18,99 €
Niedrigster Preis in 30 Tagen: 18,99 €
Was hat das Südchinesische Meer mit der Krim-Halbinsel zu tun? Sind die USA noch unser Freund und Helfer? Apropos: Unter welcher Flagge kämpft eigentlich Europa? Dr. Erich Vad, Brigadegeneral a.D. und militärpolitischer Berater der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, liefert Antworten: Europa braucht nachhaltige Sicherheit. Und die kommt nicht von allein, sondern nur, wenn wir etwas dafür tun, und sie kommt hoffentlich auch aus Deutschland. Denn wenn wir das Leben, wie wir es kennen, und unsere Freiheit bewahren wollen, dann müssen wir unsere eigenen - deutschen wie europäischen - Interessen kennen und danach handeln. Das macht uns zu einem Staat und Kontinent, der die Stärke und den Einfluss besitzt, Lösungen zu finden und durchzusetzen. Erich Vad zeigt Wege auf, durch glaubwürdige militärische Abschreckung, Verteidigungsfähigkeit und Diplomatie Kriege zu verhindern und den Frieden zu sichern. Ein Buch für alle, die wissen wollen, was es braucht, um Europa zu stärken und den Frieden zu wahren.
Das E-Book können Sie in Legimi-Apps oder einer beliebigen App lesen, die das folgende Format unterstützen:
Seitenzahl: 295
Veröffentlichungsjahr: 2024
Ebook Edition
Abschreckend oder erschreckend?
Europa ohne Sicherheit
Erich Vad
Mehr über unsere Autoren und Bücher:
www.westendverlag.de
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
ISBN: 978-3-98791-072-2
© Westend Verlag GmbH, Neu-Isenburg 2024
Autorenfoto: © Westend Verlag
Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin
Umschlagfotos: © Westend Verlag
Redaktion: Andrea Schlitzer, Bergen
Satz: Publikations Atelier, Weiterstadt
Die globale Sicherheitslage ändert sich. Insbesondere kleinere Entwicklungen geschehen tagtäglich in einem Tempo, mit dem das gedruckte Wort zwangsläufig nicht mithalten kann. Wenn ich mich in diesem Buch auf aktuelle Ereignisse beziehe, dann mit Stand vom 8. Mai 2024. Einzelne Details können sich verändert haben, bis Sie das Buch in den Händen halten. An dem Gesamtbild ändert das wenig, auch nicht an der Aufgabe, vor der wir stehen:
Mehr Sicherheit für Europa.
Erich Vad
Das Kriegshandwerk, wie es früher genannt wurde, ist historisch nicht nur, doch überwiegend von männlichen Kriegern und bis heute überwiegend patriarchalisch geprägt. Wenn ich im Text nicht konsequent gendere, so weiß ich doch: Alle Geschlechter, ob weiblich, männlich, divers, besitzen die besten menschlichen Eigenschaften für Frieden und Krieg, sie alle können durch Krieg an die Grenzen der res humana gebracht werden. Frieden ist aber das Ziel eines jeden und einer jeden; sie alle möchte ich mit meinen Gedanken ansprechen und mit einbezogen wissen.
»Hiernach kann der Krieg niemals von dem politischen Verkehr getrennt werden, und wenn dies in der Betrachtung irgendwo geschieht, werden gewissermaßen alle Fäden des Verhältnisses zerrissen, und es entsteht ein sinn- und zweckloses Ding.«
Carl von Clausewitz1
Cover
Einleitung
Wie man anderen die Laune nicht verdirbt
Die Politik kriegt die Kurve
Sicherheit wirkt abschreckend
Was man wissen muss
Verlust der Unwahrscheinlichkeit
Krieg ist (zu) schnell erklärt
Ein General, der den Krieg verstehen wollte
Was Krieg immer war und bleibt
Das Politisch-Strategische: Krieg ist Fortsetzung von Politik
Das Militärisch-Taktische: Instrument von Politik
Das Emotionale: Feindschaft als Voraussetzung von Krieg
Wo Krieg sich ändert
Pick-ups statt Panzer: Irregulär Kämpfende
Soldaten, Söldner, Schattenarmeen: Private Militärdienstleister
Grenzüberschreitung im Cyberspace: Der Feind in meinem Netz
Houston, wir haben ein Problem: Kampf im All
Fazit
Spielverderber Putin
Ein Weckruf für Deutschland und Europa
Militärische Lösungswege gibt es nicht
Putin, ein Monster? Das Ende der Politik
Realpolitik statt Romantik
Armes Russland?
Einsames Europa
Fazit
Weiße Weste, graue Welt
Die guten Menschen von Deutschland
Extremisten mit besten Absichten
Nibelungentreue der Tauben und Falken
Sicherheit braucht festen Boden
Selbstbehauptung oder Untergang?
Europa zwischen USA, China und Russland
Die USA, unser Freund und Helfer?
Kontrolle über das Südchinesische Meer: Das maritime Containment Chinas
Das Land des Lächelns fletscht die Zähne: Die Neue Seidenstraße
China in schwieriger Lage: Unsichere Nachbarn und Landgrenzen
Zug um Zug: Ein militärischer Kräftevergleich
Russisches Roulette: Regionalmacht, Juniorpartner oder Großreich?
Europa ohne strategische Bedeutung?
Europa muss sich für sich entscheiden
Europäische Selbstbehauptung
Fazit
Lebensversicherung, Kriegsrisiko oder Overstretch
Wie wichtig ist die NATO für Europa?
Europa muss etwas springen lassen: Steigende Ausgaben
Zweifrontenlage China und Russland: Wird sich die NATO überheben?
Neue Aufgaben, neue Grenzen, neue Kriegführung
Wie gut kann die NATO jonglieren?
Nummer dreiunddreißig?
Die offene Südflanke
Ein Debattierklub?
Fazit
Dienstuntauglich?
Für Deutschland und Europa: Was die Bundeswehr leisten kann
Jede Menge Mangelware
Schreckgespenst Uniform?
