Doppelter Verrat E-Book

Joachim Jahnke

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 118

Veröffentlichungsjahr: 2017

Beschreibung

Das Buch trägt den Titel »Doppelter Verrat«, weil mit dem Verzicht auf eine geregelte Einwanderungspolitik die Interessen eines großen Teils der Deutschen verraten wurden und weil andererseits mit einer weit übertriebenen Willkommenspolitik besonders gefährdete Menschen in die gefährliche Flucht nach Deutschland gelockt wurden, ohne dass hier die Voraussetzungen für eine geregelte Aufnahme und spätere erfolgreiche Integration der meisten von ihnen bestanden, noch bis heute bestehen. Der Abschied von der Willkommenskultur in Mehrheiten der deutschen Bevölkerung hat ihre Lage noch weiter erschwert. Auch die Interessen dieser Menschen wurden daher verraten, zumal wenn man sie nach einer oft lebensgefährlichen Flucht jetzt wieder teilweise abschieben muss. Nun drohen weitere Immigrationswellen, vor allem aus Afrika. Drastische Korrekturen an der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik sind dringend geboten, von denen einige dargestellt werden. Anderenfalls wird es zu weiteren unerträglichen Belastungen für Deutschland kommen und am Ende die Europäische Union an der Frage der Verteilung der Flüchtlinge zerbrechen können.

Leseprobe

Inhalt

Einleitung

Historischer Rückblick: Einwanderung ohne Einwanderungspolitik

Heimatvertriebene und DDR-Flüchtlinge

Gastarbeiter

Russlanddeutsche

Der Westbalkan kommt

Osteuropa auch

Migrantenanteil

Keine Einwanderungspolitik

Wir schafften das nicht: Die misslungene Integration der Zuwanderung aus der Türkei

In Deutschland nicht zu Hause

Das Bildungsproblem aus der Herkunft

Vorschulische Bildung in Deutschland

Schul- und Berufsbildung

Überbewertung der sunnitischen Religionsregeln

Sozialen Daten

Die „Merkel-Flüchtlinge”

Die Willkommenskultur

Wo die Flüchtlinge herkamen

Asyl-Entscheidungen

Abschiebung

Familienzusammenführung

Die bisherige Integration der „Merkel-Flüchtlinge”

Bildungsstand bei Ankunft

Weiterbildung in Deutschland

Arbeitsmarkt

Wohnraum

Dauerstreit um die Obergrenze

Die Stimmung kippt

„Wir schaffen das!”

Kriminelle und terroristische Flüchtlinge

Und dann noch aus Afrika

Die Belastungen für Deutschland und seine Bürger

Wohlstand ist nicht überall

Wettbewerb am Arbeitsmarkt

Kampf um kostengünstigen Wohnraum

Auch sonst Vorfahrt für Flüchtlinge?

Bedrohung durch Kriminalität

Bedrohung durch Terrorismus

Verlust an Solidarität

Verlust an Identität

Der Verrat an den Interessen der Zuwanderer und deren Herkunftsländer

Verrat an den Interessen der Zuwanderer

Verrat an den Interessen der Herkunftsländer

Eine Situation, die sich nicht wiederholen darf?

Einige Lehren für die Zukunft

Skandinavien wirft die Asyl-Bremsen rein

Die wichtigste Lehre: Lebensqualität für die Flüchtlingslager

Anlage 1: Vergleich der türkischen Immigration mit der aus Ex-Jugoslawien

Anlage 2: Gutachten von drei Staatsrechtlern zur deutschen Flüchtlingspolitik

Abbildungen

Einleitung

Die Migrationskrise wird uns noch lange beschäftigen, und sie wird sich noch in dem Maße zuspitzen, wie auch die Integration der bisher 1,3 Millionen Neuankömmlinge aus 2015 bis 2017 mit einiger Wahrscheinlichkeit zu einem erheblichen Teil misslingen wird. Um das abzuschätzen, muss man tief in die Analyse früherer Immigrationswellen einsteigen, besonders die der türkischen Gastarbeiter, die aus demselben sunnitisch-muslimischen Hintergrund und mit ähnlich geringer Bildung wie viele der Neuankömmlinge zu uns gekommen sind. Eine misslungene Integration von so vielen Menschen ist nicht nur eine verpasste Möglichkeit. Sie wächst sich zu einer schweren Belastung der Gesamtgesellschaft aus. Dass jetzt schon 777.000 der Neuankömmlinge von Hartz-IV leben und selbst sonst immer optimistische Vertreter der Bundesregierung noch in fünf Jahren bis zu drei Viertel von ihnen in Arbeitslosigkeit erwarten, ist eine deutliche Warnung.

