CORONA, KLIMA, GENDERGAGA E-Book

Ramin Peymani

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 177

Veröffentlichungsjahr: 2022

Beschreibung

Ein neues Zeitalter ist angebrochen. In weiten Teilen der industrialisierten Welt haben fünfundsiebzig Jahre Frieden in die Wohlstandsverwahrlosung geführt. Dies hat Ideologen an die Macht gespült, die ein derart engmaschiges Netz gesponnen haben, dass sich niemand mehr befreien kann. Sie haben die Schwachstellen der Demokratie ausgenutzt, um mithilfe vermeintlicher Nichtregierungsorganisationen und ausgefeilter Propaganda die Hoheit über die Parlamente zu erlangen. Vorgeblich wollen sie das Klima retten, eine Pandemie beenden und die Gesellschaft von Hass und Hetze befreien. Tatsächlich geht es ihnen jedoch darum, eine gleichförmige Masse zu erschaffen, die sie für ihre Zwecke instrumentalisieren können. Dazu haben sie den 'Great Reset' ausgerufen, den großen Neustart, den totalen Umbruch. Die Dirigenten der beispiellosen gesellschaftlichen Umwälzung haben erkannt, dass sich mit einer perfekt choreografierten Panik eine freiheitliche Gesellschaft in eine folgsame Schafherde verwandeln lässt. Die Strippenzieher sind vermeintliche Philanthropen, aber auch Großinvestoren. Um sich so viel Macht anzueignen, mussten sie auf dem Höhepunkt der Globalisierung lediglich einen Teil ihres unermesslichen Vermögens in den Aufbau schlagkräftiger außerparlamentarischer Gruppierungen investieren, die unablässig für massive Wanderbewegungen trommeln, fürs Klima hüpfen, scheinwissenschaftliche Horrorszenarien propagieren oder den rechten Dämon beschwören. Durch die strategische Besetzung aller Positionen auf staatlicher und supranationaler Ebene wurde ein weltweites System sich gegenseitig bestätigender Entscheider geschaffen, das keinerlei Widerspruch mehr duldet und unliebsame Fakten zu 'Fake News' stempelt. Auf diese Weise ist ein politisches Perpetuum Mobile der Selbstvergewisserung mit undemokratischen Strukturen und immer radikaleren Forderungen entstanden. Wie weit wir den Weg in eine totalitäre Gesellschaft bereits beschritten haben, zeichnet dieses Buch auf. Mit einem Gastbeitrag der früheren DDR-Bürgerrechtlerin und langjährigen Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld.

Leseprobe

MIT EINEM GASTBEITRAG DER BÜRGERRECHTLERIN UND LANGJÄHRIGENBUNDESTAGSABGEORDNETEN

VERA LENGSFELD

Inhaltsverzeichnis

Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Lügen in Zeiten von Corona

Prolog

Das Ende der Vernunft

Kampf gegen Rechts

Eine Regierung und ihr verfassungswidriges Gesetz

„Zero Covid“

Sozialisten im totalitären Klassenkampf

Brüsseler Totalversagen

Ursula von der Leyen blamiert die Europäische Union

Bestelltes Horroszenario

Eine weitere „Verschwörungstheorie“ wird wahr

Corona sei Dank

Hurra, wir haben die Grippe besiegt!

Die unterschätzte Pandemie

Von der gefährlichen Ausbreitung der Dummheit

Grüner Totalitarismus

Kommt demnächst das Erziehungsministerium?

Gedanken zum „Superwahljahr“

Die Parteien stehen der Demokratie im Weg

Die große Säuberung

Weg mit allen Bürgerlichen! Weg mit allen Liberalen!

„CORONA.FILM – Prolog“

Eine Dokumentation der Corona-Krise

Silberstreif am Horizont?

