Vernunft - warum eigentlich nicht? - Jörg Schock - E-Book

Vernunft - warum eigentlich nicht? E-Book

Jörg Schock

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Beschreibung

Viele Menschen glauben nicht mehr die Wahrheit, sondern nur noch das, was sie sich wünschen, was die Wahrheit sein soll. Dennoch hört man aus der Mitte der Gesellschaft die Hilfeschreie, welches von Verantwortlichen lange nicht mehr gehört werden. Viele wissen genau, dass hier irgendetwas nicht stimmt, haben aber Angst, dem auf den Grund zu gehen. Vieles was hier schief läuft, ist auf unvernünftige politische Entscheidungen zurückzuführen. Dieses Buch spricht Missstände offen an und gibt Lösungsansätze, die vernünftigere Möglichkeiten aufzeigen. Es soll zum Nachdenken anregen, ob sich jeder so verhält, wie es gut für unser Land und jeden Einzelnen ist, oder nur jenen zur Macht verhilft, die in ihrem eigenen Interesse und nicht vernünftig handeln. Dieses Buch nimmt jeden Einzelnen Bürger in die Pflicht, genauso aber auch die Industrie, den Handel und die Politik.

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EPUB
MOBI

Seitenzahl: 161

Veröffentlichungsjahr: 2020

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Inhalt

Einleitung

Kapitel 1 – Was ist hier los?

(Eine erste grobe Ist-Analyse)

Kapitel 2 – Die Demokratie steht Kopf

(Wahlen - Volksentscheide)

Kapitel 3 – Hilfe, ich weiß nicht was ich bin

(Gender)

Kapitel 4 – Kannst du was oder bist du nur?

(Quotenreglungen)

Kapitel 5 – Platter Hintern ohne Wissen

(Bildungssystem)

Kapitel 6 – Auf die Zunge gebissen

(Gewohntes nicht mehr sagen?)

Kapitel 7 – Nenn mich wie du willst

(Begriffliche Diffamierung)

Kapitel 8 – Die Umwelt für das Klima opfern?

(Umweltschutz - Klimaschutz)

Kapitel 9 – Schuldig, ohne geboren zu sein

(Geschichtliche Erbsünde)

Kapitel 10 – Keine falsche Rücksicht

(Integration)

Kapitel 11 – Schön abGEZockt

(Rundfunk)

Kapitel 12 – Der Schlagbaum muss fallen

(Grenzsicherung)

Kapitel 13 – Gewalt ist keine Lösung

(Versammlungsfreiheit)

Kapitel 14 – Ich gehöre mir selbst

(Patientenverfügung)

Kapitel 15 – Mutter, Vater, Kinder

(Familie – Ehe)

Kapitel 16 – Doppelt zur Kasse gebeten

(Steuern)

Kapitel 17 – Wie schön, dass du geboren bist

(Schwangerschaft – ungeborenes Leben)

Kapitel 18 – Geprägte Freiheit

(Bargeld – Geldsystem)

Kapitel 19 – Robby darf ich das?

(Künstliche Intelligenz)

Kapitel 20 – Das schmeckt mir nicht

(Lebensmittel)

Kapitel 21 – Vom Schützengraben bis zum Krankenhaus

(Wehrpflicht – Zivildienst)

Kapitel 22 – Beschütze mich

(Polizei und Rettungsdienst)

Kapitel 23 – Der Berg wächst

(Elektroschrott)

Kapitel 24 – Hilf mir zu Hause

(Pflege)

Kapitel 25 – Voller Kraft und ohne Energie

(Strom – E-Mobilität)

Kapitel 26 – Trennung für die Freiheit

(Gewaltenteilung)

Kapitel 27 – Schon wieder kaputt

(Sollbruchstellen in Geräten)

Kapitel 28 – Die soziale Hängematte

(Hilfe zum Lebensunterhalt)

Kapitel 29 – Hello Mr. Präsident

(Für sein Land)

Kapitel 30 – Ein Foto für die Stadtkasse

(Blitzer – Geschwindigkeitsregulierung)

Kapitel 31 – Objektiv oder hoch bezahlt

(Vergütung von Politikern)

Kapitel 32 – Weniger EU ist mehr Europa

(EU und Europa)

Kapitel 33 – Krank oder profitabel?

