Raus aus dem Elend! E-Book

Georg Annuß

• Herausgeber: BoD - Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 38

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

Der Text analysiert die Gründe für die anhaltende Schwäche der SPD und zeigt einen Weg zur Wiedererlangung alter Stärke auf.

Das E-Book Raus aus dem Elend! wird angeboten von BoD - Books on Demand und wurde mit folgenden Begriffen kategorisiert:
SPD,Schwäche,Reform,Strategie,AFD

Leseprobe

Inhalt

I. Worum es geht

II. Der Ausgangspunkt: Eine Partei ohne Orientierung

III. Grundwerte alleine machen keine Politik

IV. Vordenken und Handeln

V. Vom reaktiven Strukturkonservatismus zur wertorientierten Gestaltungsinitiative

VI. Eine Öffnung der SPD tut not

VII. Weniger ist mehr

VIII. Und nun?

I. Worum es geht

Wer in der SPD nach den Ursachen für ihre seit Jahren anhaltende Schwäche fragt, erhält häufig die Antwort, dass man zwar die richtigen Themen und Lösungsansätze habe, sie allerdings nicht erfolgreich „unter’s Volk“ bringen könne. Tatsächlich liegen die Gründe für ihren Niedergang jedoch tiefer. Sie wurzeln in erster Linie in einem Strategiedefizit und einer unzureichenden Strukturierung des politischen Diskurses. Solange diese Mängel nicht behoben sind, darf die SPD nicht darauf hoffen, die politische Hegemonie in der Gesellschaft zurückzugewinnen.

Die folgenden Ausführungen konzentrieren sich deshalb auf die Einrichtung eines gelingenden Strategie- und Diskursprozesses als notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche inhaltliche Positionierung der SPD. Sie sind getragen von der Überzeugung, dass die Rettung der SPD aller Mühen wert ist. Die SPD ist die verantwortungsvollste sowie mutigste Partei der deutschen Geschichte und war der wichtigste Fortschrittsmotor Deutschlands. Eine Rückkehr zu alter Stärke setzt voraus, dass die SPD die Gründe für ihre momentane Schwäche ehrlich zur Kenntnis nimmt und endlich ihre Lebensgeister weckt. Erforderlich dafür sind ein klarer Blick und die Bereitschaft zu entschlossenem Handeln. Zu beidem möchten die folgenden Überlegungen ermutigen.

II. Der Ausgangspunkt: Eine Partei ohne Orientierung

Die SPD hat sich selbst verloren. Sie hat sich nicht zu Tode gesiegt, wie Ralf Dahrendorf in seinen berühmten Überlegungen zum „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“ im Jahr 1983 prophezeite, sondern sie droht an ihrer eigenen Schwäche zugrunde zu gehen. Diese Schwäche resultiert daraus, dass die SPD den Kontakt zur Lebenswirklichkeit weitgehend verloren hat. Sie ist nicht in der Lage, die Komplexität der modernen Gesellschaft sowie die daraus resultierenden Gefahren für die Selbstverwirklichung des Einzelnen und ein friedvolles Miteinander realistisch zu erfassen. Dieses Erkenntnisdefizit gepaart mit dem Fehlen strategischer Köpfe in der Führung der SPD macht es unmöglich, ein politisches Konzept zu entwickeln, das auf die Sorgen und Wünsche der Menschen eingeht und ihnen Hoffnung auf eine Sicherung oder gar Verbesserung ihrer individuellen Lebensverhältnisse gibt.

Die SPD hat mit der Wahlniederlage Gerhard Schröders im Jahr 2005 ihren letzten strategisch denkenden sowie gestaltungsmächtigen politischen Führer verloren und ist zu einer Vereinigung reaktiver Bewahrer mutiert, die nicht mehr den zukunftsgerichteten planvollen Kampf „für gleiche Rechte und Pflichten und für die Abschaffung aller Klassenherrschaft“ sowie für die „politische und ökonomische Befreiung“ des Einzelnen – im Blick hat, wie es im Eisenacher Programm von 1869 kraftvoll hieß. Sie hat sich seit ihrer Regierungsbeteiligung in der großen Koalition dem von der strategiefernen Taktikerin Angela Merkel praktizierten Stil opportunistischer Ad-hoc-Entscheidungen ergeben und die Formulierung sowie Verfolgung übergeordneter sozialdemokratischer Richtungsziele aus den Augen verloren. Die SPD hat damit der Verantwortung für eine nachhaltige Sicherung des verfassten Gemeinwesens entsagt und sich auf die Pflege eines überkommenen Gesellschaftsbildes sowie die pragmatische Bewältigung tagespolitischer Einzelprobleme beschränkt.

Mit dieser Grundeinstellung begab die SPD sich im Dezember 2021 in die von ihr geführte Ampelkoalition, worin sie trotz schwieriger Rahmenbedingungen einige bemerkenswerte Erfolge erzielte. So hat die Bertelsmann-Stiftung der Regierung im Herbst 2023 eine „sehr vielversprechende Halbzeitbilanz“ bescheinigt und anlässlich ihres vorzeitigen Endes festgestellt: „Wenn es darum geht, Fleißkärtchen zu verteilen, hat die Ampel eine ganze Menge davon eingesammelt. Sie hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag ein enorm umfangreiches Reformprogramm vorgenommen. Mehr als 450 konkrete Regierungsvorhaben vereinbart. Da ist auch tatsächlich vieles abgearbeitet worden. Es hat wichtige und große Reformvorhaben gegeben“.1