. Deutschland ist zudem »kohlenstoffinsolvent«, hat von 1990 an gemessen längst sein »Emissionsbudget« ausgeschöpft und ist tief im »Treibhausgas-Soll«. Würden die Emissionen, die etwa in China bei der Produktion von Gütern entstehen, die schließlich in Deutschland konsumiert werden, nicht auf das Konto von China, sondern auf das der Deutschen angerechnet, hätten wir ein Viertel mehr Treibhausgase in der Bilanz, China hingegen weitaus weniger. Auch ist es weiter in einer Führungsposition bei den Pro-Kopf-Verbräuchen von Treibhausgasen. Ein Deutscher produziert beispielsweise doppelt so viele Treibhausgase im Jahr wie ein Chinese und achtmal so viele wie ein Inder.

Auch macht die EU-Zusage, bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 40 Prozent zu senken, nur ein Fünftel des »fairen Anteils« aus, den die Staatengemeinschaft eigentlich leisten müsste, wenn man das verbleibende Globalbudget an CO2-Emissionen einigermaßen gleich verteilen würde. Ähnliches gilt für die USA, während die Entwicklungsländer wie China, Indien & Co. mit ihren Reduktionszusagen ihren Anteil sogar übererfüllen, wenn man konservative Fairnesskriterien anlegt. Selbst wenn man den Fairnessgedanken einmal ausblendet und die Emissionsrealität zur Kenntnis nimmt, müssen die Industrienationen massiv nachlegen. Der britische Klimawissenschaftler Kevin Anderson, Vize-Direktor des renommierten »Tyndall Center for Climate Change Research«, hatte schon 2013 den damaligen EU-Kommissionspräsidenten Manuel Barroso in einem offenen Brief eindringlich gemahnt, dass die EU aus wissenschaftlicher Sicht bis 2030 mindestens 80 Prozent der Emissionen gegenüber 1990 reduzieren müsste, um einen gefährlichen Klimawandel zu verhindern.2

Doch solche Ansichten leiten weder die EU-Politik noch die deutschen Massenmedien an. Mit wenigen Ausnahmen jedenfalls. Ebenfalls irrelevant für die deutsche Presse: Mit den aktuellen Klimaschutzmaßnahmen, insbesondere im Bereich Kohleverstromung, wird Deutschland den Prognosen nach selbst sein offizielles, viel zu niedriges Klimaziel für das Jahr 2020 sehr wahrscheinlich verfehlen. Die Reaktion der Presse: Das deutsche »Klimanotprogramm« sei nach Jahren steigender Emissionen ein »Etappensieg für Hendricks« und der »Kohlekompromiss« ein »Durchbruch gegen Klimakiller« – so exemplarisch die taz.3 Während die vor Kurzem aufgeflogenen Emissionstricksereien Chinas die deutschen Artikelschreiber echauffieren, wird über die Schönrechnereien der eigenen Regierung wohlwollend hinweggesehen.

Um aber auf die Frage zurückzukommen: Wie also wird hier verzerrt, manipuliert oder gar gelogen? Bleiben wir beim Beispiel Klimakrise und Klimaschutz: Die Medien geben die offizielle Version wieder und filtern die »unangenehmen Tatsachen« möglichst aus. So werden Blicke hinter die glitzernden Zahlenfassaden der Mächtigen vermieden. So feiert die Presse das Klimaabkommen von Paris bei der COP 21 als »historisch«, obwohl es die Erde um 3 bis 4 Grad Celsius erwärmen wird, mit katastrophalen Folgen. Wenn die Realität an den Rändern mal durchscheinen darf, hat das keine Auswirkungen auf die Berichterstattung in den Medien und damit auf das, was bei den Bürgern ankommt.

Stimmen aus Entwicklungsländern, von indigenen Gruppen, kritischen Analysten und Wissenschaftlern, aus der Klimagerechtigkeitsbewegung, von Mahnern und Aktivisten tauchen in der Berichterstattung kaum auf oder werden umgehend neutralisiert: Als beispielsweise am 29. November 2015 fast 700 000 Menschen in Protesten für Klimagerechtigkeit weltweit in Dutzenden Ländern auf die Straße gingen, fand sich darüber auf Seite 7 der Süddeutschen Zeitung eine einzige kleine und zudem versteckte Notiz. Und als vor einem Jahr 400 000 Menschen in New York die Industrieländer zu fairem Klimaschutz in einer der größten Demonstrationen des Landes aufforderten, war das Ergebnis ähnlich.