Hinzu kommt dreierlei. Erstens, wird der Wohlstand in Deutschland seit Jahren immer ungleicher verteilt, noch ungleicher als in den meisten anderen Ländern. In dieser Situation ist das Land auf die Aufnahme so vieler zusätzlicher Belastungen denkbar schlecht vorbereitet. Nicht oder schlecht integrierte Immigranten werden zu einer bitteren Konkurrenz um Arbeitsplätze, Wohnraum, Kindergarten- und Schulplätze, soziale Leistungen und vieles mehr gerade für die einheimischen Menschen, die sich bei uns ohnehin schwertun. Das geschieht zudem in einer Situation, in der durch die Globalisierung der Weltwirtschaft und durch die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaftsprozesse völlig unsicher ist, wie sich unsere Arbeitsmärkte entwickeln werden.

Zweitens, kann eine Gesellschaft auseinanderbrechen, wenn Neuankömmlinge unser Sozialsystem ausnützen, ohne dazu beizutragen, weil das die Spielregeln in grossem Stil ausser Kraft setzen muss. Drittens, ist mit dem Hereinwinken so vieler Menschen ein Damm gebrochen worden, der immer mehr Immigration aus dem ärmsten Kontinent Afrika auslöst, der Europa unmittelbar gegenüber liegt. Wenn es noch sehr viele mehr werden sollten, wird daran auch die europäische Solidarität zerbrechen, die schon jetzt immer tiefere Risse aufweist. Ohne die offenen Grenzen für Immigranten in Deutschland und ohne das Angebot an die Türkei zum beschleunigten EU-Beitritt hätte Grossbritannien die EU nicht verlassen, da das Abstimmungsergebnis sehr knapp ausfiel.

Für eine kritische Betrachtung ist es unter derart dramatischen Umständen nie zu früh. Sie erfolgt sachlich, faktengestützt und ohne rassistischen Hintergedanken. Das Buch trägt - natürlich nicht im strafrechtlichen Sinne - den Titel „Doppelter Verrat”, weil mit dem Verzicht auf eine geregelte Einwanderungspolitik die Interessen eines grossen Teils der Deutschen verraten wurden und weil andererseits mit einer weit übertriebenen Willkommenspolitik besonders gefährdete Menschen in die gefährliche Flucht nach Deutschland gelockt wurden, ohne dass hier die Voraussetzungen für eine geregelte Aufnahme und spätere erfolgreiche Integration der meisten von ihnen bestanden, noch bis heute bestehen. Der Abschied von der Willkommenskultur in Mehrheiten der deutschen Bevölkerung hat ihre Lage noch weiter erschwert. Auch die Interessen dieser Menschen wurden daher verraten, zumal wenn man sie nach einer oft lebensgefährlichen Flucht jetzt wieder abschiebt.

Natürlich kann das noch kein endgültiges Urteil zu der Migrationskrise und ihren Folgen sein. Auch wird die Zukunft erst zeigen, ob die reichen Länder der Welt die Kraft finden, angesichts der schweren Bürgerkriege in vielen der Herkunftsländer der Flüchtlinge, der verheerenden klimatischen Effekte auf die Lebensbedingungen vor allem in Afrika und der fast überall weit verbreiteten Korruption Ersatzlösungen für die Flucht nach Europa einzurichten. Solche Lösungen werden sehr viel Geld kosten, eine weit engere Zusammenarbeit der Geberländer notwendig machen und wahrscheinlich am Ende auch mit in Deutschland besonders unpopulären militärischen Interventionen verbunden sein müssen, um für die Sicherheit der sonst fliehenden Menschen zu sorgen.

Dieses Buch ist eine gründlich überarbeitete, ergänzte und aktualisierte Version seiner ersten Auflage. Vieles ist seitdem schon in den wenigen Monaten hinzugekommen, um die zweite Auflage zu rechtfertigen. Dazu gehört jetzt vor allem eine Sammlung von Abbildungen am Ende des Buches, auf die jeweils im Text verwiesen wird und die das Verständnis der vielen notwendigen Zahlen erleichtern soll.