Empörung über die Angriffe aufs Grundgesetz

Die Corona-Gedenkfeier

Der Gipfel der Heuchelei und Agitation

#allesdichtmachen

Die Angst vor dem Applaus von der falschen Seite

In Mathe nicht aufgepasst

Warum die Politik so erfolgreich mit Zahlenspielen ist

Wokeness & Cancel Culture

Die teuflischen Gotteskrieger der sozialen Netzwerke

Neues Klimahoroskop

2090 gibt´s weniger zu essen – oder auch nicht

„I don´t feel hate“

Ganz Europa hasst Deutschlands Volkserziehung

Straftäter statt Aktivisten

Das Problem des fehlenden Unrechtsbewusstseins

Notstand ohne Notlage

Vom Regieren ohne Parlament und Grundgesetz

Achtung, Kamera!

Das absurde Corona-Theater von Cornwall

Muslimischer Antisemitismus

Was bringt das Verbot der Hamas-Flagge?

Generation „Schneeflöckchen“

Die unterschätzte Gefahr für die Demokratie

Verköstigte Verfassungsrichter

Berlin liegt auf einmal mitten in Weißrussland

Klimastreik statt Katastrophenhilfe

Die Fratze der Wohlstandsverwahrlosung

Linke Legenden

Erinnerungen an Fergus Falls und Chemnitz

Keine Freiheit durch die Impfung

Das böse Erwachen aus einem Tagtraum

Die Gier der Macht

Karlsruhe eilt dem Staatsfunk zur Hilfe

Freiheitsindex 2021

Zwei Drittel der Deutschen fühlen sich nicht frei

Der ewige Notstand

Die Regierenden geben ihr Machtinstrument nicht her

Der Kollektivismus

Die chronische Krankheit reifer Demokratien

Blick über den Tellerrand

Boris Johnson muss sich dem Bürgerwillen beugen

Immer mehr Briefwähler

Gefahr für die Freiheit und Gleichheit von Wahlen

Angst vorm Blackout

Der Elektromobilität wird der Strom abgedreht

Kanonen auf Spatzen

Was ist mit Krebs und anderen Seuchen?

Willkommen in der Zukunft

Der „Great Reset“ kommt in den Wohnzimmern an

Die Ampel steht auf Grün

Deutschland, das Hauptquartier der Ökosozialisten

Gefallener Engel

Joshua Kimmich und der Zorn der Hohepriester

Mutti ist weg, Vati ist da

Vier weitere Jahre Merkelismus für Deutschland

Tatort Corona

Überhöhte Zahlen, falsche Werte, verschleierte Fakten

Klimagipfel „COP26“

Das programmierte Scheitern der Heuchler

Unheilvolle Signale

Kommt der Schrecken Europas erneut aus Österreich?

Salzburg ohne Sightseeing

Seltsame Widersprüche und interessante Erkenntnisse

Gottloses Weihnachtstheater

Das böse Schauspiel der unchristlichen Gnadenlosen

Genderstreit im Fernsehrat

Das ZDF beugt sich einer radikalen Minderheit

Kriminalisierung, Ausgrenzung, Zensur

Der Kampf der Regierenden gegen die Demokratie

Zwei Jahre Corona

Eindringliche Worte an die Adresse der Diskursfeinde

„Floskel des Jahres“

Ein linkes Netzprojekt und seine Hintergründe

Herrschende und Beherrschte

Der gefährliche Kontrollverlust des Souveräns

Der Himmel ist grün

Wie Farb-Leugner den Staat ins Chaos stürzen

Ich bin müde

Es wird immer schwerer, die Freiheitsfackel zu tragen

Wer Kritiker als Leugner bezeichnet, will Sachfragen zu Glaubensfragen machen, um Widerspruch zur Ketzerei erklären zu können.

