Putins Kalter Krieg E-Book

Markus Wehner

• Herausgeber: Knaur eBook
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 207

Veröffentlichungsjahr: 2016

Beschreibung

Viele im Westen wollen es nicht wahrhaben – Russland hat einen neuen Kalten Krieg vom Zaun gebrochen. Den führt es auf allen Ebenen: propagandistisch, durch Angriffe auf westliche Webseiten und Computernetze, etwa die des deutschen Bundestages, und ganz real als kaum getarnten Schießkrieg an der östlichen Außengrenze der NATO in der Ukraine. Markus Wehner nimmt den Russland-Verstehern die rosarote Brille ab: Denn die Lage ist ernst, und der Westen muss handeln.

Leseprobe

Markus Wehner

Putins kalter Krieg

Wie Russland den Westen vor sich hertreibt

Verlagsgruppe Droemer Knaur GmbH & Co. KG.

Über dieses Buch

Viele im Westen wollen es nicht wahrhaben – Russland hat einen neuen Kalten Krieg vom Zaun gebrochen. Den führt es auf allen Ebenen: propagandistisch, durch Angriffe auf westliche Webseiten und Computernetze, etwa die des deutschen Bundestages, und ganz real als kaum getarnten Schießkrieg an der östlichen Außengrenze der NATO in der Ukraine. Markus Wehner nimmt den Russland-Verstehern die rosarote Brille ab: Denn die Lage ist ernst, und der Westen muss handeln.

Inhaltsübersicht

1. Putins Ziele, Russlands Ideologie

Im Krieg

Der Geheimdienst an der Macht

Westliche Illusionen

Die »russische Welt«

Auf der Suche nach einer Ideologie

Putins Ziele

2. Krieg dem Westen: Russland und die farbigen Revolutionen

Putin in Panik

Kampf den farbigen Revolutionen

3. Spiel ohne Regeln: Putin, die Krim und der Krieg in der Ukraine

Putin unter Druck

Grüne Männchen auf der Krim

Der Krieg in der Ostukraine

Ein eingefrorener Konflikt

4. Die neue Militärmacht

Vorteil Russland

Kriegsspiele und Drohgebärden

Die Militarisierung des Landes

5. Russlands Informationskrieg

Der Wert der Propaganda

Internet-Trolle für den Kreml

Cyber-Krieg im Bundestag

6. Putins Spione

Wie im Kalten Krieg

Aktive Spione

Schwaches »Hellfeld«

7. Rechts und links: des Kremls extremistische Freunde

Putins autoritäre Internationale

Der Front National auf Kreml-Kurs

Streiter für Putin: AfD und Linkspartei

Nicht nur am Rand: europäische Eliten auf Putin-Kurs

8. Die Russland-Versteher

Die Mythen der Russland-Versteher

Die SPD und Russland

Ein imitierter Dialog

9. Moskaus Spiel in Syrien

Einsatz erhöht

Ein zweiter Anlauf

Putins »Antiterrorallianz«

10. Hilfloser Westen?

Putins Fehlkalkulationen

Wie weiter mit der Ukraine?

Schwaches Russland, starker Putin

Zerplatzte Hoffnungen

11. Was tun?

Nachwort

1. Putins Ziele, Russlands Ideologie

Im Krieg

Russland ist im Krieg. Wladimir Putin hat ihn schon vor Jahren begonnen. Er geht gegen den Westen. Der russische Präsident schreckt nicht davor zurück, internationale Verträge zu brechen und militärische Gewalt einzusetzen. Die Annexion der Krim und der Waffengang in der Ukraine, dem bislang mindestens zehntausend Menschen zum Opfer gefallen sind, haben das bewiesen. Das Ziel von Putins Krieg: Russland soll wieder eine Großmacht sein, die überall auf der Welt mitbestimmt, dafür muss der Einfluss des Westens zurückgestutzt werden.

Dieser Krieg wird nicht nur an unterschiedlichen Fronten militärisch ausgetragen. Wichtiger noch sind Propaganda, Provokation, Einschüchterung, verdeckte Einflussnahme und Spionage. Das ist das Arsenal des alten Kalten Krieges, aber der neue kalte Krieg geht darüber hinaus. Die Mittel sind in einer globalisierten Welt vielfältiger geworden. Und Russland weniger berechenbar.