Lebensversicherung der Demokratie
Mehr wollen, mehr machen, mehr können: Von Enthaltsamkeit zur Leistungsbereitschaft
Fazit
Wie Europa sicher werden kann
Eine Aufgabe auch für Deutschland
Europa muss mehr Strategie wagen
Strategischer Exkurs
Ein sichtbarer Akteur
Warum eine EU-Armee derzeit eine Illusion ist
Fünf Realitäten europäischer Sicherheitspolitik
Militärische Zukunftsmusik
Nuklearwaffen für Europa?
Neue Souveränität im Cyberraum
Spezialfall Deutschland
Eine deutsche Aufgabe
Fazit
Anmerkungen
Verlust der Unwahrscheinlichkeit
Spielverderber Putin
Weiße Weste, graue Welt
Selbstbehauptung oder Untergang?
Lebensversicherung, Kriegsrisiko oder Overstretch
Dienstuntauglich?
Wie Europa sicher werden kann
Cover
Inhaltsverzeichnis
Im März 2024 fand ich mich in einem festlich geschmückten Saal eines eleganten Golfclubs im Münchner Süden wieder. Ein guter Freund – ich nenne ihn hier Leopold – hatte anlässlich seines achtzigsten Geburtstags eingeladen. Rund hundert Menschen waren zusammengekommen, um mit ihm zu feiern.
Vorspeise und Suppe waren serviert worden, vor dem Hauptgang stand eine kleine Pause an. Ich erhob mich und klopfte mit dem Dessertlöffel an mein Glas. Nicht um Leopold mit einer launigen Rede zu ehren, sondern um über schwierige Zeiten zu sprechen. Der Jubilar selbst hatte mich ein paar Tage zuvor angerufen und, auch wenn ich als Gast geladen war, um einen kurzen Vortrag zur internationalen Sicherheitslage gebeten. »Aber nicht zu deprimierend, wenn es geht«, hatte er auf Anraten seiner Frau am Abend vor dem Fest noch hinterhergeschoben. »Es soll ja trotz allem eine Feier werden, die Freude bereitet und niemandem die Laune verdirbt.«
Leopold und seine Frau hatten natürlich recht. Ein Lagebericht zu der Zeitenwende, die wir erleben, im dritten Jahr des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und mit dem laufenden Krieg in Gaza kann kaum optimistisch ausfallen. Die Weltlage ist besorgniserregend, stimmt pessimistisch und könnte einem, in Leopolds Worten, die Laune verderben.
Ich begann meine Rede. Nach wenigen Minuten hatte sich die Stimmung im Saal getrübt. Die Gäste hörten zwar konzentriert zu, aber mehr aus Entsetzen als aus Begeisterung. Mit wenigen Bemerkungen zur Sicherheitslage hatte ich die komplette Gesellschaft deprimiert, obwohl ich kaum über erste Sätze zur Ukraine hinausgekommen war. Erich Vad, die Stimmungskanone? Leopold würde sich bedanken.
Ich sah ein, dass ich so nicht weitermachen konnte. Kurzerhand warf ich meinen geplanten Vortrag über Bord und ging stattdessen auf die Entwicklung der Welt in den vergangenen achtzig Jahren ein. Eine Rückschau mit Bezug auf Leopolds Leben würde weniger betrüblich ausfallen. Zwar war Leopold noch in das Ende der größten von Menschen gemachten Katastrophe überhaupt hineingeboren worden. Doch die sicherheitspolitischen Geschehnisse (ich versuchte, das Wort »Krisen« zu vermeiden) der Nachkriegszeit und in den Jahrzehnten des Kalten Krieges waren zumindest vorbei und nicht mehr akut lebensbedrohend.
Ich begann also mit Leopolds erstem Lebensjahr. Schließlich hatte zeitgleich eine der dramatischsten Zeitenwenden der Weltgeschichte stattgefunden: 1945, als Leopold ein Jahr alt war, endete der Zweite Weltkrieg. Deutschland und ein Großteil Europas lagen in Schutt und Asche, Hunger und Leid waren größer, als wir es uns vorstellen können. Die Bevölkerung Europas war dezimiert: im Kampf verheizt, in den Lagern der Nazis vergast, gefoltert, abgeschlachtet. Millionen Menschen waren verhungert, vergewaltigt, verstümmelt, verloren.
Was mögen die Eltern des kleinen Leopold empfunden haben angesichts der gewaltigen Zerstörungen und des Zusammenbruchs eines furchtbaren Regimes? Was macht man, wenn sich alles als falsch herausstellt, was einmal von vielen als gut und richtig angesehen wurde? Diese Eltern hatten Angst um ihren kleinen Sohn gehabt, da war ich mir, der ich auch Vater bin, sicher. Und dieser Sohn: Was hatte er mitbekommen? Was war – unterbewusst – hängengeblieben, was hatte ihn geprägt, vielleicht für den Rest seines Lebens?
Ich will die Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, in eine historische Perspektive mit Bezug zum Jetzt setzen: Waren die vielen Menschen, die nach 1945 aus Ostpreußen, Schlesien, Pommern und dem Sudetenland vertrieben wurden, nicht eine unvergleichlich größere und gewaltigere Herausforderung als die heute drängenden Fragen der Migration? Damals waren fünfzehn Millionen Menschen auf der Flucht in ein Deutschland, in dem es nichts gab. Kaum Wohnungen, kaum Lebensmittel, kaum Hilfe, kaum Struktur, von einem Sicherheitsnetz ganz zu schweigen. Welche Ängste und Nöte hatten die Menschen im damaligen Deutschland? Lassen sie sich überhaupt mit unseren Sorgen heute vergleichen, die wir in einem Land leben dürfen, das inzwischen zu den wohlhabendsten der Welt gehört und derzeit die drittgrößte Volkswirtschaft auf der Erde ist?