Bangor, im Juli 2017

1. Historischer Rückblick: Einwanderung ohne Einwanderungspolitik

Deutschland ist, vor allem in seinem westlichen Teil, schon sehr lange und praktisch schon seit seiner Gründung ein Einwanderungsland. Nacheinander und teils gleichzeitig kamen Heimatvertriebene, DDR-Flüchtlinge, Gastarbeiter, Russlanddeutsche und aus den Balkankriegen Flüchtende, bevor die bisher letzte Welle von 1,2 Mio. Menschen in 2015 und 2016 und weiteren in 2017 losbrach.

Heimatvertriebene und DDR-Flüchtlinge

Aus gleicher Kultur begann die Zuwanderung zwischen 1945 und 1950 mit den 12 bis 14 Mio. Flüchtlingen und Vertriebenen aus den früheren Ostgebieten und den deutschsprachigen Gebieten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa. Die meisten von ihnen zogen in die Bundesrepublik, die damals gerade 51 Mio. Menschen zählte. Sie kamen gut ausgebildet und mit gleicher Sprache und gehörten so zum Grundstock des späteren Wirtschaftswunders. Das gilt genauso für die fast 4 Mio. Menschen, die von der Gründung des ostdeutschen Staates 1949 bis in den Juni 1990 die DDR verliessen, um in der Bundesrepublik zu leben. Kein anderes Land der westlichen Welt dürfte bis 1990 in so grossem Umfang Zuwanderer aufgenommen haben.

Gastarbeiter

Ein besonders grosser Teil der gesamten Zuwanderung nach Deutschland wurde durch die gezielte Anwerbung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den 1950er- und 1960er-Jahren ausgelöst. Man bezeichnete sie als „Gastarbeiter”, weil ihr Aufenthalt nur vorübergehend sein sollte. 1973 waren dann ca. 2,6 Mio. ausländische Arbeitnehmer in der Bundesrepublik beschäftigt, denn das „Rotationsprinzip” funktionierte nicht und die Aufenthaltszeiten der angeworbenen ausländischen Beschäftigten verlängerten sich zusehends. Einerseits suchte die deutsche Industrie billige Arbeitskräfte, andererseits drängten die Entsendeländer, vor allem Italien, auf die Gastarbeiterüberweisungen als Ausgleich der Leistungsbilanzdefizite, die aus den deutschen Exportüberschüssen entstanden. Auch aussenpolitische Motive spielten eine Rolle, vor allem beim Anwerbeabkommen mit der Türkei. Franz Josef Strauss, der damals unter Adenauer Bundesminister für besondere Aufgaben war, wollte mit dem Eingehen auf die italienischen Bitten den Forderungen nach Lohnerhöhungen seitens deutscher Gewerkschaften entgegentreten.

Besondere Bedeutung erlangte die Zuwanderung von Gastarbeitern aus der Türkei. Sie waren in den 60er Jahren als Männer aus Dörfern und kleinen Städten Anatoliens, dem rückständigsten Teil in der Ost-Türkei, an die Fliessbänder des Ruhrgebiets geholt worden. Sie hausten bis dahin im Zuge der Landflucht in Slums um Istanbul, hatten eine abgeschlossene türkisch-traditionelle Sozialisation hinter sich und holten später Ehefrauen und andere Familienangehörige aus der Ost-Türkei nach, wobei die Frauen besonders wenig Schulbildung auf dem Lebensweg mitbekommen hatten. Vor der Einwanderung waren sie lediglich auf Geschlechtskrankheiten hin untersucht worden. Wenig Bildung war gut für die Fliessbänder, da von solchen Menschen wenig gewerkschaftliche Organisation zu erwarten war. Da die türkischen Gastarbeiter sofort einen sicheren Arbeitsplatz erhielten, hatten sie unbehinderten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt und von dieser Seite her eigentlich gute Startbedingungen für die Integration.