(Gesundheitssystem – Pharmaindustrie)

Kapitel 34 – Kinder, die ihre Eltern erziehen

(Kinderrechte)

Kapitel 35 – Arbeit muss sich lohnen

(Löhne und Gehälter)

Kapitel 36 – Eigentum verpflichtet

(Immobilien – Vermietung)

Kapitel 37 – Strafe muss sein

(Strafrecht)

Kapitel 38 – Stell dich nicht so an

(Redefreiheit)

Kapitel 39 – Wenn das Telefon klingelt

(Fernabsatz – Telemarketing)

Kapitel 40 – Lasset uns beten

(Religionen)

Kapitel 41 – Nehmt Rücksicht!

(Gegenseitige Rücksichtnahme)

Kapitel 42 – Lange gebuddelt

(Baustellen)

Kapitel 43 – Auf der Straße

(Infrastruktur)

Kapitel 44 – Diese Qualen

(Tierschutz)

Kapitel 45 – Zielen… Feuer

(Waffen)

Nachwort

Mit der Absicht, ein Buch zu schreiben, welches meine Überzeugungen zu Gesellschaft, Politik und alles, was mich bewegt, widerspiegelt, komme ich nicht umher, an die vergangenen 30 Jahre meines Lebens zurückzudenken. Vor allem sehe ich, wie sich mein Leben verändert hat, seit ich 2016 angefangen habe, mich politisch zu interessieren und zu engagieren. Gerne denke ich an eine behütete, um nicht zu sagen unbesorgte Zeit zurück. Manchmal schlage ich die Zeitung auf, lese mir Berichte über Aktuelles im Internet durch, und mir kommt die Frage, ob ich früher wirklich so naiv war oder ob sich wirklich alles so sehr verändert hat!?! Viele Jahre bin ich aufgestanden und habe mich mit Politik oder dem, was dort so gemacht wird, nicht eine Minute befasst. War ich nur politikverdrossen oder gab es damals weniger zu kritisieren? Ich bin mir nicht sicher, wann es tatsächlich begann. Irgendwann bin ich aufgestanden und meine Augen waren offener, als sie vorher gewesen zu sein schienen. Ich habe im Internet politik-basierende Videos angeschaut, bei denen mir die Frage aufkam, ob es sich um eine Verschwörungstheorie handelt oder ob so etwas wirklich wahr sein kann. Viele Dinge, die ich als unmöglich erachtete, sind tatsächlich in unserer heutigen Zeit durch politische Entscheidungen real geworden. War es früher auch schon so unvernünftig, als ich es noch nicht sah, oder nimmt es einfach Überhand?

Ich kann jedem raten, der nicht weiß, was ich meine, nach draußen zu gehen, sich die Innenstädte anzusehen, also wie viele Geschäfte leer stehen, die Bahnhöfe, wie diese verschmutzt und beschädigt sind, und den Zustand von Zügen, Bussen und Straßenbahnen. Unsere Stadtfeste sind abgesichert wie Hochsicherheitszonen. Ich kann mich an Zeiten erinnern, als die Ordnungspolizei noch nicht bewaffnet war. Überall hört man das Echo von Klagen, aber viele sind nicht bereit, etwas dagegen zu unternehmen. Kommt man über Dinge, die man auf offener Straße sieht, mit den Bürgern ins Gespräch, teilen viele meine Ansichten zur Vernunft. Die Wahlergebnisse zeigen jedoch etwas Anderes. Ist es nachvollziehbar, oder hat es mit Vernunft zu tun, nach Gewohnheit zu wählen anstelle sich anzusehen, welche der Parteien, welche Inhalte programmatisch anzubieten hat? Wieso wählen so viele Bürger gegen ihre eigenen Interessen? In der Wahlkabine ist doch jeder allein, oder etwa nicht?