Nach Kriegsende und Integration der Vertriebenen war keineswegs Schluss mit den Problemen. Nein, die tiefgreifenden Veränderungen der Zeitenwende, die 1945 eingeläutet wurde, hielten an und mit ihnen die Ängste und Sorgen. Zum Beispiel 1949: Als Leopold fünf Jahre alt war, wurde die NATO gegründet. Rückblickend ist das positiv, aber zu Beginn standen sich NATO und die Staaten des späteren Warschauer Paktes bis an die Zähne bewaffnet gegenüber, und das mitten in Deutschland, durch das die neue Grenze zwischen West und Ost verlief. In der NATO hatte sich »der Westen« zusammengeschlossen (zunächst ohne die Bundesrepublik Deutschland, die es noch gar nicht gab und erst anderthalb Monate später gegründet wurde und sechs Jahre später der Organisation beitrat). Der Warschauer Pakt war ein vergleichbares Militärbündnis zwischen den Ostblockstaaten unter Führung der damaligen Sowjetunion. Hier, wo West und Ost direkt aufeinandertrafen, herrschte die weltweit größte Dichte an Waffen. Das dürfte der deutschen Bevölkerung nicht gerade ein Gefühl von Sicherheit gegeben haben – weder in West noch in Ost.
Die beinahe ein Jahr dauernde Blockade Westberlins durch die Sowjetunion 1948/1949 und kurz darauf der Koreakrieg brachten direkt harte Konflikte: Beide Krisen hatten das Potenzial, zu einem Dritten Weltkrieg zu werden, damals weitaus gefährlicher als der – historisch betrachtet – vergleichsweise kleine Konflikt um die Ukraine. Ähnliches gilt für Israel: Nachdem David Ben-Gurion am 14. Mai 1948 die Unabhängigkeit Israels erklärt hatte, wurde der junge Staat schon am folgenden Tag von den Nachbarländern Ägypten, Jordanien, Syrien und Libanon angegriffen, die von Irak und Saudi-Arabien unterstützt wurden. Der heutige Gazakrieg, in dem die Hamas militärtechnisch chancenlos ist, steht in keinem Vergleich zu den Kämpfen, die Israel damals ausfechten musste.
Auch die 50er-Jahre, als Leopold ein Teenager war, hatten es in sich. In der DDR kam es am 17. Juni 1953 zum Aufstand gegen die kommunistischen Machthaber, der Ungarnaufstand folgte 1956. Beide Male wurde die Volksbewegung von der Roten Armee brutal niedergeschlagen, was die Angst des Westens befeuerte. Man fühlte sich wie heute von den vorrückenden russischen Truppen bedroht. Der Unterschied: Damals akzeptierten West und Ost die gegenseitigen »Reviergrenzen«, auf die man sich nach 1945 geeinigt hatte. Die jeweiligen Regierungen beließen es bei Protesten und kamen nicht auf die Idee, zum Beispiel Waffen in Länder zu liefern, die zur strategischen Interessensphäre ihres Gegners gehörten. Man war entsetzt über das, was geschah, aber man war auch realistisch: Hätten sich ein NATO-Mitgliedsstaat oder die NATO selbst militärisch eingemischt, wäre die Situation eskaliert. Die neue internationale Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden war, wurde respektiert – nicht, weil sie besonders gut, besonders fair oder richtig gewesen wäre, sondern, um den Frieden zu wahren und einen erneuten Weltkrieg zu verhindern, in dem es bei einem Einsatz der nun vorhandenen Nuklearwaffen keinen Sieger gegeben hätte, sondern ausschließlich Vernichtung auf allen Seiten.
Natürlich blieb es nicht so. Die Spielregeln wurden aufgeweicht, ihre Belastbarkeit getestet. Als Leopold achtzehn Jahre alt war, führte die Kubakrise 1962 fast zu dem befürchteten neuen Weltkrieg. Die USA unter Präsident John F. Kennedy konnten es im Interesse ihrer nationalen Sicherheit nicht zulassen, dass die Sowjets auf dem amerikanischen Kontinent militärisch Fuß fassten und auf Kuba Truppen und Raketen stationierten. Kuba war und ist Teil der US-amerikanischen Interessensphäre. Sprich: Es liegt in unmittelbarer Nähe der USA und ist damit ein ideales Einfallstor für alle, die den Vereinigten Staaten drohen oder sie angreifen wollen. Seine geografische Lage macht Kuba strategisch wertvoll, sowohl für Washington als auch für eventuelle Feinde. Schlicht aus strategischer Notwendigkeit, das heißt, um die sowjetischen Pläne für Kuba zu verhindern, war Präsident Kennedy damals bereit, es auf einen Welt- und Nuklearkrieg ankommen zu lassen. Kennedys Gegenspieler war Nikita Chruschtschow, Regierungschef der Sowjetunion, der außenpolitisch zwar eine friedliche Koexistenz mit dem Westen propagierte, seinem Land aber gleichzeitig Macht und Einfluss verschaffen wollte.
Sowohl Kennedy als auch Chruschtschow setzten auf Waffen und demonstrierten militärische Stärke, suchten aber gleichzeitig in geheimen diplomatischen Verhandlungen nach einer friedlichen Lösung. Ein Teil dieser Lösung blieb wie die Verhandlungen Verschlusssache. Zu dem geheimen Teil des Abkommens gehörte, dass die USA der Sowjetunion zusagten, atomar bestückbare Jupiter-Raketen aus der Türkei abzuziehen, mit deren Stationierung die Amerikaner 1959 begonnen hatten. Gleichzeitig wurde die Sowjetunion dazu verpflichtet, Stillschweigen über diesen Teil des Abkommens zu bewahren.
So wurde diese Krise zum Glück abgewendet.
Viel Zeit zum Durchatmen blieb nicht. 1968, als Leopold vierundzwanzig Jahre alt war – er studierte damals in München –, wurde der Prager Frühling von Panzern niedergewalzt. Vierhunderttausend hauptsächlich sowjetische Soldaten waren beteiligt. Mitten in Europa. Ein Vergleich, um diese immense Zahl einordnen zu können: Das sind rund doppelt so viele Soldaten, wie Russland zu Beginn des Überfalls auf die Ukraine einsetzte. Kein Wunder, dass die Niederschlagung des Prager Frühlings den Westen in Schrecken versetzte.