Gastbeitrag von Vera LengsfeldLügen in Zeiten von Corona

Am Ende des Jahres Zwei der Corona-Zeitrechnung ist es höchste Zeit, Bilanz zu ziehen. Wer dies nüchtern tut, kann nur zu dem Schluss kommen, dass Politik und Medien die Pandemietreiber sind. Damit will ich nicht behaupten, dass es am Anfang nicht wirkliche Furcht vor einem unbekannten Virus war, die die chaotischen Handlungen der Politik verursacht hat. Aber allzu schnell hat die Politik Gefallen an der neuen Macht gefunden, Maßnahmen über die Bevölkerung zu verhängen, die bei Bestrafung mit härtester sozialer Ausgrenzung befolgt werden müssen. Seit inzwischen zwei Jahren leben wir in einem Gewebe von Lügen, die dabei sind, die Gesellschaft zu zersetzen.

Obwohl sehr schnell klar war, dass etliche entscheidende Messgrößen, nach denen die Stärke der Pandemie bestimmt wurde, keine zuverlässigen Daten lieferten, werden sie bis heute angewandt. Dies gilt zuallererst für die sogenannte Inzidenz. Sie soll angeblich das Infektionsgeschehen abbilden. Der PCR-Test, der dafür zur Anwendung kommt, ist jedoch gar nicht geeignet, das Krankheitsgeschehen zu erfassen. Mit diesem Test kann nur festgestellt werden, ob eine Person positiv auf das Virus getestet wurde. Allerdings erfasst der Test auch nicht infektiöse Virentrümmer. Er kann überdies nicht anzeigen, ob es sich um eine Neuinfektion handelt. Dennoch werden in der Öffentlichkeit alle positiv Getesteten als Neuinfektionen ausgegeben.

Jeden Tag werden diese falschen Zahlen von den Medien übermittelt. Die Praxis wurde unbeirrt fortgeführt, nachdem selbst die Weltgesundheitsorganisation WHO auf ihrer Website eingeräumt hatte, dass die PCR-Tests nichts über den wirklichen Krankheitsverlauf aussagen können. Von Anfang an wurde verschwiegen, dass weit über 90% der Bevölkerung nicht von Covid-19 betroffen sind. Es ist vor allem eine Krankheit der Alten. Kinder und Jugendliche sind kaum betroffen.

Bei der Meldung der Totenzahlen wurden alle mitgezählt, die zwar positiv auf das Virus getestet wurden, aber an einer anderen Krankheit oder an einem Unfall gestorben waren. Um die Lüge undurchschaubarer zu machen, war anfangs in den Meldungen von „an und mit“, später von „in Zusammenhang mit Corona“ Verstorbenen die Rede.

Mit hohen Inzidenzzahlen wurde die angebliche Intensivbettenkrise begründet. Allerdings hat es die zu keinem Zeitpunkt gegeben. Im Jahr 2020 wurden 20 Krankenhäuser geschlossen, und insgesamt sollen 4000 Intensivbetten abgebaut worden sein. Trotzdem kam es auch 2021 zu keiner Intensivbettenkrise, wie sie mehrmals von Politikern und Experten vorausgesagt worden war. Noch Anfang Dezember 2021 wurde von Experten vor 6000 Corona-Intensivpatienten gewarnt. Zum Jahreswechsel waren wir weit von diesem Horrorszenario entfernt. Doch trotz sinkender Inzidenzzahlen und reichlich freien Intensivbetten wurden die Corona-Maßnahmen ab dem 28. Dezember verschärft.

Deutschland hat sich an die Spitze der weltweiten Rangliste der Länder mit den schärfsten Corona-Maßnahmen gesetzt.

Gleichzeitig wird auf allen Kanälen von Politik und Medien weiter Panik geschürt. Die frisch eingesetzte „Expertenkommission“ der neuen Bundesregierung kommt gar zu dem Schluss, dass Omikron eine völlig neue Dimension ins Pandemiegeschehen bringe. Die neue Virusvariante könne die kritische Infrastruktur unseres Landes bedrohen, wenn wegen scharenweise auftretender Erkrankungen eine Massenquarantäne verhängt werden müsse: „Hierzu gehören unter anderem Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Telekommunikation, Strom- und Wasserversorgung und die entsprechende Logistik.“

Experten für diese Strukturen sitzen allerdings nicht im Corona-Gremium, was die Frage aufwirft, mit welcher Berechtigung Virologen, Immunologen, Modellierer, Medizinethiker, Kinder- und Jugendmediziner und Psychologen solche Prognosen abgeben.