Was mir ganz extrem aufgefallen ist, dass sich Freundschaften trennen und Familien zerstreiten, nur weil unterschiedliche Ansichten vorherrschen? Können viele einfach andere Meinungen nicht mehr akzeptieren? Eine traurige Entwicklung aus meiner Sicht!

In Wahlkämpfen fällt es ganz besonders auf, dass die Hemmung, das Eigentum anderer zu beschädigen, offenbar bei vielen nicht mehr gegeben ist. Ob es sich nun um Werbeplakate oder gar die Parteibüros handelt, ist in dem Fall gleichermaßen eine bedenkliche Entwicklung. Anstelle sich selber politisch konstruktiv zu engagieren, die Zahl der aktiven Mitglieder in Parteien ist stark rückläufig, wird auf gewaltsame Exzesse, Sach- und Körperverletzung gegen politisch Andersdenkende zurückgegriffen. Das halte ich für eine unvernünftige Entwicklung - gesellschaftlich unvernünftig!

Vielleicht denke ich aber auch zu viel über Dinge nach, die als gegeben hingenommen werden sollten!?! Sollten wir uns tatsächlich daran gewöhnen, wenn mehr Sicherheitsmaßnahmen von Nöten sind, damit wir uns um nichts kümmern müssen?

Bevor ich angefangen habe, mich politisch zu engagieren hatte ich schon mal angefangen, ein Buch über das zu schreiben, was mich bewegt. Ein Buch, wie dieses, welches Sie in diesem Moment lesen. Da ich über politische Inhalte und Themen noch zu wenig wusste, habe ich im Rahmen meiner Recherchen die Programme aller Parteien, die gesellschaftlich einen Namen haben, analysiert. Zudem versuchte ich herauszufinden, welchen Stellenwert jede einzelne Partei ihrem eigenen Programm zumisst. Das Buch damals ist nie erschienen. Inhalte dieses vorherigen Buchprojektes wurden in diesem Buch verarbeitet.

Erschrocken musste ich feststellen, dass in Wahlkämpfen, mit Hilfe von aufgestellten Programmen, viel versprochen wurde, aber nicht mal der Versuch unternommen wurde, zum Beispiel in Koalitionsverhandlungen, diese Wahlversprechen umzusetzen.

Dieses Buch zeigt meine persönlichen Ansichten auf, gibt Lösungsansätze um sich wieder der Vernunft zu nähern und soll zum Denken anregen, ob das Verhalten eines jeden Einzelnen und die Wahlentscheidungen nachvollziehbare Hintergründe haben. Zudem werden fragwürdige politische Entwicklungen hinterfragt.

Abschließend kann ich hier in der Einleitung nur sagen, dass seit ich mich politisch engagiere habe ich Dinge gesehen und gehört, die aus meiner Sicht mit Vernunft nichts mehr zu tun haben. Deshalb auch der Buchtitel:

Vernunft – Warum eigentlich nicht?

Jörg Schock

Kapitel 1 Was ist hier los?

Eine erste grobe Ist-Analyse

Nach den letzten Wahlen ist immer wieder zu sehen, dass auf Wähler losgegangen wurde, weil diese anders gewählt haben, als es die Regierungsparteien gehofft haben. Ganze Landstriche und Städte werden stigmatisiert. Da bleibt natürlich die Frage offen, wieso 30 Jahre nach der Wiedervereinigung das Wahlverhalten in Ost-Bundesländern soweit von dem in westlichen Bundesländern abweicht!?!

