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- Herausgeber: BoD - Books on Demand
- Kategorie: Fachliteratur
- Sprache: Deutsch
Kennzeichen sind überall: Marken, Firmen, Domains, Namen oder Herkunftsangaben. Sie prägen unseren Alltag - im Supermarktregal, im Internet oder im Geschäftsverkehr. Doch welche Rechte bestehen an diesen Zeichen? Wie kann man sie schützen, wirtschaftlich nutzen und bei Verletzungen wirksam verteidigen? Dieses Buch bietet eine verständliche Einführung in das Kennzeichenrecht der Schweiz - kompakt, praxisorientiert und ohne juristisches Fachchinesisch. Es richtet sich an Unternehmerinnen und Unternehmer, Start-ups, Kreative, Studierende sowie alle, die verstehen möchten, wie man mit Namen, Logos und Domains rechtlich sicher umgeht. Der Autor zeigt, wie Kennzeichen entstehen, welche rechtlichen Grundlagen gelten und welche Stolperfallen in der Praxis lauern. Zahlreiche Checklisten, Beispiele, Fallgeschichten und Tipps machen das komplexe Thema greifbar. Besonders nützlich ist die klare Dreiteilung: 1. Schützen: Eintragung, Registerrechte, Priorität, Strategien 2. Nutzen: Markenführung, Lizenzen, Verträge, Vertriebsmodelle 3. Verteidigen: Überwachung, Abmahnungen, Verfahren vor Gerichten und Behörden So lernen Leserinnen und Leser nicht nur die Theorie, sondern auch, wie sie ihre Kennzeichen aktiv einsetzen und gegen Missbrauch absichern können. Ein ausführliches Glossar erklärt die wichtigsten Fachbegriffe. Übersichten, Tabellen und Infografiken erleichtern die Orientierung. Damit eignet sich das Werk sowohl als Einstieg ins Thema wie auch als praktisches Nachschlagewerk im Berufsalltag. Ein Buch für alle, die mit Namen, Logos, Domains und Ideen arbeiten - und die wissen wollen, wie man daraus Werte schafft und diese verteidigt.
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Seitenzahl: 289
Veröffentlichungsjahr: 2025
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Über den Autor
Der Autor praktiziert als Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Zürich und berät und vertritt Klienten unter anderem auch rund ums Geistige Eigentum. Bevor er 2000 das Anwaltspatent erlangt hat, war er als Gerichtsschreiber an einem Zürcher Bezirksgericht tätig und studierte in Zürich und Chicago Rechtswissenschaft.
Dieses E-Book ist auch als gedrucktes Buch erhältlich.
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Checklisten
1. Einleitung
1.1 Hinweise zur Benutzung
Gesetze
Glossar
Disclaimer
1.2 Einführung ins Kennzeichenrecht
Begriff des Kennzeichenrechts
Die verschiedenen Kennzeichen im Überblick
Marken
Herkunftsangaben
Firmen
Namen
Domain-Namen
Player im Kennzeichenrecht
Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)
Handelsregisterämter
BAKOM, Stiftung Switch und ICANN
Gerichte und Gerichtsentscheide
Schweizerische Lauterkeitskommission (SLK)
Abgrenzung Kennzeichenrechte zu anderen Rechten
Einleitung
Urheberrecht
Designs
Patente
Werktitel
Signaturen
Enseignes
Daten, Geschäftsgeheimnisse und Know-How
Beziehungen zwischen den Schutzrechten
2. Recherche
2.1 Markenrecherche
Einleitung
Art der Recherche
Identitätsrecherche
Ähnlichkeitsrecherche
Wahl der Länder und Wirtschaftsräume
Wahl der Waren und Dienstleistungen
Selbstrecherche oder Beauftragung eines Spezialisten?
