Palästina - Hundert Jahre leere Versprechen - Salah Abdel-Shafi - E-Book

Palästina - Hundert Jahre leere Versprechen E-Book

Salah Abdel-Shafi

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Beschreibung

Am 2. November 1917 erklärte der britische Außenminister Arthur James Balfour, in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk errichten zu wollen. Er nahm damit einen genau 20 Jahre zuvor auf dem zionistischen Weltkongress in Basel entwickelten Vorschlag auf. Die Balfour-Erklärung ist eine bedeutsame weltpolitische Zäsur, die den Nahen Osten seither nicht zur Ruhe kommen lässt und darüber hinaus ein Paradebeispiel des britischen Imperialismus darstellt. Denn zum Zeitpunkt der Erklärung war Palästina eine osmanische Provinz, die erst erobert werden musste. Den 100. Jahrestag dieser Verbindung aus britischem Weltmachtstreben und Zionismus nimmt der Herausgeber Fritz Edlinger zum Anlass, einerseits die gegebenen Versprechen und die vergebenen Chancen der seither verstrichenen Jahrzehnte zu analysieren und andererseits aktuelle Lösungsmodelle für den israelisch-palästinensischen Dauerkonflikt zu präsentieren. Erinnerungspunkte, die im Buch behandelt werden, sind der UN-Teilungsplan von 1947, der eine Wirtschaftsunion zwischen Palästina und Israel vorsah, der 50. Jahrestag der Besatzung 1967, als Israel im Sechs-Tage-Krieg die Westbank, Ostjerusalem, Gaza, Golan und die später an Ägypten zurückgegebene Sinai-Halbinsel eroberte, sowie der "Krieg der Steine", wie die erste Intifada von 1987 genannt wird.

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Seitenzahl: 253

Veröffentlichungsjahr: 2017

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Inhalt
Fritz Edlinger: Vorwort
Petra Wild: Vom Basler Kongress 1897 bis zur Balfour-Deklaration 1917: Die Anfänge des Zionismus
Roger Heacock: Revolte auf lange Sicht: Intifada
Petra Wild: Geschichte der Besatzung der Westbank und des Gazastreifens
Tariq Dana: Zwei gegensätzliche Versionen von Zivilgesellschaft
Nur Arafeh: 50 Jahre koloniales Wirtschaftsverhältnis
Omar Barghouti : BDS für Menschenrechte: Die Köpfe dekolonisieren
Miko Peled : Es ist Zauberei!
Richard Falk: Beendigung der Apartheid: Der einzige Weg zum Frieden
Rashid Khalidi : Der israelisch-amerikanische Würgegriff auf Palästina
Vijay Prashad: Russland und der Israel-Palästina-Konflikt
Salah Abdel Shafi: Player statt Payer: Die Rolle der Europäischen Union
Ludwig Watzal: Israel- und Zionismus-Kritik als »neuer« Antisemitismus
Nasser al-Kidwa: Die Krise und der Weg zum Sieg
Zeittafel zum Palästina-Konflikt
Bibliografie
Die Autoren
Landkarten

Fritz Edlinger (Hg.)Palästina - 100 Jahre leere Versprechen

© 2017 Promedia Druck- und Verlagsgesellschaft m.b.H., Wien

ISBN: 978-3-85371-857-5

(ISBN der gedruckten Ausgabe: 978-3-85371-427-0)

Fordern Sie unsere Kataloge an: Promedia Verlag Wickenburggasse 5/12 A-1080 Wien

E-Mail: [email protected] Internet: www.mediashop.atwww.verlag-promedia.de

Vorwort

Das Jahr 2017 ist zweifellos das symbolträchtigste in der jüngeren Geschichte des palästinensischen Volkes. Die vergangenen hundert Jahre sind voll von Enttäuschungen, gebrochenen Versprechen und nicht eingehaltenen Vereinbarungen. Aus der Erbmasse des Osmanischen Reiches wollten die arabischen Palästinenser ihren eigenen Staat aufbauen, in einem Territorium, das sie und ihre Vorfahren seit Jahrtausenden bewohnen und welches in verschiedenen Formen ihren Namen1 trug. Einen ebenfalls viele Jahrtausende zurückgehenden, großteils auf mystisch-religiöse Quellen beziehenden Anspruch auf dieses Land erhebt das jüdische Volk, das aber seit dem zweiten Jahrhundert n.u.Z. (Niederschlagung des dritten jüdischen Aufstandes durch das Römische Reich)2 keinerlei staatliche oder quasi-staatliche Präsenz mehr zustande gebracht hat.

Nach der Auflösung des Osmanischen Reiches stand also die Neuordnung großer Teile des Nahen und Mittleren Ostens auf der Tagesordnung. Die Hoffnungen der meisten regionalen Völker und Herrscher auf Selbstbestimmung wurden jedoch brutal – und wenn nötig auch mit militärischer Gewalt – den Interessen der beiden damals dominierenden europäischen Kolonialmächte England und Frankreich untergeordnet. Sowohl die Ambitionen der Palästinenser als auch jene der Juden mussten sich den Wünschen der neuen Herrscher fügen, wobei die Juden das »Spiel« der europäischen Eliten bei weitem besser beherrschten als die Araber.