Auffällig ist, dass die gescheiterten Horrorszenarien, die bislang Inzidenzen und Intensivbetten betrafen, nun auf die ganze Gesellschaft ausgedehnt werden. Allerdings droht der kritischen Infrastruktur tatsächlich Gefahr: Durch die vom Atom- und Kohleausstieg verursachte Energiekrise, die durch leere Gasspeicher noch verschärft wird. Sollte es zu flächendeckenden Stromausfällen kommen, was auch die Wasserversorgung massiv beeinträchtigen würde, wäre schon mal ein Schuldiger gefunden. Ein Virus kann im Gegensatz zu einem Politiker nicht zur Rechenschaft gezogen werden.

Nach gut zwei Jahren fuhrwerkt die Politik immer noch im Blindflug herum. Statt die verhängten Maßnahmen zu evaluieren, also auf ihre Sinnhaftigkeit zu prüfen, werden sie einfach weiter in immer schärferen Formen verhängt und immer härtere Zwangsgelder gefordert. Im Öffentlichen Nahverkehr gilt inzwischen die 3G-Regel, das heißt, man muss sich testen lassen, um sie benutzen zu dürfen. Wer ohne Test oder 2G-Nachweis fährt, muss mit mindestens 50 Euro Strafe rechnen. Kontrolliert werden soll das in den Zügen von den Schaffnern. Man muss ihnen nicht nur seinen Test oder 2G-Nachweis vorlegen, sondern auch den Ausweis. Allerdings entziehen sich viele Schaffner dieser Zumutung und kontrollieren weiter nur die Fahrkarten.

Die unangenehme Kehrseite des Corona-Regimes ist, dass es nicht nur zur Denunziation der Mitbürger aufruft, sondern auch lauter kleine Machthabende hervorbringt. Da wird eine Verkäuferin bei TEDI zur Amtsperson, die mit harscher Stimme Nachweis und Ausweis einfordert. Oder Kinos, wie die Kulturbrauerei in Berlin, zwingen ihre Besucher, endlos Schlange zu stehen, auch in der feuchtkalten Luft vor der Tür, um die politisch diktierten Kontrollen von überfordertem Personal durchführen zu lassen. Diese Kontrollen sind besonders demütigend, wenn man sich vor Augen führt, dass gleichzeitig ungeimpfte und ungetestete Personen ohne gültige oder mit sichtbar gefälschten Papieren ins Land gelassen werden. Im Land der Lügen ist es schwerer, einen Cappuccino im 2G-Café zu bekommen als die Landesgrenze zu passieren.

Unter dem Corona-Regime werden seit März 2020 nach und nach die Grundrechte der Bürger geschleift. Sie stehen noch auf dem geduldigen Papier, gelten aber de facto nicht mehr. Die Meinungsfreiheit ist durch „Shitstorms“, in denen unliebsame Äußerungen verbal sanktioniert werden, und die folgende soziale Ächtung abgeschafft. Montagsspaziergänge sind inzwischen generell verboten, womit das Grundrecht, sich friedlich ohne Waffen zu versammeln, gestrichen ist. Selbst das verfassungsmäßige Recht auf körperliche Unversehrtheit ist per Impfpflicht außer Kraft gesetzt. Während die Wirksamkeit der Impfungen dahinschmilzt wie Schnee in der Märzsonne, wird die vollständige Impfung der Bevölkerung erzwungen. Anfangs hieß es, zwei Impfungen böten absoluten Schutz, dann verkürzte sich der Zeitraum rasant auf sechs, auf drei und inzwischen in Nordrhein-Westfalen auf nur noch einen Monat. Mit der Drittimpfung wurde gerade erst begonnen, da war der vierte „Piks“ schon im Gespräch.