Datenbanken für die Recherche
2.2 Firmenrecherche
2.3 Domain-Namen Recherche
2.4 Weitere Recherchen
3. Marken
3.1 Einführung
Erscheinungsformen der Marke (Individualmarken)
Beispiele bekannter Schweizer Marken
Schutzvermerk
Garantiemarke, Kollektivmarke und geografische Marke
Eine kurze Geschichte der Marke
Die Vorteile einer Marke
Wiedererkennung, Orientierung und Loyalität
Vertrauensschutz und Verlässlichkeit
Rechtliche Vorteile
Imagetransfer
Direkter Draht zum Konsumenten
Branding und Markenstrategien
Grundzüge der Markenentwicklung
Vertrag zur Kreation einer Marke
Wahl der Markenstrategie
Der Wert einer Marke
Einleitung
Kostenorientierte Methode
Marktorientierte Methode
Einkommensorientierte Methode
Customer-Based Brand Equity
Interbrand-Methode
Kapitalmarktorientierte Methode
3.2 Vom Markenschutz ausgeschlossene Zeichen
Absolute vs. relative Eintragungshindernisse
Zeichen des Gemeinguts
Einleitung
Beschreibende Angaben
Freihaltebedürftige Angaben
Verkehrsdurchsetzung
Freizeichen
Formen
Irreführende Zeichen
Sittenwidrige Zeichen
Rechtswidrige Zeichen
3.3 Eintragung einer Marke
Bevor Sie loslegen
Form des Eintragungsgesuchs
Elektronische Markenanmeldung Schritt für Schritt
a) Wahl der Sprache
b) Willkommen-Seite
c) Anmelden
d) Angaben zum Hinterleger
e) Angaben zum Vertreter
f) Angaben zur Marke
g) Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
h) Allgemeine Angaben
i) Gebühren
k) Abschliessen der Anmeldung
Mehrere Anmeldungen
Zeitpunkt der Anmeldung
Hinterlegungsdatum
Nachträgliche Änderung des Eintragungsgesuchs
Eintragungsverfahren
Ablauf des Eintragungsverfahrens
a) Eingangsprüfung
b) Veröffentlichung auf www.swissreg.ch
c) Hinterlegungsbescheinigung
d) Ordentliche Markenprüfung
e) Eintragung und Publikation
Verfahrensdauer
Verweigerung des Markenschutzes und Weiterzug
3.4 Widerspruchsverfahren
Einleitung und Widerspruchsfrist
Widerspruchsgründe
Einleitung
1. Schritt: Identität oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen
2. Schritt: Zeichenidentität oder Zeichenähnlichkeit
3. Schritt: Verwechslungsgefahr
Reaktionsmöglichkeiten des Widerspruchsgegners
Ablauf und Dauer des Widerspruchsverfahrens
Kosten des Widerspruchsverfahrens
Widerspruchsentscheid und Weiterzug
3.5 Nach der Eintragung
Rechte des Markeninhabers
Kennzeichnung der Marke
Täuschende Rechnungen und Offerten
Nachträgliche Änderungen
Änderungen an der Marke
Änderung der Waren und Dienstleistungen
Adressänderungen
Markenüberwachung
Verlängerung des Markenschutzes
3.6 Verträge über Marken
Einleitung
Lizenzvertrag
Vertriebsverträge
Agenturvertrag
Vertriebsvertrag im engeren Sinn
Franchise-Vertrag
Vertragshändler- oder Fachhändlervertrag
Übertragung von Marken, Markenkauf
Verkauf des Unternehmens
Abgrenzungsvereinbarung
Verpfändung, Nutzniessung
3.7 Erlöschen des Markenschutzes
Einleitung
Löschungsgesuch
Nichtgebrauch der Marke
Löschungsverfahren
Gutheissen eines Widerspruchs
Nicht: Tod des Markeninhabers (Privatperson)
Nicht: Konkurs des Markeninhabers (Unternehmen)
3.8 Internationaler Markenschutz
Territorialitätsprinzip
