Fluchtpunkt Europa E-Book

Michael Richter

• Herausgeber: Edition Körber
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Hunderttausende fliehen vor Tod, Gewalt und Not. Sie lassen alles zurück, was ihnen lieb und teuer ist, um in Europa Sicherheit zu finden. Der Regisseur und Dokumentarfilmer Michael Richter zeichnet ihren Weg aus Syrien und Afghanistan, Mali und Somalia nach - über die Lager im Libanon oder der Türkei, die Fahrten auf überfüllten Booten und in verschlossenen Lastkraftwagen bis zum derzeitigen Leben in deutschen Flüchtlingsunterkünften. Ihre Erlebnisse decken die Strukturen und Allianzen auf, die es unmöglich machen, dass Flüchtlinge ohne neue Gefahr für Leib und Leben nach Europa gelangen. Doch wer Asyl sucht, muss aufgenommen werden und die Chance auf ein faires Verfahren bekommen. Das zu gewährleisten ist für Michael Richter eine ebenso moralische wie gesetzliche Pflicht. Die aktuellen Methoden der Abschottung ignorieren dagegen unsere humanitäre Verantwortung. Das längst fällige Einwanderungsgesetz wäre ein wichtiger Schritt, damit Europa das wird, worauf die Flüchtlinge vertrauen: ein Fluchtpunkt.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Fluchtmotive: Krieg, Verfolgung, Hunger

Nachbarn

Libanon – Eine Stunde bis zum Krieg

Kontingentflüchtlinge – Der Zufall entscheidet

Tunesien – Lager der Vergessenen

Routen

Reise in den Tod

»Left to die«

Schmuggler

»Der Joker«

»Glauco«

»Der Fuchs«

Push-Back

Der Fall Hirsi

Farmakonisi

Systematische Abwehr

Der Zaun

Frontex

»Indalo«

Headquarter Warschau

Grenzfälle

»Mare Nostrum«

»Triton«

Khartoum-Prozess

Militärische Lösung

»Eurosur«

Asyl! Asyl?

Griechenland

Willkürliche Inhaftierungen

Polizeirazzia in Athen

Bulgarien

Rassistische Anfeindungen

Italien

Spanien

Wohin in Europa?

Willkommen in Deutschland

Die Kampagnen gegen Asylbewerber in den 1990er Jahren

Ambivalente Stimmung in Deutschland heute

Das erste Jahr der Kolazars in Deutschland

Schwieriger Start

Die Suche nach Arbeit

Positive Perspektiven

Vorbild Schweden

»Wir wollen einfach als Sprungbrett dienen.«

Was zu tun ist

Dauerkrise

Die nächsten Schritte

Anhang

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Genfer Flüchtlingskonvention

Verhaltenskodex Frontex

Anmerkungen

Über den Autor

Impressum

Für alle, die auf der Flucht nach Europa ums Leben gekommen sind

Fluchtmotive: Krieg, Verfolgung, Hunger

Bamako, Hauptstadt von Mali, an einem heißen Tag im April. Auf dem zentralen Markt drängen und schieben sich Tausende von Menschen. Der Markt ist aufgeteilt in Sektionen: Hier sind Stoffe zu finden, Tücher, Kleider, T-Shirts. Dort Haushaltsartikel, Töpfe, Pfannen, Geschirr. Eine Reihe von Ständen bietet Fetische an, Tierfelle, Affenschädel. Und überall Lebensmittel, Obst, Gemüse. Etwas abseits sitzen in einer ruhigen Ecke Mouneissa Traoré und ihre Tochter Nahawa. In einem kleinen Gefäß, das vor ihnen auf dem Boden steht, bieten sie Plastiktütchen mit Orangenbrause an: »Das trinken die Kinder gerne, weil es so bunt und so süß ist«, erklärt Mouneissa Traoré, eine Frau von Anfang dreißig. Sie verkauft nicht viel. »Wir sind neu hier, die Markthändler lassen uns nicht an einer Ecke sitzen, wo viele Leute vorbeikommen.« – Die Traorés versuchen sich mit dem Verkauf der Brause über Wasser zu halten. Sie leben erst seit wenigen Monaten in Bamako und sind vor dem Krieg im Norden des Landes in die Hauptstadt im Süden geflohen: »Die Islamisten kamen von Norden, es gab Schießereien in der Stadt, da sind wir geflohen. Wir waren nicht mehr sicher.«1 Die Traorés sind Kriegsflüchtlinge im eigenen Land. Im Moment leben sie noch von ihren Ersparnissen und hoffen, bald in ihre Heimatstadt zurückkehren zu können. Aber die Situation ist unsicher, immer wieder erschüttern Anschläge den Norden Malis. »Der Staat tut überhaupt nichts für uns, wir sind völlig auf uns gestellt. Wir können froh sein, wenn wir abends satt zu Bett gehen. Meine Kinder können nicht zur Schule gehen, sie ist zu weit weg, der Bus fährt selten und ist teuer.«