Wie gesagt: Niemand hat hier bewusst manipuliert, das Resultat des Ganzen ist aber dennoch ein Zerrbild der realen Welt, das sich an die Interessen und Bedürfnisse der Mächtigen und nicht an die der Bürger und Bewegungen anschmiegt.

Im eingangs erwähnten Aufsatz im Buch »ARD & Co.« haben Sie das ja exemplarisch am Beispiel der Berichterstattung der »Süddeutschen Zeitung« zum Thema Griechenland untersucht. Welches Bild zeichnete sich denn hier?

Die SZ hat über den ganzen Krisenverlauf hinweg nahezu ausschließlich aus der Perspektive der deutschen Regierung, der Troika-Politik, der »Gläubiger« berichtet. Als die Syriza-Partei Anfang 2015 an die Macht kam, legte sie schließlich alle journalistischen Manieren ab und bezeichnete die griechischen Verhandlungspartner Varoufakis und Tsipras als »Hasardeure« und irre »Achterbahnfahrer«, die mit einer »Harakiri-Politik« eine »Vertrauensimplosion« mit einem »Maximalschaden für die Menschen« erzeugen wollten. Chef-Kommentator Stefan Kornelius betitelte den »irren Kurs« der Syriza-Regierung mit den Worten »Ins Graos«.4 Der vermeintlich »irre Kurs« von Syriza bestand dabei vor allem darin, Wirtschaft und Beschäftigung ein wenig beleben zu wollen, um überhaupt eine Basis für die Rückzahlung der Schulden zu schaffen. Grund genug für die SZ, mehr irrationale Troika-Politik zu fordern und ein »Graos« an die Wand zu malen!

Natürlich macht es ökonomisch überhaupt keinen Sinn, eine Volkswirtschaft in einer tiefen Rezession durch Kürzungen aus der Krise führen zu wollen. Weder in der Theorie noch in der Praxis. Deutschland selbst oder auch die USA haben das in der Finanz- und Wirtschaftskrise nach 2008 daher auch nicht getan, im Gegenteil: Sie befeuerten die Volkswirtschaft mit einem massiven Konjunkturprogramm, finanziert mit neuen Schulden. Im Guardian, in der New York Times oder in der Financial Times rieben sich ob der ideologischen Fixierung Deutschlands im Falle Griechenlands dann auch Nobelpreisträger verwundert die Augen. In der SZ wurde diese Kritik jedoch schlicht als »politischer Aktivismus« abgestempelt. Nur einige wenige Journalisten in deutschen Zeitungen schrieben gegen diesen offensichtlichen deutschen Irrsinn an. So etwa Harald Schumann vom Tagesspiegel, Ulrike Herrmann von der taz und Wolfgang Münchau von Spiegel Online. Es ist wirklich erstaunlich, wie wenig Diskussion hier zugelassen wurde und wie rigide gefiltert und auch direkt manipuliert worden ist …

Nun also doch … manipuliert?

In diesem Fall, ja. Ein Beispiel: So behaupteten die Medien etwa, allen voran erneut die SZ, dass die privaten Gläubiger und Banken sich »in der Nacht, als das Wunder geschah«, mit über 100 Milliarden Euro an der »Rettung« beteiligt hätten, dem sogenannten »Haircut«. Zum ersten Mal seien die Banken auf einer Riesensumme sitzen gelassen worden, hieß es. Jeder konnte wissen, dass den Banken der größte Teil davon von den Steuerzahlern kompensiert wurde. Die Medien verschwiegen das aber.

Und noch etwas ist wichtig: Diese ganze ökonomische PR im Dienste der Troika-Politik wird nämlich von einer Art »Ideologie der Schulden« zusammengehalten, die so tief in die Berichterstattung eingelassen ist, dass sie gar nicht mehr thematisiert werden muss. Sie besteht im Prinzip darin, dass die Griechen zahlen müssen – selbst dann, wenn die Schulden, um die es geht, vollkommen illegitim und keineswegs von »den Griechen« überhaupt zu verantworten sind.