Ist Europa auf diesen Krieg vorbereitet? Hat Europa erkannt, dass Russland diesen Krieg führt? Hat Europa eine Strategie entwickelt, um auf diese gefährliche Herausforderung zu reagieren? Die Antwort auf alle drei Fragen lautet Nein. Und gerade Deutschland, als europäische Führungsmacht, will die Konfrontation mit Russland nicht. Wegen der belasteten Geschichte als Eroberer und Zerstörer im Osten Europas, wegen des Schuldbewusstseins. Und auch aus Nähe zu Russland, das mehr als vierzig Jahre den östlichen Teil des heutigen Deutschland besetzt gehalten hat. Deutschland, und mit ihm Europa, schreckt vor einer Konfrontation zurück, auch weil es viele andere Probleme hat: die Integration von Hunderttausenden Flüchtlingen, die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus und Rechtsextremismus, die Lage im Nahen Osten, die Krise der Eurozone und die Probleme des Zusammenhalts der EU. In vielen Fragen wird daher auf eine Kooperation mit Russland gesetzt. Das ist einerseits gut. Aber es darf andererseits nicht dazu führen, die Wirklichkeit auszublenden. Und diese heißt: Russland sieht den Westen und Europa heute als Gegner, wenn nicht als Feind.

Putins Denken in den Kategorien der Geopolitik und des Kriegs prägt das politische und gesellschaftliche Leben Russlands und sein Agieren auf internationaler Bühne. Russland wähnt sich in einem Überlebenskampf. Putins Botschaft an das Volk lautet: Es gibt viele Feinde, die unser Land erniedrigen und zerstören wollen. Der größte Feind sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Diese Gegnerschaft ist nicht neu, früher bestand die Systemfeindschaft zwischen der sozialistischen Sowjetunion und dem kapitalistischen Amerika. Diesen Gegensatz gibt es nicht mehr. Doch das alte Feindbild wird von Putin reaktiviert. Amerika, der Westen, die Nato als Feind – das ist ein Glaubensbekenntnis, das sich in der täglichen Propaganda und auch – wieder – in den russischen Militär- und Sicherheitsdoktrinen findet. Die imperiale Weltsicht der amerikanischen Neokonservativen wirkt als Rückkoppelung und Verstärker dieser russischen Ängste. Der Interventionismus der amerikanischen Außenpolitik, vor allem unter George W. Bush, dient Russland als Vorbild und Rechtfertigung für seine eigene Politik. Zugleich ist Amerika das Land, mit dem sich Russland ständig vergleicht und das es letztlich bewundert. Nur die Vereinigten Staaten können aus russischer Sicht der Maßstab für die Großmacht Russland sein – deshalb will Moskau von Washington »auf Augenhöhe« angesprochen werden. Das russische Fernsehen weist gern darauf hin, wie oft Putin mit Barack Obama telefoniert. Und Putin berichtet im inneren Kreis, wenn ein Telefonat mit dem amerikanischen Präsidenten länger dauerte als verabredet.

Auch das Verhältnis des Kremls zu Europa ist von der russischen Fixierung auf Amerika geprägt. Die Europäische Union wird ebenfalls als Gegner betrachtet. Je enger ein EU-Staat mit den Amerikanern verbunden ist, umso feindlicher ist er in der Wahrnehmung des Kremls. Die aktuelle Feindkonjunktur ist allerdings auch einem Wandel unterworfen, die schlimmsten Gegner wechseln je nach politischer Lage: Mal sind es die Georgier, die sich zu sehr von den Amerikanern unterstützen ließen und in einem Krieg bestraft wurden. Mal sind es die Ukrainer, die gerade noch ein Brudervolk waren, jetzt aber wegen ihrer Annäherung an die EU zu »Faschisten« geworden sind. Dann sind es die Türken, mit denen man regen Handel trieb und weitreichende Gasgeschäfte machen wollte. Doch nach dem Abschuss eines russischen Flugzeugs an der syrischen Grenze sind die Türken Komplizen der Terroristen. Auch die Deutschen, seit Jahrzehnten unter den beliebtesten Nationen in Russland, sind nicht mehr gut gelitten. Auf der Liste der feindlichen Nationen nimmt Deutschland mittlerweile einen vorderen Platz ein.