Internationale Abkommen
Internationale Registrierung (Madrider System)
Einleitung
Internationale Recherche
IR-Gesuch
Hinterlegungspriorität
Verfahren der Internationalen Registrierung
Schutzdauer und Koppelung an die Basismarke
Gebühren
Benennung zusätzlicher Länder
Bereinigung des Internationalen Registers
Direktanmeldung in anderen Staaten
Gemeinschaftsmarken
Europäische Unionsmarke
OAPI-Marke
4. Herkunftsangaben
4.1 Begriff und Arten von Herkunftsangaben
Gesetzliche Regelung und Bedeutung
Direkte und indirekte Herkunftsangaben
Einfache und qualifizierte Herkunftsangaben
Registrierte und nicht registrierte Herkunftsangaben
Geografische Marke
4.2 Täuschende Herkunftsangaben
Markenschutzgesetz und SLK-Grundsätze
Lebensmittelgesetzgebung
Ausländische Herkunftsangaben
4.3 Swissness
Einleitung
Naturprodukte
Verarbeitete Lebensmittel
Industrielle Produkte
Dienstleistungen
Schweizer Wappen
5. Firmen
5.1 Einleitung
Begriff und Arten der Firma
Handelsregister
Unternehmens-Identifikationsnummer (UID)
Firmengebrauchspflicht
5.2 Firmenbildung
Grundsätze
Zulässige Zeichen
Unzulässige Begriffe
Geografische Bezeichnungen
Verschiedene Sprachen
Sachbegriffe
Besondere Vorschriften für Einzelunternehmen
Besondere Vorschriften für Zweigniederlassungen
5.3 Firmengründung und Eintragung
5.4 Ausschliesslichkeit der Firma
5.5 Umfirmierung und Löschung
Umfirmierung
Löschung
6. Namen
6.1 Rechtliche Einordnung
Namensrecht als Persönlichkeitsrecht
Zivilstandsregister
6.2 Bildung und Änderung des Namens
Vorname
Nachname
6.3 Durchsetzung des Namensrechts
Zivilrecht
SLK-Grundsätze
Markenrecht
Strafrecht
7. Domain-Namen
7.1 Begriff und Zusammensetzung des Domain-Namens
7.2 Registrierung des Domain-Namens
Beteiligte Parteien
Anforderungen
Grundsatz der Eintragungspriorität
Registrierung von Domain-Namen im Ausland
Verfügbarkeit
Exkurs: Impressumspflicht und Datenschutzerklärung
Verfahren
Kosten
7.3 Übertragung, Löschung und Blockierung
8. Zeichenkonflikte
8.1 Einleitung
8.2 Marke vs. Marke / nicht registrierte Zeichen
Markenmässiger Gebrauch
Insbesondere: Keyword Advertising
Marke vs. Marke
Marke vs. nicht registriertes Zeichen
Marke vs. notorisch bekannte Marke
Marke vs. berühmte Marke
Marke vs. Firma
Marke vs. Name
Marke vs. Domain-Name
Erschöpfung, Parallelimporte
8.3 Firma vs. Firma / andere Zeichen
Firma vs. Firma
Firma vs. Domain-Name
8.4 Name vs. Name / andere Zeichen
Name vs. Name
Name vs. Internet-Domain
8.5 Domain-Namen: Cybersquatting und Typosquatting
8.6 Unlauterer Wettbewerb
Einleitung
Schaffen einer Verwechslungsgefahr
Vergleich mit anderen Zeichen
Verwertung fremder Leistung
Ambush-Marketing bei Grossanlässen
9. Rechtsschutz
9.1 Einleitung
Rasch reagieren
Abmahnen
Markenabgrenzungsvereinbarung
Überblick über die verschiedenen Verfahren
9.2 Grundsätze Zivilverfahren
Einleitung
Parteien
Zuständigkeit
Anwendbares Recht
Mögliche Ansprüche
Verfahrensablauf
Gerichtskosten
Vorsorglicher Rechtsschutz
Rechtsmittel
Beispiele von Fällen aus der Gerichtspraxis
9.3 Grundsätze Strafverfahren
Strafanzeige