Ein Beispiel: Im Frühling 2015 kommt der unabhängige Wahrheitsausschuss unter Leitung des führenden Schuldenexperten Eric Toussaint, eingesetzt vom griechischen Parlament, in einem Schuldenaudit zu dem Ergebnis, dass alle griechischen Schulden illegitim, illegal und nach internationalem Recht »verwerflich« sind und daher gestrichen werden müssen. Das Audit und die Schlussfolgerungen basieren auf einem enormen Fundus an Material und Dokumentation. So geht ein Großteil der griechischen Schulden etwa zurück auf Kredite der Militärdiktatur zwischen 1967 und 1974. Diese sind nach internationalem Recht »odious« und müssen nicht zurückgezahlt werden. Dazu kommen Kredite aus korrupten Deals, meist Rüstungsgeschäfte mit französischen oder deutschen Konzernen, sowie risikoreiche Kredite europäischer Großbanken nach der Euro-Einführung. Die Griechen stimmten diesen Deals weder zu, noch profitierten sie davon. Die griechische Staatsquote lief in der ganzen Zeit unterhalb des EU-Durchschnitts. Nach Ausbruch der Krise wurden den ausländischen Banken ihre griechischen Ausfallrisiken dann von der Troika abgenommen, getarnt als »Griechenlandrettung«. Gepaart mit einem Kürzungsprogramm katapultierte man dann die griechische Schuldenquote in astronomische Höhen. Dabei verstießen die Troika, die bilateralen Kreditgeber und die griechischen Regierungen gegen diverse rechtliche Bestimmungen, insbesondere menschenrechtliche Garantien, so das Audit. Von der SZ erfährt man über das Audit aber nur so viel, dass der »Kreuzzug Varoufakis«, der gar nichts mit dem Audit zu tun hatte, »gefährlicher Unfug« sei – ohne dass die Ergebnisse der Wahrheitskommission überhaupt zur Kenntnis genommen werden. Die Reparations- und Schuldenforderung der Griechen gegen Deutschland deklariert das nationale Leitmedium umgehend als »illusorisch«, die rechtlichen Tricksereien der Bundesregierung hingegen als »juristisch betrachtet« überzeugend.5

Die Lektion ist: Griechische Schulden müssen zurückgezahlt werden, auch wenn sie jeglicher Legitimität entbehren, das Land ökonomisch weiter in die Krise treiben und die Last auf unbeteiligte Dritte und die Schwächsten abgewälzt wird. Bei »unseren« Schulden hingegen gelten andere Maßstäbe, so etwa bei den deutschen Reparationsschulden, der deutschen Zahlungsverweigerung bei der Entwicklungshilfe oder den Klimaschulden, die einfach übergangen werden können. Ohne diese journalistische Doppelmoral würden politische Medienkampagnen mit Slogans wie »Geisterfahrer Tsipras« oder »Pleitegriechen« sofort in sich zusammenbrechen und als Heuchelei öffentlichem Gelächter anheimfallen.

Würden Sie verallgemeinern: Derlei Eindeutigkeit prägt unsere Medien zu jeder denkbaren Zeit?

Nun, Eindeutigkeit gibt es bei solchen Dingen natürlich nicht. Dafür sind die Medien viel zu komplex. Aber ja, moderne Massenmedien tendieren dazu, Stimmen der Macht zu sein. Wenn die Eliten sich auf einen politischen Kurs geeinigt haben, dann ist es die Aufgabe von Massenmedien, um Zustimmung dafür zu werben. Medien haben natürlich unterschiedliche Funktionen. Sie bieten zum Beispiel Unterhaltung und Information. Das ist auch gemeinhin bekannt. Über das aber, was Edward S. Herman und Noam Chomsky in ihrem Klassiker Manufacturing Consent: The Political Economy of the Mass Media als Propagandafunktion bezeichnen, wird standhaft geschwiegen. Und das, obwohl die These schlüssig ist, mit vielen empirischen Fallstudien gut belegt werden kann und weitreichende Konsequenzen hat. Wenn man so will, ist dieses Schweigen eine Bestätigung des sogenannten Propagandamodells – also das Ausfiltern von dem, was den Kurs der Mächtigen in Frage stellt – der beiden genannten Wissenschaftler auf einer höheren Ebene.

Aber es gibt ja auch kritische Stimmen …

Ja, die gibt es. Wie gesagt etwa Wolfgang Münchau, Ulrike Herrmann und Harald Schumann, die während der Griechenlandkrise wichtige Einsichten lieferten. Das hat vor allem mit journalistischer Professionalität und Ethos zu tun.

Die »guten Leute« fungieren aus systemischer Sicht als … »linke Pluralitätskasper«, verstehe ich recht?