Die Traorés sitzen in der Falle. Wie ihnen ergeht es Tausenden ihrer Landsleute. Ähnliches gilt für viele Menschen in den Nachbarstaaten Niger, Tschad oder Nigeria, wo seit Jahren Terrorgruppen wie Boko Haram wüten und Hunderttausende zwingen, ihre Heimat zu verlassen. Sie fliehen über die Grenze in die Nachbarstaaten, wo sie in Lagern der UN-Hilfsorganisation UNHCR Schutz suchen. In dieser Situation fassen Familien manchmal den Entschluss, eines ihrer Kinder, meist sind es die Söhne, nach Europa zu schicken. Sie hoffen darauf, dass er dort in Sicherheit ist und eine Zukunft haben wird. Für die Reise sammelt dann die ganze Verwandtschaft Geld. Alle wissen, dass diese lang und gefährlich sein wird und die Gefahr besteht, dass der Junge niemals ankommt. Aber sie sehen keine Alternative.

Auf den jahrhundertealten Trans-Sahara-Routen, die Nordafrika mit den Sub-Sahara-Staaten verbinden, sind jetzt Transporte mit Migranten unterwegs: »Die Region hat sich zu einer entscheidenden Transitstelle für Migranten aus Schwarzafrika entwickelt, die versuchen, Europa zu erreichen. Bis Mitte Juni 2015 haben Schätzungen zufolge mehr als 106.000 Menschen Europa über den Seeweg erreicht. Etwa 57.000 sind davon in Italien gelandet, fast ausschließlich über Libyen und seine südlichen Nachbarländer kommend. UN-Funktionäre prognostizieren, dass zwischen 80.000 und 120.000 Migranten den Niger in diesem Jahr durchqueren werden.«2 Es sind vor allem Kriege und Dauerkonflikte wie jener in den Sahelstaaten, die die Menschen in die Flucht treiben. 60 Millionen Menschen waren es 2014 – so viele wurden noch nie vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR verzeichnet.3

Weltweit gab es im letzten Jahr 19,5 Millionen Flüchtlinge, 38,2 Millionen Binnenvertriebene und 1,8 Millionen Asylsuchende. Dabei schultern die Hauptlast der Flüchtlinge nicht etwa die reichen Länder. 86 Prozent aller Flüchtlinge befanden sich 2014 in wirtschaftlich ärmeren Ländern. Die Türkei hat bis Ende 2014 1,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen und ist damit weltweit an der Spitze. Der Bürgerkrieg in Syrien mit 7,6 Millionen Binnenvertriebenen und knapp 4 Millionen Flüchtlingen in den Nachbarstaaten hat die gravierendsten Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Aber auch andere Kriege produzieren Flüchtlingsbewegungen, sodass inzwischen etwas mehr als 5 Millionen Flüchtlinge auch in Europa leben.