Die NATO war alarmiert und marschierte auf. Viele damals wehrpflichtige Deutsche werden sich an diese Tage im Spätsommer 1968 erinnern. Anders als im derzeit laufenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine dachte der Westen jedoch auch dieses Mal nicht daran, die Tschechen und Slowaken, die für ihre Freiheit kämpften, mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Viel zu riskant angesichts des Kalten Krieges. Der Westen drohte auch nicht an, selbst mit Kampftruppen militärisch einzuschreiten – ganz anders als der französische Präsident Emmanuel Macron, der im Frühjahr 2024 genau darüber laut nachdachte, um die Ukraine im Kampf gegen Putin zu stärken.
Dennoch war die Lage auch 1968 kritisch, wieder hätte sich ein Weltkrieg entwickeln können. Wie in der Kubakrise heizten die beteiligten Politiker den Konflikt jedoch nicht an – auch nicht mit entsprechender Rhetorik. Im Gegenteil: Ab 1967 agierte die NATO nach der Harmel- oder Zwei-Pfeiler-Doktrin. Es handelt sich dabei um eine Doppelstrategie: Auf der einen Seite setzt die NATO auf eine glaubwürdige militärische Abschreckung. Das heißt, sie hat Muskeln und versteckt sie nicht, sodass es sich ein potenzieller Aggressor sehr genau überlegt, ob er sich tatsächlich mit dem Bündnis anlegen will. Auf der anderen Seite zeigt sich die NATO dialogbereit, sie spricht und verhandelt mit potenziellen Gegnern, sucht nach Interessenausgleichen und baut Vertrauen auf. Diese Kombination aus militärischer Stärke und Entspannungspolitik galt sehr lange als eine Einheit, wurde anders als heute nicht als Widerspruch oder Gegensatz angesehen und ermöglichte aller Wahrscheinlichkeit nach auch die deutsche Einheit.
Die Generation, der Leopold angehört, verbrachte im Westen wie im Osten Deutschlands den ersten Teil ihres Lebens im Schatten politischer und militärischer Konflikte. Während des Kalten Krieges konnten er und seine Mitbürgerinnen und Mitbürger nie entspannt die Schultern senken. Eine Grundgefahr, Angst und Anspannung waren immer da.
1989 wurde jedoch eine weitere bedeutsame Zeitenwende eingeläutet: Der Eiserne Vorhang fiel. Leopold war inzwischen Mitte vierzig. Die DDR ging in der neuen Bundesrepublik Deutschland auf; Deutschland feierte seine Wiedervereinigung. Dass diese friedlich und ohne Blutvergießen ablief, war nur möglich, weil Deutschland unter anderem die sowjetische Zustimmung durch Michail Gorbatschow hatte, während Margaret Thatcher in London und François Mitterrand in Paris dem anfänglich zögernd gegenüberstanden. Die Zeichen standen auf Annäherung statt Anspannung, Westen und Osten gingen aufeinander zu, die geopolitische Lage in Europa änderte sich fundamental.
Die NATO und Russland begannen, auf Zusammenarbeit zu setzen. Mit der NATO-Russland-Grundakte, die am 27. Mai 1997 unterzeichnet wurde, verpflichteten sich die beiden Partner zu Kooperation, freier Bündniswahl von Staaten und der Unverletzlichkeit von Grenzen. Polen, Ungarn und Tschechien wurde mit Zustimmung von Russland der NATO-Beitritt angeboten. Bis 2004 dehnte sich das Bündnis weiter aus. Bulgarien, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und mit den baltischen Staaten frühere Sowjetrepubliken wurden Mitglieder des westlichen Bündnisses.
Russland hat in dieser Zeit mehrere NATO-Erweiterungen akzeptiert. Sie wurden allerdings vorausschauend politisch-diplomatisch abgefedert und waren dadurch trotz der geopolitischen Verschiebungen (»Der Westen kommt Russland geografisch zu nah«) für Moskau annehmbar. Zu diesen Abfederungen gehörten zum Beispiel die Aufnahme Russlands 1998 in die G7-Gruppe, die dadurch zur G8-Gruppe wurde, und der Beginn der Verhandlungen 1993 über Russlands Beitritt zur World Trade Organization (WTO). Auch der KSE-Vertrag (1990), kurz für »Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa«, der festlegte, wie viele schwere Waffensysteme es in den westlichen und östlichen Staaten geben durfte, zählte zu diesen Abfederungen. Oder auch der Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges, der die Souveränität des vereinten Deutschlands herstellte. Dieser Vertrag garantiert Russland, dass auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine alliierten Truppen, keine NATO-Infrastruktur und keine Atomwaffen stationiert werden. Russland wurde sogar Mitglied im NATO-Programm »Partnerschaft für den Frieden«, der NATO-Russland-Rat wurde eingeführt (nun eingefroren) und der »Petersburger Dialog« ins Leben gerufen. Auch die Einrichtung einer russischen Militärmission bei der NATO in Brüssel war Zeichen der Annäherung und federte die NATO-Ost-Erweiterungen ab. Ein zunächst vielversprechender Weg, von dem die Beteiligten jedoch später Schritt für Schritt abkamen.
Als ich am Festtag meines Freundes meine Rede schließe, bin ich beruhigt. Mit dem zweiten Anlauf habe ich es richtig gemacht. Die Gäste sind gebannt, jetzt aus Begeisterung. Der Blick auf Leopolds Leben hat ihnen und mir gezeigt: Ja, auch heute stehen wir in einer besorgniserregenden Zeitenwende. Doch sie ist nichts Einzigartiges, nichts Ungewöhnliches. In der Rückschau fällt sie nicht so sehr aus dem Rahmen, wie es zunächst den Anschein hat. Das, was sicherheitspolitisch gerade geschieht, ist gar nicht so neu.