Das Jahr 1917 wird in der jüngeren Geschichte des palästinensischen Volkes als entscheidendes Datum angegeben, da am 4. November der britische Außenminister Arthur James Balfour in einem Schreiben an den führenden Zionisten Baron Lionel Walter Rothschild namens der Regierung Ihrer Majestät den Anspruch des jüdischen Volkes anerkennt, in Palästina eine »nationale Heimstätte für das jüdische Volk« errichten zu können. Diese »Balfour-Deklaration« stellte einen zweifachen Rechtsbruch dar: Zum einen hatten die Briten – der Erste Weltkrieg war noch im Gange und Palästina noch Teil des Osmanischen Reiches – absolut keinerlei Verfügungsgewalt über diese Territorien, zum anderen setzte man sich völlig über die Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bewohner Palästinas hinweg. Wenn man so will, also ein doppelter Betrug. Die kaltblütige Enteignung des palästinensischen Volkes hatte aber de facto bereits zwei Jahrzehnte zuvor, nämlich am 29. August 1897 am Zionistischen Weltkongress in Basel begonnen. Dort wurde die Gründung eines jüdischen Staates in Palästina beschlossen, wobei die Rolle der dort lebenden Bevölkerung bei den Planungen der Zionisten keine besondere Rolle spielte.3 Die 20 Jahre zwischen Basel und der »Balfour-Deklaration« nutzte die äußerst einflussreiche zionistische Lobby, um bei den Mächtigen in der Welt für ihre Pläne zu werben. Am 4. November 1917 war es dann so weit, obwohl die rechtliche und faktische Voraussetzung, nämlich die Vernichtung des Osmanischen Reiches, noch nicht gegeben war. Man mandatierte sich in kolonialer Manier einfach selbst, genauso wie der britische Parlamentarier Mark Sykes und der französische Diplomat François Picot 1916 bereits den gesamten Orient zwischen England und Frankreich aufgeteilt hatten. Die Vereinbarungen der Sieger des Ersten Weltkrieges wurden dann auch den Pariser Friedensverträgen zugrunde gelegt. Der Völkerbund übergab Palästina im Jahr 1922 an Großbritannien. Die willkürliche und den Interessen der überwiegenden Mehrheit der betroffenen Bevölkerung völlig zuwiderlaufende Vorgangsweise ist in der einschlägigen Geschichtsschreibung hinlänglich beschrieben und diskutiert worden. In diesem Buch befasst sich Petra Wild ausführlich mit diesen kolonialistischen Machenschaften.

Die Zionisten hatten nie vor, die Palästinenser fair und gerecht zu behandeln

Es gibt unterschiedliche Einschätzungen, inwieweit die Zionisten bereit waren, die Interessen der indigenen Palästinenser bei ihren Plänen zu berücksichtigen. Es mag durchaus israelische Politiker gegeben haben, die nicht von Haus aus auf eine Vertreibung und Enteignung aus waren. Aus heutiger Sicht kommt man aber nicht umhin festzustellen, dass sich zumindest jene, die sich bereits in der Frühzeit der zionistischen Bewegung für ein möglichst scharfes und brutales Vorgehen aussprachen, durchsetzen konnten. Die heute in Israel regierenden Politiker sind allesamt Nachfolger der sogenannten revisionistischen Zionisten von Anfang des 20. Jahrhunderts. Deren Führer und Ideologe Vladimir (Zeev) Jabotinsky schrieb bereits 1923 in einem Artikel mit dem richtungsweisenden Titel »Die eiserne Wand«: »Die Palästinenser werden kämpfen, solange noch eine Hoffnung besteht …. Man muss die Kolonisierung gegen den Willen der palästinensischen Araber durchführen.«4 Radikale Rassisten wie Jabotinsky sind die Gründer jener Partei, die unter ihrem aktuellen Namen Likud seit Jahren die israelische Politik beherrscht. Wer sich die Äußerungen des gegenwärtigen Likud-Chefs und israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ansieht, erkennt unschwer das Vermächtnis der frühen Revisionisten. Netanjahu war 1993 im israelischen Parlament der Wortführer gegen die Osloer Grundsatzerklärung, hat sich wiederholt gegen die Zweistaatenlösung ausgesprochen und ist einer der stärksten Förderer der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik.5 Bemerkenswert und höchst alarmierend ist die Tatsache, dass es im israelischen Parlament inzwischen einige Parteien gibt, die weit rechts von Likud stehen.

Dass die israelische Linke den Palästinensern grundsätzlich freundlicher gegenübersteht, ist eine vor allem in Europa lange gehegte und gepflegte Ansicht, die aber einer kritischen historischen Analyse kaum standhält. Als Schüler von Bruno Kreisky, der wohl wie kein anderer europäischer Staatsmann der 1960er- bis 1980er-Jahre die israelische Politik und ihre Akteure aus nächster Nähe kannte, erinnere ich mich an einen oft gefallenen Satz über die israelische Politik, wonach der primäre Unterschied zwischen der israelischen Linken und Rechten hauptsächlich in der Wortwahl liege. Dazu einige Belege:

Der legendäre Staatsgründer Israels, David Ben Gurion, hat am 5. Oktober 1937, also mehr als zehn Jahre vor der Gründung des Staates der Juden, Folgendes an seinen Sohn Amos geschrieben: » Ich bin mir sicher, wir werden auch in allen anderen Teilen des Landes siedeln, sei es durch ein Abkommen und einem beidseitigen Verständnis mit unseren arabischen Nachbarn oder auf andere Weise. Wir errichten jetzt einmal einen jüdischen Staat, auch wenn er sich nicht über das ganze Land erstreckt. Der Rest wird mit dem Lauf der Zeit kommen. Er muss kommen.«6 Noch deutlicher äußerte sich Ben Gurion am 12. Juni 1938 vor der Exekutive der Jewish Agency: »Ich bin für zwangsweise Umsiedlung. Ich kann nichts Unmoralisches darin sehen.«7 Es gäbe noch zahlreiche ähnliche Aussagen führender israelischer SozialdemokratInnen der ersten Generation. Golda Meirs Statement »Ich kenne kein palästinensisches Volk« ist legendär.