Zum Beispiel Afghanistan: Auch zwölf Jahre nach der Besetzung Afghanistans durch die US-Amerikaner ist das Land nicht zur Ruhe gekommen. 2,5 Millionen Afghanen sind außer Landes geflohen, 80.000 haben in anderen Ländern um Asyl gebeten, 40.000 sind 2014 irregulär in die EU eingereist. Zum Beispiel Somalia: Der Staat ist zerfallen. 1 Million Somalier sind auf der Flucht, nur 40.000 haben Asyl beantragt, 20.000 kamen über das Mittelmeer nach Europa. Zum Beispiel Eritrea: Hier treibt ein despotisches Regime die Menschen außer Landes, offiziell über 300.000 Menschen. Inzwischen sind davon über 50.000 Eritreer übers Mittelmeer geflohen.

Die explosionsartig steigenden Flüchtlingszahlen der vergangenen Jahre zeigen, dass auch Europa sich den Konflikten von Afghanistan bis Mauretanien, dem Zerfall der Staaten von Irak bis Somalia, den Nöten der Menschen südlich der Sahara bis nach Pakistan nicht mehr entziehen kann. Die Kriege und ihre Gewalt, die daraus resultierenden wirtschaftlichen Krisen und Hungersnöte – viele Tausend Kilometer weit entfernt –, sie schicken ihre Abgesandten, die Flüchtlinge, bis ins Herz Europas. Daran ist Europa historisch nicht schuldlos: In aller Regel haben europäische Staaten Einfluss auf die Situation in den Ursprungsländern ausgeübt. Zahlreiche Konflikte sind nicht zuletzt vor dem Hintergrund der kolonialen Grenzziehung im 19. bzw. 20. Jahrhundert zu verstehen. Die Destabilisierung ganzer Regionen beruht auch auf dem militärischen Eingreifen der USA und seiner westlichen Verbündeten. Der andauernde Krieg im Irak mit dem Erstarken des Islamischen Staats (IS) oder der Zerfall Libyens und die anschließende Erosion staatlicher Strukturen in den Nachbarländern sind dafür nur die jüngsten Beispiele.

»Fluchtpunkt Europa« nimmt den Leser mit auf eine Reise von den Lagern im Libanon bis zum Leben in einer deutschen Flüchtlingsunterkunft. Dabei wird deutlich werden, wie rigide Europa versucht, sich seiner politischen Verantwortung zu entziehen: Es geht vor allem darum, die »Festung Europa« uneinnehmbar zu machen. Geradezu panisch reagieren viele Politiker in der EU angesichts der Menschen, denen es gelingt, das Mittelmeer oder die Grenzanlagen zu überwinden. Verglichen mit den 4 Millionen syrischen Flüchtlingen, die die Türkei, der Libanon und Jordanien aufgenommen haben, sind fünf Millionen Flüchtlinge auf über 400 Millionen EU-Bürger eine geringe Zahl.

Seit ihrer Gründung ist die Rolle der europäischen Grenzschutzagentur Frontex immer wichtiger geworden. Sie steht geradezu symbolisch für die Abschottung der EU, befeuert jedoch gerade damit das Schlepperbusiness, das sie zu bekämpfen vorgibt. Einzelne Nationalstaaten, besonders Griechenland und Bulgarien, handeln in Eigenregie – allein gelassen von den übrigen EU-Staaten. Mit zum Teil brutalen Methoden zwingen sie Flüchtlinge zur Umkehr und damit manchmal in den Tod. Diese Push-Back genannte Praxis verletzt nicht nur EU-Recht, sondern auch die Prinzipien der Genfer Flüchtlingskonvention.