Der Geheimdienst an der Macht

Wie konnte es dazu kommen? Hatte Putin nicht in seiner Rede vor dem Bundestag im September 2001 in der Sprache von Goethe und Schiller das gemeinsame europäische Haus beschworen? Hatte er nicht gesagt, die Innenpolitik Russlands diene dazu, Freiheit und demokratische Rechte zu garantieren? Dass der Kalte Krieg vorbei sei? Die Abgeordneten standen auf und applaudierten. Nur wenige sahen, dass er schon damals ein Großeuropa unter russischer Führung gegen Amerika stellte.

Manche Beobachter verstanden diese Rede als eine gelungene Operation eines ehemaligen KGB-Agenten. Denn mit Putin kamen die Leute aus den Geheimdiensten an die Macht. Mit ihnen zog ein anderes Denken in den Kreml ein. Die Leute aus dem KGB sind keine Politiker im westlichen Sinn, sie haben keine Karriere in Parteien gemacht. Sie denken in den Kategorien von Schwarz und Weiß, Freund und Feind, Gewinnen und Verlieren. Sie wissen, wie man Menschen und Organisationen manipuliert, diskreditiert und »austrickst« – ein Wort, das Putin gern benutzt. Als Präsident stärkte er Polizei, Armee und die Geheimdienste. Ehemalige und aktive Geheimdienstler wurden der »neue Adel« in Russland. So schuf Putin ein Gegengewicht zu den Oligarchen, den Superreichen Russlands. Sie mussten sich mit den neuen Machthabern einigen. Putin wies die Oligarchen in die Schranken, aber er machte den Staat selbst zum Superpaten der russischen Wirtschaft.

In einem Land, das er im Chaos versinken sah, setzte Putin von Anfang an auf die Personalreserve, der er vertraute: Geheimdienste und Militär. Hatten unter Putins Vorgänger Boris Jelzin Ärzte und Historiker, Parapsychologen und Zirkusartisten Karriere in der Politik gemacht, taten es nun die Uniformträger.

Putins neue Oberaufseher in den Regionen schufen sich Apparate, deren Mitarbeiter zu 70 Prozent aus den Diensten und den Streitkräften stammten. Die Moskauer Soziologin Olga Kryschtanowskaja sezierte schon vor Jahren die Biografien von gut tausend führenden Politikern Russlands, von den Abteilungsleitern im Kreml, Ministern, Abgeordneten beider Parlamentskammern, Leitern der Bundesbehörden und Chefs in den Regionen. Nach ihren Untersuchungen hatten 78 Prozent der Elite sich ihre Sporen beim sowjetischen Geheimdienst KGB oder in der Armee verdient. Glaubten manche in Putins erster Amtszeit noch, der Präsident balanciere zwischen Geheimdienstleuten und »Liberalen«, so ist heute klar, dass die Leute aus dem KGB das Sagen haben. Stützte sich Putin früher auch auf Wirtschaftsliberale, Leute wie den früheren Finanzminister Alexej Kudrin oder German Gref, heute Chef der »Sberbank«, der größten Finanzinstitution Russlands, so ist deren Einfluss geschwunden.

Bei der Zerschlagung des Yukos-Konzerns, des größten Ölunternehmens des Landes, war der Inlandsgeheimdienst FSB an vorderster Front dabei. Igor Setschin, ein alter KGB-Mann und Büroleiter von Putin während dessen Zeit in der Petersburger Stadtverwaltung, übernahm die Leitung der Operation, in deren Zuge der Ölmilliardär Michail Chodorkowskij 2003 verhaftet und anschließend zur Lagerhaft verurteilt wurde. Der seinerzeit reichste Mann Russlands hatte politische Ambitionen gezeigt und mehrere oppositionelle Parteien finanziell unterstützt – dafür wurde er bestraft. Yukos wurde von Rosneft geschluckt, dem staatlichen Ölkonzern, den Setschin leitet.