Mit einem Wort: Die zionistischen Staatsgründer Israels dachten nie daran, eine faire und auf gleicher Augenhöhe abgeschlossene Vereinbarung mit den PalästinenserInnen abzuschließen. Für sie ging es in Wirklichkeit immer um alles, um Eretz Israel. Wie das Zitat Ben Gurions beweist, war auch ihre Zustimmung zur Zweistaatenlösung 1947 eine taktische.8 Parallel dazu hatte man bereits detaillierte Pläne, welche die massenweise Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat vorsahen.9

Eine ausführliche Einschätzung der Motive jener israelischen Sozialdemokraten, die Oslo verhandelt und abgeschlossen haben, würde den Rahmen dieses Vorwortes sprengen. Dennoch: Zu Shimon Peres‘ Opportunismus ist bereits viel geschrieben worden10, Jitzchak Rabin ist da schon etwas schwerer einzuschätzen. Er wäre eventuell tatsächlich jemand gewesen, der den revisionistischen Zionisten in den Arm hätte fallen können. Leider ließ die Geschichte dies nicht zu. Was allerdings bleiben wird, sind seine Befehle während der Intifada und sein Spruch: »Brecht ihnen die Knochen!«

Somit repräsentiert sich Israel heute als ein von radikalen Nationalisten, Rassisten und religiösen Fanatikern geführtes Land. In diesem Zusammenhang möchte ich besonders auf den Beitrag von Miko Peled hinweisen. Dieser hält seinem Land einen Spiegel vor, der eine fanatische und hasserfüllte Grimasse zeigt. Ob Israel seinen aggressiven und rechtswidrigen Weg fortsetzen kann, hängt sicherlich nicht ganz unwesentlich davon ab, inwieweit die internationale Staatengemeinschaft sich weiterhin von einem Staat, der Menschen- und Völkerrecht konsequent und andauernd negiert und offensiv verletzt, an der Nase herumführen lässt.

Israel, der Rechtsbrecher

Über das merkwürdige Verhältnis Israels zu den Vereinten Nationen sind bereits unzählige Bände gefüllt worden. An sich stellt es puren Zynismus dar, dass ein Land, das seine Existenz einem Beschluss der uno verdankt, ein durch und durch gestörtes Verhältnis zur Weltorganisation hat. Israel kritisiert in regelmäßigen Abständen die Einseitigkeit der uno und ihrer Organisationen, die sich mit Israel so oft wie mit keinem anderen Land beschäftigten. Dies ist tatsächlich der Fall; was Israel und seine Lobby dabei unerwähnt lassen, ist die Tatsache, dass es kein un-Mitglied gibt, welches derartig oft und provokant nachhaltig un-Beschlüsse ignoriert.

Dass fast alle derartigen Beschlüsse keine Konsequenzen nach sich ziehen, ist der nahezu kritiklosen Unterstützung seitens der usa bei Abstimmungen im un-Sicherheitsrat zuzurechnen. Ob sich das in näherer Zukunft ändern wird, ist angesichts der Unberechenbarkeit der Trump‘schen Administration schwer einzuschätzen. Die bisherigen politischen Signale, vor allem aber die israelbezogenen Personalentscheidungen in Washington, machen eine radikale Veränderung mehr als fraglich.

Der jüngste Zwischenfall bezüglich einer Studie der un-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien escwa hat wieder einmal ein deutliches Schlaglicht auf die Machtverhältnisse gerichtet. Der Bericht »Israels Vorgehen gegen das palästinensische Volk und die Frage der Apartheid« war gerade fertiggestellt und daher auch kaum noch bekannt, da forderten Israel und die usa bereits die Entfernung der Studie von der Webseite von escwa. Man lehnte – wie immer bei derartigen Fällen – eine inhaltliche Diskussion ab und griff zur Zensur. Der soeben erst ins Amt gekommene sozialdemokratische portugiesische un-Generalsekretär beugte sich, nicht so die Direktorin von escwa; diese trat von ihrem Posten zurück.

Der Vorfall reiht sich in eine lange Reihe von Zensur- und Disziplinierungsmaßnahmen ein. Damit sollen un-MitarbeiterInnen unter Druck gesetzt und eine kritische Diskussion verhindert werden. Dass Israel – übrigens wie auch sein Mentor usa – manche un-Organisationen boykottiert und diskreditiert, bis hin zum Internationalen Gerichtshof, passt da ins Bild.

Einer der Autoren der genannten Apartheidstudie, der frühere un-Palästina-Berichterstatter Richard Falk, befasst sich in einem ausführlichen Beitrag mit seinem Erfahrungen in und mit der uno, vor allem behandelt er die seit Jahren geführte Debatte über Vergleichbarkeiten und Ähnlichkeiten zwischen dem südafrikanischen Apartheidsystem und den Unterdrückungsmechanismen Israels gegenüber der palästinensischen Bevölkerung. Er kommt zu dem kaum überraschenden Ergebnis: die Unterdrückung und Entrechtung der PalästinenserInnen in Israel und in den von Israel besetzten/kontrollierten Gebieten ist dem seinerzeitigen südafrikanischen Apartheidsystem sehr ähnlich, in manchen Bereichen übertrifft sie dieses sogar!