Aber es gibt auch Lichtblicke: Als Reaktion auf die beiden furchtbaren Tragödien, die sich im Oktober 2013 vor der Küste Lampedusas ereigneten und Hunderte Tote forderten, beschloss die italienische Regierung, die Überwachungstätigkeit ihrer Marine bis an die libyschen Hoheitsgewässer auszudehnen. Durch die Operation »Mare Nostrum« retteten die Italiener so über 100.000 Menschen aus Seenot. Ein Engagement, das im Laufe des Jahres auf heftige Kritik stieß: »Mare Nostrum« ermutige nur die Schlepper, marode Boote loszuschicken und noch mehr Geld zu verdienen. Nach einem Jahr wurde die Operation beendet – offiziell, weil die übrigen EU-Mitgliedsstaaten sich weigerten, monatlich neun Millionen Euro für die Kosten aufzubringen. Tatsächlich, weil die Operation das falsche Signal an die Flüchtlinge war: Es hatte eine Weile so ausgesehen, als ob wenigstens ein Mitgliedsstaat der EU Erbarmen zeigte. Stattdessen erhöhte man das Budget der Frontex-Operation »Triton« und arbeitete weiter an der Installierung des Überwachungssystems »Eurosur«, das in Zukunft mit Hilfe von Satelliten und Drohnen den gesamten Mittelmeerraum auf verdächtige Bewegungen hin untersuchen soll.

Der Einflussbereich der EU erstreckt sich im Übrigen nicht nur auf die Grenzregionen im Süden und Osten der EU. Das zeigt ein Abkommen zwischen der Internationalen Organisation für Migration (IOM), der EU-Kommission und Italien: Seit Sommer 2015 sollen Teams aus der EU entlang bekannter Migrationsrouten im Niger Flüchtlinge abfangen, bevor sie nach Libyen kommen und dort die Boote besteigen können. Parallel sollen Auffangzentren entstehen, um die Flüchtlinge vor Ort unterzubringen.4

Wer es dennoch schafft, durch die Maschen zu schlüpfen und in ein Land der EU zu gelangen, der sollte sich nicht zu sicher fühlen. Die Auffanglager in Griechenland und Bulgarien, in denen Flüchtlinge untergebracht, die Gefängnisse in Ungarn, in denen Asylbewerber festgehalten werden, oder die Ruinen, in denen Flüchtlinge in Italien unterkommen müssen – sie sind oft menschenunwürdig. Die Asylsysteme in Griechenland oder Bulgarien verdienen ihre Bezeichnung bislang nicht. Die Versorgung von Flüchtlingen in Italien ist oft völlig unzureichend. Der Rassismus, mit dem Flüchtlinge in Ungarn nicht selten behandelt werden, steht dem in manchem ihrer Herkunftsländer in nichts nach.

Und Deutschland? – Ein widersprüchliches Bild. Innenminister Thomas de Maizière gehörte zu den schärfsten Kritikern von »Mare Nostrum« und sorgte mit dafür, dass das Seenotrettungsprogramm beendet wurde. Die Bundesregierung beharrt bisher auch darauf, »Dublin« weiter aufrechtzuerhalten – also die EU-Verordnung, dass Asylbewerber in dem europäischen Land bleiben müssen, wo sie zuerst registriert wurden. Damit sind die Hauptankunftsländer Italien, Griechenland und Bulgarien jedoch völlig überfordert. Andererseits ist Deutschland das Land in der EU, das die meisten Flüchtlinge aufnimmt – ca. 800.000 werden es Ende 2015 sein.

Auch die Zivilgesellschaft bietet ein heterogenes Bild. Ehrenamtliches Engagement vieler Tausend Menschen hierzulande steht im Kontrast zu den Bränden, die in Unterkünften für Asylbewerber gelegt werden. »Kein Mensch ist illegal« versus Hassdemos. In Deutschland zeigt sich die ganze Bandbreite gesellschaftlicher Einstellungen, wenn es um Flüchtlinge geht.

