ARBEITSRECHT effektiv Band 3 E-Book

Prof. Dr. Jürgen Kemper

• Herausgeber: tredition
• Kategorie: Wissenschaft und neue Technologien
• Serie: ARBEITSRECHT effektiv
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2019

Seitenzahl: 79

Beschreibung

Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung wird bisher, soweit ersichtlich, in keinem für Lehrveranstaltungen an Hochschulen kompakten Format dargestellt. Die Reihe "ARBEITSRECHT effektiv Band 3" konzentriert sich einerseits auf die Vermittlung der Strukturen und Grundlagen dieses enorm praxisrelevanten Rechtsgebietes, andererseits auf die Darstellung der klausurrelevanten Probleme des Teilgebiets der "Atypischen Arbeitsverhältnisse". Es eignet sich für Studierende der Rechtswissenschaften, des Wirtschaftsrechts sowie für die Masterstudiengänge "Personal und Arbeit". Auch Studierende der Betriebs- und Volkswirtschaftslehre können sich mittels des Werkes auf eine berufliche Tätigkeit im Bereich "Personal" vorbereiten.

Leseprobe

Prof. Dr. Jürgen Kemper

ARBEITSRECHT effektivBand 3

Arbeitnehmerüberlassungsrecht

Prof. Dr. Kemper war über 20 Jahre als Repetitor, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht tätig. Seit 2010 lehrt er an der Hochschule Hof Arbeitsrecht und Wirtschaftsprivatrecht.

© 2019 Prof. Dr. Jürgen Kemper

Verlag und Druck: tredition GmbH, Hamburg

ISBN

Paperback:

978-3-7482-4040-2

Hardcover:

978-3-7482-4041-9

e-Book:

978-3-7482-4042-6

Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.

VORWORT

Der vorliegende Band 3 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ befasst sich mit einem Teilgebiet der atypischen Arbeitsverhältnisse, dem Arbeitnehmerüberlassungsrecht. Er richtet sich insbesondere an Studierende des Studiengangs Wirtschaftsrecht, die das Wahl- bzw. Vertiefungsfach „Arbeitsrecht“ belegen. Auch Studierende der Rechtswissenschaften, der Betriebswirtschaft, des Internationalen Managements oder der verschiedenen Masterstudiengänge Personal und Arbeit können sich mit dem Werk auf Prüfungen im Arbeitnehmerüberlassungsrecht vorbereiten.

Wer den Normalfall eines unbefristeten, abhängigen Vollzeitarbeitsverhältnisses, bei dem der Arbeitnehmer direkt beim Arbeitgeber angestellt ist und bei diesem seine Arbeitsleistung erbringt, nicht versteht, wird die Besonderheiten der Arbeitnehmerüberlassung oder befristeter Arbeitsverhältnisse nicht einordnen können. Es ist deshalb unerlässlich, über ein gefestigtes Grundlagenwissen zum Arbeitsrecht zu verfügen. Diese Kenntnisse werden in Band 1 und Band 2 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ vermittelt.

Zur besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher, weiblicher bzw. sonstiger Sprachformen verzichtet. Soweit möglich, wird die in den jeweiligen Gesetzen enthaltene Bezeichnung verwendet. Alle Personenbezeichnungen gelten selbstverständlich für alle Geschlechter.

Das Werk wurde mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt. Sollten Sie dennoch Fehler oder Unrichtigkeiten feststellen, wäre ich für einen Hinweis dankbar. Auch Verbesserungsvorschläge sind jederzeit willkommen.