Die Palästinenser: orientierungslose Führung, aber aktive und aufmüpfige Jugend

Die palästinensische Politik ist seit Jahren durch eine weitgehende Orientierungs- und Führungslosigkeit charakterisiert. Dafür ist einerseits die nach wie vor herrschende Spaltung zwischen Hamas und Fatah verantwortlich, aber auch interne Querelen und Positionskämpfe sowie die seit dem »Arabischen Frühling« herrschenden innerarabischen Differenzen und Konflikte. Der sehr oft bei Diskussionen dahingesagte Satz, wonach die Palästinenser die ersten Opfer des »Arabischen Frühlings« seien, da die arabische Solidarität und Unterstützung deutlich nachgelassen haben, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Natürlich war es zu erwarten, dass ein derartig tiefgreifender gesellschaftspolitischer Konflikt, wie es der »Arabische Frühling« war, auch das palästinensische Volk, seine Parteien und Gruppierungen sowie auch seine politische Führung in seinen Bann ziehen wird. Und dann ist es auch verständlich, dass kriegerische Konflikte wie jene in Libyen, Syrien, Irak und Jemen, um nur die größten Krisenherde zu nennen, von der jahrzehntelangen Dauerkrise in Palästina ablenken. Somit ist die Feststellung vom ersten Opfer also durchaus zutreffend, zudem Israel es geschickt ausnützt, die innerarabischen/innerislamischen Differenzen zu seinen Gunsten auszunützen.

Wir haben bei der Auswahl der palästinensischen AutorInnen für dieses Buch darauf geachtet, Stimmen aus den unterschiedlichsten Generationen, politischen und beruflichen Positionen zu finden. Es ist uns – so glaube ich – durchaus gelungen und die Beiträge geben äußerst interessante Einblicke in die Denk- und Arbeitsweisen unterschiedlicher palästinensischer Akteure. Eines fällt sogleich auf: Die Beiträge von jüngeren, zumeist in der Zivilgesellschaft tätigen AutorInnen sind im Ton kritischer und – das mag jetzt überraschen – optimistischer. Dies trifft auf jeden Fall auf die Artikel von Omar Barghouti, dem Gründer der inzwischen weltweit aktiven bds-Bewegung, und Tariq Dana von der Birzeit-Universität zu. Die beiden wie auch die Ökonomin Nur Arafeh, die sich mit der wirtschaftlichen Situation in den besetzten Gebieten befasst, repräsentieren eine gut ausgebildete, aktive und – im besten Sinn des Wortes – unangepasste Generation. Es ist jene Generation, der Roger Heacock, jahrzehntelang Professor in Birzeit, den man längst als »Herzenspalästinenser« bezeichnen kann, in seinem detailreichen Aufsatz über den Widerstand des palästinensischen Volkes ein Denkmal setzt. Die Situation in Palästina ist also höchst kompliziert und gefährlich. Aber es gibt ihn noch und wieder, den Geist des Widerstandes und der Standhaftigkeit, des »sumud«. Auch die Beiträge der etablierteren Autoren Salah Abdel Shafi, Nasser al-Kidwa und Rashid Khalidi sehen Hoffnung und Perspektiven. Trotz 100 Jahren des Betrogen-, Hintergangen- und Vertröstetwerdens hat das palästinensische Volk seine Identität nicht verloren und seine Ziele nicht vergessen.

Somit möchte ich mich zum Abschluss beim Promedia Verlag bedanken, dass er mir ermöglichte, mein drittes Buch zu meinem wichtigsten Forschungs- und Aktionsgebiet Palästina herauszubringen. Für mich war es einfach unvorstellbar, zu diesem Gedenkjahr kein Buch zu diesem Thema zu veröffentlichen. Herzlicher Dank also an meinen Verleger und Freund Hannes Hofbauer, der auch in seiner üblichen peniblen Weise das Lektorat besorgt hat, und an Stefan Kraft, der für Grafik und Produktion zuständig war. Ich habe auch bewusst überwiegend AutorInnen aus dem nicht-deutschsprachigen Raum eingeladen, denn die Diskussionen und Auseinandersetzungen in Deutschland und Österreich laufen angesichts der besonderen historischen Situation und auch einer sehr aktiven und bei ihren Methoden nicht wählerischen Israel-Lobby nicht immer so offen und demokratisch ab wie in anderen Staaten. In der Schweiz ist die Situation als »Nicht-Täterland« schon etwas entspannter. Somit bleibt mir noch der Dank an die ausgezeichneten und engagierten ÜbersetzerInnen Magda und Ibrahim Assem, Kerstin Dohnal, Regina Elias und Gregor Kneussel. Möge dieses Buch das Wissen über und das Verständnis für den nun bereits einhundertjährigen Kampf des palästinensischen Volkes um Unabhängigkeit und Selbstbestimmung verbessern.

Fritz EdlingerWien, im August 2017

1. Der Name leitet sich von dem Volk der Philister ab, einem Seefahrer-Volk, welches diese Region bereits im ersten Jahrtausend v.u.Z. bewohnte und beherrschte. Assyrische Texte des 8. Jahrhunderts v.u.Z. bezeichneten die Region als »Palastu«. Im 5. Jahrhundert v.u.Z. nannte der griechische Historiker Herodot den Küstenstreifen zwischen Phönikien (Levante) und Gaza »Syria palaistine«. Aus dem griechischen »Palaistine« wurde dann das lateinische »Palaestina«. Auch in der um 200 v.u.Z. in Alexandria entstandenen jüdisch-griechischen Bibelübersetzung »Septuaginta« wird diese Bezeichnung gewählt. In der römischen Zeit wurde diese Bezeichnung ebenfalls immer wieder verwendet, im Osmanischen Reich war Palästina Teil der Provinz »Cham« (Syrien), für die Bezeichnung des britischen Völkerbundmandats nach 1922 wurde wieder der historische Name gewählt.