Verstehen Sie mich richtig: Es ist lebensgefährlich. Die aktuelle Sicherheitslage ist schlimm. Wir befinden uns an einem Scheidepunkt, an dem es entweder noch sehr viel schlimmer wird oder besser kommen kann.
Die für mich zentrale Erkenntnis aus der politischen und der militärpolitischen Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg ist, dass wir Einfluss nehmen können. Wir können die Zeitenwende steuern. Wir können den Weg ebnen, wir können Hindernisse beseitigen, wir können aus der Geschichte lernen. Wir können dafür sorgen, dass es besser wird anstatt schlimmer.
Dafür brauchen wir Engagement und Initiative. Mehr Mut, weniger Angst. Mehr Analyse, weniger Emotion. Wir dürfen die Welt nicht einfach in Schwarz und Weiß, Gut und Böse unterteilen, sondern wir müssen die Interessen verstehen, die hinter nationalen Entscheidungen und globalen Entwicklungen stehen. Wir müssen unsere eigenen – deutsche wie europäische – Interessen kennen und danach handeln. Das macht uns zu einem Staat und Kontinent, der die Stärke und den Einfluss besitzt, Lösungen zu finden und durchzusetzen.
Wir haben etwas zu bewahren, nämlich das Leben, wie wir es kennen, und mit der Demokratie eine Freiheit, wie sie sonst keine Gesellschaftsordnung ermöglicht.
Deshalb müssen wir auf nachhaltige Sicherheit für Europa setzen. Denn Sicherheit wirkt, für viele ein verblüffender Gedanke, tatsächlich abschreckend. Zumindest könnte sie es, wenn der aktuelle (Sicherheits-)Zustand Europas nicht eher erschreckend wäre.
Europa muss sich entscheiden: Wollen wir uns mit einer Sicherheit zufriedengeben, deren derzeitige Verfasstheit uns nur erschrecken kann, oder wollen wir zu unserer eigenen Verteidigung abschreckend sein?
Was hat das Südchinesische Meer mit der Krim-Halbinsel in der Ukraine zu tun? Oder der Rote Platz in Moskau mit Schrobenhausen in Bayern? Sind die USA noch unser Freund und Helfer? Und leben in Russland Monster? Wie konnten in Deutschland aus friedliebenden Tauben kriegerische Falken werden? Und das, obwohl das Soldatsein in Deutschland wahrlich kein Grund ist, stolz zu sein. Oder etwa doch?
Bis zum Jahr 2049 will China erklärtermaßen die Führungsrolle in der Welt übernehmen, während Europa es sich auf die Fahnen geschrieben hat, bis dahin klimaneutral zu sein. Apropos Fahnen: Unter welcher Flagge kämpft eigentlich Europa? Oder sollten wir anderes tun, nämlich das Kämpfen vermeiden? In Zeiten, in denen Künstliche Intelligenz Kriege für uns zu führen beginnt, Waffen aus dem All Ziele auf der Erde treffen und Drohnen Bomben abwerfen, schlagen wir Menschen uns schließlich grausamer denn je die Köpfe ein. Ich hoffe dennoch, dass die meisten von uns Letzteres gerne vermeiden würden, und zwar mit mehr als mit leeren Worten.
Ich habe dieses Buch geschrieben als einen Beitrag zum Verstehen. Wie hängen Fragen der Freiheit, der Sicherheit, Fragen von Macht, Moral, von politischem und militärischem Denken miteinander zusammen? Ich möchte einen Beitrag leisten zum Verständnis dessen, was in der Welt geschieht, warum es geschieht, welche Bedeutung es für die Sicherheit in Europa hat und welche Rolle Deutschland übernehmen kann und in meinen Augen sogar übernehmen muss, um unsere Freiheit zu sichern, unsere Werte zu verteidigen und den Frieden langfristig zu wahren.
Wir stehen an der Schwelle einer neuen Zeit. Wenn wir jetzt den richtigen Weg einschlagen, kann diese Zeitenwende Deutschland und Europa das verleihen, was Momentum genannt wird, und neue Möglichkeiten eröffnen. Es kann gut werden.
Kapitel 1
Es ist nicht lange her, dass Kinder auf Schulhöfen und in Straßen »Ich erkläre den Krieg« gespielt haben: Mit Kreide wurde ein großer Kreis auf den Asphalt gezeichnet und in gleich große Segmente unterteilt wie die Stücke einer Torte. Jedes Tortenstück gehörte einem der Mitspielenden und stellte ein Land dar, zum Beispiel Italien, Frankreich, die Niederlande oder Deutschland. Das Kind, das anfing, rief »Ich erkläre den Krieg gegen …« samt Namen eines der Tortenstück-Länder, also zum Beispiel »Ich erkläre den Krieg gegen Italien«. Dabei titschte das Kind einen Ball fest auf den Boden auf, damit er möglichst hoch sprang.
Alle, deren Tortenstück-Land nicht gerufen wurde, rannten nun so schnell und so weit von dem Kreis weg, wie sie nur konnten. Das Kind, dessen Land genannt worden war, versuchte unterdessen, den Ball zu fangen. Sobald es ihn in Händen hielt, mussten alle anderen Kinder stehen bleiben. Jetzt konnte das Kind, dessen Land der Krieg erklärt worden war und das den Ball gefangen hatte – in diesem Beispiel Italien – drei große Schritte in Richtung eines der anderen Kinder machen. Natürlich wählte man ein Kind aus, das möglichst nahe stand. Es galt nämlich, dieses Kind mit dem Ball abzuwerfen.