Die Entwicklung der letzten Jahre hat deutlich gemacht: Wenn wir heute über Flüchtlingspolitik reden, geht es nicht um ein Randgruppenthema, das populistisch für die Stammtische verhandelt werden kann. Flüchtlingspolitik ist auf mehreren Ebenen eine große Herausforderung für Politik und Zivilgesellschaft – auf Jahre hinaus. Und eine Chance. Wir müssen konstruktiv damit umgehen und im großen Maßstab denken: Etwa indem wir die demokratischen Entwicklungen in afrikanischen und asiatischen Staaten fördern und mit ihnen eine faire Handelspolitik betreiben. Andernfalls werden sich die Wanderungsbewegungen verstetigen und mit jeder Krise verstärken. Wir müssen unsere Asylgesetzgebung entlasten und ein Einwanderungsgesetz schaffen, das die Voraussetzung für Arbeitsmigration bietet. Wir müssen darauf dringen, dass grundlegende Menschenrechte in allen EU-Staaten gelten, bei Verletzungen der EU-Menschenrechtscharta müssen die betreffenden Staaten auch sanktioniert werden. Und wir sollten die Chancen nutzen, die uns der Zuzug gut ausgebildeter und motivierter Flüchtlinge bietet.

»Fluchtpunkt Europa« ist das Ergebnis einer mehrjährigen Beschäftigung mit der europäischen wie auch im Speziellen der deutschen Flüchtlingspolitik. Zunächst sind daraus zwei Filme entstanden: »Festung Europa« für ARTE und »Riskante Reise« für das ZDF. Viele Interviews, aus denen ich hier zitiere, sind bei den Recherchen und Dreharbeiten für diese beiden Dokumentationen entstanden. An dieser Stelle möchte ich Kathrin Bronnert von der ARTE-Redaktion in Hamburg und Claudia Ruete und Beate Höbermann vom ZDF in Mainz für die Möglichkeit danken, mich intensiv mit dieser Thematik auseinanderzusetzen. Außerdem danke ich meinem Kollegen Özgür Uludag für die Erlaubnis, das Interview zu verwenden, das er mit einem Schlepper in Istanbul geführt hat. Schließlich danke ich der Körber-Stiftung, die mir mit dem vorliegenden Buch die Möglichkeit gibt, auf die existenzielle Not vieler Hunderttausender Flüchtlinge aufmerksam zu machen. Mein Lektor Bernd Martin hat mich während der Entstehung unermüdlich und konstruktiv begleitet – dafür herzlichen Dank.

Mein Sohn Nicki hat zahlreiche Daten und Belege überprüft und mir so den Rücken freigehalten, als der Abgabetermin unerbittlich näher rückte. Und meine Frau Gabi hat mich mit ihrem Urteilsvermögen, ihrer Liebe und Zuversicht auch durch dieses Projekt getragen. Alle Fehler in diesem Buch gehen natürlich zu meinen Lasten.

Nachbarn

Libanon– Eine Stunde bis zum Krieg

Camp Fayda1 im Bekaa-Tal. Zwanzig Kilometer von hier verläuft die Grenze zwischen dem Libanon und Syrien. Auf einem Feld entlang einer Teerstraße stehen aufgereiht Wellblechhütten und Zelte– ein improvisiertes Flüchtlingscamp. Hier leben etwa 4000Menschen, die über die Berge aus Syrien hierhergekommen sind, meist mit nichts als ein paar Koffern.

Das Bekaa-Tal ist der Obstgarten des Libanon. Die Gegend versorgt das ganze Land mit Obst und Gemüse, hier gedeihen berühmte Weine, die bis nach Europa exportiert werden. Die Bauern der Gegend stellen den ankommenden Flüchtlingen aus Syrien brachliegende Flächen neben ihren Feldern für etwas Geld zur Verfügung. In wenigen Tagen entstehen kleine Siedlungen aus Zelten oder Hütten. Hunderttausende Menschen leben so entlang der Grenze zu Syrien, es ist der kürzeste Weg, um der Gewalt zu entkommen.

Die Lebensbedingungen sind jedoch oft katastrophal. Im Winter, der von November bis März dauert, fallen die Temperaturen nachts häufig unter null Grad. Schnee, Regen, Hitze, Staub– die Menschen sind ihnen hier nahezu ungeschützt ausgeliefert. Hilfsorganisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR versorgen die vielen Flüchtlinge wenigstens teilweise mit Zelten.