2. Die Zerstörung Jerusalems durch die Truppen von Kaiser Hadrian erfolgte nach der Niederschlagung des Bar-Kochba-Aufstandes 135 n.Chr. (Der Zweite Tempel war bereits im Jahr 70 am Ende des ersten jüdischen Krieges zerstört worden.) Danach zerstreute sich das jüdische Volk nahezu über die ganze Welt. Jüdische Spuren finden sich in weiten Teilen Asiens und Europas. Die nahezu 2000 Jahre währende Geschichte des jüdischen Volkes zwischen der Vertreibung aus Palästina und der Entstehung des Zionismus beschreibt der israelische Historiker Shlomo Sand in seinem Aufsehen erregenden Buch »Die Erfindung des jüdischen Volkes«. Empfehlenswert in diesem Zusammenhang ist auch das Buch »Der dreizehnte Stamm. Das Reich der Khasaren und sein Erbe« von Arthur Koestler.

3. Zum Zeitpunkt des Zionistenkongresses lebten 47.000 Juden (9,4%) und 453.000 arabische Palästinenser (90,6%) in Palästina. Das Land gehörte zu 99,5% den Palästinensern. Aus: A Survey of Palestine – Prepared in December 1946 and January 1947 for the Information of the Anglo-American Committee of Inquiry. Jerusalem 1946. Zitiert nach: Walter Hollstein, Kein Frieden um Israel. Zur Sozialgeschichte des Palästina-Konflikts. Wien (Promedia) 1984.

4. »Die eiserne Wand«, veröffentlicht am 4. November 1923 in der in Paris erscheinenden russischsprachigen Zeitschrift Razsviet. Übrigens übernahm Avi Schlaim, kritischer israelischer Historiker, der der Gruppe der »neuen israelischen Historiker« zugerechnet wird, für sein umfangreiches Werk über die Geschichte Israels den Titel »Iron Wall«.

5. Legendär ist der 2014 auf YouTube veröffentlichte Mitschnitt eines Gesprächs von Netanjahu mit israelischen Siedlern im Jahr 2001, in dem er sich – ganz in Inhalt und Ton der rechtsradikalen Siedler – gegen die Zweistaatenlösung, für die Ausweitung der Siedlungen und für möglichst harte Schläge gegen die Palästinenser ausspricht.

6. Avi Schlaim, The Iron Wall. London 2000, S. 21

7. Ilan Pappe, The Ethnic Cleansing of Palestine. Oxford 2007, S. 9

8. Simcha Flapams wieder aufgelegtes Buch »Die Geburt Israels. Mythos und Wirklichkeit« bietet eine ausgezeichnete Schilderung der Gründungsjahre Israels aus der kritischen/selbstkritischen Sicht eines linkssozialistischen Zionisten. Auf Seite 50 der Originalausgabe findet sich zur un-Teilungsresolution Folgendes: »Das Ja zur un-Teilungsresolution war also, kurz gesagt, ein Paradebeispiel für zionistischen Pragmatismus. Es war eine taktische Billigung eines Kompromisses, in dem man einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung sah, ein Sprungbrett für eine weitere Expansion, sobald die Bedingungen dafür günstig waren.«

9. Siehe dazu die Beschreibungen in Ilan Pappes Buch »Die ethnische Säuberung Palästinas«, Kapitel 4 und 5.

10. Siehe dazu die kritische Biografie einer jungen israelischen Sozialwissenschaftlerin: Tamar Amar-Dahl, Shimon Peres. Friedenspolitiker und Nationalist. Paderborn (Schöningh Verlag) 2010.

Vom Basler Kongress 1897 bis zur Balfour-Deklaration 1917: Die Anfänge des Zionismus

Petra Wild

Der Zionismus entstand Ende des 19. Jahrhunderts im europäischen jüdischen Kleinbürgertum. Er war nicht nur eine Reaktion auf den zunehmenden Antisemitismus, sondern auch die Verkörperung der damals vorherrschenden kolonialistischen, rassistischen und nationalistischen Strömungen. Ab 1882 brachen in Russland Gruppen von Juden auf, um sich in Palästina anzusiedeln, das damals zum Osmanischen Reich gehörte und etwa eine halbe Million Einwohner zählte, darunter 4% Juden. Die Einwanderung nach Palästina wurde von der Organisation »Hovevei Zion« geleitet, und schon diese frühen Siedler verstanden sich als Kolonialisten. Baron Edmund de Rothschild, der in den Aufbau eines Plantagenkolonialismus in Palästina investierte, förderte das jüdische Siedlungsprojekt. Während der ersten Einwanderungswelle (1. Aliya) von 1882 bis 1903 kamen 20.000 bis 30.000 zionistische Siedler ins Land.