Selbstverständlich konnte man versuchen, jedes Kind abzuwerfen, aber je näher eines stand, umso größer waren die Chancen, es zu treffen. Das ins Visier genommene Kind durfte zwar ausweichen, sich ducken oder hochspringen, seinen Standpunkt aber nicht verlassen. Wurde es getroffen, durfte das ballwerfende Kind – Italien – sich in seinem eigenen Tortenstück-Land günstig platzieren, um mit Kreide ein möglichst großes Stück des »getroffenen« Landes abzuteilen. Das abgeteilte Stück gehörte fortan zu Italien – bis sich ein anderer »Aggressor« in einer der nächsten Runden über das italienische Tortenstück und dessen eroberte Landesteile hermachte und sie (zurück)stahl.
Zwar geht es in vielen Spielen – auch in harmlosen Gesellschaftsspielen, die wir mit Karten oder bunten Figürchen und Würfeln gesittet am Tisch spielen – darum, anderen etwas wegzunehmen, um selbst zu profitieren. Dennoch hinterlässt »Ich erkläre den Krieg« einen Nachgeschmack, schon allein aufgrund des Namens. Ich weiß, dass das Spiel auf Schulhöfen nach und nach verboten wurde, eventuell ist es auch bloß aus der Mode oder wir alle miteinander zur Vernunft gekommen. Vielleicht sind wir aber auch von der Realität eingeholt worden. Unsicherheit, Bedrohung und Krieg, Angst und Schrecken sind in den letzten Jahren wieder näher gerückt. Sie sind realistisch geworden, haben ihre Unwahrscheinlichkeit verloren.
Nach einer Zeit relativ friedlichen Miteinanders – zumindest in und um Deutschland – haben heute viele (wieder) Sorge davor, in einem Krieg zu landen, der vor unserer Haustür stattfindet. Ich schreibe bewusst »landen«, denn ich bin sicher, dass wir Normalsterblichen – und dazu zähle ich die meisten Mitbürgerinnen und Mitbürger – kein Interesse daran haben, uns mit Waffen in den Händen in den Kampf zu stürzen. Für viele ist es ein passives Erleben, das sie nicht unterstützen oder gar provozieren, sondern das im Gegenteil ungewollt und scheinbar sehr überraschend kommt nach dem Motto: Wir wollen keinen Krieg. Warum sind wir trotzdem in einen verwickelt oder indirekt involviert? Wie kann es sein, dass Krieg stattfindet – jetzt, in unserer Nähe –, wenn wir im Grunde doch alle meinen, dass Krieg fast immer Unsinn und Unding ist?
Aber führt dieses »meinen« auch dazu, dass wir wirklich »verstehen«? Die wenigsten von uns haben selbst einen Krieg erlebt. Dafür dürfen wir dankbar sein. Krieg ist etwas, vor dem wir uns fürchten, gleichzeitig bleibt er in unserem Denken oft seltsam abstrakt. Wie sonst könnten wir ausschließlich nach mehr Waffen für die Ukraine rufen, die Kämpfenden anfeuern, vielleicht sogar mit dem Gedanken spielen, selbst Soldatinnen und Soldaten zu entsenden? Müssten wir nicht stattdessen nach Lösungen suchen, die den Krieg so schnell wie möglich beenden? Im Fall von Friedensverhandlungen bringt die Ukraine vielleicht nicht den Sieg nach Hause, aber einen Sieg – und zudem sehr viel weniger Tote. Gleiches gilt für Russland. Die Alternativen wären voraussichtlich ein noch sehr lange dauernder Konflikt, ein Sieg für Russland, ein Nuklearkrieg oder ein Dritter Weltkrieg. Dass die Ukraine den Krieg gegen die Atommacht Russland gewinnt, ist hingegen relativ unwahrscheinlich, solange nicht die NATO als Kriegspartei einsteigt. Darauf komme ich noch zurück.
Wer glaubt, dass ein Krieg wie eine Art »War Game« am Computer mit Drohnen und Co. virtuell aus der Ferne ausgetragen wird, irrt sich. Wer meint, dass mit modernen Waffensystemen nur strategisch wichtige Gebäude vernichtet oder ausschließlich »böse« Menschen getroffen würden, liegt falsch. Wer annimmt, dass ein Cyberangriff bloß ein paar Tage den Strom ausfallen lässt, hat nicht zu Ende gedacht. Kriege werden inzwischen auch digital und elektronisch geführt. Trotzdem ist ein Krieg vor allem analog, blutig und brutal. Krieg ist der Feind, der in dein Zuhause eindringt, dein Kind vergewaltigt, deine Nachbarn foltert, deinen Körper verstümmelt, dein Hab und Gut plündert, dein Heim niederbrennt. Krieg ist Verzweiflung, Hunger, Not und qualvolles Leiden. All das müssen wir immer im Kopf behalten, damit wir alles dafür tun, Krieg zu vermeiden.
Wer das Weltgeschehen und seine Kriege erklären will, kommt schnell zu Carl von Clausewitz (1780–1831). Clausewitz war preußischer General, Militärwissenschaftler und Heeresreformer. Er lebte in einer Zeit, in der das Führen von Kriegen gang und gäbe war; es gehörte zur normalen Kommunikation zwischen Staaten. Davon haben wir uns glücklicherweise in Maßen wegentwickelt, doch was Clausewitz über den Krieg wusste, hilft uns bis heute, Kriegführung mit all ihren Intentionen, Manipulationen und Fallstricken zu verstehen.
In seinem Hauptwerk Vom Kriege hat Clausewitz die moderne Theorie des Krieges entwickelt und festgehalten. Tausend Seiten, geschrieben für Politiker wie Soldaten. Fast so umfangreich wie das Alte Testament, das im Übrigen auch viel über Krieg zu sagen hat. Clausewitz’ Erkenntnisse werden bis heute an Führungs- und Militärakademien auf der ganzen Welt gelehrt, sie kommen genauso in der strategischen Unternehmensführung und im Marketing zum Einsatz. Was weniger bekannt ist: Seine Frau, Marie von Clausewitz, geborene Gräfin von Brühl, hat die Schriften ihres Mannes wissenschaftlich begleitet und eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für die Entwicklung seiner Theorie gehabt. Das lässt sich an der umfangreichen Korrespondenz der Eheleute ablesen, die kriegsbedingt teils lange voneinander getrennt waren. Als Clausewitz starb, ohne Vom Kriege vollendet zu haben, lektorierte Marie von Clausewitz das Werk und gab es als Buch mit eigenem Vorwort heraus. Für eine Frau war das in der damaligen Zeit eine seltene und selbstbewusste Tat.