1973 zum Zeitpunkt des Anwerbestopps lebten ca. 825.000 türkische Arbeitnehmer mit ihren Familien in Deutschland. Vor allem durch Familiennachzug und eine hohe Geburtenrate hat sich ihre Zahl seitdem auf nahe drei Millionen fast vervierfacht und steigt stetig weiter. Während in der Regel die Geburtenzahl nach der Immigration sinkt, läuft dieser Prozess bei Türkinnen mit Migrationserfahrung deutlich langsamer. Ihre Geburtenjahrgänge 1965-1969 nach Abschluss des normalerweise gebärfähigen Alters kommen auf fast 2,5 Kinder pro Frau bei einem deutschen Durchschnitt von nur 1,5. Kinderlosigkeit ist unter diesen Frauen selten, und etwa die Hälfte von ihnen haben mindestens drei Kinder. In Deutschland lebt heute etwa die Hälfte aller türkischstämmigen Menschen in Europa ausserhalb ihres Mutterlandes. Mit 17 % stellen sie in Deutschland den grössten Anteil an den Menschen mit Migrationshintergrund, sehr viel mehr als die folgende Volksgruppe der Menschen mit polnischem Hintergrund mit 10 %.

In Deutschland waren die Anwerbeabkommen ziemlich unpopulär. In einer Allensbach-Umfrage von 1956 erklärten sich 55 % der Befragten als „dagegen” und nur 20 % „dafür”. Als dann 1973 die Energie- und Wirtschaftskrise ausbrach, musste die Bundesregierung die Anwerbung stoppen. Doch fand keine organisierte Rückführung statt. Zudem setzte mit dem Anwerbestopp der Familiennachzug ein. Diejenigen Gastarbeiter, die aus Westeuropa, vor allem Italien, Spanien und Portugal, zu uns gekommen waren, kehrten grösstenteils in ihre Herkunftsländer zurück. Dagegen blieben die aus der Türkei, bei denen die deutschen Behörden eine Rotation besonders erhofft hatten, in Deutschland wenig oder gar nicht integriert hängen. Die Erfahrung ist so zu einem Paradebeispiel für die Probleme bei der derzeitigen Integration muslimischer Einwanderer aus Asien und Afrika geworden.

Russlanddeutsche

Ebenfalls überwiegend aus der gleichen Kultur kam die Welle der Spätaussiedler aus der Sowjetunion und danach aus ihren Nachfolgestaaten. Die sogenannten „Russlanddeutschen” hatten 1987 das Recht auf freie Ausreise aus der Sowjetunion erhalten. Das ermöglichte die Ausreise in die Bundesrepublik Deutschland oder in die damalige DDR ohne Bezug auf eine Familienzusammenführung, sofern dafür eine Einreisegenehmigung erlangt werden konnte. Die Erteilung der Aufnahmebescheide erfolgte noch relativ zügig, so dass die Aussiedlerzahlen 1991 bei über 147.000 blieben und 1992 auf über 195.000 anstiegen. Angesichts der hohen Zahlen wurde allerdings im Januar 1993 mit dem deutschen Kriegsfolgenbereinigungsgesetz eine Kontingentierung eingeführt. Pro Jahr durften nun 220.000 Spätaussiedler aufgenommen werden. 1999 wurde diese Quote auf rund 100.000 abgesenkt. Die Zuwanderung der im Vergleich zur einheimischen Bevölkerung im Durchschnitt wesentlich jüngeren Aussiedler war also nur während einer kurzen Zeit als willkommene Korrektur zum demografischen Wandel in Deutschland angesehen worden. Insgesamt sind so seit 1950 über fünf Millionen Aussiedlerinnen und Aussiedler einschliesslich ihrer Familienangehörigen in die Bundesrepublik eingewandert.

Der Westbalkan kommt

Eine weitere Welle von Zuwanderung kam mit der Auflösung Jugoslawiens und den dann ab 1991 dort ausbrechenden Kriegen vom Balkan und aus Albanien. Auch an der letzten noch anhaltenden Migrationswelle sind Menschen vom Balkan stark beteiligt gewesen. In den ersten 9 Monaten 2015 kamen noch mehr als 35 % aller Asylsuchenden vom Westbalkan und damit weit mehr als aus Syrien. Zwar wurden schon im Herbst 2014 Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina und ab November 2015 auch Albanien, Montenegro und der Kosovo als „sichere Herkunftsländer” eingestuft, was die Asylgewährung unwahrscheinlich macht. Dennoch bauen viele auf die lange Dauer, bevor es in Deutschland zu Abschiebungen kommt.