Zum engsten Kreis um Putin gehört auch Sergej Tschemesow. Der Leiter des Rüstungskonzerns Rostec ist für die Modernisierung des Militärs zuständig. Tschemesow kennt Putin schon aus gemeinsamen KGB-Zeiten in der DDR der achtziger Jahre. In Putins Führungszirkel spielen weitere KGB-Veteranen eine zentrale Rolle: Nikolaj Patruschew, jahrelang Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB, ist heute Sekretär des Sicherheitsrats. Und Sergej Iwanow, der als treibende Kraft die theoretischen Grundlagen für die Putin-Zeit schuf, etwa Russlands Sicherheits- und Militärdoktrin. Später diente er als Verteidigungsminister und Vize-Regierungschef, heute ist er Stabschef im Kreml.

Putin hat in dieser Gruppe eine herausgehobene Rolle inne. Im Kartell der Eliten ist er für die Balance zuständig. Er spielt den Schiedsrichter, trifft letztlich die Entscheidungen und vertritt die Beschlüsse nach außen.

Viele Russen haben die Freiheit und Zügellosigkeit unter Präsident Boris Jelzin als bedrohlich empfunden. Mit der Herrschaft der Geheimdienstleute ist die traditionelle russische Regierungsform, in der das Zentrum bestimmt und Demokratie keinen Platz hat, wieder erstarkt. Anders als in Deutschland und manchen ostmitteleuropäischen Ländern gab es in Russland keine Ächtung des kommunistischen Geheimdienstes. Im Gegenteil: Die Geheimdienstleute bestimmen mehr denn je, wo es langgeht. Und gemäß ihrer Profession suchen sie nach Feinden, die es zu bekämpfen gilt.

Westliche Illusionen

In Deutschland und in Europa gaben sich viele lange der Illusion hin, Putin strebe am Ende doch so etwas wie eine westliche Demokratie an. Doch seine Mitarbeiter und Berater sprachen bald von »souveräner Demokratie«. Das hieß: Der Westen hat kein Recht, darüber zu entscheiden, was demokratisch ist und was nicht. Er nutzt, aus Putins Perspektive, das Beharren auf Demokratie und Menschenrechten nur, um Russland und andere Länder zu schwächen. Zwar gibt es in Russland Institutionen, wie wir sie aus der Demokratie kennen, etwa ein Parlament mit zwei Kammern, ein Verfassungsgericht und politische Parteien. Aber sie sind eher eine Imitation, spielen eine ganz andere Rolle im Machtgefüge als im Westen. Entschieden wird ganz oben. Dafür wurden Präsidenten- und Parlamentswahlen gefälscht, der Kreml bestimmte das Ergebnis. Tschetschenien meldete dann Rekordzahlen für Putin. Der Westen beruhigte sich damit, dass Putin die Wahlen wohl auch gewonnen hätte, wenn ehrlich gewählt worden wäre.

Putin und seine Führungsgruppe entwarfen seit dem Jahr 2000 derweil ihre strategischen Ziele. Eine neue, multipolare Weltordnung soll entstehen, in der der Westen, die Vereinigten Staaten nicht mehr dominieren. Der Westen hat diese Ziele nicht ernst genommen. Die Schwäche, die Russland in den neunziger Jahren zeigte, hat ihn dazu verführt, Russland als zweitrangige Macht zu betrachten. Putins Tiraden gegen den Westen, bis hin zu seiner wütenden Programmrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007, wurden als das Brüllen eines zahnlosen Tigers belächelt. Das galt für die Kritik an der unipolaren Weltordnung ebenso wie für jene an der angeblichen Einkreisung Russlands durch die Nato. Viele hofften, Russland werde allein seiner wirtschaftlichen Entwicklung zuliebe ein Auskommen mit dem Westen suchen und finden.

Die Hoffnung schien sich zunächst auch zu bestätigen, als Dmitrij Medwedjew 2008 das Präsidentenamt übernahm. Nun könne ein neues Kapitel in den Beziehungen aufgeschlagen werden, glaubten Barack Obama und Angela Merkel. Sie setzten auf den neuen Präsidenten, der liberalen und westlichen Werten eher verbunden schien als sein Vorgänger. Doch Putin hielt weiter die Zügel in der Hand. Und Washington tat wenig, um Medwedjew zu stärken. So wurde dieser, als was er in der Führungsrunde der KGB-Leute gilt: ein Laufbursche, Mister Impotent.