Zu einer erfolgreichen Kolonialbewegung wurde der Zionismus jedoch erst mit der Gründung der Zionistischen Organisation (zo) im August 1897 in Basel, die sich später in Zionistische Weltorganisation (wzo) umbenannte. Auf dem Gründungskongress anwesend waren 204 Delegierte, von denen etwa ein Drittel aus Russland stammte. Im Basler Programm, das auf dem Kongress verabschiedet wurde, heißt es: »Der Zionismus erstrebt die Erwerbung einer sicheren Zuflucht für das Volk Israel in Eretz Israel durch eine öffentliche Entscheidung.« Weiters setzte sich die zo zum Ziel: »… die Förderung … der Kolonisierung Palästinas durch jüdische landwirtschaftliche und industrielle Arbeiter.« Außerdem wurde die Notwendigkeit betont, »die Juden in allen Ländern der Diaspora zu vereinen, ihr nationales jüdisches Bewusstsein zu stärken und eine politische Aktion zu organisieren, um die Unterstützung von Regierungen für die zionistischen Pläne zu erlangen.«11

Zum ersten Vorsitzenden der Zionistischen Organisation wurde Theodor Herzl gewählt, der bereits 1896 in seiner programmatischen Schrift »Der Judenstaat« die Vision der aufkommenden zionistischen Kolonialbewegung dargelegt hatte. Da die Zionisten die Prämisse der Antisemiten übernommen hatten, dass Juden und Nicht-Juden nicht zusammenleben können, sahen sie die Lösung der Probleme in der Gründung eines jüdischen Nationalstaates außerhalb Europas. Voraussetzung dafür war, dass die Religionsgemeinschaft der Juden unter dem Einfluss der damals vorherrschenden nationalistischen Ideologien als Nation oder Volk – und zeitweise auch als »Rasse« – umdefiniert wurde.12

In den ersten Jahren ihrer Existenz legte die zo die organisatorischen Grundlagen, suchte nach einer internationalen Schutzmacht und begann sich mit siedlerkolonialistischen Modellen auseinanderzusetzen, die für ihr Siedlungsprojekt in Palästina geeignet sein könnten. Zu den ersten Körperschaften, die gegründet wurden, gehörten der »Jüdische Kolonialtrust« 1902 und der »Jüdische Nationalfonds (jnf)« 1901, dessen Aufgabe der Erwerb von Land war. Da die zionistische Bewegung in der ersten Phase ihrer Existenz weder über politische noch militärische Macht verfügte, war sie zunächst darauf angewiesen, sich das Land in Palästina mittels Landkauf anzueignen.

In den ersten Jahren ihrer Existenz gab es innerhalb der zionistischen Kolonialbewegung zwei miteinander in Widerstreit stehende Ansätze. Eine Fraktion – verkörpert von »Hovevei Zion« – verfolgte die Linie der praktischen Kolonisierung Palästinas. 1882 gründete sie mit Petach Tikva die erste landwirtschaftliche Siedlung in Palästina. Die andere Fraktion, angeführt von Theodor Herzl, drang darauf, das Kolonisierungsprojekt erst nach der Erlangung internationaler Garantien in die Praxis umzusetzen. Herzl machte sich über den »Kleinkolonialismus« von »Hovevei Zion« lustig. Seine Vorstellung war, die jüdische Bevölkerung Europas nach der Erlangung einer internationalen Charta in großer Zahl nach Palästina zu bringen. So konzentrierte sich die wzo zunächst auf die Suche nach einem starken Bündnispartner. Theodor Herzl sprach beim deutschen Kaiser und im russischen Zarenreich vor und verhandelte mit dem osmanischen Sultan, unter dessen Kontrolle Palästina damals stand. Herzl bot den Großmächten Vorpostendienste für europäische Interessen an. In »Der Judenstaat« heißt es: »Für Europa würden wir dort ein Stück des Walls gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst gegen die Barbarei besorgen.«13 Das einzige Angebot einer Charta kam 1903 von der britischen Krone und galt für das fruchtbare Hochplateau von Kenia (der sogenannte Uganda-Vorschlag), dessen Kolonisierung Großbritannien beabsichtigte. Doch nach heftigen Debatten setzten sich in der wzo die Palästina-Zentristen durch.

Vom Plantagenkolonialismus zum reinen Siedlerkolonialismus

Da es zunächst nicht gelang, eine Charta für Palästina zu erlangen, setzten sich in der Folgezeit innerhalb der wzo die praktischen Zionisten durch. 1903 wurde eine Kommission eingesetzt, die die Möglichkeiten der praktischen Kolonisierung Palästinas prüfen sollte. Auf dem 8. Zionistischen Kongress 1907 sprach sich Chaim Weizman für die Verknüpfung von praktischem und politischem Zionismus aus. Dieser Ansatz wurde in der Folgezeit als »synthetischer Zionismus« oder »allgemeiner Zionismus« zur Leitlinie der Organisation. 1908 eröffnete die Zionistische Weltorganisation (wzo) in Jaffa das Palästina-Büro, dessen Aufgabe der Erwerb von Land und die Ansiedlung von zionistischen Kolonialisten war. Doch die wzo wollte weder eine »Kleinkolonisation« im Stile von »Hovevei Zion« noch eine Wiederbelebung des gescheiterten Plantagenkolonialismus, mit dem zwischen 1882 bis 1900 von Baron Edmund de Rothschild und der 1891 gegründeten »Jewish Colonial Association (jca)« experimentiert worden war. Stattdessen begann sie zwischen 1903 und 1909 eine Theorie des reinen Siedlerkolonialismus für Palästina zu entwickeln. Eine wesentliche Rolle spielte dabei der einflussreiche Leiter des Palästina-Büros, Arthur Ruppin. Er ließ sich in seiner Arbeit von zwei Prinzipien leiten, die dem reinen Siedlerkolonialismus entsprechen: der Schaffung zusammenhängender zionistischer Siedlungsblöcke und dem kompromisslosen Bestehen darauf, dass ausschließlich zionistische Siedler in diesen Siedlungen arbeiten durften. Ruppin orientierte sich am Modell der preußischen Ostmark-Kolonisierung, das durch Bevölkerungsaustausch die Polen verdrängen und sich deren Land aneignen sollte. »Ruppins explizite Verwendung des deutschen Kolonisierungsprojekts in der Ostmark als Modell hätte nicht klarer die dem reinen Siedlerkolonialismus entsprechende Denkungsart zeigen können. Der Zweck des deutschen Projekts war die Transformation der Ostmark durch die Enteignung der Polen – sprich ihnen das Land abzuringen – und die Schaffung von Gemeinschaften, die rein deutsch waren und in denen es nur deutsche Arbeit geben würde,« erklärte der israelische Zionismus-Forscher Gabriel Piterberg.14 Die wzo machte sich das Modell zur Siedlerkolonisierung der Ostmark ab 1904 zu Eigen. Mit der Zeit wurde das Profitmotiv des Plantagenkolonialismus ersetzt durch das demographische Interesse, jüdische Bevölkerungsmehrheiten zu schaffen und so die Kolonisierung Palästinas als nationales jüdisches Projekt zu erreichen.