Obwohl man inzwischen zugeben muss, dass die Impfung weder vor Infektion noch vor Erkrankung schützt und die letzte Verteidigungslinie lautet, sie verhindere aber schwere Verläufe, hält die Politik an der Impfpflicht fest. Um das zu können, wird bezüglich der Impffolgeschäden gelogen, dass sich die Balken biegen. Genügten bei der Schweinegrippe noch ein paar Fälle von Schlafkrankheit, um die Impfung zu stoppen, werden die Herzattacken von Leistungssportlern und andern jungen Menschen einfach ignoriert. Dabei sind noch nie so viele Leistungssportler plötzlich und unerwartet an Herzproblemen verstorben wie 2021.

Das Symbol der Pandemie sind die Masken. Ohne Maskenpflicht würden die meisten Menschen nicht merken, dass wir uns in einer vermeintlichen medizinischen Krise befinden. Durch die tägliche Erinnerung per Maske werden die Menschen in Daueralarm versetzt. Dieser Alarm wird verstärkt durch die tägliche Covid-Propaganda, mit der immer neue Horrorszenarien unters Volk gebracht werden. Zum Jahreswechsel 2021/22 sanken die Inzidenzzahlen. Prompt wurde allen Mitteilungen hinzugefügt, dass zwischen den Jahren die Infektionen nicht vollständig gemeldet worden wären. Gesundheitsminister Lauterbach schätzte sogar öffentlich, dass sie zwei- bis dreimal so hoch sein müssten. Sein Vorgänger, dessen Namen man sich nicht zu merken braucht, hatte im Herbst 2021 verkündet, bis zum Frühjahr wäre in Deutschland jeder entweder genesen, geimpft oder gestorben. Von solchen unverantwortlichen, ja infantilen Bemerkungen wimmelt es nur so in der Politik und in den staatsnahen Medien. Ziel einer solchen Propaganda kann nur sein, Angst zu erzeugen. Wer ängstlich ist, sucht Orientierung und Schutz. Den könne nur die Politik bieten, wird den Bürgern suggeriert. Absoluter Gehorsam soll also vor Krankheit schützen, während Gesundheit zur Subversion mutiert. Ein Rebell ist, wer über ein intaktes Immunsystem verfügt.

Beschäftigen wir uns mit den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen: Die Verantwortlichen ignorieren die Tatsache, dass der Mensch ein beständig um Selbstachtung bemühtes Geschöpf ist. Greift man seine Selbstachtung an, zerstört man ihn. Die Corona-Maßnahmen tun genau das. Sie erzeugen Gefühle der Kränkung und der Demütigung. Da das Wissen um die beschränkte Wirksamkeit der medizinischen Masken und die Schädlichkeit der FFP2-Masken evident ist, muss man schlussfolgern, dass sie hauptsächlich der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Angstpegels dienen.

Das Menschsein ist untrennbar mit der Unversehrtheit und der mimischen Funktionsfähigkeit des Gesichts verbunden. Unser Gesicht macht unsere Einzigartigkeit aus. Wir kommunizieren mit unseren Mitmenschen hauptsächlich über Mimik. Der Maskenzwang unterbindet diese Kommunikation, indem er Teile des Gesichts verdeckt und nur noch Schrumpfformen sozialer Interaktion zulässt. Das produziert Entwürdigung und Selbsterniedrigung selbst bei denen, die sich dessen nicht offen bewusst sind. Der Autor Friedrich Pohlmann bezeichnet den Maskenzwang als „bösartiger als das Grüßen des Geßlerhutes“, mit dem er oft verglichen wird. „Der Zwang zum Gruß machte doch nur eine Geste und nicht das Gesicht zum Zielobjekt einer entwürdigenden Machtprozedur“.

Ziel ist die willige Mithilfe der Bevölkerung an ihrer eigenen Entmachtung, die bis zur Aufgabe der Selbstbestimmung über den eigenen Körper reicht.