Die östlichen Bundesländer zeigen das Gebiet der ehemaligen DDR. Bürger die dort leben, sofern sie nicht aus westlichen Bundesländern zugezogen sind, lebten 40 Jahre lang in einer sozialistischen Diktatur. Erst mit der Wiedervereinigung haben diese Bürger erleben dürfen, was eine richtige Demokratie ist. Sie wurden im vereinigten Deutschland der BRD eingegliedert und mussten alles, was sie gewohnt waren, hinter sich lassen. In das freie Leben im vereinten Deutschland eingegliedert haben sich alle ein neues Leben aufgebaut. 35 Jahre nach der Wiedervereinigung erkennen diese Personen, dass das neue und bessere Leben vor einer weiteren Veränderung steht, die sie aus der Zeit der DDR-Diktatur hinter sich gelassen glaubten und hofften. Es ist ihnen bewusst, dass die Regierungs-Chefin der vergangen Jahre im vereinigten Deutschland in dieser Diktatur sozialisiert wurde und sogar das sozialistische System aktiv unterstützte. In dieser Machtposition, durch diese besagte Regierungs-Chefin, hat sie scheibchenweise die Rechte der Bürger bundesweit beschnitten und sozialistische Grundgerüste im bundeseinheitlichen Deutschland installiert.

Da vier Jahrzehnte in einem solchen System gelebt wurde, erkennen diese Bürger selbstverständlich diese alten bekannten Strukturen, die man hoffte überwunden zu haben. Wer will schon in einer Diktatur leben? Entsprechend fallen dann die Wahlentscheidungen aus. In westdeutschen Bundesländern wurde diese Erfahrung nicht gemacht, somit kann nicht auf diese Erfahrungen zurückgegriffen werden. Man muss sich aber auch nicht unbedingt selber mit einem Messer aufschlitzen, um zu wissen, dass man dann blutet. Genauso kann man auf die Wahlentscheidungen nach diesen Erfahrungen zurückblicken und sich auch in westdeutschen Bundesländern ein Beispiel daran nehmen. Das wäre vernünftig.

Diese diktatorische Oberherrschaft hat bereits Einzug in unser aller Leben gewonnen. Diese hat auch schon vor der zuvor genannten Regierungs-Chefin begonnen. Wir wurden Mitglied der Europäischen Union. Welcher Bürger wurde gefragt, ob Deutschland dieser Vereinigung beitreten soll? Wir bezahlen derzeit mit dem Euro. Als er eingeführt wurde, waren die meisten Bundesbürger dagegen. Der frühere Regierungs-Chef hat zugegeben, dass er die Bürger nicht fragte, weil er keine Mehrheit dafür bekommen hätte. Wenn der Bürger gefragt worden wäre, hätten wir noch immer die Deutsche Mark und uns ginge es finanziell um vieles besser.

Vergleichen wir doch mal, wozu uns die erstgenannte Regierungs-Chefin gebracht hat. Vor 50 Jahren konnte ein alleinerziehender Vater noch eine fünfköpfige Familie mit einem Einkommen ernähren. Seit es den Euro gibt, geht es stetig bergab. Heute muss ein Haushalt von 2-3 Personen schon mindestens 2 Verdiener, teilweise mit 2 Jobs, haben, um im Monat überhaupt überleben zu können. Der allein-verdienende Familienvater damals hingegen konnte neben dem Versorgen seiner Familie noch eine Immobilie abbezahlen und für seine Rente etwas zurücklegen. Daran ist heute nicht mehr zu denken.

Ich erinnere mich an Zeiten, als man auf einem Sparbuch noch 3-5% Zinsen bekommen hat. Wenn man heute einer Bank sein Geld anvertraut, wird man noch zusätzlich zur Kasse gebeten.

Es ist unvernünftig, bei Wahlen jemandem seine Stimme zu schenken, der für diese negativen Entwicklungen verantwortlich ist. Vor Allem, weil sich der Negativtrend fortsetzt.

Ich fordere daher jeden auf, sich an den Erfahrungen der Bürger in ostdeutschen Bundesländern ein Beispiel zu nehmen und Wahlversprechen mit aktuellen Ereignissen und Entwicklungen zu vergleichen und zu hinterfragen! Wird jemand, der ein Jahrzehnt Verantwortung hat, und diese Entwicklungen gefördert hat, daran interessiert sein, dieses zu reparieren? Ist jemand, der eine Korrektur versprochen hat, und den größten Teil ebenfalls in Regierungsverantwortung war, aber es nicht geschafft hat, geeignet, eine weitere Chance zu bekommen, indem man ihn wieder wählt?