Die profundeste Analyse der Bedeutung und Wirkungsmacht von Clausewitz liefert meines Erachtens übrigens Panajotis Kondylis in seinem Buch Theorie des Krieges.1
Ein beziehungsweise der zentrale Gedanke in Clausewitz’ Theorie ist das »Primat der Politik«. Einfach gesagt: Krieg ist immer zuerst eine politische Angelegenheit. Militärisch beziehungsweise kriegerisch soll und darf es nur werden, wenn sich politische Interessen anders nicht durchsetzen lassen oder wenn alle politischen Bemühungen scheitern – und selbst dann darf Krieg nicht um des Krieges willen geführt werden. Politische Lösungen müssten immer Vorrang haben, so Clausewitz’ Forderung. Nicht zuletzt ist es sinnlos, Krieg zu führen, ohne zuvor realistische politische Ziele zu setzen.
Ich war Schüler eines humanistischen Gymnasiums, dessen Denken und Lehren ich in mancher Hinsicht meinen inneren Kompass zu verdanken habe, als mir in einem Antiquariat ein anderes Werk mit dem ins Auge springenden Titel Das Dogma der Vernichtungsschlacht in die Hände fiel.2 Autor dieses Buches ist der israelische Historiker Jehuda L. Wallach. Er sollte später mein Doktorvater werden und meine Dissertation über die aktuelle Bedeutung von Clausewitz begleiten.
In Das Dogma der Vernichtungsschlacht schildert Wallach die Entwicklung des deutschen militärstrategischen Denkens im 19. und 20. Jahrhundert: Dieses Denken entfernte sich immer mehr von Clausewitz’ Verständnis der politischen Dimension des Krieges. Stattdessen setzte sich eine Strategie durch, die heute »Hard Power« genannt wird. »Hard Power« setzt militärische Überlegenheit – angeblich bessere Militärstrategie, Waffentechnologie – an erste Stelle. Statt politischen Lösungen gibt man militärischen Erwägungen den Vorrang. Nach Clausewitz ist das eine schlechte Idee.
Am Vorabend des Ersten Weltkrieges wurde daraus die (fast) unbestrittene Überzeugung, dass sich die existierenden Spannungen zwischen verschiedenen Staaten nur mit Gewalt, also militärisch, lösen lassen würden. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa herrschte in der Politik und in der Bevölkerung eine gewaltige Kriegsbegeisterung, ja Kriegssehnsucht. Es war im Wesentlichen dieses Denken, das zur Katastrophe des Ersten Weltkrieges führte – ein Albtraum nicht nur für Deutschland, sondern für alle Kriegsbeteiligten, ob Verlierer oder Sieger.
Mit Blick auf das Leben meines Freundes Leopold und die Krisen und Zeitenwenden, die er erlebt hat, habe ich die Hoffnung, dass wir (spätestens nach dem Zweiten Weltkrieg) daraus gelernt haben und es auch angesichts des Angriffskrieges gegen die Ukraine – so unentschuldbar der russische Überfall ist – nicht wieder vergessen: das Primat der Politik.
Das Problem jedes Krieges ist: Er verläuft unvorhersehbar. Als Militärstrategen können wir planen, entwerfen, skizzieren – und am Ende kommt alles anders. Ein Happy End gibt es für niemanden. Noch problematischer wird es, wenn man – siehe oben – ausschließlich aufs Militärische setzt und politische Lösungen nicht in Betracht zieht. Vor gut zweieinhalbtausend Jahren hat der chinesische Kriegstheoretiker und Philosoph Sunzi in seinem Traktat über die Kriegskunst festgestellt, dass Krieg dem Wasser gleiche und wie das Wasser keine feste, unveränderliche Form habe. Clausewitz kam zu derselben Erkenntnis. Folgerichtig näherte er sich dem Wesen des Krieges, den er als »wahres Chamäleon« bezeichnete, indem er herausarbeitete, was Krieg grundsätzlich ausmacht.
Clausewitz zufolge ist und bleibt jeder Krieg weitgehend unkalkulierbar, sein Ausgang immer unvorhersehbar. Ein Krieg beginnt in der Regel anders, als er endet. Krieg hat immer die Tendenz zu eskalieren und lässt sich dann nicht mehr politisch kontrollieren. Außerdem setzt Krieg Feindschaft voraus: Er braucht die Dämonisierung und Kriminalisierung des »Feindes«. Wir müssen den anderen hassen oder fürchten, um gegen ihn zu kämpfen und ihn zu töten. Krieg braucht diese Bereitschaft, er braucht Hass und Leidenschaft.
Noch einen weiteren Wesenszug des Krieges hat Clausewitz definiert: seine »wunderliche Dreifaltigkeit«. Jeder Krieg hat demzufolge drei Elemente: zum einen das Politisch-Strategische (Politik und Regierung), zum anderen das Militärisch-Taktische (Militär und Armee) und zum Dritten das Emotionale (Volk und Gesellschaft). Zusammen bilden sie die Gesamtheit derjenigen Menschen, die den Krieg gegeneinander führen, Soldaten wie Zivilisten.