Wir sollten uns keinen Illusionen hingeben. Sie leisten wichtige Arbeit, von der wir alle profitieren können und sollten. Es sollte mehr davon geben. Richtig ist aber auch: Ein paar Journalisten, die vom allgemeinen Kurs abweichen, machen noch keine »Massenmedien« und »Massenberichterstattung«. Beim sogenannten »Krieg gegen den Terror« dürfen ja zum Beispiel auch Kritiker wie Jürgen Todenhöfer zu Wort kommen. Aber die mediale Rahmung des internationalen Terrors wird dadurch nicht geändert. Terror ist qua definitionem »ihr« Terror gegen »uns«, niemals »unser« Terror und »unsere« Aggression gegen »sie«. Der US-»Drohnenkrieg« mit deutscher Unterstützung, der in der realen Welt ein terroristisches Mordprogramm ist, wird von den deutschen Medien als »völkerrechtlich strittig« präsentiert – wenn überhaupt darüber berichtet wird. Machen Sie einfach einmal den Gegencheck: Sind die Terrorakte von Paris etwa »rechtlich strittig«? Zudem: Die Opfer »ihres« Terrors sind für die Medien »wertvoll« und erhalten angemessene, zum Teil sogar hysterische Beachtung; die Opfer »unseres« Terrors können übergangen werden. Vergleichen Sie einmal die Berichterstattung zu den Attentaten von Paris mit den Opfern der Kriege und Militäroperationen der USA und ihrer Alliierten üblicherweise am anderen Ende der Welt.

Streift man das infantile Grundvertrauen in die Massenmedien einmal ab und betrachtet nüchtern die Fakten, stellt sich die Frage: Was sagt uns dieses Schweigen, diese ideologische »Schieflage« in der Berichterstattung über die klassischen Medien und ihr Verständnis von demokratischer Verantwortung?

Wie erklären Sie diese Parteilichkeit, diesen massenmedialen »Einheitsbrei« ganz im Sinne der Weltsicht der Mächtigen, diese Entfremdung der veröffentlichten Meinung von der Bevölkerung?

Sind die modernen Massenmedien gut konstruiert? Würde irgendjemand sie so einrichten, wenn er ernsthaft an Demokratie, einer breiten öffentlichen Debatte und Machtkontrolle interessiert wäre? Ein zentrales öffentliches Gut einer Klasse von reichen Verlegern, Investoren und Unternehmen in die Hände zu geben ist sicherlich keine gute Idee. Der sozialdemokratische Vordenker für die Arbeiterpresse Ferdinand Lassalle erkannte schon im 19. Jahrhundert, wohin die Reise geht. Er stemmte sich gegen die »Geschäftspresse« mit ihren Annoncen, diese »schnöden Augendiener der geldbesitzenden und also abonnierenden Bourgeoisie und ihres Geschmackes«. Die Arbeiterpresse, darunter auch libertär-sozialistische und anarchistische Zeitungen mit einer Auflage von 150 000 verkauften Exemplaren, wurde vom steigenden Kapitaldruck und dem Inseratenmarkt, dem sie sich schließlich gegen den Rat Lassalles hingab, in der Weimarer Republik an den Rand gedrängt. Dabei verdrängte nicht etwa fehlender Bedarf die Anti-Establishment-Presse, sondern die »unsichtbare Hand« des Marktes. Nach der Gleichschaltung der Medien im Nationalsozialismus und der von den Alliierten kontrollierten Lizenzpresse eroberte die »Geschäftspresse« mit alten und neuen Verlegerfamilien in der Nachkriegszeit den Markt und konsolidierte ihn Stück für Stück, während sie sich nach außen abriegelte. Dieser Markt ist heute derart konzentriert, dass selbst den Idealisten der »freien Presse« gelegentlich mulmig wird.

Dass das Unbehagen dabei nie in Häresie umschlägt, hat einen einfachen Grund: Die Idealisten haben eine Doktrin, die so alt und tief verwurzelt ist wie die »Geschäftspresse« selbst. Im Verein für die Arbeiterpresse schrieb der Kölner Parteiredakteur Wilhelm Sollmann 1926 als Reaktion auf die unablässige Mitgliederkritik am Anzeigenteil der Zeitungen: »Wir müssen unseren Genossen beibringen, sozialistische Politik und Ethik im redaktionellen Teil zu suchen und den Inseratenteil zu beurteilen wie einen anderen Markt auch. Lassalles Ideal, die Presse vom Annoncengeschäft zu befreien, ist nach der Entwicklung seit den verflossenen sechs Jahrzehnten nicht zu verwirklichen. Zeigen wir uns zimperlich, so helfen wir nur, die Kassen der bürgerlichen Inseratenplantagen noch mehr zu füllen, die mit Annoncengewinnen Politik gegen die Arbeiterklasse machen.«6

Die damalige Chefredakteurin und spätere Mitherausgeberin der Zeit