Ich meine, vernünftig wäre, eine gänzlich neue Regierung zu bilden, anstelle den Verursachern weiter nachzulaufen.

Zudem hat sich in Deutschland eine Bürokratie etabliert, die stark reduziert werden könnte und müsste. Vieles, wozu momentan Seitenweise Bögen aus Formularen ausgefüllt werden müssen, wäre mit 10% des derzeitigen Aufwandes durchführbar. Großteil sogar mit einer niedrigeren Fehlerempfindlichkeit.

Die Kapitel gehen ins Detail...

Kapitel 2 Die Demokratie steht Kopf

Wahlen – Volksentscheide

In Videos im Internet und in Recherchen bin ich oft auf Kommentare gestoßen, dass wir in einer Scheindemokratie leben würden und Wahlen nichts bewegen könnten.

Zitat: „Wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie bereits verboten!“.

In der Demokratie geht es darum, dass der Bürger entscheidet, was politisch passieren soll und was nicht. Die Einstellung „Man kann eh nichts ändern“ liegt daran, dass wir in letzter Konsequenz nur jene wählen, die für uns Entscheidungen treffen sollen. Jedoch nicht die Personen, denen wir zutrauen, in unserem Sinne zu entscheiden, sondern Parteien, die abseits des Bürgers Personen benennen, die dieses tun sollen. Gut, es gibt auch sogenannte Direktkandidaten, die direkt in den Wahlkreisen gewählt werden, also direkt durch den Bürger. Aber treffen diese wirklich die Entscheidungen für die sie ins Amt gewählt wurden oder unterstützen diese nur die Mehrheitsmeinung der Partei? Was wenn ein gewählter Direktkandidat in ein Ministeramt, zum Beispiel in einem Landtag, gewählt wird, nicht durch den Bürger sondern durch die anderen Abgeordneten, eine Entscheidung trifft, und seiner Bundespartei gefällt diese Entscheidung nicht? Jetzt gehen wir auch davon aus, dass diese Entscheidung zu Gunsten der Wähler in seinem Wahlkreis ist. Ist er berechtigt, seine Entscheidung umzusetzen? Gesetzlich ja, aber wird er es auch tun, gegen den Willen seiner Bundesvorsitzenden? An diesem Beispiel sieht man, dass die Demokratie definitiv bei uns verbesserungswürdig ist.