In Ergänzung zu Clausewitz zeigt auch das hervorragende Werk The Culture of War des international angesehenen Strategieexperten und Militärhistorikers Martin van Creveld auf, inwieweitKrieg mehr als nur eine Sache der Soldaten und des Militärs ist, sondern eine gesamtgesellschaftliche, alle Menschen – Kombattanten wie Nicht-Kombattanten – umfassende Angelegenheit.3
In jedem Krieg geht es um Interessen und Interessengegensätze. Diese werden auf der politischen Ebene definiert und gerne mit Normen, Werten und Rechten verbunden, oft auch damit kaschiert. Wer hat das überzeugendste Narrativ, die am meisten gefährdeten Werte, die unmoralischsten Feinde oder verfügt über die eine, reine Wahrheit? Wem es gelingt, in der Bevölkerung Angst um gültige Normen, Werte und Rechte zu schüren oder zu ihrer Verteidigung aufzurufen, schafft Akzeptanz: Krieg erscheint notwendig, vielleicht sogar unumgänglich, um das Leben, wie wir es kennen, zu verteidigen.
Werte mögen zwar vorgeblich im Mittelpunkt stehen, doch tatsächlich sind es die politischen Ziele der gegeneinander kämpfenden Akteure: Im Krieg tragen sie ihre Interessenkonflikte mit Gewalt aus.4 Dabei ist nicht immer alles so, wie es auf den ersten Blick zu sein scheint. Beispiel Ukraine: Der Krieg ging eigentlich – lange vor dem russischen Überfall am 24. Februar 2022 – aus einem innerstaatlichen Konflikt hervor: Ukrainer, die eine stärkere Annäherung ihres Landes an den Westen wollten, standen ihren prorussischen Mitbürgern gegenüber. Spätestens seit den Maidan-Protesten 2013/2014 in Kiew und der russischen Annexion der Krim 2014 unterstützten sowohl Russland als auch der Westen jeweils eine der beiden ukrainischen Seiten, unter anderem mit nachrichtendienstlichen Mitteln, Militärberatung und -ausbildung sowie mit Waffenlieferungen. Mit dem Überfall am 24. Februar 2022 wurde daraus ein legitimer Verteidigungskrieg der Ukraine mit westlicher Unterstützung. Zugleich ist er ein Stellvertreterkrieg, in dem es neben der Verteidigung gegen die russische Aggression auch um strategische Machterweiterung beziehungsweise Machterhalt geht: Aus Sicht des Westens oder genauer, aus Sicht der USA, soll Russland geschwächt aus dem Krieg hervorgehen, man erhofft sich einen Regimewechsel in Moskau und die Angliederung der Ukraine an den Westen. Ganz ähnlich setzt Russland auf ein vergleichbares Resultat zu eigenen Gunsten, unter anderem auf einen Regierungswechsel in Washington. Der Krieg soll dazu beitragen. Es ist also auch ein Krieg um den strategischen Einfluss der beiden geopolitischen Rivalen Russland und USA.
Ähnliches gilt für den Gazakrieg, der seit dem monströsen Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 in Gang ist. Einerseits ist er ein legitimer Verteidigungskrieg Israels, andererseits kann er kaum zu einer militärischen Lösung des israelisch-palästinensischen Grundkonfliktes führen. Ein aus israelischer Perspektive erfolgreicher Verlauf mag die derzeitigen Kommandostrukturen der Hamas zerstören, aber es ist zweifelhaft, ob die Hamas als Bedrohung nachhaltig ausgeschaltet werden kann.
Zudem besteht immer die Gefahr, dass der Iran eingreift. Im April 2024 hat er das mit rund dreihundert Raketen und Drohnen, die er auf Israel abgefeuert hat, getan. Der unmittelbare Grund für den Beschuss war nicht die offene Unterstützung der Hamas, sondern Vergeltung dafür, dass die israelische Armee kurz zuvor ein iranisches Konsulatsgebäude im syrischen Damaskus angegriffen hatte.
Die vom Iran abgefeuerten Raketen und Drohnen wurden zum größten Teil von Israel und seinen Verbündeten abgefangen, einige sollen auf anderem Territorium abgestürzt oder eingeschlagen sein. Durch diesen relativ glimpflichen Ausgang hat Israel nicht mit massiver Härte zurückgeschlagen und somit eine Reaktion gewählt, die den Konflikt bislang nicht hat weiter eskalieren lassen.
Es ist wahrscheinlich, dass Teheran seinen Angriff bewusst eher kleiner dosiert hat, um von vornherein eine große Vergeltungsaktion Israels möglichst auszuschließen. Ob sich der eigentliche Stellvertreterkrieg, den die Hamas für den Iran gegen Israel führt, zu einem Flächenbrand ausweiten wird, hängt insofern von Gegenreaktionen Israels ab – und davon, ob das Land den Krieg auf eine neue Ebene heben und ihn unmittelbar mit dem Iran austragen will. Das Wort der Amerikaner wird Gewicht haben, die Israel zwar nach eigenen Worten unbeugsam – »ironclad«, wie es der amtierende US-Präsident Joe Biden nannte – unterstützen, aber wollen, dass ihr Verbündeter auf einen Gegenschlag verzichtet. Es steht eben nicht nur der Iran hinter der Hamas, sondern es stehen auch die USA hinter Israel.
Nicht vergessen werden sollte Kremlchef Putin, der abhängig von der Wendung, die die Entwicklung im Nahen Osten nehmen könnte, frohlocken wird, und das schon allein aufgrund der bei einem Irankrieg möglicherweise steigenden Ölpreise, die die russische Kriegskasse auffüllen könnten. Frohlocken würde Putin wohl auch angesichts der Verwundbarkeit seines Gegners USA an anderen Stellen, falls diese unmittelbar oder mittelbar in einen Konflikt mit dem Iran verwickelt werden sollten.
Allerdings ist die dritte Großmacht, China, abhängig von Erdöl und hat insofern kein ökonomisches Interesse an einem Flächenbrand im Nahen Osten. Der »Große Bruder« könnte daher versuchen, seinen Juniorpartner Russland in Schach zu halten. Andererseits könnte die Volksrepublik – ökonomische Interessen hin oder her – die historische Gelegenheit beim Schopf packen wollen, die USA in einen Krieg mit dem Iran verwickelt zu sehen. Das würde den chinesischen Interessen im Indo-Pazifik dienen. Dazu später mehr.