Prof. Dr. Kemper

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einführung

B. Geschichte der Arbeitnehmerüberlassung

C. Grundlagen

I. Begriffsbestimmungen

1. Atypische Arbeitsverhältnisse

2. Arbeitnehmerüberlassung

II. Zweck des AÜG

III. Wirtschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung

IV. Gründe für Arbeitnehmerüberlassung

V. Rechtsbeziehungen der Beteiligten

D. Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung

I. Überblick

II. Erlaubnispflichtigkeit, § 1 I 1 AÜG

1. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

2. Besondere Einschränkungen im Baugewerbe

3. Ausnahmen von der Erlaubnispflichtigkeit

a. § 1 III AÜG

b. § 1a AÜG

4. Fehlen einer Erlaubnis

III. Überlassung zur Arbeitsleistung, § 1 I 2 AÜG

1. Allgemeines

2. Abgrenzungskriterien

3. Abgrenzung zum Werkvertrag

4. Abgrenzung zum Gemeinschaftsbetrieb

IV. Arbeitsvertrag zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer, § 1I3AÜG

V. Vorübergehende Überlassung, § 1 I 4, Ib AÜG

1. „Derselbe“ Leiharbeitnehmer

2. „Derselbe“ Entleiher

3. Überlassungshöchstdauer

a. Grundsatz

b. Abweichende Regelungen

4. Überschreitung der Höchstdauer

VI. Bezeichnungs- und Konkretisierungspflichten, § 1 I 5, 6 AÜG

E. Rechtsbeziehungen der Parteien – Vertiefung

I. Rechtsbeziehungen Verleiher ./. Entleiher

1. Hauptleistungspflicht des Verleihers

2. Schadensersatzansprüche

3.  Formerfordernisse

II. Rechtsbeziehungen Entleiher ./. Verleiher

III. Rechtsbeziehungen Verleiher ./. Leiharbeitnehmer

1. Grundlagen

2. Der Gleichstellungsgrundsatz

a. Equal Pay

b. Equal Treatment

c. Abweichende tarifvertragliche Regelungen

IV. Rechtsbeziehungen Leiharbeitnehmer ./. Verleiher

V. Rechtsbeziehungen Leiharbeitnehmer ./. Entleiher

1. Grundlagen

2. Rechte des Leiharbeitnehmers während der Überlassung

3. Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer bei Schwellenwerten

a. Betriebliche Mitbestimmung

b. § 17 KSchG

c. § 23 KSchG

d. § 1 I KSchG

F. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das AÜG

I. Grundlagen

II. Die sog. Festhaltenserklärung

III. Rechtsfolgen bei Fehlen einer Erlaubnis

1. Unwirksamkeit des Überlassungsvertrags

2. Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags

a. Gesetzliche Fiktion

b. Inhalt des Arbeitsverhältnisses

3. Schadensersatzansprüche des Leiharbeitnehmers

4. Ordnungswidrigkeit

IV. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Bezeichnungs- und Konkretisierungspflichten

V. Rechtsfolgen bei unzulässigem Kettenverleih

VI. Rechtsfolgen bei Überschreiten der Überlassungshöchstdauer

1. Rechtsfolgen für den Verleiher

2. Rechtsfolgen für den Entleiher

3. Rechtsfolgen für den Leiharbeitnehmer

VII. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den Gleichstellungsgrundsatz

VIII. Sonstige Verstöße

G. Haftung des Leiharbeitnehmers

I. Haftung gegenüber dem Verleiher

II. Haftung gegenüber dem Entleiher

III. Haftung gegenüber Dritten

H. Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte

I. Grundlagen

II. Zuständigkeiten des Betriebsrats und Wahlrechte

1. Betriebsrat des Verleihers

2. Betriebsrat des Entleihers

III. Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte

1. Betriebsrat des Verleihers

2. Betriebsrat des Entleihers

Abkürzungsverzeichnis

a. F.

alte Fassung

AG

Arbeitgeber

AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Alt.

Alternative

AN

Arbeitnehmer

ArbG

Arbeitsgericht

AÜG

Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung

BAG

Bundesarbeitsgericht

BAP

Bundesverband der Personaldienstleister

BB

Betriebsberater

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BV

Betriebsvereinbarung

BZA

Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen e.V.