Gehen wir mal nicht unbedingt von den Ministern aus, sondern vom Bundeskanzler. Das im Grunde höchste Amt unseres Landes. Auch dieses wird von den Abgeordneten aus den Parteien und nicht vom Bürger gewählt. Dieses trifft im Übrigen auch auf den Bundespräsidenten zu. Man kann natürlich sagen, wenn jede Partei einen Kanzlerkandidaten stellt, wird es der, dessen Partei die meisten Stimmen bekommen hat. Der Kandidat jedoch wurde von der Partei aufgestellt, nicht vom Bürger. Kann man nicht Partei A für die Regierung wollen und den Kanzler von Partei B? Da kommen wir zu einem sehr wichtigen Punkt. Wieso wird der Bürger nur alle 4-5 Jahre mal gefragt, wer regieren soll, und weiter hat er nichts zu sagen? Selbst Petitionen und Proteste bzw. Demonstrationen, wenn sie den Entscheidungen der Regierungsverantwortlichen zu wieder läuft, werden ignoriert. Darf so etwas in einer Demokratie passieren? Ich denke, auf dem Gebiet müsste das Wahlrecht vollständig auf neue Füße gestellt werden. Ob Bundestags- oder Landtagswahlen, dass kann man bei Beidem anwenden. Diese Wahlen in mehreren Wahlgängen. Im ersten Wahlgang wählt man wie gewohnt seinen Direktkandidaten im Wahlkreis und die Partei. Zusätzlich den Kanzlerkandidaten oder Kandidaten für den Ministerpräsidenten. Jede Partei, die sich aufstellen kann, stellt einen Kandidaten! Die Kandidaten werden von den Parteien aufgestellt. Es hat aber auch jeder Bürger das Recht, auch als Parteiloser, sich als Kandidat aufzustellen, wenn er die nötigen Voraussetzungen wie Unterstützerunterschriften, Staatsbürgerschaft und Mindestalter und Wohnhaft erfüllt. Dann würde nach dem ersten Wahlgang feststehen, welche Partei die größte Zustimmung hat und wer zum Kanzler bzw. zum Ministerpräsidenten vereidigt werden soll. Der zweite Wahlgang, welcher spätestens 14 Tage später stattfinden würde, würde unter Berücksichtigung, dass die stärkste Partei immer Teil der Regierung ist, alle möglichen Koalitionen zur Wahl stellen. Das Abwägen, welche Partei will mit welcher zusammenarbeiten, soll und darf nicht Grundlage sein. Die Parteien, die als Regierungskoalition durch den Wähler gewählt wurde, stellen gemeinsam die Regierung. Natürlich nur, wenn die stärkste Kraft weniger als die Hälfte der Sitze hat. Die dritte Phase führt zum Dritten Wahlgang. Sind mehrere Parteien an einer Regierung beteiligt, werden die Wahlprogramme vergleichend für einen Koalitionsvertrag gegenüber gestellt. Gleiche Forderungen in den Wahlprogrammen sind direkt Teil des Koalitionsvertrags. Forderungen eines jeden Koalitionspartners, die kein Gegenkonzept haben ebenfalls. Gegensätzliche Forderungen würden in einem dritten Wahlgang gegenüber gestellt, sodass der Wähler entscheidet, was umgesetzt werden soll bzw. Teil des Regierungsvertrags wird. Themen im Vorfeld weg zu handeln ist nicht möglich. Der dritte Wahlgang findet 60 Tage nach dem zweiten Wahlgang statt. Danach kommen die Vereidigungen. Erst des Kanzlers bzw. des Ministerpräsidenten, dann eine eidesstattliche Versicherung auf den Regierungsvertrag. Fällt Wahlgang zwei und drei aus, weil keine Koalition gebildet werden muss, wird das Wahlprogramm der Regierungspartei mit einer eidesstattlichen Versicherung vereidigt. Vor dem Ende der Legislaturperiode müssen alle Inhalte des Regierungsvertrags ihre Umsetzung begonnen haben. Der Kanzler bzw. Ministerpräsident ist haftbar für die Umsetzung des Vertrags und haftet auch bei Nichterfüllung.

Jetzt kommt es natürlich vor, dass auf unerwartete Ereignisse reagiert werden muss. Auch hier muss es eine direkte demokratische Entscheidung geben. Immer, wenn es um Ausgaben geht, die das 200fache des durchschnittlichen Einkommens des Bürgers übersteigen, oder wenn 2/3 oder mehr Bürger von einem Vorhaben betroffen sind, muss dem Bürger die Möglichkeit gegeben werden, darüber abzustimmen, ob das Vorhaben umgesetzt werden soll oder nicht.

Minister sind Parteiübergreifend nach Qualifikation aus den Reihen der Abgeordneten einzusetzen. Die Ministerposten werden jedoch schwerpunktmäßig aus den Regierungsparteien eingesetzt. Danach gem. Qualifikation aus den Oppositionsparteien in der Reihenfolge der Wahlergebnisse. Jeder Minister muss mindestens 5 Jahre Berufserfahrung außerhalb der Politik, innerhalb der letzten 20 Jahre, in einem ihm verwandten Themenbereich vorweisen. Ein Verteidigungsminister muss mindestens die militärische Offizierslaufbahn begonnen haben. Ein Justizminister benötigt mindestens das 2. juristische Staatsexamen. Ein Bildungsminister muss mindestens im Lehramt tätig gewesen sein, Agrarminister in der Landwirtschaft, Finanzminister muss Bilanzbuchhalter oder Steuerberater sein und Familienminister, da geht es in den privaten Bereich, muss mindestens 2 Kinder und eine intakte Familie haben. Jeder Ministerposten nach den persönlichen Qualifikationen. Soviel zur demokratischen Regierungsbildung.