Die Hinwendung zum reinen Siedlerkolonialismus war eine Folge des Scheiterns des Plantagenkolonialismus in Palästina. Dieser hatte sich am französischen Kolonialmodell in Algerien orientiert und war darauf angelegt gewesen, Profite zu machen. Deswegen wurden viele billige einheimische palästinensische Arbeitskräfte auf den jüdischen Plantagen und Farmen beschäftigt. Das hatte zur Folge, dass die eingewanderten Siedler nur wenig Arbeit fanden und wenn, dann war sie schlecht bezahlt. Zudem stellte Rothschild im Jahr 1900 seine kolonialen Aktivitäten in Palästina ein. Die »Jewish Colonial Association« (jca), die in dessen Fußstapfen trat, war dem Profit­motiv noch stärker verpflichtet als Rothschild, der kolonialistische mit philantropischen Aktivitäten zugunsten der zionistischen Siedler verbunden hatte. Von der daraus folgenden Krise besonders stark betroffen waren die Kolonialisten der 2. Einwanderungswelle, die 1904–1914 nach Palästina kamen.

Diese Krise führte zu einer Transformation der zionistischen Bewegung. Wenn das Ziel der Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina mittels fortgesetzter Kolonisierung des Landes erreicht werden sollte, dann mussten andere Formen der Kolonisierung gefunden werden. Die praktischen Kolonialisten der 2. Einwanderungswelle gaben den Slogan »Eroberung der Arbeit« bzw. »hebräische Arbeit« aus und versuchten durch Aktionen, die jüdischen Farmbesitzer dazu zu zwingen, jüdische statt arabische Arbeiter zu beschäftigen. Doch das scheiterte. Gerettet wurden sie durch die Hinwendung der wzo zur praktischen Kolonisierung. Sie gingen ein Bündnis mit der wzo ein und vereinigten so die bis dahin getrennten Wege der praktischen und der politischen Zionisten. Die »Arbeiterzionisten« begannen sich zunehmend von der »Eroberung der Arbeit« auf die »Eroberung des Landes« zu verlegen und die wzo wurde fortan die dominante jüdische Kolonialorganisation in Palästina.15

Die 2. Einwanderungswelle, mit der 35.000 bis 40.000 Zionisten nach Palästina kamen, wurde prägend für das zionistische Projekt und die spätere Formierung des israelischen Staates. In dieser Phase gründeten sich die zionistischen Arbeiterparteien in Palästina, die zum Hauptträger des zionistischen Kolonialprojekts wurden. Ihr Ansatz war exklusiv: »Eroberung der Arbeit« und »Eroberung des Landes« auf Kosten und unter Ausschluss der einheimischen palästinensischen Bevölkerung. Während die 1. Aliya einen europäischen Plantagen­kolonialismus verkörpert hatte, der auf Ausbeutung der Einheimischen basierte, verkörperte die 2. Aliya einen Siedlerkolonialismus, der auf deren Verdrängung zielte.

»Die Kolonisierung der 1. Aliya basierte auf zerstreutem Siedlungsbau und der Ausbeutung von schlecht bezahlten palästinensischen Arbeitern auf Farmen in jüdischem Besitz. Die 2. Aliya ersetzte das durch die Kolonisierung in Form von dichtem Siedlungsbau in exklusiv jüdischen Kolonien und die Vertreibung der arabischen Bewohner,« erklärt der israelische Zionismus-Forscher Gershon Shafir.16 Zu diesem Zweck wurden unter Anleitung der wzo auf Land, das der jnf erworben hatte, exklusiv jüdische Siedlungen gegründet, die kooperativ bewirtschaftet wurden – die Kibbuze.