Osteuropa auch

Ferner leben in Deutschland viele Menschen aus den osteuropäischen EU-Beitrittsländern, die durch den EU-Beitritt freien Zutritt zum deutschen Arbeitsmarkt gewonnen haben und sich oft als Niedriglohnkonkurrenten verdingen oder als Arbeitnehmer osteuropäischer Unternehmen ausserhalb der deutschen Lohn- und Sozialgesetzgebung. Insgesamt waren das Ende 2015 1,8 Mio. Menschen, davon 680.000 aus Bulgarien und Rumänien. Dabei betragen immer noch die Stundenlöhne z.B. in Bulgarien nur 13 %, Rumänien 17 %, Polen 26 % und Tschechien 31 % derer in Deutschland (Abb. 19630).

Migrantenanteil

1973 hatten wir knapp 4 Mio. Ausländer in Deutschland, heute sind es weit über 9 Mio., soweit die Registrierung der letzten Welle an Flüchtlingen überhaupt hinterher gekommen ist (Abb. 19622). Dazu kommen noch einmal seit 1981 4,7 Mio. Einbürgerungen von Ausländern, von denen die meisten noch in Deutschland leben dürften. Nicht mitgezählt sind dabei Kinder von eingebürgerten Ausländern und deren Kinder, soweit sie durch Geburt in Deutschland automatisch Deutsche geworden sind.

Relativ wenig oder gar nicht integriert sind bisher sehr viele der aus Asien, Afrika und dem früheren Jugoslawien Zugewanderten. Rechnet man die Asylsuchenden aus 2015 und 2016 zu den 2014 in Deutschland lebenden Ausländern aus diesen Regionen hinzu, so lebten Ende 2016 etwas mehr als 3,6 Mio. Menschen mit diesem Hintergrund als Ausländer in Deutschland (Abb. 19598).

Nach der letzten Befragung durch das Statistische Bundesamt lebten Ende 2014 bereits 17 Mio. Menschen mit Migrationshintergrund der ersten und zweiten Generation in Deutschland. Zusammen mit den Zuwanderern von 2015 und 2016 sind das 18,2 Mio. Menschen oder 10 Menschen mit Migrationshintergrund auf je 35 Menschen ohne Migrationshintergrund. Da viele der seit 1960 Zugewanderten inzwischen in der dritten Generation Enkelkinder haben, ist der Migrantenanteil noch erheblich grösser.

Menschen mit Migrationshintergrund leben ganz überwiegend in den Großstädten. Daher erreichen sie dort noch weit höhere Anteile an der Bevölkerung. Nach den leider bisher letzten statistischen Daten von 2013 war bis dahin der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in 13 deutschen Großstädten auf 24 % für Essen bis 45 % für Frankfurt a.M. gestiegen. Das mag noch niedrig aussehen, doch bei den nachwachsenden Generationen baut sich ein ganz anderer Zuwachs auf (Abb. 19075). Schon im Jahr 2008 (wieder die letzten verfügbaren Daten) betrug der Anteil der unter drei Jahre Alten, die heute also bis zu 12 Jahre alt sind, unter sieben Großstädten zwischen 44 % für Berlin und 72 % für Frankfurt a.M. . In vier der Großstädte waren sie bereits unter Gleichaltrigen in der Mehrheit (Abb. 18099). Bis heute dürften diese Anteile weiter gewachsen sein.

Keine Einwanderungspolitik

Es gab also seit Gründung der Bundesrepublik immer wieder Wellen massiver Zu- oder Einwanderung, ohne dass - anders als in traditionellen Einwanderungsländern - jemals eine einheitliche Einwanderungspolitik beschlossen wurde. Deutschland betrachtete sich einfach nicht als Einwanderungsland, wie z.B. die USA, Kanada, Australien oder Grossbritannien. Nur der Widerstand der Bevölkerung hatte jeweils zum Stopp der Gastarbeiteranwerbung, zur Begrenzung der Spätaussiedler aus der früheren Sowjetunion und dann zur Anerkennung der Balkanländer als sichere Herkunftsländer ohne Asylrecht für von dort Einreisende geführt. Ohne diesen Widerstand wäre es zu noch viel mehr Einwanderung gekom