Damit die Bürger in einer wie angegebenen direkten Demokratie Entscheidungen treffen können, darf es keine Geheimnisse zischen Regierung und den Bürgern geben. Die Minister in der Regierung genau wie Kanzler und Ministerpräsident verlieren Recht auf Privatsphäre am Arbeitsplatz. Jedes Gespräch, jede Podiumsdiskussion, welches, zum Beispiel mit Interessenverbänden, aber auch untereinander, geführt wird, muss aufgezeichnet und den Bürgern zugänglich gemacht werden. Abgeordnete stehen in Ausübung ihrer Arbeit 100%ig unter Bürgerbeobachtung. Genausowenig darf den Oppositionen der Zugang zu Vorgängen jedweder Art verweigert werden.

Um eine Verkrustung der Strukturen zu vermeiden, müssten Ministerposten sowie das Amt des Kanzlers auf 2 Legislaturperioden begrenzt werden. Nicht zuletzt, dass der Politiker, der die Bürger vertritt, auch die Lebenswirklichkeit der Bürger durch Arbeit außerhalb der Politik nicht vergisst. Abgeordnete sollten maximal 4 Legislaturperioden in Folge aufgestellt werden können. Abgeordnete können jedoch, nach einer Legislaturperiode Pause, erneut antreten. Minister und Kanzler nur noch als Abgeordnete.

Nahezu alle Parteien fordern mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie. Keine Partei, die im Bundestag oder in einem der Landtage sitzt, in Regierungsverantwortung, versuchten es, dieses umzusetzen. Entgegen der eigenen Programme. Es wird sogar oftmals gegen eigene Programminhalte abgestimmt, weil der Antragsteller nicht unterstützt werden soll. Es geht oftmals leider nicht mehr um Inhalte. Diese Vorgehensweise ordne ich Demokratiefeinden zu.

Auch wenn die angegebene Form der direkten Demokratie in Teilen sehr extrem ist, sollte direkte Demokratie angestrebt werden. So wie es momentan läuft, ist es jedenfalls nicht vernünftig. Kommt man jedoch mit Gegnern der Direkten Demokratie ins Gespräch, zumindest aus dem politischen Umfeld, wird immer behauptet, dass es zu kompliziert sei und man könne komplexe Themen so nicht vereinfacht darstellen. Ich bin jedoch der Ansicht, dass jeder Bürger genau weiß, was er will und die gewählten Politiker auch nur umzusetzen haben, was der Bürger von ihm verlangt. Eigenmächtigkeiten sind da unangebracht!

Die Aussage, es würde nicht gehen, ist nur, weil das Ergebnis nicht vorhersehbar ist und auch gegen die Interessen der gewählten Politiker sein könnte. Als Beispiel könnte man angeben, dass Abgeordnete darüber abstimmen, ob sie sich ein höheres Politikergehalt aus den Steuergeldern zahlen oder nicht. Fragt man die Bürger, so haben viele den Eindruck, dass Politiker schon jetzt überbezahlt sind. Die meisten Abgeordneten stimmen natürlich für die Gehaltserhöhung. Käme sie aber auch, wenn man den Bürger befragen würde? Ich wag es zu bezweifeln. Aber auch in unserer komplexen Welt ist vieles viel weniger kompliziert, als man es uns versucht zu verkaufen. Durch dieses ständige Einhämmern, dass alles ach so kompliziert sein muss, glauben viele nicht mehr, dass es auch einfach sein könnte.