Deutschland setzte auf die Idee, Europa könne Russland als Partner bei der Modernisierung helfen. Die Idee nahm allerdings niemals Gestalt an. Russland wurde moderner, wenn es um westlichen Konsum ging. Doch die politische und gesellschaftliche Entwicklung führte in eine andere Richtung. Der Zerfall des sowjetischen Imperiums traf die Russen Anfang der neunziger Jahre unerwartet. Das wirtschaftliche Wachstum und die neuen Freiheiten führten dazu, dass das postimperiale Trauma zunächst kaum bemerkt wurde.

Doch heute sieht sich Russland als eine gedemütigte Nation. Es kompensiert sein Verlusttrauma mit männlicher Großmannssucht, der Verherrlichung maskuliner Ideale, auch mit Gewalt und Krieg. Seine Führung leistet solchen Gefühlen und Stimmungen in der Gesellschaft Vorschub. Der Kreml hat die russische Bevölkerung über Jahre ideologisch auf eine Entwicklung vorbereitet, wie wir sie heute erleben. Geschichtsbücher wurden im Sinne einer heldenhaften Geschichte Russlands umgeschrieben; Nichtregierungsorganisationen und Oppositionsparteien als feindliche, fremdgesteuerte Kräfte gebrandmarkt; die Jugend im nationalpatriotischen Geist indoktriniert. Der Staat, die Nation und das Kollektiv sollen über allem stehen. Für seinen Krieg gegen die Feinde Russlands braucht Putin eine konsolidierte Nation. Die Grundlage dafür ist der russische Nationalismus. Er macht nicht an den Grenzen Russlands halt.

Die »russische Welt«

Wladimir Putin hatte lange geschwiegen. Doch dann mischte er die Runde der Politiker, Wissenschaftler, Diplomaten und Journalisten auf. Niemand habe die Liquidierung des sowjetischen Imperiums bewusst angestrebt, das sei abwegig. Die kommunistische Parteiführung unter Michail Gorbatschow habe mit ihren »ungeschickten Handlungen« den Zerfall der Sowjetunion aber leider herbeigeführt. Die Folge sei, dass nun plötzlich 25 Millionen Russen im Ausland lebten. »Russland kann es sich einfach nicht leisten – allein schon im Interesse der Sicherheit in Europa –, dass diese Menschen willkürlich ihrem Schicksal überlassen bleiben«, fuhr Putin fort. Er appellierte an seine Zuhörer aus dem Westen: »Vergessen Sie nicht, dass Russland im Interesse der allgemeinen Sicherheit und des Friedens in Europa freiwillig riesige Territorien an die ehemaligen Republiken der Sowjetunion abgegeben hat; darunter auch solche Territorien, die historisch immer zu Russland gehört haben.« Welche Territorien hatte Putin im Sinn? »Ich denke dabei nicht nur an die Krim oder an Nordkasachstan, sondern beispielsweise auch an das Kaliningrader Gebiet«, sagte er.1

Diese Worte stammen nicht aus dem Jahre 2014, als Russland die Krim besetzte, sondern vom März 1994. Damals fand im Gästehaus der Stadt St. Petersburg eine Tagung der Körber-Stiftung zum Thema »Russland und der Westen« statt. Putin war 41 Jahre alt, hatte neunzehn Jahre lang beim Geheimdienst gearbeitet und war seit zwei Jahren Vize-Bürgermeister von St. Petersburg. »Wladimir W. Putin, Jahrgang unbekannt« stand auf der Teilnehmerliste. Damals reagierte die deutsche Russland-Historikerin Ingeborg Fleischhauer auf seinen Beitrag. Putin habe die Anwesenden »mit seiner Vision einer urtümlich russischen Territorialbestimmung sicher überrascht«, sagte sie. Letztlich ziele er auf eine archaische Vorstellung: »Territorien, die von russischem oder von slawischem Blut getränkt sind, haben ein Recht darauf, für immer in slawischem Besitz zu bleiben.« An Putins Worten erkenne man, dass »diese Mentalität noch wach ist«. 2

Zwanzig Jahre danach beansprucht Russland die Krim wieder für sich. Putins Ansichten sind geblieben: Die russische Welt ist größer als Russland. Sie wird also nicht definiert durch staatliche Grenzen, sondern ethnische, sprachliche, historische und zivilisatorische Zugehörigkeit. Sprache, Kultur, Identität sind Teil der russischen Geopolitik geworden, sie dienen der Rechtfertigung politischer und militärischer Interventionen im Ausland.