DGB

Deutscher Gewerkschaftsbund

d. h.

das heißt

EG

Europäische Gemeinschaft

ErfK

Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

etc.

et cetera

EU

Europäische Union

EuGH

Europäischer Gerichtshof

EUR

Euro

f., ff.

folgend(e)

GewO

Gewerbeordnung

gfl.

gegebenenfalls

GG

Grundgesetz

grds.

grundsätzlich

h. M.

herrschende Meinung

HS

Halbsatz

i. d. R.

in der Regel

iGZ

Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e. V.

i. S. d.

im Sinne des/der

i. V. m.

in Verbindung mit

KSchG

Kündigungsschutzgesetz

LAG

Landesarbeitsgericht

m. w. Nw.

mit weiteren Nachweisen

Nr.

Nummer

o. g.

oben genannte(er)

S.

Seite

SGB

Sozialgesetzbuch

sog.

sogenannte

TV

Tarifvertrag

TzBfG

Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge

u. a.

unter anderem

u. U.

unter Umständen

vgl.

vergleiche

z. B.

zum Beispiel

Literaturverzeichnis

Bundesagentur für Arbeit, Fachliche Weisungen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz AÜG), in der Fassung „gültig ab dem 01.04.2017“ (zitiert: Fachliche Weisungen)

Bissels/Falter, www.cmshs-bloggt.de/arbeitsrecht/rahmenueberlassungsvertraege-einhaltung-der-schriftform-bei-der-konkretisierung-nun-doch-notwendig (abgerufen am 20.02.2019)

Böhm/Hennig/Popp, Zeitarbeit und Arbeiten 4.0, Verlag Luchterhand, 4. A. 2017

Bundesagentur für Arbeit (Hrsg.), Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung, Aktuelle Entwicklungen in der Zeitarbeit, Januar 2019

Däubler/Kittner/Klebe (Hrsg.), Betriebsverfassungsgesetz, Bund Verlag, 16. Auflage 2018 (zitiert: Däubler/ Bearbeiter)

Fitting, Betriebsverfassungsrecht, Verlag Vahlen, 29. A. 2018

Fleiner-Gerster, Wie soll man Gesetze schreiben?, Verlag Haupt, 1985

Hamann, jurisPR-ArbR 11/2018 Anm. 5. (Anmerkung zu BAG vom 16.11.2017, 2 AZR 90/17).

Junker, Fälle zum Arbeitsrecht, Verlag C. H. Beck, 3. A. 2015 Kallwass/Abels, Privatrecht, Verlag Vahlen, 22. A., 2015

Kemper, Überleitungsgerechtigkeit bei Gebietsänderungen und sonstigen Änderungen im territorialen Geltungsbereich von Rechtsordnungen, Verlag Centaurus, 1992

Kemper, Arbeitsrecht effektiv, Band 1, Einführung in das Arbeitsrecht, Verlag tredition, 2018

Kemper, Arbeitsrecht effektiv, Band 2, Fallsammlung, Verlag tredition, 2018

Möllers, Juristische Arbeitstechnik und wissenschaftliches Arbeiten, Verlag Vahlen, 9. A. 2018

Motz, UPDATE: AÜG-Reform 2016/2017, www.motzlaw.com/download/161021_update_bewertung_aueg-aenderungsgesetz.pdf (abgerufen am 20.02.2019)

Müller-Glöge, Preis, Schmidt (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, Verlag C. H. Beck, 18. A. 2018 (zitiert: ErfK/ Bearbeiter)

Müller-Glöge, Preis, Schmidt (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, Verlag C. H. Beck, 16. A. 2016 (zitiert: ErfK/Bearbeiter (2016)

o. V., Bundesagentur für Arbeit, www.arbeitsagentur.de/unternehmen/personalfragen/arbeitnehmerueberlassung (abgerufen am 25.02.2019)

o. V., Statistisches Bundesamt, www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Arbeitsmarkt/Methoden/Normalarbeitsverhaeltnis.html (abgerufen am 25.02.2019)

o. V., randstad, www.randstad.de/ueber-randstad/branche-zeitarbeit/begrifflichkeit-zeitarbeit-leiharbeit (abgerufen am 25.02.2019)

o. V., Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut der Hans-Böckler-Stiftung, https://www.boeckler.de/53499.htm (abgerufen am 25.02.2019)

o. V., www.zeitarbeit24.de/blog/wie-wichtig-ist-zeitarbeit-für-diedeutsche-wirtschaft, (abgerufen am 25.02.2019)

o. V., www.motz-law.com/download/161021_update_bewertung_aueg-aenderungsgesetz.pdf (abgerufen am 20.02.2019)

Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, Verlag C. H. Beck, 77. A. 2018 (zitiert: Palandt/ Bearbeiter)

Radbruch, Rechtsphilosophie, K. F. Koehler Verlag, 5. A. 1956, bearbeitet nach dem Tode des Verfassers von Dr. Erik Wolf

Scharff, Ein Jahr mit dem reformierten AÜG – Zeit für ein Resümee, BB 2018, S. 1140 ff

Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, Verlag C. H. Beck, 17. A. 2017 (zitiert: Schaub/ Bearbeiter)

Schüren (Hrsg.), Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Verlag C. H. Beck, 5. A. 2018 (zitiert: Schüren/Bearbeiter)

Schwacke, Juristische Methodik, Verlag Kohlhammer, 5. A. 2010

Staudinger, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Ergänzungsband: Eckpfeiler des Zivilrechts, 6. A. 2018, Verlag Sellier - de Gruyter (zitiert: Staudinger/Bearbeiter)

Thüsing, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Verlag C. H. Beck, 4. A. 2018 (zitiert: Thüsing/Bearbeiter)

Tschöpe, Arbeitsrecht Handbuch, Verlag Dr. Otto Schmidt, 10 A. 2017 (zitiert: Tschöpe/Bearbeiter)

Ulber, AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Bund Verlag, 5. A. 2017 (zitiert: Ulber/ Bearbeiter)

Ulrici, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Nomos Verlag, 2017

Urban-Crell/Germakowski/Bissels/Hurst, AÜG Kommentar zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Verlag Luchterhand, 3. A. 2017 (zitiert: Urban-Crell/Bearbeiter)

Zippelius, Juristische Methodenlehre, Verlag C. H. Beck, 11. A. 2012

A. Einführung

I. Die Arbeit mit diesem Werk

1. Das Handwerk

Welche Lernmethode die effektivste ist, um sich den Inhalt dieses Skripts anzueignen, muss jeder für sich selbst herausfinden. Nach meinen Erfahrungen setzt effektives und effizientes Lernen und Behalten aber meist voraus, sich mehrfach und vor allem eigenständig mit dem Stoff auseinanderzusetzen bzw. zu beschäftigen. Ziel eines juristischen Studiums, sei es an einer Hochschule für angewandte Wissenschaften (Fachhochschule) im Studiengang Wirtschaftsrecht oder an der Universität im Studium der Rechtswissenschaften, ist es u. a., aufgrund des erworbenen Wissens in der Lage zu sein, praxisrelevante Rechtsfragen angemessen beantworten zu können. Niemand kann heute mehr alle Einzelprobleme auch nur eines einzigen Rechtsgebiets kennen. Dies gilt auch für das in diesem Skript behandelte Recht der Arbeitnehmerüberlassung. Daher sollten Sie nicht den Fehler machen, sich den mutmaßlich prüfungsrelevanten Stoff ausschließlich in Form einer „Lernbulimie“1 anzueignen. Wichtig ist es vielmehr, die Strukturen und Grundlagen des jeweiligen Rechtsgebiets zu verstehen. Dann werden Sie auch in der Lage sein, sich schnell in vertiefende Themen einzuarbeiten und unbekannte Probleme in einer Klausur jedenfalls befriedigend lösen zu können.

2. Grundlagen und Strukturen

Band 1 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ enthält die Grundlagen des Individualarbeitsrechts, die Sie in den ersten Semestern kennen müssen. In Band 2 lernen Sie die klausur- und prüfungsmäßige Anwendung dieser und weitergehender Kenntnisse, die Sie in höheren Semestern benötigen.