Neue Weltordnung 3 E-Book

Wagner Eduard

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Zeitenwende 2023 - 3
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Seitenzahl: 76

Beschreibung

Hier greife ich Tagesthemen von Gesellschaft, Politik und Wirtschaft auf, wo ich meine eigene Sicht der Dinge darlege. Kann schon sein, dass da einiges nicht gerade mit dem übereinstimmt, was die allgemeine Anschauung ist, aber man kann alles von verschiedenen Seiten betrachten.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Juli 2023

August 2023

September 2023

Vorwort

Es liegt mir fern, hier irgendjemanden anzugreifen oder über jemand zu urteilen. Vielmehr ist es meine Sicht der Dinge, so wie ich das nachfolgend interpretiere. Kann schon sein, dass der eine oder andere meint, dass wäre eine radikale Sicht der Dinge. Aber manches Mal kommt es mir schon so vor, dass man den Kopf in den Sand steckt. Nicht reagieren, wird sich schon von selbst lösen. Ich glaube dieser Faden zieht sich durch das Ganze Schriftwerk hindurch. Wie gesagt, das ist keine Bevormundung von irgendjemanden, sondern meine Meinung zu verschiedensten Dingen im In- und Ausland.

Juli 2023

400 Milliarden Dollar für Wiederaufbau

Wenn man sich da die Denkweise so mancher Personen ansieht, kann man sich eigentlich nur wundern. Da greift ein machthungriger Despot sein Nachbarland an, und zerstört dort alles. Da geht es nicht nur um militärische Einrichtungen, sondern auch um Zivile. Die Bevölkerung, die dort ansässig ist, kommt da zum „Handkuss“. Das dieses Land nach Kriegsende wieder auf zu bauen ist, steht natürlich außer Frage, nur wer soll da mit solchen horrenden Beträgen das Ganze finanzieren. Muss da etwa wieder einmal die westliche Staatengemeinschaft her halten und da im Speziellen die EU. Russland, dass ja mit seinem Machthaber dieses verursacht hat, wird da kaum etwas beisteuern. Es ist nur so, dass man da nicht aus ewig Geld zuschießen kann, denn so rosig sieht die Weltwirtschaft auch nicht gerade aus. Sollte man da nicht solche Personen, die da einen unheimlichen Drang an Zerstörung empfinden, in die Schranken weisen, bevor es da wieder zu einer Weltwirtschaftskrise und daraus folgernd zu einem Weltkrieg kommt?

Nützliche Idioten außerhalb Russlands

So bezeichnet da ein renommiertes Magazin in Amerika einige Staaten im Westen. Darunter zählen unter anderem Ungarn, Österreich als auch Griechenland. Warum es zu so einer Wertung gekommen ist, ist anscheinend offensichtlich. Da unterstützt man die diffusen Vorstellungen eines Despoten in Russland, indem man die Importe aus diesem Aggressor Staat nicht gerade verringert, sondern auch noch steigert. Man denke da nur an neue Verträge, die da von Ungarn mit Russland abgeschlossen wurden, die die Gasimporte betrifft und viele weitere Importe aus diesem Land. Ist schon richtig, die westliche Staatengemeinschaft hat da inzwischen 11 Sanktionspakete auf den Weg gebracht, nur sind dann Diese wertlos, wenn man da neue Verträge abschließt, die diese Sanktionen konterkariert. Klar ist es einfacher etwa Gas aus diesem Angreiferstaat zu beziehen, als sich nach Alternativen um zu sehen, nur man fördert mit solchen Maßnahmen die Kriegskasse von Putin. Somit kann dieser Präsident seine Vorstellungen seiner „Spezialoperation“ weiter fort führen, wenn man da weiter in diesem Land einkauft.

Konträre Aussagen eines Vorsitzenden

Da wurde vor einigen Wochen ein neuer Parteivorsitzender in der SPÖ (Sozialistische Partei Österreichs) gewählt. Sein Credo war schon vor dieser Wahl, dass er sich selbst als Marxist bezeichnet hat, dass er aber dann widerrufen hat. Es wird in unserem Land über eine stark steigende Inflation debattiert und diese lässt sich nur schwer verringern. Von Seiten dieses Parteivorsitzenden wird da eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel angedacht, nur ob diese wirksam ist, ist fraglich. Wer soll denn da dies kontrollieren, ob diese Aussetzung dieser Steuer auch beim Kunden im Handel landet. Was aber einen weiteren Vorschlag dieser Person betrifft, ist eine Reduktion der Wochenarbeitszeit auf 32 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Wie soll dies funktionieren, wenn man sich jetzt schon mit einer hohen Inflation ärgert. Irgendwie muss ja auch so eine Reduzierung der Arbeitszeit auch gegen finanziert werden. Dazu hat dieser Vorsitzende keine Vorschläge. Ein anderer Aspekt einer solchen Aktion ist der, dass man immer wieder Probleme hat, qualifiziertes Fachpersonal zu finden. Eine solche Herabsetzung der Arbeitszeit, würde dieses Problem auch noch fördern. Wie weit dies von eventuellen Wählern dieser Partei gut geheißen wird, wird sich dann bei der nächsten Nationalratswahl. Klar man kann immer wieder populistische Vorschläge machen, nur sollte man diese aber auch zu Ende denken, denn dafür sollte die Politik auch da sein, indem sie für die Bevölkerung Gesetze und Entscheidungen treffen.