Die Politik, daraus macht sie längst keinen Hehl mehr, hat sich die „Große Transformation“ als Aufgabe gestellt. Damit gemeint ist die grundstürzende Veränderung unserer Wirtschafts- und Lebensweise. Das wird nicht ohne Widerstand der Bevölkerung abgehen, denn für die Menschen bedeutet diese Transformation einen erheblichen Verlust ihres Wohlstandes und ihrer Lebensqualität. Die konditionierten Lügen, die Anwendung immer neuer Machttechniken, sollen eine solche Opposition ausschalten. Das hat sich die Regierung Scholz sogar in aller Deutlichkeit in den Koalitionsvertrag geschrieben. Insofern kann die Corona-Pandemie, die von der Politik angetrieben wird, als Mittel zur Durchsetzung der „Großen Transformation“ angesehen werden. Und wäre sie nicht aufgetreten, hätte die Politik die Pandemie erfinden müssen.

Die Transformation ist ein globales Regimeziel und kann damit nur global bekämpft werden. Der wachsende Widerstand gegen die Maßnahmen zeugt davon, dass immer mehr Menschen bewusst wird, dass sie sich ihr Leben zurückholen müssen, um ihre Zukunft zu sichern.

Vera Lengsfeld war Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2005 saß sie im Deutschen Bundestag, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, danach für die CDU. Seitdem betätigt sie sich als freischaffende Autorin.

PrologDas Ende der Vernunft

Wir leben in totalitären Zeiten. „Moment“, werden sich einige empören, „wir leben in einer Demokratie!“ Formal ist das korrekt. Und doch kann niemandem verborgen geblieben sein, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung seit einigen Jahren immer mehr Schaden nimmt. War es anfangs das beklemmende Gefühl eines sich verengenden Meinungskorridors, in dem das Grundrecht auf Meinungsäußerungsfreiheit nicht mehr für alle gleichermaßen zu gelten scheint, so sind die Alarmzeichen der jüngeren Vergangenheit wesentlich ernster. Deutschland erlebt nicht nur immer weitergehende Eingriffe in die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte, sondern die voranschreitende Erosion des Rechtsstaats und der Gewaltenteilung. Der Befund wiegt schwer, bilden doch gerade eine funktionierende Gerichtsbarkeit und unabhängige Verfassungsorgane die Säulen der Demokratie. Hier ist vieles in Schieflage geraten, nicht erst seit Corona.

Unter Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat sich der deutsche Staat weit von den Ideen der Väter des Grundgesetzes entfernt. Inzwischen muss man gar konstatieren, dass wesentliche Grundrechte zur Disposition gestellt worden sind. Es brauchte dazu nur eine Gesundheitskrise, deren Ende die Politik immer weiter hinauszuzögern entschlossen scheint. Dass so viele Bürger diese Entwicklungen nicht sehen oder deren Gefährlichkeit nicht begreifen, lässt für die Zukunft nichts Gutes erahnen. Wer negiert, dass Gesetze und Gremien geschaffen worden sind, die es den Regierenden immer leichter machen, am Parlament vorbei zu entscheiden, wer nicht bemerkt, dass das höchste deutsche Gericht nur noch selten im Sinne der Bürger urteilt, wer die Einseitigkeit im Umgang mit Meinungen nicht wahrnimmt, muss sich fragen lassen, wo er sich in den letzten Jahren aufgehalten hat. In Deutschland offenbar nicht.

Die Politik inszeniert eine Krise nach der anderen, um sich hernach als Retter aufzuspielen. Dabei wird gelogen, was das Zeug hält, werden Katastrophenszenarien erfunden, für die sich immer helfende „Experten“ finden, und Zahlenwerke kreiert, die so himmelschreiend unwissenschaftlich sind, dass es jeden halbwegs Gebildeten schütteln müsste. Doch die in Panik versetzte Masse jubelt ihren Erlösern zu, weil sie die Sorge um die Zukunft ihrer Kinder, die Angst vor einem „Killervirus“ und der Kummer über die „rechte Gefahr“ um den Schlaf bringen. Statt dem gesunden Menschenverstand zu folgen, der jede Nachrichtensendung als Propaganda entlarven würde, hält die Masse ausgerechnet das für wahr, was ihr im öffentlich-rechtlichen Rundfunk erzählt wird. Andere Stimmen, vor allem die der von den Regierenden verteufelten Kritiker aus dem Internet, lässt die Mehrheit nicht gelten. Es herrscht geradezu ein Gottvertrauen in die führende Politik und deren Sprachrohre.