Tatsächlich sind viele Russen nach dem Ende der Sowjetunion in den Staaten des Kaukasus und Zentralasiens zu Bürgern zweiter Klasse geworden; viele haben diese Länder verlassen und sind nach Russland oder in europäische Staaten übersiedelt – etwa die Russlanddeutschen aus Kasachstan in die Bundesrepublik. Moskau hat sich damals wenig um das Schicksal dieser Russen gekümmert – thematisiert wurde nur die Lage der Russen in den baltischen Staaten. Doch nun hat der Kreml die vielen Millionen Russen außerhalb Russlands wiederentdeckt, viele von ihnen werden zumindest in der Sicht des Kremls als Russen diskriminiert. Moskau sorgt dafür, dass die Zahl der Russen wächst. Wer Russisch kann und einen Vorfahren hat, der in Russland oder der Sowjetunion einen dauerhaften Wohnsitz hatte, kann seit 2014 in einem vereinfachten Verfahren russischer Bürger werden.

Wenn man Putin so versteht, dass Moskau den Russen in kompakten Siedlungsgebieten im Ausland »Schutz« gewähren müsse, dann wären viele Nachbarländer betroffen: Kasachstan, aber auch Weißrussland, Moldau sowie Estland, Lettland und Litauen. Gerade die drei baltischen Staaten sind, auch wenn sie zur Nato und zur EU gehören, in der Sicht des Kremls Teil einer besonderen Zone zwischen der »russischen Welt« und dem Westen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat 2014 auf dem jährlichen Waldai-Diskussionsforum gesagt, Moldau und die baltischen Staaten sollten ihre Schlüsse aus dem Konflikt in der Ukraine ziehen.3 Dieses Denken muss Europa alarmieren. Denn es bedeutet, dass Russland auch Länder der EU und Nato als unmittelbare Sphäre seines Einflusses betrachtet, für die besondere Regeln gelten.

Putin begründet so aber nicht nur ein Interventionsrecht Russlands für den postsowjetischen Raum. Bei einem Treffen mit russischen Diplomaten Anfang Juli 2014 kündigte er an, auch andernorts die Interessen der Russen im Ausland zu verteidigen. Entscheidend sei dabei nicht die ethnische Zugehörigkeit, sondern es gehe um alle, »die sich selbst als einen Teil der großen russischen Welt fühlen«. Den Begriff der Landsleute definierte Putin so: »Wenn ich von Russen oder russischsprachigen Bürgern spreche, beziehe ich mich auf Menschen, die sich selbst als Teil der großen russischen Gemeinschaft verstehen. Sie müssen nicht unbedingt ethnische Russen sein, aber sie sehen sich selbst als Russen.«4

Die Idee der »russischen Welt« bedeutet, dass nicht mehr eine Solidarität nach Klassen wie zu Sowjetzeiten, sondern ein nach Herkunft, Sprache und Überzeugung definiertes Russentum zum Leitthema der Politik wird. Es ist im Grunde eine erweiterte völkische Idee. Sie erinnert, wie der Historiker Karl Schlögel schreibt, »an die Instrumentalisierung von Volksdeutschen in den osteuropäischen Staaten der Zwischenkriegszeit durch die Regierungen zuerst der Weimarer Republik, dann des Dritten Reiches«. Damals hieß es, so Schlögel: »Wo Deutsche leben und Deutsch gesprochen wird, ist Deutschland«.5 Putin verfolgt ein ähnliches Konzept: Russen, ethnische oder auch nur gefühlte, müssen überall auf der Welt vom russischen Staat verteidigt werden. Auch Deutschland, wo vier Millionen russischsprachige Menschen leben, hat diese Doktrin der Einmischung Anfang 2016 im »Fall Lisa« erlebt. Putins Die Welt wird eingeteilt in die »Unseren« und die »anderen«. Die Verteidigung der Unseren macht auch vor staatlichen Grenzen nicht halt und setzt internationale Verträge und das Völkerrecht außer Kraft. Sie ist zugleich das Versprechen einer »Rückkehr Russlands als Großmacht, die die Agenda der Weltpolitik bestimmt«.6

Auf der Suche nach einer Ideologie

Ist also das Konzept der russischen Welt Putins neue Ideologie? Gibt es diese Ideologie überhaupt? Im April 2005 hat Putin das Ende der Sowjetunion die »größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts« genannt. Sein Bedauern war echt, aber es hatte wenig zu tun mit kommunistischer Nostalgie. Aus Putin sprach kein Parteifunktionär, sondern ein KGB-Agent, der die verlorene Größe des Imperiums beklagte.