EUGH (Europäischer Gerichtshof) und die Rechtsprechung

Da wird ein Thema von diesem obersten Gericht behandelt, dass da etwa 500 Millionen Staatsbürger in der Union betrifft. Der Grund dafür war, dass einige Klagen betreffend die Aberkennung des Asylstaus und daraus folgernd eine Abschiebung vorgetragen wurden. Jetzt kommt aber dieses Höchstgericht der EU zum Schluss, dass man einen Flüchtling diesen Status des Asyls nicht aberkennen kann, auch wenn dieser wegen schwerwiegender Rechtsverletzungen bereits verurteilt wurde. Darunter fallen etwa Mord und schwerer Raub. Soll heißen, diese Person darf sich weiter auf dem Staatsgebiet aufhalten und das noch mit einem Asylstatus. Was dann noch zusätzlich zu bemerken ist, ist der Aspekt der Abschiebung von straffälligen Personen in deren Herkunftsländern. Da bekommt man immer wieder zu hören, dass eben diese Herkunftsländer nicht unbedingt bereit sind, ihre Staatsbürger wieder zurück zu nehmen. Was auch noch bei dieser Begründung des EUGH unverständlich ist, ist die Begründung zu diesen Klagen. Da meint man, man könne des Asylstatus nur aberkennen, wenn dieser Mensch auch eine Gefahr für die Gesellschaft ist. Man kann sich schon vorstellen, dass dies einem EU-Bürger nicht ganz verständlich ist. Was ist dann etwa ein Mörder? Ist dieser denn nicht eine Gefahr für die europäische Gesellschaft und darf er weiter auf Kosten des inländischen Steuerzahlers sein Leben hinter Gitter verbringen?

Tunesien und die Europäische Gemeinschaft

Da stellt man Tunesien 1 Milliarde zur Verfügung, um die Flüchtlinge anzuhalten und auch zurück zu schicken, nur was ist der Effekt davon? Da werden anders farbige Menschen gejagt, als ob diese ansteckende Krankheiten hätten und danach verfrachtet man diese noch ins Niemandsland zwischen Tunesien und Libyen und glaubt damit die Vorgaben seitens der EU zu erfüllen. Wenn man aber den Voraussetzungen der Union folgen kann, so sind diese Geldmittel eigentlich dafür gedacht, dass man da Auffanglager in diesem Land errichtet und gegeben falls die Migranten wieder in ihre Herkunftsländer abschiebt. Jetzt ist dies aber auch nicht das erste Mal, dass da die EU-Mittel zur Verfügung stellt, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen. Das Ganze wurde ja auch mit der Türkei praktiziert mit mäßigem Erfolg. Ist schon richtig, der Strom an Flüchtlingen, der da aus der Türkei kommt, wurde damit etwas eingeschränkt, nur die Türkei hat sich aber auch dies gut bezahlen lassen. Da anscheinend das Geld in der Union leicht verfügbar ist, so werden auch andere Drittstaaten auf den Plan treten und sich die Eindämmung der Flüchtlingswelle auch entsprechend bezahlen lassen, so wie es ihnen da die Türkei als auch Tunesien vor machen. Wann gibt es da endlich ein Umdenken innerhalb der EU, was die Ausgaben für den Flüchtlingsstrom anbelangt? Denn über kurz oder lang, wird sich die Union eine solche Ausgabenpolitik nicht mehr leisten können und was dann? Stehen wir dann wieder vor einer Weltwirtschaftskrise?

Treffen von Österreich, Serbien und Ungarn

Da lädt unser Bundeskanzler Serbien und das EU-Mitglied Ungarn nach Wien ein, um über die Flüchtlingskrise zu diskutieren und muss sich da vom ungarischen Präsidenten anhören, dass er in seinem Land 0 Migranten hat. Warum? Eben weil er im Gegensatz von EU-Gesetzen und Vorgaben die Flüchtlinge, die über die Balkanroute kommen ganz einfach durch winkt. Was Serbien angeht, so wurde da einiges unternommen, was den Asylstatus etwa von Personen aus Tunesien oder Indien betrifft, nur der ungarische Ministerpräsident rühmt sich da, dass er keine Asylanten hat. Wir in Österreich mussten uns im vergangenen Jahr mit gut 100000 Migranten befassen und Ungarn lässt dann diese Menschen auch noch durch ihr Land ohne irgendwelche Erfassung weiter pilgern. Jetzt sollte aber die Europäische Gemeinschaft eben nicht nur eine Wirtschaftsunion sein, sondern man sollte auch da den solidarischen Aspekt berücksichtigen und nicht einen anderen Mitgliedsstaat mit solchen Statements vor den Kopf stoßen. War es eben nicht so, dass es da bei Beitritt zur EU, gewisse Vorgaben gegeben hat was dies betrifft und müssen da immer wieder einzelne Staaten ausscheren und nur ihr eigenes Wählerpotenzial bedienen? Bemerkenswert ist auch die Aktion, die da von Ungarn vollzogen wurde, die da die Freilassung von Schleppern betraf. Argument von Ungarn damals war, dass man sich die Haft für Schlepper nicht leisten könne. Warum greift man diese zuerst auf und lässt sie dann wieder „laufen“?

Erpressung oder nicht?

Ich gebe dir das, wenn du mir dafür etwas Anderes gibst. Ist das die Politik, die man da heute praktiziert? Oder sollte man da nicht auf eigene Begehrlichkeiten verzichten? Da stellt der türkische Präsident die Forderung auf, dass er erst dem Beitritt Schwedens zur NATO zustimmen kann, wenn auch der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union forciert werden. Da aber das Eine wie auch das Andere miteinander so gut wie nichts zu tun haben, so sollten doch solche Anliegen von einzelnen Staaten unterbleiben. Vor allem sieht es auch bei den Vorgaben der EU, was den Beitritt der Türkei betrifft, auch nicht gerade rosig aus. Ist denn etwa da die Rechtsstaatlichkeit als auch demokratische