Die Kibbuze als Instrumente der Siedlerkolonialisierung Palästinas

Der erste Kibbuz war das 1909 gegründete Degania auf dem Land von Um Djunni, das von der Familie Sursuk in Beirut verkauft worden war. Die Gründung des ersten Kibbuz ging auf die Initiative von Arthur Ruppin zurück. Die Siedler in Degania standen im Dienste der »Palestine Land Development Company«, die dem Palästina-Büro angeschlossen war. Sie verpflichteten sich vertraglich dazu, für diese zu arbeiten und den Instruktionen ihrer Angestellten Folge zu leisten. Das Inventar der Siedlung war Eigentum des Palästina-Büros.17

Kibbuze wurden zu einem wichtigen Instrument der Siedler­kolonisierung Palästinas. Es ging bei der Hinwendung zu kooperativen Siedlungen weniger darum, einen zionistischen Sozialismus aufzubauen, als darum, eine Siedlungsform zu finden, die den absoluten Ausschluss einheimischer Arbeitskräfte ermöglichte. Kooperative Siedlungen waren die effektivste Form, um die Siedlerkolonisierung des Landes durchzuführen. Das Modell orientierte sich an der preußischen »Siedlungsgenossenschaft« zur Kolonisierung der Ostmark. Während des Ersten Weltkrieges und noch stärker während des britischen Mandats wurden die Kibbuze zu Pfeilern einer exklusiv jüdischen kooperativen Wirtschaft, die unter anderem Bau- und Vermarktungsunternehmen, Versicherungen und Banken sowie das Busunternehmen »Eged« umfasste, von denen später viele zu Giganten der israelischen Wirtschaft aufstiegen. Zudem spielten die Kibbuze eine wichtige militärische Rolle. Sie verkörperten die schleichende Landnahme und die Schaffung einer neuen kolonialen Geographie. Sie markierten die Grenzen des zukünftigen zionistischen Staates. Bis zum Ende des Ersten Weltkrieges wurden 30 Kibbuze gegründet, in denen 446 Arbeiter lebten. Nach dem Ersten Weltkrieg sahen alle zionistischen Fraktionen den Kibbuz als »eine fundamentale und typische Form« der Siedlerkolonisierung Palästinas an.18

Die »Wir oder sie«-Logik des reinen Siedlerkolonialismus

Da Palästina ein seit Jahrtausenden besiedeltes Land war, in dem seit der Entstehung ihrer Religion immer auch Juden gelebt hatten, die aber niemals die einzige oder gar die vorherrschende Bevölkerungsgruppe stellten, waren Konflikte mit der einheimischen Bevölkerung vorprogrammiert. Die Palästinenser, die die Juden der 1. Aliya noch freundlich aufgenommen und ihnen die Arbeit in der Landwirtschaft beigebracht hatten, begannen sich in dem Maße gegen sie zu wehren, wie die Vertreibung der Bauern von ihrem Land zunahm.

Mit der 1858 unter europäischem Druck vom Osmanischen Reich durchgeführten Landbesitzreform waren europäische kapitalistische Normen des Landbesitzes eingeführt worden. Zuvor hatten palästinensische Bauern über Jahrzehnte oder sogar über Jahrhunderte Staatsland im Gewohnheitsrecht bewirtschaftet und es als ihr Land betrachtet. Nach der Landbesitzreform von 1858 kauften reiche, meist im Ausland lebende Araber Teile dieses Landes auf. Einige von ihnen verkauften dieses Land an den jnf weiter. Das führte zu Konflikten mit der einheimischen palästinensischen Bevölkerung, die von ihrem Land vertrieben wurde, um es für die europäischen Siedler freizumachen.

Die europäischen Siedlerkolonialisten erkannten die Rechte der einheimischen palästinensischen Bevölkerung nicht an, ja, sie machten ihr sogar die Existenz streitig. Ein beliebter zionistischer Slogan war: »Ein Land für ein Volk für ein Volk ohne Land.« Chaim Weizman erklärte 1914: »In seiner Anfangsphase wurde der Zionismus von seinen Pionieren als eine ganz von mechanischen Faktoren abhängende Bewegung konzipiert: da ist ein Land namens Palästina, ein Land ohne ein Volk, und auf der anderen Seite existiert das jüdische Volk, das kein Land hat. Was sonst ist also nötig, als den Edelstein in den Ring zu fügen, dieses Volk mit diesem Land zu vereinen. Die Besitzer des Landes [die Türken] müssen deswegen überzeugt werden, dass diese Heirat vorteilhaft ist, nicht nur für das [jüdische] Volk und das Land, sondern auch für sie.«19

Mit dem typischen rassistischen Blick aller europäischen Kolonialisten wurden die nicht-weißen, nicht-europäischen Palästinenser nicht als vollwertige Menschen angesehen. Der britische Zionist Israel Zangwill sprach ihnen eine gemeinsame nationale Identität ab und bezeichnete sie als »Zeltlager«. Schon Herzl hatte in »Der Judenstaat« ihre Vertreibung nahegelegt. Weizman bezeichnete sie als »die Steine von Judäa, als Hindernisse, die auf einem schwierigen Weg weggeräumt werden müssten.«20

Der Bezug auf die Bibel diente zur Monopolisierung der Geschichte Palästinas als exklusiv jüdische Geschichte. Moshe Smilansky von »Hovevei Zion« erklärte 1908: »Es ist entweder – oder: Wenn Eretz Israel – im nationalen Sinn – diesen Arabern gehört, die sich hier kürzlich niedergelassen haben, dann gibt es keinen Grund für uns, hier zu sein und wir müssen offen zugeben: das Land unserer Vorväter ist für uns verloren. Und wenn Eretz Israel uns, dem Volk von Eretz Israel, gehört, dann hat unser nationales Interesse für uns Vorrang vor allem anderen. Es gibt in dieser Sache keinen Raum für Kompromisse.«21

Die Balfour-Deklaration

Parallel zu den praktischen Kolonisierungsanstrengungen in Palästina bemühten sich die Zionisten weiterhin um die Unterstützung internationaler Regierungen. Den nationalen Organisationen der wzo in Großbritannien und den usa