Kommunistisch ist Russland heute nicht mehr. Trotz des starken staatlichen Sektors gibt es immer noch eine Marktwirtschaft. Die kommunistische Ideologie war schon tot, als Putin und seine heute regierenden Altersgenossen sozialisiert wurden. Von dem Ziel, einen neuen Menschen zu schaffen, ist nichts mehr übrig. Geblieben sind Nationalismus und die Ambitionen einer Großmacht. Geblieben ist auch die Überzeugung, dass Russland sich durch seine Unvergleichbarkeit und Einmaligkeit vom Rest Europas abhebt, dass es einen ganz eigenen Weg gehen muss. Putin hat es verstanden, den imperialen Geist der Sowjetunion zu wahren, seinen kommunistischen Inhalt aber abzustreifen. Die Sowjethymne wurde 2000 wieder eingeführt, der Text entkommunisiert und mit patriotisch-religiösen Inhalten wie »unsere heilige Macht Russland« aufgefüllt.

Drei Kernelemente der heutigen russischen Staatsideologie hat der Kulturhistoriker Ulrich Schmid benannt: den Neoimperialismus, die religiöse Legitimierung durch die russische Orthodoxie und eine geopolitische Begründung durch das Eurasiertum.7 Ob das eine Ideologie ausreichend beschreibt, sei dahingestellt. Sicher ist, Putin und seine Mitstreiter machen Anleihen bei der russischen Orthodoxie ebenso wie bei nationalistischen und konservativen Denkern. Putin hat sich dabei immer wieder auf den Philosophen Iwan Iljin bezogen, einen Monarchisten, der 1922 auf Geheiß Lenins auf dem sogenannten Philosophenschiff aus der Sowjetunion ausgewiesen wurde.

Das hat seinen Grund: Alle Ideen Putins, der starke Staat, die Machtvertikale, die »Diktatur des Gesetzes« – ein Slogan, mit dem er im Jahr 2000 angetreten war – und auch der Anspruch Russlands, Großmacht zu sein, finden sich in Iljins Werken, wie der Schweizer Philosoph und Russlandkenner Felix Philipp Ingold feststellte.8 Im Herbst 2005 wurde Iljins Leiche aus der Schweiz nach Moskau überführt und im Beisein Putins im Moskauer Donskoj-Kloster beigesetzt.

Spätestens seit 2008 hat der Kreml begonnen, national geprägte ideologische Versatzstücke zu propagieren, wobei Begriffe wie Zivilisation und Souveränität entscheidend waren. Ein Forum für die neue Ideologie wurde aber erst 2012 ins Leben gerufen. Nach den Protesten in Moskau im Winter 2011/12 entschied die russische Führung, die liberalen Teile der Opposition zu kriminalisieren, die Kommunisten, Orthodoxen sowie Monarchisten aber für sich zu gewinnen.

Dafür wurde im September 2012 der Isborsker Klub gegründet, benannt nach einem Dorf im Gebiet Pskow. Er ist eine Art national-ideologischer Thinktank des Kremls. Ein großer Teil der Gründungsmitglieder ist verbunden mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Dmitrij Rogosin, einem Nationalisten, der für die Rüstungsindustrie zuständig ist, sich aber auch um Ideologie kümmert. Auch der Minister für Außenhandelsbeziehungen, Sergej Glasjew, im Konflikt um die Ukraine ein Hauptpropagandist, gehört zum Isborsker Klub. Führende Köpfe sind zudem der nationalkommunistische Autor Alexander Prochanow und Alexander Dugin, quasi der Chefideologe der Eurasier-Bewegung.