Antragsdelikt vs. Offizialdelikt
Vorsatz vs. Fahrlässigkeit
Gewerbsmässigkeit
Straftatbestände
Einziehung
Sperrung von Domain-Namen
9.4 Markenpiraterie im besonderen
Arten
Hilfestellung durch die Zollverwaltung
Ordentliches Verfahren
Vereinfachtes Verfahren
Strafrecht
Gescheitertes ACTA
9.5 Private Streitbeilegungsverfahren
Verfahren vor der SLK
Streitbeilegungsverfahren bei Domain-Streitigkeiten
10. Fazit und Schutzkonzept
3 Phasen: Schützen – Nutzen – Verteidigen
Schutzkonzept erstellen
11. Anhang
Literaturverzeichnis
Glossar
Register
Verzeichnis der Checklisten
Checkliste Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) (Seite
→
)
Checkliste Markenrecherche (Seite
→
)
Checkliste Branding (Seite
→
)
Checkliste Design Manual (Seite
→
)
Checkliste Markenkreationsvertrag (Seite
→
)
Checkliste absolute Eintragungshindernisse (Seite
→
)
Checkliste Eintragungsgesuch (Seite
→
)
Checkliste Verträge allgemein (Seite
→
)
Checkliste Lizenzvertrag (Seite
→
)
Checkliste Markenkaufvertrag (Seite
→
)
Checkliste Datenschutzerklärung (Seite
→
)
Checkliste Domain-Kaufvertrag (Seite
→
)
Checkliste Abmahnung (Seite
→
)
Checkliste Markenabgrenzungsvereinbarung (Seite
→
)
Checkliste Schutzkonzept (Seite
→
)
2. Recherche
2.1 Markenrecherche
Checkliste Markenrecherche
Ist die Marke noch verfügbar?
Verletzt die neue Marke Schutzrechte Dritter?
Wer sind die potenziellen Gegner, mit denen sich die neue Marke bzw. deren Inhaber bei kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten auseinandersetzen muss?
Können mögliche Angriffe auf die neue Marke abgewehrt werden?
Welche Recherche-Art wird benötigt: Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche?
Für welche Länder oder Wirtschaftsräume soll für die Marke Schutz erlangt werden bzw. in den Datenbanken von welchen Ländern oder Wirtschaftsräumen soll die Markenrecherche durchgeführt werden?
Für welche Waren- und Dienstleistungsklassen soll die Recherche durchgeführt werden?
Soll ein Spezialist beigezogen werden oder wird die Recherche selbst durchgeführt?
Einleitung
Vor der Markenanmeldung sind einige Punkte zu beachten, damit zum einen der Markenschutz überhaupt gewährt wird und zum anderen – im Falle der Eintragung – optimaler Markenschutz besteht. Häufig unterschätzen Unternehmen diese Tatsache und melden ihre neue Marke aus Unwissenheit ohne sorgfältige Vorbereitung an. Entsprechend gross ist dann die Überraschung, wenn es zu Widersprüchen von Markeninhabern bereits bestehender Marken kommt oder wenn das IGE in der Folge die Anmeldung beanstandet.
Die Wahrscheinlichkeit der ganzen oder teilweisen Übereinstimmung von neuen Marken mit bereits registrierten Marken steigt, da immer mehr Marken eingetragen sind. Im markenrechtlichen Sinne spricht man in diesem Fall von Kollisionen. Mehr zu solchen Kollisionen finden Sie im 8. Kapitel.
Verzögerungen bei der Markeneintragung können die Einführung einer neuen Marke sowie deren Erfolg entscheidend beeinflussen und darüber hinaus im Falle von Verletzungen bestehender Markenrechte zu teuren Rechtsstreitigkeiten führen.