Ausgrenzung, Diffamierung und Spaltung sind heute die Hauptwerkzeuge der polit-medialen Kaste. Aus Sicht der Mehrheit trifft es die „Richtigen“, nicht realisierend, dass damit allen Bürgern der Boden der Demokratie unter den Füßen weggezogen wird. Die Regierenden haben leichtes Spiel angesichts der durch das Schüren von Ängsten willfährigen Schafherde. Keine Behauptung scheint zu absurd, keine Lüge zu dreist, kein Skandal zu groß, als dass sich die Schafe von ihren Hirten abwendeten. Wo nur noch Panik herrscht, fragt keiner mehr nach Details. Vernunft und Logik gelten sowieso nichts mehr. Die Moral hat über die Fakten gesiegt, Haltung ersetzt Wissen und staatliche Dogmen legen fest, was als Wahrheit zu gelten hat. Treiber der polit-medialen Propaganda sind die vielen Talkshows, in denen die immer gleichen Gäste das immer Gleiche sagen. Dort werden Realitätsleugnungen und Lügen so oft wiederholt, bis sie als Wahrheit und zutreffende Beschreibung der Wirklichkeit gelten.

Seit Corona der Politik das lange gesuchte Argument geliefert hat, die Gesellschaft umzubauen, sind alle Dämme gebrochen. So wenig geben sich die Akteure noch Mühe, ihr Tun zu verschleiern, dass die neue Bundesregierung gar mit dem Ziel der „Transformation“ angetreten ist. Das Volk hat die Regierenden jetzt lange genug geärgert, nun werden andere Saiten aufgezogen. Bald werden wir alle ärmer, aber glücklicher sein, verhöhnt uns der Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab. Bis zum Ende des Jahrzehnts wird an die Stelle klassischer demokratischer Strukturen ein globales Netzwerk großer Konzerne, ausgewählter „Nichtregierungsorganisationen“ und supranationaler Gremien getreten sein, das immun gegen Wahlen ist und weltweit bestimmt, was wir tun dürfen und wie wir zu handeln haben. Beim Weltwirtschaftsforum spricht man von der „Großen Transformation“. Seit 2012 wurde sie vorbereitet. Nun wird sie umgesetzt.

Wenn der Totalitarismus einmal Einzug gehalten hat, sei es auch mit einem mildem Lächeln und dem Versprechen der Erlösung, verschwindet er freiwillig nicht mehr. Noch stößt er mancherorts auf erbitterte Gegenwehr. In einigen Ländern haben die Bürger erkannt, was ihnen blüht. Der Unabhängigkeitsdrang der Amerikaner, der britische Gerechtigkeitssinn oder die Staatsskepsis der Südländer sind hilfreich im Kampf gegen die Freiheitsfeinde. In Deutschland herrscht hingegen Obrigkeitshörigkeit. Sie hat in der Vergangenheit den Boden für totalitäre Strömungen bereitet. Zwar gehen auch hierzulande Zehntausende gegen die Bürgerrechtsangriffe auf die Straße, doch muss man kein Prophet sein, um zu ahnen, dass keine zweite „Wende“ bevorsteht. Die Kirchen haben sich auf die Seite der Mächtigen geschlagen, die Presse kollaboriert mit den Herrschenden und der Apparat steht in Nibelungentreue fest zu seinen Befehlshabern. Alles wie gehabt.