In seinen Berichten lobt der Klub den Diktator Stalin, beklagt aber, dass die »fünfte Kolonne«, also die Verräter im Lande, noch stärker sei als in den dreißiger Jahren. Die Mitglieder des Klubs fordern eine »Revolution von oben«, um eine vom Ausland unterstützte Revolution von unten zu verhindern. Und sie rufen dazu auf, der Bevölkerung klarzumachen, dass das Land von Feinden im Innern wie von außen bedroht sei. Russland soll als starker Staat auftreten, für den sowohl die zaristische als auch die sowjetische Zeit als Vorbild dienen soll. Von einer geschlossenen Ideologie lässt sich auch beim Isborsker Klub nicht sprechen. Unverrückbar sind aber Antiamerikanismus und Antiliberalismus. Dass Putin keine klare Ideologie verfolgt, das hat der Isborsker Klub selbst als Vorteil beschrieben. Putin sei »zu klug«, um seine Agenda mehr als nötig an ideologische Programme zu binden: »Weltanschauliche Konsistenz impliziert eine Einschränkung politischer Handlungsräume, zu der kein pragmatischer Politiker bereit ist.« Und Putin sei zu sehr Interessenpolitiker, »um seine Dämonie der Macht anderen Dämonen zu überlassen«.9

Putin hat auch die russisch-orthodoxe Kirche für sich in Anspruch nehmen können. Er besucht zu hohen Feiertagen Gottesdienste, ist nach eigener Auskunft zu Sowjetzeiten heimlich getauft worden und hält sich angeblich an die Fastenregeln. Er hat einen Beichtvater, Tichon Schewkunow, der als einflussreich gilt und zum Isborsker Klub gehört.

Die Tradition der orthodoxen Kirche, die sich im Gegensatz zu den anderen christlichen Kirchen Europas als das dritte und einzig wahre Rom sieht, passt mittlerweile perfekt zu dem staatlichen Abgrenzungskurs gegenüber dem Westen. Laut einem Satz des Mönchs Filofej aus dem 16. Jahrhundert hat Russland die Nachfolge von Rom und Byzanz angetreten und damit das christliche Erbe als einziges Land unverfälscht bewahrt. Und die orthodoxe Kirche besteht auf der Idee des dreieinigen russischen Volkes, das aus den Großrussen, den Kleinrussen, also Ukrainern, und den Weißrussen bestehe.

Die Bedeutung der Orthodoxie geht einher mit der Propagierung traditioneller Familienwerte, der Ablehnung von Homosexualität und jeglicher Absage an politischen und gesellschaftlichen Liberalismus. Liberalismus ist heute in Russland geradezu zum Synonym für die angeblich dekadente »Gay-Kultur« des Westens geworden.

Zugleich beschränkt sich die Rückbesinnung auf die Orthodoxie nicht darauf, dass religiös-weltanschauliche Inhalte propagiert werden. Sie ist längst auch Teil der Popkultur Russlands geworden. So tragen die »Nachtwölfe«, nationalistisch gesinnte Motorradrocker, mit deren Chef Alexander Saldostanow, genannt »Chirurg«, sich Putin gern in der Öffentlichkeit zeigt, auch orthodoxe Symbole auf ihren Kutten. Bei einer Bike-Show in Sewastopol auf der Krim im August 2014 las Saldostanow Gedichte vor, die den sowjetischen Diktator Stalin als Hüter der Orthodoxie priesen.10

Die ideologische Ausrichtung zeigt sich auch im scheinbar widersprüchlichen Umgang mit der eigenen Vergangenheit, der russischen und sowjetischen Geschichte. So wird die Familie des letzten Zaren, Nikolaus II., heute in Russland als Märtyrer und Heilige verehrt. Zugleich ist jener Politiker, der den Mord an ihnen in Auftrag gab, nämlich der Revolutionsführer Lenin, weiter im Mausoleum auf dem Roten Platz aufgebahrt und dort selbst Objekt einer atheistischen Heiligenverehrung.

Auch der Umgang mit Stalin ist widersprüchlich. Von Putin ist überliefert, dass er einst auf Stalin angestoßen habe. Er hat aber auch Butowo besucht, den Ort am Rande Moskaus, wo Massenerschießungen während des Großen Terrors 1937/38 stattfanden, als binnen eines Jahres 700000