Die „Große Transformation“ ist ein Aufbruch in eine Welt ohne Vernunft. Sie ist ein Aufbruch in eine Gesellschaft mit immer weniger Bürgerrechten und immer mehr Macht für die Herrschenden. Die „Kümmerer“ und „Retter“ haben erst subtil, dann immer aufdringlicher dafür gesorgt, dass eine Mehrheit der Deutschen die Verantwortung für ihr eigenes Schicksal bereitwillig in die Hände der Regierenden legt. Eigenverantwortung empfinden viele als Belastung, Freiheit als Verlust von Sicherheit. Ein Volk, das so tickt, macht es denen leicht, die ihre Macht dafür missbrauchen, Kontrolle zu erlangen und Menschen zu unterwerfen. Das Totalitäre zeigt sich längst in der Sprache, derer sich die Politik in Bezug auf Andersdenkende und Kritiker bedient. Es zeigt sich in den wesentlichen Gesetzen der jüngeren Vergangenheit, die den Herrschenden mehr Macht gegeben und die Bürger weiter eingeschränkt haben. Es zeigt sich in der Selbstverständlichkeit, mit der die Politik die Gesellschaft umstürzt.

Verstehen Sie dieses Buch als ungeschönte Aufzeichnung des Aufbruchs in eine neue Zeitrechnung. Wenn einst das digitale Gedächtnis kritischer Autoren gelöscht sein wird, gibt es hoffentlich irgendwo auf einem Speicher ein nicht verbranntes Exemplar von „Corona, Klima, Gendergaga“, das die Ungeheuerlichkeiten unserer Zeit für die Nachwelt zugänglich macht.

Kampf gegen RechtsEine Regierung und ihr verfassungswidriges Gesetz

Im April 2021 trat die Verschärfung des „Gesetzes gegen Hassrede“ im Internet in Kraft. Mit dieser werden Anbieter Sozialer Netzwerke verpflichtet, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern darüber hinaus die Bestandsdaten der Urheber an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Die ursprünglich geplante generelle Meldeverpflichtung hatte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 unmittelbar nach der Beschlussfassung durch den Bundestag kassiert. Deswegen konnte Bundespräsident Steinmeier das Gesetz nicht unterschreiben – ein massives Ärgernis für die mit allen Ressourcen gegen den rechten Dämon kämpfende ehemalige Bundesregierung.

Wochenlang bedrängten die Koalitionäre anschließend ihren offenbar lediglich als Statthalter vorgesehenen Ersten Mann im Staat, das illegale Gesetz in Kraft zu setzen. Der Kampf gegen Rechts sei so wichtig, dass Verfassungsbedenken zurückstehen müssten. Man werde, so versicherten die Ministerien, schon irgendwann ein „Reparatur-Gesetz“ erarbeiten, das die Verfassungswidrigkeit behebe. Ein solches Ansinnen musste jeden Demokraten zutiefst verstören und zum Glück blieb der Bundespräsident bei seiner Weigerung. Der Versuch, ein verfassungswidriges Gesetz zu erzwingen, war beispiellos in der deutschen Geschichte. Offenbar hoffte die Regierungskoalition, bis zur Korrektur Hunderttausende Bürger ins Visier nehmen zu können.

Am Ende half alles nichts: Mit leichten Retuschen trat die Gesetzesverschärfung einige Monate später dann doch in Kraft. Seither kann gezielt gegen Meinungsäußerungen im Internet vorgegangen werden, die dem linken Mainstream zuwider sind. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich negiere keinesfalls die Tatsache, dass es in den Sozialen Netzwerken vor extremistischen Ansichten wimmelt. Auch mich widert es an, rechtsradikale Parolen, islamistischen Hass oder linksextreme Hetze lesen zu müssen. Doch für die Verfolgung von Hass und Hetze gab es schon vorher eine gesetzliche Grundlage. Und aus gutem Grund sieht unser Rechtsstaat vor, dass die Strafverfolgung erst nach gründlicher Prüfung erfolgt. Das fängt bei der Frage an, was den Kriminalämtern gemeldet wird. Wer Netzwerkbetreiber verpflichtet, selbst darüber zu urteilen, was durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist und was nicht, begibt sich in die Hände des Mobs.